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Dokumentenidentifikation DE202005020753U1 24.08.2006
Titel Sanitäres Wasserventil mit berührungsloser Umschaltung zwischen zwei Wasserausläufen
Anmelder American Standard Europe B.V.B.A., Bruxelles, BE
Vertreter Becker und Kollegen, 40878 Ratingen
DE-Aktenzeichen 202005020753
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 24.08.2006
Registration date 20.07.2006
Application date from patent application 01.03.2005
File number of patent application claimed 10 2005 009 338.8
IPC-Hauptklasse F16K 11/00(2006.01)A, F, I, 20060429, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E03C 1/02(2006.01)A, L, I, 20060429, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein sanitäres Wasserventil mit zwei Wasserausläufen, von denen ein Wasserauslauf als Handbrauseanordnung mit einer mittels eines Brauseschlauches an das Wasserventil angeschlossenen, in der Nichtgebrauchsstellung in einer Halterung eingesetzten Handbrause ausgebildet ist, wobei an dem Wasserventil eine Umschalteinrichtung zur wahlweisen Freigabe beziehungsweise Sperrung der beiden Wasserausläufe eingerichtet ist.

Ein derartiges sanitäres Wasserventil ist in dem DE-GM 70 15 219 beschrieben. Das sanitäre Wasserventil ist als Eingriff-Mischbatterie mit zwei Auslauföffnungen ausgebildet, von denen eine Auslauföffnung in einem freien Auslauf, zum Beispiel einer Badewanne mündet, während die andere Auslauföffnung zu einem Anschlussstutzen für eine Handbrause gehört. In die Mischbatterie ist ein Ziehgriff als Umschalteinrichtung zwischen den beiden Auslauföffnungen integriert, mittels dessen von dem Wannenfüllbetrieb auf Brausebetrieb beziehungsweise umgekehrt umgeschaltet werden kann. Dabei ist die Anordnung des Ziehgriffes unter Zuhilfenahme einer Feder derart getroffen, dass die Offenstellung der zur Handbrause führenden Auslauföffnung durch den Druck des etwas gedrosselt zur Handbrause strömenden Wassers aufrechterhalten wird, wobei die Umschaltung entweder durch Abstellen des Wasserzuflusses sowie eine dann wirksam werdende Rückstellfeder oder aber durch bewusste erneute Betätigung des Ziehgriffes erfolgt. Mit dem bekannten Wasserventil ist der Nachteil verbunden, dass der mechanische Aufbau der Umschalteinrichtung kompliziert ist, wobei zusätzlich die an der zugehörigen Armatur anzuordnende Umschalteinrichtung, beispielsweise in Form eines Knopfes, den ästhetischen Eindruck des sanitären Wasserventils stören kann beziehungsweise die Gestaltungsmöglichkeiten eines Designers einschränkt.

Aus der EP 0 479 261 A1 ist ferner eine Sanitärarmatur mit einer angeschlossenen Handbrause bekannt, bei der das Einschalten/Ausschalten des Wasserstrahls bei einer Handbrause berührungslos dadurch erfolgen kann, dass an der Handbrause eine Signaleinrichtung angeordnet ist, deren Ultraschall-Signal über das anstehende Wasser bis zu einem Empfänger übertragen wird, der seinerseits das Signal an eine Steuereinrichtung übermittelt, die wiederum ein Wasserventil im Sinne einer Auf/Zu-Funktion steuert. Hierdurch soll die Bedienung einer Handbrause ermöglicht werden, ohne dass dazu der als Sanitärarmatur vorgesehene Einhebelmischer betätigt werden muss.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, bei einem sanitären Wasserventil mit den gattungsgemäßen Merkmalen die Umschalteinrichtung zu verbessern und insbesondere unabhängig von dem Aufbau des sanitären Wasserventils im Übrigen zu machen.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus dem Schutzanspruch 1; vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass die Umschalteinrichtung aus wenigstens einem über ein Steuersignal ansteuerbaren Steuerventil besteht und an der Handbrauseanordnung ein Signalgeber zur Erzeugung des an eine die Ventilfunktion des Steuerventils steuernde Steuereinrichtung übermittelten Steuersignals vorgesehen ist, wobei der Signalgeber ein der Halterung für die Handbrause zugeordneter magnetischer Schalter ist und an Handbrause oder Brauseschlauch ein Permanentmagnet angebracht ist derart, dass bei Entfernen der Handbrause oder des Brauseschlauches aus der Halterung der magnetische Schalter das Steuersignal an die Steuereinrichtung übermittelt.

Mit der Erfindung ist der Vorteil verbunden, dass die gesonderte bzw. bewusste Umschaltung zwischen den zu den jeweiligen Wasserausläufen gehörenden Betriebsmodi bei einem erfindungsgemäßen Wasserventil nicht mehr erforderlich ist; die Umschaltung wird vielmehr ausschließlich durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Handbrause vorgenommen, indem durch den Gebrauch der Handbrause ein Steuersignal erzeugt wird, welches über eine zwischengeschaltete Steuereinrichtung bei einem entsprechend signal- gesteuerten Steuerventil das Öffnen bzw. Schließen der jeweiligen Wasserwege herbeiführt. Damit ist der Gebrauch der Handbrause vereinfacht und verbessert, weil der Benutzer keine aktive Umschaltung mehr vornehmen muss. Aufwendige mechanische Umschalter entfallen, so dass davon auch keine störenden Einflüsse im Hinblick auf die Gestaltung eines sanitären Wasserventils mehr ausgehen. Im einzelnen ist dazu vorgesehen, dass der Signalgeber ein der Halterung für die Handbrause zugeordneter magnetischer Schalter ist und an Handbrause oder Brauseschlauch ein Permanentmagnet angebracht ist derart, dass bei Entfernen der Handbrause oder des Brauseschlauches aus der Halterung der magnetische Schalter das Steuersignal an die Steuereinrichtung übermittelt. Hierbei wird das Herausnehmen der Handbrause aus der diese in der Ruhestellung haltenden Halterung als Umschaltsignal genutzt.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Umschalteinrichtung aus einem an die Steuereinrichtung angeschlossenen, motorgetriebenen Mehrwegeventil besteht und beide Wasserausläufe an das Mehrwegeventil angeschlossen sind.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass die Umschalteinrichtung aus zwei jeweils in die Wasserausläufe eingeschalteten, mit der Steuereinrichtung verbundenen und von diesen ansteuerbaren Einzel-Steuerventilen besteht. Hierzu kann in alternativen Ausführungsformen der Erfindung vorgesehen sein, dass die beiden Einzel-Steuerventile als motorgetriebene oder auch als magnetisch gesteuerte Ventile ausgebildet sind.

Nach Ausführungsbeispielen der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der zugehörige und auf die Bewegung des Permanentmagneten reagierende magnetische Schalter als Reedkontakt oder als magnetischer Sensor ausgebildet ist.

Hinsichtlich der Unterbringung des Permanentmagneten im Bereich der Handbrause ist nach einem Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass der Permanentmagnet als Ringmagnet ausgebildet und im Griff der Handbrause angeordnet ist.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass der Ringmagnet in dem dem Anschluss des Brauseschlauches dienenden Gewindeteil der Handbrause angeordnet ist.

Wiederum in einer alternativen Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass der Ringmagnet an dem dem Anschluss der Handbrause an den Brauseschlauch dienenden Verschraubungskörper angebracht ist.

Wie an sich aus dem Stand der Technik bekannt, kann das sanitäre Wasserventil als Badebatterie mit einem ersten Wannenfüllwasserauslauf und mit zweiten Wasserauslauf in Form der angeschlossenen Handbrause ausgebildet sein oder aber auch als Brausebatterie mit einem ersten Kopfbrausenwasserauslauf und dem zugeordneten zweiten Handbrausenwasserauslauf.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben ist. Es zeigen:

1 eine die Funktion eines erfindungsgemäßen sanitären Wasserventils verdeutlichende Prinzipskizze,

2 eine konstruktive Ausführungsform der Erfindung hinsichtlich der Anordnung eines Permanentmagneten in dem am Ende eines Brauseschlauches befindlichen und dem Anschluss einer Handbrause dienenden Verschraubungskörper.

Wie sich zunächst aus der Prinzipskizze ergibt, ist bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ein Permanentmagnet 10 im Bereich der aus einer ortsfesten Halterung herausnehmbaren Handbrause untergebracht, und zwar entweder im Brausekörper oder im Brauseschlauch. In der Halterung oder in deren Nähe außerhalb der Halterung befindet sich vorzugsweise in einer verdeckten und möglichst spritzwassergeschützten Anordnung ein Reedkontakt 11 als magnetischer Schalter, der beim Entfernen des Permanentmagneten ein Steuersignal an eine Steuereinrichtung 12 übermittelt, welche ihrerseits ein angeschlossenes Steuerventil beziehungsweise je nach Ausbildung des sanitären Wasserventils zwei angeschlossene Steuerventile ansteuert, um die jeweiligen Wasserwege freizugeben bzw. zu schließen.

In 2 ist eine Ausführungsform zur Verwirklichung des Erfindungsgedankens wiedergegeben, bei welcher der als Ringmagnet 21 ausgebildete Permanentmagnet in der am Ende eines Brauseschlauches 17 befestigten Konushülse 15 angeordnet ist, wobei diese Konushülse 15 die Schraubaufnahme für die darin einzuschraubende, nicht dargestellte Handbrause bildet. Die Verwendung eines Ringmagneten 21 als Permanentmagnet hat dabei den Vorteil, dass die Konushülse 15 nicht in einer vorgegebenen Stellung in die nicht dargestellte Halterung einzusetzen ist, sondern dass jeweils ein positionsunabhängiges Schalten des Reedkontaktes 11 gegeben ist.

Im Einzelnen ist mit 15 die angesprochene äußere Konushülse bezeichnet, die an ihrem in der Zeichnungsfigur linksseitigen Ende eine Aufnahmeöffnung 16 für das Einschrauben einer nicht dargestellten Handbrause aufweist. An dem gegenüberliegenden Ende ist die Konushülse 15 an einem Brauseschlauch 17 angeschlossen, indem ein Schlauchhalter 18 in den Brauseschlauch 17 eingesetzt und in diesem durch eine äußere Verpressung 22 festgelegt und gehalten ist. Das der Aufnahmeöffnung 16 zugewandte Ende des Schlauchhalters 18 ist unter Einschluss einer Dichtung 19 mittels eines Halteringes 20 in der Konushülse 15 festgelegt, wobei zwischen dem Haltering 20 und dem Ende des Brauseschlauches 17 beziehungsweise der äußeren Verpressung 22 ein Ringmagnet 21 angeordnet ist, der insoweit zwischen dem inneren Schlauchhalter 18 und der Außenwand der Konushülse 15 festgelegt ist.

Alternative Ausführungsformen zur Anbringung eines Permanentmagneten, vorzugsweise eines Ringmagneten, im Bereich der Handbrause beziehungsweise des Brauseschlauches sind in den Ansprüchen angegeben.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Schutzansprüchen und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.


Anspruch[de]
  1. Sanitäres Wasserventil mit zwei Wasserausläufen, von denen ein Wasserauslauf als Handbrauseanordnung mit einer mittels eines Brauseschlauches an das Wasserventil angeschlossenen, in der Nichtgebrauchsstellung in einer Halterung eingesetzten Handbrause ausgebildet ist, wobei an dem Wasserventil eine Umschalteinrichtung zur wahlweisen Freigabe beziehungsweise Sperrung der beiden Wasserausläufe eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umschalteinrichtung aus wenigstens einem über ein Steuersignal ansteuerbaren Steuerventil (13) besteht und an der Handbrauseanordnung ein Signalgeber (11) zur Erzeugung des an eine die Ventilfunktion des Steuerventils (13) steuernde Steuereinrichtung (12) übermittelten Steuersignals vorgesehen ist, wobei der Signalgeber ein der Halterung für die Handbrause zugeordneter magnetischer Schalter (11) ist und an Handbrause oder Brauseschlauch (17) ein Permanentmagnet (21) angebracht ist derart, dass bei Entfernen der Handbrause oder des Brauseschlauches (17) aus der Halterung der magnetische Schalter (11) das Steuersignal an die Steuereinrichtung (12) übermittelt.
  2. Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umschalteinrichtung aus einem an die Steuereinrichtung (12) angeschlossenen, motorgetriebenen Mehrwegeventil besteht und beide Wasserausläufe an das Mehrwegeventil angeschlossen sind.
  3. Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umschalteinrichtung aus zwei jeweils in die Wasserausläufe eingeschalteten, mit der Steuereinrichtung (12) verbundenen und von diesen ansteuerbaren Einzel-Steuerventilen (13) besteht.
  4. Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Einzel-Steuerventile (13) als motorgetriebene Ventile ausgebildet sind.
  5. Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Einzel-Steuerventile (13) als magnetisch gesteuerte Ventile ausgebildet sind.
  6. Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der magnetische Schalter als Reedkontakt (11) ausgebildet ist.
  7. Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der magnetische Schalter als magnetischer Sensor ausgebildet ist.
  8. Sanitäres Wasserventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Permanentmagnet als Ringmagnet ausgebildet und im Griff der Handbrause angeordnet ist.
  9. Sanitäres Wasserventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringmagnet (21) in dem dem Anschluss des Brauseschlauches dienenden Gewindeteil der Handbrause angeordnet ist.
  10. Sanitäres Wasserventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringmagnet (21) an dem dem Anschluss der Handbrause an den Brauseschlauch (17) dienenden Verschraubungskörper (15) angebracht ist.
  11. Sanitäres Wasserventil nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserventil als Badebatterie mit einem ersten Wannenfüllwasserauslauf und dem zweiten Wasserauslauf in Form der angeschlossenen Handbrause ausgebildet ist.
  12. Sanitäres Wasserventil nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserventil als Brausebatterie mit einem ersten Kopfbrausenwasserauslauf und dem zweiten Wasserauslauf in Form der angeschlossenen Handbrause ausgebildet ist
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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