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Airbag mit Fangband-integriertem Elektroschalter - Dokument DE102006000665A1
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102006000665A1 17.08.2006
Titel Airbag mit Fangband-integriertem Elektroschalter
Anmelder TRW Vehicle Safety Systems Inc., Washington, Mich., US
Erfinder Poppel, Jean A. van, Romeo, Mich., US
Vertreter WAGNER & GEYER Partnerschaft Patent- und Rechtsanwälte, 80538 München
DE-Anmeldedatum 03.01.2006
DE-Aktenzeichen 102006000665
Offenlegungstag 17.08.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 17.08.2006
IPC-Hauptklasse B60R 21/26(2006.01)A, F, I, 20060419, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B60R 21/276(2006.01)A, L, I, 20060419, B, H, DE   B60R 21/23(2006.01)A, L, I, 20060419, B, H, DE   
Zusammenfassung Eine Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung (10) weist eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (16) und eine Aufblasströmungsmittelquelle (18) auf. Die Vorrichtung umfasst einen Mechanismus (52) zum Reduzieren der Geschwindigkeit und Kraft des Aufblasens der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (16). Die Vorrichtung (10) umfasst ebenfalls ein Fangband (94), das der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (16) zugeordnet ist, und eine elektrische Einrichtung (88), die dem Fangband zugeordnet ist. Die elektrische Einrichtung (88) wird ansprechend auf die Bewegung des Fangbandes (94) zu einer vorbestimmten Position betätigt. Eine Fahrzeugelektroschaltung (80) sieht ein Signal vor, um den Mechanismus (52) zu betätigen, wenn die elektrische Einrichtung (88) nicht durch das Fangband (94) zu einem vorbestimmten Zeitpunkt nach Betätigung der Aufblasströmungsmittelquelle (18) betätigt wird.

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, die eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung, beispielsweise einen Airbag, umfasst.

Hintergrund der Erfindung

Es ist bekannt, einen Airbag aufzublasen, um beim Schutz eines Fahrzeuginsassen im Falle einer plötzlichen Fahrzeugverzögerung, wie sie beispielsweise bei einem Fahrzeugzusammenstoß auftritt, zu helfen. Der Airbag ist in einem unaufgeblasenen Zustand gelagert. Eine Aufblasvorrichtung sieht bei Betätigung Aufblasströmungsmittel vor, um den Airbag in eine Position aufzublasen, um beim Schutz des Fahrzeuginsassen zu helfen.

Unter normalen Umständen wird das Aufblasströmungsmittel von der Aufblasvorrichtung in den Airbag geleitet, um den Airbag aufzublasen. Unter einigen Umständen kann es wünschenswert sein, die Menge des Aufblasströmungsmittels, das in den Airbag geleitet wird, zu steuern oder zu begrenzen., Wenn sich beispielsweise der Fahrzeuginsasse näher an dem unaufgeblasenen Airbag als in einem vorbestimmten Abstand befindet, kann es wünschenswert sein, die Geschwindigkeit und die Kraft, mit der sich der Airbag aufbläst, zu reduzieren. Dies kann durch unterschiedliche Mechanismen erreicht werden, wie zum Beispiel eine mehrstufige Aufblasvorrichtung oder einen Ablass, um das Aufblasströmungsmittel von dem Airbag wegzuleiten.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, die eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung mit einem unaufgeblasenen Zustand und einem aufgeblasenen Zustand aufweist, um beim Schutz des Fahrzeuginsassen zu helfen. Eine Aufblasströmungsmittelquelle ist betätigbar, um Aufblasströmungsmittel zum Aufblasen der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung vorzusehen. Die Vorrichtung umfasst ebenfalls einen Mechanismus zum Verlangsamen des Aufblasens der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung. Die Vorrichtung umfasst ein Fangband, das der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung zugeordnet ist. Eine Fahrzeugelektroschaltung, die eine elektrische Einrichtung umfasst, ist dem Fangband zugeordnet. Die elektrische Einrichtung wird ansprechend auf die Bewegung des Fangbands zu einer vorbestimmten Position betätigt. Die Fahrzeugelektroschaltung sieht ein Signal vor, um den Mechanismus zu betätigen, wenn die elektrische Einrichtung nicht durch das Fangband zu einem vorbestimmten Zeitpunkt nach Betätigung der Aufblasströmungsmittelquelle betätigt wird.

Gemäß einem anderen Aspekt bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, die eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung mit einem unaufgeblasenen Zustand und einem aufgeblasenen Zustand aufweist, um beim Schutz eines Fahrzeuginsassen zu helfen. Die Vorrichtung weist ebenfalls einen Mechanismus auf, um die Geschwindigkeit und die Kraft des Aufblasens der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung zu reduzieren. Ein Fangband ist der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung zugeordnet. In dem Fangband ist Spiel vorhanden, wenn sich die aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung in dem unaufgeblasenen Zustand befindet. Das Spiel wird absorbiert bzw. herausgenommen, wenn sich die aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung aufbläst. Die Vorrichtung weist ferner eine Fahrzeugelektroschaltung auf, die einen Elektroschalter umfasst, der dem Fangband zugeordnet ist. Der Elektroschalter besitzt einen geschlossenen Zustand und einen offenen Zustand. Der Elektroschalter wird ansprechend auf die Herausnahme des Spiels von einem der Zustände zu dem anderen der Zustände betätigt. Die Fahrzeugelektroschaltung sieht ein Signal vor, um den Mechanismus ansprechend auf die Betätigung des Elektroschalters zu betätigen.

Gemäß noch einem weiteren Aspekt bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, die eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung mit einem aufgeblasenen Zustand und einem unaufgeblasenen Zustand aufweist. Ein Fangband ist der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung zugeordnet. Ein Elektroschalter ist dem Fangband zugeordnet und wird ansprechend auf die Bewegung des Fangbandes zu einer vorbestimmten Position betätigt. Die Vorrichtung weist ebenfalls einen Mechanismus zum Ablassen von Aufblasströmungsmittel von der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung auf. Der Schalter steuert im betätigten Zustand den Mechanismus.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die vorangegangenen und andere Merkmale der vorliegenden Erfindung werden den Fachleuten des Gebietes, auf das sich die vorliegende Erfindung bezieht, beim Lesen der folgenden Beschreibung mit Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen offensichtlich werden, in denen zeigt:

1 eine schematische Darstellung einer Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, die gemäß der vorliegenden Erfindung konstruiert ist;

2 eine schematische Darstellung der Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung der 1 in einem unterschiedlichen Zustand;

3 eine schematische Darstellung der Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung;

4 eine schematische Darstellung der Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung der 3 in einem unterschiedlichen Zustand;

5 eine schematische Darstellung, teilweise im Schnitt, der Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung;

6 eine schematische Darstellung der Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung der 5 in einem unterschiedlichen Zustand;

7 eine schematische Darstellung, teilweise im Schnitt, der Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der Erfindung; und

8 eine schematische Darstellung der Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung der 7 in einem unterschiedlichen Zustand.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, die eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung umfasst, wie zum Beispiel einen Airbag. Repräsentativ für die vorliegende Erfindung stellt 1 eine Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung 10 dar, die gemäß der Erfindung hergestellt wurde. Die Vorrichtung 10 umfasst eine betätigbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung 16 des Typs, der allgemein als ein Airbag bekannt ist. Andere betätigbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtungen, die gemäß der vorliegenden Erfindung verwendet werden können, umfassen zum Beispiel aufblasbare Kniepolster, aufblasbare Auskleidungen im Kopfbereich, aufblasbare Seitenvorhänge, durch Airbags betätigte Kniepolster und Sitzgurtvorspannvorrichtungen.

Der Airbag 16 bildet einen Teil eines Airbagmoduls, das im Allgemeinen bei 12 angezeigt ist. Das Airbagmodul 12 umfasst ebenfalls ein Gehäuse 14 und eine Aufblasvorrichtung 18. Das Gehäuse 14 ist eine trogähnliche Metallstruktur, die mehrere Wände besitzt, die gegenüberliegende erste und zweite Seitenwände 20 bzw. 22 umfassen und vordere und hintere Wände 24 bzw. 26, die miteinander durch einen bogenförmigen Teil 25 verbunden sind. Der bogenförmige Teil 25 bildet den Boden des Gehäuses 14. Der Airbag 16 ist an den ersten und zweiten Seitenwänden 20 und 22 befestigt, ebenso an den vorderen und hinteren Wänden 24 und 26 des Gehäuses 14 durch eine Rückhaltevorrichtung, die schematisch bei 28 gezeigt ist. Eine Kammer (nicht gezeigt) ist in dem Gehäuse 14 definiert.

Das Gehäuse 14 ist in einem Fahrzeugarmaturenbrett anbringbar, so dass der Bodenteil des Gehäuses 14 zur Vorderseite des Fahrzeugs hin ausgerichtet ist. Eine Einsatzöffnung (nicht gezeigt) ist zwischen den ersten und zweiten Seitenwänden 20 und 22 und den vorderen und hinteren Wänden 24 und 26 des Gehäuses 14 definiert. Die Einsatzöffnung ist im Allgemeinen zu der Rückseite des Fahrzeugs hin ausgerichtet, wenn die Vorrichtung 10 in dem Fahrzeug angebracht ist. Eine Einsatztür oder Abdeckung (nicht gezeigt), die einen Teil des Fahrzeugarmaturenbretts bilden kann, schließt die Einsatzöffnung.

Die Aufblasvorrichtung 18 ist in der Kammer des Gehäuses 14 gelegen. Die Aufblasvorrichtung 18 ist betätigbar zum Vorsehen von Aufblasströmungsmittel zum Aufblasen des Airbags 16. Die Aufblasvorrichtung 18 kann ein verbrennbares, Gas erzeugendes Material enthalten, das im gezündeten Zustand schnell ein großes Volumen von Aufblasströmungsmittel liefert. Die Aufblasvorrichtung 18 kann alternativ eine gespeicherte Menge von unter Druck stehenden Aufblasströmungsmittel enthalten oder eine Kombination von unter Druck stehendem Aufblasströmungsmittel und brennbarem Material zum Erwärmen des Aufblasströmungsmittels. Die Aufblasvorrichtung 18, dargestellt in 1 und 2, besitzt mehrere Strömungsmittelauslassöffnungen 40, um bei Betätigung der Aufblasvorrichtung Aufblasströmungsmittel in die Kammer des Gehäuses 14 zu leiten.

Das Gehäuse 14 umfasst ebenfalls eine Ablassöffnung 50 (2), um eine Aufblasströmungsmittelströmung aus dem Gehäuse heraus und von dem Airbag 16 weg zu ermöglichen. 1 und 2 stellen die Ablassöffnung 50 in der zweiten Seitenwand 22 des Gehäuses 14 dar.

Ein Mechanismus 52 ist betätigbar, um die Strömung von Aufblasströmungsmittel aus dem Gehäuse 14 heraus durch die Ablassöffnung zu steuern. Der Mechanismus 52 umfasst einen pyrotechnischen Befestiger 60, einen Türzuschnitt 70, der an der zweiten Seitenwand 22 des Gehäuses 14 angelenkt ist, und eine Feder 65. Der Türzuschnitt 70 ist zwischen einer offenen Position, wie in 2 gezeigt, und einer geschlossenen Position, wie in 1 gezeigt, bewegbar. Die Feder 65 spannt den Türzuschnitt 70 in die offene Position vor. Wenn sich der Türzuschnitt 70 in der geschlossenen Position befindet, schließt der Türschnitt 70 die Ablassöffnung 50.

Wenn sich der Türzuschnitt 70 in der geschlossenen Position (1) befindet, befestigt der pyrotechnische Befestiger 60 den Türzuschnitt 70 in der geschlossenen Position relativ zu dem Gehäuse 14. Der pyrotechnische Befestiger 60 ist ein bekanntes, kommerziell erhältliches Produkt und ist vorzugsweise ein Explosionsniet oder ein Sprengbolzen. Ein Teil des pyrotechnischen Befestigers 60 ist außerhalb der Kammer, wie in 1 gezeigt, angeordnet.

Die Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung 10 umfasst ebenfalls eine Fahrzeugelektroschaltung, die schematisch bei 80 angezeigt ist. Die Fahrzeugelektroschaltung 80 umfasst eine Stromquelle 82, die vorzugsweise die Fahrzeugbatterie und/oder ein Kondensator ist, und einen normalerweise offenen Schalter 84. Der Schalter 84 ist Teil eines Sensors 86, der einen Zustand abfühlt, der das Auftreten eines Fahrzeugzusammenstoßes anzeigt. Der Zusammenstoß anzeigende Zustand kann zum Beispiel eine plötzliche Fahrzeugverzögerung aufweisen, die durch einen Zusammenstoß verursacht wird.

Die Fahrzeugelektroschaltung 80 umfasst ebenfalls ein elektronisches Steuermodul oder Steuervorrichtung 90 und eine elektrische Einrichtung 88. Die elektrische Einrichtung 88 ist vorzugsweise ein normalerweise offener Schalter, der an ein Fangband 94 gekoppelt ist. Das Fangband 94 und der Schalter 88 sind Teil eines Fahrzeuginsassenpositionssensors 92, dessen Betrieb weiter unten erklärt wird. Das Fangband 94 ist lösbar an einem Ende der Innenoberfläche des Airbags 16 befestigt. Das Fangband 94 ist an dem anderen Ende an einem Teil des Schalters 88 befestigt.

Wenn der Sensor 86 einen Zustand abfühlt, der das Auftreten eines Zusammenstoßes anzeigt, für den das Aufblasen des Airbags 16 erwünscht ist, wird der Schalter 84 geschlossen. Ansprechend auf das Schließen des Schalters 84 sendet das elektronische Steuermodul 90 über Leitungsdrähte 100 ein Betätigungssignal an die Aufblasvorrichtung 18. Wenn die Aufblasvorrichtung 18 betätigt ist, liefert die Aufblasvorrichtung 18 Aufblasströmungsmittel in die Kammer des Gehäuses 14. Die Aufblasvorrichtung 18 beginnt den Airbag 16 aufzublasen. Während der Airbag 16 beginnt sich aufzublasen, öffnet der Airbag 16 die Einsatztür und bewegt sich schnell aus der Kammer und zu einer Position, um beim Schutz der Fahrzeuginsassen zu helfen.

Das elektronische Steuermodul 90 startet bei Zündung der Aufblasvorrichtung 18 eine interne Uhr. In dem Fangband 94 ist Spiel, gezeigt in 1 bei 96, vorhanden, wenn sich der Airbag 16 in dem unaufgeblasenen Zustand befindet. Während sich der Airbag 16 aus der Kammer heraus aufbläst, wird das Spiel 96 herausgenommen oder aus dem Fangband 94 entfernt. Wenn das gesamte Spiel 96 aus dem Fangband 94 entfernt ist, wird das Fangband angespannt und das angespannte Fangband schließt den Schalter 88. Der Schalter 88 bewirkt im geschlossenen Zustand, dass ein Signal an das elektronische Steuermodul 90 gesendet wird. Das elektronische Steuermodul 90 vergleicht den Zeitpunkt, an dem das Signal empfangen wurde mit einem vorbestimmten Zeitpunkt, der in das elektronische Steuermodul programmiert ist. Das Ende des Fangbandes 94, das an den Airbag 16 gekoppelt ist, zum Beispiel durch eine einfache Naht, wird von dem Airbag durch weitere Ausdehnung des Airbags 16 freigegeben, nachdem der Schalter 88 geschlossen ist.

Der vorbestimmte Zeitpunkt entspricht einer Zeit während der Anfangsstufe des Airbagaufblasens, zum Beispiel ungefähr 4 Millisekunden, nachdem die Aufblasvorrichtung 18 betätigt ist. In einer normalen Aufblassituation, zum Beispiel eine, in der sich der Insasse jenseits eines vorbestimmten Abstands relativ zu dem Armaturenbrett befindet, setzt sich der Airbag 16 mit normaler Geschwindigkeit und Kraft ein, um das gesamte Spiel 96 in dem Fangband 94 herauszunehmen, um den Schalter 88 vor dem vorbestimmten Zeitpunkt zu schließen.

In dem Fall, in dem sich ein Fahrzeuginsasse näher als in einen vorbestimmten Abstand zu dem Armaturenbrett befindet, steht der Insasse mit dem Airbag 16 in Eingriff und blockiert das normale Aufblasen des Airbags. Die Interaktion des Airbags 16 und des Insassen verzögert oder verhindert insgesamt, dass der Airbag das gesamte Spiel 96 in dem Fangband 94 herausnimmt. Folglich ist der Schalter 88 zu dem vorbestimmten Zeitpunkt nicht geschlossen. Das elektronische Steuermodul 90 bestimmt daraus, dass der Türzuschnitt 70 geöffnet werden sollte, um Aufblasströmungsmittel von dem Gehäuse 14 abzulassen, um die Geschwindigkeit und Kraft des sich aufblasen den Airbags 16 zu reduzieren.

Ein Steuersignal wird von dem elektronischen Steuermodul 90 durch Leitungsdrähte 110 zu dem pyrotechnischen Befestiger 60 gesandt. Der pyrotechnische Befestiger 60 wird betätigt und gibt den Türzuschnitt 70 frei. Der Türzuschnitt 70 bewegt sich infolge der Vorspannung der Feder 65 von der in 1 gezeigten geschlossenen Position zu der in 2 gezeigten offenen Position.

Wenn sich der Türzuschnitt 70 von der geschlossenen Position zu der offenen Position bewegt, wird die Ablassöffnung 50 in der zweiten Seitenwand 22 des Gehäuses 14 geöffnet und Aufblasströmungsmittel kann aus der Kammer heraus durch die Ablassöffnung 50 fließen. Daraus resultierend wird die Menge des Aufblasströmungsmittels, die in den Airbag 16 fließt, reduziert, verglichen mit der Menge von Aufblasströmungsmittel, die in den Airbag 16 fließt, wenn die Ablassöffnung 50 durch den Türzuschnitt 70 geschlossen bleibt. Diese reduzierte Menge von Aufblassströmungsmittel hilft die Geschwindigkeit und Kraft des Einsatzes des Airbags 16 zu reduzieren.

Es sollte jedoch klar sein, dass der Insassenpositionssensor 92, der die Betätigung des pyrotechnischen Befestigers 60 steuert, ebenfalls andere Zustände als die Position des Insassen abfühlen kann. Zum Beispiel fühlt der Sensor 92 jedes Hindernis für das Aufblasen des Airbags 16 ab, wie zum Beispiel die Anwesenheit eines rückwärts gerichteten Kindersitzes.

3 und 4 stellen schematisch eine Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung 10a dar, die gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung konstruiert ist. Die Vorrichtung 10a umfasst ein Airbagmodul 12a, das in einem Lenkrad 112 angebracht ist. Die Vorrichtung 10a der 3 und 4 ist ähnlich der in 1-2 dargestellten Vorrichtung 10. Daher werden Merkmale der Vorrichtung 10a der 3 und 4, die gleich oder ähnlich sind wie die der Vorrichtung 10 der 1 und 2 mit dem gleichen Bezugszeichen mit dem Zusatz des Suffixes „a" identifiziert.

Das Airbagmodul 12a umfasst eine Zweistufen-Aufblasvorrichtung 18a. Die Zweistufen-Aufblasvorrichtung 18a besitzt zwei getrennte Kammern, von denen jede ein zündbares Material enthält, das im gezündeten Zustand Aufblasströmungsmittel erzeugt zum Aufblasen des Airbags 16a. Jede Kammer besitzt einen zugeordneten Zünder 118 bzw. 120 zum Zünden des zündbaren Materials. Die Zünder 118 und 120 sind unabhängig voneinander durch das elektronische Steuermodul 90a betätigbar.

Die Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung 10a umfasst einen normalerweise offenen Schalter 88a, der an ein Fangband 94a gekoppelt ist. Das Fangband 94a und der Schalter 88a sind Teil eines Fahrzeuginsassenpositionssensors 92a und sind der Fahrzeugelektronikschaltung 80a in einer ähnlichen Weise zugeordnet wie dem Ausführungsbeispiel gemäß 1 und 2. In dem Fangband 94a ist Spiel, angezeigt bei 96a in 3, vorhanden, wenn sich der Airbag 16a in dem unaufgeblasenen Zustand befindet.

Wenn der Sensor 86a einen Zustand abfühlt, der das Auftreten eines Zusammenstoßes anzeigt, für den das Aufblasen des Airbags 16a erwünscht ist, um beim Schutz des Insassen des Fahrzeugs zu helfen, wird der Schalter 84a geschlossen. Ansprechend auf das Schließen des Schalters 84a, sendet das elektronische Steuermodul 90a ein Betätigungssignal zu dem ersten Zünder 118 über die Leitungsdrähte 100a. Wenn der erste Zünder 118 betätigt ist, erzeugt das zündbare Material in der ersten Kammer der Aufblasvorrichtung 18a eine erste Menge von Aufblasströmungsmittel, die in den Airbag 16a fließt, um den Airbag aufzublasen. Wenn das Aufblasströmungsmittel beginnt, den Airbag 16a aufzublasen, öffnet der Airbag 16a eine Abdeckung 36 des Airbagmoduls 12a und bläst sich schnell außerhalb der Kammer auf und zu einer Position, um beim Schutz des Fahrzeuginsassen zu helfen.

In einer normalen Aufblassituation setzt sich der Airbag 16a mit normaler Geschwindigkeit und Kraft ein, um das gesamte Spiel 96a in dem Fangband 94a aufzubrauchen und um den Schalter 88a zu dem vorbestimmten Zeitpunkt zu schließen. In diesem Fall sendet das elektronische Steuermodul 90 ein Signal zu der zweiten Zündvorrichtung 120, um das zündbare Material in der zweiten Kammer der Aufblasvorrichtung 18a zu zünden. Daraus resultierend wird eine zweite Menge von Aufblasströmungsmittel erzeugt, um die Geschwindigkeit und Kraft des Airbageinsatzes zu erhöhen.

In dem Fall, in dem der Fahrzeuginsasse innerhalb eines vorbestimmten Abstands relativ zu dem Lenkrad 112 sitzt, kann der mit dem sich aufblasenden Airbag 16a in Eingriff stehen, um den normalen Aufblaspfad des Airbags zu blockieren. Dies verzögert oder verhindert, dass der Airbag das gesamte Spiel 96a in dem Fangband 94a aufbraucht und den Schalter 88a vor dem Ablaufen der vorbestimmten Zeit schließt. Daraus resultierend bestimmt das elektronische Steuermodul 90a, dass der zweite Zünder 120 nicht gezündet werden sollte und die zweite Menge von Aufblasströmungsmittel nicht erzeugt werden sollte. Somit weist in der Vorrichtung 10a der 3 und 4 der zweite Zünder 120 einen Mechanismus 52a auf zur Steuerung der Aufblasens des Airbags.

Wenn der zweite Zünder 120 nicht gezündet ist, um eine zweite Menge von Aufblasströmungsmittel zu erzeugen, wird die Menge des Aufblasströmungsmittels, die in den Airbag 16a fließt reduziert, und zwar verglichen mit der Menge des Aufblasströmungsmittels, die in den Airbag fließt, wenn der zweite Zünder gezündet und die zweite Menge des Aufblasströmungsmittels erzeugt wird. Dies kann helfen, die Kraft und Geschwindigkeit des Airbageinsatzes zu reduzieren oder zu steuern.

5 und 6 stellen schematisch eine Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung 10b dar, die gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung konstruiert ist. Die Vorrichtung 10b umfasst ein Airbagmodul 12b. Die Vorrichtung 10b der 5 und 6 ist ähnlich der Vorrichtung 10 der 1 und 2. Daher werden Merkmale der Vorrichtung 10b der 5 und 6, die gleich oder Bezugszeichen mit dem Zusatz des Suffixes „b" identifiziert.

Das Gehäuse 14b besitzt vier Ablassöffnungen 50b, 50b', 50b'', 50b''', um eine Strömung des Aufblasströmungsmittels aus dem Gehäuse 14b und weg von dem Airbag 16b zu ermöglichen. Die Ablassöffnungen 50b, 50b', 50b'', 50b''' sind in der Vorderwand 24b des Gehäuses 14b gelegen. Es sollte jedoch klar sein, dass irgendeine Anzahl von Ablässe an dem Gehäuse an irgendeiner der Wände des Gehäuses gelegen sein kann.

Jede Ablassöffnung 50b, 50b', 50b'', 50b''' besitzt einen zugeordneten Mechanismus 52b, 52b', 52b'' und 52b'''. Jeder der Mechanismen 52b, 52b', 52b'' und 52b''' umfasst einen pyrotechnischen Befestiger 60b, 60b', 60b'' bzw. 60b''' und einen Türzuschnitt 70b, 70b', 70b'' bzw. 70b''', der an der Vorderwand 24b des Gehäuses 14b angelenkt ist. Es sollte jedoch klar sein, dass die Mechanismen 52b, 52b', 52b'' und 52b''' andere Formen besitzen können. Zum Beispiel können die Mechanismen einen Türzuschnitt umfassen, der integriert in der Gehäusewand gebildet ist, und, wenn die Mechanismen betätigt werden, wird der Türzuschnitt von jedem Mechanismus erwärmt und schmilzt, um die Ablassöffnung zu bilden. Eine andere Form der Mechanismen kann einen Türzuschnitt umfassen, der aus Federstahlmaterial hergestellt ist, so dass die Tür durch das Federstahlmaterial zu dem offenen Zustand vorgespannt ist, um die Ablassöffnung zu öffnen.

Die Türzuschnitte 70b, 70b', 70b'', 70b''' sind zwischen einer offenen Position, wie in 6 gezeigt, und einer geschlossenen Position, wie in 5 gezeigt, bewegbar. Wenn sich die Türzuschnitte 70b, 70b', 70b'', 70b''' in der geschlossenen Position befinden, liegen sie über den Ablassöffnungen 50b, 50b', 50b'', 50b''' in der Vorderwand 24b des Gehäuses 14b und decken sie ab. Jede der Ablassöffnungen 50b, 50b', 50b'', 50b''' besitzt eine andere Größe als die anderen Ablassöffnungen und jede der entsprechenden Türzuschnitte 70b, 70b', 70b'' und 70b''' besitzt eine seiner Ablassöffnung entsprechende Größe.

Wenn sich die Türzuschnitte 70b, 70b', 70b'', 70b''' in der geschlossenen Position (5) befinden, befestigt jeder pyrotechnische Befestiger 60b, 60b', 60b'', 60b''' seinen jeweiligen Türzuschnitt an dem Gehäuse 14b. Jeder Türzuschnitt 70b, 70b', 70b'', 70b''' blockiert in der geschlossenen Position eine Strömung von Aufblasströmungsmittel durch die Ablassöffnungen 50b, 50b', 50b'', 50b'''.

Die Fahrzeugsicherheitsvorrichtung 10b umfasst ebenfalls eine Fahrzeugelektroschaltung 80b. Die Fahrzeugelektroschaltung 80b umfasst eine Kraftquelle (nicht gezeigt) und einen normalerweise offenen Schalter (nicht gezeigt). Der Schalter ist Teil eines Sensors (nicht gezeigt), der einen Zustand abfühlt, der das Auftreten eines Fahrzeugzusammenstoßes anzeigt.

Die Fahrzeugelektroschaltung umfasst ebenfalls ein elektronisches Steuermodul 90b und zusätzlich vier normalerweise offene Schalter 88b, 88b', 88b'', 88b'''. Jeder Schalter 88b, 88b', 88b'', 88b''' ist an ein zugeordnetes Fangband 94b, 94b', 94b'', 94b''' gekoppelt. Jedes Fangband 94b, 94b', 94b'' und 94b''' ist an einem anderen Punkt entlang einer Innenoberfläche des Airbags 16b, befestigt. Die Fangbänder 94b, 94b', 94b'', 94b''' und die entsprechenden Schalter 88b, 88b', 88b'', 88b''' sind Teile der Fahrzeuginsassenpositionssensoren 92b, 92b', 92b'' und 92b''', von denen jeder in einer ähnlichen Art und Weise wie der Positionssensor 92 der 1 und 2 arbeitet.

Jedes Fangband 94b, 94b', 94b'', 94b''' besitzt eine andere Länge als die anderen Fangbänder. Das kürzeste Fangband 94b entspricht der größten Ablassöffnungsgröße 50b. Das längste Fangband 94b''' entspricht der kleinsten Ablassöffnungsgröße 50b'''. Das Einsetzen von Fangbändern mit unterschiedlicher Länge ermöglicht es, dass das elektronische Steuermodul 90b den Grad bzw. das Maß auswertet, um den sich ein Insasse des Fahrzeugs näher an dem Armaturenbrett befindet als in einem vorbestimmten Abstand.

Wenn der Sensor eine Zustand abfühlt, der das Auftreten eines Zusammenstoßes anzeigt, für den das Aufblasen des Airbags 16b erwünscht ist, sendet das elektronische Steuermodul 90b ein Betätigungssignal an die Aufblasvorrichtung 18b über die Leitungsdrähte 100b. Wenn die Aufblasvorrichtung 18b betätigt ist, liefert sie Aufblasströmungsmittel in die Kammer des Gehäuses 14b und in den Airbag 16b, um den Airbag aufzublasen. Während das Aufblasströmungsmittel beginnt, den Airbag 16b aufzublasen, öffnet der Airbag 16b die Einsatztür (nicht gezeigt) und bewegt sich schnell aus der Kammer und zu einer Position, um beim Schutz des Fahrzeuginsassen zu helfen.

Das elektronische Steuermodul 90b startet eine innere Uhr bei Betätigung der Aufblasvorrichtung 18b. Wie in 5 gezeigt ist, befindet sich Spiel 96b; 96b', 96b'', 96b''' in jedem der Fangbänder 94b, 94b'; 94b''; 94b''', wenn sich der Airbag 16b in dem unaufgeblasenen Zustand befindet. Das Spiel 96b, 96b', 96b'', 96b''' wird durch den sich aufblasenden Airbag absorbiert bzw. herausgenommen. Da jedes der Fangbänder 94b, 94b', 94b'', 94b''' eine unterschiedliche Länge besitzt, wird das Spiel 96b, 96b', 96b'', 96b''' zu unterschiedlichen Zeitpunkten während des Aufblasens des Airbags herausgenommen. Zum Beispiel wird das Spiel in dem kürzesten Fangband 94b vor dem Spiel 96b', 96b'', 96b''' in den längeren Fangbändern 94b', 94b'', 94b''' herausgenommen sein.

Wenn das gesamte Spiel 96b in dem kürzesten Fangband 94b herausgenommen ist, schließt das Fangband 94b den Schalter 88b. Das Ende des Fangbandes 94b, das mit dem Airbag 16b gekoppelt ist, wird von dem Airbag freigegeben, nachdem der Schalter 88b geschlossen ist. Der geschlossene Schalter 88b verursacht, dass ein Signal zu dem elektronischen Steuermodul 90b gesandt wird. Das elektronische Steuermodul 90b vergleicht den Zeitpunkt, an dem das Signal empfangen wurde, mit einem vorbestimmten Zeitpunkt, der in dem elektronischen Steuermodul programmiert ist.

Das Elektronikmodul 90b ist mit unterschiedlichen vorbestimmten Zeitpunkten programmiert, die Zeitpunkten während der Anfangsstufe des Airbagaufblasens entsprechen. Jeder der Schalter 88b, 88b', 88b'', 88b''' soll sich während normalen Aufblasens zu einem zugeordneten Zeitpunkt schließen. Der Schalter 88b soll sich zum Beispiel ungefähr 2 Millisekunden nach Betätigung der Aufblasvorrichtung 18b schließen. Der Schalter 88b' und der Schalter 88b'' sollen sich ungefähr 4 bzw. 6 Millisekunden nach Betätigung der Aufblasvorrichtung 18b schließen. Der vierte Schalter 88b''' soll sich ungefähr 8 Millisekunden nach Betätigung der Aufblasvorrichtung 18b schließen.

In einer normalen Aufblassituation, zum Beispiel in einer, in der der Insasse jenseits eines vorbestimmten Abstands relativ zu dem Armaturenbrett sitzt, wird der Airbag 16b mit normaler Geschwindigkeit und Kraft eingesetzt, um das gesamte Spiel 96b, 96b', 96b'', 96b''' in jedem der Fangbänder 94b, 94b', 94b'', 94b''' herauszunehmen. Jeder der Schalter 88b, 88b', 88b'', 88b''' wird zu seinem zugeordneten, vorbestimmten Zeitpunkt geschlossen.

Falls ein Fahrzeuginsasse dichter an dem Armaturenbrett sitzt als in dem vorbestimmten Abstand, kann der Insasse den sich aufblasenden Airbag 16b kontaktierten, um zu verhindern, dass der Airbag das gesamte Spiel 96b, 96b', 96b'', 96b''' in einem oder mehr der Fangbänder 94b, 94b', 94b'', 94b''' herausnimmt. Der Grad, zu dem der Insasse näher an dem Armaturenbrett sitzt als in dem vorbestimmten Abstand, kann infolge der unterschiedlichen Längen der Fangbänder 94b, 94b', 94b'', 94b''' gemessen werden. Daraus resultierend kann der Grad, zu dem der Insasse näher an dem Armaturenbrett sitzt als in dem vorbestimmten Abstand, quantifiziert werden und die Geschwindigkeit und Kraft des Einsatzes des Airbags 16b kann in geeigneter Weise reduziert werden durch Ablassen einer geeigneten Menge von Aufblasströmungsmittel von dem Gehäuse 14b.

Zum Beispiel kann, wenn das Aufbrauchen des Spiels 96b in dem ersten Fangband 94b, d.h. dem kürzesten Fangband, verzögert wird, der entsprechende Schalter 88b nicht zu seinem zugeordneten, vorbestimmten Zeitpunkt geschlossen werden. Dies zeigt dem elektronischen Steuermodul 90b an, dass der Insasse relativ nahe an dem Armaturenbrett sitzt. Das elektronische Steuermodul 90b bestimmt, dass der größter Türzuschnitt 70b geöffnet werden sollte, um Aufblasströmungsmittel von dem Gehäuse 14b abzulassen, um die Geschwindigkeit und Kraft des sich aufblasenden Airbags 16b um einen relativ großen Betrag zu vermindern.

Der pyrotechnische Befestiger 60b wird betätigt, um den Türzuschnitt 70b freizugeben. Der Türzuschnitt 70b bewegt sich ansprechend auf eine Druckdifferenz von der geschlossenen Position, gezeigt in 5, zu der offenen Position, gezeigt in 6. Wenn sich der Türzuschnitt 70b von der geschlossenen Position zu der offenen Position bewegt, wird die Ablassöffnung 50b geöffnet und Aufblasströmungsmittel kann aus der Kammer durch die Ablassöffnung fließen. Da das kürzeste Fangband 94b beim Schließen des Schalters 88b verzögert wird, kann der Rest der längeren Fangbänder 94b', 94b'', 94b''' ebenfalls bei Schließen ihrer jeweiligen Schalter 88b', 88b'', 88b''' verzögert werden und all ihre Ablassöffnungen 50b, 50b', 50b'', 50b''' können geöffnet werden, um Aufblasströmungsmittel weg von dem Airbag 16b abzulassen.

Daraus resultierend wird die Menge des Aufblasströmungsmittels, die in den Airbag 16b fließt, um ein relativ großes Ausmaß reduziert, verglichen mit der Menge oder dem Druck des Aufblasströmungsmittels, das in den Airbag fließt, wenn die Ablassöffnung 50b durch den geschlossenen Türzuschnitt 70b verschlossen bleibt. Diese Veränderung der Aufblasströmungsmittelströmung kann helfen die Geschwindigkeit und Kraft des Einsatzes des Airbags 16b zu reduzieren oder zu steuern.

Wenn in einer anderen Fahrzeugzusammenstoßsituation die Aufblasvorrichtung 18b betätigt wird, um den Airbag 16b aufzublasen und das gesamte Spiel 96b in dem ersten Fangband 94b herauszunehmen, das Herausnehmen des Spiels 96b' in dem Fangband 94b' aber verzögert wird, wird der entsprechende Schalter 88b' nicht zu seinem zugeordneten, vorbestimmten Zeitpunkt geschlossen. Dies zeigt dem elektronischen Steuermodul 90b an, dass sich der Insasse relativ nahe an dem Armaturenbrett befindet, obwohl nicht so nahe wie in dem vorherigen Beispiel. Das elektronische Steuermodul 90b bestimmt, dass der zweitgrößte Türzuschnitt 70b' geöffnet werden sollte, um Aufblasströmungsmittel von dem Gehäuse 14b abzulassen, um die Kraft und Geschwindigkeit des sich aufblasenden Airbags 16b um einen wesentlichen Betrag zu reduzieren.

Der pyrotechnische Befestiger 60b' wird betätigt, um den Türzuschnitt 70b' freizugeben, so dass die Ablassöffnung 50b' geöffnet werden kann. Da das zweite Fangband 94b' beim Schließen des Schalters 88b' verzögert wurde, können die zwei übrig bleibenden, längeren Fangbänder 94b'', 94b''' ebenfalls beim Verschließen ihrer jeweiligen Schalter 88b'', 88b''' verzögert werden und die zwei kleineren Ablässe 50b'', 50b''' können ebenfalls geöffnet werden. Diese Veränderung in der Aufblasströmungsmittelströmung kann helfen die Geschwindigkeit und Kraft des Einsatzes des Airbags 16b zu reduzieren oder zu steuern.

Wenn in einer dritten Fahrzeugzusammenstoßsituation das gesamte Spiel 96b, 96b' in den ersten und zweiten Fangbändern 94b, 94b' herausgenommen wird und die Schalter 88b, 88b' an ihren zugeordneten, vorbestimmten Zeitpunkten geschlossen werden, bestimmt das elektronische Steuermodul 90b, dass die zwei größten Ablassöffnungen 50b, 50b' nicht geöffnet zu werden brauchen. Wenn es jedoch eine Verzögerung beim Herausnehmen des gesamten Spiels 96b'' in dem dritten Fangband 94b'' gibt, wird der Schalter 88'' nicht an seinem zugeordneten vorbestimmten Zeitpunkt geschlossen. Dies zeigt dem elektronischen Steuermodul 90b an, dass der Insasse relativ nahe an dem Armaturenbrett sitzt, obwohl nicht so dicht wie in den beiden vorhergehenden Beispielen. Das Modul 90b bestimmt, dass der drittgrößte Türzuschnitt 70b'' geöffnet werden sollte, um Aufblasströmungsmittel von dem Gehäuse 14b abzulassen, um die Geschwindigkeit und Kraft des sich aufblasenden Airbags 16b um einen mäßigen Betrag zu reduzieren. Ebenso kann in dieser Situation eine Verzögerung beim Aufbrauen des gesamten Spiels 96b''' in dem vierten Fangband 94b''' auftreten und Schalter 88b''' kann sich nicht an seinem zugeordneten, vorbestimmten Zeitpunkt schließen. Wenn dies erfolgt, öffnet das Elektroniksteuermodul 90b auch die kleinste Ablassöffnung 50b''', um eine Aufblasströmungsmittelströmung aus insgesamt zwei Ablassöffnungen 50b'', 50b''' zu ermöglichen.

Daraus resultierend ist die Menge von Aufblasströmungsmittel, die in den Airbag 16b fließt reduziert, verglichen mit der Menge von Aufblasströmungsmittel, die in den Airbag fließt, wenn die zwei Ablassöffnungen 50b'', 50b''' geschlossen bleiben. Diese Veränderung in der Aufblasströmungsmittelströmung kann helfen, die Geschwindigkeit und Kraft des Einsatzes des Airbags 16b zu reduzieren oder zu steuern.

Wenn in einer vierten Fahrzeugzusammenstoßsituation das gesamte Spiel 96b, 96b', 96b'' in den ersten drei Fangbändern 94b, 94b', 94b'' an den vorbestimmten Zeitpunkten herausgenommen ist, aber das Herausnehmen des Spiels 96b''' in dem längsten Fangband 94b''' verzögert ist, kann sich der Schalter 88b''' nicht zu dem vorbestimmten Zeitpunkt schließen. Dies zeigt dem elektronischen Steuermodul 90b an, dass der Insasse relativ nahe an dem Armaturenbrett 34b sitzt, jedoch nicht so nahe wie in den drei vorangegangenen Beispielen. Das Modul 9b bestimmt, dass nur der kleinste Türzuschnitt 70b''' geöffnet werden sollte, um Aufblasströmungsmittel von dem Gehäuse 14b abzulassen, um die Geschwindigkeit und die Kraft des sich aufblasenden Airbags um eine mäßige Menge zu reduzieren.

Daraus resultierend ist die Menge des Aufblasströmungsmittels, die in den Airbag 16b fließt, verglichen mit der Menge des Aufblasströmungsmittels, die in den Airbag fließt, wenn die Ablassöffnung 50b''' geschlossen bleibt, reduziert. Diese Veränderung in der Aufblasströmungsmittelströmung kann helfen, die Geschwindigkeit und die Kraft des Einsatzes des Airbags 16b zu reduzieren.

7 und 8 stellen schematisch eine Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung 10c dar, die gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung hergestellt ist. Die Vorrichtung 10c umfasst ein Airbagmodul 12c. Die Vorrichtung 10c der 7 und 8 ist ähnlich der Vorrichtung 10 der 1 und 2. Daher werden Merkmale der Vorrichtung 10c der 7 und 8, die gleich oder ähnlich sind wie die der 1 und 2, mit dem gleichen Bezugszeichen mit dem Zusatz des Suffixes „c" identifiziert.

Die Vorrichtung 10c der 7 und 8 umfasst eine einzige Ablassöffnung 50c, die an der Rückwand 26c des Gehäuses 14c gelegen ist. Der Mechanismus über der Ablassöffnung 50c liegt. Das bewegbare Glied 124 ist auf dem Gehäuse 14c zur Gleitbewegung zwischen einem geschlossenen Zustand (7), der die Ablassöffnung 50c schließt, und einem offenen Zustand (8), der die Strömung von Strömungsmittel aus dem Gehäuse 14c durch die Ablassöffnung ermöglicht, getragen. Das bewegbare Glied 124 ist ebenfalls zu irgendeiner aus einer Vielzahl von Zwischen- (teilweise offenen oder teilweise geschlossen) Positionen bewegbar.

Der Mechanismus 52c umfasst ebenfalls einen elektrisch erregbaren Mechanismus 128 zum Bewegen des bewegbaren Glieds 124. Der elektrisch erregbare Mechanismus 128 umfasst einen schnell wirkenden bidirektionalen Elektromagneten und eine Betätiger-Stange, die den Elektromagneten und das bewegbare Glied 124 miteinander verbindet, um die Antriebskraft von dem Elektromagneten auf die Tür zu übertragen, um diese zu öffnen und zu schließen.

In einer normalen Aufblassituation, zum Beispiel in einer, in der der Insasse jenseits eines vorbestimmten Abstands relativ zu dem Armaturenbrett sitzt, wird der Airbag 16c mit normaler Geschwindigkeit und Kraft eingesetzt, um das gesamte Spiel 96c, 96c', 96c'', 96c''' in jedem der Fangbänder 94c, 94c', 94c'', 94c''' herauszunehmen und jeden der Schalter 88c, 88c', 88c'', 88c''' an ihren zugeordneten, vorbestimmten Zeitpunkten zu schließen.

Wenn das Herausnehmen des gesamten Spiels 96c, 96c', 96c'', 96c''' verzögert ist oder völlig in den Fangbändern 94c, 94c', 94c'', 94c''' verhindert wird, können sich die entsprechenden Schalter 88c, 88c', 88c'', 88c''' nicht zu ihren vorbestimmten Zeitpunkten schließen. Dies zeigt dem elektronischen Steuermodul 90c an, dass der Insasse näher an dem Armaturenbrett sitzt als in dem vorbestimmten Abstand. Das Modul 90c bestimmt, dass der erregbare Mechanismus 128 das bewegbaren Glied 124 bewegen sollte, um die Ablassöffnung 50c um einen geeigneten Betrag zu öffnen, um Aufblasströmungsmittel von dem Gehäuse 14c abzulassen, um die Geschwindigkeit und die Kraft des sich aufblasenden Airbags zu reduzieren.

Mit Bezug auf 8 haben die ersten und zweiten Fangbänder 94c, 94c' die jeweiligen Schalter 88c, 88c' zu ihren vorbestimmten Zeitpunkten geschlossen und die dritten und vierten Fangbänder 94c'', 94c''' haben ihre jeweiligen Schalter 88c'', 88c''' zu ihren vorbestimmten Zeitpunkten nicht geschlossen. In diesem Beispiel wurde die Ablassöffnung 50c teilweise geöffnet, um zu ermöglichen, dass etwas Aufblasströmungsmittel von dem Airbag 16c wegfließen kann, um die Geschwindigkeit und die Kraft des Aufblasens des Airbags um eine geeignete Menge zu reduzieren.

Aus obiger Beschreibung der Erfindung werden Fachleute Verbesserungen, Veränderungen und Modifikationen entnehmen. Zum Beispiel sollte klar sein, dass obwohl in 5-8 nur vier Fangbänder und ihre jeweiligen Schalter dargestellt wurden, irgendeine Anzahl von Fangbändern eingesetzt werden kann. Die Fangbänder können irgendeine geeignete Länge besitzen, die einen Abstand repräsentiert, wo der Insasse näher an dem Armaturenbrett sitzt als in dem vorbestimmten Abstand. Ebenso sollte klar sein, dass die ungefähren Anfangsaufblaszeitpunkte von 2, 4, 6 und 8 Millisekunden nachdem das Aufblasen begonnen hat, nur aus Zwecken der Darstellung verwendet wurden und dass irgendein geeigneter Aufblaszeitpunkt in der vorliegenden Erfindung eingesetzt werden kann.

Ferner sollte erkannt werden, dass die Schalter, statt normalerweise offen zu sein, auch normaler Weise geschlossen sein können. Ebenso kann eine andere Einrichtung als ein mechanischer Schalter in der vorliegenden Erfindung eingesetzt werden, beispielsweise eine Hall-Effekt-Einrichtung und magnetisierte Fangbänder oder ein Strichcode-Scan-Einrichtung und strichcodierte Fangbänder. Die Einrichtung kann auch eine unterschiedliche Ausgangsgröße, beispielsweise in einem digitalen Format, besitzen. In einem digitalen Format kann ein Signal durch die Fahrzeugelektroschaltung vorgesehen sein, das eine variierende Stärke besitzt, ansprechend auf das Ausmaß zu dem der Insasse das Aufblasen des Airbags blockiert oder begrenzt. Die Stärke des Signals kann verwendet werden, um den Mechanismus zu steuern, dass das Aufblasen des Airbags gesteuert wird. Solche Verbesserungen, Veränderungen und Modifikationen innerhalb des Fachkönnens sollen durch die angehängten Ansprüche abgedeckt werden.


Anspruch[de]
  1. Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, die Folgendes aufweist:

    eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung mit einem unaufgeblasenen Zustand und einem aufgeblasenen Zustand, um beim Schutz eines Fahrzeuginsassen zu helfen;

    eine betätigbare Aufblasströmungsmittelquelle zum Aufblasen der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung;

    einen Mechanismus zum Reduzieren der Geschwindigkeit und Kraft des Aufblasens der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung;

    ein Fangband, das der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung zugeordnet ist; und

    eine Fahrzeugelektroschaltung, die eine elektrische Einrichtung umfasst, die dem Fangband zugeordnet ist, wobei die elektrische Einrichtung ansprechend auf Bewegung des Fangbands zu einer vorbestimmten Position betätigt wird, wobei die Fahrzeugelektroschaltung ein Signal vorsieht um den Mechanismus zu betätigen, wenn die elektrische Einrichtung nicht durch das Fangband zu einem vorbestimmten Zeitpunkt nach Betätigung der Aufblasströmungsmittelquelle betätigt wird.
  2. Vorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei die elektrische Einrichtung ein Schalter ist.
  3. Vorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei die Aufblasströmungsmittelquelle eine zweistufige Aufblasvorrichtung ist, die zwei getrennt betätigbare Aufblasströmungsmittelquellen besitzt und wobei der Mechanismus verhindert, dass eine der Aufblasströmungsmittelquellen betätigt wird, um zu verhindern, dass Aufblasströmungsmittel von einer der Quellen zu der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung fließt.
  4. Vorrichtung gemäß Anspruch 2, wobei eine Vielzahl von Fangbändern der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung zugeordnet ist und eine Vielzahl von Schaltern der Vielzahl von Fangbändern zugeordnet ist.
  5. Vorrichtung gemäß Anspruch 4, wobei die Fahrzeugelektroschaltung eine Vielzahl von Signalen vorsieht, um den Mechanismus zu betätigen, wenn die Vielzahl der Schalter nicht durch die zugeordneten Fangbänder zu zugeordneten, vorbestimmten Zeitpunkten nach Betätigung der Aufblasströmungsmittelquelle betätigt werden.
  6. Vorrichtung gemäß Anspruch 5, wobei der Mechanismus ein variabler Ablass mit einer Abdeckung ist und ein erregbares Glied betätigbar ist, um die Abdeckung zwischen einem geschlossenen Zustand und einem offenen Zustand zu bewegen.
  7. Vorrichtung gemäß Anspruch 6, wobei das erregbare Glied betätigbar ist, um die Abdeckung zu einer Vielzahl von Zuständen zwischen dem offenen Zustand und dem geschlossenen Zustand zu bewegen.
  8. Vorrichtung gemäß Anspruch 6, wobei das erregbare Glied ansprechend auf die Signale, die von der Fahrzeugelektroschaltung geliefert werden, arbeitet, um sich zwischen den Zuständen zu bewegen, um Aufblasströmungsmittel von der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung abzulassen.
  9. Vorrichtung gemäß Anspruch 4, wobei der Mechanismus aus einer Vielzahl von getrennten Ablässen besteht, wobei jeder Ablass einem unterschiedlichen Schalter aus der Vielzahl der Schalter entspricht und wobei jeder Ablass getrennt betätigbar ist durch das Signal, das von der Fahrzeugelektroschaltung vorgesehen wird, um Aufblasströmungsmittel von der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung abzulassen, wenn sein entsprechender Schalter nicht zu dem vorbestimmten Zeitpunkt nach Betätigung der Aufblasströmungsmittelquelle betätigt wird.
  10. Vorrichtung gemäß Anspruch 4, wobei die Vielzahl der Fangbänder unterschiedliche Längen besitzt und wobei ein erstes Ende jedes Fangbands mit einem jeweiligen Schalter verbunden ist und ein zweites Ende jedes Fangbands mit der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung verbunden ist und wobei das zweite Ende von jedem Fangband sich von der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung trennt, nachdem sein jeweiliger Schalter betätigt wurde.
  11. Vorrichtung gemäß Anspruch 4, wobei die Fahrzeugelektroschaltung ferner eine Steuervorrichtung umfasst, die auf das Signal anspricht, das von der Fahrzeugelektroschaltung zum Steuern der betätigbaren Aufblasströmungsmittelquelle und des Mechanismus vorgesehen wird.
  12. Vorrichtung gemäß Anspruch 4, wobei keiner der Vielzahl von Schaltern zu jeweilig vorbestimmten Zeitpunkten betätigt wird, wenn eine Position des Fahrzeuginsassen das Aufblasen der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung blockiert.
  13. Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, die Folgendes aufweist:

    eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung mit einem unaufgeblasenen und einem aufgeblasenen Zustand, um beim Schutz eines Fahrzeuginsassen zu helfen;

    einen Mechanismus zum Reduzieren der Geschwindigkeit und Kraft des Aufblasens der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung;

    ein Fangband, das der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung zugeordnet ist, wobei Spiel in dem Fangband vorhanden ist, wenn sich die aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung in dem unaufgeblasenen Zustand befindet, wobei Spiel aufgebraucht bzw. herausgenommen wird, wenn sich die aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung aufbläst; und

    eine Fahrzeugelektroschaltung, die einen Elektroschalter umfasst, der dem Fangband zugeordnet ist, wobei der Elektroschalter einen geschlossenen Zustand und einen offenen Zustand besitzt, wobei der Elektroschalter von einem der Zustände zu dem anderen der Zustände betätigt wird, und zwar ansprechend darauf, dass das Spiel herausgenommen wird, und die Fahrzeugefektroschaltung ein Signal vorsieht, um den Mechanismus ansprechend auf die Betätigung des Elektroschalters zu betätigen.
  14. Vorrichtung gemäß Anspruch 13, wobei der Elektroschalter nicht von einem der Zustände zu dem anderen der Zustände betätigt wird, wenn der Insasse des Fahrzeugs positioniert ist, um das Aufblasen der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung so zu begrenzen, dass Spiel in dem Fangband bleibt.
  15. Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, die Folgendes aufweist:

    eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung mit einem aufgeblasenen Zustand und einem unaufgeblasenen Zustand;

    ein Fangband, das der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung zugeordnet ist;

    einen Elektroschalter, der dem Fangband zugeordnet ist und ansprechend auf Bewegung des Fangbandes zu einer vorbestimmten Position betätigt wird; und

    einen Mechanismus zum Ablassen von Aufblasströmungsmittel von der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung;

    wobei der Schalter im betätigten Zustand den Mechanismus steuert.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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