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Dokumentenidentifikation DE102004017188B4 24.08.2006
Titel Befestigungselement für Airbagmodul
Anmelder Key Safety Systems, Inc., Sterling Heights, Mich., US
Erfinder Hofmann, Volker, 60316 Frankfurt, DE;
Schmidt, Bernhard, 63477 Maintal, DE;
Merzouk, Med, 64521 Groß-Gerau, DE;
Volkmann, Matthias, 61476 Kronberg, DE;
Verheugen, Joachim, 64319 Pfungstadt, DE
Vertreter Müller-Boré & Partner, Patentanwälte, European Patent Attorneys, 81671 München
DE-Anmeldedatum 07.04.2004
DE-Aktenzeichen 102004017188
Offenlegungstag 10.11.2005
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 24.08.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.08.2006
IPC-Hauptklasse B60R 21/217(2006.01)A, F, I, 20060320, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B60R 21/203(2006.01)A, L, I, 20060320, B, H, DE   F16B 5/06(2006.01)A, L, I, 20060320, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Befestigungselement zur Befestigung eines Airbagmoduls an einer Rahmenstruktur eines Fahrzeugs.

Befestigungselemente zur Befestigung von Airbagmodulen sind aus dem Stand der Technik bekannt. So offenbart z. B. US 2003/0164607 A1 ein klammerartiges Befestigungselement, welches in ein Loch bzw. eine Öffnung einer Rahmenstruktur eines Fahrzeugs einrastet. Das Befestigungselement weist an seiner Basisplatte eine Öffnung mit einem Gewinde auf, in welches eine Schraube einschraubbar ist, um ein Airbagmodul an dem Befestigungselement zu befestigen. Dies ist notwendig, um das Airbagmodul von der Rahmenstruktur des Fahrzeugs lösbar anzuordnen, da z. B. nach dem Auslösen des Airbags dieser durch einen neuen Airbag ersetzt werden muß.

Problematisch hierbei ist jedoch, daß das Befestigungselement unlösbar in der Rahmenstruktur des Fahrzeugs einrastet und somit bei einem Austausch des Airbagmoduls mit der Rahmenstruktur im Eingriff bleibt, d.h. in der Rahmenstruktur des Fahrzeugs verbleibt. Somit ist ein aufwendiges Befestigungselement notwendig, welches mit einem stabilen und sicheren Gewinde versehen werden muß.

US-5,403,034 offenbart beispielsweise ein Befestigungselement, welches im wesentlichen klammerförmig ausgebildet ist, wobei das Befestigungselement ein Anschlagelement mit einer Vorder- und einer als Anschlagfläche dienenden Rückseite aufweist, und ein Spreizelement, welches an der Rückseite des Anschlagelements angeordnet und ausgelegt ist, eine Rahmenstruktur zwischen Anschlagfläche und Spreizelement zu verspannen.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Befestigungselement vorzuschlagen, welches einfach im Aufbau ist, wobei eine einfache und schnelle Montage und Demontage des Airbagmoduls gewährleistet wird.

Diese Aufgabe wird durch ein Befestigungselement zur Befestigung eines Airbagmoduls an einer Rahmenstruktur eines Fahrzeugs gemäß Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Unteransprüche.

Erfindungsgemäß ist ein Befestigungselement zur Befestigung eines Airbagmoduls an einer Rahmenstruktur eines Fahrzeugs vorgesehen, umfassend ein Anschlagelement mit einer Vorderseite und einer Rückseite, welche als Anschlagfläche wirkt, ein Spreizelement, welches an der Rückseite angeordnet ist und ausgelegt ist, eine Rahmenstruktur zwischen Anschlagfläche und Spreizelement zu verspannen, wobei das Spreizelement lösbar an der Rahmenstruktur anordenbar ist und ausgehend von der Vorderseite mittelbar oder unmittelbar durch Entriegelungsmittel von der Rahmenstruktur lösbar ist. Hierbei ist das Airbagmodul vorteilhafterweise zwischen der Rückseite des Anschlagelements und der Rahmenstruktur angeordnet, d.h. zwischen diesen beiden verspannt. Das Befestigungselement kann einerseits verwendet werden, den Gassack des Airbagmoduls zu befestigen, jedoch kann mittels des Befestigungselements auch das Gehäuse oder ein entsprechendes anderes Teil bzw. anderer Bereich des Airbagmoduls an der Rahmenstruktur des Fahrzeugs befestigt werden. Das Spreizelement ist an der Rückseite des Anschlagelements angeordnet, d.h. an einer im eingebauten Zustand im wesentlichen nicht sichtbaren Seite (insbesondere innerhalb eines geschlossenen Rahmenprofils). Durch die charakteristischen Eigenschaften des Spreizelements bewirkt dieses eine Kraft auf die Rahmenstruktur des Fahrzeugs im wesentlichen in Richtung der Rückseite des Anschlagelements, so daß ein zwischen der Rahmenstruktur und dem Anschlagelement angeordneter Bereich eines Airbagmoduls darin eingeklemmt bzw. Damit verspannt wird. Somit wird vorteilhafterweise eine sichere Befestigung des Airbagmoduls am Rahmen geschaffen. Durch Entriegelungsmittel, welche unmittelbar am Befestigungselement angeordnet sind oder Teil des Befestigungselements darstellen oder mittelbar von der Außenseite (d.h. von der zugänglichen Seite des Befestigungselements) auf das Spreizelement wirken, läßt sich das Befestigungselement lösbar, d.h. demontierbar, an der Rahmenstruktur anordnen. In anderen Worten wird vorteilhafterweise ein Befestigungselement geschaffen, welches in eine geschlossene Rahmenstruktur einrastbar ist und von außerhalb der geschlossenen Rahmenstruktur wieder entriegelbar ist, so daß eine mehrfache Verwendung des Befestigungselements möglich ist. Erfindungsgemäß liegt also das Befestigungselement mit seiner Anschlagfläche, welche im wesentlichen außenseitig des Einsatzloches der Rahmenstruktur angeordnet ist, an dem Einsatzloch an, wobei durch die Rückstellfähigkeit des Spreizelements innenseitig des Einsatzloches die Vorspannung des Befestigungselements mit der Rahmenstruktur aufrechterhalten wird.

Das Spreizelement ist durch wenigstens zwei Federarme ausgebildet, welche ausgehend von der Rückseite zueinander im wesentlichen eine V-Form bildende erste Schenkel aufweisen, von deren Endbereich sich im wesentlichen zur Rückseite gerichtete zweite Schenkel erstrecken. In anderen Worten sind an der Rückseite des Anschlagelements zueinander eine V-Form bildende Federschenkel gebildet, die im wesentlichen an ihrem Berührungsbereich bzw. Bereich des geringsten Abstands zueinander, welcher die Spitze der V-Form bildet, voneinander weg zurück in Richtung der Rückseite gebogen sind. Vorzugsweise sind sie an ihren Endbereichen, welche nahe der Rückseite des Anschlagelements ausgebildet sind, um ca. 90° zueinander abgewinkelt, wobei zumindest im Bereich dieser Abwinklungen entweder jeder zweite Schenkel und/oder jeder erste Schenkel eine Ausnehmung aufweist, um eine federnde Relativbewegung der ersten und zweiten Schenkel zueinander zu ermöglichen. Die um ca. 90° abgewinkelten Bereiche der zweiten Schenkel dienen vorzugsweise als Eingriffs- bzw. Anschlagbereiche des Spreizelements mit bzw. an der Rahmenstruktur.

Bevorzugterweise liegt die Ein- und Ausbaurichtung des Befestigungselements im wesentlichen parallel zur Symmetrieachse der die V-Form bildenden ersten Schenkel. In anderen Worten wird somit das Befestigungselement in einer Richtung, welche im wesentlichen senkrecht zu der Anschlagfläche des Anschlagelements steht in eine entsprechende Öffnung bzw. Ein Einsatzloch der Rahmenstruktur eingeschoben bzw. wieder aus dieser herausgezogen. Vorteilhafterweise weist das Spreizelement federnde Bereiche, d.h. die ersten Schenkel und/oder die zweiten Schenkel, auf, welche bei Montage des Befestigungselements in einer Richtung im wesentlichen quer zur Ein- bzw. Ausbaurichtung stehen und sich rückstellfähig zueinander und voneinander weg bewegen.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist das Anschlagelement gegenüberliegend zumindest eines Teils der Bereiche des Spreizelements, welche mit dem Rahmenelement in Eingriff gelangen, Durchgänge oder Ausnehmungen auf, um über Entriegelungsmittel das Spreizelement mittelbar von der Rahmenstruktur außer Eingriff zu bringen. Durch diese Ausnehmungen lassen sich Entriegelungsmittel in Form von z. B. Schraubenziehern oder einer Spitzzange in einen Bereich des Befestigungselements hineinführen, welcher von der Einbauseite des Befestigungselements gesehen aus hinter dem Rahmenelement liegt. Die dort befindlichen Bereiche des Spreizelements können somit zusammengedrückt werden bzw. zueinander bewegt werden, um ihren Eingriff mit dem Rahmenelement bzw. Der Rahmenstruktur zu lösen und das Befestigungselement aus der Rahmenstruktur des Fahrzeugs herauszuziehen.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist das Spreizelement wenigstens einen Entriegelungsabschnitt auf, welcher über die Vorderseite des Anschlagelements hervorragt. Somit ist es vorteilhafterweise nicht notwendig, weitere Entriegelungsmittel vorzusehen, welche auf das Spreizelement wirken, da durch die Entriegelungsabschnitte auf das Spreizelement unmittelbar gewirkt werden kann.

Bevorzugterweise bildet der Entriegelungsabschnitt eine Fortsetzung wenigstens eines zweiten Schenkels. In anderen Worten ragt eine Verlängerung des wenigstens einen zweiten Schenkels in Richtung der Montageseite des Befestigungselements über die Vorderseite des Anschlagelements wenigstens teilweise hervor, um somit unmittelbar auf das Spreizelement eine Kraft ausüben zu können.

Weiterhin bevorzugt ist das Anschlagelement ausgebildet, auf die Rahmenstruktur entgegen der Einbaurichtung mittelbar oder unmittelbar eine Kraft auszuüben. Die Kraft ist im wesentlichen größer als die Reibungskraft zwischen Rahmenstruktur und dem Spreizelement bzw. vom Spreizelement auf die Rahmenstruktur ausgeübten Kräfte in Einbaurichtung während des Einbauvorgangs, jedoch kleiner als die vom Spreizelement auf die Rahmenstruktur ausgeübten Kräfte in Einbaurichtung nach korrektem Einsetzen bzw. Einbauen des Befestigungselements. In anderen Worten kann das Befestigungselement durch diese Federwirkung nur dann in die Rahmenstruktur des Fahrzeugs einrasten, wenn diese Federwirkung beim Einbau des Befestigungselements in eine Öffnung bzw. ein Loch der Rahmenstruktur überwunden wird. Folglich wird eine Fehlervermeidungsmaßnahme (d.h. Poka-Joke Funktion) geschaffen, mittels derer ein sicherer Einbau des Airbagmoduls am Fahrzeugrahmen gewährleistet wird. Überdies hinaus können eventuelle Toleranzen zwischen dem Befestigungselement, der Rahmenstruktur und dem dazwischen angeordneten Teil des Airbagmoduls durch die mittelbare oder unmittelbare Rückstellfähigkeit des Anschlagelements ausgeglichen werden.

Bevorzugterweise ist zumindest die Rückseite des Anschlagelements rückstellfähig ausgebildet, vorzugsweise durch eine konkave Oberflächenkonfiguration der Anschlagfläche. Die Anschlagfläche bzw. das Anschlagelement kann hierbei lediglich entlang einer Achse rückstellfähig gewölbt sein, d.h. den Teil einer Innenoberfläche eines Zylinders ausbilden, eine sphärische Konfiguration aufweisen oder eine beliebig andere rückstellfähige Form, mittels der eine Kraft auf die Rahmenstruktur von der Befestigungsseite aus gesehen ausgeübt werden kann. Zusätzlich oder alternativ können an der Rückseite des Anschlagelements ein oder mehrere rückstellfähige Federelemente angeordnet sein, welche eine Kraft entgegen der Einbaurichtung auf die Rahmenstruktur ausüben. Diese Federelemente können vorzugsweise die Form von Laschen aufweisen oder ein rückstellfähiges, elastomeres Material sein, welches an der Rückseite des Anschlagelements angeordnet ist.

Vorteilhafterweise ist das Anschlagelement im wesentlichen plattenförmig ausgebildet und wenigstens an einem Randbereich abgerundet. Somit kann sichergestellt werden, daß die mit dem Befestigungselement in Eingriff stehenden Bereiche des Airbagmoduls nicht beschädigt werden, wobei durch die plattenförmige Ausgestaltung des Anschlagelements die auf das Airbagmodul ausgeübte Kraft großflächig verteilt wird.

Weiterhin vorteilhafterweise ist wenigstens eine der Vorder- und/oder Rückseite des Anschlagelements mit einer adhäsiven Beschichtung versehen. Diese kann beispielsweise in Form eines Klebstoffs oder eines Klettverschlusses ausgebildet sein, wobei diese dazu dient, eine Vorfixierung des Befestigungselements zu dem zu befestigenden Teil des Airbagmoduls zu schaffen.

Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden nun anhand einer beispielhaften Beschreibung einer Ausführungsform mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.

1a zeigt eine Frontalansicht einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Befestigungselements im eingebauten Zustand.

1b zeigt eine Frontalansicht der Öffnung in der Rahmenstruktur, in welche das erfindungsgemäße Befestigungselement eingesetzt wird.

2 zeigt eine Schnittansicht entlang der Linie A-A von 1.

3 zeigt eine Schnittansicht entlang der Linie A-A von 1 während des Ausbaus des Befestigungselements.

4 zeigt eine Schnittansicht einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Befestigungselements.

5 zeigt eine Schnittansicht einer dritten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Befestigungselements.

6 zeigt eine Schnittansicht einer vierten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Befestigungselements.

1a zeigt das erfindungsgemäße Befestigungselement im eingebauten Zustand in einer Rahmenstruktur 50. Das Airbagmodul weist eine Gassackhülle 52 auf, in welcher der Gassack 54 untergebracht ist. Ein integraler Bestandteil der Gassackhülle 52 oder ein daran angebrachter zweiter Teil dient als Lasche 56, mittels welcher das Airbagmodul an der Rahmenstruktur 50 des Fahrzeugs befestigt wird. Die Befestigung des Airbagmoduls erfolgt, indem die Lasche 56 über ein Anschlagelement 2 des Befestigungselements mit der Rahmenstruktur 50 verspannt wird. Bevorzugterweise wird das Airbagmodul so befestigt, daß die Gassackhülle 52 bei der in 1 dargestellten Ausführungsform nach Montage des Befestigungselements nach unten geklappt wird. Somit ist es besonders vorteilhaft, wenn zumindest die Kante 4 des Anschlagelements 2, um welche die Lasche 56 gebogen wird, abgerundet ist.

Wie aus 1b ersichtlich, wird das Befestigungselement in eine Öffnung 60 in der Rahmenstruktur eingesetzt. Die Öffnung 60 ist vorzugsweise rechteckig ausgebildet, kann jedoch auch eine beliebige andere, mit dem Befestigungselement bzw. dem Bereich des Befestigungselements, welcher in die Rahmenstruktur 50 eingeführt wird und mit dieser in Eingriff gelangt, korrespondierende Konfiguration aufweisen. Seitlich anschließend an die Öffnung 60 sind Rücksprünge 62 ausgebildet, welche im wesentlichen den Bereichen des Befestigungselements gegenüberliegen oder dazu benachbart sind, welche mit der Rahmenstruktur 50 in Eingriff gelangen. Somit lassen sich diese Bereiche von außen, d. h. von der Montageseite aus, betätigen. Selbstverständlich können die Rücksprünge 62 ein integraler Bestandteil der Öffnung 60 sein (wie in 1b dargestellt) oder davon getrennt und benachbart dazu in Form einer Entriegelungsöffnung 58 angeordnet sein. Die Konfiguration der Rücksprünge 62 kann beliebig gestaltet sein, wobei sichergestellt werden muß, daß durch sie entsprechende Eingriffsmittel bzw. Entriegelungsmittel 16 (vgl. 3) in die Rahmenstruktur 50 eingeführt werden können.

Die erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Befestigungselements wird nun mit Bezug auf 2 und 3 näher erläutert. Das Befestigungselement umfaßt ein Anschlagelement 2 mit einer Vorderseite 6 und einer Rückseite 8. Ausgehend von der Rückseite 8 ist ein Spreizelement 10 angeordnet, welches ausgelegt ist, mit der Rahmenstruktur 50 in Eingriff zu gelangen. In anderen Worten wirken die als Anschlagfläche dienende Rückseite 8 des Anschlagelements 20 und das Spreizelement 10 so zueinander, daß zwischen diesen die Rahmenstruktur 50 und die Lasche 56 des Airbagmoduls verspannt werden.

Das Spreizelement ist durch wenigstens zwei im wesentlichen symmetrisch zueinander stehende erste Schenkel 12 gebildet, welche ausgehend von der Rückseite 8 des Anschlagelements 2 sich von diesem weg erstrecken und so zueinander stehen, daß sie im wesentlichen am entferntesten Ort von der Rückseite 8 im Querschnitt die Spitze eines V's zueinander ausbilden. Vorzugsweise ca. um 180° zurückgebogen erstrecken sich von den ersten Schenkeln 12 jeweils zweite Schenkel 14 im wesentlichen zur Rückseite 8 des Anschlagelements 2 hin gerichtet. Die Enden der zweiten Schenkel 14 können nahe der Rückseite 8 zueinander gerichtet um ca. 90° abgewinkelt sein, wobei im Bereich dieser Abwinklungen jeder zweite Schenkel 14 eine vorzugsweise mittige randoffene Ausnehmung aufweist, um ein Zueinanderfedern der zweiten Schenkel 14 zueinander zu ermöglichen. Die Ausnehmungen können aber auch zusätzlich oder alternativ in den ersten Schenkeln 12 ausgebildet sein. Es muß lediglich gewährleistet werden, daß sich die zweiten Schenkel 14 relativ zueinander bewegen können.

Die in 2 und 3 dargestellte Ausführungsform des Befestigungselements weist ein Spreizelement 10 auf, welches mittelbar durch Entriegelungsmittel 16 demontiert werden kann. Diese Entriegelungsmittel können z. B. eine Spitzzange sein oder auch entsprechende stabförmige Elemente, wie z. B. Schraubenzieher. Die Entriegelungsmittel durchgreifen Ausnehmungen 18 des Anschlagelements 2, welche gegenüberliegend oder benachbart zumindest eines Teils der Bereiche des Spreizelements 10 angeordnet sind, welche mit der Rahmenstruktur 50 in Eingriff gelangen (hier die um 90° abgewinkelten Bereiche der zweiten Schenkel 14). Gegenüberliegend oder Fluchtend zu den Ausnehmungen 18 sind in der Rahmenstruktur 50 Entriegelungsöffnungen 58 angeordnet, um den Durchgang der Eingriffsmittel 16 zur Kontaktierung der zweiten Schenkel 14 des Spreizelements 10 zu ermöglichen. Nachdem zumindest die zweiten Schenkel 14 des Spreizelements 10 mittels der Entriegelungsmittel 16 soweit zueinander bewegt wurden, daß ihr größter Abstand zueinander gleich der Größe der Öffnung 60 in der Rahmenstruktur 50 entspricht, durch welche das Befestigungselement durchgreift, kann das Befestigungselement in der Ein- und Ausbaurichtung u herausgezogen werden. Wie in 3 ersichtlich, liegt die Ein- und Ausbaurichtung u im wesentlichen parallel zur Symmetrieachse der die V-Form bildenden ersten Schenkel 12. Sie liegt somit bevorzugterweise im wesentlichen senkrecht zu der Rückseite 8 des Anschlagelements 2.

In 4 ist eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Befestigungselements dargestellt, wobei die mit der ersten Ausführungsform identischen Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen sind. Im Unterschied zu der ersten Ausführungsform weist das Spreizelement 10 wenigstens einen Entriegelungsabschnitt 20 auf, welcher sich über die Vorderseite 6 des Anschlagelements 2 hinaus erstreckt. Bevorzugterweise ist der Entriegelungsabschnitt 20 eine Fortsetzung wenigstens eines der zweiten Schenkel 14, welcher somit durch die Öffnung 60 der Rahmenstruktur 50 über die Vorderseite 6 des Anschlagelements 2 hervorragt, um somit von Hand oder mittels einer Zange betätigt zu werden. Der Entriegelungsabschnitt 20 kann an einem der zweiten Schenkel 14 oder an beiden zweiten Schenkeln 14 angeordnet sein, jedoch ebenfalls an einem oder beiden ersten Schenkeln 12, solange es mittels des Entriegelungsabschnitts 20 möglich ist, die zweiten Schenkel 14 so zueinander zu bewegen, daß ein Außereingriffbringen der zweiten Schenkel 14 von der Rahmenstruktur 50 möglich ist. In vorliegend dargestellter Ausführungsform geschieht dies, indem die Entriegelungsabschnitte 20 in Richtung des Pfeils v soweit zueinander bewegt werden, daß das Befestigungselement in Richtung u aus der Rahmenstruktur 50 herausgezogen werden kann.

5 zeigt eine dritte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Befestigungselements während des Einbaus, wobei die mit der ersten Ausführungsform identischen Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen sind. Das Befestigungselement weist ein Anschlagelement 22 auf, welches im wesentlichen plattenförmig ausgebildet ist und eine konvexe Rückseite 8 aufweist. Das Anschlagelement 22 ist aus einem rückstellfähigen Material ausgebildet, um somit auf die Rahmenstruktur 50 entgegen der Einbaurichtung u eine Kraft auszuüben. Folglich kann das Befestigungselement durch die zusätzlich von außen, d.h. von der Einbauseite, wirkende Federwirkung zwischen Anschlagelement 22 und dem Rahmenelement 50 nur dann tatsächlich in das Rahmenelement 50 einrasten, wenn diese Federwirkung beim Eindrücken des Befestigungselements in die Öffnung 60 überwunden wird. In anderen Worten kann sich das Spreizelement 10 erst dann in seiner endgültigen Position spreizen, wenn das Befestigungselement ausreichend tief in die Öffnung 60 eingedrückt ist. Um ein Herausrutschen bei nicht vollständig eingerastetem Befestigungselement zu gewährleisten, weist der äußere Rand des Anschlagelements 22, d.h. insbesondere der Bereich, welcher mit dem Rahmenelement 50 zuerst kontaktiert, bereits eine geringe Spannung zum Rahmenelement 50 auf, wenn die um im wesentlichen 90° zurückgebogenen Bereiche des zweiten Schenkels 14 gerade den Randbereich der Öffnung 60 berühren (vgl. 5 links). Somit kann gewährleistet werden, daß das Befestigungselement korrekt eingesetzt wird, da bei einem nicht kompletten Einbau des Befestigungselements dieses wieder aus der Rahmenstruktur 50 herausgerückt wird und somit den fehlerhaften Einbau anzeigt.

6 zeigt eine zur dritten Ausführungsform alternative Ausführungsform des erfindungsgemäßen Befestigungselements, wobei die Federwirkung durch zusätzlich an der Rückseite 8 des Anschlagelements 2 angeordnete Federelemente 24 erzielt wird. Die Federelemente 24 können die Form von zueinander beabstandeten Federlaschen aufweisen und aus einem rückstellfähigen Material, wie z. B. einem dünnen Metallblech ausgebildet sein. Alternativ oder zusätzlich können an der Rückseite 8 des Anschlagelements 2 auch andere rückstellfähige Elemente, wie z. B. ein Gummi- bzw. Elastomerblock ausgebildet sein.

Durch Vorsehen eines Befestigungselements gemäß der dritten oder vierten Ausführungsform wird zusätzlich erreicht, daß Toleranzen zwischen dem Befestigungselement, der Lasche 56 und der Rahmenstruktur 50 durch die Federwirkung ausgeglichen werden.

2, 22Anschlagelement 4Kanten 6Vorderseite 8Rückseite 10Spreizelement 12erster Schenkel 14zweiter Schenkel 16Entriegelungsmittel 18Ausnehmung 20Entriegelungsabschnitt 24Federelement 50Rahmenstruktur 52Gassackhülle 54Gassack 56Lasche 58Entriegelungsöffnung 60Öffnung 62Rücksprung uEin- und Ausbaurichtung vEntriegelungsrichtung

Anspruch[de]
  1. Befestigungselement zur Befestigung eines Airbagmoduls an einer Rahmenstruktur eines Fahrzeugs, umfassend

    ein Anschlagelement (2; 22) mit einer Vorderseite (6) und einer Rückseite (8), welche als Anschlagfläche wirkt,

    ein Spreizelement (10), welches an der Rückseite (8) angeordnet ist und ausgelegt ist, eine Rahmenstruktur (50) zwischen Anschlagfläche und Spreizelement (10) zu verspannen,

    wobei das Spreizelement (10) lösbar an der Rahmenstruktur (50) anordenbar ist und ausgehend von der Vorderseite (6) mittelbar oder unmittelbar durch Entriegelungsmittel von der Rahmenstruktur (50) lösbar ist, dadurch gekennzeichnet,

    daß das Spreizelement (10) durch wenigstens zwei Federarme ausgebildet ist, welche ausgehend von der Rückseite (8) zueinander im wesentlichen eine V-Form bildende erste Schenkel (12) aufweisen, von deren Endbereichen sich im wesentlichen zur Rückseite (8) gerichtete zweite Schenkel (14) erstrecken.
  2. Befestigungselement nach Anspruch 1, wobei die Ein- und Ausbaurichtung (u) des Befestigungselements im wesentlichen parallel zu Symmetrieachse der die V-Form bildenden ersten Schenkel (12) liegt.
  3. Befestigungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Anschlagelement (2; 22) gegenüberliegend zumindest eines Teils der Bereiche des Spreizelements (10), welche mit der Rahmenstruktur (50) in Eingriff gelangen, Durchgänge oder Ausnehmungen (18) aufweist, um über Entriegelungsmittel das Spreizelement (10) mittelbar von der Rahmenstruktur (50) außer Eingriff zu bringen.
  4. Befestigungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Spreizelement (10) wenigstens einen Entriegelungsabschnitt (20) aufweist, welcher über die Vorderseite (6) des Anschlagelements (2; 22) hervorragt.
  5. Befestigungselement nach Anspruch 4, wobei der Entriegelungsabschnitt (20) eine Fortsetzung wenigstens eines zweiten Schenkels (14) bildet.
  6. Befestigungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Anschlagelement (22) ausgebildet ist, auf die Rahmenstruktur (50) entgegen der Einbaurichtung (u) mittelbar oder unmittelbar eine Kraft auszuüben.
  7. Befestigungselement nach Anspruch 6, wobei zumindest die Rückseite (8) des Anschlagelements (22) rückstellfähig ausgebildet ist, vorzugsweise durch eine konkave Oberflächenkonfiguration der Anschlagfläche.
  8. Befestigungselement nach Anspruch 6 oder 7, wobei an der Rückseite (8) des Anschlagelements (22) ein oder mehrere rückstellfähige Federelemente (24) angeordnet sind, welche eine Kraft entgegen der Einbaurichtung (u) auf die Rahmenstruktur (50) ausüben.
  9. Befestigungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Anschlagelement (2; 22) im wesentlichen plattenförmig ausgebildet ist und wobei wenigstens ein Randbereich (4) des Anschlagelements (2; 22) abgerundet ist.
  10. Befestigungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei wenigstens eine der Vorder- und/oder Rückseite (6, 8) des Anschlagelements (2; 22) mit einer adhäsiven Beschichtung versehen ist.
  11. Rahmenstruktur für ein Airbagmodul, umfassend

    wenigstens eine Öffnung (60), in welche ein Befestigungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche einsetzbar ist,

    wobei die Öffnung (60) wenigstens einen Rücksprung (62) aufweist und/oder wenigstens eine weitere, daran benachbarte Entriegelungsöffnung (58), um darin Entriegelungsmittel (16) einzuführen mittels derer das Befestigunselement entriegelt werden kann.
Es folgen 7 Blatt Zeichnungen






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