PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102004013498B4 24.08.2006
Titel Zungenprüferanordnung für Weichen
Anmelder Siemens AG, 80333 München, DE;
Friedrich Hippe Maschinenfabrik und Gerätebau GmbH, 49170 Hagen, DE
Erfinder Buller, Hermann, 49170 Hagen, DE
DE-Anmeldedatum 12.03.2004
DE-Aktenzeichen 102004013498
Offenlegungstag 29.09.2005
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 24.08.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.08.2006
IPC-Hauptklasse B61L 5/10(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F16B 39/10(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   E01B 7/02(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Zungenprüferanordnung für Weichen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Zungenprüfer dienen dazu, den Ist-Zustand der Weiche, d. h. die aktuelle Lage der beiden Weichenzungen relativ zu den Backenschienen, mechanisch abzutasten und ein Prüfsignal zu erzeugen, anhand dessen zuverlässig festgestellt werden kann, ob die Weiche korrekt umgestellt wurde und ob sich die anliegende und die abliegende Weichenzunge in ihrer jeweiligen vorgegebenen Endlage befinden. Die Prüferstangen erstrecken sich im Wesentlichen quer zu den Weichenzungen und werden beim Umstellen der Weiche in ihrer Längsrichtung verschoben. Die Positionen der Prüferstangen werden mit Hilfe von elektromechanischen Wandlern, beispielsweise durch Endschalter, erfasst, die durch einen Schaltfinger der Prüferstange betätigt werden. Da die Zungenprüferanordnung für verschiedene Montageorte mit unterschiedlichem Abstand zum Weichenzungenende geeignet sein muss, ist die Prüferstange üblicherweise in zwei drehfeste Stangenstücke unterteilt, die zwecks Längeneinstellung über ein Zwischenstück miteinander verbunden sind. Häufig wird als Zwischenstück eine Überwurfmutter verwendet, die einerseits ein Linksgewinde und andererseits ein Rechtsgewinde aufweist, welche in entsprechende Gewindeenden der Stangenstücke eingreifen. Durch Drehung der Überwurfmutter werden die Stangenstücken entweder aufeinander zubewegt oder voneinander entfernt, so dass auf diese Weise der Abstand zwischen den Stangenstücken und damit die Gesamtlänge der Zungenprüferanordnung einstellbar ist. Dabei muss gewährleistet sein, dass eine unbeabsichtigte Längenverstellung, beispielsweise durch zufällige oder erschütterungsbedingte Einwirkung auf das Zwischenstück, quasi ausgeschlossen ist.

Aus der DE 198 40 328 C1 ist ein Verriegelungsmechanismus für eine Zungenprüferanordnung bekannt, bei dem eine Hülse formschlüssig auf ein Stangenstück und ein Zwischenstück aufgeschoben wird. Die Hülse steht in Verschieberichtung unter Vorspannung und muss gegen diese Vorspannung zum Zwecke der Verstellung des Zwischenstückes zurückgeschoben werden, wobei sich die Hülse hernach selbsttätig über das Zwischenstück schiebt und die Verriegelung bewirkt.

Die DE 964 873 C betrifft eine Lagerung und Sicherung für eine Bremszugstange, wobei eine verschwenkbare Verdrehsicherung vorgesehen ist. Eine verschwenkbare Verdrehsicherung für Überwurfmuttern ist aus der DE 703 708 bekannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zungenprüferanordnung der gattungsgemäßen Art anzugeben, bei der die Längeneinstellung, insbesondere hinsichtlich Verschleiß und Handling vereinfacht ist.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Durch das schwenkbare Verschlussformteil, dessen freies Ende zur Lagefixierung des Zwischenstückes gegenüber den beiden festen Stangenstücken ausgebildet ist, ergibt sich in einfacher Weise eine verschleißresistente und gut händelbare Längenverstellung der Zungenprüferanordnung. Eine nach der oben erläuterten DE 198 40 328 C1 erforderliche Vorspannung des Verriegelungselementes, der während des Längenverstellprozesses durch Kraftanstrengung entgegengewirkt werden muss, entfällt. Dadurch ist ohne größere Kraftanstrengung eine sehr feinfühlige Längenverstellung möglich. Nach dem Verstellvorgang muss das Verschlussformteil nur noch vom Monteur in einem abschließenden Handgriff in die Verriegelungsposition geschwenkt werden. Die Sicherheitsfunktion, die nach der DE 198 40 328 C1 durch die Vorspannung der Schiebehülse erreicht wird, ist in das Verschlussformteil selbst integriert. Wegen der Gelenkbefestigung des Verschlussformteils an einem der beiden Stangenstücke ist die Lage des Verschlussformteils gegenüber dem Zwischenstück für jede Längeneinstellung der Zungenprüferanordnung vorgegeben. Eine Axialverschiebung des Verriegelungselementes ist nicht möglich und nicht notwendig.

Um zu verhindern, dass sich das Zwischenstück unter dem Verschlussformteil drehen kann und damit unbeabsichtigt der Abstand zwischen den Stangenstücken verändert werden kann, ist das freie Ende des Verschlussformteils gemäß Anspruch 2 als Klammer ausgebildet, welche eine vorzugsweise sechskantige Außenkontur des Zwischenstücks formschlüssig umgreift.

Vorzugsweise ist die Klammer gemäß Anspruch 3 mit zwei Federarmen versehen, welche einander zugewandte aufspreizbare Enden aufweisen, die ein Einrasten durch Umklammerung des Zwischenstücks bewirken.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand figürlicher Darstellungen näher erläutert. Es zeigen:

1 eine Zungenprüferanordnung mit verriegeltem Verschlussformteil bei eingestellter Länge x,

2 die Zungenprüferanordnung mit entriegeltem Verschlussformteil,

3 die Zungenprüferanordnung mit verriegeltem Verschlussformteil bei eingestellter Länge x – &dgr; und

4 einen Querschnitt entlang der Linie A-A gemäß 3.

Die in 1 dargestellte Zungenprüferanordnung besteht im Wesentlichen aus einem ersten Stangenstück 1, einem axial und drehfest zu diesem angeordneten zweiten Stangenstück 2, einem Zwischenstück 3 zur Abstandseinstellung zwischen den beiden Stangenstücken 1 und 2 sowie einem Verschlussformteil 4 zur Lagefixierung des Zwischenstückes 3 relativ zu dem ersten Stangenstück 1. Das Zwischenstück 3 ist nach Art einer Überwurfmutter mit den beiden sich gegenüberliegenden Enden 5 und 6 der Stangenstücke 1 und 2 verschraubt. Dazu ist das Zwischenstück 3 mit einem Rechtsgewinde 7 und einem Linksgewinde 8 ausgestattet. Das Verschlussformteil 4 ist über ein radiales Gelenk 9 an dem Stangenstück 1 schwenkbar befestigt. In 1 ist das Verschlussformteil 4 in verriegelter Schwenklage dargestellt, wobei eine Klammer 10 am freien Ende des Verschlussformteils 4 die vorzugsweise sechskantige Außenkontur des Zwischenstücks 3 formschlüssig umgreift. Die eingestellte Länge x ist somit gesichert, da die Klammer 10 verhindert, dass das Zwischenstück 3 durch Erschütterungen oder andere mechanische Einflüsse unbeabsichtigt verdreht werden kann. Um eine andere Länge, beispielsweise x – &dgr; einzustellen, wird das Verschlussformteil 4, wie in 2 dargestellt, von der Klammerhalterung weggeschwenkt. Der Schwenkwinkel kann beispielsweise 90° betragen. Durch Drehung des Zwischenstücks 3 in einer bestimmten Richtung werden die Enden 5 und 6 der Stangenstücke 1 und 2 mit Hilfe des Linksgewindes 8 und des Rechtsgewindes 7 des Zwischenstückes dichter aneinander herangezogen. Die neue Länge x – &dgr; bei zurückgeschwenkten Verschlussformteil veranschaulicht 3. Das Zurückschwenken des Verschlussformteils 4 bewirkt quasi ein Einrasten der Klammer 10 des Verschlussformteils 4 in Umklammerung der sechskantigen Außenkontur des Zwischenstücks 3. Wie 4 zeigt, ist die Klammer 10 dazu mit zwei Federarmen 11 und 12 ausgestattet, welche mittels aufspreizbarer Festhalteenden 13 und 14 das Zwischenstück 3 drehsicher fixieren.


Anspruch[de]
  1. Zungenprüferanordnung für Weichen mit zwei axial und drehfest zueinander angeordneten Stangenstücken (1, 2), die über ein Zwischenstück (3), insbesondere eine Überwurfmutter oder eine Gewindestange mit den Stangenstücken (1, 2) zugeordneten und entgegengesetzt orientierten Gewindeenden (7, 8), abstandseinstellbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verschlussformteil (4) vorgesehen ist, das an einem ersten Stangenstück (1) radial angelenkt und verschenkbar ist, wobei das freie Ende das Verschlussformteils (4) mit dem Zwischenstück (3) und/oder dem zweiten Stangenstück (2), insbesondere federnd, verriegelbar ist.
  2. Zungenprüferanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende des Verschlussformteils (4) als eine kantige, insbesondere sechskantige, Außenkontur des Zwischenstücks (3) und/oder des zweiten Stangenstücks (2) federnd umgreifende Klammer (10) ausgebildet ist.
  3. Zungenprüferanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klammer (10) zwei Federarme (11, 12) aufweist, deren Enden (13, 14) ein Einrasten durch Umklammerung des Zwischenstücks (3) bewirken.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com