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Dokumentenidentifikation DE202006007503U1 17.08.2006
Titel Dauerluftgetriebe-Ölspritze
Anmelder KING CHO MACHINERY INDUSTRIAL Co., Ltd.,, Taichung, TW
Vertreter GRAMM, LINS & PARTNER GbR, 38122 Braunschweig
DE-Aktenzeichen 202006007503
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 17.08.2006
Registration date 13.07.2006
Application date from patent application 11.05.2006
IPC-Hauptklasse B05B 9/01(2006.01)A, F, I, 20060511, B, H, DE

Beschreibung[de]

Diese Erfindung betrifft eine Ölspritze, und insbesondere eine Dauerluftgetriebe-Ölspritze, die eine von Druckluft reibungslos betriebende Konstruktion aufweist, womit die Dauerluftgetriebe-Ölspritze bei Ölzufuhr durchaus andauernd im Betrieb eingesetzt werden kann.

Gemäß der Gebrauchsmuster-Offenlegung Nr. 467240 des Taiwanesischen Intellectual Property Office, besteht eine herkömmliche Luftgetriebe-Ölspritze aus einem Rohrrücklauf und einem zu dem Rohrrücklauf passenden Vorderteil, wobei ein Hohlraum zwischen dem Rohrrücklauf und dem Vorderteil ausgebildet ist. Ein Kolben und eine Rückstossfeder sind in dem Hohlraum angebracht. Eine Dauerlaufeinheit ist in den Kolben eingebaut, wobei der Kolben durch Druckluft nach vom zu dem Vorderteil geschoben werden kann.

Die oben erwähnte Luftgetriebe-Ölspritze benutzt eine Rückstoßscheibe der Dauerlaufeinheit, die zum Zudecken des Luftloches vorgesehen ist, um die Druckluft loszulassen oder den Kolben zu betreiben. Wenn das Luftloch von der Rückstoßscheibe zugedeckt ist, wird der Kolben durch die Druckluft nach vom geschoben. Sobald der Kolben nach vorn getrieben wird, bewegt die Dauerlaufeinheit sich rückwärts auf den Kolben. Dann wird die Rückstoßscheibe von dem Luftloch entfernt, so dass die Druckluft nach außen losgelassen wird. Schließlich wird der Kolben durch die Spannkraft der Rückstossfeder wieder nach hinten geschoben.

Weil die Struktur der herkömmlichen Luftgetriebe-Ölspritze beim Benutzen nicht luftdicht verschlossen ist, wird die Bewegung des Kolbens beim Dauerlauf nicht vollzogen. Damit ist die herkömmliche Luftgetriebe-Ölspritze beim Benutzen unvollkommen und soll verbessert werden.

Um die Nachteile der herkömmlichen Luftgetriebe-Ölspritze, deren Kolben einen unvollständigen Dauerlauf aufweist, zu beseitigen, beabsichtigt die hier besprochene Erfindung eine Dauerluftgetriebe-Ölspritze, die bei Ölzufuhr andauernd im Betrieb eingesetzt werden kann.

Die Hauptaufgabe dieser Erfindung besteht darin, eine Dauerluftgetriebe-Ölspritze zu schaffen, die bei Ölzufuhr durchaus dauernd im Betrieb eingesetzt werden kann. Die Konstruktion der erfindungsgemäßen Dauerluftgetriebe-Öl-spritze kann es vermeiden, dass die Ölspritze eine ungenaue und instabile Ölzufuhr leistet, weil der Kolben nicht richtig nach vorne bewegt wird.

Die erfindungsgemäße Dauerluftgetriebe-Ölspritze umfasst einen Rohrrücklauf, ein dem Rohrrücklauf entsprechend ausgebildetes Vorderteil und eine Vorschubeinheit. Der Rohrrücklauf weist einen an einem Ende mit einem an die Vorschubeinheit angeschlossenen Luftkompressor verbundenen Hohlraum auf, wobei das Vorderteil eine von innen nach außen ausgebildete Rohrleitung, ein Luftloch und eine zur Ölzufuhr vorgesehene Verbindungsmuffe aufweist.

Die Vorschubeinheit umfasst einen in dem Hohlraum hin und her beweglich eingebauten Kolben und einen Vorschubhebel. Der Kolben weist eine zur Vorderseite gestellte Aussparung und ein an der Hinterseite ausgebildetes Ventilloch auf, wobei eine Grundplatte an der Öffnung der Aussparung angeordnet ist. Die Grundplatte ist mit mehreren in gleichen Abständen ausgebildeten Durchgangsbohrungen und mindestens einem Luftloch versehen. Das Vorderende des Vorschubhebels ist zur Rohrleitung aufgestellt, wobei das hintere Ende des Vorschubhebels an der Grundplatte angebracht ist.

Eine Dauerpendeleinheit ist in der Vorschubeinheit angebracht, wobei die Dauerpendeleinheit aus mehreren durch die Durchgangslöcher der Grundplatte angebrachten Verbindungsglieder, einer Vorderplatte, einer Hinterplatte, einem Ventilschaft, einer Ventilmanschette und einer Ventilfeder besteht. Die beiden Enden der Verbindungsglieder sind jeweils an der Vorderplatte und der Hinterplatte verbunden. Der Vorschubhebel ist von der Vorderplatte mittendurch montiert, wobei die Ventilfeder zwischen der Vorderplatte und der Grundplatte um den Vorschubhebel angeordnet ist. Das Vorderende des Ventilschafts ist mittig an der Hinterplatte angebracht, wobei das hintere Ende des Ventilschafts durch das Ventilloch herausragt und an der Ventilmanschette angebracht ist. Die Ventilmanschette ist etwas größer als das Ventilloch ausgebildet, wodurch das Ventilloch von der Ventilmanschette dicht zugedeckt werden kann.

Eine Dämpfungsfeder ist um den Vorschubhebel gestellt und gegen das Innenende von Rohrleitung des Vorderteils angeodnet. Eine Kolbenfeder ist zwischen dem Vorderteil und der an der Öffnung des Kolbens angeordneten Grundplatte gestellt und um den Vorschubhebel und die Vorderplatte zusammen mit den Verbindungsgliedern angebracht. Das Vorderende der Kolbenfeder ist um das Innenende von Rohrleitung gegen die Innenfläche des Vorderteils angeordnet, wobei das hintere Ende der Kolbenfeder gegen die Außenfläche der Grundplatte angeordnet ist.

Dadurch kann die erfindungsgemäße Dauerluftgetriebe-Ölspritze aufgrund ihrer Konstruktion bei Ölzufuhr andauernd im Betrieb eingesetzt werden.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 beschriebene Erfindung gelöst; vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen im Einzelnen:

1 eine perspektivische Explosionsansicht einer erfindungsgemäßen Dauerluftgetriebe-Ölspritze;

2 einen Längsschnitt einer Dauerluftgetriebe-Ölspritze gemäß der Erfindung aus der 1;

3 einen Längsschnitt einer Dauerluftgetriebe-Ölspritze gemäß der Erfindung aus der 2 beim Benutzen; und

4 einen Längsschnitt einer Dauerluftgetriebe-Ölspritze gemäß der Erfindung aus der 3.

Zunächst wird auf die 1 und 2 Bezug genommen. Wie es aus den Figuren zu ersehen ist, umfasst die Dauerluftgetriebe-Ölspritze gemäß der Erfindung grundsätzlich einen Rohrrücklauf 10, ein dem Rohrrücklauf 10 entsprechend ausgebildetes Vorderteil 20 und eine Vorschubeinheit 30.

Der Rohrrücklauf 10 weist ein Gehäuse 11, einen vom hinteren Ende des Gehäuses 11 nach unten herausragend ausgebildeten Griff 12, einen in das Gehäuse 10 definierten Hohlraum 13, ein den Griff 12 und den Hohlraum 13 durchlaufend definiertes Luftzuführungsloch 14, eine am unteren Ende des Griffs 12 definierte Anschlußöffnung 15, ein am Griff 12 nahe dem Gehäuse 11 angebrachtes Luftdruckventil 16 und einen dem Luftdruckventil 16 entsprechend am Gehäuse 11 angebrachten Abzug 17 auf. Die Anschlußöffnung 15 ist zum Anschließen eines Luftkompressors vorgesehen, womit die Vorschubeinheit 30 von Luft angetrieben werden kann.

Das Vorderteil 20 ist trichterförmig ausgebildet und weist ein nach vom herausragend ausgebildetes Rohr 21, eine am hinteren Ende des Rohrs 21 trichterförmig ausgebildete Rohrmuffe 22, eine das Rohr 21 von innen nach außen durchlaufend ausgebildete Rohrleitung 23, ein an der Rohrmuffe 22 definiertes Luftloch 24, eine zur Ölzufuhr vorgesehene Verbindungsmuffe 25 und einen die Rohrleitung 23 und die Verbindungsmuffe 25 durchlaufend ausgebildeten Öldurchfluß 26 auf.

Die Vorschubeinheit 30 umfasst einen in den Hohlraum 13 hin und her beweglich eingebauten Kolben 31 und einen Vorschubhebel 35. Die Außenseite des Kolbens 31 ist an Vorder- und Hinterende jeweils mit einem Dichtring 32 versehen. Der Kolben weist eine zur Vorderseite gestellte Aussparung 311, ein an der Hinterseite ausgebildetes Ventilloch 312 und einen an der Öffnung der Aussparung 311 angeordneten Gegenflansch 313 auf, der durch eine an der Öffnung der Aussparung 311 angeordneten Grundplatte 33 entsprechend ausgebildet ist, wobei die Grundplatte 33 durch einen C-förmigen Sprengring 36 stabil an dem Kolben 31 montiert ist.

Die Grundplatte 33 ist mit mehreren in gleichen Abständen ausgebildeten Durchlöchern 331 und mindestens einem Luftloch 332 versehen. In dieser Ausführungsform ist die Grundplatte 33 mit drei trigonal ausgebildeten Durchlöchern 331 und drei Luftlöchern 332 versehen. Das vordere Ende des Vorschubhebels 35 ist zur Rohrleitung 23 aufgestellt, wobei das hintere Ende des Vorschubhebels 35 an der Grundplatte 33 angebracht ist.

Eine Dauerpendeleinheit 40 besteht aus mehreren durch die Durchlöcher 331 der Grundplatte 33 angebrachten Verbindungsglieder 41, einer Vorderplatte 42, einer Hinterplatte 43, einem Ventilschaft 44, einer Ventilmanschette 45, einer Manschette 46 und einer Ventilfeder 47. Die Dauerpendeleinheit 40 ist in der Vorschubeinheit 30 angebracht.

In dieser Ausführungsform sind drei parallel gestellte Verbindungsglieder 41 trigonal durch die Durchlöcher 331 an der Grundplatte 33 montiert. Die Vorderplatte 42 und die Hinterplatte 43 sind trigonal ausgebildet, wobei die beiden Enden der Verbindungsglieder 41 jeweils mit der Vorderplatte 42 und der Hinterplatte 43 verbunden sind. Die Vorderplatte 42 weist in der Mitte eine dem Vorschubhebel 35 entsprechend ausgebildete Durchbohrung 421 auf. Der Vorschubhebel 35 ist von der Vorderplatte 42 mittendurch montiert, wobei die Ventilfeder 47 zwischen der Vorderplatte 42 und der Grundplatte 33 um den Vorschubhebel 35 angeordnet ist.

Das vordere Ende des Ventilschafts 44 ist mitten an der Hinterplatte 43 angebracht, wobei das hintere Ende des Ventilschafts 44 durch das Ventilloch 312 herausragend und an der Ventilmanschette 45 angebracht ist. Die Ventilmanschette 45 ist größer als das Ventilloch 312 ausgebildet, wodurch das Ventilloch 312 von der Ventilmanschette 45 dicht zugedeckt werden kann. Die Manschette 46 ist um den Vorschubhebel 35 gestellt und an der Vorderseite der Vorderplatte 42 angebracht.

Eine Dämpfungsfeder 50 ist um den Vorschubhebel 35 gestellt und gegen das Innenende von Rohrleitung 23 des Vorderteils 20 angeordnet.

Eine Kolbenfeder 60 ist zwischen dem Vorderteil 20 und der an der Öffnung des Kolbens 31 angeordneten Grundplatte 33 und um den Vorschubhebel 35 und die Vorderplatte 42 zusammen mit den Verbindungsgliedern 41 angebracht. Das vordere Ende der Kolbenfeder 60 ist um das Innenende von Rohrleitung 23 gestellt und gegen die Innenfläche des Vorderteils 20 angeordnet, wobei das hintere Ende der Kolbenfeder 60 gegen die Außenfläche der Grundplatte 33 angeordnet ist.

Unter Bezugnahme auf die 2 bis 4 ist die Verbindungsmuffe 25 an eine Ölleitung angeschlossen, womit das Öl in den Öldurchfluß 26 eingefüllt wird. Die Anschlußöffnung 15 ist an einen Luftkompressor angeschlossn, wodurch die Druckluft durch das Luftzuführungsloch 14 in den Hohlraum 13 eingelassen wird. Beim Benutzen wird das Luftdruckventil 16 durch den Abzug betrieben. Das Ventilloch 312 wird aufgrund der Druckluft von der Ventilmanschette 45 dicht zugedeckt, wobei der Kolben 31 zusammen mit dem Vorschubhebel 35 durch die Druckluft gleichzeitig nach vorn geschoben werden. Dadurch ist die Vorschubeinheit 30 von Druckluft angetrieben, so dass das in die Rohrleitung 23 eingefüllte Öl von dem Vorschubhebel 35 entlang dem Rohr 21 nach außen ausgespritzt werden kann.

Beim Vorschieben des Kolbens 31 wird die Grundplatte 33 gegen die Kolbenfeder 60 gepreßt. Wird die Manschette 46 gegen die Dämpfungsfeder 50 verstellt, wird der Vorschub der Vorderplatte 42 aufgrund der Dämpfungsfeder 50 verlangsamt. Weil die Grundplatte 33 aufgrund des Vorschubs des Kolbens 31 weiter nach vorn verschoben wird, wird der Abstand von der Vorderplatte 42 und der Grundplatte 33 verkürzt. Dadurch wird die Ventilmanschette 45 von dem Ventilloch 312 aufgedeckt, so dass die Druckluft durch das Ventilloch 312, die Luftlöcher 332 und das Luftloch 24 nach außen entlassen wird. Sobald die Druckluft entlassen ist, wird der Kolben 31 von der Spannkraft der Kolbenfeder 60 nach hinten verschoben. Dadurch wird der Vorschubhebel 35 rückwärts bewegt, so dass das Öl wieder durch den Öldurchfluß 26 in die Rohrleitung 23 eingefüllt werden kann.

Unter Bezugnahme auf die 4 bis 2 wird die Manschette 46 beim Rücklauf des Kolbens 31 von der Dämpfungsfeder 46 entfernt, wodurch die Vorderplatte 42 aufgrund der Spannkraft der Ventilfeder 47 wieder einen größeren Abstand von der Grundplatte 33 erhält. Daraufhin ereignet sich folgendes die Ventilmanschette 45 nähert sich dem Ventilloch 312 wieder an. Sobald der Ventilschaft 44 gegen die Wandung des Hohlraums 13 stößt, wird der Rückschub des Kolbens 31 dadurch aufgehalten. Schließlich wird das Ventilloch 312 wieder von der Ventilmanschette 45 dicht zugedeckt. Weil die Druckluft andauernd in Betrieb gesetzt ist, kann der Kolben 31 aufgrund der oben genannten Konstruktion wechselweise hin und her bewegt werden.

Gemäß oben stehender Beschreibungen kann die erfindungsgemäße Dauerluftgetriebe-Ölspritze bei Ölzufuhr durchaus andauernd im Betrieb eingesetzt werden. Damit ist die Anwendung der Dauerluftgetriebe-Ölspritze vielseitig. Die Konstruktion der erfindungsgemäßen Dauerluftgetriebe-Öl-spritze ist einfach zu handhaben. Dadurch ist die Aufgabe der Erfindung gelöst.


Anspruch[de]
  1. Dauerluftgetriebe-Ölspritze, die einen Rohrrücklauf (10), ein dem Rohrrücklauf (10) entsprechend ausgebildetes Vorderteil (20) und eine Vorschubeinheit (30) umfasst, wobei der Rohrrücklauf (10) einen an einem Ende mit einem an die Vorschubeinheit (30) angeschlossenen Luftkompressor verbundenen Hohlraum (13) aufweist, dass das Vorderteil (20) eine von innen nach außen ausgebildete Rohrleitung (23), ein Luftloch (24) und eine zur Ölzufuhr vorgesehene Verbindungsmuffe (25) aufweist, dadurch gekennzeichnet:

    dass die Vorschubeinheit (30) einen in den Hohlraum (13) hin und her beweglich eingebauten Kolben (31) und einen Vorschubhebel (35) umfasst, wobei der Kolben (31) eine zur Voderseite gestellte Aussparung (311) und ein an der Hinterseite ausgebildetes Ventilloch (312) aufweist,

    dass eine Grundplatte (33) an der Öffnung der Aussparung (311) angeordnet ist, die mit mehreren in gleichen Abständen ausgebildeten Durchgangsbohrungen (331) und mindestens einem Luftloch (332) versehen ist,

    dass das Vorderende des Vorschubhebels (35) zur Rohrleitung (23) aufgestellt ist, wobei das Hinterende des Vorschubhebels (35) an der Grundplatte (33) angebracht ist,

    dass eine Dauerpendeleinheit (40) in der Vorschubeinheit (30) angebracht ist, wobei die Dauerpendeleinheit (40) aus mehreren durch die Durchgangsbohrungen (331) der Grundplatte (33) angebrachten Verbindungsgliedern (41), einer Vorderplatte (42), einer Hinterplatte (43), einem Ventilschaft (44), einer Ventilmanschette (45) und einer Ventilfeder (47) besteht,

    dass die beiden Enden der Verbindungsglieder (41) jeweils an der Vorderplatte (42) und der Hinterplatte (43) verbunden sind,

    dass der Vorschubhebel (35) von der Vorderplatte (42) mittendurch montiert ist, wobei die Ventilfeder (47) zwischen der Vorderplatte (42) und der Grundplatte (33) um den Vorschubhebel (35) angeordnet ist,

    dass das Vorderende des Ventilschafts (44) mittig an der Hinterplatte (43) angebracht ist, wobei das Hinterende des Ventilschafts (44) durch das Ventilloch (312) herausragend und an der Ventilmanschette (45) angebracht ist,

    dass die Ventilmanschette (45) größer als das Ventilloch (312) ausgebildet ist, wodurch das Ventilloch (312) von der Ventilmanschette (45) dicht zugedeckt werden kann,

    dass eine Dämpfungsfeder (50) um den Vorschubhebel (35) gestellt und gegen das Innenende von Rohrleitung (23) des Vorderteils (20) angeodnet ist,

    dass eine Kolbenfeder (60) zwischen dem Vorderteil (20) und der an der Öffnung des Kolbens (31) angeordneten Grundplatte (33) gestellt und um den Vorschubhebel (35) und die Vorderplatte (42) zusammen mit den Verbindungsgliedern (41) angebracht ist,

    dass das Vorderende der Kolbenfeder (60) um das Innenende der Rohrleitung (23) gegen die Innenfläche des Vorderteils (20) angeodnet ist, wobei das Hinterende der Kolbenfeder (60) gegen die Außenfläche der Grundplatte (33) angeordnet ist.
  2. Dauerluftgetriebe-Ölspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

    dass drei Verbindungsglieder (41) trigonal durch die Durchgangsbohrungen (331) an der Grundplatte (33) montiert sind,

    dass die Außenseite des Kolbens (31) an Vorder- und Hinterende jeweils mit einem Dichtring (32) versehen ist,

    dass der Kolben (31) an der der Öffnung der Aussparung (311) einen der Grundplatte (33) entsprechend ausgebildeten Gegenflansch (313) aufweist, wobei die Grundplatte (33) durch einen C-förmigen Sprengring (36) stabil an dem Kolben (31) montiert ist.
  3. Dauerluftgetriebe-Ölspritze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Manschette (46) um den Vorschubhebel (35) gestellt und an der Vorderseite der Vorderplatte (42) angebracht ist.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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