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Dokumentenidentifikation DE102004063884B4 24.08.2006
Titel Scharniergelenk
Anmelder Köhler, Andreas, 38820 Halberstadt, DE
Erfinder Köhler, Andreas, 38820 Halberstadt, DE
Vertreter Kagelmann, M., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 39130 Magdeburg
DE-Anmeldedatum 16.03.2004
DE-Aktenzeichen 102004063884
Offenlegungstag 27.10.2005
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 24.08.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.08.2006
IPC-Hauptklasse E05D 11/08(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E05D 5/10(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Scharniergelenk, insbesondere für Türen und Klappdeckel mit einer Arretierwirkung bei Betätigung derselben.

Bekannt sind hydraulische Schließvorrichtungen für Gebäudetüren zum langsamen und gedämpften Zuschlag derselben, bei welchen der Türflügel mit einer Kraft zur Türbewegung beaufschlagt wird und gleichzeitig diese Krafteinwirkung gedämpft wird. Solche Vorrichtungen sind meist im Fußboden- oder im Deckenbereich angeordnet. Sie sind teilweise mit Arretierungen zum Feststellen der Tür in geöffneter Türstellung versehen.

Nachteilig ist daran, dass solche Vorrichtungen die Tür immer automatisch schließen, auch dann, wenn dies nicht immer gewünscht ist. Insbesondere die einfachen Vorrichtungen dieser Art, die auch zur Nachrüstung von Türen geeignet sind, stören oftmals die Ästhetik von Wohnräumen. Sie sind, wie auch die in Fußboden oder Decke integrierten Schließvorrichtungen technisch recht aufwendig herzustellen und zu montieren.

Bekannt sind auch Vorrichtungen zur Arretierung von Kraftfahrzeugtüren die bei bestimmten Öffnungszuständen der Tür, meist bei vollständig geöffneter Tür, mittels einer Klemmrasterung über ein Hebelgestänge mit der Tür verbunden sind. Nachteilig ist daran, dass die Tür nur in dieser einen ganz bestimmten Position gehalten wird und solche Vorrichtungen nicht für alle Arten von Türen geeignet sind.

Bekannt ist auch ein Drehlager, bei welchem ein, auf einem abgesetzten Drehgelenkbolzen befindlicher Reibring durch Eindrehen eines Schraubbolzens an die Bohrungswandung des blattseitigen Scharniergelenkteils angepresst wird (DE 196 49 913 A1).

Ein anders Bremsband für Fenster und Türen weist einen abgesetzten Drehgelenkbolzen mit einer Bohrung in der Längsachse auf, in der ein Gewindebolzen mit einem Schraubenkopf befindlich ist. Mittels dieses Gewindebolzens werden in einem Bremsring Bremsstücke gegen die Bohrungswandung des blattseitigen Scharniergelenkes gedrückt (DE 1 703 361 U).

Nachteilig ist den beiden letztgenannten Lösungen, dass auch diese technisch relatitv aufwendig sind und keine ausreichende Funktionssicherheit über einen längeren Benutzungszeitraum gewährleisten.

Aufgabe der Erfindung ist es ein Scharniergelenk für Türen und Klappen, insbesondere ein solches für Gebäudetüren, auch Türband genannt, mit einem stufenlosen Arretiereffekt oder Bremseffekt zu schaffen, welches in seiner Formgestaltung völlig unauffällig ist, in seiner Bemessung den bekannten Türbändern entspricht, welches leicht montierbar leicht zu warten und auch nachrüstbar ist.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe, wie mit den Anspruch angegeben gelöst.

Dazu weist das rahmenseitige Scharniergelenkteil mit seinem abgesetzten Drehgelenkbolzen in Längsachse desselben eine Bohrung auf, in welcher passgerecht zu dieser Bohrung ein Bolzen oder ein Gewindebolzen mit einem Pilzkopf und einer Rundumkerbverzahnung nach Art eines Kerbstiftes, zur Arretierung des Bolzens oder des Gewindebolzens in dem rahmenseitigen Scharniergelenkteil befindlich ist.

Auf der Rundumkerbverzahnung ist eine dazu im Innendurchmesser straff passgerechte und im Außendurchmesser zur Bohrung im türblattseitigen Scharniergelenkteil straff passgerechten Buchse aus elastisch verformbarem Material wie Elaste oder Gummi oder einem anderen geeigneten Verbundwerkstoff angeordnet und damit durch die Rundumkerbverzahnung drehfest mit dem Bolzen verbunden. Die Länge der Buchse ist dabei geringer als die Länge der Rundumkerbverzahnung oder so bemessen, dass sich bei Verformung derselben durch axiale Belastung des Scharniergelenkes oder durch Verspannung derselben mittels einer Verschraubung, ein Teil der Rundumkerbverzahnung mit der Bohrung im Drehgelenkbolzen verspannt. Auf dem Drehgelenkbolzen ist das dazu passgerechte blattseitige Scharniergelenkteil mit seiner Bohrung angeordnet. Die Bohrung kann als Durchgangsbohrung oder als Sacklochbohrung ausgebildet sein. Bei Ausbildung derselben als Sacklochbohrung ist diese an deren Ende mit einer kleinen Druckausgleichsöffnung versehen. Zur Sicherung des Bolzens mit der Kerbverzahnung gegen axiale Lockerung desselben kann dieser noch mit einer in der Bohrung des rahmenseitigen Scharniergelenkteiles befindlichen Schraube verschraubt sein oder der Bolzen kann bis aus der Bohrung des rahmenseitigen Scharniergelenkteiles hinaus reichen und mit einer Mutter verschraubt sein oder auch anders gegen unbeabsichtigte Axialbewegung oder Lockerung gesichert sein.

Das erfindungsgemäße Scharniergelenk hat die Eigenschaft die Bewegung einer Tür oder einer Klappe sanft und dennoch ausreichend so zu abzudämpfen oder zu bremsen, dass bei jedem beliebigen Öffnungswinkel eine gewisse leichte Arretierung erfolgt. Es eignet sich deshalb insbesondere für Innentüren von Gebäuden sowie zur Dämpfung von Möbeltüren und -Klappen, wenn ein heftiges und geräuschvolles Zuschlagen derselben vermieden werden soll. Es ist mit sehr geringem Aufwand, teilweise unter Verwendung handelsüblicher Normteile, herzustellen, zu montieren und zu warten.

Nachstehend wird die Erfindung an zwei Ausführungsbeispielen erläutert. In der zugehörigen Zeichnung sind mit

1 das blattseitige Scharniergelenk und mit

2 das rahmenseitige Scharniergelenkteil mit Bolzen, Buchse und Verschraubung in Explosivdarstellung und mit

3 das Scharniergelenk in montierten Zustand im Querschnitt schematisch dargestellt.

Beispiel 1

Das zweiteilige Scharniergelenk ist ein solches für eine Gebäudeinnentür.

Es besteht einerseits aus dem türblattseitigen Scharniergelenkteil 5 mit der Sacklochbohrung 6 zur Aufnahme des Scharniergelenkbolzens 10.

Am Sacklochende ist die kleine Bohrung 11 befindlich. Sie dient dem Druckausgleich bei der Montage der Scharniergelenkteile.

Andererseits befindet sich im türrahmenseitigen Scharniergelenkteil 3 mit seinem Scharniergelenkbolzen 10 die Axialbohrung 7 zur Aufnahme des als Gewindebolzen mit Innengewinde ausgebildeten Bolzens 1 mit der Rundumkerbverzahnung 8 und dem Pilzkopf 9 und der Spannschraube 4. Innengewinde des Bolzens 1 und Außengewinde der Spannschraube 4 sind passgerecht zu einander. Auf der Rundumkerbverzahnung 8 des Bolzens 1 ist die elastisch verformbare, aus Elaste bestehende Buchse 2 angeordnet. Dieselbe ist so bemessen, dass sie einerseits die Rundumkerbverzahnung 8 straff und praktisch drehfest umschließt sowie andererseits straff und drehbeweglich zur Sacklochbohrung 6 passgerecht ist.

Die Einzelteile des türrahmenseitigen Scharniergelenkteils 3 werden so vormontiert, dass zunächst die Buchse 2 auf der Rundumkerbverzahnung 8 des Bolzens 1 positioniert wird, der Bolzen 1 sodann in die Bohrung 7 in den Scharniergelenkbolzen 10 soweit eingeführt wird, bis die Rundumkerbverzahnung 8 sich mit der Bohrung 7 desselben verspannt. Zur Sicherung gegen Lockerung des Bolzens 1 in der Bohrung 7 wird dieser mittels der Spannschraube 4 verschraubt. In Funktion des Scharniergelenks ist die Buchse 2 mittels Rundumkerbverzahnung 8, Bolzen 1 und Bohrung 7 drehfest am rahmenseitigen Scharniergelenkteil 5 positioniert. Sobald das blattseitige Scharniergelenkteil(1) mit seiner Bohrung 6 die Buchse 2 radial umschließt und die Buchse 2 über den Pilzkopf axial belastet wird, erfährt dieselbe eine radiale Spannung gegen die Innenwandung der Bohrung 6 und bewirkt damit eine Bremswirkung durch Reibung bei der Beweglichkeit des Scharniergelenkes. Mittels der Spannschraube 4 ist die radiale Spannung der Buchse 2 einstellbar und auch bei Verschleiß regulierbar.

Beispiel 2

Die Sacklochbohrung 6 des blattseitigen Scharniergelenkteils 5 ist in ihrer Tiefe so bemessen, dass der Grund oder der Boden derselben im montierten Zustand und in Funktion des Scharniergelenks auf den Pilzkopf 9 des Bolzens 1 aufliegt und damit durch das Eigengewicht des Türblattes die Position dieses Bolzens 1 mit seiner Rundumkerbverzahnung 8 in der Bohrung 7 sichert.


Anspruch[de]
  1. Scharniergelenk mit rahmenseitigen und mit blattseitigen Scharniergelenkteilen, insbesondere für Türen und Klappdeckel zur Bewegungsdämpfung derselben wobei

    ein rahmenseitiges Scharniergelenkteil(3) mit seinem abgesetzten Drehgelenkbolzen (10) in Längsachse desselben eine Bohrung (7) aufweist, in welcher passgerecht zu dieser Bohrung (7) ein Bolzen (1) oder ein Gewindebolzen mit einem Pilzkopf (9) und einer Rundumkerbverzahnung (8) nach Art eines Kerbstiftes, zur Arretierung des Bolzens (1) oder des Gewindebolzens in dem rahmenseitigen Scharniergelenkteil (2) befindlich ist und

    wobei

    auf der Rundumkerbverzahnung (8) eine dazu im Innendurchmesser passgerechte und im Außendurchmesser zur Bohrung (7) im blattseitigen Scharniergelenkteil (1) straff passgerechte Buchse (2) aus elastisch verformbarem Material wie Elaste oder Gummi oder einem anderen geeigneten Verbundwerkstoff angeordnet ist und damit durch die Rundumkerbverzahnung (8) drehfest mit dem Bolzen (1) verbunden ist und wobei

    die Länge der Buchse (2) geringer als die Länge der Rundumkerbverzahnung (8) ist oder so bemessen ist,

    dass sich bei Verformung derselben durch axiale Belastung des Scharniergelenkes oder durch Verspannung derselben mittels einer Verschraubung, ein Teil der Rundumkerbverzahnung (8) mit der Bohrung (7) im Drehgelenkbolzen (10) verspannt und

    wobei

    auf dem Drehgelenkbolzen (10) das dazu passgerechte blattseitige Scharniergelenkteil (5) mit seiner Bohrung (6) angeordnet ist und

    wobei

    die Bohrung (6) als Durchgangsbohrung oder als Sacklochbohrung ausgebildet sein kann und

    wobei

    diese Sacklochbohrung mit einer Druckausgleichsöffnung (11) versehen ist und

    wobei

    zur Sicherung des Bolzens (1) mit der Kerbverzahnung (8) gegen axiale Lockerung desselben dieser mit einer in der Bohrung (7) des rahmenseitigen Scharniergelenkteiles (3) befindlichen Schraube (4) verschraubt sein kann bzw. der Gewindebolzen bis aus der Bohrung (7) des rahmenseitigen Scharniergelenkteiles (2) hinaus reichen kann und mit einer Mutter verschraubt ist oder auch anders gegen unbeabsichtigte Axialbewegung oder Lockerung gesichert sein kann.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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