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Dokumentenidentifikation DE60207748T2 24.08.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001434158
Titel Vorrichtung zur Reinigung der Steckkontakte eines Speicherkartensteckplatzes
Anmelder Taiwan Bor Ying Corp., Panchiao City, Taipei Hsien, TW
Erfinder Weng, Jin-Sheng, Taipei 110, TW
Vertreter Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner, 70174 Stuttgart
DE-Aktenzeichen 60207748
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 24.12.2002
EP-Aktenzeichen 022589527
EP-Offenlegungsdatum 30.06.2004
EP date of grant 30.11.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.08.2006
IPC-Hauptklasse G06K 7/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]
Bereich der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung eines Kopfes eines Steckkontakts eines Speicherkartensteckplatzes, und insbesondere eine Reinigungsvorrichtung, die in einen Steckkontakt eines Speicherkartensteckplatzes eingesetzt wird, so dass in einem Kopf des Speicherkartensteckplatzes vorgesehene Kontaktstifte gereinigt werden.

Hintergrund der Erfindung

Mit der hohen Entwicklung in verschiedenen technologischen Bereichen sind Computerprodukte wie persönliche digitale Assistenten (PDR, personal digital assistant), MP3, Digitalkamera, tragbare Computer und viele andere computerbezogene Produkte im Alltagsleben der Bevölkerung und in der industriellen Produktion verbreitet. Diese Computerprodukte verwenden alle Speicherkarten zum Speichern und Lesen von Daten.

Es folgen einige der derzeit verfügbaren Speicherkarten:

  • (1) COMPACT Speicherkarte (Compact Flash, CF);
  • (2) PCMCIA Speicherkarte (Personal Computer Memory Card International Association, PC);
  • (3) SSFDC Speicherkarte (Smart Media, SM); und
  • (4) SONY Speicherkarte (Memory Stick, MS).

Die oben genannten Speicherkarten können allgemein in zwei Typen eingeteilt werden, je nach der Art wie die Speicherkartenkontakte mit einem Kopf in einem Speicherkartensteckplatz sind. Die CF- und PC-Speicherkarten sind Stiftsteckkontaktspeicherkarten, während die SM- und MS-Speicherkarten Oberflächenkontaktspeicherkarten sind. Die Stiftsteckkontaktspeicherkarte weist einen Kontaktbereich auf, in dem ein weiblicher Anschluss mit 50 Löchern oder 68 Löchern vorgesehen ist. Die Stiftsteckkontaktspeicherkarte ist so konstruiert, dass sie an einem Speicherkartensteckplatz in eine Maschine eingesteckt wird. Ein Kopf im Speicherkartensteckplatz zum Lesen von Daten ist in einem Teil, der mit der eingesteckten Speicherkarte in Kontakt ist, mit einem männlichen Anschluss mit 50 Stiften oder 68 Stiften versehen, der in den weiblichen Anschluss mit 50 Löchern oder 68 Löchern eingreift und dadurch Lesen und/oder Speichern von Daten aus oder in die Speicherkarte ermöglicht. Hingegen weist eine Oberflächenkontaktspeicherkarte einen Kontaktbereich auf, der an einem Vorderende einer Seite vorgesehen ist. Der Kontaktbereich weist eine Mehrzahl von beabstandeten Kontaktflächen auf. Die Oberflächenkontaktspeicherkarte ist so konstruiert, dass sie an einem Speicherkartensteckplatz in eine Maschine eingesteckt wird. Ein Kopf im Speicherkartensteckplatz zum Lesen von Daten ist in einem Teil, der mit der eingesteckten Speicherkarte in Kontakt ist, mit einer Mehrzahl von elastischen Kontaktplatten versehen, die den Kontaktflächen auf der Speicherkarte entsprechen. Wenn die Kontaktflächen der Speicherkarte mit den elastischen Kontaktplatten des Speicherkartensteckplatzes in Eingriff sind, in die die Speicherkarte eingesteckt ist, können Daten der Speicherkarte gelesen und/oder gespeichert werden.

Wenn der Speicherkartensteckplatz lange Zeit benutzt worden ist, neigen die Kontaktstifte, die im Kopf des Stiftkontaktspeicherkartensteckplatzes vorgesehen sind, zum Rosten, werden schmutzig oder sind mit Fremdstoffen behaftet, was zu schlechtem Lesen und/oder Speichern von Daten führt. Da solche Kontaktstifte üblicherweise unsichtbar an einer Innenseite der Maschine gelegen sind, die die Speicherkarte nutzt, und sehr nahe beieinander angeordnet sind, ist es schwierig, Umfangsflächen der Kontaktstifte auf einfache und bequeme Weise effektiv zu reinigen. Deshalb stellt sich für viele Benutzer das Problem mit schlechtem Lesen und/oder Speichern von Daten als Folge verschmutzter Kontaktstifte im Speicherkartensteckplatz.

In US-A-4993100 beschreibt ein Gerät zwei Reinigungselemente auf einer Basis, worin die Reinigungselemente durch einen Reinigungsraum mit Raum für die Kontakte des Anschlusses getrennt sind. Der Umfang der Kontakte wird gereinigt, wenn die Kontakte mit den Reinigungselementen in Eingriff sind. Die vordere Kontaktzone der Kontakte wird jedoch nicht gereinigt.

Zusammenfassung der Erfindung

Ein primäres Ziel der Erfindung ist, eine Vorrichtung zur Reinigung des Kopfes der Steckkontakte eines Speicherkartensteckplatzes zur Verfügung zu stellen. Die Reinigungsvorrichtung beinhaltet hauptsächlich eine Basis und ein flaches Reinigungselement. Die Basis ist an einer Stirnseitenfläche mit einer Ausnehmung versehen, und das Reinigungselement ist an der Basis angebracht, so dass es die vordere Ausnehmung abschirmt. Wenn die Basis in einen Stiftkontaktspeicherkartensteckplatz eingesteckt wird wie eine Speicherkarte, dringen im Kopf des Speicherkartensteckplatzes vorgesehene Kontaktstifte durch das am Vorderende der Basis angebrachte Reinigungselement, so dass sie in der vorderen Ausnehmung gelegen sind. Das Reinigungselement ist mit den Außenflächen der Kontaktstifte in Kontakt und reinigt sie dadurch, wenn diese durch das Reinigungselement dringen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Struktur und die technischen Mittel der vorliegenden Erfindung zum Erreichen der obigen und weiterer Ziele sind am besten verständlich mit Bezug zur folgenden ausführlichen Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen und den begleitenden Zeichnungen, worin

1 eine Perspektivdraufsicht einer Vorrichtung zur Reinigung der Steckkontakte eines Speicherkartensteckplatzes gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist;

2 eine Explosionsperspektivansicht der Reinigungsvorrichtung von 1 ist;

3 eine Draufsicht von 1 ist;

4 eine Seitenschnittansicht entlang der Linie A-A von 3 ist;

5 eine Schnittansicht ist, die die Verwendung der vorliegenden Erfindung zeigt;

6 eine Seitenschnittansicht einer Vorrichtung zur Reinigung der Steckkontakte eines Speicherkartensteckplatzes gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist; und

7 eine Seitenschnittansicht einer Vorrichtung zur Reinigung der Steckkontakte eines Speicherkartensteckplatzes gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist.

Ausführliche Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen

Mit Bezug zu den 1, 2 und 3, die zusammen eine Perspektivdraufsicht, eine Explosionsperspektivansicht und eine Draufsicht einer Vorrichtung zur Reinigung der Steckkontakte eines Speicherkartensteckplatzes gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellen. Wie gezeigt ist, weist die Reinigungsvorrichtung D der vorliegenden Erfindung eine Basis 1 auf mit einer Form und Abmessungen ähnlich denen einer allgemeinen Speicherkarte, und ein flaches Reinigungselement 2, das aus einem Material auf Basis von Papier, einem Material auf Textilbasis oder einem Schaumstoff ausgebildet sein kann. Die Basis 1 ist an einer Stirnseitenfläche mit einer Ausnehmung 11 versehen. Wie aus 4 deutlich zu sehen ist, die eine Schnittansicht entlang der Linie A-A von 3 ist, ist das Reinigungselement 2 über die Basis 1 verteilt, wobei zwei querliegende Enden 21, 22 des Reinigungselements 2 fest an einer oberen und einer unteren Seite der Basis 1 angebracht sind, derart, dass ein Teil des Reinigungselements 2, der als Reinigungsabschnitt 23 dient, sich über eine Stirnseite der Basis 1 erstreckt, um eine vordere Öffnung der Ausnehmung 11 abzuschirmen.

Es gibt viele machbare Arten zur Befestigung der beiden querliegenden Enden 21, 22 des Reinigungselements 2 an oberen und unteren Seiten der Basis 1. In der Ausführungsform der Reinigungsvorrichtung D der vorliegenden Erfindung, die in 1 dargestellt ist, ist die Basis 1 an einem oberen Hinterteil mit einem abgesenkten Bereich 12 versehen. Eine Stirnseite des abgesenkten Bereichs 12 ist in einen nach hinten offenen Raum 13 unter der Oberseite der Basis 1 ausgebildet. Die beiden querliegenden Enden 21, 22 des Reinigungselements 2 sind getrennt gefaltet, so dass sie an einer Innenwandfläche des Raums 13 und einer hinteren Unterfläche des abgesenkten Bereichs 12 anhaften. Ein Platzierungselement 3 mit einer Konfiguration, die der des abgesenkten Bereichs 12 und dem Raum 13 entspricht, wird in den abgesenkten Bereich 12 und den Raum 13 eingeschoben, so dass es fest gegen die beiden querliegenden Enden 21, 22 des Reinigungselements 2 drückt und dadurch das Reinigungselement 2 ortsfest hält.

Um einfaches und reibungsloses Gleiten des Platzierungselements 3 in und aus dem abgesenkten Bereich 12 und den Raum 13 auf der Basis 1 zu ermöglichen, ist der abgesenkte Bereich 12 an zwei Seitenflächen mit zwei Führungskanälen 14 versehen, und das Platzierungselement 3 ist an zwei Seitenflächen mit zwei Führungsschienen 31 versehen, die entsprechend an den Führungskanälen 14 eingreifen. Außerdem ist eine Platzierungsvertiefung 15 in jedem Führungskanal 14 in einer bestimmten Position vorgesehen und ein hinterer Teil jeder Führungsschiene 31 ist in einen elastischen Arm 32 ausgebildet, der einen Platzierungsansatz 33 aufweist, der der Platzierungsvertiefung 15 im Führungskanal 14 entspricht. Hierdurch sind, wenn das Platzierungselement 3 durch die Führung der Führungsschienen 31 in den Führungskanälen 14 vollständig in den abgesenkten Bereich 12 eingeschoben ist, die Platzierungsansätze 33 auf den elastischen Armen 32 der Führungsschienen 31 mit den Platzierungsvertiefungen 15 in den Führungskanälen 14 in Eingriff und darauf festgelegt, so dass das Platzierungselement 3 in einer Position festgehalten ist, so dass die beiden querliegenden Enden 21, 22 des Reinigungselements 2 fest gegen die Innenwandfläche des Raums 13 und die hintere Bodenfläche der Basis 1 gedrückt wird. Die Platzierungsansätze 33 weisen gewölbte vordere und hintere Enden auf, um leichte Bewegung in und aus den Platzierungsvertiefungen 15 zu ermöglichen. Zum Ersetzen des Reinigungselements 2 auf der Basis 1 gegen ein neues, wird das Platzierungselement 3 einfach nach hinten gezogen, so dass die gewölbten Platzierungsansätze 33 aus den Platzierungsvertiefungen 15 bewegt werden, und das Reinigungselement 2 kann einfach aus der Basis 1 entnommen werden.

Mit Bezug zu 5, die eine Weise zur Verwendung der Reinigungsvorrichtung D der vorliegenden Erfindung zeigt. Die Reinigungsvorrichtung D wird genau wie eine allgemeine Speicherkarte angewendet, indem sie in einen Kopf 4 eines Speicherkartensteckplatzes eingesetzt wird. An diesem Punkt dringen Kontaktstifte 41, die im Kopf 4 des Speicherkartensteckplatzes vorgesehen sind, durch den Reinigungsabschnitt 23 des Reinigungselements 2, der an der Stirnseitenfläche der Basis 1 gelegen ist, so dass sie in der Ausnehmung 11 der Basis 1 gelegen sind. Der Reinigungsabschnitt 23 des Reinigungselements 2 ist in reibschlüssigem Kontakt mit Umfangsflächen der Kontaktstifte 41, wenn diese hindurchdringen. Mit dem reibschlüssigen Kontakt des Reinigungselements 2 mit den Kontaktstiften 41 werden Fremdstoffe, Schmutz usw., die an den Außenflächen der Kontaktstifte 41 anhaften, synchron und vollständig entfernt, so dass eine hochwirksame Reinigung des Kopfes 4 des Speicherkartensteckplatzes erreicht wird.

Damit eine noch effektivere Reinigung ermöglicht wird, ist die Reinigungsvorrichtung D der vorliegenden Erfindung in der Ausnehmung 11 der Basis 1 mit einem adsorbierenden Material 16 versehen, wie einem Schwamm, der auch mit den Kontaktstiften 41 in Kontakt ist und sie reinigt, wenn diese durch den Reinigungsabschnitt 23 des Reinigungselements 2 dringen, so dass eine zweite Reinigung der Kontaktstifte 41 erreicht wird.

6 ist eine Seitenschnittansicht einer Vorrichtung zur Reinigung der Steckkontakte eines Speicherkartensteckplatzes gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. In dieser Ausführungsform ist das Reinigungselement 2 auf der Basis 1 auf eine andere Weise ortsfest gehalten, als es in der ersten Ausführungsform vorgesehen ist. Insbesondere sind zwei querliegende Enden 21, 22 des Reinigungselements 2mittels eines Klebematerials 17 fest an der oberen und unteren Seite der Basis 1 angebracht.

7 ist eine Seitenschnittansicht einer Vorrichtung zur Reinigung der Steckkontakte eines Speicherkartensteckplatzes gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. In dieser Ausführungsform ist das Reinigungselement 2 auf der Basis 1 auf eine andere Weise ortsfest gehalten, als es in der ersten und zweiten Ausführungsform vorgesehen ist. Insbesondere ist die Basis 1 an ihren oberen und unteren Seiten an bestimmten Positionen mit zwei querverlaufenden Rillen 18 versehen und die zwei querliegenden Enden 21, 22 des Reinigungselements 2 sind separat in den Rillen 18 gelegen und mit zwei Halterungsstreifen 19 fest in die Rillen 18 gedrückt gehalten.


Anspruch[de]
  1. Vorrichtung (D) zur Reinigung der Steckkontakte eines Speicherkartensteckplatzes umfassend:

    eine Basis (1), die an einer Stirnseitenfläche mit einer Ausnehmung (11) versehen ist; und

    ein flaches Reinigungselement (2), das über die Basis (1) verteilt ist, wobei zwei querliegende Enden (21, 22) des Reinigungselements fest an oberen und unteren Seiten der Basis (1) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des Reinigungselements sich über eine Stirnseite der Basis erstreckt, um eine vordere Öffnung der Ausnehmung abzuschirmen, die als Reinigungsabschnitt (23) des Reinigungselements (2) dient.
  2. Vorrichtung zur Reinigung der Steckkontakte eines Speicherkartensteckplatzes nach Anspruch 1, worin das Reinigungselement (2) aus einem Material auf Basis von Papier ausgebildet ist.
  3. Vorrichtung zur Reinigung der Steckkontakte eines Speicherkartensteckplatzes nach Anspruch 1, worin das Reinigungselement (2) aus einem Material auf Textilbasis ausgebildet ist.
  4. Vorrichtung zur Reinigung der Steckkontakte eines Speicherkartensteckplatzes nach Anspruch 1, worin das Reinigungselement (2) aus einem Schaumstoff ausgebildet ist.
  5. Vorrichtung zur Reinigung der Steckkontakte eines Speicherkartensteckplatzes nach Anspruch 1, worin die an der Stirnseite der Basis (1) vorgesehene Ausnehmung (11) mit einem adsorbierenden Material gefüllt ist.
  6. Vorrichtung zur Reinigung der Steckkontakte eines Speicherkartensteckplatzes nach Anspruch 5, worin das adsorbierende Material ein Schwamm ist.
  7. Vorrichtung zur Reinigung der Steckkontakte eines Speicherkartensteckplatzes nach Anspruch 1, worin die beiden querliegenden Enden (21, 22) des Reinigungselements (2) mittels eines Verbindungsmaterials (17) fest an oberen und unteren Seiten der Basis (1) angebracht sind.
  8. Vorrichtung zur Reinigung der Steckkontakte eines Speicherkartensteckplatzes nach Anspruch 1, worin die Basis an oberen und unteren Seiten in bestimmten Positionen mit zwei querverlaufenden Rillen (18) versehen ist und die zwei querliegenden Enden des Reinigungselements separat in den Rillen (18) gelegen sind und darin mit zwei Halterungsstreifen (19) fest in die Rillen (18) gedrückt gehalten sind.
  9. Vorrichtung zur Reinigung der Steckkontakte eines Speicherkartensteckplatzes nach Anspruch 1, worin die Basis (1) an einem oberen hinteren Teil mit einem abgesenkten Bereich versehen ist, dessen eine Stirnseite in einen nach hinten offenen Raum unter der Oberseite der Basis ausgebildet ist, und worin die beiden querliegenden Enden des Reinigungselements separat gefaltet sind zum Anbringen an einer Innenwandfläche des Raums und einer hinteren Bodenfläche des abgesenkten Bereichs, und worin die Vorrichtung ferner ein Passelement umfasst, das eine Konfiguration aufweist, die der des abgesenkten Bereichs und dem Raum auf der Basis entspricht, derart, dass das Passelement geeignet ist, in den abgesenkten Bereich und den Raum zu gleiten, so dass es fest gegen die beiden querliegenden Enden der Reinigungselemente presst und dadurch das Reinigungselement ortsfest hält.
  10. Vorrichtung zur Reinigung der Steckkontakte eines Speicherkartensteckplatzes nach Anspruch 9, worin der abgesenkte Bereich auf der Basis mit zwei seitlichen Seiten mit zwei Führungskanälen versehen ist und das Passelement an zwei seitlichen Seiten mit zwei Führungsschienen zum entsprechenden Eingreifen an den Führungskanälen versehen ist, wobei eine Passbohrung in jedem der Führungskanäle in einer bestimmten Position vorgesehen ist und wobei ein hinterer Teil jeder Führungsschiene in einen elastischen Arm ausgebildet ist, der einen Passansatz aufweist, der der Passbohrung im Führungskanal entspricht, wodurch, wenn das Passelement vollständig in den abgesenkten Bereich eingeschoben ist, die Passansätze auf den elastischen Armen der Führungsschienen in den Passbohrungen eingreifen und darin verriegelt sind, so dass das Passelement fest in einer Position gehalten ist, dass es fest gegen die beiden querliegenden Enden des Reinigungselements presst.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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