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CHEMISCHES REINIGUNGSVERFAHREN - Dokument DE60208421T2
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE60208421T2 24.08.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001438455
Titel CHEMISCHES REINIGUNGSVERFAHREN
Anmelder Unilever N.V., Vlaardingen, NL
Erfinder EVERS, Joop, NL-3133 AT Vlaardingen, NL;
GOEDHART, Machiel, NL-3133 AT Vlaardingen, NL;
KERPELS, Fred, NL-3133 AT Vlaardingen, NL;
VAN KRALINGEN, Cornelis, NL-3133 AT Vlaardingen, NL;
OVERDEVEST, Pieter E, NL-3133 AT Vlaardingen, NL;
REINHOUDT, Robert, Hank, NL-3133 AT Vlaardingen, NL;
VRIESWIJK, Karin, NL-3133 AT Vlaardingen, NL
Vertreter Jeck · Fleck · Herrmann Patentanwälte, 71665 Vaihingen
DE-Aktenzeichen 60208421
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 17.10.2002
EP-Aktenzeichen 027747336
WO-Anmeldetag 17.10.2002
PCT-Aktenzeichen PCT/EP02/11723
WO-Veröffentlichungsnummer 2003038179
WO-Veröffentlichungsdatum 08.05.2003
EP-Offenlegungsdatum 21.07.2004
EP date of grant 28.12.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.08.2006
IPC-Hauptklasse D06L 1/22(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse D06L 1/04(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Trockenreinigungsverfahren, insbesondere zum Reinigen von Gegenständen, wie Wäschegegenständen, und eine Trockenreinigungszusammensetzung zur Verwendung in diesem Verfahren.

Beim Trockenreinigen werden die Wäschegegenstände gewöhnlich in Lösungsmittelflüssigkeiten getaucht oder damit gewaschen. Anwendungen, die eine oder mehrere Stufen des Eintauchens, Spülens und/oder Trocknens einbeziehen, sind bekannt. Lösungsmittel können bei Umgebungstemperatur oder bei erhöhten Temperaturen bis zum Siedepunkt des Lösungsmittels verwendet werden.

Traditionell wird Trockenreinigen vorwiegend durch kleine Privatunternehmen durchgeführt und die Reinigungsleistung der Trockenreinigungszusammensetzungen an sich ist häufig mangelhaft. Bei der Ausführung kann angemessenes Reinigen nur durch ausgedehntes Vorbehandeln der Bekleidung erreicht werden, was ziemlich zeitraubend und uneffizient ist. Beispielsweise ist teilchenförmiger Schmutz eine übliche Fleckart, die ohne ausgedehnte manuelle Vorbehandlung unter Verwendung von nur trockenem Reinigen schwierig zu reinigen ist.

Die beim traditionellen Trockenreinigen verwendeten Lösungsmittel sind chlorierte Lösungsmittel, wie Chlorkohlenstoffe, wie Perchlorethylen, und Chlorfluorkohlenstoffe, wie 1,1,2-Trichlor-1,2,2-trifluorethan, entweder einzeln oder in Anmischung mit einem oder mehreren Colösungsmitteln, wie aliphatischen Alkoholen, oder anderen polaren Verbindungen niederen Molekulargewichts. Das herkömmliche Trockenreinigungsverfahren wendet häufig Perchlorethylen (Perc) als das hauptsächliche Trockenreinigungslösungsmittel an. Einer der Hauptvorteile von Perchlorethylen ist, dass das Lösungsmittel selbst eine wirksame Reinigungsleistung auf Ölflecken zeigt. Folglich werden die herkömmlichen Trockenreinigungszusammensetzungsverfahren an diese Reinigungswirkung angepasst.

Da jedoch viele von diesen organischen Lösungsmitteln Umweltprobleme, wie Ozonabbau bzw. Ozonverarbeitung, hervorrufen, ist ihre Anwendung stark in Misskredit geraten. Flüssiges Kohlendioxid wurde auch als ein alternatives Lösungsmittel vorgeschlagen. Der Hauptnachteil von diesem anorganischen Lösungsmittel ist jedoch, dass teure Hochdruckausrüstung benötigt wird, um Trockenreinigen in flüssigem Kohlendioxid auszuführen. Eine neue und vielversprechende Klasse von Trockenreinigungslösungsmitteln sind die so genannten nicht entflammbaren, nicht Chlor-enthaltenden organischen Lösungsmittel. Beispiele schließen Siloxane und fluorierte Lösungsmittel, wie Fluorkohlenwasserstoffether, wie Nonafluormethoxybutan und Nonafluorethoxybutan, oder Hydrofluorkohlenwasserstoffe, wie Decafluorpentan, ein. Von diesen neuen Lösungsmitteln wurde behauptet, dass sie kein Ozon vernichten und einen viel kleineren Koeffizienten für die globale Erwärmung aufweisen.

WO 00/36206 offenbart eine Trockenreinigungszusammensetzung, umfassend Fluorkohlenwasserstoffether, 1–30 Gewichtsprozent eines nichtionischen Fluortensids und weniger als 1 Gewichtsprozent Wasser. JP 11140499 offenbart eine Trockenreinigungszusammensetzung, umfassend Fluorkohlenwasserstoffether, 0 Prozent Wasser und 10 bis zu 90 Gewichtsprozent Salz von einem Fluoralkylphosphattensid. US 6 127 430 offenbart eine Zusammensetzung, umfassend 0,1 bis 99 Gewichtsteile Fluorkohlenwasserstoffether und 99,9 bis 1 Gewichtsteil Wasser, wobei die Summe von a und b gleich 100 Teile ist, und bestimmte fluorierte Tenside. WO 97/22683 (3M) offenbart eine Trockenreinigungszusammensetzung, umfassend Fluorkohlenwasserstoffether und 0,1 Gewichtsprozent eines nichtionischen Tensids, wie Fluoralkylsulfonamid. US 5 610 128 offenbart Zusammensetzungen mit Perfluoralkylaminsalzen von Octylphenylsäurephosphat. US-Patent 5 112 358 offenbart ein Trockenreinigungsverfahren, das einen Trockenreinigungsschritt und einen Regenerierungsschritt beinhaltet.

Jedoch hat diese neue Klasse von nicht entflammbaren, nicht Chlor-enthaltenden organischen Trockenreinigungslösungsmitteln einen Hauptnachteil. Obwohl sie weniger Umweltnachteile aufweisen, zeigt das Trockenreinigen mit diesen neuen Lösungsmitteln noch eine hinreichende Reinigungsleistung. Diese Lösungsmittel sind typischerweise schlechte Lösungsmittel und zeigen wenig oder keine Reinigungsaktivität auf verfleckter und verschmutzter Wäsche. Beispielsweise sind übliche Flecken sicher schwierig mit fluorierten Lösungsmitteln zu entfernen. Eine erwünschte Trockenreinigungszusammensetzung sollte nicht nur alle Arten von Flecken befriedigend reinigen, sondern auch optimale Gewebepflege bereitstellen. Beispielsweise würde die Verminderung an Falten den Bedarf an Bügeln senken. Bezüglich der Gewebe ist Pflege, insbesondere Farbpflege, ein ständiges Problem, da viele Farbstoffe für Trockenreinigungszusammensetzungen anfällig sind. Das Trockenreinigen ist nicht für viele Bekleidungen geeignet, einfach, weil der Farbstoff mit der Trockenreinigungszusammensetzung nicht verträglich ist. Andererseits können bestimmte, zum Reinigen von hartnäckigeren Flecken benötigte Zusammensetzungen negative Wirkungen auf die Gewebepflege, wie Farbpflege, ausüben. Deshalb gibt es einen Bedarf für neue Trockenreinigungsverfahren und -zusammensetzungen, die wirksames Reinigen und/oder Gewebepflege, auch mit dieser neuen Klasse von Trockenreinigungslösungsmitteln, abgeben.

Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung wird ein verbessertes Verfahren zum Trockenreinigen von Wäsche bereitgestellt, umfassend mindestens einen Trockenreinigungsschritt, gefolgt von mindestens einem Regenerierungsschritt, wobei der Regenerierungsschritt umfasst In-Kontakt-Bringen der Gegenstände mit einer Regenerierungszusammensetzung, umfassend

0 bis 10 Gewichtsprozent eines Tensids;

0,001 bis 10 Gewichtsprozent Wasser;

0 bis 50 Gewichtsprozent eines Colösungsmittels und

wobei der Rest ein organisches Trockenreinigungslösungsmittel, vorzugsweise nicht entflammbares, nicht Chlorenthaltendes organisches Trockenreinigungslösungsmittel ist,

wobei die Regenerierungszusammensetzung eine wässrige Phase mit einem pH-Wert von mindestens 5 umfasst.

Das erfindungsgemäße Verfahren gemäß diesem Aspekt der Erfindung zeigt überraschenderweise gute Gewebepflege, Farbpflege und/oder wirksames Reinigen für eine Vielzahl von Flecken. Einer der unerwarteten Vorteile besteht darin, dass nun eine größere Vielzahl von Trockenreinigungszusammensetzungen verwendet werden kann, weil das erfindungsgemäße Verfahren negative Wirkungen auf Gewebepflege minimiert.

Diese und andere Aspekte, Merkmale und Vorteile werden dem Durchschnittsfachmann beim Lesen der nachstehenden Beschreibung im Einzelnen und der beigefügten Ansprüche deutlich. Jedes Merkmal von einem Aspekt der vorliegenden Erfindung kann natürlich in einem weiteren anderen Aspekt der Erfindung verwendet werden. Es wird angemerkt, dass die Beispiele, die in der nachstehenden Beschreibung angegeben werden, zur Erläuterung der Erfindung vorgesehen sind und nicht vorgesehen sind, die Erfindung auf jene Beispiele an sich zu begrenzen. Außer in den experimentellen Beispielen, oder wenn anderweitig ausgewiesen, sind alle Zahlen, die Mengen an hierin verwendeten Bestandteilen oder Reaktionsbedingungen ausdrücken, in allen Fällen als durch den Begriff "etwa" modifiziert zu verstehen. In ähnlicher Weise sind alle Prozentsätze Gewicht/Gewicht-Prozentsätze der Gesamtzusammensetzung, sofern nicht anders ausgewiesen. Zahlenbereiche, die in dem Format "von x bis y" ausgedrückt werden, sind so zu verstehen, dass x und y eingeschlossen sind. Wenn für ein spezielles Merkmal mehrfach bevorzugte Bereiche in dem Format "von x bis y" beschrieben sind, ist es zu verstehen, dass alle Bereiche, die die verschiedenen Endpunkte kombinieren, auch denkbar sind. Wenn der Begriff "umfassend" in der Beschreibung oder in den Ansprüchen verwendet wird, ist er nicht vorgesehen, irgendwelche Begriffe, Schritte oder Merkmale, die speziell nicht angeführt wurden, auszuschließen. Alle Temperaturen sind in Grad Celsius (°C), sofern nicht anders ausgewiesen. Alle Messungen sind in SI-Einheiten, sofern nicht anders ausgewiesen. Alle zitierten Dokumente sind im relevanten Teil, hierin durch Hinweis einbezogen.

Beschreibung der Erfindung im Einzelnen Definitionen

Der hierin verwendete Begriff "Trockenreinigungsverfahren" ist in der Bedeutung eines beliebigen Verfahrens zu verstehen, worin Wäschegegenstände mit einer Trockenreinigungszusammensetzung innerhalb eines geschlossenen Gefäßes in Kontakt gebracht werden, wobei die Trockenreinigungszusammensetzung im Wesentlichen nicht wässrig ist; d.h., sie umfasst vorzugsweise mindestens 50 Gewichtsprozent, bevorzugter mindestens 80 Gewichtsprozent, auch bevorzugter mindestens 85 Gewichtsprozent, eines Trockenreinigungslösungsmittels. Dieser Begriff wird untereinander austauschbar mit dem Begriff "ein Verfahren zum Trockenreinigen von Wäschegegenständen" verwendet. Jedoch, wie hierin verwendet, wird dieser Begriff nicht jedes Verfahren einschließen, worin die Textilgegenstände auch in eine wässrige Reinigungszusammensetzung von mehr als 80 Gewichtsprozent Wasser getaucht oder gespült werden. Dies würde dem Zweck des Trockenreinigens entgegenstehen.

Der wie hierin verwendete Begriff "Trockenreinigungszusammensetzung" ist vorgesehen, die in dem Trockenreinigungsverfahren verwendete Zusammensetzung, einschließlich das Trockenreinigungslösungsmittel, jedes Tensid, Reinigungs- und/oder Pflegemittel, jedoch ausschließlich die Textilgegenstände, die zu reinigen sind, einzuschließen. Dieser Begriff umfasst natürlich die nicht wässrige sowie die wasserarme Trockenreinigungszusammensetzung.

Der wie hierin verwendete Begriff "organisches Trockenreinigungslösungsmittel" ist in der Bedeutung von einem beliebigen wässrigen Lösungsmittel zu verstehen, das bei 20°C und Standarddruck vorzugsweise eine flüssige Phase aufweist. Der Begriff "organisch" hat seine gewöhnliche Bedeutung; d.h., eine Verbindung mit mindestens einer Kohlenwasserstoffbindung. Die Menge des Trockenreinigungslösungsmittels wird als "der Rest" beschrieben; es ist nicht vorgesehen, andere (wahlweise) Bestandteile, die verwendet werden können, auszuschließen. Es ist einfach gemeint, klarzustellen, dass der Hauptanteil der Trockenreinigungszusammensetzung trockenes Reinigungslösungsmittel ist; d.h., das Trockenreinigungslösungsmittel umfasst mehr als 50 Gewichtsprozent der Trockenreinigungszusammensetzung, auf das Gewicht der Trockenreinigungszusammensetzung.

Der wie hierin verwendete Begriff "Tauchen" bzw. „Eintauchen" ist in der Bedeutung zu verstehen, dass der Textilgegenstand mit einer ausreichenden Menge an Trockenreinigungszusammensetzung zum Befeuchten des gesamten Textilgegenstands in Kontakt gebracht wird.

Der Wassergehalt bezieht sich auf zielgerichtet zu den Wäschegegenständen zugesetztes Wasser, beispielsweise als Teil der Trockenreinigungszusammensetzung als solches, oder eine Vorbehandlungszusammensetzung, einschließlich hydratisierten Wassers, als Teil von anderen (Reinigung oder Pflege) Bestandteilen, die diese Zusammensetzungen ausmachen. Es ist nicht vorgesehen, die Feuchtigkeit der unbehandelten Wäscheladung, beispielsweise ein feuchtes Handtuch, einzuschließen.

Verfahren zum Trockenreinigen

Im Allgemeinen werden Gegenstände, wie Bekleidung, durch In-Kontakt-Bringen einer ausreichenden Menge der Trockenreinigungszusammensetzung gemäß einem Aspekt der Erfindung mit Gegenständen für einen ausreichenden Zeitraum zum Reinigen der Gegenstände oder andererseits Entfernen von Flecken gereinigt. Die Menge an verwendeter Trockenreinigungszusammensetzung und der Zeitraum, in dem die Zusammensetzung den Gegenstand kontaktiert, kann auf der Ausrüstung und der Anzahl an zu reinigenden Gegenständen basieren. Normalerweise wird das Verfahren zum Trockenreinigen mindestens den Schritt des In-Kontakt-Bringens des Gegenstands mit einer wasserarmen Trockenreinigungszusammensetzung gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung und mindestens einen Schritt des Spülens des Gegenstands mit einer frischen Ladung Lösungsmittel umfassen. Die Spülzusammensetzung wird gewöhnlich hauptsächlich Lösungsmittel umfassen, jedoch Gewebepflege oder Reinigungsmittel können, falls erwünscht, zugesetzt sein. Das Flüssigkeit-zu-Tuch(Wäsche)-Verhältnis (Gewicht/Gewicht) ist gewöhnlich derart, dass die Wäsche normalerweise mindestens teilweise und manchmal auch vollständig in die Trockenreinigungszusammensetzung während des Trockenreinigungsverfahrens eingetaucht ist.

Gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung wurde gefunden, dass wirksame Gewebepflege durch Einschließen eines Regenerierungsschritts in das Trockenreinigungsverfahren bereitgestellt werden könnte. Somit umfasst gemäß diesem Aspekt der vorliegenden Erfindung ein bevorzugtes Verfahren zum Trockenreinigen mindestens einen Regenerierungsschritt, wobei der Regenerierungsschritt umfasst: In-Kontakt-Bringen der Gegenstände mit einer Regenerierungszusammensetzung, umfassend

0 bis 10 Gewichtsprozent eines Tensids;

0,001 bis 10 Gewichtsprozent Wasser;

0 bis 50 Gewichtsprozent eines Colösungsmittels und

wobei der Rest ein organisches Trockenreinigungslösungsmittel, vorzugsweise nicht entflammbares, nicht Chlorenthaltendes organisches Trockenreinigungslösungsmittel ist,

wobei die Regenerierungszusammensetzung eine wässrige Phase mit einem pH-Wert von mindestens 5 umfasst.

Der gewünschte pH-Wert in der wässrigen Phase kann in auf dem Fachgebiet bekannter Weise erreicht werden, wie unter Anwenden einer ausreichenden Menge einer anorganischen oder organischen Base und/oder Säure. Die Menge an Base und/oder Säure wird gewöhnlich von dem Verhältnis von wässriger Phase zu nichtwässriger Phase, der Anzahl und Beschaffenheit der Gegenstände und des pH-Werts der wässrigen Phase von der primären, wasserarmen Trockenreinigungszusammensetzung abhängen, kann jedoch durch den Fachmann bestimmt werden. Im Allgemeinen wird die Regenerierungszusammensetzung 0 bis 80 Gewichtsprozent, vorzugsweise 0,001 bis 70 Gewichtsprozent, einer anorganischen oder organischen Base und/oder Säure, bevorzugterweise 0,01 bis 50 Gewichtsprozent, oder auch bevorzugter 0,1 bis 40 Gewichtsprozent der wässrigen Phase, umfassen. Der pH-Wert ist vorzugsweise mindestens 7, bevorzugter mindestens 8 oder besonders bevorzugt mindestens 8,5. Vorzugsweise wird ein geeigneter organischer oder anorganischer Puffer zum Halten des geeigneten pH-Werts verwendet.

Geeignete Basen und/oder Säuren sind ausgewählt aus Basen und/oder Säuren, die mit der organischen Trockenreinigungszusammensetzung verträglich sind und keine negativen Wirkungen auf die zu reinigenden Gegenstände ausüben. Organische und anorganische Basen und/oder Säuren sind beispielsweise in dem CRC Handbook of Chemistry and Physics, 81. Ausgabe, Seite 8–44 bis 8–56, aufgeführt. Bevorzugte Basen und/oder Säuren schließen Verbindungen ein, die mindestens eine Hydroxid-, Amin-, Carboxylat-, Carbonat-, Citrat-, Borat-, Sulfat-, Phosphatgruppe und Gemische davon umfassen. Bevorzugte Verbindungen sind beispielsweise Soda, KOH, NaOH, HCl.

Der Wassergehalt der Regenerierungszusammensetzung wird im Allgemeinen 0,01 bis 5 Gewichtsprozent oder vorzugsweise 0,05 bis 3 Gewichtsprozent oder besonders bevorzugt 0,1 bis 1 Gewichtsprozent der gesamten Trockenreinigungszusammensetzung sein.

Die Menge an Tensid in der Regenerierungszusammensetzung kann mindestens 0,001 Gewichtsprozent bis zu und einschließlich 10 Gewichtsprozent, auf das Gewicht der Trockenreinigungszusammensetzung, sein. Bevorzugter liegt das Tensid mit 0,01 bis zu und einschließlich 3 Gewichtsprozent oder auch bevorzugter 0,05 bis zu und einschließlich 0,9 Gewichtsprozent, auf das Gewicht der Trockenreinigungszusammensetzung, vor. Jedoch in einigen Fällen kann überhaupt kein Tensid vorliegen.

Vor dem Regenerierungsschritt müssen die Gegenstände einmal oder mehrmals mit einer oder mehreren Trockenreinigungszusammensetzungen in Kontakt gebracht werden. Dies kann jede, auf dem Fachgebiet bekannte Trockenreinigungszusammensetzung sein. Eine bevorzugte Trockenreinigungszusammensetzung umfasst eine wirksame Menge an Tensid;

0 bis 50 Gewichtsprozent eines Colösungsmittels und

wobei der Rest ein organisches Trockenreinigungslösungsmittel, vorzugsweise ein nicht entflammbares, nicht Chlor-enthaltendes organisches Trockenreinigungslösungsmittel ist. Die Trockenreinigungszusammensetzungen können nichtwässrig oder wasserarm sein.

Somit kann das Trockenreinigungsverfahren mindestens einen nichtwässrigen Trockenreinigungsschritt vor dem Regenerierungsschritt umfassen, wobei die Gegenstände mit einer nicht wässrigen Trockenreinigungszusammensetzung in Kontakt gebracht werden, wobei die nicht wässrige Trockenreinigungszusammensetzung umfasst

0,001 bis 10 Gewichtsprozent eines Tensids;

0 bis 0,01 Gewichtsprozent Wasser;

0 bis 50 Gewichtsprozent eines Colösungsmittels und

wobei der Rest ein organisches Trockenreinigungslösungsmittel, vorzugsweise nicht entflammbares, nicht Chlorenthaltendes organisches Trockenreinigungslösungsmittel ist.

Alternativ kann das Trockenreinigungsverfahren mindestens einen wasserarmen Trockenreinigungsschritt vor dem Regenerierungsschritt umfassen, wobei die Gegenstände mit einer wasserarmen Trockenreinigungszusammensetzung in Kontakt gebracht werden, wobei die wasserarme Trockenreinigungszusammensetzung umfasst

0,001 bis 70 Gewichtsprozent eines Tensids;

0,01 bis 10 Gewichtsprozent Wasser;

0 bis 50 Gewichtsprozent eines Colösungsmittels und

wobei der Rest ein organisches Trockenreinigungslösungsmittel, vorzugsweise nicht entflammbares, nicht Chlorenthaltendes organisches Trockenreinigungslösungsmittel ist.

Gewöhnlich wird mindestens ein Spülschritt eingeschlossen sein, worin die Gegenstände mit einer Spülzusammensetzung in Kontakt gebracht werden, wobei die Spülzusammensetzung umfasst

0 bis 0,0001 Gewichtsprozent eines Tensids;

0 bis 10 Gewichtsprozent Wasser;

0 bis 50 Gewichtsprozent eines Colösungsmittels und

wobei der Rest ein organisches Trockenreinigungslösungsmittel, vorzugsweise nicht entflammbares, nicht Chlorenthaltendes organisches Trockenreinigungslösungsmittel ist.

Der Regenerierungsschritt kann vorausgehen, wird jedoch häufig folgen oder den Spülschritt ersetzen. Wenn das Trockenreinigungsverfahren irgendeinen zusätzlichen Schritt nach dem Regenerierungsschritt beinhaltet, werden diese zusätzlichen Schritte vorzugsweise einen pH-Wert von 5 oder höher aufweisen.

In Abhängigkeit von dem gewünschten Reinigen können die wasserarmen und nicht wässrigen Zusammensetzungen in jeder Reihenfolge verwendet werden. Jedoch in vielen Fällen wird es bevorzugt sein, die Gegenstände vor einer wasserarmen Trockenreinigungszusammensetzung mit einer nicht wässrigen Zusammensetzung in Kontakt zu bringen.

Ein besonders geeignetes Verfahren zum Trockenreinigen von Wäsche umfasst In-Kontakt-Bringen der Gegenstände mit der nichtwässrigen Zusammensetzung, dann wasserarmen Zusammensetzung, und gefolgt von der Regenerierungszusammensetzung. Dieses Verfahren liefert ausgezeichnetes Reinigen einer Vielzahl von Flecken, unter Bereitstellung von optimaler Gewebe- und Farbpflege.

Das Trockenreinigungsverfahren kann verschiedene Schritte in beliebiger Reihenfolge, in Abhängigkeit von dem gewünschten Ergebnis, umfassen. Die Anzahl und Länge der Schritte für beispielsweise Reinigen, Spülen, Konditionierungsschritte, kann von dem gewünschten Ergebnis abhängen. Jeder Schritt kann vorzugsweise mindestens 0,1 Minute, oder vorzugsweise mindestens 0,5 Minuten oder bevorzugter mindestens 1 Minute oder auch 5 Minuten, und maximal 2 Stunden, vorzugsweise maximal 30 Minuten, auch bevorzugter maximal 20 Minuten und in einigen Fällen bei maximal 5 Minuten, dauern. In einigen Fällen können längere Zeiten für beispielsweise über Nacht erwünscht sein.

Im Allgemeinen werden die Wäschegegenstände bei Behandlungsbedarf in ein verschlossenes Gefäß gelegt. Das Verfahren ist natürlich auch zum Reinigen eines Wäschegegenstands geeignet, obwohl es häufig wirksamer sein wird, mehrere Gegenstände gleichzeitig zu reinigen. Vorzugsweise ist das Gefäß eine Drehtrommel, als Teil einer automatisierten Trockenreinigungsmaschine, die in einer derartigen Weise verschlossen oder versiegelt ist, dass das Trockenreinigungslösungsmittel innerhalb der Maschine, falls benötigt, enthalten sein kann. In dem Gefäß werden die Wäschegegenstände dann mit der Trockenreinigungszusammensetzung in Kontakt gebracht. Dies kann in jeder Weise, die auf dem Fachgebiet bekannt ist, erfolgen, wie Sprühen, oder auch unter Verwendung von Nebel.

In einigen Fällen kann es anwendbar sein, die Trockenreinigungszusammensetzung in situ in der Trommel durch In-Kontakt-Bringen der verschiedenen Bestandteile der Trockenreinigungszusammensetzung, getrennt mit den Wäschegegenständen, zu formulieren. Beispielsweise, wenn die Trockenreinigungszusammensetzung Trockenreinigungslösungsmittel, Wasser und Tensid umfasst, zuerst Wasser, dann Tensid, gefolgt von dem Trockenreinigungslösungsmittel. Oder zuerst das Trockenreinigungslösungsmittel, gefolgt von dem Tensid und dann Wasser oder jede andere Reihenfolge.

Alternativ können 2 oder mehrere der Bestandteile vorgemischt werden, bevor sie mit den Wäschegegenständen in Kontakt gebracht werden. Beispielsweise kann Wasser und Tensid vorgemischt werden und diese Vormischung wird dann mit der Wäsche in Kontakt gebracht, gefolgt von dem Trockenreinigungslösungsmittel. In der Alternative kann Trockenreinigungslösungsmittel und Tensid vorgemischt werden und diese Vormischung wird dann mit der Wäsche, gefolgt von Wasser, in Kontakt gebracht.

Somit kann in einem bevorzugten Aspekt die In-situ-Bildung der Trockenreinigungszusammensetzung durch Einarbeiten von einem oder mehreren der Bestandteile der Trockenreinigungszusammensetzung in eine Vorbehandlungszusammensetzung, Vorbehandeln der Wäschegegenstände mit der Vorbehandlungszusammensetzung, In-Kontakt-Bringen der Wäschegegenstände mit den verbleibenden Bestandteilen der Trockenreinigungszusammensetzung, wodurch die Trockenreinigungszusammensetzung in situ formuliert wird, bereitgestellt werden. Diese Vorbehandlung kann manuell außerhalb der Trommel oder mechanisch in der Trommel, als Teil eines Vorbehandlungsschritts, stattfinden.

Der Vorbehandlungsschritt an sich muss nicht eintauchend sein; d.h., er kann begrenzt sein auf das Behandeln der verfleckten Flächen, nur vorausgesetzt, dass, wenn die Wäschegegenstände alle Bestandteile, die die fertige Trockenreinigungszusammensetzung ausmachen, kontaktiert haben, werden die Wäschegegenstände in die Trockenreinigungszusammensetzung getaucht. Beispielsweise, wenn die Trockenreinigungszusammensetzung Trockenreinigungslösungsmittel, Wasser und Tensid umfasst, können die verfleckten Flächen der Wäschegegenstände mit einer Vormischung aus Wasser und Tensid manuell oder durch ein automatisiertes Verfahren vorbehandelt werden. Nachdem ausreichend Vorbehandlungszeit gelassen wurde, können die Wäschegegenstände in der Trommel mit den verbleibenden Bestandteilen, wie in diesem Fall das Trockenreinigungslösungsmittel (und gegebenenfalls den verbliebenen Mengen an Wasser, Tensid und Reinigungsmittel), in Kontakt gebracht werden, um in situ die Trockenreinigungszusammensetzung gemäß diesem Aspekt der Erfindung zu ergeben. Die Vorbehandlungszeit wird mindestens 5 Sekunden sein, könnte jedoch weniger als 1 Tag, vorzugsweise weniger als 1 h, bevorzugter weniger als 30 min, sein. Die Vorbehandlungszusammensetzung kann formuliert werden, um spezielle Flecken zu behandeln. Beispielsweise können ausreichende Mengen an Protease und anderen Enzymen in die Behandlung von proteinartigen Verfleckungen eingeschlossen sein.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform wird die vollständige Trockenreinigungszusammensetzung in einer getrennten Vormischungskammer vorgemischt. Wenn beispielsweise die Trockenreinigungszusammensetzung Trockenreinigungslösungsmittel, Tensid und Wasser umfasst, können diese in einer getrennten Kammer, bevor die Trockenreinigungszusammensetzung mit dem Wäschegegenstand in Kontakt kommt, vorgemischt werden. Vorzugsweise erfolgt eine solche Vormischung in Form einer Emulsion oder Mikroemulsion. Das Bilden einer Vormischung von beispielsweise einer Wasser-in-Öl-Emulsion kann durch eine Anzahl von geeigneten Verfahren hervorgerufen werden. Beispielsweise kann die, eine wirksame Menge an Tensidpackung enthaltende, wässrige Phase mit der Lösungsmittelphase durch Dosieren des Einspritzens, kurz vor einer geeigneten Mischvorrichtung, in Kontakt gebracht werden.

Das Dosieren erfolgt vorzugsweise derart, dass das gewünschte Lösungsmittel/Wasser-Verhältnis relativ konstant bleibt. Mischvorrichtungen, wie Pumpenanordnungen, oder statische In-line-Mischer, eine Zentrifugenpumpe oder anderer Pumpentyp, eine Kolloidmühle oder anderer Typ an Mühle, ein Drehmischer, ein Ultraschallmischer und andere Mittel zum Dispergieren einer Flüssigkeit in eine andere, nicht mischbare Flüssigkeit, können verwendet werden, um unter Verursachen von Emulgierung ausreichend Bewegen bereitzustellen.

Diese statischen Mischer sind Vorrichtungen, durch die die Emulsion bei hoher Geschwindigkeit gelangt und worin die Emulsion plötzliche Veränderungen in der Richtung und/oder in dem Durchmesser der Kanäle, die das Innere des Mischers ausmachen, erfährt. Dies ergibt einen Druckverlust, der ein Faktor zum Gewinnen einer korrekten Emulsion bezüglich der Tröpfchengröße und Stabilität ist.

In einer Variante des erfindungsgemäßen Verfahrens sind die Mischschritte beispielsweise nacheinander. Das Verfahren besteht im Vermischen des Lösungsmittels und Emulgators in einer ersten Stufe, wobei die Vormischung vermischt und mit dem Wasser in einer zweiten Stufe emulgiert wird.

In einer weiteren Variante des erfindungsgemäßen Verfahrens erfolgt Bereitstellung zum Ausführen der vorstehenden Schritte in einem kontinuierlichen Modus.

Die Vormischung kann bei Raumtemperatur stattfinden, welche auch die Temperatur der Fluids und angewendeten Rohstoffe ist.

Ein Chargenverfahren, wie ein Overheadmischer, oder ein kontinuierliches Verfahren, wie eine Zwei-Fluid-Co-Extrusionsdüse, ein In-line-Einspritzer, ein In-line-Mischer, oder ein In-line-Sieb, können zur Herstellung der Emulsion verwendet werden. Die Größe der Emulsionszusammensetzung in der Endzusammensetzung kann durch Verändern der Mischgeschwindigkeit, Mischzeit, Mischvorrichtung und Viskosität der wässrigen Lösung eingestellt werden. Im Allgemeinen kann man durch Vermindern der Mischgeschwindigkeit, Senken der Mischzeit, Senken der Viskosität der wässrigen Lösung, oder unter Anwendung einer Mischvorrichtung, die weniger Scherkraft während des Vermischens erzeugt, eine Emulsion einer größeren Tröpfchengröße erzeugen. Besonders bevorzugt sind Ultraschallmischer. Obwohl sich die vorstehende Beschreibung auf den Zusatz von Tensid bezieht, ist es selbstverständlich, dass sie auch für den Zusatz von Reinigungsmitteln gelten kann.

Während die Wäschegegenstände mit dem Trockenreinigungslösungsmittel in Kontakt sind, ist es bevorzugt, beispielsweise mechanische Energie durch Bewegen oder Rotieren der Wäschegegenstände durch Drehen der Trommel oder anderem, auf dem Fachgebiet bekannten Mittel hinzufügen. Gewöhnlich wird nach einem Schritt das Trockenreinigungslösungsmittel, das beliebige Reinigungsmittel und/oder verlorenen Schmutz einschließt, von den Wäschegegenständen getrennt. Dies wird vorzugsweise durch Rotieren der Wäschegegenstände und Sammeln der Trockenreinigungszusammensetzung ausgeführt, obwohl andere Trennverfahren, die auf dem Fachgebiet bekannt sind, auch angewendet werden können, wie Verdampfung. Das Trockenreinigungslösungsmittel wird dann vorzugsweise durch Abtrennen des Schmutzes und/oder der Reinigungsmittel aus dem Lösungsmittel zurückgeführt.

In anderen Fällen kann es vorteilhaft sein, mindestens zum Teil die Trockenreinigungszusammensetzung während eines Schritts im Kreislauf zurückzuführen. Beispielsweise durch Abtrennen eines Teils der Trockenreinigungszusammensetzung von den gewaschenen Gegenständen, gegebenenfalls Filtrieren des Schmutzes von dem abgetrennten Teil der Trockenreinigungszusammensetzung, und In-Kontakt-Bringen der Wäschegegenstände mit dem gefilterten Teil der Trockenreinigungszusammensetzung.

Die Trockenreinigung wird in den meisten Ländern gewöhnlich bei Atmosphärendruck und Umgebungstemperatur zwischen 10 und 30°C ausgeführt. In einigen Fällen kann die Verfahrenstemperatur auf dicht unter dem Siedepunkt des angewendeten, flüchtigsten Trockenreinigungslösungsmittels erhöht werden. Manchmal kann das Verfahren unter vermindertem oder erhöhtem Druck, typischerweise erreicht über eine Vakuumpumpe oder durch Zuführen eines Gases, wie Stickstoff, zu der Apparatur, wodurch der Druck des verschließbaren Gefäßes erhöht wird, ausgeführt werden. Das Verfahren zum Trockenreinigen kann in jeder geeigneten Apparatur ausgeführt werden. Vorzugsweise wird die Apparatur ein verschließbares Gefäß und Mittel zum Zurückführen der Trockenreinigungslösungsmittel, die zum Minimieren der Lösungsmittelverluste an die Umgebung verwendet werden, umfassen. Die Trockenreinigungszusammensetzung kann in Form einer Mikroemulsion vorliegen, wird jedoch gewöhnlich in Form einer Makroemulsion vorliegen, welche im Allgemeinen als thermodynamisch instabil angenommen wird. Ein geeignetes Verfahren und geeignete Ausrüstung zum Trockenreinigen wird in US 6 045 588 beschrieben. Das Lösungsmittel wird vorzugsweise filtriert und zu der gleichen Vorrichtung zurückgeführt. Im Allgemeinen werden die Wäschegegenstände in dem Trockenreinigungsverfahren durch Trommeldrehen, Rotieren, Ultrabeschallung oder beliebige geeignete Art von mechanischer Energie (siehe US 6 045 588) bewegt.

Weitere Vorteile und neue Merkmale der vorliegenden Erfindung werden dem Fachmann aus der nachstehenden Beschreibung im Einzelnen deutlich, die mit Hilfe der Erläuterung, verschiedenen beispielhaften Arten, die zum Ausführen der Erfindung denkbar sind, wiedergibt. Die Erfindung kann andere verschiedene Aspekte und Gegenstände, alle ohne von der Erfindung abzuweichen, aufweisen. Folglich sind Vorteile, Aspekte und Beschreibungen in der Beschaffenheit erläuternd und nicht begrenzend.

Die Tenside, Trockenreinigungslösungsmittel, Colösungsmittel und wahlweise Reinigungsmittel, die in der vorliegenden Erfindung verwendet werden, werden nachstehend beschrieben und können die gleichen oder verschiedene von jedem Schritt des erfindungsgemäßen Verfahrens sein. Gewöhnlich wird das primäre Trockenreinigungslösungsmittel das gleiche sein.

Trockenreinigungslösungsmittel

Das Trockenreinigungslösungsmittel kann jedes Trockenreinigungslösungsmittel, das auf dem Fachgebiet bekannt ist, sein, ist jedoch gewöhnlich ein nicht entflammbares, nicht Chlor-enthaltendes, organisches Trockenreinigungslösungsmittel. Obwohl der Begriff "Trockenreinigungslösungsmittel" in der Einzahl verwendet wird, sollte angemerkt werden, dass ein Gemisch von Lösungsmitteln auch angewendet werden kann. Somit sollte die Einzahl als die Mehrzahl zu umfassen angenommen werden und umgekehrt. Wenn Gemische von Lösungsmitteln angewendet werden, kann das Lösungsmittel, das im Überschuss vorhanden ist, als das primäre oder Hauptlösungsmittel bezeichnet werden. Auf Grund der typischen, mit Chlor-enthaltenden Lösungsmitteln verbundenen Umweltprobleme enthält das Lösungsmittel vorzugsweise keine Chloratome. Außerdem sollte das Lösungsmittel nicht entflammbar sein, wie Petrolether oder Benzine, mit typischen Flammpunkten, wie unter 20°C oder auch niedriger. Der Begriff "nicht entflammbar" ist vorgesehen, organische Trockenreinigungslösungsmittel mit einem Flammpunkt von mindestens 37,8°C, bevorzugter mindestens 45°C, besonders bevorzugt mindestens 50°C, zu umfassen. Die Grenze eines Flammpunkts von mindestens 37,8°C für nicht entflammbare Flüssigkeiten wird in NFPA 30, der entflammbare und verbrennbare Flüssigkeiten-Code, wie von der National Fire Protection Association, Ausgabe 1996, Massachusetts USA, definiert. Bevorzugte Testverfahren zum Bestimmen des Flammpunkts von Lösungsmitteln sind die wie in NFPA30 beschriebenen Standardtests. Eine bevorzugte Klasse von Lösungsmitteln ist ein fluoriertes organisches Trockenreinigungslösungsmittel, einschließlich Fluorkohlenwasserstoff (HFC), Fluorkohlenwasserstoffether (HFE), oder Gemische davon. Jedoch noch bevorzugter sind nicht halogenierte Lösungsmittel. Beispielsweise sind andere Klassen von geeigneten, stark bevorzugten Lösungsmitteln nicht entflammbare Siloxane und Kohlenwasserstoffe (siehe nachstehend).

Die am meisten erwünschten Lösungsmittel sind nicht Ozon abbauend, und eine verwendbare übliche Definition für das Ozonabbaupotenzial wird durch die Umweltschutzbehörde in den USA definiert: das Ozon abbauende Potenzial ist das Verhältnis des Einflusses einer Chemikalie auf Ozon, verglichen mit dem Einfluss einer ähnlichen Masse von CFC-11. Somit wird das ODP von CFC-11 mit 1,0 definiert.

Fluorkohlenwasserstoffe

Ein bevorzugtes Fluorkohlenwasserstofflösungsmittel wird durch die Formel wiedergegeben, CxHyF(2x+2-y), worin x 3 bis 8 ist, y 1 bis 6 ist, das Molverhältnis F/H in dem Fluorkohlenwasserstofflösungsmittel größer als 1,6 ist.

Vorzugsweise ist x 4 bis 6 und besonders bevorzugt ist x 5 und y ist 2.

Besonders geeignet sind Fluorkohlenwasserstoffe, ausgewählt aus Isomeren von Decafluorpentan, und Gemischen davon. Besonders nützlich ist 1,1,1,2,2,3,4,5,5,5-Decafluorpentan. Die E.I. DuPont De Nemours and Company vermarkten diese Verbindung unter dem Namen Vertrel XFTM.

Fluorkohlenwasserstoffether

Fluorkohlenwasserstoffether (HFE), die zur Verwendung in der vorliegenden Erfindung geeignet sind, sind im Allgemeinen niedrig polare chemische Verbindungen, die minimal Kohlenstoff, Fluor, Wasserstoff und Katenäre (das heißt, in der Kette) Sauerstoffatome enthalten. HFE kann gegebenenfalls zusätzliche katenäre Heteroatome, wie Stickstoff und Schwefel, enthalten. HFE haben Molekülstrukturen, die linear, verzweigt oder cyclisch sein können, oder eine Kombination davon (wie alkylcycloaliphatisch), und sind vorzugsweise frei von ethylenischer Ungesättigtheit, mit insgesamt etwa 4 bis etwa 20 Kohlenstoffatomen. Solche HFE sind bekannt und sind leicht erhältlich, entweder als im Wesentlichen reine Verbindungen oder als Gemische.

HFE können in der Toxizität relativ niedrig sein, von ihnen wird angegeben, dass sie ein Ozonabbaupotenzial von null aufweisen, können kurze atmosphärische Lebenszeiten aufweisen und niedrige globale Erwärmungspotenziale, bezüglich Chlorfluorkohlenstoffen und vielen Chlorfluorkohlenstoffsubstituten. Weiterhin werden HFE als nicht flüchtige organische Verbindungen durch die EPA angeführt. Flüchtige organische Verbindungen werden als Smogvorstufen betrachtet.

Bevorzugte Fluorkohlenwasserstoffether können einen Siedepunkt im Bereich von etwa 40°C bis etwa 275°C, vorzugsweise etwa 50°C bis etwa 200°C, auch bevorzugter etwa 50°C bis etwa 121°C, aufweisen. Es ist sehr erwünscht, dass der Fluorkohlenwasserstoffether keinen Flammpunkt hat. Im Allgemeinen sinkt, wenn ein HFE einen Flammpunkt hat, Senken des F/H-Verhältnisses oder Senken der Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen, entsprechend dem Flammpunkt des HFE (siehe WO/00 26206).

Verwendbare Fluorkohlenwasserstoffether schließen zwei Arten ein: segregierte Fluorkohlenwasserstoffether und &ohgr;-Hydrofluoralkylether. Strukturell umfassen die segregierten Fluorkohlenwasserstoffether mindestens ein Mono-, Di- oder Trialkoxy-substituiertes Perfluoralkan, Perfluorcycloalkan, Perfluorcycloalkyl-enthaltendes Perfluoralkan oder eine Perfluorcycloalkylen-enthaltende Perfluoralkanverbindung.

HFE, die zur Verwendung in den erfindungsgemäßen Verfahren geeignet sind, schließen die nachstehenden Verbindungen ein:

C4F9OC2F4H

HC3F6OC3F6H

HC3F6OCH3

C5F11OC2F4H

C6F13OCF2H

C6F13OC2F4OC2F4H

c-C6F11CF2OCF2H

C3F7OCH2F

HCF2O(C2F9O)n(CF2O)mCF2H, worin m = 0 bis 2 und n = 0 bis 3

C3F7O[C(CF3)2CF2O]PCFHCF3, worin p = 0 bis 5

C4F9OCF2C(CF3)2CF2H

HCF2CF2OCF2C(CF3)2CF2OC2F4H

C7F15OCFHCF3

C8F17OCF2O(CF2)5H

C8F17OC2F4OC2F4OC2F4OCF2H

C4F9OC2H5

C4F9OCH3

C8F17OCH3

Bevorzugte HFE sind gemäß der Formel CnX2n+1-O-CmY2m+1, worin X und Y unabhängig F oder H darstellen, vorausgesetzt, dass mindestens ein F vorliegt. Vorzugsweise X = F und Y = H; n = 2–15 und m = 1–10, jedoch vorzugsweise n = 3–8 und m = 1–4, oder bevorzugter n = 4–6 und m = 1–3.

Besonders bevorzugt ist ein HFE, worin n = 4 und m = 1 oder 2, welches unter dem Namen von HFE 7100TM bzw. 7200TM durch die 3M Corporation vermarktet wird.

Gemische von verschiedenen organischen Trockenreinigungslösungsmitteln können auch verwendet werden. Beispielsweise kann eine geeignete Trockenreinigungszusammensetzung ein Gemisch von HFE, zusammen mit einem Gemisch von Kohlenwasserstoffen und/oder Siloxanen, umfassen.

Wenn Lösungsmittelverbindungen erwähnt werden, sind Isomeren davon auch eingeschlossen. Somit schließen geeignete HFE Nonafluormethoxybutan-(C4F9OCH3)-Isomeren, wie 1,1,1,2,2,3,3,4,4-Nonafluor-4-methoxy-butan (CH3OCF2CF2CF2CF3), 1,1,1,2,3,3-Hexafluor-2-(trifluormethyl)-3-methoxy-propan (CH3OCF2CF(CF3)2), 1,1,1,3,3,3-Hexafluor-2-methoxy-2-(trifluormethyl)-propan (CH3OC(CF3)3) und 1,1,1,2,3,3,4,4,4-Nonafluor-2-methoxy-butan (CH3OCF(CF3)CF2CF3), angenäherter Isomersiedepunkt = 60°C; auch Isomeren von Nonafluorethoxybutan (C4F9OC2H5), wie 1,1,1,2,2,3,3,4,4-Nonafluor-4-ethoxybutan (CH3CH2OCF2CF2CF2CF3), 1,1,1,2,3,3-Hexafluor-2-(trifluormethyl)-3-ethoxypropan (CH3CH2OCF2CF(CF3)2), 1,1,1,3,3,3-Hexafluor-2-ethoxy-2-(trifluormethyl)-propan (CH3CH2OC(CF3)3) und 1,1,1,2,3,3,4,4,4-Nonafluor-2-ethoxybutan (CH3CH2OCF(CF3)CF2CF3), mit ungefähren Isomersiedepunkten von 73°C, ein.

Besonders geeignete organische Trockenreinigungslösungsmittel sind ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus den Isomeren von Nonafluormethoxybutan, Nonafluorethoxybutan und Decafluorpentan und Gemischen davon.

Die erfindungsgemäßen Trockenreinigungszusammensetzungen enthalten im Allgemeinen mehr als etwa 50 Gewichtsprozent organisches Trockenreinigungslösungsmittel, vorzugsweise mehr als etwa 75 Gewichtsprozent und bevorzugter mehr als etwa 85 Gewichtsprozent organisches Trockenreinigungslösungsmittel. Solche Mengen unterstützen das Verbessern der Trocknungszeiten und haben einen hohen Flammpunkt oder überhaupt keinen Flammpunkt.

Wasser

Die Menge an Wasser in der Trockenreinigungszusammensetzung ist wichtig. Die in der niedrig wässrigen Trockenreinigungszusammensetzung vorliegende Wassermenge ist vorzugsweise 0,01 bis 50 Gewichtsprozent Wasser, bevorzugter 0,01 bis 10 Gewichtsprozent, oder auch bevorzugter 0,01 bis 0,9 Gewichtsprozent Wasser, auf das Gewicht der Trockenreinigungszusammensetzung, oder bevorzugter 0,05 bis 0,8 Gewichtsprozent, oder besonders bevorzugt 0,1 bis 0,7 Gewichtsprozent. Die Menge an in der nichtwässrigen Trockenreinigungszusammensetzung vorliegendem Wasser ist vorzugsweise 0 bis 0,1 Gewichtsprozent Wasser, auf das Gewicht der Trockenreinigungszusammensetzung, oder bevorzugter 0 bis 0,01 Gewichtsprozent, oder auch bevorzugter 0 bis 0,001 Gewichtsprozent und besonders bevorzugt 0 Gewichtsprozent.

Colösungsmittel

Die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen können ein oder mehrere Colösungsmittel enthalten. Der Zweck eines Colösungsmittels in den erfindungsgemäßen Trockenreinigungszusammensetzungen ist, die Lösungskraft der Trockenreinigungszusammensetzung für eine Vielzahl von Verschmutzungen zu erhöhen. Das Colösungsmittel ermöglicht auch die Bildung einer homogenen Lösung, die ein Colösungsmittel, ein Trockenreinigungslösungsmittel und den Schmutz enthält; oder ein Colösungsmittel, ein Trockenreinigungslösungsmittel und ein wahlweises Waschmittel.

Wenn hierin verwendet, ist eine "homogene Zusammensetzung" eine Ein-Phasen-Zusammensetzung oder eine Zusammensetzung, die scheinbar nur eine Phase hat, beispielsweise eine Makroemulsion, eine Mikroemulsion oder ein Azeotrop. Wenn jedoch ein Colösungsmittel in der Trockenreinigungszusammensetzung verwendet wird, ist es vorzugsweise ein Nicht-Azeotrop, da Azeotrope weniger robust sein können.

Verwendbare Colösungsmittel der Erfindung sind in dem Trockenreinigungslösungsmittel oder Wasser löslich, mit typischen Waschmitteln verträglich, und können auf Wasser basierende Verfleckungen und Öle, die typischerweise in Verfleckungen auf Bekleidung gefunden werden, wie Pflanzen-, Mineral- oder Tieröle, solubilisieren. Jedes Colösungsmittel oder Gemische von Colösungsmitteln, die die vorstehenden Kriterien erfüllen, können verwendet werden.

Verwendbare Colösungsmittel schließen Alkohole, Ether, Glycolether, Alkane, Alkene, lineare und cyclische Amide, perfluorierte tertiäre Amine, Perfluorether, Cycloalkane, Ester, Ketone, Aromaten, Siloxane, die vollständig oder teilweise halogenierten Derivate davon und Gemische davon ein. Vorzugsweise ist das Colösungsmittel ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Alkoholen, Alkanen, Alkenen, Cycloalkanen, Ethern, Estern, cyclischen Amiden, Aromaten, Ketonen, Siloxanen, den vollständig oder teilweise halogenierten Derivaten davon und Gemischen davon.

Insbesondere sind die Kohlenwasserstoffe vorzugsweise ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus linearen und verzweigten aliphatischen Kohlenwasserstoffen mit 8 bis 20 Kohlenstoffatomen oder bevorzugter 10 bis 16 Kohlenstoffatomen.

Repräsentative Beispiele für Colösungsmittel, die in den erfindungsgemäßen Trockenreinigungszusammensetzungen verwendet werden können, schließen Methanol, Ethanol, Isopropanol, t-Butylalkohol, Trifluorethanol, Pentafluorpropanol, Hexafluor-2-propanol, Methyl-t-butylether, Methyl-t-amylether, Propylenglycol-n-propylether, Propylenglycol-n-butylether, Dipropylenglycol-n-butylether, Propylenglycolmethylether, Ethylenglycolmonobutylether, 1,2-Dimethoxyethan, Cyclohexan, 2,2,4-Trimethylpentan, n-Decan, Terpene (beispielsweise &agr;-Pinen, Camphen und Limonen), trans-1,2-Dichlorethylen, Methylcyclopentan, Decalin, Decansäuremethylester, Essigsäure-t-butylester, Essigsäureethylester, Glycolmethyletheracetat, Milchsäureethylester, Phthalsäurediethylester, 2-Butanon, N-Alkylpyrrolidon (wie N-Methylpyrrolidon, N-Ethylpyrrolidon), Methylisobutylketon, Naphthalin, Toluol, Trifluortoluol, Hexamethyldisiloxan, Octamethyltrisiloxan, Decamethyltetrasiloxan, Perfluorhexan, Perfluorheptan, Perfluoroctan, Perfluortributylamin, Perfluor-2-butyloxacyclopentan ein.

Ein besonders bevorzugtes Colösungsmittel ist ein Siloxan, das linear, verzweigt oder cyclisch sein kann, oder eine Kombination davon. Von diesen sind lineare und cyclische Oligodimethylsiloxane bevorzugt. Auch bevorzugt ist ein Alkylsiloxan, wiedergegeben durch die Formel R3-Si(-O-SiR2)w-R, worin jedes R unabhängig ausgewählt ist aus einer Alkylgruppe mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen und w eine ganze Zahl von 1 bis 30 ist. Vorzugsweise ist R Methyl und w ist 1–4 oder auch bevorzugter ist w 3 oder 4.

Von dem cyclischen Siloxan sind Octamethylcyclotetrasiloxan und Decamethylcyclopentasiloxan besonders wirksam.

Sehr verwendbare Siloxane sind ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Hexamethyldisiloxan, Octamethyltrisiloxan, Decamethyltetrasiloxan, Dodecamethylpentasiloxan und Gemischen davon. Es sollte angemerkt werden, dass Siloxane, wie vorstehend erwähnt, auch als das Haupttrockenreinigungslösungsmittel verwendet werden können.

Das Colösungsmittel liegt in den erfindungsgemäßen Zusammensetzungen in einer wirksamen Menge, auf das Gewicht, vor, um eine homogene Zusammensetzung mit dem/den anderen Trockenreinigungslösungsmittel(n), wie HFE, zu bilden. Die wirksame Menge an Colösungsmittel wird, in Abhängigkeit davon, welches Colösungsmittel oder Colösungsmittelblend verwendet wird/werden, und dem/den anderen Trockenreinigungslösungsmittel(n), das/die in der Zusammensetzung verwendet wird/werden, variieren. Jedoch sollte die bevorzugte maximale Menge von jedem einzelnen Colösungsmittel, das in der Trockenreinigungszusammensetzung vorliegt, nicht oberhalb der benötigten Menge sein, um die Zusammensetzung nichtentflammbar zu machen.

Im Allgemeinen kann das Colösungsmittel in den erfindungsgemäßen Zusammensetzungen in einer Menge von etwa 1 bis 50 Gewichtsprozent, vorzugsweise etwa 3 bis etwa 25 Gewichtsprozent und bevorzugter etwa 5 bis etwa 15 Gewichtsprozent, vorliegen.

Tenside

Die erfindungsgemäßen Trockenreinigungszusammensetzungen können viele Arten von cyclischen, linearen oder verzweigten Tensiden, die auf dem Fachgebiet bekannt sind, sowohl fluorierte als auch nichtfluorierte, nutzen. Bevorzugte Lösungsmittel-verträgliche Tenside schließen nichtionische, anionische, kationische und zwitterionische Tenside mit mindestens 4 Kohlenstoffatomen ein, jedoch vorzugsweise mit weniger als 200 Kohlenstoffatomen oder bevorzugter weniger als 90 Kohlenstoffatomen, wie nachstehend beschrieben. Lösungsmittel-verträgliche Tenside haben gewöhnlich einen Lösungsmittel-philen Teil, der die Löslichkeit des Tensids in dem/der Trockenreinigungslösungsmittel/zusammensetzung erhöht. Wirksame Tenside können eine oder mehrere polare hydrophile Gruppen und einen oder mehrere Trockenreinigungslösungsmittel-phile Teile mit mindestens 4 Kohlenstoffatomen umfassen, sodass das Tensid in dem/der Trockenreinigungslösungsmittel/zusammensetzung löslich ist.

Es ist bevorzugt, dass das Tensid in der Trockenreinigungszusammensetzung löslich ist; d.h., zu mindestens der Menge an in der Trockenreinigungszusammensetzung bei 20°C verwendeten Tensids. Die Zusammensetzung kann ein oder ein Gemisch von Tensiden, in Abhängigkeit von der erwünschten Reinigung und Gewebepflege, umfassen. Ein bevorzugtes Tensid ist ein anionisches Tensid. Ein weiteres bevorzugtes Tensid ist ein kationisches Tensid. Ein besonders bevorzugtes Tensid ist ein saures Tensid mit mindestens 4 Kohlenstoffatomen.

Die polare hydrophile Gruppe, Z, kann nichtionisch, ionisch (das heißt, anionisch, kationisch oder amphoter) oder eine Kombination davon sein. Typische nichtionische Einheiten schließen Polyoxyethylen- und Polyoxypropyleneinheiten ein. Typische anionischen Einheiten schließen Carboxylat-, Sulfonat-, Sulfat- oder Phosphateinheiten ein. Typische kationische Einheiten schließen quaternäre Ammonium-, protonierte Ammonium-, Imidazoline-, Amine-, Diamine-, Sulfonium- und Phosphoniumeinheiten ein. Typische amphotere Einheiten schließen Betain-, Sulfobetain-, Aminocarboxyl-, Aminoxid- und verschiedene andere Kombinationen von anionischen und kationischen Einheiten ein. Besonders geeignete Tenside umfassen mindestens eine polare hydrophile Gruppe Z, die eine anionische Einheit ist, wobei das Gegenion wie nachstehend beschrieben sein kann.

Die polare hydrophile Gruppe Z ist vorzugsweise ausgewählt aus der Gruppe, umfassend -SO4M, -SO3M, -PO4M2, -PO3M2, -CO2M und Gemische davon, worin jedes M unabhängig ausgewählt sein kann aus der Gruppe, einschließlich H, NR4, Na, K und Li, worin jedes R unabhängig ausgewählt ist aus H und C1-4-Alkylrest, jedoch vorzugsweise H. Wenn das Tensid sauer ist, dann ist M vorzugsweise H, in einigen Fällen können jedoch auch Salze verwendet werden.

Fluorierte Tenside

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Tensid fluoriert oder bevorzugter eine fluorierte Säure.

Geeignete Fluortenside sind in den meisten Fällen jene gemäß der Formel (I): (Xf)n(Y)m(Z)p(I) und enthalten einen, zwei oder mehrere fluorierte Reste Xf und eine oder mehrere polare hydrophile Gruppen Z, wobei Reste und polare hydrophile Gruppen gewöhnlich (jedoch nicht notwendigerweise) miteinander durch eine oder mehrere geeignete Bindungsgruppen Y verbunden sind. Vorzugsweise sind n und p ganze Zahlen, unabhängig ausgewählt aus 1 bis 4 und m ist ausgewählt aus 0 bis 4. Wenn das Tensid mehr als eine Gruppe Xf, Y oder Z umfasst, dann kann jeder von Xf, Y und Z der gleiche oder verschieden sein. Vorzugsweise ist die polare hydrophile Gruppe durch eine kovalente Bindung an Y, oder in Abwesenheit von Y, an Xf gebunden.

Der fluorierte Rest Xf kann im Allgemeinen ein linearer oder cyclischer, gesättigter oder ungesättigter, aromatischer oder nichtaromatischer Rest, vorzugsweise mit mindestens 3 Kohlenstoffatomen, sein. Die Kohlenstoffkette kann linear oder verzweigt sein und kann Heteroatome, wie Sauerstoff oder Schwefel, einschließen, jedoch vorzugsweise nicht Stickstoff. Vorzugsweise ist Xf aliphatisch und gesättigt. Ein vollständig fluorierter Rest Xf ist bevorzugt, jedoch kann Wasserstoff oder Chlor als Substituent vorliegen, vorausgesetzt, dass nicht mehr als ein Atom von jedem für jeweils zwei Kohlenstoffatome vorliegt, und vorzugsweise enthält der Rest mindestens eine terminale Perfluormethylgruppe. Reste, die nicht mehr als etwa 20 Kohlenstoffatome enthalten, sind bevorzugt, weil größere Reste gewöhnlich eine weniger effiziente Nutzung von Fluor wiedergeben.

Besonders geeignete Gruppen Xf können auf perfluoriertem Kohlenstoff basieren: CnF2n+1, worin n 1–40, vorzugsweise 2 bis 26, besonders bevorzugt 2 bis 18, ist, oder können auf Oligomeren von Hexafluorpropylenoxid basieren: [CF(CF3)-CF2-O)n, worin n 1 bis 30 ist. Geeignete Beispiele für die Letzteren werden von E.I. DuPont de Nemours und Co. unter dem Namen KrytoxTM 157, insbesondere KrytoxTM 157 FSL, vermarktet. Fluoraliphatische Reste, die etwa 2 bis 14 Kohlenstoffatome enthalten, sind bevorzugter.

Die Bindungsgruppe, Y, ist ausgewählt aus Gruppen, wie Alkyl, Alkylen, Alkylenoxid, Arylen, Carbonyl, Ester, Amid, Ethersauerstoff, sekundärem oder tertiärem Amin, Sulfonamidoalkylen, Carboxamidoalkylen, Alkylensulfonamidoalkylen, Alkylenoxyalkylen oder Alkylenthioalkylen oder Gemischen davon. In einer bevorzugten Ausführungsform ist Y (CH2)t oder (CH2)tO, worin t 1 bis 10, vorzugsweise 1 bis 6, besonders bevorzugt 2 bis 4, ist. Alternativ kann Y nicht vorliegen, wobei in dem Fall Xf und Z direkt durch eine kovalente Bindung gebunden sind.

Eine besonders verwendbare Klasse von fluoraliphatischen Tensiden, die in dieser Erfindung verwendbar ist, sind jene, worin Xf, Y und Z wie definiert sind und n 1 oder 2 ist, m 0 bis 2 ist und p 1 oder 2 ist.

Beispiele für sehr nützliche Tenside sind jene, die mindestens umfassen, worin n 1 bis 4 ist, m 0 bis 4 ist und p 1 bis 4 ist, Z wie definiert ist und Xf = R1 Y = (R2)v, worin R1 eine Perfluoralkylgruppe mit 1 bis 40 Kohlenstoffatomen darstellt; R2 eine Alkyl- oder eine Alkylenoxidgruppe mit 2 bis 6 Kohlenstoffatomen darstellt und v 0–10 ist.

Vorzugsweise ist das Tensid gemäß der Formel [R1-R2v)wPO(OH)3-w, worin R1 eine Perfluoralkylgruppe mit 1 bis 26 Kohlenstoffatomen darstellt; R2 eine Alkyl- oder eine Alkylenoxidgruppe mit 2 bis 6 Kohlenstoffatomen darstellt; v 0–10 ist und w 1–2 ist.

Bevorzugter ist R1 eine Perfluoralkylgruppe mit 2 bis 16 Kohlenstoffatomen; R2 ist eine Alkyl- oder eine Alkylenoxidgruppe mit 2 bis 6 Kohlenstoffatomen; v ist 1 und w ist 1 oder 2.

Besonders bevorzugt ist R1 eine Perfluoralkylgruppe mit 2 bis 14 Kohlenstoffatomen; R2 ist Ethylenoxid; v = 1 und w = 1–2.

Nichtfluoriertes Tensid

Eine weitere geeignete Klasse von Tensiden sind nichtfluorierte Tenside gemäß der Formel (II): (Xh)n(Y)m(Z)p(II). worin Xh einen nichtfluorierten Rest darstellt und Y, Z, n, m und p wie vorstehend für Formel (I) beschrieben sind.

Xh kann ein linearer, verzweigter oder cyclischer, gesättigter oder ungesättigter, aromatischer oder nichtaromatischer Rest, vorzugsweise mit mindestens 4 Kohlenstoffatomen, sein. Xh schließt vorzugsweise Kohlenwasserstoffreste ein. Wenn Xh einen Kohlenwasserstoff darstellt, kann die Kohlenstoffkette linear, verzweigt oder cyclisch sein, und kann Heteroatome, wie Sauerstoff, Stickstoff oder Schwefel, einschließen, obwohl in einigen Fällen Stickstoff nicht bevorzugt ist. Vorzugsweise ist Xh aliphatisch und gesättigt. Reste, die nicht mehr als etwa 24 Kohlenstoffatome enthalten, sind bevorzugt. Beispiele für geeignete nichtfluorierte anionische Tenside schließen CrodafosTM 810A (von Croda) ein.

Andere Klassen von geeigneten Tensiden schließen ein, sind jedoch nicht begrenzt auf:

  • a) Polyethylenoxidkondensate von Nonylphenol und Myristylalkohol, wie in US 4 685 930 Kasprzak; und b) Fettalkoholethoxylate, R-(OCH2CH2)aOH, worin a = 1 bis 100, typischerweise 1 bis 30, R = Kohlenwasserstoffrest 8 bis 20 C-Atome, typischerweise lineares Alkyl. Beispiele, Polyoxyethylenlaurylether, mit 4 oder 10 Oxyethylengruppen; Polyoxyethylencetylether mit 2, 6 oder 10 Oxyethylengruppen; Polyoxyethylenstearylether mit 2, 5, 15, 20, 25 oder 100 Oxyethylengruppen; Polyoxyethylen(2),(10)-oleylether mit 2 oder 10 Oxyethylengruppen. Kommerziell erhältliche Beispiele schließen ein, sind jedoch nicht darauf begrenzt: BRIJ und NEODOL; siehe auch US-A-6 013 683 Hill et al. Andere geeignete nichtionische Tenside schließen TweenTM ein.

Geeignete kationische Tenside schließen ein, sind jedoch nicht darauf begrenzt Dialkyldimethylammoniumsalze mit der Formel: R' R''N+(CH3)2X, worin R' und R'' jeweils unabhängig ausgewählt sind aus der Gruppe, bestehend aus 1–30 C-Atomen oder abgeleitet von Talg, Kokosnussöl oder Soja, X = Cl, I oder Br; Beispiele schließen ein: Didodecyldimethylammoniumbromid (DDRB), Dihexadecyldimethylammoniumchlorid, Dihexadecyldimethylammoniumbromid, Dioctadecyldimethylammoniumchlorid, Dieicosyldimethylammoniumchlorid, Didocosyldimethylammoniumchlorid, Dikokosnussdimethylammoniumchlorid, Ditalgdimethylammoniumbromid (DTAB). Kommerziell erhältliche Beispiele schließen ein, sind jedoch nicht darauf begrenzt: ADOGEN, ARQUAD, TOMAH, VARIQUAT; siehe auch U5-A-6 013 683 Hill et al.

Auch geeignete Tenside sind Silikontenside, einschließlich, jedoch nicht darauf begrenzt die Polyalkylenoxidpolydimethylsiloxane mit einer hydrophoben Polydimethylsiloxaneinheit und einer oder mehreren hydrophilen Polyalkylenoxidseitenkette(n) und mit der allgemeinen Formel: R1-(CH3)2SiO-[(CH3)2SiO)a-[(CH3)(R1)SiO]b-Si(CH3)2-R1, worin a + b etwa 1 bis etwa 50, vorzugsweise etwa 3 bis etwa 30, bevorzugter etwa 10 bis etwa 25, sind, und jedes R1, das gleich oder verschieden ist und ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Methyl und einer Gruppe Poly(ethylenoxid/propylenoxid)-Copolymer mit der allgemeinen Formel: -(CH2)nO(C2H4O)c(C3H6O)dR2, wobei mindestens ein R1 eine Gruppe Poly(ethylenoxid/propylenoxid)-Copolymer darstellt, und worin n 3 oder 4, vorzugsweise 3, ist; gesamt c (für alle Polyalkylenoxid-Seitengruppen) hat einen Wert von 1 bis etwa 100, vorzugsweise etwa 6 bis etwa 100; gesamt d ist 0 bis etwa 14, vorzugsweise 0 bis etwa 3 und bevorzugter ist d 0; c + d hat einen Wert von etwa 5 bis etwa 150, vorzugsweise etwa 9 bis etwa 100, und jedes R2 ist das gleiche oder verschiedene und ist ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Wasserstoff, einem Alkyl mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, und einer Acetylgruppe, vorzugsweise Wasserstoff und Methylgruppe. Beispiele für diese Tenside können in US-A-5 705 562 und US-A-5 707 613, wobei beide davon hierin durch Hinweis einbezogen sind, gefunden werden.

Beispiele für diesen Typ von Tensiden sind die SilwetTM-Tenside, die von CK Witco, OSi Division, Danbury, Connecticut, erhältlich sind. Repräsentative SilwetTM Tenside sind beispielsweise L-7608, L-7607, L-77, L-7605, L-7604, L-7600, L-7657, L-7602. Das Molekulargewicht der Polyalkylenoxidgruppe (R1) ist weniger als oder gleich etwa 10 000. Vorzugsweise ist das Molekulargewicht der Polyalkylenoxidgruppe weniger als oder gleich etwa 8 000 und besonders bevorzugt im Bereich von etwa 300 bis etwa 5 000. Somit können die Werte von c und d jede Zahl sein, die Molekulargewichte innerhalb dieser Bereiche bereitstellen. Jedoch muss die Anzahl an Ethylenoxideinheiten (-C2H4O) in der Polyetherkette (R1) ausreichend sein, um das Polyalkylenoxidpolysiloxan in Wasser dispersibel oder in Wasser löslich zu machen. Wenn Propylenoxidgruppen in der Polyalkylenoxidkette vorliegen, können sie statistisch in der Kette verteilt sein oder als Blöcke existieren. Insbesondere bevorzugte SilwetTM Tenside sind L-7600, L-7602, L-7604, L-7605, L-7657 und Gemische davon. Neben der Reinigungs- und/oder emulgierenden Wirkung, können Polyalkylenoxidpolydimethylsiloxan-Tenside auch andere Vorteile, wie anti-statische Vorteile und Weichheit für Textilien, bereitstellen.

Die Herstellung von Polyalkylenoxidpolydimetylsiloxanen ist auf dem Fachgebiet gut bekannt. Polyalkylenoxidpolydimethylsiloxane der vorliegenden Erfindung können gemäß dem Verfahren, angeführt in US-Patent Nr. 3 299 112, hierin durch Hinweis einbezogen, hergestellt werden.

Anderes geeignetes Silikon-Tensid ist SF-1488, das von GE Silicone Fluids erhältlich ist. Insbesondere bevorzugte Silikon-Tenside schließen TegoprenTM 7008 und 7009 (von Goldschmidt) ein.

Diese und andere Tenside, die zur Verwendung in Kombination mit dem organischen Trockenreinigungslösungsmittel als Hilfsstoffe geeignet sind, sind auf dem Fachgebiet bekannt, wobei sie genauer in Kirk Othmer's Encyclopaedia of Chemical Technology, 3. Ausgabe, Band 22, Seiten 360–379, "Tensids and Detersive Systems", hierin durch Hinweis einbezogen, beschrieben werden. Weitere geeignete nichtionische Waschmitteltenside werden im Allgemeinen in US-Patent 3 929 678, Laughlin et al., eingereicht am 30. Dezember 1975, in Spalte 13, Zeile 14 bis Spalte 16, Zeile 6, hierin durch Hinweis einbezogen, offenbart. Andere geeignete Waschmitteltenside werden im Allgemeinen in WO-A-0246517 offenbart.

Das Tensid oder Gemisch von Tensiden liegt in einer wirksamen Menge vor. Eine wirksame Menge ist die Menge, die für das gewünschte Reinigen benötigt wird. Dies wird beispielsweise von der Anzahl an Gegenständen, dem Anteil an Verschmutzen und Volumen der verwendeten Trockenreinigungszusammensetzung abhängen. Jedoch wurde überraschenderweise wirksames Reinigen beobachtet, wenn das Tensid von mindestens 0,001 Gewichtsprozent bis zu und einschließlich 10 Gewichtsprozent, auf das Gewicht der Trockenreinigungszusammensetzung, vorlag. Bevorzugter liegt das Tensid mit 0,01 bis zu und einschließlich 3 Gewichtsprozent oder auch bevorzugter 0,05 bis zu und einschließlich 0,9 Gewichtsprozent, auf das Gewicht der Trockenreinigungszusammensetzung, vor.

Wahlweise Reinigungsmittel

Die Trockenreinigungszusammensetzungen können ein oder mehrere wahlweise Reinigungsmittel enthalten. Reinigungsmittel werden hauptsächlich zu Trockenreinigungszusammensetzungen gegeben, um das Reinigen von hydrophilen zusammengesetzten Flecken oder in einigen Fällen von öligen oder teilchenförmigen Flecken zu erleichtern. In anderen Fällen können Reinigungsmittel zur verstärkten Gewebepflege zugesetzt werden.

Verwendbare Reinigungsmittel sind jene, die mit dem Trockenreinigungslösungsmittel und gegebenenfalls einem, wie vorstehend definierten, Colösungsmittel eine homogene Lösung bilden. Diese können leicht durch den Durchschittsfachmann aus den zahlreichen bekannten, in der Waschmittelindustrie verwendeten Waschmitteln ausgewählt werden. Beispiele schließen Enzyme, organische und anorganische Bleichmittel, Ozon, oder andere Reinigungsmittel, wie Ultraviolettlicht und Strahlung, ein.

Die Menge an in den erfindungsgemäßen Zusammensetzungen vorliegenden Reinigungsmitteln wird nur durch die Verträglich keit der Reinigungsmittel begrenzt. Jede gewünschte Menge eines Reinigungsmittels kann verwendet werden, vorzugsweise vorausgesetzt, dass die erhaltene Trockenreinigungszusammensetzung, wie vorstehend definiert, homogen ist. Eine wirksame Menge eines Reinigungsmittels ist jene Menge, die mit entweder der dispergierten oder kontinuierlichen Phase verträglich oder darin löslich ist. Gewöhnlich wird das Lösungsmittel die kontinuierliche Phase sein. Im Allgemeinen kann das Reinigungsmittel in den erfindungsgemäßen Zusammensetzungen in einer Menge von etwa 0 bis 20 Gewichtsprozent, vorzugsweise 0 bis 10 Gewichtsprozent, bevorzugter 0 bis 2 Gewichtsprozent, noch bevorzugter einer Menge von etwa 2 Gewichtsprozent oder weniger, vorliegen.

Die Trockenreinigungszusammensetzungen können auch gegebenenfalls andere Additive enthalten, die die physikalischen Eigenschaften des Textils in einer gewünschten Weise nach dem Reinigungsverfahren verändern würden. Diese würden Materialien einschließen, die die Weichheit des Textils, Abweisung, usw. erhöhen würden. Im Allgemeinen können die erfindungsgemäßen Reinigungszusammensetzungen durch einfaches Vermischen der Komponenten miteinander, unter Bildung entweder einer Lösung, einer Makroemulsion oder einer Mikroemulsion, hergestellt werden.

Einige geeignete Reinigungsmittel und Additive schließen Builder, Enzyme, Bleichmittelaktivatoren, Bleichmittelkatalysatoren, Bleichmittelverstärker, Bleichmittel, Alkalinitätsquellen, antibakterielle Mittel, Färbemittel, Parfüms, Proparfüms, Appreturen, Kalkseifendispersantien, Bekämpfungsmittel für zusammengesetzten schlechten Geruch, Geruchsneutralisationsmittel, polymere Farbstoffübertragungsinhibierungsmittel, Kristallwachstumsinhibitoren, Lichtbleichmittel, Schwermetallionenmaskierungsmittel, Antianlaufmittel, antimikrobielle Mittel, Antioxidantien, Antiwiederablagerungsmittel, Schmutzlösepolymere, Elektrolyten, pH-Modifizierungsmittel, Verdickungsmittel, abreibende Mittel, zweiwertige und dreiwertige Ionen, Metallionensalze, Enzymstabilisatoren, Korrosionsinhibitoren, Diamine oder Polyamine und/oder deren Alkoxylate, Schaum stabilisierende Polymere, Verarbeitungshilfen, textilweichmachende Mittel, optische Aufheller, Hydrotrope, Schaum(suds)- oder Schaum(foam)-unterdrückungsmittel, Schaum(suds)- oder Schaum(foam)-verstärker, Textilweichmacher, antistatische Mittel, Farbstofffixativa, Farbstoffabriebinhibierungsmittel, Antiverschmutzungsmittel, Faltenverminderungsmittel, Faltenbeständigkeitsmittel, Schmutz abweisende Mittel, Sonnenschutzmittel, Antiverblassungsmittel und Gemische davon ein, sind jedoch nicht darauf begrenzt.


Anspruch[de]
  1. Verfahren zum Trockenreinigen von Wäschegegenständen, umfassend mindestens einen Trockenreinigungsschritt, gefolgt von mindestens einem Regenerierungsschritt, wobei der Regenerierungsschritt umfasst: In-Kontakt-Bringen der Gegenstände mit einer Regenerierungszusammensetzung, umfassend

    0 bis 10 Gewichtsprozent eines Tensids;

    0,001 bis 10 Gewichtsprozent Wasser;

    0 bis 50 Gewichtsprozent eines Colösungsmittels und

    wobei der Rest ein nicht entflammbares, nicht Chlorenthaltendes organisches Trockenreinigungslösungsmittel ist,

    wobei die Regenerierungszusammensetzung eine wässrige Phase mit einem pH-Wert von mindestens 5 umfasst.
  2. Verfahren zum Trockenreinigen von Wäschegegenständen nach Anspruch 1, wobei die Regenerierungszusammensetzung 0 bis 80 Gewichtsprozent einer anorganischen oder organischen Base und/oder Säure, auf das Gewicht der wässrigen Phase, umfasst.
  3. Verfahren zum Trockenreinigen von Wäschegegenständen nach Anspruch 2, wobei mindestens eine Base und/oder Säure ausgewählt ist aus Verbindungen, umfassend mindestens eine Hydroxid-, Amin-, Carboxylat-, Carbonat-, Citrat-, Borat-, Phosphatgruppe und Gemische davon.
  4. Verfahren zum Trockenreinigen von Wäschegegenständen nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Trockenreinigungsschritt In-Kontakt-Bringen der Wäschegegenstände mit einer Trockenreinigungszusammensetzung umfasst, die die Zusammensetzung umfasst, umfassend eine wirksame Menge an Tensid;

    0 bis 50 Gewichtsprozent eines Colösungsmittels, und

    wobei der Rest ein nicht entflammbares, nicht Chlorenthaltendes organisches Trockenreinigungslösungsmittel ist.
  5. Verfahren zum Trockenreinigen von Wäschegegenständen nach Anspruch 4, wobei die Trockenreinigungszusammensetzung eine wasserarme Trockenreinigungszusammensetzung darstellt, umfassend

    0,001 bis 10 Gewichtsprozent eines Tensids;

    0,01 bis 10 Gewichtsprozent Wasser;

    0 bis 50 Gewichtsprozent eines Colösungsmittels, und

    wobei der Rest ein nicht entflammbares, nicht Chlorenthaltendes organisches Trockenreinigungslösungsmittel ist.
  6. Verfahren zum Trockenreinigen von Wäschegegenständen nach Anspruch 5, wobei das Tensid eine fluorierte Säure ist.
  7. Verfahren zum Trockenreinigen von Wäschegegenständen nach einem vorangehenden Anspruch, wobei das organische Trockenreinigungslösungsmittel mindestens einen Fluorkohlenwasserstoff, Fluorkohlenwasserstoffether, Siloxane oder Gemische davon umfasst.
  8. Verfahren zum Trockenreinigen von Wäschegegenständen nach Anspruch 7, wobei das organische Trockenreinigungslösungsmittel aus der Gruppe, bestehend aus Isomeren von Nonafluormethoxybutan, Nonafluorethoxybutan und Decafluorpentan und Gemischen davon, ausgewählt ist.
  9. Verfahren zum Trockenreinigen von Wäschegegenständen nach einem vorangehenden Anspruch, wobei die Zusammensetzung ein Colösungsmittel in einer Menge von 1 bis 50 Gewichtsprozent umfasst.
  10. Verfahren zum Trockenreinigen von Wäschegegenständen nach Anspruch 9, wobei das Colösungsmittel aus der Gruppe, bestehend aus Alkoholen, Ethern, Glycolethern, Alkanen, Alkenen, linearen und cyclischen Amiden, perfluorierten tertiären Aminen, Perfluorethern, Cycloalkanen, Estern, Ketonen, Aromaten, Siloxanen und Gemischen davon, ausgewählt ist.
  11. Verfahren zum Trockenreinigen von Wäschegegenständen nach Anspruch 7, wobei das Siloxan darstellt R3-Si(-O-SiR2)w-R, worin jedes R unabhängig ausgewählt ist aus einer Alkylgruppe mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen und w eine ganze Zahl von 1 bis 30 ist.
  12. Verfahren zum Trockenreinigen von Wäschegegenständen nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die wasserarme Trockenreinigungszusammensetzung umfasst

    a) ein organisches Trockenreinigungslösungsmittel, ausgewählt aus der Gruppe, umfassend Isomere von Nonafluormethoxybutan, Nonafluorethoxybutan und Decafluorpentan und Gemischen davon;

    b) 0,01 bis 0,9 Gewichtsprozent Wasser und

    c) 0,001 bis 10 Gewichtsprozent von mindestens einem Tensid, wobei das Tensid gemäß der Formel [R1-R2v]wPO(OH)3-w ist, worin R1 eine Perfluoralkylgruppe mit 2 bis 14 Kohlenstoffatomen darstellt; R2 Ethylenoxid darstellt; v = 1 und w = 1–2.
  13. Verfahren zum Trockenreinigen von Wäschegegenständen nach Anspruch 5, wobei das Verfahren zum Trockenreinigen mindestens einen nicht wässrigen Trockenreinigungsschritt vor dem wasserarmen Trockenreinigungsschritt umfasst, wobei die Gegenstände mit der nichtwässrigen Trockenreinigungszusammensetzung in Kontakt gebracht werden, wobei die nichtwässrige Trockenreinigungszusammensetzung umfasst

    0,001 bis 10 Gewichtsprozent eines Tensids;

    0 bis 0,1 Gewichtsprozent Wasser;

    0 bis 50 Gewichtsprozent eines Colösungsmittels und

    wobei der Rest ein nicht entflammbares, nicht Chlorenthaltendes organisches Trockenreinigungslösungsmittel ist.
  14. Verfahren zum Trockenreinigen von Wäschegegenständen nach Anspruch 4, wobei die Trockenreinigungszusammensetzung eine nichtwässrige Trockenreinigungszusammensetzung ist, wobei die nichtwässrige Trockenreinigungszusammensetzung umfasst

    0,001 bis 10 Gewichtsprozent eines Tensids;

    0 bis 0,1 Gewichtsprozent Wasser;

    0 bis 50 Gewichtsprozent eines Colösungsmittels und

    wobei der Rest ein nicht entflammbares, nicht Chlor-enthaltendes organisches Trockenreinigungslösungsmittel ist.
  15. Verfahren zum Trockenreinigen von Wäschegegenständen nach einem der Ansprüche 4, 5, 13 und 14, wobei die Trockenreinigungszusammensetzung weiterhin ein Reinigungsmittel umfasst.
  16. Verfahren zum Trockenreinigen von Wäschegegenständen nach Anspruch 15, wobei die Trockenreinigungszusammensetzung weniger als 2 Gewichtsprozent des Reinigungsmittels umfasst und das Reinigungsmittel aus der Gruppe, bestehend aus Enzymen, organischen und anorganischen Bleichmitteln, ausgewählt ist.
  17. Verfahren zum Trockenreinigen von Wäschegegenständen nach einem der Ansprüche 4, 5, 13 und 14, wobei das Tensid ein anionisches Tensid ist.
  18. Verfahren zum Trockenreinigen von Wäschegegenständen nach Anspruch 17, wobei das Tensid mindestens eine polare hydrophile Gruppe, ausgewählt aus -SO4M, -SO3M, -PO4M2, -PO3M2, -CO2M und Gemischen davon, umfasst, wobei jedes M unabhängig ausgewählt sein kann aus der Gruppe, die H, NR4, Na, K und Li einschließt, wobei jedes R unabhängig aus H und C1-4-Alkylrest ausgewählt ist.
  19. Verfahren zum Trockenreinigen von Wäschegegenständen nach Anspruch 18, worin M H darstellt.
  20. Verfahren zum Trockenreinigen von Wäschegegenständen nach Anspruch 4, wobei die Trockenreinigungszusammensetzung eine wasserarme Trockenreinigungszusammensetzung ist, umfassend

    0,01 bis 0,9 Gewichtsprozent Wasser;

    und das Tensid mindestens eine anionische Kopfgruppe umfasst.
  21. Verfahren zum Trockenreinigen von Wäschegegenständen nach einem der Ansprüche 13 und 14, wobei die nichtwässrige Trockenreinigungszusammensetzung umfasst 0,05 bis 0,9 Gewichtsprozent eines Tensids, wobei das Tensid mindestens eine anionische Kopfgruppe umfasst.
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