PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE60115804T2 24.08.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001199507
Titel Trennbare Kupplungsanordnung
Anmelder Eaton Aeroquip, Inc., Cleveland, Ohio, US
Erfinder Jenski, Jr., Gary M., Jackson, US;
Webster, Alex P., Jackson, US;
Phaneuf, Kenneth, Chelsea, US;
Shaw, Lisa M., Parma, US
Vertreter Rüger und Kollegen, 73728 Esslingen
DE-Aktenzeichen 60115804
Vertragsstaaten DE, FR, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 17.10.2001
EP-Aktenzeichen 011247475
EP-Offenlegungsdatum 24.04.2002
EP date of grant 14.12.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.08.2006
IPC-Hauptklasse F16L 37/23(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse F16L 37/32(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   F16L 37/22(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   F16L 37/34(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]
GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein eine Kupplungsanordnung zur Verbindung zweier Elemente miteinander und insbesondere eine trennbare Kupplungsanordnung, die einen Ventilverschluss verbessert, wenn die Elemente voneinander getrennt werden.

HINTERGRUND ZU DER ERFINDUNG

Trennbare Kupplungsanordnungen für die Übertragung von Gasen oder Fluiden sind in der Technik bekannt. Ein Besorgnis von Entwicklern derartiger Anordnungen beruht in der Gefahr, dass ein Ventil bei einer Trennung nicht schließt. In vielen Anordnungen wird eine Druckfeder dazu verwendet, eine Ventilmuffe zu schließen, wobei jedoch der zugehörige abdichtungsbedingte Widerstand wesentlich größer werden kann, je länger diese in einer Position festgesetzt ist, wodurch möglicherweise ein einwandfreier Verschluss verhindert wird.

US-A-4 924 909 offenbart eine teilentlastete abgestufte Verriegelungskupplung zur wahlweisen und lösbaren Verbindung von Hydraulikleitungen mit den Merkmalen, wie sie in den Oberbegriffen der unabhängigen Ansprüche 1 und 2 definiert sind.

Fachleute versuchen weiterhin, momentane Gestaltungen trennbarer Kupplungsanordnungen zu verbessern oder weiterzuentwickeln, um insbesondere den Ventilverschluss, wenn die Elemente voneinander getrennt werden, zu verbessern. Die vorliegende Erfindung stellt eine effektive Schnelltrennkupplung bereit, die die Trennung verbessert.

KURZBESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung erkennt die vorerwähnten Schwierigkeiten und Einschränkungen, wie sie mit herkömmlichen Schnelltrennkupplungsanordnungen verbunden sind, und stellt eine trennbare Kupplungsanordnung bereit, die eine mechanische Verschlussmuffe enthält, die den Ventilverschluss während einer Trennung der Elemente der Anordnung verbessert.

Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist eine Kupplungsanordnung zur Verbindung zweier Elemente miteinander geschaffen, die ein erstes Element und ein zweites Element enthält. Das erste Element weist eine Außenfläche auf, die eine aufnehmende Ausbildung, beispielsweise eine in Umfangsrichtung verlaufende Nut, enthält. Das zweite Element weist einen Abschnitt zur Aufnahme des ersten Elementes auf und enthält einen Schlauchadapter sowie ein Muffenventil, das radial und vorzugsweise konzentrisch in dem Adapter angeordnet ist. Das Muffenventil steht mit dem Adapter in Gleitverbindung und enthält mehrere Muffenöffnungen mit Passkugeln. Der Schlauchadapter enthält mehrere Längsnuten, die wenigstens erste und erweiterte radiale Abschnitte oder Segmente aufweisen, in denen die Tiefe des erweiterten radialen Abschnitts der Nuten größer ist als die Tiefe des ersten radialen Abschnitts der Nuten. Wenn das erste Element und das zweite Element aneinander gesichert sind, sind die Kugeln des Muffenventils in der aufnehmenden Ausbildung des ersten Elementes durch den ersten radialen Abschnitt der Längsnuten des Schlauchadapters gehalten. Wenn die Elemente voneinander weggezogen werden, um eine Trennung zu bewerkstelligen, bleibt das Muffenventil anfänglich mit dem ersten Element verbunden, bis die Kugeln mit dem erweiterten radialen Abschnitt der Längsnuten des Schlauchadapters in Kontakt treten und die Kugeln von der aufnehmenden Ausbildung des ersten Elementes abrücken. Die vorerwähnte Kupplungsanordnung ergibt den Vorteil, dass sie sicherstellt, dass das Ventil vollständig oder annähernd vollständig geschlossen ist, bevor die Elemente voneinander getrennt werden.

KURZE BESCHREIBUNGEN DER ZEICHNUNGEN

Die Merkmale und erfinderischen Aspekte der vorliegenden Erfindung erschließen sich beim Lesen der folgenden detaillierten Beschreibung, Ansprüche und Zeichnungen, von denen im Folgenden eine Kurzbeschreibung angegeben ist:

1 zeigt eine vereinfachte Querschnittsdarstellung einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung unter Veranschaulichung der Kupplungselemente in der verbundenen Stellung.

2 zeigt eine Vorderansicht eines Adapters.

3 zeigt eine der Ansicht nach 1 ähnliche Querschnittsansicht unter Veranschaulichung der Kupplungselemente während einer Trennung.

4 zeigt eine der Ansicht nach 1 ähnliche Querschnittsansicht unter Veranschaulichung der Kupplungselemente, wie sie voneinander getrennt sind.

5A zeigt eine Darstellung eines Haltemittels und eines Indikator-Verriegelungszapfens, die in einer verbundenen Anordnung veranschaulicht sind.

5B zeigt eine Darstellung eines Haltemittels und eines Indikator-Verriegelungszapfens, die in einer voneinander getrennten Anordnung veranschaulicht sind.

6 zeigt eine Querschnittsansicht einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

7 zeigt eine Querschnittsansicht der in 6 veranschaulichten Ausführungsform unter Veranschaulichung der Kupplungselemente, wie sie voneinander getrennt sind.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG EINER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM

Indem nun auf die Zeichnungen Bezug genommen wird, sind die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung in Einzelheiten beschrieben. Bezugnehmend auf 1 ist eine bevorzugte Ausführungsform einer Kupplungsanordnung 10 veranschaulicht, die ein erstes Element 12 und ein zweites Element 14 enthält, die in einer miteinander verbunden Anordnung veranschaulicht sind. Die Elemente 12 und 14 weisen vorzugsweise eine im Wesentlichen rohrförmige Gestalt auf. Das erste Element 12, das im Allgemeinen als das „männliche" oder „aufgenommene" Element der Kupplungsanordnung 10 dient, enthält eine Außenfläche 16 mit einem Eingriffsende 18, das eine aufnehmende Ausbildung oder Ausgestaltung 20 aufweist. Die Ausbildung 20 ist vorzugsweise durch eine in Umfangsrichtung verlaufende Nut oder eine andere Form einer Vertiefung oder Ausnehmung in der Außenfläche 16 des ersten Elementes 12 gebildet. Darüber hinaus kann das erste Element eine oder mehrere zusätzliche aufnehmende Ausbildungen, wie beispielsweise eine aufnehmende Nut 66, enthalten.

In einer bevorzugten Ausführungsform enthält das erste Element ferner eine untere Ausbildung 22, beispielsweise eine in Umfangsrichtung verlaufende Quernut, mit einem Dichtungselement 23, beispielsweise einer O-Ring-Dichtung. Ein derartiges Dichtungselement 23 kann aus unterschiedlichen elastomeren Materialien oder sonstigen Materialien hergestellt sein, wie dies in der Technik allgemein bekannt ist.

Das zweite Element 14 dient allgemein als das „weibliche" oder „aufnehmende" Element der Kupplungsanordnung 10 und ist dazu vorgesehen, einen Teil oder Abschnitt des ersten Elementes 12 aufzunehmen. Das zweite Element 14 enthält vorzugsweise einen im Wesentlichen rohrförmigen Schlauchadapter 24 und ein Muffenventil 26, das radial und vorzugsweise konzentrisch in dem Adapter 24 angeordnet ist. Das Muffenventil 26, das vorzugsweise durch eine Druckfeder 52 belastet ist, steht mit dem Adapter 24 in Gleitverbindung und enthält eine oder mehrere Muffenöffnungen 28 mit einer Passkugel 30. In einer bevorzugten Ausführungsform enthält der Adapter 24 mehrere Längsnuten 32, um Kombinationen aus Öffnung 28 und Kugel 30 aufzunehmen, während das Muffenventil 26 einen unteren Flansch 31 enthält. Vorzugsweise steht der Flansch 31 allgemein mit der unteren Ausbildung 22 des ersten Elementes 12 und dem Dichtungselement 23 in Verbindung, wenn die Elemente 12, 14 miteinander verbunden sind. Die Eingriffsverbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Element (oder der ersten und der zweiten Kupplungshälfte) 12, 14 wird vorzugsweise durch Haltemittel 58 aufrechterhalten, die in Paarungsschlitzen des Adapters 24 gehaltert sind und in der zweiten aufnehmenden Ausbildung (in Umfangsrichtung verlaufenden Nut) 66 des ersten Elementes durch eine Auslösemuffe 60 gehalten sind. Die Auslösemuffe 60 steht mit dem Adapter 24 in Gleitverbindung und ist durch eine Feder 39 in Richtung auf die Paarungshälfte 12 federbelastet oder federvorgespannt.

Der Schlauchadapter 24 enthält ferner eine oder mehrere Längsnuten 32, die wenigstens einen ersten radialen Abschnitt 34 und einen erweiterten radialen Abschnitt 36 aufweisen. Die Tiefe D2 des erweiterten radialen Abschnitts 36 ist größer als die Tiefe D1 des ersten radialen Abschnitts 34 der Nuten 32. Die Anzahl und umfangsseitige Lage der Längsnuten 32 entspricht im Wesentlichen der Anzahl und der umfangsseitigen Lage der Öffnung 28 – Kugel 30 – Kombinationen des Muffenventils 26.

Wie in 1 veranschaulicht, enthalten die Längsnuten 32 vorzugsweise einen radialen Übergangsabschnitt 33, der zwischen dem ersten und dem erweiterten radialen Abschnitt 34, 36 angeordnet ist. Die Neigung oder Schräge des radialen Übergangsabschnitts kann gestaltet und konfiguriert sein, um die Funktionseigenschaften der Anordnung 10, einschließlich der Schwierigkeit oder Leichtigkeit des Lösens und der Trennung, zu verbessern oder zu optimieren. Das zweite Element enthält ferner vorzugsweise einen Indikator-Verriegelungszapfen 35, der von einer Druckfeder 56 in einer oberen Stellung oder von der Mittellinie der Anordnung 10 weg gehalten wird. Das Haltemittel 54 weist mehrere Schlitze auf, die es ermöglichen, dass der größte Umfang des Indikator-Verriegelungszapfens 35 sich innerhalb der Wanddicke des Haltemittels 54 bewegt, wenn sich die Auslösemuffe 60 in einer vorderen Stellung befindet, in der der vordere Rand 41 vor dem Adapter 54 angeordnet ist. Außerdem wird die Auslösemuffe 60 in einer derartigen vorderen Stellung durch eine Druckfeder 39 gehalten.

2 zeigt eine Vorderansicht einer bevorzugten Ausführungsform des Schlauchadapters 24. Der veranschaulichte Adapter 24 enthält drei Längsnuten 32, die um den Innenumfang des inneren Randes 38 des äußeren Ringsegmentes 40 zueinander gleichmäßig beabstandet sind. 2 veranschaulicht die bevorzugte teilkreisringförmige oder gerundete Gestalt der ersten und erweiterten radialen Abschnitte 34, 36 der Nuten 32. Die Nuten 32 sind vorzugsweise passend bemessen und ausgebildet, um die Größe und Gestalt der Kugeln 30 des Muffenventils 26 zu berücksichtigen. Während aber eine bevorzugte Ausführungsform veranschaulicht ist, ist die vorliegende Erfindung jedoch nicht auf eine bestimmte Anzahl von Nuten oder auf Nuten mit einer speziellen Gestalt beschränkt.

Wenn das erste Element 12 und das zweite Element 14 aneinander gesichert sind, wie dies in 1 veranschaulicht ist, werden die Kugeln 30 des Muffenventils 26 in der aufnehmenden Ausbildung 20 des ersten Elementes 12 durch den ersten radialen Abschnitt 34 der Längsnuten 32 des Schlauchadapters 24 gehalten. In einer bevorzugten Ausführungsform umschließt der untere Flansch 31 des Muffenventils 26 vollständig oder im Wesentlichen ein Dichtungselement 23 in der unteren Ausbildung 22 des ersten Elementes 12.

3 zeigt eine Ausführungsform der Kupplungsanordnung 10 und veranschaulicht die Trennung des ersten und des zweiten Elementes 12 und 14 voneinander. In einer bevorzugten Ausführungsform wird die Trennung durch Niederdrücken der Indikator-Verriegelungszapfen 35 oder sonstiger herkömmlicher Betätigungs-/Verriegelungsvorrichtungen eingeleitet. Die Indikator-Verriegelungszapfen 35 können von Hand bis zu einem Punkt an oder in enger Nähe zu der Aktuatorausbildung 37 niedergedrückt werden. Vorzugsweise wird die Positionierungseinrichtung 39, die mit dem Schlauchadapter 24 in Verbindung steht, während eines derartigen Außer-Eingriff-Bringens zusammengedrückt, bis die Nut 50 der Auslösemuffe die Haltemittel 58 erreicht und den Haltemitteln 58 ermöglicht, die Aufnahmenut 66 des Elementes 12 zu verlassen oder sich von dieser zu lösen. Wenn die Kupplungselemente 12 und 14 voneinander getrennt werden und der Benutzer das zweite Element von dem ersten Element 12 wegzieht, bleibt das Muffenventil 26 mit der aufnehmenden Ausbildung 20 des ersten Elementes 12 im Eingriff und in Verbindung, während die Kugel 30 mit dem ersten radialen Abschnitt 34 der Längsnut 32 in Kontakt steht und durch diesen wenigstens teilweise festgehalten ist. Wenn die Kugel 30 den radialen Übergangsabschnitt 33 und den erweiterten radialen Abschnitt 36 der Längsnuten 32 erreicht, wird die Kugel 30 aus der aufnehmenden Ausbildung 20 radial nach außen ausgelenkt. Wenn der untere Abschnitt der Kugel 30 den obersten Abschnitt der aufnehmenden Ausbildung 20 freigibt, kommt das Muffenventil 26 mit dem Eingriffsende 18 des ersten Elementes 12 außer Eingriff, während das Dichtungselement 23 der unteren Ausbildung durch einen anderen Abschnitt des ersten Elementes 12 gehalten ist. Durch Aufrechterhaltung der Verbindung des Muffenventils 26 in der beschriebenen Weise, ist die Muffe vor der endgültigen Trennung der Elemente 12 und 14 vollständig oder annähernd vollständig geschlossen. 4 veranschaulicht die Kupplungselemente nach einer Trennung.

Wenn das erste und das zweite Kupplungselement 12 und 14 miteinander wieder verbunden werden, wird der vorstehende Trennvorgang im Wesentlich umgekehrt ausgeführt. Wenn das Eingriffsende 18 des ersten Elementes 12 in die Ventilmuffe 26 eingeführt wird, wird die Kugel 30 entlang des erweiterten radialen Abschnitts 26 in Richtung auf den radialen Übergangsabschnitt 33 und den ersten radialen Abschnitt 34 gedrückt. Wenn das erste Element 12 weiter in das zweite Element 14 eindringt, stößt die Kugel 30 auf den ersten radialen Abschnitt 34, und die Kugel 30 wird in Verbindung mit der aufnehmenden Ausgestaltung 20 des ersten Elementes 12 gedrückt, so dass die Ventilmuffe 26 und das erste Element 12 miteinander verbunden und/oder „verriegelt" werden. Das erste und das zweite Element 12, 14 werden in Richtung aufeinander gedrückt oder gedrängt, bis die Haltemittel 58 die zweite aufnehmende Ausbildung 66 des ersten Elementes 12 erreichen. Die Haltemittel 58 werden nach unten in die Nut durch die Auslösemuffe 60 ausgelenkt oder überführt, die mit dem Adapter 24 in Gleitverbindung steht und vorzugsweise in Richtung auf das erste Element 12 durch die Feder 39 belastet oder vorgespannt ist.

Wenn die Auslösemuffe 60 derart vorne positioniert ist, dass sich die Vorderfläche 41 über den Adapter 24 hinaus erstreckt, ragen die Indikator-Verriegelungszapfen 35 von der Mittellinie des Elementes radial nach außen vor. Die Feder 56 drückt die Indikator-Verriegelungszapfen 35 vorzugsweise durch den vergrößerten Schlitz des Haltemittels 54 hindurch. 5A veranschaulicht eine derartige Ausführungsform, bei der der Indikator-Verriegelungszapfen 35 in einer verbundenen Anordnung in Bezug auf einen Abschnitt des Haltemittels 54 veranschaulicht ist. 5B veranschaulicht den Zapfen 35 und das Haltemittel 54 in einer getrennten Konfiguration.

6 zeigt eine Querschnittsansicht einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. In dieser Ausführungsform enthält die Ventilmuffe 26 des zweiten Elementes 14 wenigstens einen Finger 42 – und vorzugsweise mehrere Finger. Der Finger 42 enthält einen vorderen Abschnitt 44, der mit dem Eingriffsende 18 des ersten Elementes für eine gegebenen Strecke während der Trennung des ersten und zweiten Elementes 12 und 14 voneinander in Kontakt bleibt. Ein Finger 42 kann durch Erzeugung in Längsrichtung verlaufender Einschnitte oder Schlitze in der Ventilmuffe 26 oder durch Verwendung herkömmlicher Formungsverfahren ausgebildet werden. Der vordere Abschnitt 44 des Fingers 42 kann eine beliebige von vielen Ausgestaltungen einnehmen. Jedoch enthält der vordere Abschnitt 44 vorzugsweise eine gekrümmte Fläche, um die Verbindung oder das In-Eingriff-Bringen/Außer-Eingriff-Bringen mit anderen Komponenten der Anordnung, beispielsweise der aufnehmenden Ausbildung 20, zu erleichtern.

Wenn der Finger 42 in Längsrichtung von dem zweiten Element 14 weg und in Richtung auf das erste Element 12 gezogen wird, wird dem vorderen Abschnitt 44 des Fingers 42, der gleitend mit dem Adapter 24 verbunden ist, ggf. gestattet, sich radial nach außen zu bewegen oder zu erweitern. Vorzugsweise enthält der Adapter 24 ähnliche Längsschlitze (wie diejenigen, die in Verbindung mit den herkömmlichen Ausführungsformen beschrieben worden sind), um den vorderen Abschnitt 44 des Fingers 42 aufzunehmen.

Wie vorstehend in Verbindung mit der vorliegenden Erfindung beschrieben, kann ein Benutzer die Indikator-Verriegelungszapfen 35 niederdrücken und die Auslösemuffe 60 des Elementes 14 von dem Element 12 wegziehen, um die Elemente voneinander zu trennen. Die Haltemittel 58 werden von den aufnehmenden Ausbildungen 66 des Elementes 12 in die aufnehmende Ausbildung 50 der Auslösemuffe 60 radial nach außen ausgelenkt oder bewegt. Das Auslöseventil 26 weist einen geraden Umfangsabschnitt 72 in der Nähe der Fingerenden 44 auf. Dieser gerade Abschnitt 72 des Muffenventils 26 steht mit den Haltemitteln 58 in Verbindung und gleitet oder bewegt sich unter diesen, wodurch er diese radial außen und innerhalb der aufnehmenden Ausbildung 50 der Auslösemuffe 60 hält. Wenn die Elemente 12, 14 voneinander frei kommen oder getrennt werden, bleiben darüber hinaus die Fingerenden 44 mit der aufnehmenden Ausbildung 20 des ersten Elementes 12 in Eingriff oder in Verbindung, bis das Ventil den Übergang 33 erreicht. Nach dem Übergang 33 wird den Fingerenden 44 gestattet, sich radial nach außen auszuweiten und von der Ausbildung 20 des Elementes 12 abzurücken. An dieser Stelle ist das Muffenventil 26 an der Dichtung 68, die ein Fluid absperrt, verschlossen oder annähernd verschlossen.

7 zeigt eine Querschnittsansicht der in 6 veranschaulichten Anordnung, die die annähernd vervollständigte Trennung des ersten und zweiten Elementes 12 und 14 voneinander veranschaulicht. Wie veranschaulicht, ist der untere Abschnitt der Haltemittel 58 aus den aufnehmenden Ausbildungen 66 des aufgenommenen Elementes 12 heraus und durch den geraden Abschnitt 72 wenigstens teilweise in die Nuten 50 hinein gedrückt worden.

Ein In-Eingriff-Bringen des ersten mit dem zweiten Element 12 und 14, beispielsweise der in 7 veranschaulichten, läuft im Wesentlichen im umgekehrten Sinne zu der Trennung der Komponenten ab, wie sie vorstehend allgemein beschrieben ist. Wenn das erste Element 12 in das zweite Element 14 eingeführt wird, wird der vordere Abschnitt 44 des Fingers 42 in einer Ausbildung an dem ersten Element 12 aufgenommen, und die Ventilmuffe 26 wird unter Gleitverbindung in eine Richtung von dem ersten Element 12 weg in Richtung auf das zweite Element 14 bewegt. Der vordere Abschnitt 44 des Fingers 42 wird durch den Übergangswinkel 33 nach innen zu der Mittellinie der Elemente hin abgelenkt und ggf. innerhalb der aufnehmenden Ausbildung 20 des Elementes 12 durch einen kleineren ersten Längsschlitz 34 des Adapters 24 eingefangen. In einem Stadium, vorzugsweise wenn der vordere gerade Abschnitt 72 des Fingers 42 im Wesentlichen von der Öffnung 47 des Adapters 24 abgerückt ist oder diese „freigibt", wird dem Haltemittel 58 ermöglicht, sich von der Nut 50 radial nach innen zurückzuziehen oder zu bewegen, und die Ventilmuffe 26 ist mit einem mechanischen Gebilde, beispielsweise einer Feder 52, verbunden, die eine Kraft auf den Adapter 24 überträgt, die der aufnehmenden Ausbildung 20 des ersten Elementes 12 ermöglicht, weiter in das zweite Element 14 einzudringen, und dem Haltemittel 58 ermöglicht, in der aufnehmenden Ausbildung 66 des ersten Elementes 12 aufgenommen zu werden. Vorzugsweise fördert die Bewegung der Muffe 26 und des Adapters 24 eine Ausdehnung der Aktuatorpositioniereinrichtung 39 und eine Bewegung der Auslösemuffe 60 über die Oberseite des Haltemittels 58. Wenn sich die Auslösemuffe nach vorne in Richtung auf das Element 12 bewegt, wird den Indikator-Verriegelungszapfen 35 gestattet, durch die Feder 56 in eine Richtung nach außen von der Mittellinie der Elemente weg durch die Öffnung des Haltemittels 54 hindurch bewegt zu werden, wie dies in 5A veranschaulicht ist.

Obwohl bestimmte bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung beschrieben sind, ist die Erfindung nicht auf die hier beschriebenen und veranschaulichten Darstellungen beschränkt, die lediglich als Anschauungsbeispiele für beste Ausführungsformen der Erfindung angesehen werden. Ein Fachmann mit gewöhnlichem Fachwissen wird erkennen, dass innerhalb der Lehre dieser Erfindung bestimmte Modifikationen und Veränderungen möglich sind und dass derartige Veränderungen und Modifikationen von dem durch die Ansprüche definierten Schutzumfang mit umfasst sind.


Anspruch[de]
  1. Trennbare Kupplungsanordnung (10) zur Verbindung zweier Elemente, die aufweist:

    ein erstes Element (12) mit einer Außenfläche (16), wobei die Außenfläche (16) eine aufnehmende Ausbildung (20) enthält;

    ein zweites Element (14) mit einem Abschnitt zur Aufnahme eines Abschnitts des ersten Elementes, wobei das zweite Element einen Schlauchadapter (24) und ein Muffenventil (26) enthält, das innerhalb des Adapters angeordnet ist;

    wobei das Muffenventil (26) mit dem Adapter (24) in Gleitverbindung steht und wenigstens eine Muffenöffnung (28) enthält, die eine Passkugel (30) beinhaltet;

    dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauchadapter (24) wenigstens eine Längsnut (32) enthält, die wenigstens einen ersten (34) und einen erweiterten (36) radialen Abschnitt aufweist, wobei die Tiefe des erweiterten radialen Abschnitts (26) der Nut (32) größer ist als die Tiefe des ersten radialen Abschnitts (34) der Nut (32);

    wobei, wenn das erste Element (12) und das zweite Element (14) aneinander gesichert werden, die Kugel (30) des Muffenventils (26) in der aufnehmenden Ausbildung (20) des ersten Elementes (12) im Wesentlichen durch den ersten radialen Abschnitt (34) der Längsnut (32) des Schlauchadapters (24) gehalten ist und

    wobei, wenn die Elemente zur Trennung auseinander gezogen werden, das Muffenventil (26) anfänglich mit dem ersten Element (12) verbunden bleibt, bis die Kugel (30) mit dem erweiterten radialen Abschnitt (36) der Längsnut (32) des Schlauchadapters (24) in Verbindung tritt und die Kugel (30) von der aufnehmenden Ausbildung (20) des ersten Elementes (12) derart ausreichend abrückt, dass das Ventil (26) vor der Trennung der Elemente fast vollständig geschlossen ist.
  2. Kupplungsanordnung (10) zur Verbindung zweier Elemente, die aufweist:

    ein erstes Element (12) mit einer Außenfläche (16), wobei die Außenfläche (16) eine aufnehmende Ausbildung (20) enthält;

    ein zweites Element (14), das einen Abschnitt zur Aufnahme eines Abschnitts des ersten Elementes (12) aufweist, wobei das zweite Element (14) einen vorderen Rand (41) und einen Schlauchadapter (24) sowie ein Muffenventil (26) enthält, das in dem Adapter (24) angeordnet ist;

    wobei das Muffenventil (26) mit dem Adapter (24) in Gleitverbindung steht;

    dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Element (14) eine Längsnut (32) in dem Abschnitt zur Aufnahme des ersten Elementes (12), der im Inneren in Bezug auf den vorderen Rand (41) angeordnet ist, aufweist und ferner wenigstens einen Finger (42) enthält, der einen vorderen Abschnitt (44) aufweist, und wobei der Schlauchadapter (24) wenigstens eine Längsnut (32) enthält, die wenigstens einen ersten (34) und einen erweiterten (36) radialen Abschnitt aufweist, wobei die Tiefe des erweiterten radialen Abschnitts (36) der Nut (32) größer ist als die Tiefe des ersten radialen Abschnitts (34) der Nut (32);

    wobei, wenn das erste Element (12) und das zweite Element (14) aneinander gesichert werden, der vordere Abschnitt (44) des Fingers (42) in der aufnehmenden Ausbildung (20) des ersten Elementes (12) durch den ersten radialen Abschnitt (34) der Längsnut (32) des Schlauchadapters (24) gehalten ist und

    wobei, wenn die Elemente zur Trennung auseinandergezogen werden, das Muffenventil (26) anfänglich mit einer Ausbildung des ersten Elementes (12) in Verbindung bleibt, bis der vordere Abschnitt (44) des Fingers (42) mit dem erweiterten radialen Abschnitt (36) der Längsnut (32) des Schlauchadpaters (24) in Verbindung tritt und der Finger (42) sich radial aufweitet, um von der aufnehmenden Ausbildung (20) des ersten Elementes (12) derart abzurücken, dass das Ventil (26) vor der Trennung der Elemente im Wesentlichen geschlossen ist.
  3. Trennbare Kupplungsanordnung (10) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die aufnehmende Ausbildung (20) des ersten Elementes (12) eine in Umfangsrichtung verlaufende Nut enthält.
  4. Kupplungsanordnung (10) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Längsnut (32) einen radialen Übergangsabschnitt (33) enthält, der zwischen dem ersten radialen Abschnitt (34) und dem erweiterten radialen Abschnitt (36) positioniert ist.
  5. Kupplungsanordnung (10) nach Anspruch 4, wobei der radiale Übergangsabschnitt (33) eine schräg verlaufende Fläche aufweist.
  6. Kupplungsanordnung (10) nach Anspruch 5, wobei die schräge Fläche konfiguriert ist, um die Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Element zu optimieren.
  7. Kupplungsanordnung (10) nach Anspruch 1 oder 2, wobei das erste Element eine untere Ausbildung (22) enthält.
  8. Kupplungsanordnung (10) nach Anspruch 7, wobei die untere Ausbildung (22) ein Dichtungselement (23) enthält.
  9. Kupplungsanordnung (10) nach Anspruch 1 oder 2, wobei das zweite Element (14) einen Indikator-Verriegelungszapfen (35) enthält, der mit dem Schlauchadapter (24) in Verbindung steht und die Einleitung der Trennung des ersten und zweiten Elementes steuert.
  10. Kupplungsanordnung (10) nach Anspruch 1 oder 2, wobei das erste Element (12) und das zweite Element (14) durch Haltemittel (58) aneinander gesichert sind, die durch eine Auslösemuffe (60) in einer zweiten aufnehmenden Ausgestaltung (66) festgesetzt sind.
  11. Verfahren zur Verbindung und Trennung zweier Elemente einer trennbaren Kupplungsanordnung (10), wobei das Verfahren die Schritte aufweist, dass:

    ein erstes Element (12) bereitgestellt wird, das eine Außenfläche (16) aufweist, wobei die Außenfläche (16) eine aufnehmende Ausbildung (20) enthält;

    ein zweites Element (14) mit einem Abschnitt zur Aufnahme eines Abschnitts des ersten Elementes (12) bereitgestellt wird, wobei das zweite Element (14) einen Schlauchadapter (24) und ein Muffenventil (26) enthält, das in dem Adapter (24) angeordnet ist;

    wobei das Muffenventil (26) mit dem Adapter (24) in Gleitverbindung steht und wenigstens eine Muffenöffnung (28) enthält, die eine Passkugel (30) enthält, und wobei der Schlauchadapter (24) wenigstens eine Längsnut (32) enthält, die wenigstens einen ersten (34) und einen erweiterten (36) radialen Abschnitt aufweist, wobei die Tiefe des erweiterten radialen Abschnitts (36) der Nut größer ist als die Tiefe des ersten radialen Abschnitts (34) der Nut (32);

    die beiden Elemente durch Einführung eines Abschnitts des ersten Elementes (12) in das zweite Element (14) miteinander verbunden und dadurch das erste Element (12) und das zweite Element (14) aneinander gesichert werden, wobei die Kugel (30) des Muffenventils (26) in der aufnehmenden Ausbildung (20) des ersten Elementes (12) im Wesentlichen durch den ersten radialen Abschnitt (34) der Längsnut (32) des Schlauchadapters (24) gehalten ist; und

    die beiden Elemente losgekuppelt werden, indem das erste und das zweite Element voneinander getrennt werden, wobei das Muffenventil (26) anfänglich mit dem ersten Element (12) verbunden bleibt, bis die Kugel (30) mit dem erweiterten radialen Abschnitt (36) der Längsnut (32) des Schlauchadapters (24) in Verbindung tritt und die Kugel (30) von der aufnehmenden Ausbildung (20) des ersten Elementes (12) ausreichend abrückt, so dass das Ventil (26) vor der Trennung der Elemente fast vollständig geschlossen ist.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com