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Dokumentenidentifikation DE102004041653B4 24.08.2006
Titel Verdrehbare Positionierungsvorrichtung
Anmelder Micro-Star International Co., Ltd., Jung He, Taipeh, TW
Erfinder Kang, Chan-Jung, Taipei, TW;
Tseng, Jui-Chi, Taipei, TW
Vertreter Manitz, Finsterwald & Partner GbR, 80336 München
DE-Anmeldedatum 27.08.2004
DE-Aktenzeichen 102004041653
Offenlegungstag 16.03.2006
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 24.08.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.08.2006
IPC-Hauptklasse F16C 11/10(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse H05K 7/14(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   F16C 11/04(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein eine Drehvorrichtung und insbesondere eine Drehpositioniervorrichtung, die eine Drehpositionierung sowohl in Richtung des Uhrzeigersinns als auch in Richtung gegen den Uhrzeigersinn zulässt.

Eine Vielfalt von Produkten ist mit entweder einer Drehpositioniervorrichtung oder einem Drehmechanismus ausgerüstet, um verschiedene Konstruktionsanforderungen, Modifikationen, sowie die Funktionsfähigkeit oder die Einfachheit des Betriebes zu erfüllen. Daher finden Drehpositioniervorrichtungen oder Drehmechanismen breite Anwendung in nicht-elektronischen oder elektronischen Produkten wie z. B. DVD-Player, Kameras, Spielzeug, Schrittvorrichtungen, Computer-Notebooks, LCD-Monitoren, PDAs, digitalen Videokameras oder Mobiltelefonen, um auf vielfältige Anforderungen ausgerichtete technische Lösungen bereitzustellen.

Für elektronische Produkte wie z. B. Computer-Notebooks, LCD-Monitore, PDAs, digitale Videokameras oder Mobiltelefone wird die Drehpositioniervorrichtung gewöhnlich verwendet, um zu ermöglichen, dass eine Anzeige horizontal in Bezug auf den Hauptkörper gedreht werden kann.

Die WO 03/078854 A1 offenbart eine Drehpositionsvorrichtung mit einem ersten Gehäuseteil und einem zweiten Gehäuseteil. Das erste Gehäuseteil kann neben einer Aufklappbewegung auch eine zweite Drehbewegung um eine Längsachse ausführen. Darüber hinaus wird das Gelenk zur Drehung des ersten Gehäuseteils um diese Längsachse beschrieben.

Bezug nehmend auf 9 für die TW-Veröffentlichung Nr. 495130 mit dem Titel "flat display device and rotating apparatus thereof", ist eine Drehvorrichtung 130, die zwischen einem Anzeigefeld 110 und einem Hauptkörper 120 eines Computer-Notebooks verbunden ist, wodurch das Anzeigefeld 110 in Bezug auf den Hauptkörper 120 gedreht werden kann, offen gelegt.

Unter Bezugnahme auch auf 10 ist die Drehvorrichtung 130 an dem Hauptkörper 120 (unter Bezugnahme auf 9) über ein feststehendes Element 131 befestigt und über ein Drehelement 132 an dem Anzeigefeld 110 angebracht. Das feststehende Element 131 umfasst einen Röhrenabschnitt 139 mit einer darin definierten Durchgangsbohrung 133, und zwei Unterbringungsschlitze 134 sind ferner in Längsrichtung an zwei gegenüberliegenden Enden an einer Innenwand der Durchgangsbohrung 133 definiert. Das Drehelement 132 umfasst einen Zylinderabschnitt 135, der in der Durchgangsbohrung 133 des feststehenden Elements 131 untergebracht ist. Zwei Arretierschlitze 136 sind axial an zwei gegenüberliegenden Enden einer Außenfläche des Zylinderabschnitts 135 definiert. Federelemente 137 sind jeweils mit den Unterbringungsschlitzen 134 in Eingriff gebracht, wobei jedes der Federelemente 137 ein längliches Profil 138 aufweist. Somit wird das Anzeigefeld 110 dadurch, dass die Profile 138 mit den Arretierschlitzen 136 in Eingriff gebracht sind, nachdem das Anzeigefeld 110 gedreht wurde, positioniert.

Da die Profile 138 und Arretierschlitze 136 jedoch durch einen zackigen Eingriff positioniert werden, werden die Profile 138 für gewöhnlich auf Grund der Fehlertoleranz bei der Fertigung der beiden nicht eng mit den Arretierschlitzen 136 in Eingriff gebracht, was darin resultiert, dass das Anzeigefeld in vertikalen und horizontalen Richtungen ohne stabile Position wackelt. Zur gleichen Zeit müssen entsprechende Positionen für die Unterbringungsschlitze 134, Profile 138 und Arretierschlitze 136 präzise berechnet werden, wenn die Profile 138 in die Arretierschlitze 136 eingesetzt werden sollen. In dem Fall, dass irgendeine der drei oben stehenden Positionen abweicht, würde ein Profil 138 in dem entsprechenden Arretierschlitz 136 in Eingriff gebracht sein, während das andere Profil 138' außerhalb des entsprechenden Arretierschlitzes 136' angeordnet sein würde, was in einer ungenauen Positionierung resultiert, wie in 1 veranschaulicht.

Bezug nehmend auf 12 für die TW-Veröffentlichung Nr. 551787 mit dem Titel "electronic product incorporating rotating and positioning apparatus" ist ein weiterer Typ von Drehpositioniervorrichtung 200 offen gelegt. Die Drehpositioniervorrichtung 200 umfasst ein Drehelement 220 ein Positionierelement 230, zwei Federelemente 240, ein feststehendes Element 250 und eine Vielzahl von Scheiben. Ein Zylinderabschnitt 222 erstreckt sich von einer Fläche des Drehelements 220. Das Positionierelement 230 ist abwärts an einer Seite des Drehelements 220 befestigt. Eine Durchgangsbohrung ist in einem mittleren Abschnitt des feststehenden Elements 250 definiert, um den Zylinderabschnitt 222 des Drehelements 220 derart unterzubringen, dass das Drehelement 220 sich um das feststehende Element 250 herum drehen kann. Das feststehende Element 250 weist zwei Schulterabschnitte 254 auf, die sich von zwei gegenüberliegenden Enden davon auswärts erstrecken, wobei jeder Schulterabschnitt 254 mit einer Aussparung 256 definiert ist, die an ihrem hinteren Ende einen Unterbringungsschlitz 258 zum Unterbringen des entsprechenden Federelements 240 darin aufweist. Nachdem das Positionierelement 230 an dem Drehelement 220 befestigt wurde, und der Zylinderabschnitt 222 des Drehelements 220 mit der Durchgangsbohrung 252 des feststehenden Elements 250 in Eingriff gebracht ist, kann das Drehelement 220 sich um das feststehende Element 250 herum drehen, um so das Drehelement 220 durch Arretieren der Positionierelemente 230 in die an beiden Enden des feststehenden Elements 250 befestigten Federelemente 240 stabil zu positionieren.

Das Drehelement 220 der oben stehenden Positioniervorrichtung 200 kann sich jedoch nur um höchstens 180 Grad um das feststehende Element 250 herum drehen, und die Drehung bei 180 Grad kann nur in einer Richtung durchgeführt werden. Folglich würde das Drehelement 220 in dem Fall versagen, in dem es notwendig ist, dass das Drehelement 220 sich über 180 Grad hinaus um das feststehende Element 250 herum dreht, oder es erforderlich ist, sich um das feststehende Element 250 sowohl in Richtung Uhrzeigersinn als auch in Richtung gegen den Uhrzeigersinn herum zu drehen, was seine Anwendung dramatisch einschränkt.

Gemäß der oben stehenden Drehpositioniervorrichtung ist der Schlitz auch als eine positionsbegrenzende Vorrichtung ausgeführt, und ein Positioniermechanismus wird dadurch ausgebildet, dass sich das Positionierelement mit dem Federelement oder die Feder mit Kugellagern überlagert. Des Weiteren sind das Drehelement und das feststehende Element normalerweise aus einer Zinklegierung gefertigt, die leicht und schnell abgenutzt wird. Somit werden die Komponenten der oben stehenden Drehpositioniervorrichtung im Wesentlichen schnell abgenutzt, wenn sie mit großer Häufigkeit einer Reibung ausgesetzt werden, was zu einem schlechten Positioniermechanismus führt.

Wie oben stehend erläutert sind die herkömmlichen Drehpositioniervorrichtungen mit vielen Nachteilen verbunden wie z. B. Drehung nur in einer Richtung, begrenztem Drehwinkel und schlechter Positionierwirkung. Angesichts der oben stehenden Probleme ist es ein Ziel für die Hersteller, eine Drehpositioniervorrichtung bereitzustellen, die sowohl in Richtung Uhrzeigersinn als auch in Richtung gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden kann, einen flexiblen Drehwinkel aufweist, und fest positioniert ist.

Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Drehpositioniervorrichtung bereitzustellen, die sich in Richtung Uhrzeigersinn und in Richtung gegen den Uhrzeigersinn frei drehen kann.

Es ist ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Drehpositioniervorrichtung bereitzustellen, die flexibel mit einem Drehwinkel entworfen ist.

Es ist ein noch weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Drehpositioniervorrichtung bereitzustellen, die fest positioniert werden kann.

In Übereinstimmung mit den oben stehenden und weiteren Zielen schlägt die vorliegende Erfindung eine Drehpositioniervorrichtung vor. Die Drehpositioniervorrichtung umfasst ein feststehendes Element mit einem ersten Verschleißabschnitt und einem Anschlagabschnitt; zumindest eine Positionierscheibe, die an einem oberen Ende des ersten Verschleißabschnitts angeordnet ist, wobei die Positionierscheibe mit einem Positionierabschnitt ausgebildet ist, der gegen den Anschlagabschnitt stößt, und zumindest ein vorspringender Abschnitt sich davon radial auswärts erstreckt; und ein Drehelement mit einem zweiten Verschleißabschnitt, der mit der Positionierscheibe in Eingriff gebracht ist, und einem Schubabschnitt zum Schieben des vorspringenden Abschnitts, so dass der Positionierabschnitt der Positionierscheibe angetrieben wird, um eine Drehung der Positionierscheibe zu veranlassen, und der Positionierabschnitt durch den Anschlagabschnitt gestoppt wird, um eine Positionierung während der Drehung zuzulassen. Der Anschlagabschnitt des feststehenden Elements ist ein bogenförmiger konvexer oder konkaver Aufbau.

In einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann eine Vielzahl von Positionierscheiben zwischen dem feststehenden Element und dem Drehelement zugefügt sein, um den Bereich von Drehwinkeln für das Drehelement zu vergrößern. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind das feststehende Element und der erste Verschleißabschnitt einstückig ausgebildet, und sind das Drehelement und der zweite Verschleißabschnitt einstückig ausgebildet. In einer noch weiteren bevorzugten Ausführungsform können das feststehende Element und der erste Verschleißabschnitt, das Drehelement und der zweite Verschleißabschnitt einzeln ausgebildet und miteinander in Eingriff gebracht sein.

In der vorliegenden Erfindung kann die Positionierscheibe als das frei drehbare Element wie z. B. ein Federteller dienen, um den Bereich von Drehwinkeln für das Drehelement zu steuern, um so die Drehpositioniervorrichtung bereitzustellen, die sich sowohl in Richtung Uhrzeigersinn als auch in Richtung gegen den Uhrzeigersinn drehen kann. Die Probleme und Einschränkungen im Zusammenhang mit der herkömmlichen Drehpositioniervorrichtung, die in der Lage ist, sich nur in einer Richtung zu drehen, sind gelöst.

Zusätzlich kann mit den entsprechenden Positionen des Anschlagabschnitts des feststehenden Elements, des Positionierabschnitts und des vorspringenden Abschnitts der Positionierscheibe eine relative Drehbahn zwischen dem feststehenden Element und der Positionierscheibe mit einer relativen Drehbahn zwischen dem Drehelement und der Positionierscheibe summiert werden, um nicht nur den Drehwinkelbereich der Drehpositioniervorrichtung flexibel zu entwerfen, sondern auch zuzulassen, dass die sich frei drehende Positionierscheibe sicher an einer gewünschten Position angeordnet ist, so dass Probleme wie z. B. die Winkelbegrenzung, der Drehpositionierungsverschleiß und die schlechte Positionierung in Verbindung mit der herkömmlichen Drehpositioniervorrichtung gelöst sind. Die vorliegende Erfindung überwindet viele Nachteile der herkömmlichen Drehpositioniervorrichtung und sorgt für eine breitere Anwendung der Drehpositioniervorrichtung.

Die hierin umfassten Zeichnungen sorgen für ein weiteres Verständnis der Erfindung. Eine Kurzbeschreibung der Zeichnungen lautet wie folgt:

1 ist eine Explosionsansicht einer Drehpositioniervorrichtung gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

2 und 3 sind schematische Darstellungen, die einen Zusammenbauvorgang der Drehpositioniervorrichtung gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung veranschaulichen;

4 ist eine dreidimensionale Darstellung eines Zusammenbaus der Drehpositioniervorrichtung gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

5 ist eine Explosionsansicht der Drehpositioniervorrichtung gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

6 ist eine Explosionsansicht der Drehpositioniervorrichtung gemäß einer dritten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

7 ist eine Explosionsansicht der Drehpositioniervorrichtung gemäß einer vierten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

8 ist eine Explosionsansicht der Drehpositioniervorrichtung gemäß einer fünften bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

911 sind schematische Darstellungen einer in der TW-Veröffentlichung Nr. 495130 offen gelegten herkömmlichen Drehpositioniervorrichtung; und

12 ist eine schematische Darstellung einer in der TW-Veröffentlichung Nr. 551787 offen gelegten herkömmlichen Drehpositioniervorrichtung.

Für den Fachmann ist offensichtlich, dass die oben stehende Beschreibung lediglich illustrativ für spezielle Ausführungen und Beispiele der Erfindung ist. Die Erfindung soll daher verschiedene Abwandlungen und Variationen, die an dem/den hierin beschriebenen Aufbau und Betrieben der Erfindung vorgenommen werden, abdecken, vorausgesetzt, sie fallen in den Schutzbereich der Erfindung, wie er in den beigefügten Ansprüchen definiert ist.

Im Speziellen sind die Bezugsziffern, die gleichen Elementen in verschiedenen Ausführungsformen gegeben sind, in der zum Zweck der Vereinfachung veranschaulichten Positioniervorrichtung gleich gehalten.

Unter Bezugnahme auf 1 ist eine Drehpositioniervorrichtung 10 gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung veranschaulicht. Die Drehpositioniervorrichtung 10 umfasst: ein hohles feststehendes Element 20; eine an dem feststehenden Element 20 angeordnete erste Scheibe 30; eine an der ersten Scheibe 30 angeordnete zweite Scheibe 40; eine an der zweiten Scheibe 40 angeordnete dritte Scheibe 50; und ein Drehelement 60, das an dem feststehenden Element 20 befestigt ist und frei gedreht wird, um sich durch den vorspringenden Abschnitt der ersten Scheibe 30, zweiten Scheibe 40, und dritten Scheibe 50 zu erstrecken.

Es sei zu verstehen, dass die Drehpositioniervorrichtung 10 in vielen elektronischen oder nicht-elektronischen Produkten, die einen Drehpositioniermechanismus 10 erfordern, breite Anwendung finden kann. Die Drehpositioniervorrichtung 10 kann verwendet werden in Computer-Notebooks, LCD-Monitoren, PDAs, digitalen Videokameras oder Mobiltelefonen, ist aber nicht darauf begrenzt. Das feststehende Element 20 weist zwei Enden auf, wobei ein Ende mit einem feststehenden Abschnitt oder Teil des Produkts in Eingriff gebracht ist, und das andere Ende mit dem Drehelement 60 in Eingriff gebracht ist, während ein Ende des Drehelements 60 weg von dem feststehenden Element 20 mit einem Drehabschnitt oder -teil des Produkts (nicht gezeigt) in Eingriff gebracht ist. Daher kann der Drehabschnitt des Produkts sich relativ zu dem feststehenden Abschnitt oder Teil über den Eingriff des feststehenden Elements 20 und des Drehelements 60 frei drehen.

Das feststehende Element 20 ist im Allgemeinen hohl und röhrenförmig und weist eine an einem hohlen Abschnitt davon definierte Durchgangsbohrung 22 auf. Ein oberes Ende des feststehenden Elements 20 erstreckt sich über eine vorbestimmte Distanz aufwärts entlang eines Randes der Durchgangsbohrung 22, um einen bogenförmigen Anschlagabschnitt 24 zu bilden. Die Bogenlänge und -position des Anschlagabschnitts 24 kann unterschiedlich gemäß verschiedenen Ausführungsformen sein. In der vorliegenden Ausführungsform ist ein Winkel zwischen zwei seitlichen Seiten des Anschlagabschnitts 24 und einer Mitte der Durchgangsbohrung 22 als &agr; veranschaulicht. Der Winkel &agr; ist vorzugsweise kleiner als 180°. Jedoch kann der Winkel &agr; auch gleich wie oder größer als 180° sein. Es sollte angemerkt werden, dass der Anschlagabschnitt in der vorliegenden Ausführungsform vorzugsweise ein konvexer bogenförmiger Aufbau ist. Jedoch kann/können der Anschlagabschnitt 24 auch eine bogenförmige Nut oder andere gleichwertige bahnbegrenzende Aufbauten sein, aber ohne auf den Umfang der vorliegenden Ausführungsform beschränkt zu sein.

Ein Paar Schulterabschnitte 26 erstreckt sich von zwei gegenüberliegenden Seiten einer umlaufenden Außenfläche des feststehenden Elements 20 auswärts, und jeder der Schulterabschnitte 26 weist ein oberes Ende auf, das über eine geeignete Distanz höher als das obere Ende des feststehenden Elements 20 ist. Ein konkaver Ansatzabschnitt 28 ist an dem mittleren Abschnitt eines jeden Schulterabschnitts ausgebildet, so dass ein unteres Ende des konkaven Ansatzabschnitts 28 bündig mit dem oberen Ende des feststehenden Elements 20 ist. Eine Vielzahl Verbindungsabschnitten 23 erstreckt sich radial auswärts von einem unteren Abschnitt des feststehenden Elements 20, und jeder Verbindungsabschnitt 23 ist mit einem Arretierloch 25 zum Sichern des feststehenden Elements 20 an dem feststehenden Abschnitt des Produkts definiert.

Die erste Scheibe 30 ist an dem oberen Ende des feststehenden Elements 20 angeordnet. Die Dicke der ersten Scheibe 30 ist annähernd gleich der Distanz, um die das obere Ende des Schulterabschnitts 26 höher als das obere Ende des feststehenden Elements 20 ist. Ein Paar erster Ansatzvorsprünge 32 erstreckt sich jeweils von gegenüberliegenden Seiten einer umlaufenden Außenfläche der ersten Scheibe 30, um den konkaven Ansatzabschnitten 28 des Schulterabschnitts 26 des feststehenden Elements 20 zu entsprechen. Und die oberen und unteren Enden eines jeden der ersten Ansatzvorsprünge 32 sind jeweils bündig mit den oberen und unteren Enden der ersten Scheibe 30.

Die zweite Scheibe 40 ist an dem oberen Ende der ersten Scheibe 30 angeordnet, und dient als eine Positionierscheibe. Ein Positionierabschnitt 42 erstreckt sich von einer geeigneten Position entlang einer umlaufenden Innenfläche der zweiten Scheibe 40 abwärts. Ein Winkel zwischen zwei seitlichen Seiten des Positionierabschnitts 42 und der Mitte der zweiten Scheibe 40 ist als &thgr;42 veranschaulicht. Der Positionierabschnitt 42 kann gegen jeweils zwei seitliche Ränder des Anschlagabschnitts 24 des feststehenden Elements 20 stoßen, um eine Positionierung zu erreichen. Zwei vorspringende Abschnitte 44 sind an geeigneten Positionen an einer umlaufenden Außenfläche der zweiten Scheibe 40 ausgebildet, und mit einem Zwischenraum voneinander angeordnet. Und die oberen und unteren Enden eines jeden der vorspringenden Abschnitte 44 sind bündig mit oberen und unteren Enden der zweiten Scheibe 40. Der Bogenabstand zwischen den vorspringenden Abschnitten 44 und ihren Positionen kann gemäß verschiedener Ausführungsformen unterschiedlich sein. In der vorliegenden Ausführungsform ist ein Winkel zwischen den vorspringenden Abschnitten 44 und der Mitte der zweiten Scheibe 40 als &bgr; veranschaulicht. Der Winkel &bgr; ist vorzugsweise kleiner als 180°. Der Winkel &bgr; kann jedoch auch gleich wie oder größer als 180° sein.

Die dritte Scheibe 50 ist an dem oberen Ende der zweiten Scheibe 30 angeordnet. Ein Paar Arretieransätze 52 erstreckt sich von gegenüber liegenden Enden einer umlaufenden Innenfläche der dritten Scheibe 50 einwärts. Und die oberen und unteren Enden eines jeden der Arretieransätze 52 sind bündig mit den oberen bzw. unteren Enden der dritten Scheibe 50. Ein zweiter Ansatzvorsprung 54 erstreckt sich von einer geeigneten Position an einer umlaufenden Außenfläche der dritten Scheibe 50 ab- und auswärts und dient als ein Schubabschnitt, der die vorspringenden Abschnitte 44 schiebt. Ein Winkel zwischen zwei seitlichen Rändern des zweiten Ansatzvorsprungs 54 und der Mitte der dritten Scheibe 50 ist als &thgr;54 veranschaulicht. Das obere Ende des zweiten Ansatzvorsprungs 54 ist bündig mit dem oberen Ende der dritten Scheibe 50, das untere Ende des zweiten Ansatzvorsprungs 54 erstreckt sich um eine geeignete Distanz über das untere Ende der dritten Scheibe 50 hinaus, wobei die geeignete Distanz vorzugsweise gleich der Dicke der zweiten Scheibe 40 ist. Die zwei seitlichen Ränder des zweiten Ansatzvorsprungs 54 können jeweils gegen seitliche Ränder der vorspringenden Abschnitte 44 der zweiten Scheibe 40 stoßen. Somit wird die zweite Scheibe 40 angetrieben, um sich durch den zweiten Ansatzvorsprung 54 zu drehen, der die entsprechenden vorspringenden Abschnitte 44 schiebt, um sie zu bewegen, wenn das Drehelement 60 gedreht wird. Demzufolge kann die dritte Scheibe 50 ungeachtet dessen, ob der zweite Ansatzvorsprung 54 der dritten Scheibe 50 in Richtung Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn von einer Anfangsposition, in der die zweiten Ansatzvorsprünge 54 mit den zwei vorspringenden Abschnitten 44 übereinstimmen, gedreht wird, unter einem Winkel von (&bgr; – &thgr;54)/2 Grad vorgedreht sein, bevor die zweiten Ansatzvorsprünge 54 gegen irgendeinen der vorspringenden Abschnitte 44 stoßen, um die Drehung des zweiten Ringes 40 anzutreiben. In einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wenn zwei oder mehr von den zweiten Ansatzvorsprüngen 54 eingesetzt werden, können zwei zweite Ansatzvorsprünge 54 jeweils an zwei gegenüberliegenden Enden an der umlaufenden Außenfläche der dritten Scheibe 50 angeordnet sein, um die Drehung der zweiten Scheibe 40 stabil anzutreiben und ein Wackeln der zweiten Scheibe 40 zu verhindern, um die gesamte Funktion zu beeinflussen. Darüber hinaus sollte, obwohl der zweite Ansatzvorsprung 54 so veranschaulicht, dass er sich auswärts und abwärts von der umlaufenden Außenfläche der dritten Scheibe 50 erstreckt, um als Schubabschnitt zu dienen, der die vorspringenden Abschnitte 44 schiebt, aber angemerkt werden, dass der zweite Ansatzvorsprung 54 andere gleichwertige Aufbauten umfassen kann, z. B. ein Schubaufbau mit einer geneigten Ausdehnung, oder ein Schubaufbau mit einem Hakenende, solange der Schubaufbau die vorspringenden Abschnitte 44 zum Bewegen schieben kann. Der zweite Ansatzvorsprung 54 ist nicht nur auf die in der vorliegenden oder weiteren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung erläuterten Konfigurationen begrenzt.

Das Drehelement 60 umfasst einen Basisabschnitt 62 mit einem oberen Ende, das an dem Drehabschnitt oder -teil des Produkts angebracht ist. Der Basisabschnitt 62 weist ein unteres Ende auf, das sich von einem annähernd mittleren Abschnitt davon um eine vorbestimmte Distanz abwärts erstreckt, um einen zylindrischen Aufnahmeabschnitt 64 zu bilden. Der Aufnahmeabschnitt 64 kann ein hohler Zylinder mit einem Paar radialer Arretierschlitze 66 sein, die an gegenüberliegenden Enden einer umlaufenden Außenfläche des Einsatzabschnitts 64 definiert sind, um den Arretieransätzen 52 der dritten Scheibe 50 zu entsprechen, so dass die Arretieransätze 52 mit den Arretierschlitzen 66 in Eingriff gebracht werden können. Der hohle Abschnitt des Aufnahmeabschnitts 64 ist ferner mit einer Antriebsquelle (nicht gezeigt) wie z. B. einem Motor verbunden, um die Drehung des Drehelements 60 anzutreiben, wobei die Antriebsquelle nicht darauf beschränkt ist, benachbart des feststehenden Elements 20 oder des Basisabschnitts 62 befestigt zu sein. Da die Antriebsquelle, die die Drehung des Drehelements 60 antreibt, und die beteiligte Arbeitstheorie dem Fachmann gut bekannt sind, werden die Details davon weggelassen.

Im Verlauf des Zusammenbaus der Drehpositioniervorrichtung 10 wird zuerst das untere Ende der ersten Scheibe 30 an dem oberen Ende des feststehenden Elements 20 angebracht. Zur gleichen Zeit werden die ersten Ansatzvorsprünge 32 der ersten Scheibe 30 jeweils mit entsprechenden konkaven Ansatzabschnitten 28 des Schulterabschnitts 26 des feststehenden Elements 20 in Eingriff gebracht, und die umlaufende Innenfläche der ersten Scheibe 30 stößt an die umlaufende Außenfläche des Anschlagabschnitts 24 des feststehenden Elements 20, um so die erste Scheibe 30 an dem feststehenden Element 20 zu sichern.

Als Zweites wird das untere Ende der zweiten Scheibe 40 an dem oberen Ende der ersten Scheibe 30 angebracht, so dass die umlaufende Innenfläche der zweiten Scheibe 40 an die umlaufende Außenfläche des Anschlagabschnitts 24 des feststehenden Elements 20 stößt. Somit kann die zweite Scheibe axial um das feststehende Element 20 herum gedreht werden, bis der Positionierabschnitt 42 gegen irgendeinen seitlichen Rand des Anschlagabschnitts 24 des feststehenden Abschnitts 20, wo der Positionierabschnitt gestoppt und positioniert ist, stößt. 2 veranschaulicht, wie die zweite Scheibe 40 an der ersten Scheibe 30 zusammengebaut wird. Demzufolge kann die Drehung ungeachtet dessen, ob der Positionierabschnitt 42 in Richtung Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn von einer an den beiden seitlichen Seiten des Anschlagabschnitts 24 symmetrischen Anfangsposition gedreht wird, maximal unter einem Winkel von (360 – (&agr; + &thgr;42))/2 = (180 – (&agr; + &thgr;42)/2) Grad in beiden Richtungen zur gleichen Zeit durchgeführt werden.

Als Drittes wird das untere Ende der dritten Scheibe 50 an dem oberen Ende der zweiten Scheibe 40 angebracht, so dass die umlaufende Innenfläche der dritten Scheibe 50 an der umlaufenden Aussenfläche des Anschlagabschnitts 24 stößt. In der Zwischenzeit ist der zweite Ansatzvorsprung 54 innerhalb des Winkels &bgr; zwischen den beiden vorspringenden Abschnitten 44 der zweiten Scheibe 40 angeordnet. Somit kann die dritte Scheibe 50 axial um das feststehende Element 20 herum gedreht werden, wobei der zweite Ansatzvorsprung 54 gegen entsprechende vorspringende Abschnitte 44 stößt und diese schiebt, um sie zu bewegen, bis der Positionierabschnitt 42 der zweiten Scheibe 40 gegen irgendeinen seitlichen Rand des Anschlagabschnitts 24 des feststehenden Abschnitts 20, wo der Positionierabschnitt 42 gestoppt und positioniert ist, stößt. 3 veranschaulicht, wie die dritte Scheibe 50 an der zweiten Scheibe 40 zusammengebaut wird. Wie oben erwähnt, ist die dritte Scheibe 50 im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn um einen Winkel von (&bgr; – &thgr;54)/2 Grad vorgedreht, bevor der zweite Ansatzvorsprung 54 der dritten Scheibe 50 gegen entsprechende vorspringende Abschnitte 44 der zweiten Scheibe 40 stößt. Daher kann die dritte Scheibe 50 im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn um einen Winkel von (&bgr; – &thgr;54)/2 + (180 – (&agr; + &thgr;42)/2) Grad gedreht werden. In dem Fall, dass &bgr; = (90 + &thgr;54) Grad und &agr; = (90 – &thgr;42) Grad, kann die dritte Scheibe 50 180 Grad sowohl in Richtung Uhrzeigersinn, als auch in Richtung gegen den Uhrzeigersinn, oder 360 Grad entweder in Richtung Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden.

Zuletzt durchdringt der Aufnahmeabschnitt 64 des Drehelements 60 die dritte Scheibe 50, die zweite Scheibe 40 und die erste Scheibe 30, um in der Durchgangsbohrung 22 des feststehenden Elements 20 in Eingriff gebracht zu werden. Zur gleichen Zeit werden die Arretieransätze 52 der dritten Scheibe 50 jeweils mit entsprechenden Arretierschlitzen 66 des Aufnahmeabschnitts 64 in Eingriff gebracht, so dass die Drehung des Drehelements 60 die dritte Scheibe 50 antreiben kann, um sie zu drehen. Da der Drehwinkel des Drehelements 60 der gleiche ist wie jener der dritten Scheibe 50, kann das Drehelement 60 180 Grad sowohl in Richtung Uhrzeigersinn als auch in Richtung gegen den Uhrzeigersinn oder 360 Grad entweder in Richtung Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden. 4 veranschaulicht die zusammengebaute Ansicht der Drehpositioniervorrichtung 10.

Es ist einzusehen, dass innerhalb des Umfangs der vorliegenden Erfindung der Fachmann den oben stehenden Zusammenbauvorgang ändern oder abwandeln kann; zum Beispiel kann die Abfolge des Zusammenbaus geändert werden, oder die Länge des Anschlagabschnitts 24 des feststehenden Elements 20, die Positionen des Positionierabschnitts 42 und der vorspringenden Abschnitte 44 der zweiten Scheibe 40, die Anzahlen der zweiten Ansatzvorsprünge 54 und die Größen der Winkel &agr; und &bgr; kann/können geändert werden. In einem weiteren Zusammenbauvorgang kann eine zusätzliche Scheibe (nicht gezeigt) an dem unteren Ende des feststehenden Elements 20 angebracht werden, gefolgt von einem axialen Arretieren des Drehelements 60 an dem feststehenden Element 20 mittels eines herkömmlichen Befestigungsverfahrens, das Schraubenmittel umfasst. Da Schraubenmittel eine herkömmliche Technik sind, die dem Fachmann gut bekannt sind, werden die Details davon hierin weggelassen.

Da die Abfolge des Zusammenbaus oder die Länge des Anschlagabschnitts 24 des feststehenden Elements 20, die Positionen des Positionierabschnitts 42 und der vorspringenden Abschnitte 44 der zweiten Scheibe 40, die Anzahlen der zweiten Ansatzvorsprünge 54 und die Größen der Winkel &agr; und &bgr; gemäß den Anforderungen an den Aufbau geändert sein können, kann ein Bereich von Drehwinkeln für das Drehelement 60 erzielt werden, um den Drehbereich des Drehelements 60 zu steuern. Demzufolge kann die Drehpositioniervorrichtung der vorliegenden Erfindung flexibel mit einem gewünschten Drehwinkel entworfen sein und in einer Vielfalt von Anwendungen breiter genutzt werden.

Zusammenfassend wird mit der oben stehend beschriebenen Drehpositioniervorrichtung 10 offensichtlich, dass die erste Scheibe 30 als ein erstes Verschleißelement dient, um eine Abnutzung des feststehenden Elements 20 zu verhindern, und der Anschlagabschnitt 24 des feststehenden Elements 20 als ein begrenzender Aufbau dient, der die Drehbahn der zweiten Scheibe 40 begrenzt. Die dritte Scheibe 50 dient als ein zweites Verschleißelement, um eine Abnutzung des Drehelements 60 zu verhindern, und der zweite Ansatzvorsprung 54 dient als ein Schubelement, das die vorspringenden Abschnitte 44 schiebt, so dass die vorspringenden Abschnitte 44 von dem zweiten Ansatzvorsprung 54 geschoben werden, um die Drehung der zweiten Scheibe 40 anzutreiben. Die erste Scheibe 30 bzw. die dritte Scheibe 50 dienen als Pufferringe. Die erste Scheibe 30 und die dritte Scheibe 50 können aus Hartmetall oder Metalllegierung oder einem anderen geeigneten Material gefertigt sein, um zu verhindern, dass das feststehende Element 20 und das Drehelement 60 einander während der Drehpositionierung abnutzen. Da verhindert werden kann, dass das feststehende Element 20 und das Drehelement 60 sich abnutzen, können neben einer Verbesserung der Drehpositionierwirkung auch Kosten und Zeit zum Austauschen jener abgenutzten feststehenden Elemente 20 und Drehelemente 60 gespart werden.

Unter Bezugnahme auf 5 ist eine Drehpositioniervorrichtung 10a der vorliegenden Ausführungsform ähnlich der Drehpositioniervorrichtung 10 der ersten bevorzugten Ausführungsform. Die Drehpositioniervorrichtung 10a umfasst: ein hohles feststehendes Element 20a; eine erste Scheibe 30a, die an dem feststehenden Element 20a angeordnet ist; eine zweite Scheibe 40, die an der ersten Scheibe 30a angeordnet ist; eine dritte Scheibe 50, die an der zweiten Scheibe 40 angeordnet ist; und ein Drehelement 60, das die erste Scheibe 30a, die zweite Scheibe 40 und die dritte Scheibe 50 durchdringt, um durch eine Drehung mit dem feststehenden Element 20a in Eingriff gebracht zu werden.

Die vorliegende Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten bevorzugten Ausführungsform dadurch, dass das obere Ende des feststehenden Elements 20a nicht mit einem bogenförmigen Anschlagabschnitt 24, wie in der ersten bevorzugten Ausführungsform offen gelegt, gebildet ist. Stattdessen erstreckt sich ein bogenförmiger Anschlagabschnitt 24a auswärts und aufwärts von einer geeigneten Position entlang der umlaufenden Innenfläche der ersten Scheibe 30. Der Positionierabschnitt 42 der zweiten Scheibe 40 stößt gegen seitliche Ränder des Anschlagabschnitts 24a der ersten Scheibe 30a, um die zweite Scheibe 40 zu positionieren.

Der Zusammenbauvorgang und die Drehbewegung der Drehpositioniervorrichtung 10a sind annähernd die gleichen wie jene der ersten bevorzugten Ausführungsform, so dass sie nachfolgend nicht weiter erläutert werden.

Unter Bezugnahme auf 6 ist eine Drehpositioniervorrichtung 10b der vorliegenden Ausführungsform ähnlich der Drehpositioniervorrichtung 10 der ersten bevorzugten Ausführungsform. Die Drehpositioniervorrichtung 10b umfasst: ein hohles feststehendes Element 20; eine erste Scheibe 30, die an dem feststehenden Element 20a angeordnet ist; eine zweite Scheibe 40, die an der ersten Scheibe 30 angeordnet ist; eine dritte Scheibe 50b, die an der zweiten Scheibe 40 angeordnet ist; und ein Drehelement 60b, das die erste Scheibe 30, die zweite Scheibe 40 und die dritte Scheibe 50b durchdringt, um durch eine Drehung mit dem feststehenden Element 20 in Eingriff gebracht zu werden.

Die vorliegende Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten bevorzugten Ausführungsform dadurch, dass die dritte Scheibe 50b nicht mit dem zweiten Ansatzvorsprung 54 der dritten Scheibe 50 wie in der ersten bevorzugten Ausführungsform offen gelegt, gebildet ist. Stattdessen erstreckt sich ein Stab 54b abwärts von einer geeigneten Position des Basisabschnitts 62 des Drehelements 60b. Der Stab 54 stößt gegen die vorspringenden Abschnitte 44 der zweiten Scheibe 40, und schiebt sie, damit sie sich dreht, wenn das Drehelement 60b gedreht wird. Obwohl der Stab 54b als ein Schubabschnitt, der sich von dem Drehelement 60b abwärts erstreckt, dient, kann der Stab 54b auch ein anderer gleichwertiger vorspringender Aufbau sein, der gegen die seitlichen Ränder der vorspringenden Abschnitte 44 stößt, und ist nicht als solcher begrenzt. Unterdessen kann der Stab 54b auch als der vorspringende Aufbau dienen, der sich von der dritten Scheibe abwärts erstreckt, um die vorspringenden Abschnitte 44 zu schieben.

Der Zusammenbauvorgang und die Drehbewegung der Drehpositioniervorrichtung 10b sind annähernd die gleichen wie jene der ersten bevorzugten Ausführungsform, so dass sie nachfolgend nicht weiter erläutert werden.

Unter Bezugnahme auf 7 ist eine Drehpositioniervorrichtung 10c der vorliegenden Ausführungsform ähnlich der Drehpositioniervorrichtung 10 der ersten bevorzugten Ausführungsform. Die vorliegende Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten bevorzugten Ausführungsform dadurch, dass eine zusätzliche Positionierscheibe verwendet wird.

Wie in 7 veranschaulicht, ist eine vierte Scheibe 40c zwischen der zweiten Scheibe 40 und der dritten Scheibe 50 angeordnet. Die vierte Scheibe 40c, die als eine Positionierscheibe dient, ist im Aufbau identisch mit der zweiten Scheibe 40 und unterscheidet sich von der zweiten Scheibe 40 im Hinblick auf die Zusammenbauposition. In der vorliegenden Ausführungsform ist die vierte Scheibe 40c an dem oberen Ende der zweiten Scheibe 40 angeordnet. Zwei vorspringende Abschnitte 44c sind an einer geeigneten Position an einer umlaufenden Außenfläche der vierten Scheibe 40c ausgebildet und mit einem Zwischenraum voneinander angeordnet. Ein Positionierabschnitt 42 erstreckt sich abwärts von einer geeigneten Position an einer umlaufenden Innenfläche der vierten Scheibe 40c. Das obere Ende und das untere Ende eines jeden der vorspringenden Abschnitte 44c ist bündig mit dem oberen Ende bzw. dem unteren Ende der vierten Scheibe 40c. Das obere Ende des Positionierabschnitts 42c ist bündig mit dem oberen Ende der vierten Scheibe 40c und das untere Ende des Positionierabschnitts 42c erstreckt sich um eine geeignete Distanz über das untere Ende der vierten Scheibe 40c hinaus, wobei die geeignete Distanz gleich sein kann wie die Dicke der zweiten Scheibe 40. Der Positionierabschnitt 42c der vierten Scheibe 40c ist zwischen den beiden vorspringenden Abschnitten 44 der zweiten Scheibe 40 angeordnet. Somit ist der Positionierabschnitt 42c um einen vorbestimmten Winkel vorgedreht, damit er gegen irgendeinen der vorspringenden Abschnitte 44 der zweiten Scheibe 40 stößt, um eine Drehung der zweiten Scheibe 40 anzutreiben, wenn die vierte Scheibe gedreht wird. Der zweite Ansatzvorsprung 54 der dritten Scheibe 50 ist zwischen den beiden vorspringenden Abschnitten 44c der vierten Scheibe 40c angeordnet. Daher ist der zweite Ansatzvorsprung 54 um einen vorbestimmten Winkel vorgedreht, damit er gegen irgendeinen der vorspringenden Abschnitte 44c der vierten Scheibe 40c stößt, um eine Drehung der vierten Scheibe 40c anzutreiben, wenn die dritte Scheibe 50 gedreht wird.

Aus dem oben Stehenden wird offensichtlich, dass der Bereich des Drehwinkels für die Drehpositioniervorrichtung 10c durch die zusätzliche vierte Scheibe 40c erweitert ist. In einer weiteren Ausführungsform können verschiedene Anzahlen der vierten Scheibe 40c verwendet werden, um eine Drehung der Drehpositioniervorrichtung unter einem beliebigen vorbestimmten Winkel zuzulassen.

Der Zusammenbauvorgang und die Drehbewegung der Drehpositioniervorrichtung 10c sind annähernd die gleichen wie jene der ersten bevorzugten Ausführungsform, so dass sie nachfolgend nicht weiter erläutert werden.

Es sollte einzusehen sein, dass die vierte Scheibe 40c der Drehpositioniervorrichtung 10c auch in der Drehpositioniervorrichtung gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform oder der dritten bevorzugten Ausführungsform verwendet werden kann.

Unter Bezugnahme auf 8 ist eine Drehpositioniervorrichtung 10d der vorliegenden Ausführungsform ähnlich der Drehpositioniervorrichtung 10 der ersten bevorzugten Ausführungsform. Die vorliegende Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten bevorzugten Ausführungsform dadurch, dass ein feststehendes Element 20d mit einem einstückig ausgebildeten ersten Verschleißelement 201 die erste Scheibe 30 der ersten bevorzugten Ausführungsform ersetzt. Die zweite Scheibe 40, die als ein Positionierelement dient, ist an dem ersten Verschleißelement 201 angeordnet. Und das Drehelement 60d weist ebenfalls ein einstückig ausgebildetes zweites Verschleißelement 601 auf, das die dritte Scheibe 50 der ersten bevorzugten Ausführungsform ersetzt.

Um die Verschleißbeständigkeit des ersten Verschleißelements 201 und des zweiten Verschleißelements 601 zu verbessern, kann ein Pulvermetallurgieverfahren zur Fertigung des feststehenden Elements 20d und des Drehelements 60d eingesetzt werden. In der vorliegenden Ausführungsform können entweder das feststehende Element 20d und das erste Verschleißelement 201 oder das Drehelement 60d und das zweite Verschleißelement 601 einstückig mit Metalllegierungspulver gebildet sein, gefolgt von Sintern und Härten durch ein Ultraschall-Thermoverfahren, um so die Verschleißbeständigkeit und Dauerhaftigkeit des ersten Verschleißelements 201 und des zweiten Verschleißelements 601 zu verbessern. Es ist einzusehen, dass andere Verfahren zum Ausbilden des feststehenden Elements 20d und des ersten Verschleißelements 201, und des Drehelements 60d und des zweiten Verschleißelements 601, die dem Fachmann bekannt sind, in der vorliegenden Ausführungsform ebenfalls verwendet werden können.

Es sollte für den Fachmann einzusehen sein, dass die oben stehende Beschreibung nur illustrativ für spezielle Ausführungsformen und Beispiele der Erfindung ist. Zum Beispiel kann der bogenförmige Anschlagabschnitt 24a der ersten Scheibe 30a der zweiten bevorzugten Ausführungsform auch an dem ersten Verschleißelement 201 der fünften bevorzugten Ausführungsform ausgebildet sein; der Stab 54b des Basisabschnitts 62 des feststehenden Elements 60b der dritten bevorzugten Ausführungsform kann auch an dem ersten Verschleißabschnitt 201 der fünften bevorzugten Ausführungsform ausgebildet sein; die zusätzliche vierte Scheibe 40c der vierten bevorzugten Ausführungsform kann auch in der ersten bis zur dritten und in der fünften bevorzugten Ausführungsform verwendet werden. Und das Drehelement gemäß der zweiten und vierten bevorzugten Ausführungsform kann auch mit dem Stab 54b ausgebildet sein, der sich von einer Seite des Basisabschnitts 62 in der fünften bevorzugten Ausführungsform abwärts erstreckt. Die Erfindung soll daher verschiedene Abwandlungen und Variationen, die an dem hierin beschriebenen Aufbau und den Betrieben der Erfindung vorgenommen werden können, abdecken, vorausgesetzt, sie fallen in den Schutzumfang der Erfindung, wie er in den folgenden beigefügten Ansprüchen definiert ist.


Anspruch[de]
  1. Drehpositioniervorrichtung, umfassend:

    ein feststehendes Element (20, 20a, 20d) mit einem ersten Verschleißabschnitt und einem Anschlagabschnitt (24, 24a);

    zumindest eine Positionierscheibe, die an dem ersten Verschleißabschnitt des feststehenden Elements (20, 20a, 20d) angeordnet ist, wobei die Positionierscheibe mit einem Positionierabschnitt (42, 42c) ausgebildet ist, der gegen den Anschlagabschnitt (24, 24a) des feststehenden Elements (20, 20a, 20d) stößt, und zumindest ein vorspringender Abschnitt (44, 44c) sich radial auswärts erstreckt; und ein Drehelement (60, 60b, 60d) mit einem zweiten Verschleißabschnitt, der mit der Positionierscheibe in Eingriff gebracht ist, und einem Schubabschnitt zum Schieben des vorspringenden Abschnitts (44, 44c) der Positionierscheibe, so dass der Schubabschnitt eine Drehung der Positionierscheibe antreibt, und der Positionierabschnitt (42, 42c) durch den Anschlagabschnitt (24, 24a) gestoppt wird, um eine Positionierung während der Drehung zu erreichen.
  2. Drehpositioniervorrichtung nach Anspruch 1, wobei ein Paar Schulterabschnitte (26) ausgebildet ist, die sich von gegenüberliegenden Enden an einer umlaufenden Außenfläche des feststehenden Elements (20, 20a, 20d) erstrecken, wobei jeder der Schulterabschnitte (26) ferner mit einem konkaven Ansatzabschnitt (28) definiert ist, und der erste Verschleißabschnitt ein Paar erster Ansatzvorsprünge (32) umfasst, die sich auswärts erstrecken, um mit den konkaven Ansatzabschnitten (28) der Schulterabschnitte (26) in Eingriff zu treten.
  3. Drehpositioniervorrichtung nach Anspruch 1, wobei der erste Verschleißabschnitt einstückig mit dem feststehenden Element (20, 20a, 20d) ausgebildet ist.
  4. Drehpositioniervorrichtung nach Anspruch 1, wobei der erste Verschleißabschnitt und das feststehende Element (20, 20a, 20d) einzeln ausgebildet und miteinander in Eingriff gebracht sind.
  5. Drehpositioniervorrichtung nach Anspruch 4, wobei der erste Verschleißabschnitt eine erste Scheibe (30, 30a) ist.
  6. Drehpositioniervorrichtung nach Anspruch 4, wobei der erste Verschleißabschnitt ein Paar erster Ansatzvorsprünge (32) umfasst, die sich auswärts erstrecken, um mit den konkaven Ansatzabschnitten (28) der Schulterabschnitte (26) in Eingriff zu treten.
  7. Drehpositioniervorrichtung nach Anspruch 1, wobei eine umlaufende Innenfläche des ersten Verschleißabschnitts an eine umlaufende Außenfläche des Anschlagabschnitts (24, 24a) stößt.
  8. Drehpositioniervorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Anschlagabschnitt (24, 24a) ein bogenförmiger Aufbau ist.
  9. Drehpositioniervorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Anschlagabschnitt (24, 24a) ein vorspringender Aufbau ist.
  10. Drehpositioniervorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Anschlagabschnitt (24, 24a) ein konkaver Aufbau ist.
  11. Drehpositioniervorrichtung nach Anspruch 1, wobei der zweite Verschleißabschnitt einstückig mit dem Drehelement (60, 60b, 60d) ausgebildet ist.
  12. Drehpositioniervorrichtung nach Anspruch 1, wobei der zweite Verschleißabschnitt und das Drehelement (60, 60b, 60d) einzeln ausgebildet und miteinander in Eingriff gebracht sind.
  13. Drehpositioniervorrichtung nach Anspruch 12, wobei der zweite Verschleißabschnitt eine dritte Scheibe (50, 50b) ist.
  14. Drehpositioniervorrichtung nach Anspruch 12, wobei ein oberes Ende des Schubabschnitts bündig mit einem oberen Ende des zweiten Verschleißabschnitts ist, und ein unteres Ende des Schubabschnitts sich über ein unteres Ende des zweiten Verschleißabschnitts hinaus erstreckt.
  15. Drehpositioniervorrichtung nach Anspruch 12, wobei der zweite Verschleißabschnitt mit einem Arretieransatz (52), der sich von einer umlaufenden Innenfläche davon einwärts erstreckt, ausgebildet ist, und der Schubabschnitt ein zweiter Ansatzvorsprung (54) ist, der sich von einer umlaufenden Außenfläche des zweiten Verschleißabschnitts auswärts erstreckt.
  16. Drehpositioniervorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Schubabschnitt ein Stab (54b) ist, der sich von dem zweiten Verschleißabschnitt abwärts erstreckt.
  17. Drehpositioniervorrichtung nach Anspruch 1, wobei der zweite Verschleißabschnitt einstückig mit dem Drehelement ausgebildet ist.
  18. Drehpositioniervorrichtung nach Anspruch 1, wobei der zweite Verschleißabschnitt und das Drehelement einzeln ausgebildet und miteinander in Eingriff gebracht sind.
  19. Drehpositioniervorrichtung nach Anspruch 12, wobei der zweite Verschleißabschnitt eine dritte Scheibe ist.
  20. Drehpositioniervorrichtung nach Anspruch 12, wobei ein oberes Ende des Schubabschnitts bündig mit einem oberen Ende des zweiten Verschleißabschnitts ist, und ein unteres Ende des Schubabschnitts sich über ein unteres Ende des zweiten Verschleißabschnitts hinaus erstreckt.
  21. Drehpositioniervorrichtung nach Anspruch 12, wobei der zweite Verschleißabschnitt mit einem Arretieransatz, der sich von einer umlaufenden Innenfläche davon einwärts erstreckt, ausgebildet ist, und der Schubabschnitt ein zweiter Ansatzvorsprung ist, der sich von einer umlaufenden Außenfläche des zweiten Verschleißabschnitts auswärts erstreckt.
  22. Drehpositioniervorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Schubabschnitt ein Stab ist, der sich von dem zweiten Verschleißabschnitt abwärts erstreckt.
  23. Drehpositioniervorrichtung nach Anspruch 1, wobei die umlaufende Innenfläche des zweiten Verschleißabschnitts an die umlaufende Außenfläche des Anschlagabschnitts stößt.
  24. Drehpositioniervorrichtung nach Anspruch 1, wobei die umlaufende Innenfläche des zweiten Verschleißabschnitts an die umlaufende Außenfläche des Anschlagabschnitts (24, 24a) stößt.
  25. Drehpositioniervorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Drehelement (60, 60b, 60d) ferner einen Basisabschnitt (62) und einen sich von dem Basisabschnitt (62) abwärts erstreckenden Aufnahmeabschnitt (64) umfasst.
  26. Drehpositioniervorrichtung nach Anspruch 18, wobei der erste Aufnahmeabschnitt (64) ein hohler Zylinderaufbau ist, und ein Arretierschlitz (66) an einer umlaufenden Außenfläche des Schachtabschnitts definiert ist.
  27. Drehpositioniervorrichtung nach Anspruch 18, wobei der Schubabschnitt ein Stab (54b) ist, der sich von dem Basisabschnitt (62) abwärts erstreckt.
Es folgen 9 Blatt Zeichnungen






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