PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE60026055T2 24.08.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001236854
Titel TÜR
Anmelder Matsushita Electric Industrial Co., Ltd., Kadoma, Osaka, JP
Erfinder SASAKI, Takashi, Higashiyatsushiro-gun,Yamanashi 406-0034, JP;
TANNO, Tadashi, Nakakoma-gun, Yamanashi 400-0115, JP
Vertreter Eisenführ, Speiser & Partner, 28195 Bremen
DE-Aktenzeichen 60026055
Vertragsstaaten DE, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 02.11.2000
EP-Aktenzeichen 009717430
WO-Anmeldetag 02.11.2000
PCT-Aktenzeichen PCT/JP00/07722
WO-Veröffentlichungsnummer 2001034930
WO-Veröffentlichungsdatum 17.05.2001
EP-Offenlegungsdatum 04.09.2002
EP date of grant 15.02.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.08.2006
IPC-Hauptklasse B23Q 11/08(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse E05D 15/40(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   E05D 15/26(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]
Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Tür zum Öffnen und Schließen einer äußeren Abdeckung für eine Vorrichtung. Genauer gesagt bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Tür, welche für eine äußere Abdeckung für eine Vorrichtung verwendet wird, so wie eine Vorrichtung zum Montieren von Komponenten, die von einem Gehäuse umschlossen ist.

Stand der Technik

Bezüglich einer Tür, welche in den vergangenen Jahren für eine äußere Abdeckung einer Vorrichtung verwendet wurde, wurde einerseits, für den Zwecke der Verbesserung der Sichtbarkeit, die Größe eines Fensterabschnitts größer, welcher aus einer transparenten Kunststoffplatte oder ähnlichem gefertigt ist, um in das Innere eines Gehäuses sehen zu können, während es andererseits notwendig ist, ein Verbesserung in der Funktionsfähigkeit und Sicherheit zu erzielen. Folglich ist es notwendig, dass eine solche Tür einander entgegenstehenden Anforderungen entspricht, indem die Tür fest und trotzdem leicht sowie zum Öffnen und Schließen leicht zu Handhaben sein soll.

Ein Beispiel, welches als eine herkömmliche Technik bezüglich einer Tür bekannt ist, die für einen solchen Zweck verwendet wird, ist beispielsweise die eine, die in dem japanischen Gebrauchsmuster Nr. 3043864 beschrieben wird, auch wenn sie in einem etwas anderen technischen Anwendungsgebiet als die vorliegende Erfindung kategorisiert werden kann. Ein Beispiel einer Tür gemäß dieser bekannten Technik wird unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben.

11 zeigt einen Querschnitt eines Kälteisolierbehälters, welcher für Fahrzeuge verwendet wird, die eine Tür gemäß der herkömmlichen Technik verwenden. In 11 schließt eine Kälteanlage 70, gebildet aus einem kastenförmigen Gehäuse, in ihrem oberen Abschnitt ein Gestell 71 ein, und ein oberer Deckel 72 bedeckt das Gestell 71. Bei der Verwendung ist der obere Deckel 72 geöffnet und Trockeneis ist auf dem Gestell 71 platziert, so dass das Trockeneis Lebensmittel kühlt, welche in der Kälteanlage 70 gelagert werden. Eine vertikal faltbare Tür 80 und eine zu ziehende Tür 85 sind jeweils auf den oberen und unteren Seiten angeordnet, in einem Entnahmeabschnitt 75 in der Vorderseite der Kälteanlage 70 (links in 11), zum Zwecke des Herausnehmens von Lebensmitteln, welche im Inneren der Kälteanlage 70 gelagert werden. Die vertikal faltbare Tür 80 schließt ferner eine obere Tür 82 ein, welche mit einem Gelenk 81 an einem Gehäuse der Kälteanlage befestigt ist, und eine untere Tür 83, welche mit einem weiteren Gelenk 81 an der oberen Tür 82 befestigt ist.

Um ein im Inneren gelagertes Lebensmittel herauszunehmen, wird die vertikal faltbare Tür 80 nach oben geworfen, um den Entnahmeabschnitt 75 zu öffnen. Zu diesem Zeitpunkt ist die vertikal faltbare Tür 80 in zwei Teile gefaltet und wird durch einen Dämpfer 84 gehalten. Die zu ziehende Tür 85 auf der unteren Seite wird insbesondere verwendet, um in einem unteren Abschnitt gelagerte Lebensmittel herauszunehmen oder um das Innere der Kälteanlage 70 zu reinigen, und die vertikal faltbare Tür 80 wird in der Regel geöffnet und geschlossen, um Lebensmittel in einem mittleren und oberen Abschnitt herauszunehmen oder zu lagern.

Ein Beispiel einer Tür, welche als eine äußere Abdeckung einer Vorrichtung verwendet wird, wird in 12 gezeigt. 12 zeigt nur einen Querschnitt einer Tür 90 und einen umgebenden Bereich. In 12, gekennzeichnet mit Bezugszeichen 91, ist eine Tür in der Form des Buchstabens „L" geformt. Die Tür 91 wird durch einen Hauptkörper der Vorrichtung (nicht gezeigt) mit einem Gelenk 92 schwenkbar gehalten, um geöffnet und geschlossen zu werden. Außerdem ist ein Fensterabschnitt, welcher aus einer transparenten Kunststoffplatte oder ähnlichem gebildet ist (nicht in 12 gezeigt), in der vorderen Oberfläche der Tür 91 (die linke Seite von 12) eingerichtet, durch welche das Innere eingesehen werden kann. Ein Dämpfer wird durch das Bezugszeichen 93 gekennzeichnet. Der Dämpfer 93 wird durch die Tür 91 über eine Stütze 94 schwenkbar gehalten, und ist konstruiert, um das Gewicht der Tür 90 zu stützen, wenn diese geöffnet ist. Der Bogen 95 kennzeichnet eine Trajektorie, welche das Öffnen und Schließen der wie vorstehend beschrieben aufgebauten Tür 90 darstellt.

Jede der Türen gemäß der vorstehend beschriebenen herkömmlichen Techniken weist Probleme auf. Erstens, in dem Falle des Aufbaus der Tür 70 der Kälteanlage, die in 11 gezeigt ist, bleibt eine Öffnungs-/Verschluss-Trajektorie der vertikal faltbaren Tür 80 nicht konstant. Insbesondere die untere Tür 83 der Tür 80 ist während des Öffnens und Schließens nicht durch irgendetwas beschränkt, und folglich kann sie sich über willkürliche Trajektorien bewegen. Insbesondere wenn sie als eine Tür eines Gehäuses zum Abdecken einer Vorrichtung zum Montieren von Komponenten verwendet wird, weist eine solche Tür eine Größe von 1.300 mm in der Breite × 700 mm in der Höhe auf, und wiegt so viel wie etwa 20 kg. Sofern die Öffnungs-/Verschluss-Trajektorie der Tür nicht konstant bleibt, bestehen außerdem die Probleme, dass die Tür nicht nur zu einem Hindernis für einen Bediener werden kann, um die Tür zu öffnen und zu schließen, sondern sie kann für den Bediener gefährlich sein und kann den Bediener ängstigen. Es wird auch gewünscht, einen größeren Installationsraum für die Bewegung ihres Öffnens und Schließens zu haben.

Bezüglich der Tür 90, welche in derselben Art und Weise als eine äußere Abdeckung einer Vorrichtung – wie in 12 gezeigt – verwendet wird, bestehen Probleme, indem diese Tür gefährlich für einen Bediener sein und den Bediener ängstigen kann, da ihr großes Gewicht von etwa 20 kg über seinen/ihren Kopf gelangt, so wie es auch erforderlich ist, einen größeren Installationsraum für die Bewegung ihres Öffnens und Schließens zu haben. Da es eine Möglichkeit gibt, dass die Tür 90 auf den Kopf eines Bedieners fallen kann, insbesondere wenn der Dämpfer 93 beschädigt ist, ist ein Verschlussmechanismus (Halt bei einer Berührung) notwendig, um dieses zu Verhindern, wobei auf diese Art und Weise die Funktionsfähigkeit der Tür 90 zum Öffnen und Schließen komplex gemacht wird. Es besteht ein weiteres Problem, indem ein Bediener sich nach rechts oder links bewegen muss, um die Bewegungen der Tür 90 nicht zu behindern, wenn die Tür 90 geöffnet oder geschlossen wird, und folglich ist die Funktionsfähigkeit der Vorrichtung weiter verschlechtert.

Die Merkmale der vor-kennzeichnenden Bestimmung von Anspruch 1 sind bekannt aus JP 64 005 484 U.

Folglich beabsichtigt die vorliegende Erfindung, eine leichtere Tür vorzustellen, mit einer konstanten Öffnungs-/Verschluss – Trajektorie, welche einen begrenzten Installationsraum erfordert und welche in der Lage ist, einfach gehandhabt zu werden. Die Tür kann sicher geöffnet und geschlossen werden, wobei auf diese Art und Weise die vorstehend beschriebenen Probleme gelöst werden.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird diese Aufgabe gelöst durch eine Tür, verwendet als eine äußere Abdeckung für eine Vorrichtung, welche folgendes umfasst: einen ersten Deckel, schwenkbar gehalten durch die Vorrichtung, einen zweiten Deckel, schwenkbar gehalten durch den ersten Deckel, einen Dämpfer, der den ersten Deckel hält, wenn die Tür geöffnet ist und ein Verbindungsstück, schwenkbar gehalten durch die Vorrichtung und den zweiten Deckel, welches auf diese Weise die Vorrichtung und den zweiten Deckel miteinander verbindet, wobei der erste Deckel ein Plattenelement sowie das Plattenelement umgebende Rahmenelemente umfasst, um dasselbe von vier Seiten fest zu halten, der zweite Deckel eine Kunststoffplatte sowie die Kunststoffplatte umgebende Rahmenelemente umfasst, um dieselbe von vier Seiten fest zu halten, die Rahmenelemente, welche an dem rechten Ende und dem linken Ende des zweiten Deckels gelegen sind, in einer Bogenform gebildet sind, wobei die mittleren Abschnitte von dieser in Richtung auf die Vorrichtung oder weg von ihr hervorstehen, und die Kunststoffplatte elastisch verformt ist und längs der Rahmenelemente gehalten wird, welche an beiden Enden gelegen und in der Bogenform gebildet sind.

Eine Tür gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Radius des Bogens der in der Bogenform gebildeten Rahmenelemente in etwa 2.000 mm beträgt. Dieses ist ein gewünschter Zustand, um die vorstehend genannten Wirkungen zu erzielen.

Eine Tür gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Rahmenelements, welches den zweiten Deckel schwenkbar hält, von den Rahmenelementen, die den ersten Deckel bilden, und der Querschnitt des Rahmenelements, welches den ersten Deckel schwenkbar hält, von den Rahmenelementen, die den zweiten Deckel bilden, gebildet sind, um gegenseitig ineinander zu greifen. Durch diesen Aufbau sind der erste Deckel und der zweite Deckel durch den Eingriff der Rahmenelemente der ersten und zweiten Deckel schwenkbar gestützt. Dieser Aufbau ermöglicht es, die Anzahl von Komponenten, welche die Tür bilden, zu reduzieren, und auch die Erscheinung der Tür zu verbessern.

Eine Tür gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenteil, das von den Rahmenelementen, die den zweiten Deckel bilden, an dem unteren Ende gelegen ist, Griffe umfasst, welche in inneren und äußeren Oberflächen in Bezug zu der Vorrichtung gebildet sind. Dieser Aufbau ermöglicht es selbst einem kleinen Bediener, die Tür einfach zu öffnen und zu schließen.

Eine Tür gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Griffe in einer Ringform gebildet sind und an dem Rahmenelement, welches an dem unteren Ende des zweiten Deckels gelegen ist, in einer solchen Weise befestigt sind, dass die Griffe in Richtung auf die Vorrichtung oder weg von dieser bewegbar sind. Dieser Aufbau gestattet einem kleinen Bediener, die Tür einfach zu öffnen und zu schließen, da die Griffe durch ihr Eigengewicht nach unten gleiten, wenn der zweite Deckel geöffnet ist.

Eine Tür gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die in einer Ringform gebildeten Griffe an dem Rahmenelement, welches an dem unteren Ende des zweiten Deckels gelegen ist, zusammen mit Halteringen befestigt sind, in einer solchen Weise, dass ein nach innen gerichteter Vorsprung des Griffs auf der Innenseite relativ zu der Vorrichtung weiter hervorsteht als ein nach außen gerichteter Vorsprung des Griffes auf der Außenseite hervorsteht. Dieser Aufbau gestattet einem Bediener die Tür einfach zu öffnen und zu schließen, indem ein großer Bediener durch die Nutzung des äußeren Griffs während der Arbeit ungestört bleiben kann, während ein kleinerer Bediener einfach den inneren Griff erreichen kann.

Eine Tür gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenelemente des zweiten Deckels aus leitfähigem Material gefertigt sind, ein für elektromagnetische Wellen undurchlässiges Schild auf eine Oberfläche oder beide Oberflächen der Kunststoffplatte geklebt ist und ein leitfähiges elastisches Element in Kontakt zwischen den Rahmenelementen und der Kunststoffplatte eingerichtet ist. Durch diesen Aufbau weisen die Kunststoffplatte und die Rahmenelemente des zweiten Deckels, so wie auch das Gehäuse in Kontakt mit den Rahmenelementen, dasselbe elektrische Potential auf. Folglich ist es möglich, eine Fehlfunktion von anderen Ausstattungsteilen und/oder der Vorrichtung selbst zu verhindern, aufgrund einer unnötigen Ausstrahlung einer elektromagnetischen Welle von dem zweiten Deckel.

Eine Tür gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenelemente des zweiten Deckels aus leitfähigem Material gebildet sind, die Kunststoffplatte durch zwei Schichten von Platten gebildet ist, ein für elektromagnetische Wellen undurchlässiges Schild fest zwischen den zwei Schichten von Platten gehalten wird, und ein leitfähiges elastisches Element in Kontakt zwischen den Rahmenelementen und der Kunststoffplatte eingerichtet ist. Dieses dient zum Erzielen einer entsprechenden Wirkung wie derjenigen des zehnten vorstehend beschriebenen Aspektes. Dieser Aufbau verhindert, dass ein Bediener das Schild mit einem Werkzeug oder ähnlichem unbeabsichtigt beschädigt, da das für elektromagnetische Wellen undurchlässige Schild fest zwischen den zwei Platten gehalten wird. Dieses kann gestatten, dass das für elektromagnetische Wellen undurchlässige Schild sein abschirmendes Leistungsvermögen für einen längeren Zeitraum behält.

Eine Tür gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dimensionen des Verbindungsstückes, welches die Vorrichtung und den zweiten Deckel miteinander verbindet, in einer solchen Art und Weise eingerichtet sind, dass der zweite Deckel und der erste Deckel zusammengefaltet sind, wenn die Tür geöffnet ist. Dieser Aufbau verkleinert den Vorsprung der Tür während ihres Öffnens und Schließens und verbessert auf diese Art und Weise die Funktionsfähigkeit und verringert die Arbeitsfläche.

Kurze Beschreibung der Figuren

Es zeigen:

1 eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zum Montieren von Komponenten, welche eine Tür gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst;

2 eine perspektivische Ansicht, welche einen Zustand zeigt, in welchem die Tür gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung geschlossen ist;

3 eine detaillierte Querschnittsansicht eines Rahmenelements der Tür gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

4 eine detaillierte Querschnittsansicht, welche einen Zustand zeigt, in dem das Rahmenelement der Tür gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ein Plattenelement fest hält;

5 eine detaillierte Querschnittsansicht eines Gelenkabschnitts der Tür gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

6 eine perspektivische Ansicht, welche einen Zustand zeigt, in welchem die Tür gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung offen ist;

7 eine Querschnittsansicht, welche eine Öffnungs-/Verschluss-Trajektorie der Tür gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;

8 eine perspektivische Ansicht, welche einen Zustand zeigt, in welchem eine Tür gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung geschlossen ist;

9 eine detaillierte Ansicht eines Griff-Befestigungsabschnitts der Tür gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

10 eine andere detaillierte Ansicht eines anderen Griff-Befestigungsabschnitts der Tür gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

11 eine Querschnittsansicht einer Tür eines Kälteisolierbehälters für Fahrzeuge gemäß dem Stand der Technik;

12 eine Querschnittansicht einer Tür für eine äußere Abdeckung einer Vorrichtung zum Montieren von Komponenten gemäß dem Stand der Technik.

Ausführliche Beschreibung der Ausführungsformen

Bevorzugte Ausführungsformen einer Tür gemäß der vorliegenden Erfindung werden nun unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben. Auch wenn die folgende Beschreibung auf eine Vorrichtung zum Montieren von Komponenten gerichtet ist, um eine Anzahl von Chip-Komponenten mit einer hohen Geschwindigkeit auf ein Leiterkarten-Substrat zu montieren, welches für elektronische Ausstattungsteile so wie einen Computer oder eine Videokamera zu verwenden ist, ist eine Anwendung der vorliegenden Erfindung nicht auf solch eine Vorrichtung begrenzt.

1 zeigt eine Gesamtansicht einer solchen vorstehend genannten Vorrichtung zum Montieren von Komponenten. Durch Bezugszeichen 1 ist ein Hauptkörper der Vorrichtung zum Montieren von Komponenten gekennzeichnet. In dem Hauptkörper 1 saugt ein Montagekopf (nicht gezeigt) Chip-Komponenten an, welche von einem Komponenten-Zuführabschnitt 2 zugeführt werden. Wenn die Komponenten zugeführt werden, werden diese Komponenten in einem Band beinhaltet und gehalten, und dann werden die Komponenten an vorbestimmten Stellen auf einem Substrat einer elektronischen Schaltung montiert, wobei Letzteres durch eine Beschickungsvorrichtung 3 in die Vorrichtung eingebracht wird. Nachdem alle notwendigen Chip-Komponenten montiert sind, wird das Substrat einer elektronischen Schaltung von einem Entlader 4 entladen. Dieser bei einer hohen Geschwindigkeit ausgeführte Montagevorgang wird von einem Haupt-Bedienfeld 5 gesteuert.

Da der vorstehend genannte Montagevorgang bei einer hohen Geschwindigkeit ausgeführt wird, wird er von einem Gefahrenrisiko begleitet. Folglich ist der Hauptkörper der Vorrichtung zum Montieren von Komponenten normalerweise durch eine äußere Abdeckung (im Folgenden als eine „Tür" bezeichnet) 9 abgeschirmt, um die Sicherheit für einen Bediener sicherzustellen, um das Eindringen von Staub in den Hauptkörper zu verhindern und gleichzeitig Störgeräusche nach außen zu blockieren. Ein Fensterabschnitt, welcher von einer transparenten Kunststoffplatte oder ähnlichem gebildet wird, ist in der vorderen Oberfläche der Tür eingerichtet, um auf diese Art und Weise einem Bediener zu gestatten, den Zustand im Inneren des Hauptkörpers 1 zu überprüfen.

Bezugnehmend auf die beigefügten Figuren, wird nun eine Beschreibung der ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gegeben, welche auf eine Tür gerichtet ist, die als eine äußere Abdeckung für eine Vorrichtung wie der einen vorstehend beschriebenen Vorrichtung verwendet wird. Die 2 bis 7 zeigen eine Tür gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform. 2 ist eine perspektivische Ansicht, welche einen Zustand zeigt, in welchem die Tür gemäß der vorliegenden Erfindung geschlossen ist. 3 ist eine detaillierte Querschnittsansicht eines Rahmenelements, welche als ein Rahmen dieser Tür verwendet wird. 4 ist eine detaillierte Querschnittsansicht, welche einen Zustand zeigt, in welchem das Rahmenelement ein Plattenelement fest hält. 5 ist eine detaillierte Querschnittsansicht eines Gelenkabschnitts der Tür. 6 ist eine perspektivische Ansicht, welche einen Zustand zeigt, in welchem die Tür offen ist. 7 ist eine Querschnittsansicht, welche eine Öffnungs-/Verschluss-Trajektorie der Tür zeigt.

In 2 kennzeichnet das Bezugszeichen 9 eine faltbare Tür gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform, welche in der Hauptsache durch einen zweiten Deckel (im Folgenden als eine „vordere Tür" bezeichnet) 10, einen ersten Deckel (im Folgenden als einen „oberen Deckel" bezeichnet) 30 und ein Führungselement 50 gebildet ist. Zuerst bilden in der vorderen Tür 10 Rahmenelemente 11, 12, 13 und 14 einen äußeren Rahmen, welcher eine Kunststoffplatte 15 umrandet, um die Platte 15 fest in einer zentralen Position der vorderen Tür 10 zu halten, um ein Fenster zu bilden. Es ist erforderlich, dass diese Kunststoffplatte 15 transparent ist, um die Sichtbarkeit in das Innere sicherzustellen, sowie ein bestimmtes Maß an Festigkeit, um zum Schutze eines Bedieners zu verhindern, dass Fremdkörper aus dem Inneren umherstreuen, und ferner vorzugsweise ein abschirmendes Leistungsvermögen zum Hemmen einer Störung, welche durch eine elektromagnetische Welle verursacht wird. Zu diesem Zweck kann eine transparente oder rauchgetönte ABS- oder Polycarbonat-Platte, welche ihre Festigkeit durch eine vorbestimmte Dicke erzielt, verwendet werden. Um ein solches abschirmendes Leistungsvermögen gegen eine elektromagnetische Welle zu realisieren, ist es ferner vorzuziehen, dass ein leitfähiges Netz auf eine Oberfläche oder die beiden Oberflächen der Kunststoffplatte 15 geklebt ist.

Die Rahmenelemente 11, 12, 13 und 14, welche die Kunststoffplatte 15 von vier Seiten umgeben und fest halten und welche den äußeren Rahmen der vorderen Tür 10 bilden, sind vorzugsweise aus einem extrudierten Aluminium gefertigt. 3 zeigt eine wesentliche Querschnittsform 20 eines solchen extrudierten Aluminiums. Mit Ausnahme von dem Rahmenelement 11, welches einen im Folgenden beschriebenen Gelenkabschnitt bildet, wird diese Form auf die anderen Rahmenelemente 12, 13 und 14 angewendet. Während Aushöhlungen 21 zum Reduzieren von Gewicht in diesem Querschnitt gebildet sind, ist die Form der Aushöhlungen nicht auf diejenigen beschränkt, die in 3 gezeigt werden. Es sind Einkerbungen 22 und 23 an beiden Endabschnitten in 3 für den Zweck gebildet, um jeweils andere Komponenten zu halten, wie in 4 gezeigt.

In 4 ist mit Bezugzeichen 20 derselbe Querschnitt der Rahmenelemente 12, 13 und 14 gekennzeichnet, wie in 3 gezeigt. Ein Schutzpolster 25 ist in die Einkerbung 22 eingepasst, welche an dem linken Seiten-Ende des Rahmenelements angeordnet ist. Das Polster 25 bedeckt drei Richtungen des äußeren Rahmens der vorderen Tür 10, wie in 2 zu sehen ist, um einen Bediener zu schützen. Die rechte Seite in dem Querschnitt 20 in 4 zeigt, wie jedes Rahmenelement die Kunststoffplatte 15 fest hält. In dem dargestellten Aufbau ist die Kunststoffplatte 15 in die Einkerbung 23 am rechten Seiten-Ende eingepasst und wird durch ein elastisches Element 26, welches vorzugsweise aus Gummi gefertigt ist, in Presskontakt gehalten. Die Verwendung des elastischen Elements 26 vereinfacht es, die Kunststoffplatte 15 zu befestigen und auch ein Flattergeräusch zu verhindern, welches durch Schwingungen der Vorrichtung erzeugt wird.

In den Raum mit der Kunststoffplatte 15 in der Einkerbung 23 ist ein leitendes elastisches Element 27 gefüllt, welches vorzugsweise aus einem leitfähigen Schwamm gebildet ist. Indem es in Kontakt mit dem leitfähigen Netz gelangt, welches auf die Oberfläche der Kunststoffplatte 15 geklebt ist, wird das leitende elastische Element 27 leitfähig gemacht. Die Übertragung gestattet einem Gehäuse der Vorrichtung und der vorderen Tür 10, das gleiche elektrische Potential aufzuweisen, wobei auf diese Art und Weise eine Fehlfunktion von anderen Ausrüstungsteilen und/oder der Vorrichtung selbst aufgrund von unnötiger Strahlung einer elektromagnetischen Welle von der Tür 9 verhindert wird. Auch wenn das Rahmenelement 11, welches einen im Folgenden beschriebenen Gelenkabschnitt bildet, einen unterschiedlichen Querschnitt aufweist, ist die Form der Einkerbung 23 zum festen Halten der Kunststoffplatte 15 dieselbe.

Gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform, sind die Rahmenelemente 12 und 14, welche sich in 2 in der vertikalen Richtung erstrecken, in der Form eines Bogens geformt, bei welchem ein zentraler Abschnitt in einer Längsrichtung von jedem Rahmenelement weg von dem Hauptkörper der Vorrichtung hervorsteht. Der Radius R des Bogens weist vorzugsweise eine Größe von etwa 2.000 mm auf. Da die Rahmenelemente 12 und 14 einen bogenförmigen Zustand aufweisen und die Kunststoffplatte 15 folglich in die Form eines Bogens elastisch verformt wird, ist die Sichtbarkeit durch das Fenster verbessert, wird einem Spiel vorgebeugt und wird die Festigkeit durch die Bogenform verbessert. Folglich kann die Kunststoffplatte 15 mit einer geringeren Dicke verwendet werden, welches zu einer Reduzierung des Gewichts führen kann. Die Rahmenelemente 12 und 14 können durch die Arbeit einer Presse usw. einfach in der Form eines Bogens geformt werden. Selbst wenn die Rahmenelemente 12 und 14 in der Form eines Bogens geformt sind, in welchem ein zentraler Abschnitt in einer Längsrichtung von jedem Rahmenelement – verglichen mit den anderen Abschnitten von diesem – dichter zu dem Hauptkörper der Vorrichtung gelegen ist, realisiert eine solche Bogenform eine ähnliche Wirkung wie die vorstehend beschriebene.

Außerdem sind in 2 die Griffe 16 und 17 von außen an dem Rahmenelement 13 eingerichtet, während die Griffe 18 und 19 von innen an dem Rahmenelement 13 eingerichtet sind. Dieses gestattet einem Bediener, diese Griffe einfach mit den Händen zu erreichen, und folglich wird eine Operation des Öffnens und Schließens der Tür einfach.

Der obere Deckel 30, der die faltbare Tür 9 bildet, wird nun unter Bezugnahme auf 2 beschrieben. Der Aufbau des oberen Deckels 30 ist im Wesentlichen derselbe wie derjenige der vorderen Tür 10, der vorstehend beschrieben wurde. Das heißt, dass Rahmenelemente 31, 32, 33 und 34 einen äußeren Rahmen bilden, und der äußere Rahmen umgibt ein Plattenelement 35, um das Plattenelement 35 in einer zentralen Position innerhalb des äußeren Rahmens fest zu halten. Auch wenn das Plattenelement 35, welches durch den oberen Deckel 30 gehalten wird, vorzugsweise eine plattierte oder angestrichene Metallplatte ist, kann sie eine Plastikplatte wie die vordere Tür 10 sein. In dem Falle einer Plastikplatte, ist vorzugsweise ein leitfähiges Netz auf zumindest eine Oberfläche des Plattenelements 35 für das Sicherstellen des Abschirmens von elektromagnetischen Wellen geklebt. Wie in dem Fall von der vorderen Tür 10, sind die Rahmenelemente 31, 32, 33 und 34, die den äußeren Rahmen bilden, vorzugsweise aus extrudiertem Aluminium gefertigt. Mit Ausnahme von dem Rahmenelement 31, welches einen Gelenkabschnitt aufweist, gleichen allgemeine Querschnitte und ein Verfahren zum Befestigen des Plattenelements denen, die in den 3 und 4 gezeigt sind, welche die vordere Tür 10 darstellen.

5 zeigt Querschnitte der Rahmenelemente 11 und 31, welche die Gelenkabschnitte zwischen der vorderen Tür 10 und dem oberen Deckel 30 bilden, und zeigt einen Zustand, in welchem diese zwei Elemente miteinander verbunden sind. In 5 entspricht das Rahmenelement 11 dem äußeren Rahmen, welcher das Gelenk der vorderen Tür bildet, während das Rahmenelement 31 dem äußeren Rahmen entspricht, welcher das Gelenk des oberen Deckels 30 bildet, wobei beide vorzugsweise aus extrudiertem Aluminium bestehen. In 5 ist eine teilweise eingekerbte zylindrische Säule in dem Gelenkabschnitt des Rahmenelements 11 gebildet, während eine teilweise eingekerbte zylindrische Bohrung in dem Rahmenelement 31 gebildet ist, um die Säule aufzunehmen. Indem diese zwei in der axialen Richtung der Säule oder Bohrung relativ zueinander gleiten, ist das Gelenk einfach zwischen den zwei Elementen gebildet. Natürlich kann die Säule oder die Bohrung in einer umgekehrten Art und Weise eingerichtet sein. Da dieser Aufbau ein separat gebildetes Gelenk ausschließt, wird die Anzahl von Komponenten reduziert, Schrauben oder ähnliches werden unnötig und die Erscheinung wird folglich verbessert.

Auch wenn ein Gelenk 36 zum Verbinden des Gehäuses der Vorrichtung mit dem Rahmenelement 33 unter den Rahmenelementen des oberen Deckels 30 in 2 befestigt ist, wird dieses realisiert, indem das Gelenk 36 in die Rille (gekennzeichnet mit Bezugszeichen 22 in 3) eingeführt wird, auf der gegenüberliegenden Seite zu der Rille, welche das Plattenelement in dem Querschnitt des Rahmenelements 33 fest hält. Indem dieses mit dem Gehäuse der Vorrichtung befestigt ist, ist es möglich, den oberen Deckel 30 zu öffnen und zu schließen.

Das Führungselement 50, welches die vordere Tür bildet, wird nun unter Bezugnahme auf die 6 beschrieben. 6 zeigt einen Zustand, in welchem die faltbare Tür 9 gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform geöffnet ist. In 6 schließt das Führungselement 50 eine Stütze 51 mit einem L-fömigen Querschnitt ein, welche an dem Gehäuse der Vorrichtung befestigt ist; ein Verbindungsstück 53, welches durch ein Loch 52 rotierbar gestützt wird, das auf einer Seite des L-förmigen Querschnitts der Stütze 51 angeordnet ist, an einer sich von der Achse des Gelenks 36 unterscheidenden Position, wobei das Verbindungsstück 53 das Gehäuse der Vorrichtung und die faltbare Tür 9 rotierbar stützt und Bewegungen der vorderen Tür 10 beschränkt, so dass die vordere Tür 10 und der obere Deckel 30 zusammengefaltet werden; einen Dämpfer 55, welcher durch ein Loch 54 auf einer Seite des L-fömigen Querschnitts der Stütze 51 rotierbar gestützt wird; eine Verbindungsstütze 56, welche das Verbindungsstück 53 durch die vordere Tür 10 rotierbar stützt; und eine Dämpferstütze 57, welche den Dämpfer 55 durch den oberen Deckel 30 rotierbar stützt. Auch das Gelenk 36, welches das Gehäuse der Vorrichtung und den oberen Deckel 30 rotierbar stützt, bildet einen Teil des Führungselements.

7 zeigt eine Trajektorie, wie sich die faltbare Tür 9 während des Öffnens und Schließens unter Beschränkung des Führungselements 50 bewegt, wobei letzteres wie vorstehend beschrieben aufgebaut ist. Da sich – wie in 7 gezeigt – das Verbindungsstück 53 um das Loch 52 dreht, welches entfernt von der Gelenk-Rotationsachse 36 zum Öffnen und Schließen des oberen Deckels 30 angeordnet ist, werden die vordere Tür 10 und der obere Deckel 30 der faltbaren Tür 9 zusammengefaltet, wenn die Tür 9 von ihrem geschlossenen Zustand geöffnet wird. Folglich tritt die Trajektorie 55, welche durch die Kantenabschnitte der faltbaren Tür 9 gefolgt wird, weniger hervor als eine Trajektorie einer einteiligen Tür. Außerdem kann die faltbare Tür 9, wenn diese vollständig geöffnet ist, ihren Schwerpunkt in Richtung auf den Hauptkörper der Vorrichtung verlagern. Folglich wird, auch wenn der Dämpfer 55 defekt ist, die Tür 9 nicht auf den Kopf des Bedieners herunterfallen. Da außerdem das Führungselement 50 sicherstellt, dass Öffnungs- und Verschluss- Trajektorien der vorderen Tür 10 und des oberen Deckels 30 der faltbaren Tür 9 immer konstant belieben, ängstigt die Tür 9 während der Bewegungen ihres Öffnens und Schließens weder den Bediener noch behindert sie ihn, und sie benötigt nur einen kleinen Installationsraum.

Auch wenn im Vorhergehenden die Kunststoffplatte 15 beschrieben wurde als eine Schicht einer Kunststoffplatte mit einem leitfähigen Netz, welches auf eine Oberfläche von dieser geklebt ist, kann die Kunststoffplatte 15 durch zwei Schichten von Kunststoffplatten mit einer halben Dicke gebildet sein, zwischen denen ein leitfähiges Netz gehalten wird. Da die Kunststoffplatte 15 das leitfähige Netz fest im Inneren hält, kann ein Bediener das leitfähige Netz nicht mit einem Werkzeug oder ähnlichem versehentlich beschädigen, und folglich kann das leitfähige Netz seine abschirmende Leistungsfähigkeit für eine längeren Zeitraum aufrechterhalten.

Eine zweite bevorzugte Ausführungsform einer Tür gemäß der vorliegenden Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben. Die zweite bevorzugte Ausführungsform ist gerichtet auf eine Verbesserung von Griffen, welche an einer vorderen Tür einer faltbaren Tür befestigt sind. 8 zeigt die Details einer Tür gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform, und 9 zeigt die Details eines Griff-Befestigungsabschnitts für die Tür gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform. Die Strukturen, die von den im Folgenden beschriebenen Griffen abweichen, gleichen denen, die vorstehend in Bezug zu der ersten bevorzugten Ausführungsform beschrieben wurden, und eine doppelte Beschreibung wird durch das Kennzeichnen von gleichen Elementen mit gleichen Bezugszeichen vermieden.

In 8 sind Durchgangslöcher – gekennzeichnet mit Bezugszeichen 58 – in einem Griff-Befestigungsabschnitt des Rahmenelements 13 gebildet, welches die vordere Tür 10 bildet. In der zweiten bevorzugten Ausführungsform sind Griffe 60, welche innerhalb und außerhalb des Rahmenelements 13 angeordnet sind, über die Durchgangslöcher 58 befestigt, so dass die Griffe 60 frei nach innen und nach außen bewegt werden können. 9 zeigt ein Beispiel, wie der Griff 60, welcher einen solchen Aufbau aufweist, zusammengesetzt ist. In 9 ist – unter Elementen, welche den Griff 60 bilden – ein innerer Griff 61 beispielsweise durch ein gebogenes Rohr in der Form des Buchstabens „U" gebildet, und innere Gewinde zum Befestigen von Bolzen sind in beiden inneren Endabschnitten des inneren Griffs 61 gebildet. Inzwischen ist auch ein äußerer Griff 62 durch ein Rohr geformt, welches in der Form des Buchstabens „U" gebogen ist. Die beiden Endabschnitte des äußeren Griffs 62 sind partiell in einer Halbmondform in Eingriff gebracht, und es sind Unterlegscheiben ähnelnde Elemente 63 an die halbmondförmigen Endoberflächen geschweißt. Um die inneren und äußeren Griffe 61 und 62 zu befestigen, sind Bolzen 64 in die Unterlegscheiben ähnelnden Elemente 63 von dem äußeren Griff 62 eingeführt, und in die inneren Gewinde des inneren Griffs 61 mit einer inneren Umdrehung geschraubt und befestigt.

Da die Griffe 60 eine solche Struktur aufweisen, wenn die Tür geöffnet ist, können die Griffe auf der inneren Seite der Tür weiter hervorstehen verglichen mit der Tür gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform, welche vorher beschrieben wurde. Folglich kann selbst ein kleiner Bediener einfach die Griffe der geöffneten Tür mit Händen erreichen und einfach die Tür öffnen und schließen.

Das Vorstehende hat beschrieben, dass die zwei Griffe 61 und 62 in einer Ringform miteinander eingepasst sind. In einem Fall, welcher in 10 gezeigt ist, ist ein Vorsprung eines inneren Griffs 65 von dem Rahmenelement 13 eingerichtet, um länger als ein Vorsprung eines äußeren Griffs 66 auf der äußeren Seite des Rahmenelements 13 zu sein, durch die Verwendung eines Halterings 67, der zwischen die zwei Griffe eingeführt ist und der auf der inneren Seite des Rahmenelements 13 angeordnet ist. Dieses stellt sicher, dass der Griff 65 auf der inneren Seite des Rahmenelements 13 weiter hervorsteht als der Griff 66 auf der äußeren Seite des Rahmenelements 13 es tut, wobei auf diese Art und Weise einem großen Bediener gestattet wird, durch die Nutzung des äußeren Griffs 66 während der Arbeit ungehindert zu verweilen, während es einem kleineren Bediener gestattet, den inneren Griff zu erreichen, und es dem kleineren Bediener ermöglicht, die Tür einfacherer zu öffnen und zu schließen.

Auswirkung der Erfindung

Wie vorstehend beschrieben, schließt eine Tür gemäß der vorliegenden Erfindung den oberen Deckel ein, welcher schwenkbar an dem oberen Endabschnitt der Vorrichtung befestigt ist, die vordere Tür, welche schwenkbar an dem oberen Deckel befestigt ist, den Dämpfer, welcher den oberen Deckel in einer aufwärtsgerichteten, offenen Position stützt, und das Verbindungsstück, welches die Vorrichtung mit der vorderen Tür verbindet. Da dieses sicherstellt, dass eine Öffnung-/Verschluss-Trajektorie der vorderen Tür immer konstant bleibt, kann die Tür einfach und sicher geöffnet und geschlossen werden.

Da außerdem die Rahmenelemente in der vertikalen Richtung an beiden Enden der vorderen Tür wie ein Bogen geformt sind und die Kunststoffplatte entlang der an beiden Enden angeordneten Rahmenelemente fest gehalten wird, wobei die Kunststoffplatte auch in die Form eines Bogens elastisch verformt ist, wird auf diese Art und Weise die Festigkeit der Kunststoffplatte verbessert. Folglich kann die Kunststoffplatte mit einer geringeren Dicke und einem leichteren Gewicht verwendet werden.

Da außerdem das Rahmenelement an dem vorderen Ende des oberen Deckels und das Rahmenelement an dem oberen Ende der vorderen Tür in einer Längsrichtung miteinander in Eingriff gebracht werden können und schwenkbar gestützt sind, ist ein Gelenk nicht notwenig, wobei auf diese Art und Weise es ermöglicht wird, die Anzahl von Komponenten zu reduzieren. Da eine Schraube und ähnliches für diesen Aufbau nicht notwendig ist, wird die Erscheinung folglich verbessert. Da zusätzlich die Griffe an den inneren und äußeren Oberflächen des Rahmenelements an dem unteren Ende der vorderen Tür vorgesehen sind, kann ein kleiner Bediener die Tür einfach öffnen und schließen:

Außerdem sind die Rahmenelemente der vorderen Tür aus einem leitfähigen Material gefertigt, das für elektromagnetische Wellen undurchlässige Schild ist auf eine Oberfläche oder beide Oberflächen der Kunststoffplatte geklebt und das leitfähige elastische Element ist in Kontakt zwischen den Rahmenelementen und der Kunststoffplatte eingerichtet. Folglich besteht eine Wirkung, die Sicherheit zu erhöhen.

Außerdem ist das Verbindungsstück, um die Vorrichtung mit der vorderen Tür zu verbinden und um die Öffnungs-/und Verschluss – Trajektorie der vorderen Tür immer konstant zu halten, angemessen angeordnet, so dass die vordere Tür 10 und der obere Deckel 30 zusammengefaltet sind. Folglich ist es möglich, den Vorsprung der vorderen Tür während des Öffnens und Schließens der Tür auf eine Minimum zu reduzieren, wobei auf diese Art und Weise ein Arbeitsraum reduziert wird, und es für einen Bediener vereinfacht wird, die Tür zu öffnen und zu schließen.


Anspruch[de]
  1. Tür (9), verwendet als eine äußere Abdeckung für eine Vorrichtung, umfassend:

    einen ersten Deckel (30), schwenkbar gehalten durch die Vorrichtung;

    einen zweiten Deckel (10), schwenkbar gehalten durch den ersten Deckel (30);

    einen Dämpfer (55), der den ersten Deckel (30) hält, wenn die Tür (9) geöffnet ist;

    und

    ein Verbindungsstück (53), schwenkbar gehalten durch die Vorrichtung und den zweiten Deckel (10), welches auf diese Weise die Vorrichtung und den zweiten Deckel (10) miteinander verbindet,

    dadurch gekennzeichnet, dass der erste Deckel (30) ein Plattenelement (35) sowie das Plattenelement (35) umgebende Rahmenelemente (31, 32, 33, 34) umfasst, um dasselbe von vier Seiten fest zu halten,

    der zweite Deckel (10) eine Kunststoffplatte (15) sowie die Kunststoffplatte (15) umgebende Rahmenelemente (11, 12, 13, 14) umfasst, um dieselbe von vier Seiten fest zu halten;

    die Rahmenelemente (12, 14), welche an dem rechten Ende und dem linken Ende des zweiten Deckels (10) gelegen sind, in einer Bogenform gebildet sind, wobei die mittleren Abschnitte von dieser in Richtung auf die Vorrichtung oder weg von ihr hervorstehen,

    und die Kunststoffplatte (15) elastisch verformt ist und längs der Rahmenelemente (12, 14) gehalten wird, welche an den beiden Enden gelegen und in der Bogenform gebildet sind.
  2. Tür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Radius des Bogens der in der Bogenform gebildeten Rahmenelemente (12, 14) in etwa 2.000 mm beträgt.
  3. Tür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Rahmenelements (31), welches den zweiten Deckel (10) schwenkbar hält, von den Rahmenelementen (31, 32, 33, 34), die den ersten Deckel (30) bilden, und der Querschnitt des Rahmenelements (11), welches den ersten Deckel (30) schwenkbar hält, von den Rahmenelementen (11, 12, 13, 14), die den zweiten Deckel (10) bilden, gebildet sind, um gegenseitig ineinander zu greifen, und der erste Deckel (30) und der zweite Deckel (10) durch den Eingriff der Rahmenelemente (11, 31) der ersten und zweiten Deckel schwenkbar gestützt sind.
  4. Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenteil (13), das von den Rahmenelementen (11, 12, 13, 14), die den zweiten Deckel (10) bilden, an dem unteren Ende gelegen ist, Griffe (16, 17, 18, 19) umfasst, welche in inneren und äußeren Oberflächen in Bezug zu der Vorrichtung gebildet sind.
  5. Tür nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffe (61, 62) in einer Ringform gebildet sind und an dem Rahmenelement (13), welches an dem unteren Ende des zweiten Deckels (10) gelegen ist, in einer solchen Weise befestigt sind, dass die Griffe (61, 62) in Richtung auf die Vorrichtung oder weg von dieser bewegbar sind.
  6. Tür nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die in einer Ringform gebildeten Griffe (65, 66) an dem Rahmenelement (13), welches an dem unteren Ende des zweiten Deckels (10) gelegen ist, zusammen mit Halteringen (67) befestigt sind, in einer solchen Weise, dass jeder der Griffe (65) auf der Innenseite in Bezug zu der Vorrichtung weiter hervorsteht als jeder der Griffe (66) auf der Außenseite in Bezug zu der Vorrichtung hervorsteht.
  7. Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenelemente (11, 12, 13, 14) des zweiten Deckels (10) aus leitfähigem Material gefertigt sind, ein für elektromagnetische Wellen undurchlässiges Schild auf eine Oberfläche oder beide Oberflächen der Kunststoffplatte (15) geklebt ist und ein leitfähiges elastisches Element (27) in Kontakt zwischen den Rahmenelementen (11, 12, 13, 14) und der Kunststoffplatte (15) eingerichtet ist.
  8. Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenelemente (11, 12, 13, 14) des zweiten Deckels (10) aus leitfähigem Material gebildet sind, die Kunststoffplatte (15) durch zwei Schichten von Platten gebildet ist, ein für elektromagnetische Wellen undurchlässiges Schild fest zwischen den zwei Schichten von Platten gehalten wird, und ein leitfähiges elastisches Element (27) in Kontakt zwischen den Rahmenelementen (11, 12, 13, 14) und der Kunststoffplatte (15) eingerichtet ist.
  9. Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück (53), welches die Vorrichtung und den zweiten Deckel (10) miteinander verbindet, in einer solchen Weise eingerichtet ist, dass der zweite Deckel (10) und der erste Deckel (30) zusammengefaltet sind, wenn die Tür (9) geöffnet ist.
Es folgen 11 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com