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Dokumentenidentifikation DE60026393T2 24.08.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001054172
Titel Mit Gewinde versehenes, selbsthemmendes Befestigungselement aus Kunststoff
Anmelder Shimano Inc., Osaka, JP
Erfinder Shahana, Satoshi, Osaka-shi, Osaka, JP
Vertreter Grosse, Bockhorni, Schumacher, 81476 München
DE-Aktenzeichen 60026393
Vertragsstaaten DE, FR, GB, IE, IT, NL
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 10.05.2000
EP-Aktenzeichen 001098946
EP-Offenlegungsdatum 22.11.2000
EP date of grant 08.03.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.08.2006
IPC-Hauptklasse F16B 39/34(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse F16B 39/30(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   F16B 33/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   F16B 35/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG 1. Gebiet der Erfindung

Diese Erfindung betrifft allgemein ein mit Gewinde versehenes selbsthemmendes Befestigungselement. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung ein mit Gewinde versehenes selbsthemmendes Befestigungselement aus einem zu verwendenden Kunststoffmaterial.

2. Hintergrundinformationen

Derzeit sind viele verschiedene Sorten selbsthemmender Befestigungselemente auf dem Markt verfügbar. Diese selbsthemmenden Befestigungselemente werden typischerweise in Vorrichtungen verwendet, die Vibrationen oder dergleichen ausgesetzt sind. In der Vergangenheit wurde der Schaftabschnitt des mit Gewinde versehenen Befestigungselements mit einer Feder versehen, um eine sich axial erstreckende Kraft zwischen dem Gewinde des Befestigungselements und dem Gewindeloch, in dem das Befestigungselement aufgenommen ist, auszuüben. Weiterhin ist es bekannt, ein Kunststoffelement zu verwenden, das an dem Element mit dem Gewindeloch nicht-drehbar befestigt wird, so dass der Bolzen oder das mit Gewinde versehene Befestigungselement in ein Loch des Kunststoffelements geschraubt wird, das kleiner ist als der Außendurchmesser der Windungen. Auf diese Art schneidet das mit Gewinde versehene Befestigungselement Windungen in das Kunststoffelement, so dass verhindert wird, dass das mit Gewinde versehene Befestigungselement aus dem Element mit dem Gewindeloch tritt. Ein Beispiel einer Vorrichtung, die ein solches Kunststoffelement nutzt, ist ein vorderer Kettenwerfer eines Fahrrads, der Einstellschrauben, die in eine Kunststoffabdeckung geschraubt sind, zum Steuern der Bewegung des Kettenwerfer besitzt.

Es ist im Stand der Technik weiterhin bekannt, einem metallischen Befestigungselement ein Hemm-Material hinzuzufügen. Beispiele dieser Art von Befestigungselementen sind in den US-Patenten 2,663,344 von Burdick, 3,093,177 von Villo, 3,474,845 von Podell, 3,488,666 von Podell und 3,568,746 von Faroni offenbart. Aus dem Stand der Technik ist auch bekannt, eine Schraube zu verwenden, die einen Abschnitt ohne Gewinde besitzt, der radial vollständig die Schraube umgibt und sich axial nur auf einem Abschnitt von ihr erstreckt, wie in GB 816 562 gezeigt ist.

Die verschiedenen Methoden des Stands der Technik können sehr effizient sein, besitzen jedoch viele Nachteile. Zum Beispiel sind sie typischerweise teuer in der Herstellung und/oder dem Zusammenbau. Darüber hinaus sind einige dieser Arten von Befestigungselementen schwierig herzustellen. Darüber hinaus funktionieren einige dieser Befestigungselemente nach wiederholtem Einschrauben und Ausschrauben der Befestigungselemente nicht gut.

Im Hinblick auf das Obige besteht ein Bedarf an einem mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselement, das die oben erwähnten Probleme im Stand der Technik überwindet. Diese Erfindung widmet sich diesem Bedarf im Stand der Technik, sowie weiteren Notwendigkeiten, die für Fachmann aus dieser Offenbarung ersichtlich werden.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein mit Gewinde versehenes selbsthemmendes Befestigungselement bereitzustellen, das aus einem Kunststoffmaterial aufgebaut ist.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein mit Gewinde versehenes selbsthemmendes Befestigungselement bereitzustellen, das kostengünstig herzustellen ist.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist, eine Verbindung zu schaffen, die ihre selbsthemmende Fähigkeit selbst nach vielfacher Betätigung des Befestigungselements in einem vorteilhaften Zustand behält.

Die zuvor genannten Aufgaben können grundsätzlich dadurch gelöst werden, dass ein mit Gewinde versehenes selbsthemmendes Befestigungselement bereitgestellt wird, das einen Kopfabschnitt und einen sich vom Kopfabschnitt zu einem freien Ende erstreckenden Kunststoffschaftabschnitt aufweist, wobei auf dem Kunststoffschaftabschnitt Windungen ausgebildet sind und die Windungen Kanten mit Außendurchmessern, Kerben mit Innendurchmessern und als ein einstückiges, einheitliches Teil des Kunststoffschaftabschnitts ausgebildetes Hemm-Material besitzen, wobei sich das Hemm-Material von wenigstens einer der Kerben nach außen erstreckt.

Diese und andere Aufgaben, Merkmale, Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden dem Fachmann aus der folgenden ausführlichen Beschreibung ersichtlich, die in Verbindung mit den zugehörigen Zeichnungen die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung offenbart.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Im Folgenden wird Bezug auf die zugehörigen Zeichnungen genommen, die einen Teil dieser ursprünglichen Offenbarung bilden:

1 ist eine Seitenansicht eines mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

2 ist eine linke Stirnseitenansicht des in 1 dargestellten mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

3 ist eine Seitenansicht des in den 1 und 2 dargestellten mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, aber gegenüber 1 um neunzig Grad gedreht;

4 ist eine rechte Stirnseitenansicht des in den 13 dargestellten mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

5 ist eine Seitenansicht eines mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

6 ist eine linke Stirnseitenansicht des in 5 dargestellten mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

7 ist eine Seitenansicht des in den 5 und 6 dargestellten mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, aber gegenüber 5 um neunzig Grad gedreht;

8 ist eine rechte Stirnseitenansicht des in den 57 dargestellten mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

9 ist eine Seitenansicht eines mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

10 ist eine linke Stirnseitenansicht des in 9 dargestellten mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements gemäß der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

11 ist eine Seitenansicht des in den 9 und 10 dargestellten mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements gemäß der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, aber gegenüber 9 um neunzig Grad gedreht;

12 ist eine rechte Stirnseitenansicht des in den 911 dargestellten mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements gemäß der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

13 ist eine Stirnseitenansicht des Kopfabschnitts eines mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements gemäß der vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

14 ist eine Stirnseitenansicht des Gewindeschaftabschnitts eines mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements gemäß der fünften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

15 ist eine Stirnseitenansicht des Gewindeschaftabschnitts eines mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements gemäß der sechsten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; und

16 ist eine Stirnseitenansicht des Gewindeschaftabschnitts eines mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements gemäß der siebten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

Zunächst unter Bezug auf die 14 wird ein mit Gewinde versehenes selbsthemmendes Befestigungselement 10 gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung erläutert. Das mit einem Gewinde versehene selbsthemmende Befestigungselement 10 ist insbesondere in Fahrradkomponenten nützlich. Zum Beispiel kann das mit Gewinde versehene selbsthemmende Befestigungselement 10 in der in US-Patent 4,425, 819 offenbarten Bremsvorrichtung verwendet werden. Insbesondere kann das mit Gewinde versehene selbsthemmende Befestigungselement 10 anstelle der Einstellschraube (7) der Bremsvorrichtung in US-Patent 4,425,819 verwendet werden. Natürlich ist es für den Fachmann ersichtlich, dass das mit Gewinde versehene selbsthemmende Befestigungselement 10 auch in anderen Fahradkomponenten als Einstellschraube verwendet werden kann. Zum Beispiel kann das mit Gewinde versehene selbsthemmende Befestigungselement 10 für die Einstellschraube in dem neuen Bremshebel der Shimano Inc. mit integriertert Schaltvorrichtung, sowie für die Einstellschrauben von Kettenwerfern verwendet werden.

Grundsätzlich umfasst das mit Gewinde versehene selbsthemmende Befestigungselement 10 einen Kopfabschnitt 12 und einen sich vom Kopfabschnitt 12 zu einem freien Ende axial erstreckenden Gewindeschaftabschnitt 14. Der Gewindeschaftabschnitt 14 umfasst integral mit ihm ausgebildetes Hemm-Material 16. Dieses Hemm-Material 16 ist gestaltet, um beim Schrauben in ein Gewindeloch eines passenden Gegenelements (nicht gezeigt) verformt zu werden. Diese Verformung des Hemm-Materials 16 bewirkt eine enge Passung zwischen dem mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselement und dem passenden Gegenelement mit dem Gewindeloch. Wie unten erörtert ist in der bevorzugten Ausführungsform eine Mehrzahl von Bändern von Hemm-Material 16 entlang der longitudinalen Länge des Gewindeschaftabschnitts 14 des mit Gewinde versehenen Befestigungselements 10 ausgebildet.

Das mit Gewinde versehene selbsthemmende Befestigungselement 10 ist aus einem geeigneten Kunststoffmaterial, das den selbsthemmenden Aspekt der vorliegenden Erfindung ausübt, als ein einstückiges einheitliches Element ausgebildet. Das Kunststoffmaterial des mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements 10 sollte ermöglichen, dass das mit Gewinde versehene selbsthemmende Befestigungselement 10 immer wieder wiederverwendet werden kann. Vorzugsweise ist das Kunststoffmaterial des mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements 10 ein Nylonmaterial mit darin eingebetteten Glasfasern. Besonders bevorzugt nehmen die Glasfasern ungefähr 55 Vol.-% des Nylonmaterials ein. Ein Beispiel eines geeigneten Materials ist ein Nylon-Glasfaser-Produkt von Kanebo aus Japan (Produkt-Nr. MC112LG55C10).

Der Kopfabschnitt 12 ist vorzugsweise mit einem Werkzeugaufnahmeschlitz (Kopplungsabschnitt) 18 versehen, der ausgelegt ist, um mit einem Werkzeug wie etwa einem Schraubenzieher (nicht gezeigt) gedreht zu werden. Der Werkzeugaufnahmeschlitz 18 ist ein sich quer erstreckender Schlitz, der durch den Mittenpunkt des Kopfabschnitt 12 verläuft. Es wird für den Fachmann aus dieser Offenbarung ersichtlich sein, dass der Werkzeugaufnahmeschlitz 18 eine Vielzahl von Formen haben kann. Insbesondere kann der Werkzeugaufnahmeschlitz 18 anstelle eines einzelnen langen Schlitzes, wie in 2 gezeigt, eine sechseckige Bohrung wie in 13 gezeigt sein. Darüber hinaus kann der Schlitz 18 in einer weniger bevorzugten Ausführungsform in der Form zweier sich kreuzender Schlitze (Kreuzschlitz) vorliegen. Im Fall der bevorzugten Ausführungsform, bei der der Gewindeschaftabschnitt 14 eine M4X0,7-Gewindegestaltung aufweist, beträgt die Breite des Werkzeugaufnahmeschlitzes 18 vorzugsweise etwa 0,6 mm ± 0,1 mm. Natürlich hängt die Breite des Werkzeugaufnahmeschlitzes 18 von der Gestaltung des Kopfabschnitts 12 und des Gewindeschaftabschnitts 14 ab. Vorzugsweise ist die Breite des Werkzeugaufnahmeschlitzes 18 so gestaltet, dass ein großes Werkzeug, das auf ihn ein übermäßiges Drehmoment ausüben würde, nicht verwendet werden kann. Anders ausgedrückt ist es, da das Befestigungselement 10 aus einem Kunststoffmaterial aufgebaut ist, wichtig, dass auf den Kopfabschnitt 12 nicht ein übermäßiges Drehmoment ausgeübt wird.

Wenn das selbsthemmende Befestigungselement 10 wie oben erwähnt in einer Schaltvorrichtung verwendet wird, ist es bevorzugt, dass der Kopfabschnitt 12 ein relativ flaches scheibenförmiges Element ist. Insbesondere besitzt der Kopfabschnitt 12 vorzugsweise eine axiale Höhe und eine maximale Breite oder maximalen Durchmesser, der kleiner als seine ungefähr dreifache Höhe ist. Darüber hinaus besitzt der Kopfabschnitt 12 vorzugsweise eine maximale Breite, die nicht größer als ungefähr 1,5 mm des Außendurchmessers des Gewindeschaftabschnitts 14 ist. In der bevorzugten Ausführungsform beträgt der maximale Durchmesser oder die maximale Breite des Kopfabschnitts 12 5,0 mm ± 0,1 mm. Die axiale Höhe beträgt maximal 1,6 mm ± 0,1 mm. Diese Abmessungen basieren auf der Annahme, dass der Gewindeschaftabschnitt 14 eine M4X0,7-Gewindegestaltung besitzt. Natürlich ändern sich die Abmessungen des Kopfabschnitts 12 je nach der Gestaltung des Gewindeschaftabschnitts 12.

Auf dem Gewindeschaftabschnitt 14 ist eine Mehrzahl von Windungen ausgebildet, wobei die Windungen Kanten mit Außendurchmessern D1 und Kerben mit Innendurchmessern D2 besitzen. Auf dem freien Ende des Gewindeschaftabschnitts 14 ist ein Führungselement 20 ausgebildet. In dieser ersten Ausführungsform ist das Führungselement 20 ein sich verjüngender Abschnitt, der eine Kegelstumpfform besitzt. Natürlich können für das Führungselement 20 viele verschiedene Formen benutzt werden.

In der bevorzugten Ausführungsform besitzt der Gewindeschaftabschnitt 14 ein M4X0,7-6g-Typ der Gewindegestaltung. Anders ausgedrückt betragen die Außendurchmesser D1 der Kanten des Gewindeschaftbereichs 14 ungefähr 3,8 mm, wohingegen die Innendurchmesser D2 der Kerben des Gewindeschaftbereichs 14 ungefähr 3,2 mm betragen. Natürlich wird es für den Fachmann aus dieser Offenbarung ersichtlich sein, dass auch anderen Arten von Gewindegestaltungen verwendet werden können. In der bevorzugten Ausführungsform beträgt der Gewindeschaftabschnitt ungefähr 9,6 mm ± 0,1 mm.

Das Hemm-Material 16 ist an einer Mehrzahl von Stellen in den Kerben der Windungen des Gewindeschaftabschnitts 14 ausgebildet. Insbesondere bildet wie in 3 zu sehen das Hemm-Material 16 ein Paar sich in Längsrichtung erstreckender Bänder des Hemm-Materials 16. Wenn der Gewindeschaftabschnitt 14 zwei Bänder des Hemm-Materials besitzt, sind die Bänder des Hemm-Materials 16 vorzugsweise um 180° beabstandet. Natürlich wird es für den Fachmann aus dieser Offenbarung ersichtlich sein, dass auch nur ein einzelnes Band des Hemm-Materials 16 verwendet werden kann oder mehr als zwei Bänder des Hemm-Materials 16 verwendet werden können. Vorzugsweise werden die Bänder des Hemm-Materials 16 um den Umfang des Gewindeabschnitts 14 gleich beabstandet. Im Fall, dass ein Gewindeschaftabschnitt 14 einen Außendurchmesser D1 von 3,8 mm und einen Innendurchmesser D2 von 3,2 mm hat, erstreckt sich das Hemm-Material 16 ungefähr 0,75 mm radial von den Kerben der Windungen. Anders ausgedrückt beträgt in der erläuterten Ausführungsform der Durchmesser des Gewindeabschnitts 14 am Paar der Bänder des Hemm-Materials 16 ungefähr 3,5 mm. Die Bänder des Hemm-Materials 16 besitzen außerdem in der Umfangsrichtung vorzugsweise Breiten von ungefähr 3,5 mm.

Wenn das mit einem Gewinde versehene selbsthemmende Befestigungselement 10 in einer Schalteinheit wie oben erwähnt als eine Einstellschraube verwendet wird, sollte das Hemm-Material zu einem Anfangsschraubdrehmoment von ungefähr 0,6 Nm oder weniger führen. Nachdem das selbsthemmende Befestigungselement fünfmal eingeschraubt und ausgeschraubt wurde, sollte die darauffolgende Schraub- oder Drehkraft ungefähr 0,05 Nm betragen. In der bevorzugten Ausführungsform erstrecken sich die Bänder des Hemm-Materials 16 im Wesentlichen entlang der gesamten longitudinalen Länge des Gewindeschaftabschnitts 14. Natürlich wird für den Fachmann aus dieser Offenbarung ersichtlich, dass sich die Mehrzahl der Bänder des Hemm-Materials 16 nicht über die volle Länge des Gewindeschaftabschnitts 14 erstrecken muss. Vorzugsweise besitzen wenigstens 50 % der longitudinalen Länge des Gewindeschaftabschnitts 14 wenigstens ein Band des Hemm-Materials 16. Die Stelle des Hemm-Materials 16 hängt von der speziellen Anwendung des mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements 10 ab.

ZWEITE AUSFÜHRUNGSFORM

Nun wird unter Bezug auf die 58 ein mit Gewinde versehenes selbsthemmendes Befestigungselement 110 gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung erläutert. Ähnlich der ersten Ausführungsform umfasst das mit Gewinde versehene selbsthemmende Befestigungselement 110 grundsätzlich einen Kopfabschnitt 112 und einen Gewindeschaftabschnitt 114 mit einem Paar von Bändern des Hemm-Materials 116. Diese Ausführungsform ist ähnlich der oben erörterten vorigen Ausführungsform, außer dass das freie Ende des Gewindeschaftabschnitts 114 modifiziert worden ist. Insbesondere ist das freie Ende des Gewindeschaftabschnitts 114 mit einem Führungselement 120 versehen, das einen sich verjüngenden oder Kegelstumpfabschnitt 121 und einen zylindrischen Abschnitt 122 aufweist.

Im Hinblick auf die Ähnlichkeiten dieser Ausführungsform und der vorherigen Ausführungsform wird das mit Gewinde versehene selbsthemmende Befestigungselement 110 dieser Ausführungsform nicht genauso ausführlich erörtert. Vielmehr wird es für den Fachmann aus dieser Offenbarung ersichtlich sein, dass die verschiedenen Teile und Beschreibungen der vorherigen Ausführungsform auf die ähnlichen oder identischen Teile dieser Ausführungsform zutreffen.

DRITTE AUSFÜHRUNGSFORM

Unter Bezug auf die 912 wird ein mit Gewinde versehenes selbsthemmendes Befestigungselement 210 gemäß der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung erläutert. Ähnlich der ersten Ausführungsform umfasst das mit Gewinde versehene selbsthemmende Befestigungselement 210 grundsätzlich einen Kopfabschnitt 212 und einen Gewindeschaftabschnitt 214 mit einem Paar von Bändern des Hemm-Materials 216. Diese Ausführungsform ist ähnlich der oben erörterten vorigen Ausführungsform, außer dass das freie Ende des Gewindeschaftabschnitts 214 modifiziert worden ist. Insbesondere ist das freie Ende des Gewindeschaftabschnitts 214 mit einem Führungselement 220 versehen, das eine zylindrische Gestaltung ohne Gewinde besitzt. Das Führungselement 220 besitzt einen Durchmesser, der nicht größer ist als der Kerbendurchmesser des Gewindeschaftabschnitts 214.

Im Hinblick auf die Ähnlichkeiten dieser Ausführungsform und der vorherigen Ausführungsformen wird das mit Gewinde versehene selbsthemmende Befestigungselement 210 dieser Ausführungsform nicht genauso ausführlich erörtert. Vielmehr wird es für den Fachmann aus dieser Offenbarung ersichtlich sein, dass die verschiedenen Teile und Beschreibungen der vorherigen Ausführungsformen auf die ähnlichen oder identischen Teile dieser Ausführungsform zutreffen.

VIERTE AUSFÜHRUNGSFORM

Nun wird unter Bezug auf 13 ein mit Gewinde versehenes selbsthemmendes Befestigungselement 310 gemäß der vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung erläutert. Das mit Gewinde versehene selbsthemmende Befestigungselement 310 umfasst grundsätzlich einen Kopfabschnitt 312 und einen Gewindeschaftabschnitt (nicht gezeigt). Der Gewindeschaftabschnitt des mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements 310 kann die Gestaltung des Gewindeschaftabschnitts einer beliebigen der vorhergehenden Ausführungsformen besitzen. Diese Ausführungsform ist den oben erörterten vorherigen Ausführungsformen ähnlich, außer dass der Kopfabschnitt 312 so modifiziert wurde, dass er eine hexagonale Bohrung 318 aufweist.

Im Hinblick auf die Ähnlichkeiten dieser Ausführungsform und der vorherigen Ausführungsformen wird diese Ausführungsform des mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements 310 nicht genauso ausführlich erörtert. Vielmehr wird es für den Fachmann aus dieser Offenbarung ersichtlich sein, dass die verschiedenen Teile und Beschreibungen der vorherigen Ausführungsformen auf die ähnlichen oder identischen Teile dieser Ausführungsform zutreffen.

FÜNFTE AUSFÜHRUNGSFORM

Nun wird unter Bezug auf 14 ein mit Gewinde versehenes selbsthemmendes Befestigungselement 410 gemäß der fünften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung erläutert. Das mit Gewinde versehene selbsthemmende Befestigungselement 410 umfasst grundsätzlich einen Kopfabschnitt 412 und einen Gewindeschaftabschnitt 414 mit Bändern des Hemm-Materials 416. Der Kopfabschnitt 412 des mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements 410 besitzt keinen Werkzeugaufnahmeschlitz oder -bohrung. Der Gewindeschaftabschnitt 414 des mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements 410 dagegen besitzt eine sich axial erstreckende hexagonale Bohrung 418 zur Aufnahme eines Werkzeugs darin. Der Gewindeschaftabschnitt 414 des mit einem Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements 410 besitzt dieselbe Gestaltung des Gewindeschaftabschnitts der oben erörterten ersten Ausführungsform.

Im Hinblick auf die Ähnlichkeiten dieser Ausführungsform und der vorherigen Ausführungsformen wird das mit Gewinde versehene selbsthemmende Befestigungselement 410 dieser Ausführungsform nicht genauso ausführlich erörtert. Vielmehr wird es für den Fachmann aus dieser Offenbarung ersichtlich sein, dass die verschiedenen Teile und Beschreibungen der vorherigen Ausführungsform auf die ähnlichen oder identischen Teile dieser Ausführungsform zutreffen.

SECHSTE AUSFÜHRUNGSFORM

Nun wird unter Bezug auf 15 ein mit Gewinde versehenes selbsthemmendes Befestigungselement 510 gemäß der sechsten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung erläutert. Das mit Gewinde versehene selbsthemmende Befestigungselement 510 umfasst grundsätzlich einen Kopfabschnitt 512 und einen Gewindeschaftabschnitt 514 mit Bändern des Hemm-Materials 516. Der Kopfabschnitt 512 des mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements 510 besitzt keinen Werkzeugaufnahmeschlitz oder -bohrung. Der Gewindeschaftabschnitt 514 des mit einem Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements 510 dagegen besitzt eine sich axial erstreckende hexagonale Bohrung 518 zur Aufnahme eines Werkzeugs darin. Der Gewindeschaftabschnitt 514 des mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements 510 besitzt dieselbe Gestaltung des Gewindeschaftabschnitts der oben erörterten zweiten Ausführungsform.

Im Hinblick auf die Ähnlichkeiten dieser Ausführungsform und der vorherigen Ausführungsformen wird das mit Gewinde versehene selbsthemmende Befestigungselement 510 dieser Ausführungsform nicht genauso ausführlich erörtert. Vielmehr wird es für den Fachmann aus dieser Offenbarung ersichtlich sein, dass die verschiedenen Teile und Beschreibungen der vorherigen Ausführungsform auf die ähnlichen oder identischen Teile dieser Ausführungsform zutreffen.

SIEBTE AUSFÜHRUNGSFORM

Nun wird unter Bezug auf 16 ein mit Gewinde versehenes selbsthemmendes Befestigungselement 610 gemäß der siebten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung erläutert. Das mit Gewinde versehene selbsthemmende Befestigungselement 610 umfasst grundsätzlich einen Kopfabschnitt 612 und einen Gewindeschaftabschnitt 614 mit Bändern des Hemm-Materials 616. Der Kopfabschnitt 612 des mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements 610 besitzt keinen Werkzeugaufnahmeschlitz oder -bohrung. Der Gewindeschaftabschnitt 614 des mit einem Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements 610 dagegen besitzt eine sich axial erstreckende hexagonale Bohrung 618 zur Aufnahme eines Werkzeugs darin. Der Gewindeschaftabschnitt 614 des mit Gewinde versehenen selbsthemmenden Befestigungselements 610 besitzt dieselbe Gestaltung des Gewindeschaftabschnitts der oben erörterten dritten Ausführungsform.

Im Hinblick auf die Ähnlichkeiten dieser Ausführungsform und der vorherigen Ausführungsform wird das mit Gewinde versehene selbsthemmende Befestigungselement 610 dieser Ausführungsform nicht genauso ausführlich erörtert. Vielmehr wird es für den Fachmann aus dieser Offenbarung ersichtlich sein, dass die verschiedenen Teile und Beschreibungen der vorherigen Ausführungsform auf die ähnlichen oder identischen Teile dieser Ausführungsform zutreffen.

Während verschiedene Ausführungsformen ausgewählt wurden, um die vorliegende Erfindung zu erläutern, wird es für den Fachmann aus dieser Offenbarung ersichtlich, dass hierin verschiedene Änderungen und Modifizierungen vorgenommen werden können, ohne vom Umfang der Erfindung, wie sie durch die zugehörigen Ansprüche definiert ist, abzuweichen. Desweiteren ist die obige Beschreibung der Ausführungsformen gemäß der vorliegenden Erfindung nur zur Erläuterung gegeben und nicht zu dem Zweck, die Erfindung, wie sie durch die zugehörigen Ansprüche und ihre Äquivalente definiert ist, zu beschränken.


Anspruch[de]
  1. Selbsthemmendes, mit Gewinde versehenes Befestigungselement (10, 110, 210, 310, 410, 510, 610), umfassend:

    einen Kopfabschnitt (12, 112, 212, 312, 412, 512, 612) und

    einen sich vom Kopfabschnitt zu einem freien Ende erstreckenden Kunststoff-Schaftabschnitt (14, 114, 214, 314, 414, 514, 614), wobei der Kunststoffschaftabschnitt auf sich ausgebildete Windungen besitzt, wobei die Windungen Kanten mit einem Außendurchmesser, Kerben mit einem Innendurchmesser und Hemm-Material (16, 116, 216, 316, 416, 516, 616), das integral als ein einstückiges, einheitliches Teil des Kunststoffschaftabsschnitts ausgebildet ist, besitzen,

    dadurch gekennzeichnet, dass

    das Hemm-Material (16, 116, 216, 316, 416, 516, 616) in Längsrichtung entlang des Schaftabschnitts (14, 114, 214, 314, 414, 514, 614) angeordnet ist und sich von wenigstens einer der Kerben der Windungen nach außen erstreckt, um ein Band des Hemm-Materials (16, 116, 216, 316, 416, 516, 616) zu bilden und durch die Kanten der Windungen geteilt zu sein.
  2. Selbsthemmendes, mit Gewinde versehenes Befestigungselement (10, 110, 210, 310, 410, 510, 610) nach Anspruch 1, wobei der Kopfabschnitt (12, 112, 212, 312, 412, 512, 612) integral als ein einstückiges, einheitliches Teil des Kunststoffschaftabschnitts (14, 114, 214, 314, 414, 514, 614) ausgebildet ist.
  3. Selbsthemmendes, mit Gewinde versehenes Befestigungselement (10, 110, 210, 310, 410, 510, 610) nach Anspruch 1 oder 2, das desweiteren einen Kopplungsabschnitt (18, 118, 218, 318, 418, 518, 618) aufweist, der auf einem Element aus der Gruppe bestehend aus dem Kopf- und dem Schaftabschnitt ausgebildet ist, um von einem Werkzeug gedreht zu werden.
  4. Selbsthemmendes, mit Gewinde versehenes Befestigungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Kopplungsabschnitt (18, 118, 218, 318, 418, 518, 618) auf dem Kopfabschnitt (12, 112, 212, 312, 412, 512, 612) angeordnet ist.
  5. Selbsthemmendes, mit Gewinde versehenes Befestigungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 3, wobei der Kopplungsabsschnitt (18, 118, 218, 318, 418, 518, 618) auf dem freien Ende des Schaftabschnitts (16, 116, 216, 316, 416, 516, 616) angeordnet ist.
  6. Selbsthemmendes, mit Gewinde versehenes Befestigungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Kopplungsabschnitt (18, 118, 218) einen sich in Querrichtung erstreckenden Schlitz aufweist, der durch einen Mittenpunkt des Kopplungsabschnitts verläuft.
  7. Selbsthemmendes, mit Gewinde versehenes Befestigungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 5, wobei der Kopplungsabschnitt (318, 418, 518, 618) eine hexagonale Vertiefung aufweist, um einen hexagonalen Abschnitt des Werkzeugs aufzunehmen.
  8. Selbsthemmendes, mit Gewinde versehenes Befestigungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Hemm-Material an einer Mehrzahl von Stellen in den Kerben der Windungen ausgebildet ist.
  9. Selbsthemmendes, mit Gewinde versehenes Befestigungselement nach Anspruch 1, wobei sich das Band des Hemm-Materials entlang von wenigstens fünfzig Prozent der longitudinalen Länge des Schaftabschnitts erstreckt.
  10. Selbsthemmendes, mit Gewinde versehenes Befestigungselement nach Anspruch 1, wobei sich das Band des Hemm-Materials im wesentlichen entlang der gesamten longitudinalen Länge des Schaftabschnitts erstreckt.
  11. Selbsthemmendes, mit Gewinde versehenes Befestigungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 8, wobei das Hemm-Material (16, 116, 216, 316, 416, 516, 616) in Längsrichtung entlang des Schaftabsschnitts in den Kerben der Windungen angeordnet ist, um eine Mehrzahl von Bändern des Hemm-Materials zu bilden.
  12. Selbsthemmendes, mit Gewinde versehenes Befestigungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das freie Ende des Schaftabschnitts ein auf ihm ausgebildetes Führungselement (20, 120, 220, 320, 420, 520, 620) besitzt.
  13. Selbsthemmendes, mit Gewinde versehenes Befestigungselement nach Anspruch 12, wobei das Führungselement einen sich verjüngenden Abschnitt (20, 121) umfasst.
  14. Selbsthemmendes, mit Gewinde versehenes Befestigungselement nach Anspruch 12, wobei das Führungselement einen zylindrischen Abschnitt (122, 220) ohne Gewinde mit einem Durchmesser, der nicht größer als der Innendurchmesser der Kerben der Windungen ist, umfasst.
  15. Selbsthemmendes, mit Gewinde versehenes Befestigungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Kopfabschnitt eine axiale Höhe und eine maximale Breite, die kleiner als ungefähr die dreifach axiale Höhe ist, besitzt.
  16. Selbsthemmendes, mit Gewinde versehenes Befestigungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Kopfabschnitt eine maximale Breite besitzt, die nicht größer als ungefähr 1,5 mm des Außendurchmesser von den Kanten der Windungen ist.
  17. Selbsthemmendes, mit Gewinde versehenes Befestigungselement nach Anspruch 11, wobei der Schaftabschnitt einen Umfang hat, wobei die Bänder des Hemm-Materials um den Umfang des Schaftabschnitts gleich von einander beabstandet sind.
  18. Selbsthemmendes, mit Gewinde versehenes Befestigungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Kopf- und der Schaftabschnitt aus einem Nylonmaterial mit Glasfasern ausgebildet sind.
  19. Selbsthemmendes, mit Gewinde versehenes Befestigungselement nach Anspruch 18, wobei die Glasfasern ungefähr 55 Vol.-% des Nylonmaterials einnehmen.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
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