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Dokumentenidentifikation DE112005000073T5 24.08.2006
Titel Leckverhinderungskonstruktion einer Geschirrspülmaschine
Anmelder LG Electronics Inc., Seoul/Soul, KR
Erfinder Bang, Jong Chul, Changwon, Kyungsangnam, KR
Vertreter TER MEER STEINMEISTER & Partner GbR Patentanwälte, 81679 München
DE-Aktenzeichen 112005000073
Vertragsstaaten AE, AG, AL, AM, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DK, DM, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, HR, HU, ID, IL, IN, IS, JP, KE, KG, KM, KP, KZ, LC, LK, LR, LS, LT, LU, LV, MA, MD, MG, MK, MN, MW, MX, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PG, PH, PL, PT, RO, RU, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, SY, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, YU, ZA, ZM, ZW, EP, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LT, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR, OA, BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, ML, MR, NE, SN, TD, TG, AP, BW, GH, GM, KE, LS, MW, MZ, NA, SD, SL, SZ, TZ, UG, ZM, ZW, EA, AM, AZ, BY, KG, KZ, MD, RU, TJ, TM
WO-Anmeldetag 07.06.2005
PCT-Aktenzeichen PCT/KR2005/001690
WO-Veröffentlichungsnummer 2006001610
WO-Veröffentlichungsdatum 05.01.2006
Date of publication of WO application in German translation 24.08.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.08.2006
IPC-Hauptklasse A47L 15/42(2006.01)A, F, I, 20060529, B, H, DE

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, und spezieller betrifft sie eine Leckverhinderungskonstruktion einer Geschirrspülmaschine, die verhindern kann, dass in einem Sumpf aufgenommenes Waschwasser.

Hintergrundbildende Technik

Eine Geschirrspülmaschine ist eines von Haushaltsgeräten, die Speisestückchen unter Verwendung von aus Düsen ausgesprühtem Waschwasser auf hohem Druck von Geschirr entfernen können.

Genauer gesagt, verfügt eine Geschirrspülmaschine über eine Wanne, die einen Innenraum bildet, in dem zu waschendes Geschirr platziert wird, einen unter der Wanne montierten Sumpf zum Aufnehmen von Waschwasser, eine an einer Seite des Sumpfs angebrachte Waschpumpe zum Pumpen des im Sumpf enthaltenen Waschwassers zu Sprühdüsen, einen Waschmotor zum Antreiben der Waschpumpe, einer Ablaufpumpe zum Ableiten schmutzigen Waschwassers nach Abschluss des Waschvorgangs sowie einen Ablaufmotor zum Antreiben der Ablaufpumpe.

Die Waschpumpe ist innerhalb des Sumpfs installiert, und der Waschmotor ist so unter dem Sumpf installiert, dass er und die Waschpumpe senkrecht koplanar sind. Genauer gesagt, dringt die Welle des Waschmotors bei der obigen Konfiguration in den Sumpf ein, und sie ist direkt mit der Pumpe verbunden. Ein Laufrad innerhalb der Pumpe dreht sich entsprechend der Drehung der Motorwelle, um dadurch Waschwasser zu pumpen.

Hierbei läuft, wenn die Motorwelle durch den Boden des Sumpfs eingeführt ist, Waschwasser während der Drehung an der Außenseite der Motorwelle herunter und leckt aus dem Sumpf aus.

Während sich die Motorwelle dreht, führt zwischen ihr und dem Sumpf erzeugte Reibung zu einer Abnutzung, und die Effektivität der Abdichtungsfunktion zwischen der Motorwelle und dem Sumpf wird verringert, so dass Waschwasser durch den Spalt auslecken kann.

Auch kann, wenn die Befestigung eines Abdichtelements am Sumpf die Installation des Motors ausschließt, die Oberfläche des Abdichtelements beim Installationsprozess beschädigt werden, und Waschwasser kann auslecken.

Offenbarung der Erfindung Technisches Problem

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Leckverhinderungskonstruktion einer Geschirrspülmaschine zu schaffen, die verhindern kann, dass im Sumpf aufgenommenes Waschwasser entlang einer Außenseite einer Motorwelle ausleckt.

Es ist eine andere Aufgabe der Erfindung, eine Leckverhinderungskonstruktion einer Geschirrspülmaschine mit einem verbesserten Dichtungseinbauverfahren und einem Prozess zu schaffen, durch den verhindert werden kann, dass am Dichtungselement während seines Einbaus eine Beschädigung auftritt.

Technische Lösung

Um diese Ziele und andere Vorteile zu erreichen, und gemäß dem Zweck der Erfindung, wie sie realisiert wurde und hier umfassend beschrieben wird, ist eine Leckverhinderungskonstruktion einer Geschirrspülmaschine gemäß der Erfindung mit Folgendem versehen: einem Waschmotor mit einer Motorwelle in seinem Zentrum; einem Sumpfgehäuse, das ein Einsetzen der Motorwelle durch es ihn hindurch ermöglicht; und einem Dichtungsabschnitt zum Abdichten des Spalts zwischen dem Waschmotor und dem Sumpfgehäuse.

Der Dichtungsabschnitt kann ein Luftspalt zum Kontrollieren des Wasserstands von in den Luftspalt eindringendem Waschwasser, mittels des Luftdrucks darin, oder ein mit der Welle des Waschmotors verbundenes Dichtungselement sein.

Vorteilhafte Wirkungen

Die Leckverhinderungskonstruktion einer Geschirrspülmaschine gemäß der Erfindung verhindert das Auslecken von Waschwasser entlang der Außenseite einer Motorwelle.

Genauer gesagt, verhindern eine Dichtungsabdeckung, die in einem Dichtungsgehäuse der Motorwelle installiert ist, und Dichtungsöl primär das Auslecken von Waschwasser, und eine die Dichtungsabdeckung bedeckende Luftkappe verhindert sekundär das Auslecken von Waschwasser zur Dichtungsabdeckung.

Außerdem wird, nachdem ein Dichtungselement zum Verhindern des Ausleckens von Waschwasser mit der Motorwelle verbunden wurde, der Motor am Sumpf mit der Motorwelle verbunden wurde, der Motor am Sumpf installiert, so dass es während der Installation zu keiner Beschädigung am Dichtungselement kommt.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 ist eine schematische Schnittansicht einer Geschirrspülmaschine mit einer Leckverhinderungskonstruktion gemäß der Erfindung;

2 ist eine perspektivische Explosionsansicht eines Sumpfs mit einer Leckverhinderungskonstruktion gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung;

3 ist ein Vertikalschnitt eines Sumpfs mit der Leckverhinderungskonstruktion gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung;

4 ist eine geschnittene, perspektivische Ansicht der Leckverhinderungskonstruktion gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung;

5 ist eine vergrößerte Schnittansicht, die einen Luftspalt zeigt, der teilweise in Waschwasser eingetaucht ist, gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung;

6 ist eine perspektivische Ansicht eines Waschmotors gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung; und

7 ist eine Schnittansicht des mit einem Sumpfgehäuse verbundenen Waschmotors der 6.

Beste Art zum Ausführen der Erfindung

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsformen einer Leckverhinderungskonstruktion einer Geschirrspülmaschine gemäß der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen detailliert beschrieben.

Während die Erfindung hier unter Bezugnahme auf ihre bevorzugten Ausführungsformen beschrieben und veranschaulicht wird, ist es für den Fachmann ersichtlich, dass daran verschiedene Modifizierungen und Variationen vorgenommen werden können, ohne vom Grundgedanken und Schutzumfang der Erfindung abzuweichen. So soll die Erfindung die Modifizierungen und Variationen ihrer selbst, die in den Schutzumfang der beigefügten Ansprüche und deren Äquivalente fallen, abdecken.

Die 1 ist eine schematische Schnittansicht einer Geschirrspülmaschine mit einer Leckverhinderungskonstruktion gemäß der Erfindung.

Gemäß der 1 verfügt die Geschirrspülmaschine 100 mit der Leckverhinderungskonstruktion gemäß der Erfindung über eine ihre Außenform bildende Wanne 110 mit einer Geschirrwaschkammer im Inneren, eine an der Vorderseite der Wanne 110 ausgebildete Tür 111 zum Öffnen und Schließen der Geschirrwaschkammer sowie einen Sumpf 200, der im zentralen Bodenabschnitt der Wanne 110 ausgebildet ist, um Waschwasser aufzunehmen.

Darüber hinaus verfügt die Geschirrspülmaschine 100 über eine Wasserführung 140 zum Führen von durch eine Waschpumpe gepumpten Waschwasser, eine an der Oberseite des Sumpfs 200 angeordnete untere Düse 160, die unten in der Geschirrwaschkammer ausgebildet ist, um Waschwasser nach oben zu sprühen, eine obere Düse 150, die am oberen Teil der Wasserführung 140 angebracht ist und so ausgebildet ist, dass sie sich orthogonal von der Wasserführung 140 zum Zentrum der Geschirrwaschkammer erstreckt, und eine oberste Düse 155, die am Deckenabschnitt der Wanne 110 ausgebildet ist, um Waschwasser senkrecht zu unten zu sprühen.

Um Geschirr mittels der oberen Düse 150 zu waschen, ist ein oberes Gestell 120 über ihr installiert. Um Geschirr durch die untere Düse 160 zu waschen, ist ein unteres Gestell 130 über dieser installiert.

Das obere Gestell 120 ist durch Schienen (nicht dargestellt) an den Innenseiten der Wanne 110 gehalten, und es ist nach vorne und hinten verschiebbar.

Nachfolgend wird ein Betrieb der Geschirrspülmaschine 100 gemäß der Erfindung beschrieben.

Als Erstes öffnet ein Benutzer die Tür 111 der Geschirrspülmaschine 100, und er zieht das obere Gestell 120 und/oder das untere Gestell 130 aus der Geschirrwaschkammer heraus. Als Nächstes platziert der Benutzer Geschirr auf dem oberen Gestell 120 und/oder dem unteren Gestell 130, und er schließt die Tür 111. Wenn der Benutzer die Spannungstaste drückt, beginnt der Geschirrwaschzyklus.

Wenn der Geschirrspülmaschine 100 Spannung zugeführt wird und ein Waschzyklus beginnt, tritt Waschwasser in den Sumpf 200 ein. Wenn der Sumpf 200 mit Waschwasser gefüllt ist, arbeitet der Waschmotor 330. Wenn sich ein Laufrad innerhalb einer Waschpumpe (nicht dargestellt), die mit der Welle des Waschmotors verbunden ist, dreht, wird Waschwasser zur unteren Düse 160 und zur Wasserführung 140 gepumpt.

Das zur Wasserführung 140 gepumpte Waschwasser bewegt sich zur obersten und zur oberen Düse 155 und 150, von wo es in die Geschirrwaschkammer gesprüht wird, Das auf das obere und das untere Gestell 120 und 130 gestapelte Geschirr wird durch das ausgesprühte Waschwasser gewaschen.

Hierbei sprüht die oberste Düse 155 Waschwasser nach unten, und die obere Düse 150 sprüht Waschwasser nach oben, um auf das obere Gestell 120 gestapeltes Geschirr zu waschen.

Die untere Düse 160 sprüht Waschwasser nach oben, um auf das untere Gestell 130 gestapeltes Geschirr zu waschen. Düsenöffnungen können am unteren Teil der oberen Düse 150 ausgebildet sein, um Waschwasser nach unten sowie nach oben zu sprühen, um gleichzeitig die oberen Teile des auf das untere Gestell 130 gestapelten Geschirrs zu waschen.

Wenn der Waschzyklus abgeschlossen ist, pumpt die Ablaufpumpe (nicht dargestellt) das schmutzige Waschwasser im Sumpf 200 aus der Geschirrspülmaschine 100 heraus.

Wenn das schmutzige Waschwasser nach außen ausgestoßen wird, tritt sauberes Waschwasser durch eine Einlassöffnung in den Sumpf 200 ein, und es wird dann auf dieselbe Weise wie im Waschzyklus durch die Düsen 150, 155 und 160 ausgesprüht. Demgemäß wird das saubere Waschwasser versprüht, und es spült das Geschirr.

Nach dem Spülzyklus wird ein Trocknungszyklus ausgeführt. Auf diese Weise wird der Geschirrwaschprozess abgeschlossen.

Die 2 ist eine perspektivische Explosionsansicht eines Sumpfs mit einer Leckverhinderungskonstruktion gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung.

Gemäß der 2 verfügt der Sumpf 200 der Geschirrspülmaschine mit der Leckverhinderungskonstruktion gemäß der Erfindung über ein Sumpfgehäuse 290 zum Aufnehmen von Wasser, das durch eine Waschwasser-Zuführleitung abgezogen wurde, einen unter dem Sumpfgehäuse 290 installierten Waschmotor 330 sowie eine Entsorgungseinrichtung 280, die mit der vom Zentrum des Waschmotors 330 vorstehenden Motorwelle 331 verbunden ist, um sich zu drehen und Speiseteilchen zu zerkleinern.

Der Sumpf 200 verfügt ferner über ein Pumpengehäuse 256, das an der Oberseite der Entsorgungseinrichtung 280 installiert ist, um im Sumpfgehäuse 290 aufgenommenes Waschwasser zu pumpen, sowie ein im Pumpengehäuse 256 installiertes Laufrad 250 zum Pumpen des Waschwassers. In den zentralen Teil des Laufrads 250 ist die Motorwelle 331 eingesetzt, und es dreht sich, um Waschwasser entsprechend der Drehung der Motorwelle 331 zu pumpen.

Ferner ist zwischen der Entsorgungseinrichtung 280 und dem Pumpengehäuse 256 ein Siebfilter 270 installiert, das durch die Entsorgungseinrichtung 280 zerkleinerte Speiseteilchen, die noch zu groß sind, hinsichtlich eines Eintretens in das Pumpengehäuse 256 ausfiltert.

Eine Schmutzkammer 230 bedeckt die Oberseite des Pumpengehäuses 256, und sie bildet einen Pumpkanal, der den Fluss von in das Pumpengehäuse 256 gepumptem Waschwasser leitet.

Außerdem ruht ein Filter 220 auf der Oberseite der Schmutzkammer 230, mit einer Sprühdüsen-Anschlussöffnung an einem Rand des zugehörigen zentralen Abschnitts. Die Sprühdüsen-Anschlussöffnung ist mit den Sprühdüsen verbunden, so dass Waschwasser, das den durch die Schmutzkammer 230 gebildeten Pumpkanal entlanggepumpt wird, zu jeder Sprühdüse geleitet wird. Auch ist an einer Seite der Schmutzkammer 230 ein Verteilventil 260 installiert, um das den Pumpkanal entlanggepumpte Waschwasser selektiv zu jeder Sprühdüse zu leiten.

Genauer gesagt, sind ein Waschwasser-Durchgangsloch 221 und ein Siebfilter 227 an einem Rand des Filters 220 ausgebildet, um in einer Filtervorstufe vom Geschirr abgewaschene Speiseteilchen auszufiltern. Im Zentrum des Filters 220 ist ein Einsetzloch 223 zum Installieren eines unteren Düsenarmhalters 210 darauf, der mit der unteren Düse zu koppeln ist, ausgebildet. Auch ist eine Wasserführungs-Einsetzmanschette 226 mit einer vorbestimmten Höhe und einem vorbestimmten Durchmesser an einem Rand des Filters 220 ausgebildet, um dort das untere Ende der Wasserführung 140 einzuführen. Die Wasserführung 140 ist eine ☐-förmige Leitung zum Leiten von durch die Waschpumpe 256 gepumptem Waschwasser vom Boden der Wanne zur oberen Düse zur Oberseite der Wanne hin.

An einem Teil der Schmutzkammer 230 ist ein Verteilventilgehäuse 235 zum Aufnehmen des Verteilventils 260 ausgebildet. An der Oberseite der Schmutzkammer 230 ist eine untere Düsenzuführung 236 ausgebildet. Die untere Düsenzuführung 236 ist vom Verteilventilgehäuse 235 aus umgebogen. Auch ist eine Wasserführungs-Zuführung 237 ausgebildet, um Waschwasser vom Verteilventilgehäuse 235 zur Wasserführungs-Einführmanschette 226 zu leiten.

Am Umfang der Schmutzkammer 230 ist ein Ablaufkanal 241 so ausgebildet, dass er über eine vorbestimmte Breite und eine vorbestimmte Tiefe verfügt, und er ist entsprechend der Konstruktion der Schmutzkammer 230 aufgebaut. An einer Seite des Ablaufkanals 241 ist ein Trübungssensoraufnehmer 232 zum Aufnehmen eines Trübungssensors ausgebildet, und am Boden der anderen Seite ist ein Ablaufloch 242 ausgebildet, das mit der Ablaufpumpe und dem unteren Ende des Sumpfs verbunden ist. Hierbei ist der Trübungssensor ein Sensor, der an einer Seite des Sumpfs installiert ist, um Verunreinigungen im Waschwasser während eines Geschirrwaschzyklus zu erfassen.

Ferner leitet ein Trübungssensor-Führungskanal 233 in das Pumpengehäuse 256 gepumptes Waschwasser zum in den Trübungssensoraufnehmer 232 eingesetzten Trübungssensor.

Das Waschwasser, das durch das Waschwasser-Durchgangsloch 221 am Filter 220 nach unten läuft, wird im Sumpfgehäuse 290 gesammelt.

Aus dem zum Siebfilter 227 herunterfließenden Waschwasser werden Schmutzteilchen durch diesen ausgefiltert, und dann läuft es den unter dem Siebfilter 227 angeordneten Ablaufkanal 241 entlang und wird durch das Sumpfgehäuse 290 gesammelt.

In einem zentralen Teil des Pumpengehäuses 256 befindet sich eine Laufrad-Einsetzaussparung 257 zum Installieren eines Laufrads 250 in dieser. Am Außenumfang der Laufrad-Einsetzaussparung 257 und am Außenteil des Pumpengehäuses 256 ist ein Pumpkanal 258 ausgebildet. Der Pumpkanal 258 verfügt über eine vorbestimmte Tiefe, die durch die Außenwand des Pumpengehäuses 256 bestimmt ist. In das Pumpengehäuse 256 eintretendes Waschwasser bewegt sich den Pumpkanal 258 entlang zum Verteilventil 260.

Das Sumpfgehäuse 290 verfügt über eine Wasserzuführöffnung 291, die an seiner unteren Seite ausgebildet ist, ein Ablaufpumpengehäuse 296, das grob entgegensetzt zur Wasserzuführöffnung 291 vertieft ausgebildet ist, und einen Heizeraufnehmer 292, der mit einer vorbestimmten Tiefe vertieft im Zentrum des Sumpfgehäuses 290 ausgebildet ist.

Genauer gesagt, ist im Zentrum des Heizeraufnehmers 292 ein Motorwelle-Durchgangsloch 293 für den Durchtritt einer Motorwelle ausgebildet, und an einer Seite des Sumpfgehäuses 290 ist ein Heizereinsetzschlitz 298 ausgebildet, um durch diesen einen Heizer 320 einzusetzen. Über dem Motorwelle-Durchgangsloch 293 ist ein zylindrisches Düsenkonstruktionsgehäuse 400 mit einem Durchmesser über dem des Motorwelle-Durchgangsloch 293 und mit einer vorbestimmten Höhe ausgebildet. Innerhalb des Düsenkonstruktionsgehäuses 400 ist eine Dichtungsabdeckung (die später beschrieben wird) um die Motorwelle 331 eingeführt, um ein Auslecken in einer Vorstufe zu verhindern. Ferner ist an der Außenfläche der Motorwelle 331 zwischen dem unteren Ende des Pumpengehäuses 256 und dem oberen Ende des Düsenkonstruktionsgehäuses 400 eine Luftkappe 500 eingesetzt, um ein Auslecken in einer Sekundärstufe zu verhindern. Eine detaillierte Beschreibung zur Luftkappe 500 erfolgt später.

Das Ablaufpumpengehäuse 256 ist mit der Schmutzkammer-Ablaufrinne 297 verbunden, und der Ablaufmotor 300 ist am Ablaufpumpengehäuse 296 installiert. Das Abpump-Laufrad 310, das sich innerhalb des Ablaufpumpengehäuses 296 dreht, um Waschwasser durch einen Ablaufschlauch zu pumpen, ist an der Vorderseite des Ablaufmotors 300 angebracht.

Das Sumpfgehäuse 290 verfügt über einen Verteilventilhalter 295, der an einer Fläche außerhalb der Heizeraufnahme 292 ausgebildet ist, mit einem Trübungssensorhalter 294, der mit einem vorbestimmten Abstand entfernt vom Verteilventilhalter 295 ausgebildet ist.

Gemäß einer kurzen Beschreibung des Flusses von Waschwasser bei der oben beschriebenen Sumpfkonstruktion gemäß der Erfindung wird das im unteren Teil des Sumpfs aufgenommene Waschwasser als Erstes durch die Drehung des Waschmotors 330 auf das im Pumpengehäuse 256 installierte Laufrad 250 angesaugt. Als Nächstes fließt das durch die Drehung des Laufrads 250 gepumpte Waschwasser durch den Siebfilter 270, und es wird in einer Vorstufe gefiltert. Anschließend fließt das Waschwasser den durch das Pumpengehäuse 256 und die Schmutzkammer 230 gebildeten Pumpkanal 258 entlang, und es fließt zur oberen bzw. unteren Düse (nicht dargestellt). Hierbei wird das Waschwasser durch das Verteilventil 260 verteilt, und es fließt durch die untere Düsenzuführung 236 und die Wasserführungs-Zuführung 237 zur unteren bzw. oberen Düse.

Genauer gesagt, öffnet das Verteilventil 260 zu einem bestimmten Zeitpunkt den Waschwasserkanal nur zur oberen oder zur unteren Düse 150 und 160. Nachdem die vorgegebene Zeit verstrichen ist, wird der Kanal zur anderen Düse geöffnet, damit Waschwasser gleichmäßig von der oberen und unteren Düse ausgesprüht wird.

Ein Teil des durch die Kanäle fließenden Waschwassers durchläuft den Trübungssensor (nicht dargestellt), und es fließt den am Außenteil der Schmutzkammer 230 ausgebildeten Ablaufkanal 241 entlang, um sich am Boden des Sumpfs zu sammeln. Während des Abpumpprozesses bewegt sich das Waschwasser durch das Ablaufpumpengehäuse 296, und es wird durch die Drehung des Abpump-Laufrads 310, wenn der Ablaufmotor 300 arbeitet, abgeleitet.

Die 3 ist ein Vertikalschnitt eines Sumpfs mit der Leckverbindungskonstruktion gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung, und die 4 ist eine geschnittene, perspektivische Ansicht der Leckverbindungskonstruktion gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung.

Gemäß der 3 ist die Leckverbindungskonstruktion gemäß der Erfindung, d.h. die Luftkappe 500, wie bereits beschrieben, zwischen dem Boden des Pumpengehäuses 256 und der Dichtungsabdeckung 410 um die Motorwelle herum eingesetzt.

Die Luftkappe 500 kann am Boden der Entsorgungseinrichtung 280 installiert sein. Ferner kann die Luftkappe 500 über einen Durchmesser verfügen, der ausreichend groß ist, um darin das Äußere des Düsenkonstruktionsgehäuses 400 aufzunehmen. Das Düsenkonstruktionsgehäuse 400 ist ein Zylinder mit einem vorbestimmten Durchmesser und einer vorbestimmten Höhe, und es verfügt über ein Motorwelle-Durchgangsloch 293, das in seinem Zentrum angeordnet ist, um durch dieses die Motorwelle 331 einzuführen.

Innerhalb des Düsenkonstruktionsgehäuses 400 ist eine Dichtungsabdeckung 410 platziert. In den durch das Düsenkonstruktionsgehäuse 400 und die Dichtungsabdeckung 410 gebildeten Raum ist ein Düsenkonstruktionsöl 420 eingefüllt. Genauer gesagt, sind mehrere Düsenkonstruktionslippen 411 ausgebildet, um im Raum zwischen der Dichtungsabdeckung 410 und der Außenseite der Motorwelle 331 einen abgedichteten Zustand aufrecht zu erhalten. Demgemäß drücken die Düsenkonstruktionslippen 411 fest gegen die Außenseite der Motorwelle 331, um ein Auslecken von Waschwasser in das Düsenkonstruktionsgehäuse 400 zu verhindern. Da das Düsenkonstruktionsöl 420 den durch die Dichtungsabdeckung 410 und das Düsenkonstruktionsgehäuse 400 gebildeten Raum abdichtet, mischen sich Waschwasser und das Düsenkonstruktionsöl 420 nicht, falls sie aufeinander treffen sollten. Ferner wirkt das Düsenkonstruktionsöl 420 auch als Schmiermittel für die Motorwelle 331.

Gemäß der 4 verfügt die Leckverbindungskonstruktion gemäß der Erfindung, d.h. die Luftkappe 500, über ein kreisförmige, obere Luftkappenplatte 520 mit einer vorbestimmten radialen Weite sowie eine Motorwelle-Durchgangsmanschette 510, die sich vom Zentrum der oberen Luftkappenplatte 520 aus mit einem vorbestimmten Durchmesser und einer vorbestimmten Höhe nach oben erstreckt, um das Einsetzen der Motorwelle 331 durch sie hindurch zu bewerkstelligen.

Vom Boden des Außenumfangs der oberen Luftkappenplatte 520 aus erstreckt sich eine zylindrische Luftkappen-Außenwand 530 um ein vorbestimmtes Stück nach unten, und eine Luftkappen-Innenwand 540 mit einem kleineren Durchmesser als dem der Außenwand 530 ist auch am Boden der oberen Luftkappenplatte 520 ausgebildet. Eine zwischen der Luftkappen-Innenwand 540 und -Außenwand 530 gebildete Außenkammer 550 und eine durch die Luftkappen-Innenwand 540 umschlossene Innenkammer 560 enthalten eine vorbestimmte Menge an Luft. Demgemäß verhindert der Luftdruck innerhalb der Innenkammer 560 und der Außenkammer 550 einen Anstieg des Wasserstands des Waschwassers über einen bestimmten Punkt innerhalb der Kammern hinaus. Anders gesagt, unterscheidet sich der Wasserstand des Waschwasser-Aufnahmeabschnitts im Sumpf von dem in den zwei Kammern 550 und 560.

Hierbei besteht für die Anzahl der Innenwände 540 der Luftkappe keine Einschränkung auf die Anzahl bei einer Ausführungsform der Erfindung, und durch Erzeugen mehrerer Innenwände können mehrere Kammern geschaffen werden.

Die 5 ist eine vergrößerte Schnittansicht, die eine Luftkappe zeigt, die teilweise in Waschwasser, gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung, eingetaucht ist.

Gemäß der 5 ist die Luftkappe 500 gemäß der Erfindung an der Oberseite des Düsenkonstruktionsgehäuses 400 installiert, und sie bedeckt dieses. Das Düsenkonstruktionsgehäuse 400 wird durch das Innere der Innenwand 540 der Luftkappe 500 vollständig abgedeckt. Die Enden der Außenwand 530 und der Innenwand 540 der Luftkappe sind vom Boden des Sumpfgehäuses 290 geringfügig beabstandet. Waschwasser kann durch diesen kleinen Spalt fließen.

Wenn Waschwasser in das Sumpfgehäuse 290 eintritt, tritt es langsam in die Kammer 550 und 560 ein, wo sein Wasserstand allmählich ansteigt. Wie bereits beschrieben, wird die in den Kammern 550 und 560 vorhandene Luft unter Druck gesetzt, wenn der Wasserstand des Waschwassers ansteigt. Der Wasserstand steigt an, bis der Druck des Waschwassers demjenigen der Luft gleich wird. Der in den Kammern 550 und 560 zugelassene maximale Wasserstand (H) kann niedrige als die Höhe des Düsenkonstruktionsgehäuses 400 eingestellt werden.

Durch Einstellen des Wasserstands (H) des in die Luftkappe 500 eindringenden Waschwassers auf einen niedrigeren Wert als es der Höhe des Düsenkonstruktionsgehäuses 400 entspricht, wird verhindert, dass Waschwasser zwischen dem Düsenkonstruktionsgehäuse 400 und der Dichtungsabdeckung 410 ausleckt.

Ausführungsform der Erfindung

Die 6 ist eine perspektivische Ansicht eines Waschmotors gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung, und die 7 ist eine Schnittansicht des Waschmotors der 6, der mit einem Sumpfgehäuse verbunden ist.

Gemäß den 6 und 7 verfügt der Waschmotor 330 mit der Leckverbindungskonstruktion gemäß der Erfindung über ein Motorgehäuse 232 zum Schützen eines stationären Elements und eines rotierenden Elements, einen Lagerabschnitt 334, der um ein vorbestimmtes Stück vom Zentrum des Motorgehäuses 232 nach oben steht und im Inneren über ein Lager verfügt, eine Motorwelle 331, die durch die Oberseite des Lagerabschnitts so verläuft, dass sie sich im Wesentlichen darüber hinaus erstreckt, und ein Dichtungselement 600, das so mit der Motorwelle 331 verbunden ist, dass es oben auf dem Lagerabschnitt 334 ruht. Das Dichtungselement 600 ist dicht an der Innenseite des Düsenkonstruktionsgehäuses 400 angebracht, so dass Waschwasser nicht zwischen diesem und dem Dichtungselement 600 auslecken. Das Dichtungselement 600 kann aus einem Kautschukmaterial vorbestimmter Elastizität bestehen.

Nachdem das Dichtungselement 600 mit der Motorwelle 331 verbunden wurde, wird es in das am Boden des Sumpfgehäuses 290 ausgebildete Düsenkonstruktionsgehäuse 400 eingesetzt. Es ist viel weniger wahrscheinlich, dass das obige Verfahren zum Einsetzen des Dichtungselements 600 vor dem Installieren des Motors zu einer Beschädigung der Oberfläche des Dichtungselements führt, als dies bei einem Verfahren der Fall ist, bei dem das Dichtungselement als Erstes innerhalb des Bodens des Sumpfgehäuses 290 installiert wird, woraufhin die Motorwelle durch das Dichtungselement hindurch eingesetzt wird.

Wie es in der 7 dargestellt ist, wird das Dichtungselement 600 im äußeren Bodenabschnitt des Sumpfgehäuses 290 statt in diesem installiert, was den Austausch des Dichtungselements 600 erleichtert. Anders gesagt, wird, wenn das Dichtungselement 600 deutlich abgenutzt ist, der Waschmotor aus dem Sumpfgehäuse 290 ausgebaut. Dann wird das abgenutzte Dichtungselement 600 von der Motorwelle 331 abgezogen und durch ein neues ersetzt.

Industrielle Anwendbarkeit

Die Leckverbindungskonstruktion einer Geschirrspülmaschine gemäß der Erfindung verhindert ein Auslecken im Sumpf der Geschirrspülmaschine, so dass sie über eine hohe industrielle Anwendbarkeit verfügt.

Zusammenfassung:

Es ist eine Leckverbindungskonstruktion einer Geschirrspülmaschine geschaffen. Die Konstruktion verfügt über einen Waschmotor mit einer in dessen Zentrum angeordneten Motorwelle, ein Sumpfgehäuse, durch das die Motorwelle verläuft, und einen Düsenkonstruktionsabschnitt, der den Raum zwischen dem Waschmotor und dem Sumpfgehäuse abdichtet. Der Düsenkonstruktionsabschnitt ist eine Luftkappe, die den Wasserstand von in sie eingedrungenem Waschwasser durch den Luftdruck von Luft in ihrem Inneren, oder durch ein Dichtungselement kontrolliert, das mit der Waschmotor des Waschmotors verbunden ist.


Anspruch[de]
  1. Leckverbindungskonstruktion einer Geschirrspülmaschine, mit:

    – einem Waschmotor mit einer in seinem Zentrum angeordneten Motorwelle;

    – einem Sumpfgehäuse, durch das die Motorwelle eingesetzt ist; und

    – einem Düsenkonstruktionsabschnitt zum Abdichten eines Raums zwischen dem Waschmotor und dem Sumpfgehäuse.
  2. Konstruktion nach Anspruch 1, bei der der Düsenkonstruktionsabschnitt einen Raum zwischen der Motorwelle und dem Sumpfgehäuse abdichtet.
  3. Konstruktion nach Anspruch 1, bei der der Düsenkonstruktionsabschnitt eine Luftkappe zum Kontrollieren des Wasserstands von in die Luftkappe eingedrungenem Waschwasser durch den Luftdruck innerhalb der Luftkappe ist.
  4. Konstruktion nach Anspruch 1, bei der der Düsenkonstruktionsabschnitt ein mit der Motorwelle des Waschmotors verbundenes Dichtungselement ist.
  5. Konstruktion nach Anspruch 1, bei der das Sumpfgehäuse über ein an ihm ausgebildetes Düsenkonstruktionsgehäuse verfügt, durch das die Motorwelle eingesetzt werden kann.
  6. Konstruktion nach Anspruch 5, bei der das Düsenkonstruktionsgehäuse über in es eingefülltes Düsenkonstruktionsöl verfügt.
  7. Leckverbindungskonstruktion einer Geschirrspülmaschine, mit:

    – einem Motorwelle-Durchgangsloch, das im zentralen Bodenabschnitt eines Sumpfgehäuses angeordnet ist, wobei das Sumpfgehäuse über ein Düsenkonstruktionsgehäuse mit einem Durchmesser verfügt, der größer als der des Motorwelle-Durchgangslochs ist, und es eine vorbestimmte Höhe aufweist;

    – einer Luftkappe, die im Inneren des Sumpfgehäuses installiert ist und die Oberseite des Düsenkonstruktionsgehäuses bedeckt; und

    – einem Waschmotor, der unter dem Sumpfgehäuse installiert ist.
  8. Konstruktion nach Anspruch 7, bei der die Luftkappe über eine Motorwelle-Durchgangsmanschette zum Einsetzen einer Motorwelle des Waschmotors durch diese hindurch, eine obere Luftkappenplatte mit einem vorbestimmten Durchmesser, die an der Unterseite der Motorwelle-Durchgangsmanschette ausgebildet ist, und mindestens eine Luftkappenwand mit vorbestimmtem Durchmesser und vorbestimmter Höhe, die so ausgebildet ist, dass sie sich vom Boden der oberen Luftkappenplatte aus senkrecht nach unten erstreckt, verfügt.
  9. Konstruktion nach Anspruch 7, bei der in der Luftkappe Luft vorhanden ist, um den maximalen Wasserstand von in sie eingedrungenem Waschwasser zu regulieren.
  10. Konstruktion nach Anspruch 9, bei der der maximale Wasserstand von in die Luftkappe eingedrungenem Waschwasser auf dem Wert der Höhe des Düsenkonstruktionsgehäuses oder darunter gehalten wird.
  11. Konstruktion nach Anspruch 7, bei der das Düsenkonstruktionsgehäuse über eine in ihm ruhende Düsenkonstruktionsabdeckung verfügt, die mit Düsenkonstruktionsöl gefüllt ist.
  12. Leckverbindungskonstruktion einer Geschirrspülmaschine mit:

    – einer ein Leck verhindernden Luftkappe mit einer Motorwelle-Durchgangsmanschette vorbestimmter Höhe und vorbestimmten Durchmessers, einer oberen Luftkappenplatte, die ein vorbestimmtes Stück radial von einer Unterseite der Motorwelle-Durchgangsmanschette vorsteht, einer Luftkappen-Außenwand, die sich vom Boden der oberen Luftkappenplatte aus erstreckt, und mindestens einer Luftkappen-Innenwand, die innerhalb der Luftkappen-Außenwand ausgebildet ist; und

    – einem Sumpfgehäuse, an dem die Luftkappe installiert ist.
  13. Konstruktion nach Anspruch 12, bei der die Luftkappe-Innenwand und die Luftkappe-Außenwand zwischen sich einen Raum bilden, in dem Luft vorhanden ist.
  14. Konstruktion nach Anspruch 12, bei dem in der Luftkappe enthaltene Luft den Wasserstand von in die Luftkappe eingedrungenem Waschwasser begrenzt.
  15. Konstruktion nach Anspruch 14, bei der der Wasserstand von in die Luftkappe eingedrungenem Waschwasser auf die Höhe eines Düsenkonstruktionsgehäuses oder darunter begrenzt ist.
  16. Leckverbindungskonstruktion einer Geschirrspülmaschine, mit:

    – einem Waschmotor;

    – einem Dichtungselement, das mit einer Welle des Waschmotors verbunden ist; und

    – einem Sumpfgehäuse, das einen Waschwasserbehälter bildet, und an seiner Unterseite über ein Düsenkonstruktionsgehäuse zum Einsetzen des Dichtungselements verfügt.
  17. Konstruktion nach Anspruch 16, bei der das Dichtungselement außerhalb des Sumpfgehäuses installiert ist.
  18. Konstruktion nach Anspruch 16, bei der das Düsenkonstruktionsgehäuse mit einer vorbestimmten Höhe und einem vorbestimmten Durchmesser im zentralen Bodenabschnitt des Sumpfgehäuses ausgebildet ist und es über ein Motorwelle-Durchgangsloch mit einem vorbestimmten Durchmesser verfügt, mit Ausbildung an der Oberseite des Düsenkonstruktionsgehäuses zum Einsetzen der Motorwelle des Waschmotors durch es hindurch.
  19. Konstruktion nach Anspruch 16, bei der das Dichtungselement aus einem Kautschukmaterial vorbestimmter Elastizität besteht.
  20. Konstruktion nach Anspruch 16, bei der das Dichtungselement mit der Motorwelle des Waschmotors verbunden wird, bevor der Waschmotor unter dem Sumpfgehäuse installiert wird.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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