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Dokumentenidentifikation DE10052412B4 07.09.2006
Titel Vakuumleistungsschalter
Anmelder LG Industrial Systems Co., Ltd., Seoul/Soul, KR
Erfinder Yoon, Seok Jung, Cheongju, Chungcheongnbuk, KR
Vertreter Patent- und Rechtsanwälte Bardehle, Pagenberg, Dost, Altenburg, Geissler, 81679 München
DE-Anmeldedatum 23.10.2000
DE-Aktenzeichen 10052412
Offenlegungstag 21.06.2001
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 07.09.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 07.09.2006
IPC-Hauptklasse H01H 33/666(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse H01H 33/40(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   H01H 9/16(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Vakuumleistungsschalter, insbesondere auf einen Schaltmechanismus eines Vakuumleistungsschalters. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf einen Schaltmechanismus eines Vakuumleistungsschalters, der die Zuverlässigkeit seines Betriebs durch Einschränken der Verformungen jeder Komponente sowie das leichte Einbauen zusätzlicher Komponenten gewährleistet, um multifunktional zu arbeiten.

Allgemein dient ein Leistungsschalter zum Schalten eines elektrischen Stromkreises mit dem Ziel, eine Lasteinheit oder eine unter Last stehende Leitung vor anomalen Strömen zu schützen, die durch anomale Situationen verursacht werden, wie etwa das Auftreten eines Kurzschlusses in den von einem Kraftwerk oder einer Unterstation zu einer elektrischen Anlage eines Verbrauchers ausgehenden Stromkreisen. Leistungsschalter werden unterteilt in Wechselstrom-Leistungsschalter und Gleichstrom-Leistungsschalter, je nach der angeschlossenen Leitung; und sie werden in Vakuumleistungsschalter und in Gasdruck-Leistungsschalter entsprechend dem Medium zur Lichtbogenabschirmung unterteilt, wenn die Kontakte geschaltet werden.

Im allgemeinen befindet sich im Inneren des Leistungsschalters ein Vakuum, oder es ist mit einem isolierenden Material ausgefüllt; und weiter ist eine Lichtbogenlöscheinheit zum Abschirmen des bei der Schaltoperation eines feststehenden Kontaktstückes und eines beweglichen Kontaktstückes erzeugten Lichtbogens im Vakuumbereich oder in dem mit isolierendem Material gefüllten Bereich im Leistungsschalter installiert. Ein Schaltmechanismus zur Lieferung der Antriebskraft ist an ein verlängertes Ende des beweglichen Kontaktstückes, frei gegenüber dem umschlossenen Bereich, installiert, um das bewegliche Kontaktstück mit dem feststehenden Kontaktstück in Berührung zu bringen oder es von ihm zu trennen.

Nachfolgend wird der herkömmliche Schaltmechanismus für Vakuumleistungsschalter unter Bezugnahme auf die beigefügte 1 beschrieben. Der Aufbau und die Betriebsweise des herkömmlichen Schaltmechanismus' für Vakuumleistungsschalter bezieht sich auf das US-Patent Nr. 5,140,117.

Beim herkömmlichen Schaltmechanismus für Vakuumleistungsschalter ist der Endabschnitt eines Schalthebels 111 mit langer flacher Form mit einem beweglichen Kontaktabschnitt 105 verbunden. Der Schalthebel 111 ist drehend um eine erste Drehachse 113 angeordnet, so daß er in eine Einschaltposition oder Ausschaltposition bewegbar ist, in der das bewegliche Kontaktstück 105 und das feststehende Kontaktstück 103 gegenseitig in oder außer Kontakt gebracht werden, um das bewegliche Kontaktstück 105 in/oder außer Kontakt mit dem feststehenden Kontaktstück 103 zu bringen. Eine Hebelantriebseinheit 121 umfaßt eine Abschaltfeder 117, die an den Schalthebel 111 angeschlossen ist, um den Schalthebel 111 zu betätigen. Der Endabschnitt eines Armes 115 ist mit dem anderen Endabschnitt des Schalthebels 111 verbunden, während der andere Endabschnitt des Armes 115 die Verbindung mit der Hebelbetätigungseinheit 121 herstellt. Eine Folgerolle 116 ist am freien Ende des genannten Endabschnittes des Armes 115 drehbar angebracht, um durch Berühren eines Steuernockens 129 verschoben zu werden. Die Abschaltfeder 117 ist mit der ersten Drehachse 113 in einem bestimmten Abstand verbunden, um den Schalthebel 111 elastisch in die Ausschaltposition zu drücken.

Nachfolgend wird die Struktur der Hebelbetätigungseinheit 121 im einzelnen beschrieben.

Herkömmlicherweise umfaßt die Hebelbetätigungseinheit 121 des Schaltmechanismus' für den Vakuumleistungsschalter eine zweite Drehachse 124, die auf einer Basisplatte 121a befestigt ist. Ein Ende einer Einschaltfeder 135 ist an der zweiten Drehachse 124 gehaltert. Der Steuernocken 129, der mit der Drehachse 131 verbunden ist, ist an den anderen Endabschnitt der Einschaltfeder 135 angeschlossen, so daß er sich drehen kann und eine Relativbewegung durch gegenseitiges Berühren mit der Folgerolle 116 durchführt. Eine Halterungseinheit 123 ist mit der Drehachse 131 verbunden, so daß sie drehbar ist und dabei das untere Ende der Einschaltfeder 135 im Kreise herumführt. Eine Einschaltsperre 137 ist mit der Seite des Steuernockens 129 verbunden, so daß er sich dreht, um die Einschaltfeder 135 zu veranlassen, den ausgedehnten Zustand durch Einschränken der Drehung des Steuernockens 129 beizubehalten. Eine Auslöseklinke 139 ist an dem freien Endabschnitt der Halterungseinheit 123 montiert, um die Halterungseinheit 123 am Drehen zu hindern, indem sie durch die Abschaltfeder 117 angepreßt wird. Ein Stopper 127 ist auf Seiten der Auslöseklinke angeordnet, um die Drehung der Halterungseinheit 123 durch gegenseitige Berührung mit der Halterungseinheit 123 zu begrenzen.

Der Steuernocken 129 ist so montiert, daß er kreisend um die Drehachse 131 umläuft, die über die flache Oberfläche der Halterungseinheit 123 vorsteht, und der andere Endabschnitt der Einschaltfeder 135 ist an der Seite des Steuernockens 129 angelenkt, um den Nocken in Drehung zu versetzen.

Ein Stoppstift 133 ist vorspringend auf der Seitenoberfläche des Steuernockens 129 angeordnet, und eine Rolle 134 ist auf dem Stoppstift 133 angebracht, so daß sie drehbar ist, um den freien Endabschnitt der Einschaltsperre 137 zu kontaktieren.

Nachfolgend wird die Betriebsweise des herkömmlichen Schaltmechanismus' für den Vakuumleistunssschalter beschrieben.

Damit das bewegliche Kontaktstück in Kontakt mit dem feststehenden Kontaktstück 103 kommt, wird zuerst die Einschaltsperre 137 gedreht, um sich von der Rolle 134 des Stoppstiftes 133 des Steuernockens 129 abzulösen.

Durch diese Operation wird die Einschaltsperre 137 von der Rolle 134 getrennt, wie in 2 dargestellt ist, und gleichzeitig dreht sich der Steuernocken 129 durch die Zugkraft der Einschaltfeder 135 im Uhrzeigersinn.

Aufgrund der Drehung des Steuernockens 129 wird die Folgerolle 116 so angedrückt, daß sie sich von der Drehachse 131 des Steuernockens 129 ablöst, woraufhin der Schalthebel 111 sich in Richtung auf die Einschaltposition dreht, wobei er um die erste Drehachse 113 kreist.

Aufgrund der Drehung des Schalthebels 111 gelangen das feststehende Kontaktstück 103 und das bewegliche Kontaktstück 105 miteinander in Berührung, und die Abschaltfeder 117 wird elastisch gespannt, indem sie durch die Drehung des Schalthebels 111 gestreckt wird.

Um im Gegensatz dazu das bewegliche Kontaktstück 105 vom feststehenden Kontaktstück 103 abzulösen, dreht sich die Auslöseklinke 139, um sich vom Endabschnitt der Halterungseinheit 123 zu trennen.

Gemäß der erwähnten Drehung dreht sich der Schalthebel 111, wenn die Auslöseklinke 139 von der Halterungseinheit 123 getrennt ist, wie in 2 gezeigt, im Gegenuhrzeigersinn, wobei er um die erste Drehachse 113 durch die Zugkraft der Abschaltfeder 117 kreist. Dementsprechend dreht sich das Halterungselement 123 vorübergehend, indem es um die zweite Drehachse 124 kreist, doch wird die Drehung der Halterungseinheit 123 durch Kontaktieren des Stoppers 127 gestoppt.

Dementsprechend wird infolge der Drehung des Schalthebels 111 das bewegliche Kontaktstück 105 vom feststehenden Kontaktstück 103 abgelöst.

Kritisch ist nun aber, daß bei dem herkömmlichen Vakuumleistungsschalter die Halterungseinheit durch die Zugkraft der Abschaltfeder kreisend um die zweite Drehachse dreht, und die Drehung durch Berührung mit dem Stopper 127 mit einem Stoß sowohl auf die Halterungseinheit 123, als auch auf den Stopper 127 gestoppt wird. Wenn dieser Vorgang wiederholt durchgeführt wird, kann eine Verformung und Abtrennung der Bauteile einschließlich des Steuernockens aufgrund der Aufschlagskraft erfolgen, die durch die Berührung zwischen der Halterungseinheit 123 und dem Stopper 127 verursacht wird. Dies kann die nachfolgend aufgeführten Probleme herbeiführen.

Erstens kann die Zuverlässigkeit der Anlage verringert werden, weil der Einschalt- oder Ausschaltvorgang wegen der durch die Aufprallkraft verursachten Verformung der Bauteile nicht sanft durchgeführt werden kann.

Zweitens sind bei dem herkömmlichen Vakuumleistungsschalter der exzentrisch gelagerte, von der Abschaltfeder unterstützte Schalthebel und Arm und der von der Einschaltfeder unterstützte Steuernocken am unteren Abschnitt jeder Feder aufgehängt, und die feststehende Halterungsposition bei jeder Feder ist gleich wie bei der oberen Position.

Weiter ist der Schalthebel aus einer Stahlplatte von großer Länge hergestellt, und der Steuernocken ist aus einer Stahlplatte großer Breite hergestellt, so daß die Schwere des Schalthebels und des Steuernockens eine ungünstige Wirkung auf die Kompressions-/Entspannungsoperation der Federn für die Kontaktgabe oder Trennung des beweglichen Kontaktstückes an oder von dem feststehenden Kontaktstück haben. Weil der herkömmliche Vakuumleistungsschalter ein Doppelglied verwendet, bestehend aus dem Schalthebel und dem Betätigungsarm, verlagert sich der Schwerpunkt der beiden Glieder mehr zur Abschaltfeder hin als zum Schwerpunkt einer Mehrgliedverbindung.

Wenn es, drittens, Bedarf nach der Hinzufügung einer neuen Funktion gibt, wird eine zusätzliche Installation schwierig, weil die Hebelbetriebseinheit, die zwei Federn und einen Steuernocken umfaßt, als eine bauliche Einheit konstruiert ist.

Viertens kann die Lebensdauer des Leistungsschalters aufgrund der übermäßigen Anspannung der Einschaltfeder geringer sein, weil es keine Erkennungseinrichtung gibt, um das Ende des Spannens der Einschaltfeder zu erfassen, wenn die Einschaltfeder elastisch gespannt ist.

Fünftens gibt es bei dem herkömmlichen Vakuumleistungsschalter keine Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen des Beendigungszustandes des Spannens oder des Erschöpfungszustandes der Spannenergie der Einschaltfeder, entsprechend ist es unangenehm für einen Benutzer, den Leistungsschalter zu benutzen.

Sechstens gibt es keine Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen des Einschalt- oder Ausschaltzustandes des Hauptstromkreises, so daß es für den Benutzer unangenehm ist, den Leistungsschalter zu benutzen.

Aus EP 0 948 006 A2 ist eine Anordnung zur Schaltstellungsanzeige und Abbrandanzeige bekannt. Es sind zwei einander zugeordnete Anzeigeelemente (7, 8) vorgesehen, von denen das eine Anzeigeelement (7) ortsfest bezüglich des feststehenden Kontaktes (401) verbunden ist und das andere Anzeigeelement (8) fest bezüglich des beweglichen Kontaktes verbunden ist. Das zweite Anzeigeelement (8) macht die Schaltbewegung des beweglichen Kontaktes (411) mit. Aus der jeweiligen Stellung der Anzeigeelemente (7, 8) zueinander ist die Schaltstellung und in der Schaltstellung Ein gleichzeitig der Abbrand der Kontakte (401, 411) ablesbar. Weiterer Stand der Technik ist nicht bekannt.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schaltvorrichtung für einen Vacuumleistungsschalter zu schaffen, die in der Lage ist, die o.g. Probleme zu lösen.

Das erste, mit der herkömmlichen Technik verbundene Problem kann durch Bereitstellen einer Schaltvorrichtung für einen Vakuumleistungsschalter gemäß der vorliegenden Erfindung gelöst werden, die keinen Stopper zum Begrenzen der Drehung einer Halterungseinheit aufweist.

Das zweite Problem der herkömmlichen Technik kann durch Bereitstellen eines Schaltmechanismus' für den Vakuumleistungsschalter gelöst werden, der aufweist:

eine erste und eine zweite Feder zum Bereitstellen der Kraft, die benötigt wird, um das bewegliche Kontaktstück mit dem feststehenden Kontaktstück in Verbindung zu bringen, oder um das bewegliche Kontaktstück von dem feststehenden Kontaktstück abzulösen, wobei die erste Feder die für die Kontaktverbindung des beweglichen Kontaktstückes mit dem feststehenden Kontaktstück benötigte Kraft liefert, wenn sie elastisch vorgespannt ist, und wobei die zweite Feder, die für das Ablösen des beweglichen Kontaktstückes von dem feststehenden Kontaktstück benötigte Kraft liefert, wenn sie elastisch vorgespannt ist,

wobei die erste und die zweite Feder jeweils einen Endabschnitt aufweisen, der einen entsprechenden Angriffspunkt bildet, um die Kraft zuzuführen, und wobei der andere Endabschnitt zur Schaffung eines Halterungspunktes gedehnt oder zusammen gedrückt wird, wobei jeder dieser anderen Endabschnitte der ersten und der zweiten Feder vertikal einander gegenüber liegend angeordnet sind;

eine Anzahl von Verbindungsgliedern zum Liefern der von der ersten Feder oder der zweiten Feder bereitgestellten Kraft an das bewegliche Kontaktstück; und

eine federspannende Einrichtung zum Spannen mindestens einer Feder von den beiden ersten und zweiten Federn.

Das dritte Problem der herkömmlichen Technik kann durch Bereitstellen eines Vacuumleistungsschalters gemäß der vorliegenden Erfindung gelöst werden, der für das leichte Installieren einer neuen Funktionseinrichtung geeignet ist, wie etwa eine Anzeigevorrichtung zum Anzeigen des ursprünglichen Rückkehrpositionszustandes oder des Ausdehnungszustandes der Einschaltfeder, oder zum Anzeigen des Einschaltzustandes (EIN) oder des Ausschaltzustandes (AUS) des Leistungsschalters.

Das vierte Problem der herkömmlichen Technik kann durch Bereitstellen eines Vacuumleistungsschalters gemäß der vorliegenden Erfindung gelöst werden, der eine Antriebsachse aufweist, die einen Getriebe- bzw. Zahnradabschnitt zum Aufnehmen der Leistung am äußeren Umfang sowie einen getriebe- bzw. zahnradfreien Abschnitt zum Erkennen des Endes des Spannens der Einschaltfeder am äußeren Umfang.

Das fünfte Problem der herkömmlichen Technik kann durch Bereitstellen eines Vakuumleistungsschalters gelöst werden, der eine Anzeigeplatte mit einer Anzeigeeinheit umfaßt, die koaxial mit der Drehachse des Antriebsarmes verbunden ist, um sich gemäß der Drehung des Antriebsarmes zu drehen und den Spannzustand oder den Erschöpfungszustand der Spannkraft der Feder auf der Stirnplatte des Vacuumleistungsschalters anzuzeigen; und durch Anbringen eines Durchblickfensters, das an der stirnseitigen Oberfläche des Vakuumleistungsschalters angebracht ist, um die Anzeigeeinheit der Anzeigeplatte zu beobachten.

Das sechste Problem der vorliegenden Erfindung kann durch Bereitstellen eines Vacuumleistungsschalters gelöst werden, der eine Anzeigeplatte mit einer Anzeigeeinheit aufweist, die koaxial an die Drehachse des Schalthebels angeschlossen ist, um sich gemäß der Drehung des Schalthebels zu drehen und den Einschalt- oder Ausschaltzustand des Hauptschalters auf der oberen Oberfläche darzustellen; und mit einem Durchblickfenster, das auf der stirnseitigen Oberfläche des Vakuumleistungsschalters angebracht ist, um die Anzeigeeinheit der Anzeigeplatte zu beobachten.

Nachfolgend werden die Zeichnungen kurz beschrieben.

1 ist eine Seitenansicht, die die herkömmliche Schalteinrichtung des Vakuumleistungsschalters veranschaulicht;

2 ist eine Seitenansicht, die den Einschaltzustand der herkömmlichen Schalteinrichtung des Vakuumleistungsschalters veranschaulicht;

3 ist eine Vorderansicht, die die Schaltvorrichtung eines Vakuumleistungsschalters gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung veranschaulicht;

4 ist eine Vorderansicht, die den Ausschaltzustand der Schaltvorrichtung des Vakuumleistungsschalters gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung veranschaulicht;

5 ist eine Vorderansicht, die den Einschaltzustand der Schaltvorrichtung des Vakuumleistungsschalters gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung veranschaulicht; und

6 ist eine Vorderansicht, die den gespannten Zustand einer Rückholfeder und einer Abschaltfeder darstellt, die bei dem Schaltmechanismus des Vakuumleistungsschalters gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verwendet werden.

Nachfolgend werden die Ausführungsformen eines Schaltmechanismus' des Vakuumleistungsschalters gemäß der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.

Die vorliegende Erfindung kann auf verschiedene Weise verkörpert werden und die bevorzugte Ausführungsform wird nunmehr beschrieben.

3 ist eine Vorderansicht, die den anfänglichen Betriebszustand des Schaltmechanismus' des Vakuumleistungsschalters gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung veranschaulicht. Der genannte Anfangszustand bedeutet, daß sich ein Hauptstromkreis im ausgeschalteten Zustand befindet; mit anderen Worten sind ein bewegliches Kontaktstück und ein feststehendes Kontaktstück voneinander getrennt, und eine Einschaltfeder sowie eine Ausschaltfeder sind nicht elastisch gespannt.

Wie in 3 dargestellt umfaßt der Schaltmechanismus gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung einen Schalthebel 7, der so montiert ist, daß er in einer Einschaltposition oder einer Ausschaltposition drehbar ist, in der ein feststehendes Kontaktstück 3 einer Lichtbogenlöscheinheit 1 in Berührung mit einem beweglichen Kontaktteil kommt oder sich von diesem trennt. Das Ende einer Ausschaltfeder 13 zur Lieferung der elastischen Spannkraft ist mit dem oberen Abschnitt verbunden, der an den längsgerichteten Mittelabschnitt des Schalthebels 7 angrenzt, damit sich der Schalthebel 7 in Richtung auf die Ausschaltposition dreht.

Weiter ist der Schalthebel 7 so montiert, daß er sich kreisend um eine Drehachse 9 dreht, die längsgerichtet den Seitenabschnitt des Schalthebels 7 durchdringt. Das Ende eines Verbindungsgliedes 11, das mit dem beweglichen Kontaktstück 5 verbunden ist, ist an den Endabschnitt des Schalthebels 7 angeschlossen, der gegenüber der Drehachse 9 angeordnet ist, um eine Relativbewegung durchzuführen.

Ein erstes bewegliches Halterungselement 15 ist an das andere Ende der Abschaltfeder 13 angeschlossen, an der ein erster Stoppabschnitt 21 gebildet ist, derart, daß die elastische Kraft der Abschaltfeder 13 abgestimmt ist; und eine erste Ausnehmung 15a ist in dem ersten beweglichen Halterungselement 15 gebildet, um den ersten Stoppabschnitt 21 nach Art eines Gelenks aufzunehmen.

Ein erster vorstehender Gewindeabschnitt 16 ist auf dem äußeren Umfang des ersten beweglichen Halterungselementes 15 gebildet und kämmt teilweise oder ganz mit einem aufnehmenden Gewindeabschnitt 19 – oder aber ist von diesem getrennt – der am inneren Umfang eines ersten feststehenden Halterungselementes 17 gebildet ist und entsprechend dem ersten vorstehenden Gewindeabschnitt 16 angebracht ist. Dementsprechend kann die elastische Kraft der Abschaltfeder 13 eingestellt werden, weil sich das erste bewegliche Halterungselement 15 entlang der axialen Richtung entsprechend dem ersten feststehenden Halterungselement 17 bewegen kann.

Weiter ist ein Antriebsrad 33 so montiert, daß es kreisend um eine Drehachse 35 gelagert ist, die parallel zu der Drehachse 9 des Schalthebels 7 und der Axialrichtung angeordnet ist.

Ein gezahnter Abschnitt 36 weist Zähne auf, die über einen vorbestimmten Abschnitt auf dem äußeren Umfang des Antriebsrades 33 gebildet sind, und er weist einen zahnlosen, bogenförmigen Abschnitt 38 auf, der auf dem äußeren Umfang des Antriebsrades 33 gebildet ist.

Eine Antriebsklinke 39 ist an der einen Seitenposition des Antriebsrades 33 zum Drehen des Antriebsrades 33 angebracht, um das Antriebsrad 33 um das einzelne Intervall durch Kämmen mit den Zähnen des verzahnten Abschnittes 36 zu bewegen; und eine Rückwärtsbewegungssperrklinke 43 ist an der anderen Seitenposition des Antriebsrades 33 montiert, um die Drehung des Antriebsrades 33 im Uhrzeigersinn durch Kämmen mit den Zähnen des Antriebsrades 33 zu ermöglichen und gleichzeitig die Drehung des Antriebsrades 33 im Gegenuhrzeigersinn zu sperren.

Die Drehachse der Antriebsklinke 39 ist mit der Antriebswelle 41a eines Antriebsmotors 41 zum Drehen der Antriebsklinke durch eine Kraftübertragungseinrichtung, wie etwa eine Kurbelwelle (nicht dargestellt) oder eine Drehzahl- und Drehmoment-Umwandlungseinrichtung, wie etwa eine Transmission, verbunden.

Es ist aber auch eine andere Ausführungsform möglich, wie etwa die Übertragung der Kraft des Motors 41 auf das Antriebsrad 33 über ein Zahnrad anstelle der Antriebsklinke 39. Um die Einschaltfeder elastisch durch Handbetrieb anstelle des Antriebsmotors 41 zu spannen ist es bei der anderen Ausführungsform möglich, eine Handgriffswelle anzubringen, deren Ende zu einer Frontplatte (nicht dargestellt) des Vakuumleistungsschalters hin freiliegt, während das andere Ende mit der Antriebsklinke 39 in Verbindung steht. Dabei ist ein Handgriff (nicht dargestellt) mit dem Ende der Antriebsachse, die auf der Frontplatte des Vakuumleistungsschalters freiliegt verbunden, um die Antriebskraft zu liefern. Darüber hinaus ist es möglich, die Ausführungsform für den Handbetrieb mit dem Zahnrad als Kraftübertragungsmittel zum Antriebsrad 33 zu verwenden.

Dann ist noch ein Einschaltsteuernocken 45 koaxial mit der Drehachse 35 des Antriebsrades 33 verbunden, so daß er sich zusammen mit der Drehachse 33 dreht. Eine Einschaltsperre 47 ist an einer Seitenposition, die gegen die Bewegungsbahn des Einschaltsteuernockens 45 versetzt ist, angebracht; und er ist drehbar, um den gespannten Zustand der Einschaltfeder 23 aufrechtzuerhalten, indem die Drehung des Einschaltsteuernockens 45 und des Antriebsrades 33 verhindert wird, wenn das Spannen der Einschaltfeder 23 beendet ist. Die Umdrehungssperrolle 48 ist drehbar unter Benutzung der Drehachse 47a der Einschaltsperre 47 als Drehachse angebracht und dreht sich in diejenige Stellung, welche die Drehung des Steuernockens 45 durch Aufheben des Kontaktes mit dem Steuernocken 45 oder der Kontaktposition mit dem Steuernocken 45 erlaubt, um die weitere Drehung des Steuernockens 45 zu sperren, wenn das Spannen der Feder beendet ist.

Die Einschaltsperre 47 dreht sich in die gleiche Richtung wie die der Drehung der sperrenden Rolle 48, in dem sie koaxial mit der Drehung der Sperrolle 48 verbunden ist, und sie überträgt die Drehkraft der die Drehung sperrenden Rolle 48.

Um die Drehkraft der Einschaltsperre 47 bereitzustellen, ist ein Einschaltmagnet 49 in derjenigen Position plaziert, in der die Einschaltsperre 47 angeschoben und in Drehung versetzt wird.

Das Ende eines Verbindungsgliedes 55 ist an den Einschaltsteuernocken 45 unter Belassung eines vorbestimmten Abstandes von der Drehachse 35 so angeschlossen, daß es die Relativbewegung mit dem Einschaltsteuernocken 45 durchführt. Das andere Ende des Verbindugnsgliedes 55 ist an das Ende des Antriebsarms 57 angeschlossen. Der Antriebsarm 57 kann im Uhrzeigersinn oder im Gegenuhrzeigersinn kreisend um die Drehachse 57a drehen, die parallel zu der Drehachse 35 des Antriebsrades 33 in Übereinstimmung mit der Drehung des Antriebsrades 33 plaziert ist.

Mit anderen Worten ist das Verbindungsglied 55 zwischen dem Antriebsrad 33 und dem Antriebsarm 57 angebracht und überträgt die Kraft vom Antriebsrad 33 auf den Antriebsarm 57.

Darüber hinaus ist ein zweites, bewegliches Halterungselement 25 mit dem anderen Ende der Einschaltfeder 23 verbunden, um die elastische Kraft der Einschaltfeder 23 einzustellen.

Ein zweiter Stoppabschnitt 31 ist am anderen Ende der Einschaltfeder 23 gebildet, und eine zweite Ausnehmung 25a ist im Inneren des zweiten, beweglichen Halterungselements 25 gebildet, um den zweiten Stoppabschnitt 21 aufzunehmen bzw. zu haltern, derart, daß ein Gelenk geschaffen wird.

Ein zweiter, vorstehender Gewindeabschnitt 26 ist über dem äußeren Umfang des zweiten, beweglichen Halterungselementes 25 angebracht. Ein zweiter, aufnehmender Gewindeabschnitt 29 entsprechend dem zweiten, vorstehenden Gewindeabschnitt 26 ist auf dem inneren Umfang des zweiten, feststehenden Halterungselementes 27 angebracht. Das zweite, bewegliche Halterungselement 25 wird durch den zweiten vorstehenden, aufnehmenden Gewindeabschnitt 29 befestigt oder abgelöst. Entsprechend wird das zweite, bewegliche Halterungselement 25 teilweise oder ganz an das zweite, befestigte Halterungselement 27 angeschlossen oder von diesem abgelöst.

Das zweite, bewegliche Halterungselement 25 stellt die elastische Kraft der Einschaltfeder 23 dadurch ein, daß es sich entlang der axialen Richtung entsprechend dem zweiten, feststehenden Halterungselement 27 bewegt, nachdem es das Ende der Einschaltfeder 23 aufgenommen hat, um die Schwenkung durchzuführen und entlang der axialen Richtung stoppfixiert zu werden.

Ein Stoppvorsprung 51 ist in der Nähe der Drehachse 47a der Einschaltsperre 47 vorspringend gebildet. Ein die Einschaltsperre blockierender Finger 53 ist auf dem Abschnitt angebracht, der dem Stoppvorsprung 51 entspricht. Der die Einschaltsperre blockierende Finger 53 sperrt oder erlaubt die Drehung der Einschaltsperre 47 durch Kontaktieren des Stoppvorsprungs 51 oder Ablösen von demselben, indem er durch den sich im Uhrzeigersinn drehenden Arm 59 gedreht wird.

Im einzelnen umfaßt der die Einschaltsperre blockierende Finger 53 einen Körper, der eine halbkreisförmige Querschnittsform und einen soweit vorspringenden Abschnitt aufweist, daß er mit dem Arm 59 kontaktiert werden kann. Wenn sich der freie im Querschnitt halbkreisförmige Abschnitt des Körpers gegenüber dem stoppenden Vorsprung 51 befindet, ist es also der Einschaltsperre 47 möglich, sich im Uhrzeigersinn zu drehen. Wenn sich der verbleibende, im Querschnitt halbkreisförmige Abschnitt des Körpers gegenüber dem stoppenden Vorsprung 51 befindet, wird die Drehung der Einschaltsperre 47 gesperrt.

Der Arm 59 ist koaxial mit der Drehachse 57a des Antriebsarms 57 verbunden und dreht sich im Uhrzeigersinn. wobei er um die Drehachse 57a des Antriebsarmes 57 kreist. Ein Ende des Antriebsarms 59 ist mit einer Rückholfeder 60 zum Rückholen des Armes 59 in die ursprüngliche Position verbunden, während das andere Ende des Antriebsarms 59, das in Längsrichtung dem einen Ende des Antriebsarmes 59 gegenüber liegt, an ein drittes Verbindungsglied 69 angeschlossen ist.

Um die Drehung des Antriebsarmes 59 zu sperren, steht ein Stoppstiftabschnitt 58 von der Basisoberfläche des Antriebsarms 57 vor, wobei ein Ende des Arms 59 entsprechend dem Stoppstiftabschnitt 58 einen bogenförmigen Abschnitt aufweist, um die Berührungsfläche zum Stoppstiftabschnitt 58 zu vergrößern.

Weiter ist ein Auslösearm 61 zum Sperren der Drehung im Uhrzeigersinn und zum Erlauben der Drehung im Gegenuhrzeigersinn koaxial mit der Drehachse des 9 des Schalthebels 7 derart verbunden, daß er sich in der gleichen Drehrichtung wie der Schalthebel 7 dreht.

Das andere Ende des Auslösearms 61, das von dem mit der Drehachse 9 verbundenen Ende absteht, ist mit einer Kraftübertragungseinrichtung verbunden. Die Kraftübertragungseinrichtung umfaßt mindestens drei Verbindungsglieder. Sie ist zwischen dem Antriebsarm 57 und dem Schalthebel 17 angeordnet, liefert die elastische Spannkraft der Einschaltfeder 23 oder die elastische Spannkraft der Abschaltfeder 13 an den Schalthebel 7, und dreht den Schalthebel in die Einschaltposition oder die Ausschaltposition. Die Kraftübertragungseinrichtung wird nun im einzelnen beschrieben.

Das andere Ende des Auslösearms 61 ist an ein erstes Verbindungsglied 63 drehbar angeschlossen. Ein zweites Verbindungsglied 65 ist an den Schalthebel 7 drehbar angeschlossen. Die ersten und zweiten Verbindungsglieder 63, 65 sind so plaziert, daß sie um einen Verbindungsstift 67 so weit kreisen, daß der Winkel zwischen dem ersten und dem zweiten Verbindungsglied 63, 65 kleiner als 90° sein kann. Das andere Ende des dritten Verbindungsgliedes 69 ist drehbar mit dem freien Ende des Armes 59 verbunden, während das andere Ende des dritten Verbindungsgliedes 69 mit dem Anschlußstift 67 verbunden ist.

Weiter ist eine Rolle 62 an das ausgestreckte Ende des Auslösearms 61 angeschlossen, womit das erste Verbindungsglied 63 drehbar verbunden ist. Die Rolle 62 steht in Berührung mit der Auslöseklinke 71, die so angebracht ist, daß sie sich kreisend um einen Sperrstift 72 ohne Anstoßen dreht, so daß die Drehung des Auslösearms 61 gesperrt wird.

Der Sperrstift 72 ist auf der Auslöseklinke 71 gebildet. Ein Ende des Auslösehebels 73 ist so plaziert, daß es kreisend um den Drehstift 73a schwenkt, der in seitlicher Position zum Sperrstift 72 angeordnet ist.

Weiter ist ein Auslösemagnet 75, der die Auslöseklinke 71 veranlaßt, den Auslösearm 61 und den Schalthebel 7 durch Drehen des Auslösehebels 73 in die Ausschaltposition zu drehen, an das andere Ende des Auslösehebels 73 angeschlossen.

Weiter ist ein erster Schalter 77 an die Stromversorgungsschaltung des Betriebsmotors 41 angeschlossen, um die Stromversorgung des Antriebsmotors 41 bei Erkennen des Leerlaufs der Antriebsklinke 39 abzuschalten, wenn der verzahnungslose Abschnitt 38 des Antriebsrades 33 mit der Antriebsklinke 39 in Berührung kommt.

Der erste Schalter 77 schaltet die Stromzufuhr des Motors 41 ab und schaltet gleichzeitig die Stromversorgungsschaltung an den Einschalt-Solenoid 49 ein.

Ein zweiter Schalter 79 ist zwischen den Einschalt-Solenoid 49 und den Auslösemagnet 75 geschaltet, wobei ein Ende des zweiten Schalters 79 mit dem Schalthebel 7 verbunden ist, um die Stromversorgungsschaltung an den Einschalt-Solenoid 49 anzuschließen, wenn der Schalthebel 7 in die Ausschaltposition durch Betätigen einer entsprechenden Schaltoperation des Schalthebels 7 plaziert wird. Gleichzeitig schaltet der zweite Schalter 70 die Stromversorgungsschaltung zum Auslöse-Solenoid 75 ab, wenn der Schalthebel in die Einschaltposition gebracht wird. Er schaltet die Stromversorgungsschaltung an den Auslöse-Solenoid 75 an und trennt gleichzeitig die Stromversorgungsschaltung des Einschalt-Solenoids 49 ab.

Weiter kann eine Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen der Beendigung des Spannzustandes und des Erschöpfungszustandes der Spannenergie der Einschaltfeder 13 entsprechend der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung installiert werden.

In diesem Falle umfaßt die Anzeigeeinrichtung eine Anzeigeplatte (nicht dargestellt), die an den Antriebsarm 57 und die Drehachse 57a des Armes 59 gekoppelt ist, wobei die Verbindungsglieder entsprechend dem Spannbeendigungszustand oder dem Spannkrafterschöpfungszustand der Einschaltfeder 23 drehen; wobei die Platte einen Anzeigeabschnitt entsprechend jedem Zustand aufweist und ein Durchschaufenster (nicht dargestellt) auf der Frontplatt (sog. Fronttafel, nicht dargestellt) des Leistungsschalters entsprechend dem Anzeigeabschnitt angebracht ist. In Bezug auf die Anzeigeplatte ist es wünschenswert, wenn sie eine Steuernockenform, eine Bildanzeige oder eine Zeichenanzeige aufweist, die den Dehnungs-/Entspannungszustand der Feder entsprechend dem Spannbeendigungszustand oder dem Spannenergie-Erschöpfungszustand aufweist. Das Durchschaufenster ist in der Position installiert entsprechend der Anzeigeplatte auf der Frontplatte (Frontbetriebstafel) und auf den, den Leistungsschalter betreibenden Benutzer gerichtet.

Darüber hinaus ist es wünschenswert, den Einschaltzustand oder den Ausschaltzustand des Hauptstromkreises des Vacuumleistungsschalters für den Benutzer darzustellen. Die Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen der genannten Zustände umfaßt eine Anzeigeplatte (nicht dargestellt), die mit der Drehachse 9 des Schalthebels 7 verbunden ist und entsprechend dem Einschaltzustand oder dem Ausschaltzustand des Leistungsschalters dreht und einen Anzeigeabschnitt entsprechend jeden Zustand des oberen Abschnittes aufweist, und die ein Durchschaufenster (nicht dargestellt) aufweist, das auf der Frontplatte des Leistungsschalters entsprechend der der Anzeigeeinheit entsprechenden Position angebracht ist. Die Anzeigeplatte kann als eine Platte in Form eines Steuernockens, wie die Anzeigeplatte der Einschaltfeder 23, ausgebildet sein, und die Zeichenangabe, die den Einschalt-/Ausschalt- oder den Ein-/Aus-Zustand anzeigt, kann auf der vorderen Stirnfläche angebracht sein. Das Durchschaufenster ist auf der Frontoberfläche (Frontbetriebstafel) dem den Leistungsschalter betätigenden Benutzer zugekehrt, entsprechend der Position der Anzeigeplatte angebracht.

Anschließend wird die Betriebsweise und die Wirkungsweise der Schaltvorrichtung gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die 46 beschrieben.

Als erstes wird, wenn die Stromversorgungsschaltung des Motors 41 durch den ersten Schalter 77 eingeschaltet ist, Strom zugeführt, der Motor 41 dreht sich, und entsprechend schwenkt die Antriebsklinke 39.

Wenn die Antriebsklinke 39 einmal schwenkt, dreht sich das Antriebsrad 33 um ein einzelnes Zahnintervall, wobei sich die die umgekehrte Drehung sperrende Klinke 43, die kreisend um das Antriebsrad 33 entgegengesetzt zur antreibenden Klinke 39 plaziert ist, die Drehung des Antriebsrades 39 in Gegenrichtung verhindert.

Wie in 4 dargestellt, dreht sich der Antriebsarm 57, wenn das Antriebsrad 33 in Uhrzeigerrichtung dreht, durch das mit dem Einschaltsteuernocken 55 verbundene Verbindungsglied 25 im Uhrzeigersinn, und die an das andere Ende des Antriebsarms 57 angeschlossene Einschaltfeder 23 wird entsprechend der Drehung des Antriebsarms 57 gedehnt.

Das dritte Verbindungsglied 69, das mit dem entgegengesetzten Ende an das Ende des Armes 59 angeschlossen ist, der durch die Rückholfeder 60 gezogen wird, wird durch den Arm 59 nach oben gehoben. Dementsprechend werden das erste und das zweite Verbindungsglied 63, 65, die koaxial mit dem dritten Verbindungsglied 69 verbunden sind, nach oben gehoben; der Schalthebel 7 dreht sich im Uhrzeigersinn kreisend um die Drehachse 9; und das bewegliche Schaltstück 5 wird von dem feststehenden Schaltstück 3 durch das Verbindungsglied 11 getrennt. Dementsprechend wird der Leistungsschalter abgeschaltet.

Wie in 4 dargestellt, bewegt sich daraufhin der Verbindungsstift 67 in Richtung auf die Drehachse 35 des Betriebsrades 33, und das zweite Verbindungsglied 65 wird auf der Geraden des dritten Verbindungsgliedes 69 plaziert.

Wenn sich nun das Antriebsrad 33 um einen vorbestimmten Winkel dreht, erreicht die Einschaltfeder 33 den maximalen Ausdehnungspunkt; der Rollenberührungsabschnitt des Einschaltsteuernockens 45 berührt die Umdrehungssperrolle 48 entsprechend der Drehung des Einschaltsteuernockens 45, und die Antriebswelle 33 stoppt.

Hierbei kommt die Antriebsklinke 39 in den Leerlaufzustand, ohne das Antriebsrad 33 durch Kontaktieren des zahnlosen Abschnitts 38 anzugreifen.

Dementsprechend schaltet gemäß der vorerwähnten Operation, wenn eine Erkennungseinrichtung (nicht dargestellt, wie etwa ein Drehcodierer, der auf der Drehachse des Antriebsrades zum Erzeugen eines Impulssignals entsprechend der Drehung montiert ist) den Stoppzustand des Antriebsrades 33 anzeigt, der erste Schalter 77 die Stromversorgungsschaltung des Motors 41 ab. Gleichzeitig schaltet der erste Schalter 77, um die Stromversorgungsschaltung an den Einschalt-Solenoid 49 anzuschließen.

Wie oben beschrieben, kehrt der Sperrfinger 53 der Einschaltklinke, wenn die Einschaltfeder gespannt ist und der Arm 59 durch die Rückholfeder 60 gedreht wird, in die Dreherlaubnisposition zurück und ermöglicht die Drehung der Einschaltsperre 47.

Nunmehr wird für den Stromkreisabschaltzustand, wie in 4 dargestellt, die Betriebsweise des Schaltmechanismus des Vakuumleistungsschalters der vorliegenden Erfindung, der den Hauptstromkreis in den Einschaltzustand bringt, unter Bezugnahme auf die beigefügte 5 beschrieben.

Um die Stromversorgung an den Hauptschalter durch Kontaktgabe des beweglichen Kontaktstückes 5 mit dem feststehenden Kontaktstück 3 anzuschließen wird, wenn die Stromversorgungsschaltung des Einschalt-Solenoids 49 angeschlossen wird, Spannung an den Einschalt-Solenoid 49 gelegt. Weiter wird, wie in 5 dargestellt ist, die Umdrehungssperrolle 48 von dem Einschaltsteuernocken 45 durch Drehen der Einschaltsperre 47 seitens des Einschalt-Solenoids abgelöst.

Daraufhin wird, wie in 5 dargestellt, die Einschaltfeder 23 entspannt, und der Arm 57 sowie der Arm 59 drehen sich im Gegenuhrzeigersinn. Gleichzeitig dreht das Rad 33 und der Steuernocken 45 im Uhrzeigersinn.

Daraufhin drückt das dritte Verbindungsglied 69, das an das Ende des Armes 59 angeschlossen ist, das erste und das zweite Verbindungsglied 63, 65, angeschlossen durch den Verbindungsstift 67, nach unten, und der Schalthebel 7 dreht in die Einschaltposition.

Dementsprechend wird die mit dem Schalthebel 7 verbundene Ausschaltfeder 13 gedehnt und elastisch durch die Drehung des Schalthebels 7 gespannt. Das an das Anschlußverbindungsglied 11 angeschlossene bewegliche Kontaktstück 5, angeschlossen an das Verbindungsglied 11 und den Schalthebel 7, gelangt in Kontakt mit dem feststehenden Kontaktstück 3. Dementsprechend gelangt der Hauptstromkreis in den leitenden (eingeschalteten) Zustand.

Dabei dreht der Auslösearm 61, der drehbar und mit dem Schalthebel 7 verbunden ist, gemeinsam mit dem Schalthebel 7, und die Rolle 62, die mit dem verlängerten Ende des Auslösearms 61 verbunden ist, im Uhrzeigersinn, während sie mit der Auslösesperre 71 in Berührung kommt.

Hierbei wird die elastische Kraft an die Auslösesperre 61 angelegt, so daß sie durch eine Feder (nicht dargestellt) im Uhrzeigersinn dreht. Dies hindert die Rolle 62 an der Umdrehungsumkehr im Gegenuhrzeigersinn nach dem Passieren der Auslösesperre 71. Dementsprechend behält der Schalthebel 7 die Einschaltposition bei.

Wenn der Schalthebel 7 in den Einschaltzustand dreht, trennt der zweite Schalter 79, angeschlossen an den Schalthebel 7, entsprechend der Drehung des Schalthebels 7, den Stromkreis zum Einschaltmagnet 49 ab und verbindet gleichzeitig den Stromkreis mit dem Auslösemagnet 75 (rechtsseitiger Kontakt im geschlossenen Zustand in 5).

Inzwischen ist die Einschaltfeder 23 wieder in ihre Ausgangslage zurückgekehrt und veranlaßt den Schalthebel 7, in die Einschaltposition zu drehen. Der Sperrfinger 53 der Einschaltsperre folgt der Drehung des Arms 59 und bewegt sich in die Drehungssperrposition, so daß die Drehung der Einschaltsperre 47 gesperrt wird.

Gleichzeitig mit der Drehung des Schalthebels 7 in die Einschaltposition, entspricht der an das Antriebsrad 33 durch ein Verbindungselement (nicht dargestellt) angeschlossene Schalter 77 der Drehung des Antriebsrades 33; er schaltet den an den Einschalt-Solenoid 49 angeschlossenen Stromkreis ab, und gleichzeitig schließt er den Stromkreis an den Motor 41 an. Wenn sich der Motor 41 entsprechend einem von einer Steuereinheit (nicht dargestellt) kommenden Steuersignal dreht, dreht sich die Antriebsklinke 38, um das Rad 33 um ein einzelnes Zahnintervall zu drehen.

Wie oben beschrieben, dreht der Arm 57 durch das Verbindungsglied 55 entsprechend der Drehung des Rades 33; die Feder 23 wird entsprechend mit der Drehung des Armes 57 gedehnt; und die Feder 23 wird elastisch gespannt, so daß der Leistungsschalter entsprechend der vorliegenden Erfindung sich in dem in 6 dargestellten Zustand befindet.

Anschließend wird die Abschaltoperation der Schaltvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung beschrieben.

Wie in 6 dargestellt, legt die Steuereinheit (nicht dargestellt) im gedehnten Zustand (elastisch gespannter Zustand) der Feder 23 und der Feder 13 Spannung an den Auslöse-Solenoid 75, wenn der durch den Kurzschluß der elektrischen Schaltung oder einen Erdungsfehler ausgelöste Überstrom erfaßt wird, und dreht den Auslösehebel 73.

Daraufhin zieht der Auslösehebel 73 den Sperrstift 72 der Auslösesperre 71; die Auslösesperre 71 dreht im Gegenuhrzeigersinn und trennt entsprechend die Auslösesperre 71 vom Ende des Auslösearms 61.

Der Auslösearm 61 und der Schalthebel 7 drehen sich sofort im Gegenuhrzeigersinn durch die elastische Kraft der Ausschaltfeder 13, und das bewegliche Kontaktstück 5 wird von dem feststehenden Kontaktstück 3 getrennt.

Hierbei befindet sich die Einschaltfeder 23 im ausgedehnten Zustand und kann dementsprechend jederzeit eine Einschaltoperation durchführen.

Bei den oben besprochenen Ausführungsformen ist der gezahnte Abschnitt und der zahnlose Abschnitt über den Umfang des Antriebsrades hinweg gebildet. Die Antriebsklinke und die Antriebssperrklinke sind so gestaltet, daß sie das Antriebsrad über ein Einheitszahnintervall drehen lassen. Es ist aber auch möglich, das Antriebsrad durch Bilden der Verzahnung um den gesamten Umfang des Antriebsrades und Bilden einer Antriebsverzahnung auf der Drehachse des Antriebsmotors in Drehung zu versetzen, die mit dem Antriebsrad kämmt.

Die vorliegende Erfindung kann in verschiedener Weise ausgebildet werden, ohne von der Lehre und den wesentlichen Merkmalen derselben abzuweichen. Es sei ebenfalls darauf hingewiesen, daß die oben beschriebenen Ausführungsformen nicht auf die Einzelheiten der vorangehenden Beschreibung beschränkt sind, sofern nichts anderes gesagt ist. Vielmehr ist sie nach Idee und Umfang breit angelegt, wie dies in den beigefügten Ansprüchen definiert ist. Daher sollen alle Änderungen und Modifikationen, die in die Aussagen und Grenzen der Ansprüche fallen oder mit solchen Aussagen und Grenzen äquivalent sind so verstanden werden, daß sie von den beigefügten Ansprüchen umfaßt werden.


Anspruch[de]
  1. Vakuumleistungsschalter mit einem beweglichen (5) und einem feststehenden Kontaktstück (3), aufweisend:

    a) eine erste Feder (23), die in vorgespanntem Zustand die Einschaltkraft bereitstellt,

    b) eine Ausschaltfeder (13), die in vorgespanntem Zustand die Ausschaltkraft bereitstellt,

    c) wobei die erste (23) und die Ausschaltfeder (13) jeweils einen ersten Endabschnitt aufweist, an dem die Schaltkraft übertragen wird und ein zweiter Endabschnitt der Federn (23, 13) einem Auflagepunkt (15, 25) zugeordnet ist, der dem zweiten Endabschnitt begrenztes Bewegungsspiel erlaubt und die zweiten Endabschnitte in Bezug auf ein Schaltergehäuse einander gegenüberliegend angeordnet sind,

    d) eine Anzahl von Verbindungsgliedern (7, 63, 65, 69, 57, 59, 55) welche die Schaltkraft der Federn (23, 13) beim Schaltvorgang in eine Bewegung des beweglichen Kontaktstückes (5) umsetzen,

    e) und eine Einrichtung (33, 39, 41) zum Spannen von mindestens einer der beiden Federn (23, 13).
  2. Vakuumleistungsschalter nach Anspruch 1, der weiter eine Halterungseinrichtung (15, 25) zum Halten mindestens eines zweiten Endabschnittes einer der beiden Federn (23, 13) umfasst, um die elastische Kraft der Feder einzustellen.
  3. Vakuumleistungsschalter nach Anspruch 2, bei dem die Halterungseinrichtung (15, 25) ein Mittel zum Erzielen einer vertikal einstellbaren Halterungsposition von mindesten einer der beiden Federn durch Befestigen oder Ablösen mittels eines Gewindeabschnittes (16, 19; 26, 29) aufweist.
  4. Vakuumleistungsschalter nach Anspruch 1, bei dem die Federspanneinrichtung aufweist:

    ein Antriebsrad (33) zum Liefern einer Federspannkraft an mindestens eine der beiden Federn (23, 13);

    eine Radantriebseinrichtung (39, 41) zum Liefern der Kraft an das Antriebsrad (33), um das Antriebsrad in Drehung zu versetzen.
  5. Vakuumleistungsschalter nach Anspruch 4, wobei der Vakuumleistungsschalter aufweist:

    ein Antriebsrad (33), das einen Verzahnungsabschnitt aufweist, der über den äußeren Umfang hinweg gebildet ist, um die Kraft aufzunehmen;

    wobei die Radantriebseinrichtung einen Motor (41) zum Liefern der Drehkraft und eine Antriebsklinke (39) umfassen, die zwischen dem Motor und dem Antriebsrad angeordnet ist, um die Drehkraft vom Motor auf das Antriebsrad zu übertragen.
  6. Vakuumleistungsschalter nach Anspruch 4, aufweisend:

    ein Antriebsrad (33) mit einem Verzahnungsabschnitt, der über den äußeren Umfang hinweg gebildet ist, um die Kraft aufzunehmen; und

    eine Radantriebseinrichtung, die einen Motor (41) zum Liefern der Drehkraft sowie ein Zahnrad umfaßt, das zwischen den Motor und das Antriebsrad eingefügt ist und mit dem Verzahnungsabschnitt des Antriebsrades kämmt, um die Drehkraft vom Motor auf das Antriebsrad zu übertragen.
  7. Vakuumleistungsschalter nach Anspruch 4, aufweisend:

    ein Antriebsrad (33), das einen Verzahnungsabschnitt aufweist, der über den äußeren Umfang hinweg gebildet ist, um die Kraft zu übertragen; und

    wobei die das Rad (33) antreibende Einrichtung eine Handgriffswelle zum Liefern der Antriebskraft, einen Handgriff zum Drehen der Handgriffswelle von Hand, und eine Antriebsklinke aufweist, die zwischen der Handgriffswelle und dem Antriebsrad zum Übertragen der Drehkraft von der Handgriffswelle zum Antriebsrad eingefügt ist.
  8. Vakuumleistungsschalter nach Anspruch 4, wobei der Vakuumleistungsschalter aufweist:

    ein Antriebsrad (33) mit einem Verzahnungsabschnitt, der über den äußeren Umfang hinweg gebildet ist, um die Kraft zu übertragen; und

    wobei die das Rad antreibende Einrichtung eine Handgriffswelle zum Liefern der Antriebskraft, einen Handgriff zum Drehen der Handgriffswelle von Hand, und ein zwischen die Handgriffswelle und das Antriebsrad eingefigtes Zahnrad aufweist, um die Drehkraft von der Antriebswelle an das Antriebsrad durch Kämmen mit dem Verzahnungsabschnitt des Antriebsrades zu übertragen.
  9. Vakuumleistungsschalter nach Anspruch 4, bei dem das Antriebsrad (33) einen Verzahnungsabschnitt umfaßt, der über den äußeren Umfang hinweg gebildet ist, um die Kraft aufzunehmen, und wobei ein nicht verzahnter Abschnitt (38) auf dem äußeren Umfang gebildet ist, um das Ende des Spannens der mindestens einer der beiden Federn (23, 13) zu erkennen.
  10. Vakuumleistungsschalter nach Anspruch 4, wobei der Vakuumleistungsschalter weiter eine die Umkehrdrehung sperrende Klinke (43) aufweist, um das Antriebsrad (33) am Drehen in der, für das elastische Spannen der Feder (13, 23) umgekehrten Richtung, zu hindern.
  11. Vakuumleistungsschalter nach Anspruch 4, wobei der Leistungsschalter weiter aufweist:

    einen Steuernocken (45), der koaxial mit einer Drehachse (35) des Antriebsrades (33) verbunden ist, derart, daß er mit dem Antriebsrad zum Übertragen der Spannkraft der Feder (23, 13) dreht und eine weitere Drehung des Antriebsrades sperrt, wenn das Spannen der Feder (23, 13) abgeschlossen ist; und

    eine die Drehung des Steuernockens (45) sperrende Einrichtung (47, 48) zum Sperren einer weiteren Drehung des Steuernockens (45), wenn das Spannen der Feder (23, 13) abgeschlossen ist.
  12. Vakuumleistungsschalter nach Anspruch 11, bei dem die Einrichtung zum Sperren (47, 48) der Drehung des Steuernockens (45) aufweist:

    eine die Drehung sperrende Rolle (48), die in eine weitere Drehung verhindernde Position oder eine weitere Drehung erlaubende Position drehen kann, wenn das Spannen der Feder (23, 13) abgeschlossen ist;

    eine erste Sperre (47), die koaxial mit der die Drehung sperrenden Rolle (48) verbunden ist und in die gleiche Richtung wie die die Drehung sperrende Rolle dreht, um die Drehkraft an die die Drehung sperrenden Rolle zu übertragen; und

    ein Einschaltmagnet (49) zum Liefern der Drehkraft an die erste Sperre (47).
  13. Vakuumleistungsschalter nach Anspruch 12, wobei der Vakuumleistungsschalter weiter einen, die erste Sperre (47), sperrenden Finger (53) umfaßt, um das Sperren oder die Drehung der ersten Sperre (47), zu gestatten.
  14. Vakuumleistungsschalter nach Anspruch 1, wobei der Vakuumleistungsschalter weiter eine Auslöseklinke (71) aufweist, die selektiv in eine Position zum Sperren oder Gestatten der Drehung mindestens eines einzelnen Verbindungsgliedes (7) unter der Anzahl der Verbindungsglieder (63, 65, 69, 57, 59, 55) aufweist, um eine Bewegung des beweglichen Kontaktstückes (5) in Richtung der Trennung vom feststehenden Kontaktstück (3) während der Ablöseoperation zu sperren.
  15. Vakuumleistungsschalter nach Anspruch 1 oder 14, wobei der Vakuumleistungsschalter weiter aufweist:

    einen Ablösehebel (73) zum Sperren oder Gestatten der Drehung mindestens eines einzelnen Verbindungsgliedes unter der Anzahl der Verbindungsglieder durch Drehen der Ablöseklinke (71) in eine vorbestimmte Position; und

    ein Auslösemagnet (75) zum Betreiben des Ablösehebels.
  16. Vakuumleistungsschalter nach Anspruch 1, bei dem die Anzahl der Verbindungsglieder mindestens drei Glieder umfaßt.
  17. Vakuumleistungsschalter nach Anspruch 1, wobei der Vakuumleistungsschalter weiter aufweist:

    eine Anzeigevorrichtung zum Anzeigen des gespannten Zustandes oder des entspannten Zustandes der ersten Feder (23);

    eine Anzeigeplatte, die gemäß dem gespannten Zustand oder entspannten Zustand der ersten Feder (23) anzeigt, indem eine Drehachse (57a) eines Verbindungsgliedes (57, 59) unter den Verbindungsgliedern kontaktiert wird, die entsprechend dem gespannten Zustand oder dem entspannten Zustand der ersten Feder (23) dreht, und die Anzeigeabschnitte entsprechend jedem Zustand auf der oberen Oberfläche aufweist; und

    ein Durchschaufenster, das auf einer Frontplatte des Vakuumleistungsschalters entsprechend der Anzeigeplatte installiert ist.
  18. Vakuumleistungsschalter nach Anspruch 1, weiter aufweisend:

    eine Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen des Einschaltzustandes oder des Ausschaltzustandes des Leistungsschalters, wobei die Anzeigeeinrichtung umfaßt:

    eine Anzeigeplatte, die an eine Drehachse (9) unter den anderen Verbindungsgliedern (7) angeschlossen ist, die drehbar entsprechend dem Einschaltzustand oder Abschaltzustand des Leistungsschalters drehbar ist, und die einen Anzeigeabschnitt auf der oberen Oberfläche entsprechend jedem Zustand aufweist; und

    ein Anzeigefenster, das auf der Frontoberfläche des Vakuumleistungsschalters entsprechend der Anzeigeplatte installiert ist.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






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