PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102006006293A1 31.08.2006
Titel Fahrzeug-Sperranordnung
Anmelder Lear Corporation, Southfield, Mich., US
Erfinder Stack, John, Michigan, Mich., US
Vertreter Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser, 80538 München
DE-Anmeldedatum 10.02.2006
DE-Aktenzeichen 102006006293
Offenlegungstag 31.08.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 31.08.2006
IPC-Hauptklasse E05F 5/00(2006.01)A, F, I, 20060210, B, H, DE
Zusammenfassung Eine Verkleidungsanordnung für ein Kraftfahrzeug umfasst eine Komponente, die zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegt werden kann, und ein erstes Sperrglied, das mit der Komponente assoziiert ist und eine erste und eine zweite Sperreinrichtung sowie eine zwischen den Sperreinrichtungen angeordnete Zwischenfläche aufweist. Die Anordnung umfasst weiterhin ein zweites Sperrglied, das wahlweise mit der ersten oder zweiten Sperreinrichtung des ersten Sperrglieds verbunden werden kann, um die Komponente jeweils in der ersten oder zweiten Position zu halten. Das zweite Sperrglied kann auch mit der Zwischenfläche verbunden werden, wenn sich die Komponente zwischen der ersten und der zweiten Position bewegt, um die Bewegung der Komponente zu dämpfen.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeug-Verkleidungsanordnung einschließlich einer Sperranordnung.

Eine Sperranordnung aus dem Stand der Technik für die Verwendung mit einer beweglichen Verkleidungskomponente umfasst eine Sperreinrichtung zum Sperren der Komponente in einer gehobenen Position. Das System umfasst weiterhin einen viskose Einrichtung zum Dämpfen der Bewegung von der gehobenen Position zu einer gesenkten Position.

Gemäß der Erfindung wird eine Verkleidungsanordnung für die Verwendung in einem Kraftfahrzeug angegeben. In einer Ausführungsform umfasst die Anordnung eine Komponente, die zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegt werden kann, und ein erstes Sperrglied, das mit der Komponente assoziiert ist und eine erste und eine zweite Sperreinrichtung sowie eine zwischen den Sperreinrichtungen liegende Zwischenfläche aufweist. Die Anordnung umfasst weiterhin ein zweites Sperrglied, das wahlweise mit der ersten oder zweiten Sperreinrichtung des ersten Sperrglieds verbunden werden kann, um die Komponente jeweils in der ersten oder zweiten Position zu halten. Das zweite Sperrglied kann weiterhin mit der Zwischenfläche verbunden werden, wenn sich die Komponente zwischen der ersten und der zweiten Position bewegt, um die Bewegung der Komponente zu dämpfen.

In einer anderen Ausführungsform umfasst die Anordnung eine Komponente, die zwischen der ersten und der zweiten Position bewegt werden kann, ein erstes Sperrglied, das mit der Komponente assoziiert ist und eine erste und eine zweite Sperreinrichtung aufweist, und ein zweites Sperrglied, das wahlweise mit der ersten oder zweiten Sperreinrichtung des ersten Sperrglieds verbunden werden kann, um die Komponente jeweils in der ersten und zweiten Position zu halten. Die Anordnung umfasst weiterhin eine Löseeinrichtung, die mit dem zweiten Sperrglied assoziiert ist, um das zweite Sperrglied von der ersten Sperreinrichtung des ersten Sperrglieds zu lösen, wenn sich die Komponente in der ersten Position befindet. Weiterhin ist das zweite Sperrglied konfiguriert, um sich von der zweiten Sperreinrichtung zu lösen, wenn die Komponente von der zweiten Position zu der ersten Position bewegt wird.

In einer weiteren Ausführungsform umfasst die Anordnung eine Komponente, die zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegt werden kann, ein erstes Sperrglied, das mit der Komponente assoziiert ist und eine erste und eine zweite Sperreinrichtung aufweist, und ein schwenkbares zweites Sperrglied, das mit der ersten Sperreinrichtung des ersten Sperrglieds verbunden werden kann, um die Komponente in der ersten Position zu halten. Das zweite Sperrglied kann von der ersten Sperreinrichtung gelöst werden, um eine Bewegung der Komponente zu der zweiten Position zu gestatten. Außerdem kann das zweite Sperrglied mit der zweiten Sperreinrichtung des ersten Sperrglieds verbunden werden, um die Komponente in der zweiten Position zu halten.

Es werden beispielhafte Ausführungsformen gemäß der Erfindung gezeigt und beschrieben, wobei die Erfindung jedoch nicht auf dieselben beschränkt ist. Es können verschiedene Modifikationen und alternative Aufbauten vorgesehen werden, ohne dass deshalb der in den beigefügten Ansprüchen definierte Erfindungsumfang verlassen wird.

1 ist eine perspektivische Ansicht einer Verkleidungsanordnung gemäß der Erfindung einschließlich einer beweglichen Komponente, die sich in einer ersten gehobenen Position befindet.

2 ist eine perspektivische Ansicht der Verkleidungsanordnung von 1, wobei sich die Komponente in einer zweiten gesenkten Position befindet.

3 ist eine schematische Querschnittansicht der Verkleidungsanordnung, wobei das erste und das zweite Sperrglied miteinander verbunden sind, um die Komponente in der ersten Position zu halten.

4 ist eine schematische Querschnittansicht der Verkleidungsanordnung, wobei sich die Komponente zwischen der ersten und der zweiten Position befindet.

5 ist eine schematische Querschnittansicht der Verkleidungsanordnung, wobei das erste und das zweite Sperrglied miteinander verbunden sind, um die Komponente in der zweiten Position zu halten.

6 ist eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform der Verkleidungsanordnung einschließlich einer beweglichen Komponente, die sich in einer ersten gesenkten Position befindet.

7 ist eine perspektivische Ansicht der Verkleidungsanordnung von 6, wobei sich die Komponente in einer zweiten gehobenen Position befindet.

8 ist eine perspektivische Ansicht einer dritten Ausführungsform der Verkleidungsanordnung einschließlich einer beweglichen Komponente, die sich in einer ersten gehobenen Position befindet.

9 ist eine perspektivische Ansicht der Verkleidungsanordnung von 8, wobei sich die Komponente in einer zweiten gesenkten Position befindet.

1 und 2 zeigen eine Verkleidungsanordnung 10 gemäß der Erfindung für die Verwendung in einem Kraftfahrzeug. In der Ausführungsform von 1 und 2 umfasst die Verkleidungsanordnung 10 eine Schalteranordnung, die an einem Türpaneel 12 montiert ist. Weiterhin umfasst die Verkleidungsanordnung 10 eine Verkleidungskomponente 14, die zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegt werden kann. Zum Beispiel kann die Komponente 14 ein Schaltermodul oder eine Schalterbank sein, die schwenkbar an einem Montageteil wie etwa einem Rahmen oder einer Einfassung 16 derart befestigt ist, dass die Komponente 14 zwischen einer in 1 gezeigten ersten bzw. gehobenen Position und einer in 2 gezeigten zweiten bzw. gesenkten Position geschwenkt werden kann. Außerdem umfasst die Verkleidungsanordnung 10 eine Sperranordnung 18, um die Komponente 14 in der ersten und zweiten Position zu halten.

In der Ausführungsform von 1 und 2 umfasst die Komponente 14 eine erste Seite S1 mit einem oder mehreren Steuerschaltern 19a–b, auf die zugegriffen werden kann, wenn sich die Komponente 14 in der ersten Position befindet. Wenn die Komponente 14 zu der zweiten Position bewegt wird, kann auf einen oder mehrere zusätzliche Steuerschalter 20a–b zugegriffen werden, die auf einer zweiten Seite S2 angeordnet sind. Die Steuerschalter 19a–b und 20a–b können geeignete Schalter zum Steuern von geeigneten Fahrzeugzubehören oder -komponenten umfassen. Zum Beispiel können die Steuerschalter 19a–b Fensterheberschalter 19a und Fußpedal-Einstellungsschalter 19b umfassen, während die zusätzlichen Steuerschalter 20a–b Spiegelpositions-Steuerschalter 20a und Sitzpositions-Steuerschalter 20b umfassen können.

Mit Bezug auf 35 werden im Folgenden Details der Sperranordnung 18 beschrieben. Die Sperranordnung 18 umfasst jeweils erste und zweite Sperrglieder 21 und 22, die zusammenwirken, um die Komponente 14 in der ersten und zweiten Position zu sperren. Das erste Sperrglied 21 ist mit der Komponente 14 assoziiert und kann mit dieser bewegt werden. Zum Beispiel können das erste Sperrglied 21 und die Komponente 14 jeweils fix auf einer ersten Welle 24 montiert sein, die beweglich an der Einfassung 16 gehalten wird, sodass das erste Sperrglied 21 und die Komponente 14 um eine erste Achse 25 geschwenkt werden können, die sich durch die erste Welle 24 erstreckt. Weiterhin können das erste Sperrglied 21 und die Komponente 14 voneinander beabstandet sein, um verschiedene Entwurfskonfigurationen zu unterstützen.

Das erste Sperrglied 21 weist weiterhin erste und zweite Sperreinrichtungen wie etwa erste und zweite Sperrflächen 26 und 28 auf. In der in 35 gezeigten Ausführungsform definiert die erste Sperrfläche 26 eine Sperrvertiefung. In einem weiteren Beispiel kann die erste Sperrfläche 26 eine Endfläche des ersten Sperrglieds 21 sein. Alternativ hierzu kann das erste Sperrglied 21 mit anderen geeigneten Sperreinrichtungen versehen sein.

Das zweite Sperrglied 22 kann in Bezug auf das erste Sperrglied 21 bewegt werden und kann wahlweise mit der ersten oder zweiten Sperrfläche 26, 28 verbunden werden. Zum Beispiel kann das zweite Sperrglied 22 an einer zweiten Welle 30 montiert sein, die drehbar an der Einfassung 16 montiert ist, sodass das zweite Sperrglied 22 um eine zweite Achse 32 geschwenkt werden kann, die von der ersten Achse 25 beabstandet ist. In der in 35 gezeigten Ausführungsform umfasst das zweite Sperrglied 22 einen länglichen Sperrarm 34 und einen Sperrkopf 36, der mit dem Sperrarm 34 verbunden ist. Der Sperrkopf 36 kann mit der ersten Sperrfläche 26 des ersten Sperrglieds 21 verbunden werden, wenn sich die Komponente 14 wie in 3 gezeigt in der ersten Position befindet, um die Komponente 14 in der ersten Position zu halten. Der Sperrkopf 36 umfasst weiterhin eine geneigte Sperrfläche 38, die mit der zweiten Sperrfläche 28 des ersten Sperrglieds 21 verbunden werden kann, wenn sich die Komponente 14 wie in 5 gezeigt in der zweiten Position befindet, um die Komponente 14 in der zweiten Position zu halten.

In der in 3-5 gezeigten Ausführungsform umfasst die Sperranordnung 18 weiterhin ein Vorspannglied 40, das konfiguriert ist, um das zweite Sperrglied 22 zu dem ersten Sperrglied 21 zu drücken. Zum Beispiel kann das Vorspannglied 40 eine Torsionsfeder sein, die um die zweite Welle 30 angeordnet und mit dem zweiten Sperrglied 22 und der Einfassung 16 verbunden ist. Durch das Vorspannglied 40 kann das zweite Sperrglied 22 in eine Verbindung mit einer Zwischenfläche 41 des ersten Sperrglieds 21 gedrückt werden, wenn sich die Komponente 14 wie in 4 gezeigt zwischen der ersten und der zweiten Position bewegt. Daraus resultiert, dass die Bewegung der Komponente 14 durch die Sperranordnung 18 gedämpft werden kann.

Die Verkleidungsanordnung 10 umfasst weiterhin ein zusätzliches Vorspannglied 42, um die Komponente 14 zu der zweiten Position zu drücken. Zum Beispiel kann das zusätzliche Vorspannglied 42 eine Torsionsfeder sein, die um die erste Welle 24 angeordnet ist und mit der Einfassung 16 und dem ersten Sperrglied 21 oder der Komponente 14 verbunden ist.

Die Sperranordnung 18 kann weiterhin eine Löseeinrichtung 44 umfassen, die mit dem zweiten Sperrglied 22 assoziiert ist, um das zweite Sperrglied 22 von der ersten Sperrfläche 26 des ersten Sperrglieds 21 zu lösen, wenn sich die Komponente 14 in der ersten Position befindet. In der in den Figuren gezeigten Ausführungsform umfasst die Löseeinrichtung 44 ein Löseglied wie etwa eine Drücktaste 46, die mit dem zweiten Sperrglied 22 verbunden ist. Die Drücktaste 46 wird in einer Öffnung 48 der Einfassung 16 aufgenommen und kann zwischen einer in 3 gezeigten Ausgangsposition und einer in 4 gezeigten Löseposition bewegt werden. Die Löseeinrichtung 44 kann weiterhin ein Vorspannglied wie etwa eine Rückstellfeder 50 umfassen, um die Drücktaste 46 zu der Ausgangsposition zu drücken.

Mit Bezug auf 1-5 wird im Folgenden der Betrieb der Anordnung 10 beschrieben. Wie oben genannt, wird der Zugriff auf die Steuerschalter 19a–b gewährt, wenn sich die Komponente 14 in der ersten Position befindet. Weiterhin wird wie in 3 gezeigt der Sperrkopf 36 des zweiten Sperrglieds 22 mit der ersten Sperrfläche 26 des ersten Sperrglieds 21 verbunden, wenn sich die Komponente 14 in der ersten Position befindet, um die Komponente 14 in der ersten Position zu halten.

Wenn auf die zusätzlichen Steuerschalter 20a–b zugegriffen werden soll, kann die Drucktaste 46 gedrückt werden, um den Sperrkopf 36 von der ersten Sperrfläche 26 zu lösen. Das Vorspannglied 42 drückt dann automatisch die Komponente 14 zu der zweiten Position. Wenn sich die Komponente 14 von der ersten Position zu der zweiten Position bewegt, wird der Sperrkopf 36 wie in 4 gezeigt mit der Zwischenfläche 41 des ersten Sperrglieds 21 verbunden, um die Bewegung der Komponente 14 zu dämpfen.

Wenn die Komponente 14 die in 5 gezeigte zweite Position erreicht, wird die geneigte Fläche 38 des Sperrkopfs 36 mit der zweiten Sperrfläche 28 des ersten Sperrglieds 21 verbunden, um die Komponente 14 in der zweiten Position zu halten. Die Komponente 14 kann dann zu der ersten Position zurückgeführt werden, indem die Komponente 14 manuell zu der ersten Position gedrückt wird, ohne dabei die Löseeinrichtung 44 zu verwenden.

Der Kraftaufwand zum Lösen der Sperrglieder 21 und 22, wenn sich die Komponente 14 in der zweiten Position befindet, ist von der Kraft abhängig, die zum Überwinden der Federkräfte der Vorspannglieder 40 und 42 erforderlich ist, sowie von der Kraft, die zum Ablenken einer geneigten Fläche 38 entlang der zweiten Sperrfläche 28 erforderlich ist. Je näher die geneigte Fläche 38 und die zweite Sperrfläche 28 sich einer Senkrechten zu der Achse 48 des zweiten Sperrglieds 22 nähern (d.h, je näher der Winkel &agr; an 90 Grad ist), desto größer ist der erforderliche Kraftaufwand zum Lösen der Sperrglieder 21 und 22, wenn sich die Komponente 14 in der zweiten Position befindet. Je näher der Winkel &agr; an 0 Grad ist, desto kleiner ist der erforderliche Kraftaufwand zum Lösen der Sperrglieder 21 und 22, wenn sich die Komponente 14 in der zweiten Position befindet.

6 und 7 zeigen eine zweite Ausführungsform 10' der Verkleidungsanordnung in einer „Flip-up"-Konfiguration, die an einem Türpaneel 12' montiert ist. Die Anordnung 10' umfasst eine Komponente 14' wie etwa ein Schaltermodul oder eine Schalterbank, die in Bezug auf einen Montageteil wie etwa einen Rahmen oder eine Einfassung 16' zwischen einer in 6 gezeigten ersten bzw. gesenkten Position und einer in 7 gezeigten zweiten bzw. gehobenen Position geschwenkt werden kann. Die Anordnung 10' umfasst weiterhin eine Sperranordnung 18', um die Komponente 14' in der ersten oder zweiten Position zu halten. Die Sperranordnung 18' kann einen ähnlichen Aufbau und eine ähnliche Funktion wie oben mit Bezug auf die Sperranordnung 18 beschrieben aufweisen. Weiterhin sind in der Ausführungsform von 6 und 7 die Steuerschalter 19' auf einer oberen Fläche der Komponente 14' angeordnet, während zusätzliche Steuerschalter 20' auf der Einfassung 16' angeordnet sind. Die Komponente 14' bedeckt also die zusätzlichen Steuerschalter 20', wenn sich die Komponente 14' in der ersten Position befindet.

8 und 9 zeigen eine dritte Ausführungsform 10'' der Verkleidungsanordnung in einer „Drop-down"-Konfiguration, die einem Türpaneel 12'' montiert ist. Die Anordnung 10'' umfasst eine Komponente 14'' wie etwa ein Schaltermodul oder eine Schalterbank, die in Bezug auf einen Montageteil wie etwa einen Rahmen oder eine Einfassung 16'' zwischen einer in 8 gezeigten ersten bzw. gehobenen Position und einer in 9 gezeigten zweiten bzw. gesenkten Position geschwenkt werden kann. Die Anordnung 10'' umfasst weiterhin eine Sperranordnung 18'', um die Komponente 14'' in der ersten oder zweiten Position zu halten. Die Sperranordnung 18'' kann eine ähnliche Konfiguration und eine ähnliche Funktion wie oben mit Bezug auf die Sperranordnung 18 beschrieben aufweisen. Weiterhin sind in der in 8 und 9 gezeigten Ausführungsform Steuerschalter 19'' auf einer Seite der Komponente 14'' angeordnet, während zusätzliche Steuerschalter 20'' auf einem zusätzlichen Rahmen bzw. einer zusätzlichen Einfassung 52 angeordnet sind, der bzw. die an einer Armstütze 54 des Türpaneels 12'' montiert ist.

Alternativ hierzu kann die Verkleidungsanordnung 10 eine beliebige geeignete Fahrzeug-Verkleidungsanordnung einschließlich einer beweglichen Komponente sein. Zum Beispiel kann die Verkleidungsanordnung 10 eine Konsolenanordnung einschließlich einer beweglichen Abdeckung oder Türe sein.

Es wurden Ausführungsformen der Erfindung gezeigt und beschrieben, wobei die Erfindung jedoch nicht auf diese Ausführungsformen beschränkt ist. Die Beschreibung ist beispielhaft und nicht einschränkend, wobei verschiedene Änderungen vorgenommen werden können, ohne dass deshalb der Erfindungsumfang verlassen wird


Anspruch[de]
  1. Verkleidungsanordnung für ein Kraftfahrzeug, die umfasst:

    eine Komponente (14), die zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt werden kann,

    ein erstes Sperrglied (21), das mit der Komponente (14) assoziiert ist und erste und zweite Sperreinrichtungen (26, 28) sowie eine zwischen den Sperreinrichtungen (26, 28) angeordnete Zwischenfläche (41) aufweist,

    ein zweites Sperrglied (22), das wahlweise mit der ersten oder zweiten Sperreinrichtung (26, 28) des ersten Sperrglieds (21) verbunden werden kann, um die Komponente (14) jeweils in der ersten oder zweiten Position zu halten, wobei das zweite Sperrglied (22) weiterhin mit der Zwischenfläche (41) verbunden werden kann, wenn sich die Komponente (14) zwischen der ersten und der zweiten Position bewegt, um die Bewegung der Komponente (14) zu dämpfen.
  2. Verkleidungsanordnung nach Anspruch 1, weiterhin gekennzeichnet durch ein Vorspannglied (40), das mit dem zweiten Sperrglied (22) assoziiert ist, um das zweite Sperrglied (22) zu dem ersten Sperrglied (21) zu drücken.
  3. Verkleidungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponente (14) um eine erste Achse (25) zwischen der ersten und der zweiten Position geschwenkt werden kann, wobei das zweite Sperrglied (22) um eine zweite Achse (32) geschwenkt werden kann, die von der ersten Achse (25) beabstandet ist.
  4. Verkleidungsanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Sperrglied (21) um die erste Achse (25) geschwenkt werden kann.
  5. Verkleidungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Sperrglied (22) konfiguriert ist, um sich von der zweiten Sperreinrichtung (28) zu lösen, wenn die Komponente (14) von der zweiten Position zu der erste Position bewegt wird.
  6. Verkleidungsanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Sperreinrichtung (28) des ersten Sperrglieds (21) eine Sperrfläche umfasst und das zweite Sperrglied (22) eine geneigte Sperrfläche aufweist, die mit der Sperrfläche des ersten Sperrglieds (21) verbunden werden kann, wenn sich die Komponente (14) in der zweiten Position befindet.
  7. Verkleidungsanordnung nach Anspruch 1, weiterhin gekennzeichnet durch eine Löseeinrichtung (44), die mit dem zweiten Sperrglied (22) verbunden ist, um das zweite Sperrglied (22) von der ersten Sperreinrichtung (26) zu lösen.
  8. Verkleidungsanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Löseeinrichtung (44) ein Löseglied (46), das zwischen einer Ausgangsposition und einer Löseposition bewegt werden kann, um das zweite Sperrglied (22) von der ersten Sperreinrichtung (26) des ersten Sperrglieds (21) zu lösen, und ein Vorspannglied (50) umfasst, um das Löseglied (46) zu der Ausgangsposition zu drücken.
  9. Verkleidungsanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Sperrglied (22) um eine Achse geschwenkt werden kann.
  10. Verkleidungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponente (14) einen elektrischen Schalter umfasst.
  11. Verkleidungsanordnung für ein Kraftfahrzeug, die umfasst:

    eine Komponente (14), die zwischen der ersten Position und der zweiten Position bewegt werden kann,

    ein erstes Sperrglied (21), das mit der Komponente (14) verbunden ist und eine erste und eine zweite Sperreinrichtung (26, 28) aufweist,

    ein zweites Sperrglied (22), das wahlweise mit der ersten oder zweiten Sperreinrichtung (26, 28) des ersten Sperrglieds (21) verbunden werden kann, um die Komponente (14) jeweils in der ersten oder zweiten Position zu halten, und

    eine Löseeinrichtung (44), die mit dem zweiten Sperrglied (22) assoziiert ist, um das zweite Sperrglied (22) von der ersten Sperreinrichtung (26) des ersten Sperrglieds (21) zu lösen, wenn sich die Komponente (14) in der ersten Position befindet,

    wobei das zweite Sperrglied (22) konfiguriert ist, um sich von der zweiten Sperreinrichtung (28) zu lösen, wenn die Komponente (14) von der zweiten Position zu der ersten Position bewegt wird.
  12. Verkleidungsanordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Sperreinrichtung (28) des ersten Sperrglieds (21) eine Sperrfläche umfasst und das zweite Sperrglied (22) eine geneigte Sperrfläche aufweist, die mit der Sperrfläche des ersten Sperrglieds (21) verbunden werden kann, wenn sich die Komponente (14) in der zweiten Position befindet.
  13. Verkleidungsanordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Sperrglied (21) eine Zwischenfläche (41) aufweist, die zwischen der ersten und der zweiten Sperreinrichtung (26, 28) angeordnet ist und dass das zweite Sperrglied (22) mit der Zwischenfläche (41) verbunden werden kann, wenn sich die Komponente (14) zwischen der ersten und zweiten Position bewegt, um die Bewegung der Komponente (14) zu dämpfen.
  14. Verkleidungsanordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Sperrglied (22) um eine Achse geschwenkt werden kann.
  15. Verkleidungsanordnung nach Anspruch 14, weiterhin gekennzeichnet durch ein Vorspannglied (40), das mit dem zweiten Sperrglied (22) assoziiert ist, um das zweite Sperrglied (22) zu dem ersten Sperrglied (21) zu drücken.
  16. Verkleidungsanordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponente (14) und das zweite Sperrglied (22) um eine erste Achse (25) geschwenkt werden können und dass das zweite Sperrglied (22) um eine zweite Achse (32) geschwenkt werden kann, die zu der ersten Achse (25) beabstandet ist.
  17. Verkleidungsanordnung für ein Kraftfahrzeug, die umfasst:

    eine Komponente (14), die zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegt werden kann,

    ein erstes Sperrglied (21), das mit der Komponente (14) verbunden ist und eine erste und eine zweite Sperreinrichtung (26, 28) aufweist,

    ein schwenkbares zweites Sperrglied (22), das mit der ersten Sperreinrichtung (26) des ersten Sperrglieds (21) verbunden werden kann, um die Komponente (14) in der ersten Position zu halten, wobei das zweite Sperrglied (22) von der ersten Sperreinrichtung (26) gelöst werden kann, um eine Bewegung der Komponente (14) zu der zweiten Position zu gestatten, und wobei das zweite Sperrglied (22) weiterhin mit der zweiten Sperreinrichtung (28) des ersten Sperrglieds (21) verbunden werden kann, um die Komponente (14) in der zweiten Position zu halten.
  18. Verkleidungsanordnung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponente (14) und das erste Sperrglied (21) um eine erste Achse (25) geschwenkt werden können und dass das zweite Sperrglied (22) um eine zweite (32) Achse geschwenkt werden kann, die zu der ersten Achse (25) beabstandet ist.
  19. Verkleidungsanordnung nach Anspruch 18, weiterhin gekennzeichnet durch eine Löseeinrichtung (44), die mit dem zweiten Sperrglied (22) assoziiert ist, um das zweite Sperrglied (22) von der ersten Sperreinrichtung (26) zu lösen, wobei das zweite Sperrglied (22) konfiguriert ist, um sich automatisch von der zweiten Sperreinrichtung (28) zu lösen, wenn die Komponente (14) von der zweiten Position zu der ersten Position bewegt wird.
  20. Verkleidungsanordnung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Sperreinrichtung (28) des ersten Sperrglieds (21) eine Sperrfläche umfasst und dass das zweite Sperrglied (22) eine geneigte Sperrfläche aufweist, die mit der Sperrfläche des ersten Sperrglieds (21) verbunden werden kann, wenn sich die Komponente (14) in der zweiten Position befindet.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

  Patente PDF

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com