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Dokumentenidentifikation DE202006006556U1 03.08.2006
Titel Protokoll-Wechselrahmen mit Gleitprotektor
Anmelder Moeller, Jens-Ulrich, 35581 Wetzlar, DE
DE-Aktenzeichen 202006006556
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 03.08.2006
Registration date 29.06.2006
Application date from patent application 25.04.2006
IPC-Hauptklasse B43L 1/00(2006.01)A, F, I, 20060425, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B43L 1/10(2006.01)A, L, I, 20060425, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wechselrahmen in Rechteckform zum Anbringen von fortlaufend zu führenden Protokollen oder von Formularen zur wiederholten Eintragung von Überwachungsdaten, zum Beispiel an Klinikbetten, an technischen Anlagen, an Verbrauchszählern oder an ähnlichen Einrichtungen.

Gewöhnlich erfolgt die Anbringung derartiger Dokumente ohne besonderen Oberflächenschutz auf Blechtafeln, in Einschieb- oder Klapprahmen oder einfach durch übliche Befestigungsmittel an zufällig vorhandenen ebenen Flächen.

Nachteilig bei dieser Art und Weise der Anordnung von Protokolldokumenten und Formularen ist der Umstand, dass keinerlei Schutz vor schädigenden Umweltbedingungen besteht, welche die Lesbarkeit und Archivierbarkeit der Eintragungen nachteilig beeinflussen können.

Der im Schutzanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, das fortlaufend zu ergänzende Dokument so abzudecken, dass dasselbe bei permanent bestehender Lesbarkeit durch eine geeignete Anordnung vor Umwelteinflüssen geschützt wird, wobei die Schutzanordnung das Protokoll bei Bedarf für Nachträge durch eine einfache Handlung freigeben kann.

Dieses Problem wird mit den im Schutzanspruch 1 aufgeführten Merkmalen eines Protokoll-Wechselrahmens (1) mit Rückwand (2) als Protokollträger gelöst, indem eine in Gleitnuten (4) des Rahmens (1) durch einen Schlitz (5) hindurch bewegliche durchsichtige Protektorfolie (3) angeordnet wird, wobei am rahmeninneren Ende der Folie und an der dem offenen Schlitz gegenüber liegenden Seite des Rahmens (1) Elemente (6) und (7) zum fixieren der Folie angebracht sind und das Element (6) zugleich ein Herausgleiten der Folie (3) aus dem Rahmen (1) in ihrer offenen Endlage blockiert. Um das rahmeninnere Ende der Folie (3) in seiner Endlage aufzunehmen und abzudecken, ist im Rahmen (1) eine Quernut (8) vorgesehen.

Mit der Erfindung wird erreicht, dass ein zur fortlaufenden Änderung und Ergänzung ausgebrachtes Protokoll oder Formular vor Verschmutzung oder anderen Umwelteinflüssen geschützt wird, ohne dass die ständige Lesbarkeit beeinflusst und ohne dass Änderungs- und Ergänzungseintragungen behindert werden.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist im Schutzanspruch 2 gegeben.

Durch die Ausgestaltung nach Anspruch 2 wird erreicht, dass die Protektorfolie (3) beim Schließvorgang in ihrer Endlage sicher in die Aufnahmenut (8) des Rahmens (1) gleitet und dass eine bequeme Handhabung beim Öffnen und Schließen der Protektorfolie (3) gegeben ist, wobei die Formgebung des Elements (6) ein zufälliges Herausgleiten aus dem Rahmen (1) verhindert.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der 1 bis 4 erläutert. Es zeigen:

1 den Protokoll-Wechselrahmen mit teilweise geöffneter Protektorfolie

2 eine Seiten-Teilansicht des Protokoll-Wechselrahmens mit Gleitnut und Protektorfolie in Schnittdarstellung

3 das Element der Protektorfolie zur Endlagenfixierung

4 die Elemente zum Fixieren der Protektorfolie in Endlage, Seiten-/Schnittansicht

In den Figuren ist der Protokoll-Wechselrahmen (1) und Rückwand (2) mit den erfindungsgemäßen Elementen der durchsichtigen und. in beidseitigen Gleitnuten (4) verschiebbaren Protektorfolie (3) sowie die Elemente (6) und (7) zur lösbaren Fixierung der Protektorfolie in ihrer Endlage dargestellt. Der Schlitz (5) in der Querseite des Rahmens ermöglicht die freie Bewegung der Protektorfolie ans dem Rahmen hinaus zur Freigabe des in den Rahmen eingebrachten Protokolls für Eintragungen oder Änderungen, die Quernut (8) auf der gegenüber liegenden Querseite des Rahmens die Aufnahme und Abdeckung der inneren Querseite der Protektorfolie in ihrer Abdeck-Endlage.

3 und 4 zeigen eine erfindungsgemäße Ausgestaltung der Elemente (6) und (7) zum Fixieren der beweglichen Protektorfolie in ihrer abdeckenden Endlage. Das an der inneren Querseite der Protektorfolie zum Beispiel in Klebetechnik befestigte Element (6) ist als gekröpfter Winkel mit eine Öffnung (10) zur Aufnahme des Fixierstifts (7) ausgeführt, wobei der Fixierstift einen Kopf (9) trägt, der ein Abgleiten des Fixierelements (6) im geschlossenen Zustand verhindert. Mit der Kröpfung des Elements (6) in den Kanten (12) und (13) wird der Rahmen (1) im geschlossenen Zustand von außen umfasst. Infolge der Flexibilität der Protektorfolie lässt sich das Element (6) beim Schließvorgang leicht dem Fixierstift (9) überstreifen. Das Element (6) ist so auf der Protektorfolie angeordnet, dass die Kröpfungskante (12) versetzt gegenüber der inneren Querseite der Protektorfolie verläuft, so dass auf dieser ein freier Rand verbleibt, der beim Schließen in die Quernut (8) des Rahmens eintritt. Des weiteren ist das Element (6) auf der Außenseite zusätzlich zu einem Griffelement (11) abgewinkelt, das zugleich ein unbeabsichtigtes Herausgleiten aus dem Rahmen (1) verhindert.


Anspruch[de]
  1. Protokoll-Wechselrahmen mit Gleitprotektor, dadurch gekennzeichnet, dass im Rahmen (1) beidseitig Gleitnuten (4) angeordnet sind, in denen eine eingebrachte durchsichtige Protektorfolie (3) durch einen Schlitz (5) des Rahmens (1) hindurch frei bewegt werden kann, wobei am rahmeninneren Ende der Folie (3) und an der dem offenen Schlitz gegenüberliegenden Seite des Rahmens (1) Elemente (6) und (7) zum lösbaren Fixieren der Folie (3) angebracht sind. Dabei ist eine Quernut (8) im Rahmen (1) vorgesehen, um das rahmeninnere Ende der Folie (3) in seiner Endlage aufzunehmen und abzudecken.
  2. Protokoll-Wechselrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (6) zum Fixieren der beweglichen Protektorfolie (3) als gekröpfter Winkel mit einer Öffnung (10) und außenendseitig mit einem Griffwinkel (11) gestaltet ist, wobei das Gegenstück (7) des Elements (6) an der zugeordneten Seite des Rahmens (1) als Stift einen Kopf (9) trägt, der geeignet ist, den Winkel (6) und somit die Folie (3) durch Einhängen festzuhalten und wobei der Kröpfungswinkel (12) so angeordnet ist, dass die Kröpfungskante (13) einen Rand der Folie (3) frei lässt.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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