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Dokumentenidentifikation DE10136004B4 24.08.2006
Titel Kraftstoffzuführeinheit
Anmelder Hitachi, Ltd., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Ushigome, Akira, Atsugi, Kanagawa, JP
Vertreter Schoppe, Zimmermann, Stöckeler & Zinkler, 82049 Pullach
DE-Anmeldedatum 24.07.2001
DE-Aktenzeichen 10136004
Offenlegungstag 14.02.2002
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 24.08.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.08.2006
IPC-Hauptklasse F02M 37/10(2006.01)A, F, I, 20051108, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Kraftstoffzuführeinheit, die zum Zuführen von Kraftstoff in einen Kraftstofftank zu einem Motor und dergleichen eines Kraftfahrzeugs vorteilhaft ist.

Gemäß einer bekannten Kraftstoffzuführeinheit sind ein Abdeckbauglied und ein Pumpmodul vorgesehen, um die Kraftstoffzuführeinheit zu bilden. Das Abdeckbauglied ist auf einem Befestigungsloch und dergleichen befestigt, das auf einer oberen Seite des Kraftstofftanks angeordnet ist. Andererseits hängt das Pumpmodul von dem Abdeckbauglied durch das Befestigungsloch in dem Kraftstofftank, und ist eine Integration der Kraftstoffpumpe, des Kraftstoffilters und dergleichen.

Das Abdeckbauglied ist mit einem Kraftstoffzuführtor zum Zuführen des Kraftstoffs (der von dem Pumpmodul herausfließt) zu einer Außenseite des Kraftstofftanks versehen. Auf einer Oberseite des Pumpmoduls ist ein Ausflußtor vorgesehen, durch das der Kraftstoff (der von der Kraftstoffpumpe ausgelassen wird) herausfließt. Das Ausflußtor ist durch einen Kunststoffschlauch und dergleichen mit einem Kraftstoffzuführtor des Abdeckbauglieds verbunden.

Das Pumpmodul hängt durch ein Tragebauglied und dergleichen vertikal von dem Abdeckbauglied in den Kraftstofftank, und ist in der Nähe des Bodenabschnitts des Kraftstofftanks angeordnet. Darüber hinaus ist auf einer unteren Seite des Pumpmoduls ein Saugfilter zum Saugen des Kraftstoffs in den Kraftstofftank vorgesehen. Der Saugfilter ist mit einer Saugseite der Kraftstoffpumpe verbunden.

Ferner wird während dem Betrieb der Kraftstoffzuführeinheit der Kraftstoff in dem Kraftstofftank durch den Saugfilter in die Kraftstoffpumpe gesaugt. Wenn der Kraftstoff während dem Betrieb so eingesaugt wird, wird der Kraftstoff von der Kraftstoffpumpe ausgelassen und dann mit dem Kraftstoffilter gereinigt. Danach fließt der so ausgelassene und gereinigte Kraftstoff von dem Ausflußtor des Pumpmoduls und wird durch den Schlauch und das Kraftstoffzuführtor zum Äußeren des Kraftstofftanks geleitet. Danach wird der Kraftstoff durch ein Einspritzventil in eine Verbrennungskammer des Motors eingespritzt.

Gemäß der verwandten Technik wird der Kraftstofftank wahrscheinlich unter Verwendung von Harz geformt, um das Gewicht des Kraftfahrzeugs zu reduzieren. Der somit harzgeformte Kraftstofftank bewirkt wahrscheinlich Biegung und Deformierung, die auf Faktoren wie z. B. Wärmeausdehnung (aufgrund externer Temperaturänderung und dergleichen), Wärmekontraktion (aufgrund externer Temperaturänderung und dergleichen) und Kraftstoffgewicht zurückgeführt werden kann. Daher ist es wahrscheinlich, daß der Bodenabschnitt des Kraftstofftanks bezüglich des Saugfilters des Pumpmoduls nach oben und unten verschoben wird.

Als Folge kann der Bodenabschnitt des Kraftstofftanks während dem Betrieb des Kraftfahrzeugs so deformiert sein, daß derselbe von dem Saugfilter getrennt ist. Falls ein Kraftstoffpegel in dem Kraftstofftank während der obigen Trennung des Bodenabschnitts des Kraftstofftanks von einem Saugfilter aufgrund einer plötzlichen Beschleunigung, Abbremsung und dergleichen des Kraftfahrzeugs stark geneigt ist, kann der Kraftstoff um den Saugfilter knapp werden. Daher kann der Kraftstoff, der von dem Pumpmodul in das Einspritzventil zugeführt wird, im Volumen unbeständig sein, und dadurch an Zuverlässigkeit einbüßen.

Aus der DE 4302382 C2 ist eine Kraftstoffzuführeinrichtung für eine Brennkraftmaschine bekannt, die einen Kanister aufweist, die durch eine auf Druck belastete Schraubenfeder gegen den Boden eines Tanks gedrückt wird. Der Kanister umfasst eine Kraftstoffpumpe, einen Kraftstofffilter, einen Druckregler und zugehörige Leitungsverbindungen, die ausgebildet sind, um den Druck eines in die Brennkraftmaschine abzugebenden Kraftstoffs unabhängig vom Strömungswiderstand des Kraftstofffilters im wesentlichen konstant zu halten.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Kraftstoffzuführeinheit und einen Kraftstofftank zu schaffen, so daß eine sichere Kraftstoffzufuhr geliefert wird.

Diese Aufgabe wird durch eine Kraftstoffzuführeinheit gemäß Anspruch 1 und einen Kraftstofftank gemäß Anspruch 7 gelöst.

Es ist ein Vorteil der vorliegenden Erfindung, eine Kraftstoffzuführeinheit zu schaffen, die mit einem Pumpmodul beständig Kraftstoff in einem Kraftstofftank zu einem Motor zuführen kann, selbst wenn ein Bodenabschnitt des Kraftstofftanks verformt ist, um dadurch die Zuverlässigkeit zu erhöhen.

Die anderen Aufgaben und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden von der folgenden Beschreibung mit Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen offensichtlich.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend bezugnehmend auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1 einen Aufbau eines Nicht-Rückführ-Typ-Kraftstoffzuführeinheitsystems, das eine Kraftstoffzuführeinheit 1 gemäß einem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung verwendet;

2 eine Vorderansicht der Kraftstoffzuführeinheit 1 gemäß dem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

3 eine Draufsicht der in 2 gezeigten Kraftstoffzuführeinheit 1;

4 eine Querschnittsansicht der Kraftstoffzuführeinheit 1 entlang der Linien IV-IV in 3;

5 eine Querschnittsansicht der Kraftstoffzuführeinheit 1 entlang der Linien V-V in 3;

6 eine Explosionsansicht der Kraftstoffzuführeinheit 1 bevor ein Pumpmodul 2, eine Kammer 21 und eine Vorspannungsfeder 25 (zum Vorspannen der Kammer 21) zusammengebaut werden;

7 einen Aufbau eines Voll-Rückführ-Typ-Kraftstoffzuführsystems, das eine Kraftstoffzuführeinheit 41 gemäß einem zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung verwendet; und

8 ist ähnlich wie 5, zeigt aber eine Querschnittsansicht der Kraftstoffzuführeinheit 41 gemäß dem zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

Im allgemeinen weist eine Kraftstoffzuführeinheit eines Motors und dergleichen von einem Kraftfahrzeug einen Aufbau auf, der Komponententeile, wie z. B. eine Kraftstoffpumpe, einen Kraftstoffilter, einen Druckregler und dergleichen durch eine Befestigungshaltung integriert hat in eine Einheit für den Zusammenbau. Und die somit zusammengebaute Einheit wird in dem Kraftstofftank befestigt.

Wie aus 1 bis 6 ersichtlich, ist eine Kraftstoffzuführeinheit 1 gemäß einem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung vorgesehen. Die Kraftstoffzuführeinheit 1 wird bei einem Motor eines Kraftfahrzeugs und dergleichen verwendet.

Nachfolgend ist ein Aufbau der Kraftstoffzuführeinheit 1 beschrieben.

Die Kraftstoffzuführeinheit 1 ist an einem Kraftstofftank 100 befestigt, der in dem Kraftfahrzeug installiert ist. Der Kraftstofftank 100 besteht aus Harzmaterial und dergleichen. Der Kraftstofftank 100 besteht aus einem Umfangswandbauglied 101, einem unteren Oberflächenbauglied 102 und einem oberen Oberflächenbauglied 103. Das untere Oberflächenbauglied 102 bildet eine untere Oberfläche des Umfangswandbauglieds 101, während das obere Oberflächenbauglied 103 eine untere Oberfläche des Umfangswandbauglieds 101 bildet.

Gemäß dem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel ist ein Druckregler 18 (der nachfolgend beschrieben wird) in dem Kraftstofftank 100 angeordnet. Darüber hinaus, wie in 1 ersichtlich, weist eine Kraftstoffröhre 29 (die nachfolgend beschrieben wird) eine stromabwärtige Seite auf, die in ein Sperrende gebildet ist. Dadurch bildet die Kraftstoffzuführeinheit 1 gemäß dem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel ein Kraftstoffzuführsystem, das als ein Nicht-Rückführ-Typ bezeichnet wird.

Darüber hinaus, wie in 2 bis 6 ersichtlich, besteht die Kraftstoffzuführeinheit 1 aus einem Pumpmodul 2 (das nachfolgend beschrieben wird), einer Kammer 21 (die nachfolgend beschrieben wird), einer Vorspannungsfeder 25 (die nachfolgend beschrieben wird) und dergleichen. Die Vorspannungsfeder 25 wird zum Vorspannen der Kammer 21 verwendet.

Das Pumpmodul 2 bildet einen Teil der Kraftstoffzuführeinheit 1. Wie in 6 ersichtlich, besteht das Pumpmodul 2 aus einer Befestigungshalterung 3 (die nachfolgend beschrieben wird), einer Kraftstoffpumpe 15 (die nachfolgend beschrieben wird), einem Kraftstoffilter 16 (der nachfolgend beschrieben wird), dem Druckregler 18 und einem Saugfilter 20 (der nachfolgend beschrieben wird).

Die Befestigungshalterung 3 bildet einen Hauptkörperabschnitt des Pumpmoduls 2. Wie in 4 bis 6 ersichtlich, ist die Befestigungshalterung 3 auf solche Weise gebildet, daß ein oberer Teilkörper 3A und ein unterer Teilkörper 3B aus Harz geformt sind und der somit geformte obere Teilkörper 3A und untere Teilkörper 3B miteinander verbunden sind.

Die Befestigungshalterung 3 weist ein Abdeckungsbauglied 4 (das nachfolgend beschrieben wird), ein Filtergehäuse 5 (das nachfolgend beschrieben wird), ein Pumpenbefestigungsbauglied 6 (das nachfolgend beschrieben wird), ein Pumpenverbindungsbauglied 7 (das nachfolgend beschrieben wird), eine Zuführrohrleitung 8 (die nachfolgend beschrieben wird) und ein Kraftstoffzuführtor 9 (das nachfolgend beschrieben wird) auf. Das Abdeckbauglied 4 ist im wesentlichen rund und flach in der Form. Das Filtergehäuse 5 ist auf einer unteren Seite des Abdeckbauglieds 4 angeordnet, umfaßt einen Boden und ist im wesentlichen zylindrisch geformt. Das Pumpenbefestigungsbauglied 6 ist an einem unteren Abschnitt des Filtergehäuses 5 und außerhalb des Filtergehäuses 5 angeordnet und ist im wesentlichen in einem runden Bogen gebildet (siehe 4). Das Pumpenverbindungsbauglied 7 ist an einem oberen Abschnitt des Filtergehäuses 5 und außerhalb des Filtergehäuses 5 angeordnet (siehe 4). Die Zuführrohrleitung 8 ist außerhalb des Filtergehäuses 5 angeordnet (siehe 6), erstreckt sich nach oben und unten und weist einen unteren Abschnitt auf, der zu einer Ausflußkammer 16B des Kraftstoffilters 16 hin offen ist (siehe 6). Das Kraftstoffzuführtor 9 ist auf dem Abdeckbauglied 4 auf solche Weise angeordnet, daß es im wesentlichen in der Form eines alphabetischen "L" hervorsteht, und mit einem oberen Abschnitt der Zuführrohrleitung 8 kommuniziert (siehe 2).

Darüber hinaus umfaßt die Befestigungshalterung 3 ein Druckreglerbefestigungsbauglied 10 (das nachfolgend beschrieben wird), eine Kraftstoffrückführrohrleitung 11 (die nachfolgend beschrieben wird), eine Kraftstoffrückführkammer 12 (die nachfolgend beschrieben wird) und eine Kraftstoffrückführröhre 13 (die nachfolgend beschrieben wird). Das Druckreglerbefestigungsbauglied 10 ist auf einer unteren Seite des Filtergehäuses 5 angeordnet, kommuniziert mit der Ausflußkammer 16B des Kraftstoffilters 16 und ist im wesentlichen röhrenförmig. Die Kraftstoffrückführrohrleitung 11 ist außerhalb des Filtergehäuses 5 positioniert (siehe 3, 5, 6), erstreckt sich nach unten und nach oben (siehe 2, 5, 6) und weist eine untere Seite auf, die mit dem Druckreglerbefestigungsbauglied 10 verbunden ist. Die Kraftstoffrückführkammer 12 kommuniziert mit einer oberen Seite der Kraftstoffrückführrohrleitung 11. Die Kraftstoffrückführröhre 13 weist ein Loch auf, das zu der Kraftstoffrückführkammer 12 hin offen ist. Ferner weist die Befestigungshalterung 3 ein Kammerbefestigungsbauglied 14 (das nachfolgend beschrieben wird) auf, an dem die Kammer 21 befestigt ist.

Wie in 2 ersichtlich, ist die Befestigungshalterung 3 an dem oberen Oberflächenbauglied 103 des Kraftstofftanks 100 auf solche Weise befestigt, daß das Abdeckungsbauglied 4 ein Befestigungsloch abdeckt, das auf dem oberen Oberflächenbauglied 103 angeordnet ist. Die Kraftstoffpumpe 15, der Kraftstoffilter 16, der Druckregler 18 und dergleichen sind an der unteren Seite der Befestigungshalterung 3 befestigt und hängen vertikal in den Kraftstofftank 100.

Die Kraftstoffrückführröhre 13 ist an der unteren Seite der Befestigungshalterung 3 angeordnet. Wie in 5, 6 ersichtlich, steht die Kraftstoffrückführröhre 13 von der Kraftstoffkammer 12 nach unten in Richtung eines Bodenabschnitts 21B der Kammer 21 vor. Die Kraftstoffrückführröhre 13 umfaßt eine untere Seite die durch eine Röhre 22 für eine Saugpumpe 24 (die nachfolgend beschrieben wird) mit einem Düsenbauglied 24A der Saugpumpe 24 verbunden ist. Darüber hinaus führt die Kraftstoffrückführröhre 13 den Kraftstoff (der von einem Rückführtor 18B des Druckreglers 18 ausfließt) in den Kraftstofftank 100 zurück.

Das Kammerbefestigungsbauglied 14 ist an dem Abdeckbauglied 4 der Befestigungshalterung 3 angeordnet. Wie in 2 und 3 ersichtlich, ist das Kammerbefestigungsbauglied 14 so positioniert, daß es die Kraftstoffpumpe 15 und den Kraftstoffilter 16 teilweise umgibt, und im wesentlichen röhrenförmig ist und nach unten von dem Abdeckbauglied 4 hervorsteht. Darüber hinaus ist das Kammerbefestigungsbauglied 14 durch ein Befestigungsloch des Kraftstofftanks 100 in dem Kraftstofftank 100 angeordnet. Es ist eine Mehrzahl von geschlitzten Löchern 14A definiert. Jedes der geschlitzten Löcher 14A erstreckt sich nach oben und nach unten zum Ineingriffnehmen mit einem Klauenbauglied 21C (das nachfolgend beschrieben wird) der Kammer 21. Die geschlitzten Löcher 14A sind mit Abständen in Umfangsrichtung angeordnet. Das Kammerbefestigungsbauglied 14 ist auf solche Weise mit der Kammer 21 verbunden, daß sich die Kammer 21 bezüglich des Pumpmoduls 2 nach oben und unten bewegen kann.

Die Kraftstoffpumpe 15 ist auf dem Pumpenbefestigungsbauglied 6 der Befestigungshalterung 3 befestigt, und ist im wesentlichen in einer Zylinderform gebildet. Wie in 4 ersichtlich, umfaßt die Kraftstoffpumpe 15 ein Saugtor 15A und ein Auslaßtor 15B. Das Saugtor 15A ist mit dem Saugfilter 20 (der nachfolgend beschrieben wird) versehen. Das Auslaßtor 15B ist mit dem Pumpenverbindungsbauglied 7 der Befestigungshalterung 3 verbunden.

Wenn sie elektrisch erregt ist, saugt die Kraftstoffpumpe 15 den Kraftstoff von dem Saugtor 15A in den Kraftstofftank 100. Dann läßt die Kraftstoffpumpe 15 den somit eingesaugten Kraftstoff von dem Auslaßtor 15B in eine Einflußkammer 16A des Kraftstoffilters 16 aus. Dann fließt der somit ausgelassene Kraftstoff (eine Teilmenge) durch den Kraftstofffilter 16 und die Zuführrohrleitung 8 von dem Kraftstoffzuführtor 9 des Pumpmoduls 2 aus. Dadurch wird der ausgelassene Kraftstoff zu einem Einspritzventil 30 (das nachfolgend beschrieben wird) geführt, wie in 1 ersichtlich. Gleichzeitig dazu wird eine verbleibende Menge des somit ausgelassenen Kraftstoffs durch den Druckregler 18 zu dem Kraftstofftank 100 zurückgeführt.

Der Kraftstoffilter 16 ist an der Befestigungshalterung 3 befestigt. Der Kraftstoffilter 16 besteht aus dem Filtergehäuse 5 und einem Filterelement 17 (das nachfolgend beschrieben wird). Das Filterelement 17 besteht aus porösem Material (und ist im wesentlichen in Schwammform gebildet) und ist in dem Filtergehäuse 5 untergebracht. In dem Kraftstoffilter sind die Einflußkammer 16A und die Ausflußkammer 16B vorgesehen, die jeweils auf einer oberen Seite und einer unteren Seite des Filterelements 17 positioniert sind. Der Kraftstoffilter 16 reinigt den Kraftstoff in der folgenden Reihenfolge: der Kraftstoff in der Einflußkammer 16A wird durch das Filterelement 17 gefiltert, und fließt dann in die Ausflußkammer 16B.

Der Druckregler 18 ist durch eine Abdeckung 19 an dem Druckreglerbefestigungsbauglied 10 der Befestigungshalterung 3 befestigt. Wie in 5 und 6 ersichtlich, umfaßt der Druckregler 18 ein Einlaßtor 18A, das Rückführtor 18B, einen Ventilmechanismus (nicht gezeigt) und dergleichen. Von der Ausflußkammer 16B des Kraftstoffilters 16 fließt der Kraftstoff in das Einlaßtor 18A. Das Rückführtor 18B ist mit der unteren Seite der Kraftstoffrückführrohrleitung 11 verbunden. Der Ventilmechanismus ermöglicht es dem Kraftstoff, zwischen dem Einflußtor 18A und dem Rückführtor 18B zu kommunizieren, und sperrt den Kraftstoff gemäß einem Druck der Ausflußkammer 16B.

Genauer gesagt, wenn der Druck der Ausflußkammer 16B nicht mehr als ein vorbestimmter Wert ist, sperrt der Druckregler 18 den Kraftstoff vom Kommunizieren zwischen dem Einflußtor 18A und dem Rückführtor 18B. Wenn im Gegensatz dazu der Druck der Ausflußkammer 16B höher als der vorbestimmte Wert ist, ermöglicht es der Druckregler 18 dem Kraftstoff, zwischen dem Einflußtor 18A und dem Rückführtor 18B zu kommunizieren. Mit der obigen Kommunikation und der Sperrung des Kraftstoffs fließt der Kraftstoff, der durch die Kraftstoffpumpe 15 ausgelassen wird, teilweise von dem Rückführtor 18B zu der Kraftstoffrückführrohrleitung 11 aus. Dadurch behält der Druckregler 18 den Druck des Kraftstoffs bei einem im wesentlichen beständigen Wert. (Der Kraftstoff ist der, der von der Kraftstoffzuführeinheit 1 zu dem Einspritzventil 30 geführt wird.)

Der Saugfilter 20 ist an dem Saugtor 15A der Kraftstoffpumpe 15 befestigt. Wie in 4 ersichtlich, besteht der Saugfilter 20 aus einer Halterung 20A, einem Filterbauglied 20B und einer Druckfeder 20C. Die Halterung 20A ist an dem Saugtor 15A befestigt und ist im wesentlichen in der Form einer Platte gebildet. Das Filterbauglied 20B besteht aus einem Kunststoffmaschenmaterial, ist im wesentlichen in der Form eines Beutels gebildet und ist an der Halterung 20A in einer solchen Position befestigt, um das Saugtor 15A der Kraftstoffpumpe 15 zu bedecken. Die Druckfeder 20C ist so in dem Filterbauglied 20B positioniert, daß sie an der Halterung 20A befestigt ist.

Das Filterbauglied 20B hindert Fremdstoffe und dergleichen daran, in die Kraftstoffpumpe 15 gesaugt zu werden. Die Fremdstoffe sind Teilchen, die in dem Kraftstoff enthalten sind. Darüber hinaus wird die Druckfeder 20C durch elastisches Deformieren einer Metallplatte, einer Hartplatte und dergleichen, im wesentlichen in die Form eines alphabetischen "U" gebildet. Die Druckfeder 20C umfaßt ein Basisende (das obere in 4) das an der Halterung 20A befestigt ist, und ein Kopfende, das in der Richtung "A" in Richtung des unteren Oberflächenbauglieds 102 des Kraftstofftanks 100 vorgespannt ist, wie es in 4 ersichtlich ist.

Wie in 6 ersichtlich, wenn die Kammer 21 nicht an dem Pumpmodul 2 befestigt ist, ist das Filterbauglied 20B mittels einer Federkraft der Druckfeder 20C nach unten gewölbt bzw. ausgebaucht (freier Zustand). Wenn im Gegensatz dazu, wie in 4 ersichtlich, die Kammer 21 an dem Pumpmodul 21 befestigt ist, zieht sich das Filterbauglied 20B nach oben und unten auf solche Weise zusammen, um der Druckfeder 20C entgegen zu wirken, und somit elastisch an den Bodenabschnitt 21B der Kammer 21 anzuliegen.

Dadurch ist das Filterbauglied 20B des Saugfilters 20 gemäß dem Bodenabschnitt 21B der Kammer 21 mittels der Federkraft der Druckfeder 20C verschoben. Die obige Verschiebung des Filterbauglieds 20B wird nicht beeinflußt, selbst wenn die Kammer 21 aufgrund der Verformung des unteren Oberflächenbauglieds 102 und dergleichen des Kraftstofftanks 100 nach oben und unten bewegt wird.

Die Kammer 21 ist auf solche Weise mit dem Pumpmodul 2 verbunden, daß sie nach oben und unten verschiebbar ist. Die Kammer 21 besteht aus Harzmaterial, Metallmaterial oder dergleichen und ist im wesentlichen röhrenförmig. Wie in 4 und 5 ersichtlich, weist die Kammer 21 eine untere Seite auf, die offen ist, den röhrenförmigen Abschnitt 21A und eine untere Seite, die geschlossen ist (der Bodenabschnitt 21B). Darüber hinaus sind an dem oberen Abschnitt und auf einem Außenumfang der Kammer 21 die Mehrzahl von Klauenbaugliedern 21C definiert, die in Umfangsrichtung in Abständen hervorstehen.

Die obere Seite der Kammer 21 ist beweglich in das Kammerbefestigungsbauglied 14 des Pumpmoduls 2 eingefügt. Jedes der Klauenbauglieder 21C nimmt beweglich mit einem der geschlitzten Löcher 14A des Kammerbefestigungsbauglieds 14 Eingriff. Dadurch ist die Kammer 21 auf solche Weise an dem Pumpmodul 2 befestigt, daß dieselbe innerhalb einer Länge, die durch das geschlitzte Loch 14A definiert ist, nach oben und unten verschiebbar ist. Eine Federkraft der Vorspannungsfeder 25 ermöglicht es der Kammer 21, an das untere Oberflächenbauglied 102 des Kraftstofftanks 100 anzuliegen.

In einem Raum, der in der Kammer 21 definiert ist, werden der Saugfilter 20 und dergleichen aufgenommen. Der Raum kann ein Reservoir zum Zurückbehalten des Kraftstoffs sein, der um den Saugfilter 20 bleibt, selbst wenn ein Kraftstoffpegel in dem Kraftstofftank 100 geneigt ist.

Die Röhre 22 für die Saugpumpe 24 steht auf einer Seite, die den Bodenabschnitt 21B der Kammer 21 definiert. Wie in 5, 6 ersichtlich, ist die Röhre 22 aus Harzmaterial und dergleichen gebildet, und ist einstückig mit der Kammer 21 gebildet. Die Röhre 22 umfaßt einen unteren Abschnitt, der mit dem Düsenbauglied 24A der Saugpumpe 24 verbunden ist. Darüber hinaus umfaßt die Röhre 22 einen oberen Abschnitt, der mit der Kraftstoffrückführröhre 13 des Pumpmoduls 2 beweglich Eingriff nimmt. Die obige Ineingriffnahme ist mit einem O-Ring 23 abgedichtet. Darüber hinaus führt die Röhre 22 den Kraftstoff (der von der Kraftstoffrückführröhre 13 des Pumpmoduls 2 ausfließt) zu der Saugpumpe 24 der Kammer 21.

Die Saugpumpe 24 ist auf der Seite angeordnet, die den Bodenabschnitt 21B der Kammer 21 definiert. Wie in 5 und 6 ersichtlich, umfaßt die Saugpumpe 24 das Düsenbauglied 24A und einen Saugabschnitt 24B. Das Düsenbauglied 24A weist ein Basisende auf, das mit der Röhre 22 für die Saugpumpe 24 verbunden ist, und ein Kopfende, das im Durchmesser reduziert ist und zum Innern der Kammer 21 hin geöffnet ist. Der Saugabschnitt 24B ist im wesentlichen röhrenförmig mit im wesentlichen einem Konus. Der Saugabschnitt 24B umfaßt ein Basisende das zu dem Äußeren der Kammer 21 hin offen ist, und ein Kopfende, das im Durchmesser reduziert ist und zum Inneren der Kammer 21 hin geöffnet ist. Mit dem Düsenbauglied 24A und dem Saugabschnitt 24B bildet die Saugpumpe 24 im wesentlichen eine Strahlpumpe.

Der Kraftstoff, der von der Kraftstoffrückführröhre 13 des Pumpmoduls 2 ausfließt, fließt durch die Saugpumpe 22 in das Düsenbauglied 24A. Der Kraftstoff fließt dann von dem Kopfende des Düsenbauglieds 24A mit hoher Flußgeschwindigkeit aus, um dadurch ein Vakuum in dem Saugabschnitt 24B zu bewirken. Dadurch saugt die Saugpumpe 24 den Kraftstoff von außerhalb der Kammer 21. Der somit gesaugte Kraftstoff wird zusammen mit dem Kraftstoff, der von der Kraftstoffrückführröhre 13 ausfließt, in die Kammer 21 ausgelassen.

Die Vorspannungsfeder 25 ist eine Maßnahme zum Vorspannen der Kammer 21 und ist zwischen dem Pumpmodul 2 und der Kammer 21 in einem komprimierten Zustand angeordnet. Die Vorspannungsfeder 25 ist eine Schraubenfeder und dergleichen, die um einen Außenumfang der Kraftstoffrückführröhre 13 paßt. Die Vorspannungsfeder 25 umfaßt einen oberen Abschnitt, der an das Pumpmodul 2 angrenzt, und einen unteren Abschnitt, der an einen Federsitz 25A angrenzt, der im wesentlichen ringförmig ist.

Darüber hinaus, wie in 5 ersichtlich, spannt die Vorspannungsfeder 25 durch den O-Ring 23 und die Röhre 22 die Kammer 21 in einer Richtung vor, die durch "B" angezeigt ist. Die Vorspannungsfeder 25 drückt den Bodenabschnitt 21B des Saugfilters 20 elastisch zu dem unteren Oberflächenbauglied 102 des Kraftstofftanks 100. Wenn darüber hinaus das untere Oberflächenbauglied 102 nach oben und unten verformt ist (oder verschoben ist), verschiebt die Vorspannungsfeder 25 die Kammer 21 gemäß der Verformung (Verschiebung) des unteren Oberflächenbauglieds 102.

Andererseits ist, wie in 1 ersichtlich, ein Motorhauptkörper 26 und ein Kraftstoffzuführrohr 28 vorgesehen. Der Motorhauptkörper 26 ist in einem Motorraum 27 angeordnet. Das Kraftstoffzuführrohr 28 führt den Kraftstoff zu dem Motorhauptkörper 26. Das Kraftstoffzuführrohr 28 weist eine stromaufwärtige Seite auf, die mit dem Kraftstoffzuführtor 9 der Kraftstoffzuführeinheit 1 verbunden ist, und ein stromabwärtiges Ende, das mit der Kraftstoffröhre 29 verbunden ist. Die Kraftstoffröhre 29 ist an dem Motorhauptkörper 26 befestigt. Darüber hinaus weist die Kraftstoffröhre 29 eine Mehrzahl von Einspritzventilen 30 auf, die jeweils einem Zylinder des Motorhauptkörpers 26 entsprechen. Die stromabwärtige Seite der Kraftstoffröhre 29 ist mit einem Sperrende gebildet.

Dem Aufbau der Kraftstoffzuführeinheit 1 folgend ist nachfolgend ein Betrieb der Kraftstoffzuführeinheit 1 beschrieben.

Zum Zusammenbau der Kraftstoffzuführeinheit 1 werden die folgenden aufeinanderfolgenden Schritte Bezug nehmend auf 6 durchgeführt:

  • 1. Das Pumpmodul 2 wird im voraus zusammengebaut.
  • 2. Die Vorspannungsfeder 25 und dergleichen (zum Vorspannen der Kammer 21) werden auf der Kraftstoffrückführröhre 13 des somit zusammengebauten Pumpmoduls 2 befestigt.
  • 3. Die Kraftstoffrückführröhre 13 wird in die Röhre 22 (für die Saugpumpe 24) der Kammer 21 eingefügt. Gleichzeitig dazu wird das Kammerbefestigungsbauglied 14 des Druckmoduls 2 mit dem oberen Abschnitt der Kammer 21 in Eingriff gebracht.
  • 4. Die geschlitzten Löcher 14A des Kammerbefestigungsbauglieds 14 werden mit den Klauenbaugliedern 21C der Kammer 21 in Eingriff gebracht, um dadurch die Kraftstoffzuführeinheit 1 zu vervollständigen.

Zum Befestigen der Kraftstoffzuführeinheit 1 an dem Kraftstofftank 100 werden die folgenden aufeinanderfolgenden Schritte durchgeführt:

  • 1. Die Kraftstoffzuführeinheit 1 wird von dem Befestigungsloch (des oberen Oberflächenbauglieds 103 des Kraftstofftanks 100) in Richtung des unteren Oberflächenbauglieds 102 eingefügt, so daß der Bodenabschnitt 21B der Kammer 21 an das untere Oberflächenbauglied 102 des Kraftstofftanks 100 angrenzt.
  • 2. Die Vorspannungsfeder 25 zum Vorspannen der Kammer 21 wird komprimiert. Gleichzeitig dazu wird es dem Abdeckbauglied 4 des Pumpmoduls 2 ermöglicht, an das obere Oberflächenbauglied 103 des Kraftstofftanks 100 anzugrenzen.
  • 3. Durch eine Befestigungsschraube und dergleichen wird das Befestigungsbauglied 4 an das obere Oberflächenbauglied 103 befestigt, um dadurch die Kraftstoffzuführeinheit 1 an dem Kraftstofftank 100 zu befestigen.

Wenn die obigen aufeinanderfolgenden Schritte durchgeführt werden, wird die Kammer 21 mittels der Vorspannungsfeder 25 an das untere Oberflächenbauglied 102 des Kraftstofftanks 100 gedrückt, während das Filterbauglied 20B des Saugfilters 20 an den Bodenabschnitt 21B der Kammer 21 gedrückt wird, durch die Druckfeder 20C.

Wenn die Kraftstoffzuführeinheit 1 im Betrieb ist, werden die folgenden aufeinanderfolgenden Vorgänge beobachtet:

  • 1. Die Kraftstoffpumpe 15 wird angetrieben.
  • 2. Wie in 4 ersichtlich, wird der Kraftstoff in der Kammer 21 von dem Saugfilter 20 zu dem Saugtor 15A gesaugt.
  • 3. Der somit gesaugte Kraftstoff wird von dem Auslaßtor 15B zu der Einflußkammer 16A des Kraftstoffilters 16 ausgelassen.
  • 4. Der somit ausgelassene Kraftstoff wird durch das Filterelement 17 gefiltert.
  • 5. Der somit gefilterte Kraftstoff (eine Teilmenge des Kraftstoffs) wird von der Ausflußkammer 16B durch die Zuführrohrleitung 8 und das Kraftstoffzuführtor 9 zum Äußeren des Kraftstofftanks 100 geführt.
  • 6. Der somit zugeführte Kraftstoff wird von jeder der Einspritzventile 30 in einen der Zylinder des Motorhauptkörpers 26 eingespritzt.

Andererseits nimmt eine verbleibende Menge von Kraftstoff, die durch die Kraftstoffpumpe 15 ausgelassen wird, den folgenden aufeinanderfolgenden Weg, wie in 5 ersichtlich:

  • 1. Erreicht die Einflußkammer 16A des Kraftstoffilters 16.
  • 2. Fließt durch das Einlaßtor 18A des Druckreglers 18, das Rückführtor 18B, die Kraftstoffrückführrohrleitung 11, die Kraftstoffrückführkammer 12, die Kraftstoffrückführröhre 13, die Röhre 22 in das Düsenbauglied 24A der Saugpumpe 24.

Mit dem obigen aufeinanderfolgenden Weg des Kraftstoffs wird die Saugpumpe 24 betrieben, um dadurch den Kraftstoff außerhalb der Kammer 21 zu saugen. Der somit gesaugte Kraftstoff wird zusammen mit dem Kraftstoff, der von dem Druckregler 18 zurückgeführt wird, in die Kammer 21 ausgelassen.

Als Folge wird der Kraftstoff um den Saugfilter 20 während dem Betrieb des Kraftfahrzeugs durch die Kammer 21 beibehalten. Die obige Beibehaltung des Kraftstoffs um den Saugfilter 20 wird nicht durch beispielsweise eine starke Neigung des Kraftstoffpegels in dem Kraftstofftank 100 beeinflußt. Die obige starke Neigung ist diejenige, die durch eine schnelle Beschleunigung oder Abbremsung des Kraftfahrzeugs in einem Zustand, in dem der Kraftstoff, der in dem Kraftstofftank 100 verbleibt, von geringer Menge ist, bewirkt wird.

Darüber hinaus ist der Kraftstofftank 100 (der aus Hartmaterial besteht) gebogen oder verformt, was einer externen Temperaturänderung, Kraftstoffgewicht und dergleichen zuzuschreiben ist. In diesem Fall wird das untere Oberflächenbauglied 102 des Kraftstofftanks 100 nach oben oder unten verschoben. Gemäß der obigen Verschiebung des unteren Oberflächenbauglieds 102 des Kraftstofftanks 100 ermöglicht es die Federkraft der Vorspannungsfeder 25 der Kammer 21, sich nach oben und unten zu bewegen. Gleichartig dazu ermöglicht es die Federkraft der Druckfeder 20C gleichzeitig (siehe 4) dem Filterbauglied 20B des Saugfilters 20, sich gemäß der obigen Bewegung des Bodenabschnitts 21B der Kammer 21 nach oben und unten zu bewegen. Dadurch kontaktieren der Saugfilter 20 und die Kammer 21 fortlaufend den Kraftstoff auf dem unteren Oberflächenbauglied 102 des Kraftstofftanks 100. Der obige fortlaufende Kontakt wird beibehalten.

Wie in 7 bis 8 ersichtlich, ist eine Kraftstoffzuführeinheit 41 gemäß einem zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung geschaffen. Die Kraftstoffzuführeinheit 41 bildet ein Kraftstoffzuführsystem eines Voll-Rückführ-Typs. Bei dem zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel sind Teile und Abschnitte, die im wesentlichen gleich sind wie des ersten bevorzugten Ausführungsbeispiels, mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet, und wiederholte Erklärungen werden ausgelassen.

Nachfolgend ist zunächst ein Aufbau der Kraftstoffzuführeinheit 41 beschrieben.

Wie die Kraftstoffzuführeinheit 1 gemäß dem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel besteht die Kraftstoffzuführeinheit 41 aus einem Pumpmodul 42 (das nachfolgend beschrieben wird), der Kammer 21 und der Vorspannungsfeder 25 zum Vorspannen der Kammer 21. Das Pumpmodul 42 ist mit der Kraftstoffpumpe 15, dem Kraftstoffilter 16, dem Saugfilter 20 und dergleichen versehen.

Gemäß dem zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel ist jedoch ein Druckregler 57 (der nachfolgend beschrieben wird) außerhalb des Kraftstofftanks 100 angeordnet, und ist mit einer stromabwärtigen Seite der Kraftstoffröhre 29 verbunden, wie in 7 ersichtlich ist. Dadurch ist die Kraftstaffzuführeinheit 41 von einem sogenannten Voll-Rückführ-Typ.

Das Pumpmodul 42 bildet einen Teil der Kraftstoffzuführeinheit 41. Wie in 8 ersichtlich, besteht das Pumpmodul 42 aus einer Befestigungshalterung 43 (die nachfolgend beschrieben wird), der Kraftstoffpumpe 15, dem Kraftstoffilter 16 und dem Saugfilter 20.

Die Befestigungshalterung 43 bildet einen Hauptkörperabschnitt des Pumpmoduls 42. Wie die Befestigungshalterung 3 gemäß dem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Befestigungshalterung 43 auf solche Weise gebildet, daß ein oberer Teilkörper 43A und ein unterer Teilkörper 43B aus Harz geformt sind.

Die Befestigungshalterung 43 besteht ferner aus einem Abdeckbauglied 44, einem Filtergehäuse 5, einem Pumpenbefestigungsbauglied 6, einem Pumpenverbindungsbauglied (nicht gezeigt), einer Zuführrohrleitung 47, einem Kraftstoffzuführtor 9, einem Druckreglerbefestigungsbauglied 10, einer Sperrohrleitung 50, einer Kraftstoffrückführkammer 51, einer Kraftstoffrückführröhre 13, einem Kammerbefestigungsbauglied 53 und dergleichen. Das Kammerbefestigungsbauglied 53 ist mit einer Mehrzahl von geschlitzten Löchern 53A gebildet.

Das Abdeckbauglied 44 ist mit einem Vorsprungsbauglied 44A versehen, das zu der Kraftstoffrückführkammer 51 hin offen ist, um eine Verbindungsröhre 55 (die nachfolgend beschrieben wird) zu befestigen. Darüber hinaus ist die Sperrohrleitung 50 so gebildet, daß ein Sperrabschnitt 50A auf einer oberen Seite der Kraftstoffrückführrohrleitung 11 angeordnet ist, die in dem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel beschrieben ist, um dadurch eine Kommunikation mit der Kraftstoffrückführkammer 51 zu sperren.

In diesem Fall ist es beim Formen (Harz) von dem oberen Teilkörper 43A und dem unteren Teilkörper 43B nur der Austausch der Kerne (der Metallform) und dergleichen zum problemlosen Bilden des Vorsprungsbauglieds 44A des Abdeckbauglieds 44 und des Sperrabschnitts 50A der Sperrohrleitung 50 erforderlich. Der obige Kern (der Metallform) ist derjenige, der zum Formen der Befestigungshalterung 3 gemäß dem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel verwendet wird.

Ein Abdichtungsstopfen 54 wird statt dem Druckregler 18 und der Abdeckung 19 gemäß dem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel an dem Druckreglerbefestigungsbauglied 10 befestigt. Der Abdichtungsstopfen 54 sperrt das Filtergehäuse 5 von der Innenseite des Kraftstofftanks 100.

Andererseits ist die Verbindungsröhre 55 an dem Vorsprungsbauglied 44A des Abdeckbauglieds 44 befestigt, und ist im wesentlichen in einem alphabetischen "L" geformt. Wie in 7 und 8 ersichtlich, ist die Verbindungsröhre 55 durch eine Kraftstoffrückführröhre 56 mit einem Rückführtor 57A des Druckreglers 57 verbunden, so daß die Verbindungsröhre 55 es dem Kraftstoff, der von dem Rückführtor 57A ausfließt, ermöglicht, zu der Innenseite der Kraftstoffrückführkammer 51 des Pumpmoduls 42 zurückzukehren.

Der Kraftstoff, der von der Kraftstoffpumpe 15 ausgelassen wird, wird von dem Kraftstofftank 100 durch das Kraftstoffzuführrohr 28 und die Kraftstoffröhre 29 an jedes der Einspritzventile 30 zugeführt. Darüber hinaus bewegt sich der somit zugeführte Kraftstoff (eine Teilmenge) von dem Rückführtor 57A des Druckreglers 57 durch die Kraftstoffrückführröhre 56 und die Verbindungsröhre 55, und fließt dann in die Kraftstoffrückführkammer 51. Danach kehrt der somit einfließende Kraftstoff durch die Kraftstoffrückführröhre 13 zu der Innenseite des Kraftstofftanks 100 zurück.

Dem Aufbau der Kraftstoffzuführeinrichtung 41 folgend ist nachfolgend der Betrieb der Kraftstoffzuführeinheit 41 beschrieben.

Die Kraftstoffzuführeinheit 41 gemäß dem zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel weist einen Betrieb auf, der im wesentlichen gleich ist wie der der Kraftstoffzuführeinheit 1 gemäß dem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel. Insbesondere ist gemäß dem zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel der Kern der Metallform und dergleichen ersetzt, um damit die Konfiguration der Befestigungshalterung 43 leicht zu ändern, und statt dem Druckregler 18 ist der Abdichtstopfen 54 angeordnet. Nur die somit (in der Konfiguration) geänderte Befestigungshalterung 43 und der somit ausgetauschte Abdichtungsstopfen 54 sind ausreichend zum Modifizieren der Kraftstoffzuführeinheit 1 (Nicht-Rückführ-Typ) zu der Kraftstoffzuführeinheit 41 (Voll-Rückführ-Typ). In anderen Worten, übliche Komponententeile werden für die Kraftstoffzuführeinheit 1 und die Kraftstoffzuführeinheit 41 verwendet, um dadurch die Anwendung zu erweitern.


Anspruch[de]
  1. Kraftstoffzuführeinheit (1; 41), die folgende Merkmale aufweist:

    ein Pumpmodul (2; 42), das in einem Kraftstofftank (100) angeordnet ist, wobei das Pumpmodul folgende Merkmale aufweist:

    ein Abdeckbauglied (4; 44), das angepaßt ist, um an einem oberen Oberflächenbauglied (103) des Kraftstofftanks (100) befestigt zu sein,

    eine Kraftstoffpumpe (15),

    einen Kraftstoffilter (16), und

    einen Saugfilter (20),

    wobei sowohl die Kraftstoffpumpe (15), der Kraftstoffilter (16) als auch der Saugfilter (20) an einem unteren Abschnitt des Abdeckbauglieds (4; 44) befestigt sind;

    eine Kammer (21), die angepaßt ist, um beweglich an dem Pumpmodul (2; 42) befestigt zu sein, wobei die Kammer (21) in einer Position angeordnet ist, um den Saugfilter (20) aufzunehmen, um ein Kraftstoffreservoir um den Saugfilter (20) zu bilden, wobei die Kammer (21) eine Saugpumpe (24) zum Saugen von Kraftstoff aus dem Kraftstofftank (100) zu dem Kraftstoffreservoir unter Verwendung von Kraftstoff, der in den Kraftstofftank (100) zurückgeführt wird, umfaßt; und

    eine Vorspannungseinrichtung (25), die zwischen dem Pumpmodul (2; 42) und der Kammer (21) angeordnet ist, wobei die Vorspannungseinrichtung (25) die Kammer (21) in Richtung eines unteren Oberflächenbauglieds (102) des Kraftstofftanks (100), die dem oberen Oberflächenbauglied (130) gegenüberliegt, vorspannt, um die Kammer (21) an dem unteren Oberflächenbauglied (102) des Kraftstofftanks (100) zu halten.
  2. Kraftstoffzuführeinheit (1; 41) gemäß Anspruch 1, bei der die Kammer (21) angepaßt ist, um sich nach oben und unten zu bewegen, und bei der die Kammer (21) im wesentlichen in Form einer Röhre mit einem oberen Abschnitt (21B), der geöffnet ist, und einem Bodenabschnitt, der dem oberen Abschnitt gegenüberliegt, gebildet ist, und bei der der obere Abschnitt der Kammer (21) mit dem Pumpmodul (2; 42) verbunden ist, während der Bodenabschnitt der Kammer (21) an das untere Oberflächenbauglied (102) des Kraftstofftanks (100) angrenzt.
  3. Kraftstoffzuführeinheit (1; 41) gemäß Anspruch 2, bei der der Saugfilter (20) folgende Merkmale aufweist:

    eine Halterung (3; 43), die an einem Saugtor (15A) der Kraftstoffpumpe (15) befestigt ist,

    ein Filterbauglied (20B) das aus Kunststoffmaschenmaterial besteht, und so an der Halterung (3; 43) befestigt ist, um das Saugtor (15A) der Kraftstoffpumpe (15) zu bedecken, und

    eine Druckfeder (20C) mit einem ersten Endabschnitt, der an der Halterung (3; 43) befestigt ist, und einem zweiten Endabschnitt zum Drücken des Filterbauglieds (20B) zu dem Bodenabschnitt (21B) der Kammer (21).
  4. Kraftstoffzuführeinheit (1; 41) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der das Pumpmodul (2; 42) ferner eine Kraftstoffrückführröhre (13) zum Rückführen eines Teils des Kraftstoffs, der von der Kraftstoffpumpe (15) in den Kraftstofftank (100) ausgelassen wurde, umfaßt; bei der die Kammer (21) ferner eine Röhre (22) für die Saugpumpe (24) umfaßt, die angepaßt ist, um beweglich auf eine solche Weise mit der Kraftstoffrückführröhre (13) Eingriff zu nehmen, um bezüglich der Kraftstoffrückführröhre (13) bewegbar zu sein, und wobei die Röhre (22) für die Saugpumpe (24) den Kraftstoff, der von der Kraftstoffrückführröhre (13) ausfließt, zu der Saugpumpe (24) führt, und bei der die Vorspannungseinrichtung eine Schraubenfeder (25) ist, die um einen Außenumfang von entweder der Kraftstoffrückführröhre (13) oder der Röhre (22) für die Saugpumpe (24) herum befestigt ist.
  5. Kraftstoffzuführeinheit (1; 41) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, bei der das Pumpmodul (2; 42) ferner einen Druckregler (18) zum Regeln des Drucks des Kraftstoffs durch Rückführen eines Teils des Kraftstoffs, der von der Kraftstoffpumpe (15) ausgelassen wird, in den Kraftstofftank (100) umfaßt, und bei dem der Druckregler (18) ein Rückführtor (18B) umfaßt, das mit der Saugpumpe (24) verbunden ist.
  6. Kraftstoffzuführeinheit (1; 41) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, bei der die Kraftstoffzuführeinheit (1; 41) ferner einen Druckregler (18) umfaßt, der außerhalb des Kraftstofftanks (100) angeordnet ist, wobei der Druckregler (18) zum Regeln eines Drucks des Kraftstoffs durch Rückführen eines Teils des Kraftstoffs, der von der Kraftstoffpumpe (15) ausgelassen wird, in den Kraftstofftank (100) vorgesehen ist, und bei dem der Druckregler (18) ein Rückführtor (18B) aufweist, das mit der Saugpumpe (24) durch das Pumpmodul (2; 42) verbunden ist.
  7. Kraftstofftank (100) zum Zuführen von Kraftstoff zu einem Motor, bei dem der Kraftstofftank folgende Merkmale aufweist:

    ein Umfangswandbauglied (101);

    ein unteres Oberflächenbauglied (102), das in einem unteren Abschnitt des Umfangswandbauglieds (101) angeordnet ist;

    ein oberes Oberflächenbauglied (103), das dem unteren Oberflächenbauglied (102) gegenüberliegt, wobei das obere Oberflächenbauglied (103) ein Loch definiert;

    und eine Kraftstoffzuführeinheit (1; 41), die folgende Merkmale aufweist:

    ein Pumpmodul (2; 42) das in dem Kraftstofftank (100) angeordnet ist, wobei das Pumpmodul folgende Merkmale aufweist:

    ein Abdeckbauglied (4; 44) das angepaßt ist, um an dem oberen Oberflächenbauglied (103) des Kraftstofftanks (100) auf eine derartige Weise befestigt zu sein, um das Loch, das durch das obere Oberflächenbauglied (103) definiert ist, zu sperren;

    eine Kraftstoffpumpe (15), und

    einen Saugfilter (20),

    wobei sowohl die Kraftstoffpumpe (15) als auch der Saugfilter (20) an einem unteren Abschnitt des Abdeckbauglieds (4; 44) befestigt sind;

    eine Kammer (21), die angepaßt ist, um beweglich an dem Pumpmodul (2; 42) befestigt zu sein, wobei die Kammer (2l) in einer Position angeordnet ist, um den Saugfilter (20) aufzunehmen, um ein Kraftstoffreservoir um den Saugfilter (20) zu bilden, wobei die Kammer (21) eine Saugpumpe (24) zum Saugen von Kraftstoff aus dem Kraftstofftank (100) zu dem Kraftstoffreservoir unter Verwendung von Kraftstoff, der in den Kraftstofftank (100) zurückgeführt wird, umfaßt; und

    eine Vorspannungseinrichtung (25), die zwischen dem Pumpmodul (2; 42) und der Kammer (21) angeordnet ist, wobei die Vorspannungseinrichtung (25) die Kammer (21) in Richtung des unteren Oberflächenbauglieds (102) des Kraftstofftanks (100) vorspannt, um die Kammer (21) an dem unteren Oberflächenbauglied (102) des Kraftstofftanks (100) zu halten.
  8. Kraftstofftank (100) gemäß Anspruch 7, bei dem die Kammer (21) angepaßt ist, um sich nach oben und unten zu bewegen, und bei dem die Kammer (21) im wesentlichen in Form einer Röhre mit einem oberen Abschnitt, der geöffnet ist, und einem Bodenabschnitt (21B), der dem oberen Abschnitt gegenüberliegt, gebildet ist, und bei dem der obere Abschnitt der Kammer (21) mit dem Pumpmodul (2; 42) verbunden ist, während der Bodenabschnitt der Kammer (21) an das untere Oberflächenbauglied (102) des Kraftstofftanks (100) angrenzt.
  9. Kraftstofftank (100) gemäß Anspruch 8, bei dem der Saugfilter (20) folgende Merkmale aufweist:

    eine Halterung (3; 43), die an einem Saugtor (15A) der Kraftstoffpumpe (15) befestigt ist,

    ein Filterbauglied (20B), das aus Kunststoffmaschenmaterial besteht, und so an der Halterung (3; 43) befestigt ist, um das Saugtor (15A) der Kraftstoffpumpe (15) zu bedecken, und

    eine Druckfeder (20C) mit einem ersten Endabschnitt, der an der Halterung (3; 43) befestigt ist, und einem zweiten Endabschnitt zum Drücken des Filterbauglieds (20B) zu dem Bodenabschnitt (21B) der Kammer (21).
  10. Kraftstofftank (100) gemäß einem der Ansprüche 7 bis 9, bei dem das Pumpmodul (2; 42) ferner eine Kraftstoffrückführröhre (13) zum Rückführen eines Teils des Kraftstoffs, der von der Kraftstoffpumpe (15) in den Kraftstofftank (100) ausgelassen wird, umfaßt; bei dem die Kammer (21) ferner eine Röhre (22) für die Saugpumpe (24) umfaßt, die angepaßt ist, um beweglich auf eine derartige Weise mit der Kraftstoffrückführröhre (13) Eingriff zu nehmen, um bezüglich der Kraftstoffrückführröhre (13) bewegbar zu sein, und wobei die Röhre (22) für die Saugpumpe (24) den Kraftstoff, der von der Kraftstoffrückführröhre (13) ausfließt, zu der Saugpumpe (24) führt; und bei dem die Vorspannungseinrichtung eine Schraubenfeder (25) ist, die um einen Außenumfang von entweder der Kraftstoffrückführröhre (13) oder der Röhre (22) für die Saugpumpe (24) befestigt ist.
  11. Kraftstofftank (100) gemäß einem der Ansprüche 7 bis 10, bei dem das Pumpmodul (2; 42) ferner einen Druckregler (18) zum Regeln eines Drucks des Kraftstoffs durch Rückführen eines Teils des Kraftstoffs, der von der Kraftstoffpumpe (15) ausgelassen wird, in den Kraftstofftank (100) umfaßt, und bei dem der Druckregler (18) ein Rückführtor (18B) umfaßt, das mit der Saugpumpe (24) verbunden ist.
  12. Kraftstofftank (100) gemäß Anspruch 11, bei dem die Kraftstoffzuführeinheit (1; 41) des Kraftstofftanks (100) ein Nicht-Rückführ-Typ-Kraftstoffzuführsystem bildet.
  13. Der Kraftstofftank (100) gemäß einem der Ansprüche 7 bis 10, bei dem die Kraftstoffzuführeinheit (1; 41) ferner einen Druckregler (18) umfaßt, der außerhalb des Kraftstofftanks (100) angeordnet ist, wobei der Druckregler (18) zum Regeln eines Drucks des Kraftstoffs durch Rückführen eines Teils des Kraftstoffs, der von der Kraftstoffpumpe (15) ausgelassen wird, in den Kraftstofftank (100) vorgesehen ist, und bei dem der Druckregler (18) ein Rückführtor (18B) umfaßt, das durch das Pumpmodul (2; 42) mit der Saugpumpe (24) verbunden ist.
  14. Kraftstofftank (100) gemäß Anspruch 13, bei dem die Kraftstoffzuführeinheit (1; 41) des Kraftstofftanks (100) ein Voll-Rückführ-Typ-Kraftstoffzuführsystem bildet.
Es folgen 8 Blatt Zeichnungen






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