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Dokumentenidentifikation DE102005011221A1 14.09.2006
Titel Flüssigkeitsfilter-Wärmetauscher-Einheit
Anmelder Mann+Hummel GmbH, 71638 Ludwigsburg, DE
Erfinder Jainek, Herbert, 74074 Heilbronn, DE
DE-Anmeldedatum 11.03.2005
DE-Aktenzeichen 102005011221
Offenlegungstag 14.09.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 14.09.2006
IPC-Hauptklasse F01M 5/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F01M 11/03(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Einer Flüssigkeitsfilter-Wärmetauscher-Einheit ist über einen Zulauf Flüssigkeit zuführbar, die nach dem Durchlaufen des Wärmetauschers zur Rohseite des Filterelementes fließt. Des Weiteren ist ein Bypass im Filtergehäuse vorgesehen, der einen Zulaufkanal für die Zufuhr der zu reinigenden Flüssigkeit mit dem das Filterelement aufnehmenden Raum im Filtergehäuse verbindet. Der Bypass ist von einem Schaltglied zu öffnen und zu verschließen, das von dem in das Filtergehäuse eingesetzten Filterelement gebildet wird.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine Flüssigkeitsfilter-Wärmetauscher-Einheit nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

In der Druckschrift DE 102 45 005 A1 wird eine derartige Flüssigkeitsfilter-Wärmetauscher-Einheit beschrieben, welche zur Ölkühlung und Ölreinigung des zur Motorkühlung benötigten Öls eingesetzt wird. Diese Flüssigkeitsfilter-Wärmetauscher-Einheit umfasst einen Flüssigkeitsfilter mit einem im Filtergehäuse angeordneten, hohlzylindrischen Filterelement, welches radial von dem Öl zu durchströmen ist, sowie einen am Filtergehäuse angeflanschten Wärmetauscher, in welchem das Öl gekühlt wird. Das ungereinigte und erwärmte Rohöl strömt über einen Zulaufkanal, welcher in das Filtergehäuse eingebracht ist, zunächst in den Wärmetauscher, wird dort gekühlt und fließt aus diesem über eine Auslassöffnung zur Rohseite des Filterelementes in einen das Filterelement beinhaltenden Aufnahmeraum im Filtergehäuse. Das Filterelement wird radial von außen nach innen durchströmt, anschließend fließt das gereinigte Rohöl aus dem Filterinnenraum axial über einen Ablaufkanal aus der Flüssigkeitsfilter-Wärmetauscher-Einheit ab und wird wieder in den Ölkreislauf im Motorblock der Brennkraftmaschine eingeleitet.

Um insbesondere nach einem Kaltstart ein Verstopfen des Wärmetauschers aufgrund der bei niedrigen Temperaturen erhöhten Viskosität des Öls zu verhindern, zweigt vom Zulaufkanal im Filterelement ein Bypass ab, der unmittelbar mit dem Aufnahmeraum im Bereich der Rohseite des Filterelementes verbunden ist. Dieser Bypass ist im regulären Betrieb, bei dem das Rohöl bereits seine Betriebstemperatur erreicht hat, von einem als Bimetallelement ausgeführten Schaltglied oder einem Umgehungsventil verschlossen, um einen unmittelbaren Übertritt des erhitzten Rohöls zur Rohseite des Filterelementes unter Umgehung des Wärmetauschers zu verhindern und das Öl über den Wärmetauscher zu leiten. Bei niedrigen Temperaturen wird dagegen das Schaltglied selbsttätig geöffnet, sodass der Bypass geöffnet ist und das Rohöl direkt zur Rohseite des Filterelementes geleitet wird. Auf diese Weise wird der Wärmetauscher umgangen und ein überhoher Druckaufbau im Schmierkreislauf vermieden.

Soll unabhängig von der aktuellen Temperatur das Öl aus der Flüssigkeitsfilter-Wärmetauscher-Einheit abgelassen werden, beispielsweise um einen Ölwechsel durchzuführen, muss darauf geachtet werden, dass nur ein möglichst geringes Restvolumen des Öls im Filter oder im Wärmetauscher verbleibt.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Flüssigkeitsfilter-Wärmetauscher-Einheit mit konstruktiv einfachen Maßnahmen in der Weise auszubilden, dass temperaturunabhängig ein möglichst weitgehendes Ablassen von Flüssigkeit aus dem Wärmetauscher möglich ist.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Die Unteransprüche geben zweckmäßige Weiterbildungen an.

Bei der erfindungsgemäßen Flüssigkeitsfilter-Wärmetauscher-Einheit ist das Schaltglied, über das der Bypass zwischen dem Zulauf im Filtergehäuse und der Rohseite des Filterelementes zu öffnen bzw. zu verschließen ist, von dem Filterelement selbst gebildet. Dies erfolgt in der Weise, dass der Bypass verschlossen ist, solange das Filterelement in das Filtergehäuse eingesetzt ist und seine Betriebs- bzw. Funktionsposition einnimmt. Sobald jedoch das Filterelement aus dem Filtergehäuse entnommen wird und somit seine Funktionsposition verlässt, wird der Bypass geöffnet, sodass ein unmittelbarer Übertritt von Rohöl aus dem Zulauf zur Rohseite möglich ist. Von der Rohseite aus kann das Öl bei entferntem Filterelement unmittelbar aus dem Filtergehäuse abgelassen werden.

Wird der Bypass durch das Entnehmen des Filterelementes in seine Öffnungsstellung versetzt, kann die im Wärmetauscher verbliebene Flüssigkeit aufgrund des hydrostatischen Druckunterschiedes in Richtung Zulauf zurückströmen und über den Bypass der Rohseite zugeführt werden. Dies hat zur Folge, dass praktisch die gesamte im Wärmetauscher verbliebene Flüssigkeit aus diesem abgelassen wird, sobald das Filterelement entnommen wird. Das Filterelement selbst stellt das Schaltglied zum Öffnen und Schließen der Bypassöffnung dar. Um ein möglichst vollständiges Entleeren des Wärmetauschers sicherzustellen, verläuft der Bypass zweckmäßig etwa in Höhe oder unterhalb der Einlassöffnung zwischen dem Zulaufkanal im Filtergehäuse und dem Wärmetauscher.

In einer vorteilhaften Ausführung ist der Zulaufkanal im Filtergehäuse unmittelbar mit dem Bypass verbunden. In dieser Ausführung strömt nach dem Entnehmen des Filterelementes aus dem Filtergehäuse die im Wärmetauscher verbliebene Flüssigkeit über die Einlassöffnung zurück in den Zulaufkanal und von diesem über den Bypass zur Rohseite des Filterelementes.

In einer alternativen Ausführung kann es aber auch zweckmäßig sein, dass der Bypass zwischen dem Wärmetauscher und der Rohseite des Filterelementes verläuft, wobei die Mündungsseite des Bypass auf Seiten des Wärmetauschers vorteilhaft unmittelbar benachbart zur Einlassöffnung im Wärmetauscher liegt, so dass die in den Wärmetauscher eingeleitete Flüssigkeit im Bedarfsfall noch vor der Temperierungseinheit des Wärmetauschers aus diesem abgeleitet wird. In dieser Ausführung strömt nach dem Entnehmen des Filterelementes die Flüssigkeit aus dem Wärmetauscher direkt über den Bypass in den das Filterelement aufnehmenden Raum im Filtergehäuse. Der Zulaufkanal kommuniziert in diesem Fall über die Einlassöffnung im Wärmetauscher mit dem Bypass.

Grundsätzlich reicht es aus, dass die Bypassöffnung auf der Filterseite von dem Filterelement selbst verschlossen ist. Hierbei handelt es sich um eine besonders einfache und zweckmäßige Ausführung, wobei bevorzugt die Mantelfläche einer stirnseitigen Abschlussscheibe am Filterelement an der Bypassöffnung anliegt und diese verschließt. Die Bypassöffnung wird automatisch freigegeben, sobald das Filterelement aus dem Aufnahmeraum im Filtergehäuse entfernt wird.

Möglich ist aber auch ein Zusammenwirken zwischen dem Filterelement als Schaltglied und einem Verschlusselement, welches an einer der Öffnungen des Bypass oder auch innerhalb des Bypass angeordnet ist. In dieser Ausführung öffnet und schließt die Bewegung des Filterelements den Bypass mittelbar.

Ein derartiges Verschlusselement, das insbesondere an der dem Filterelement zugewandten Bypassöffnung platziert sein kann, ist beispielhaft als Verschlussspange ausgeführt, welche zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition zu verstellen ist und zweckmäßigerweise in Richtung ihrer Öffnungsposition vorgespannt ist, jedoch von dem eingesetzten Filterelement in die Schließposition beaufschlagt wird. Wird das Filterelement entnommen, verstellt sich das Verschlusselement unter der Wirkung seiner Eigenspannung selbsttätig in die Öffnungsstellung, wodurch der Bypass freigegeben wird. Mit dem Einsetzen des Filterelementes in den Aufnahmeraum wird das Verschlusselement wieder geschlossen.

Das Verschlusselement kann sich auf der dem Filterelement abgewandten Seite an der Bypassöffnung befinden. Ein Öffnen und Schließen des Verschlusselementes wird in dieser Ausführung zweckmäßig durch Ausnutzen des Differenzdrucks zwischen der Wärmetauscherseite und der Rohseite des Filterelementes bewirkt. Im regulären Betrieb (Motor läuft) ist das Verschlusselement, welches durch seine Eigenspannung in Richtung Öffnungsposition beaufschlagt wird, durch den Differenzdruck geschlossen, sodass auch der Bypass verschlossen ist. Sobald der Motor sich im Stillstand befindet, erfolgt ein Druckausgleich zwischen der Wärmetauscherseite und der Filterseite, woraufhin sich das Verschlusselement unter der Wirkung seiner Eigenspannung öffnen kann und der Bypass freigegeben wird. Bei einem Ölwechsel ist somit der Bypass geöffnet, wohingegen der Bypass während der Fahrt geschlossen ist und kein unterkühltes Öl in den Filterraum gelangen kann.

Weitere Vorteile und zweckmäßige Ausführungen sind den weiteren Ansprüchen, der Figurenbeschreibung und den Zeichnungen zu entnehmen. Es zeigen:

1 einen Schnitt durch eine Flüssigkeitsfilter-Wärmetauscher-Einheit, die zur Reinigung und Kühlung von Öl an einen Motorblock einer Brennkraftmaschine angeflanscht wird,

2 eine Detailansicht mit einem Ausschnitt eines Filterelementes und einer Verschlussspange, welche bei eingesetztem Filterelement eine Öffnung des Bypass verschließt,

3 eine weitere Detaildarstellung, jedoch mit einem Verschlusselement in einer alternativen Ausführung,

4 eine Ansicht auf die an das Filtergehäuse anzuflanschende Stirnseite des Wärmetauschers im Bereich der Einlassöffnung, über die Rohöl dem Wärmetauscher zugeführt wird, und des Bypass mit einem in Höhe des Bypass angeordneten Verschlusselement.

Die in 1 dargestellte Flüssigkeitsfilter-Wärmetauscher-Einheit 1 dient zum Kühlen und Reinigen von Motoröl oder Getriebeöl in einer Brennkraftmaschine und umfasst einen Flüssigkeitsfilter 2 und einen Wärmetauscher 3, wobei Flüssigkeitsfilter 2 und Wärmetauscher 3 zwar als eigenständige Bauteile ausgeführt, jedoch fest miteinander verbunden sind. Der Flüssigkeitsfilter 2 weist in einem Aufnahmeraum in einem Filtergehäuse 4 ein als Hohlzylinder ausgeführtes Filterelement 5 auf, dessen radiale Außenseite die von der zu reinigenden Rohflüssigkeit radial anzuströmende Rohseite 6 und dessen zylindrischer Innenraum die Reinseite 7 bildet, über die die gereinigte Flüssigkeit axial abgeführt wird. Das Filterelement 5 ist in den Aufnahmeraum im Filtergehäuse 4 eingesetzt, wobei die Stirnseite des Filterelementes auf einen Gehäusestutzen 8 aufgesetzt ist, der Teil eines Ableitungsrohrs zur Ableitung der gereinigten Flüssigkeit in Pfeilrichtung 9 ist. Am Gehäusestutzen 8 ist eine umlaufende Ringschulter gebildet, auf der eine stirnseitige Abschlussscheibe 17, welche fest mit dem Filterelement 5 verbunden ist, formschlüssig aufsitzt.

Die Zufuhr der zu reinigenden, verschmutzten Flüssigkeit erfolgt in Pfeilrichtung 10 in einen im Filtergehäuse 4 ausgebildeten Zulaufkanal 11, in welchem ein Rücklaufsperrventil 12 zur Vermeidung eines unerwünschten Rückfließens der zu reinigenden Flüssigkeit entgegen der Pfeilrichtung 10 angeordnet ist. Der Zulaufkanal 11 kommuniziert mit einer Einlassöffnung 13 im seitlich an das Filtergehäuse 4 angrenzenden Wärmetauscher 3. Im regulären Betrieb – oberhalb einer Schalt- bzw. Grenztemperatur der Flüssigkeit bzw. bei laufendem Motor – strömt die zu reinigende Flüssigkeit durch den Zulaufkanal 11 und über die Einlassöffnung 13 in den Wärmetauscher 3, wird in diesem gekühlt und fließt anschließend über eine Auslassöffnung 14 im oberen Teil des Gehäuses des Wärmetauschers 3 und einen Verbindungskanal 15 im Filtergehäuse in den äußeren, das Filterelement 5 umgreifenden Ringraum und trifft radial auf die Rohseite 6 des Filterelementes. Nach dem radialen Durchströmen des Filterelementes 5 wird über die innenliegende Reinseite 7 des Filterelementes und den Gehäusestutzen 8 die gereinigte und gekühlte Flüssigkeit in Pfeilrichtung 9 aus der Flüssigkeitsfilter-Wärmetauscher-Einheit 1 abgeleitet. Die Auslassöffnung 14 im Wärmetauscher liegt oberhalb der Einlassöffnung 13.

Vom Zulaufkanal 11 im Filtergehäuse 4 zweigt ein Bypass 16 ab, der direkt in den das Filterelement 5 umgreifenden Ringraum, der zugleich die Rohseite 6 des Filterelementes darstellt, mündet. Auf diese Weise ist der Zulaufkanal 11 über den Bypass 16 unter Umgehung der Kühleinheit im Wärmetauscher 3 direkt mit der Rohseite 6 des Filterelementes 5 verbunden.

Allerdings ist im regulären Betrieb, also bei eingesetztem Filterelement, die Mündung des Bypass von der Abschlussscheibe 17 am Filterelement 5 verschlossen. Die zylindrische Mantelfläche der Abschlussscheibe 17 grenzt unmittelbar an die dem Filterelement zugewandte Bypassöffnung an und verschließt diese. Der Bypass 16 kann sich zwar mit Motoröl füllen, ein Übertritt über den Bypass zur Rohseite des Filterelementes ist aber verhindert.

Sobald das Filterelement 5 entnommen wird, wird auch die Bypassöffnung auf der Filterseite freigegeben, sodass Motoröl, welches sich im Zulaufkanal 11 befindet und gegebenenfalls aus dem Wärmetauscher 3 über die Einlassöffnung 13 in den Zulaufkanal 11 nachströmt, in Pfeilrichtung 18 durch den Bypass 16 in den Aufnahmeraum einströmen kann, in welchen im regulären Betrieb das Filterelement 5 eingesetzt ist. Wird zugleich der Ablaufkanal 20 freigegeben, was durch das Entnehmen des Filterelementes 5 und die Eigenspannung der Schließfeder 19 erfolgt, so kann das Motoröl aus dem Wärmetauscher 3 und dem Filtergehäuse 4 beinahe vollständig abströmen. Um die Menge verbleibenden Restöls so gering wie möglich zu halten, empfiehlt es sich, die Höhendifferenz zwischen der Einlassöffnung 13 und der Abzweigung des Bypass 16 so gering wie möglich zu halten. Gegebenenfalls liegt der Bypass auf gleicher Höhe wie oder tiefer als die Einlassöffnung 13, was insbesondere in dem Fall realisiert werden kann, dass der Bypass direkt vom Zulaufkanal 11 und nicht vom Wärmetauscher 3 abzweigt.

Am Boden des das Filterelement 5 aufnehmenden Aufnahmeraumes im Filtergehäuse 4 zweigt der Ablaufkanal 20 ab, welcher von einer Schließfeder 19 zu verschließen ist, die bei eingesetztem Filterelement 5 von der Abschlussscheibe 17 an der Stirnseite des Filterelementes axial in ihre Schließstellung beaufschlagt ist, in der der Ablaufkanal 20 verschlossen ist. Wird das Filterelement 5 dagegen aus dem Aufnahmeraum im Filtergehäuse 4 herausgenommen, wird die Schließfeder 19 auf Grund ihrer Eigenspannung selbsttätig in Öffnungsstellung versetzt und der Ablaufkanal 20 geöffnet. Daraufhin kann die gesamte, sich noch im Aufnahmeraum des Filtergehäuses 4 befindliche Flüssigkeit über den Ablaufkanal 20 abströmen. Das Entnehmen des Filterelements erfolgt bei abgeschalteter Brennkraftmaschine.

In 2 ist ein Ausschnitt einer Flüssigkeitsfilter-Wärmetauscher-Einheit in einer modifizierten Ausführung dargestellt. Der sich durch das Filtergehäuse 4 erstreckende Bypass 16 wird im Bereich seiner dem Filterelement 5 zugewandten Mündungsöffnung von einem Verschlusselement 22, welches als Verschlussspange ausgeführt ist, verschlossen. Das Verschlusselement 22 ist am Grund des Aufnahmeraumes für das Filterelement 5 über einen Niet befestigt und liegt dichtend an der Mündungsöffnung des Bypass 16 an. Die Eigenspannung des Verspannungselementes 22 beaufschlagt dieses in seine Öffnungsstellung, in der der Bypass 16 freigegeben ist. Eine Außenkante der Abschlussscheibe 17, welche an der Stirnseite des Filterelementes 5 angeordnet ist, drückt aber das Verschlusselement 22 entgegen dessen Eigenspannung in die Schließposition, in der die Mündungsöffnung des Bypass 16 strömungsdicht verschlossen ist. Wird das Filterelement 5 aus dem Aufnahmeraum im Filtergehäuse entnommen, fällt auch die Beaufschlagung des Verschlusselementes 22 weg, sodass dieses aufgrund seiner Eigenspannung in die Öffnungsposition selbsttätig verschwenken kann.

In den 3 und 4 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel dargestellt. Das Verschlusselement 22 befindet sich im Zulaufkanal 11, über den die zu reinigende und zu kühlende Flüssigkeit der Flüssigkeitsfilter-Wärmetauscher-Einheit zugeführt wird. In dieser Ausführung ist das Verschlusselement 22 auf der dem Filterelement 5 abgewandten Seite des Bypass 16 angeordnet. Über seine Eigenspannung ist das Verschlusselement 22 in die dargestellte Öffnungsposition beaufschlagt, in welcher der Bypass 16 freigegeben ist. Im regulären Betrieb sind sowohl der Zulaufkanal 11 als auch der Aufnahmeraum im Bereich der Rohseite 6 des Filterelementes 5 mit Flüssigkeit gefüllt, wobei zwischen diesen Bereichen ein Differenzdruck herrscht, welcher das Verschlusselement 22 entgegen dessen Eigenspannung in Schließposition beaufschlagt, sodass im regulären Betrieb die dem Filterelement 5 abgewandte Öffnung des Bypass 16 von dem Verschlusselement 22 verschlossen ist. Bei Motorstillstand wird das Verschlusselement 22 in Öffnungsstellung versetzt.

4 zeigt eine Ansicht auf die Stirnseite eines Verbindungsflansches 23, welcher Bestandteil des Gehäuses des Wärmetauschers und im montierten Zustand mit dem Filtergehäuse verbunden ist. Zu erkennen ist die Einlassöffnung 13, welche mit dem Zulaufkanal im Filtergehäuse kommuniziert sowie die Öffnung des Bypass 16, die von dem Verschlusselement 22 verschlossen ist. Das Verschlusselement 22 ist durch seine Eigenspannung in die Öffnungsposition beaufschlagt und wird im regulären Betrieb der Brennkraftmaschine durch den Flüssigkeitsdruck in die Schließposition beaufschlagt.


Anspruch[de]
  1. Flüssigkeitsfilter-Wärmetauscher-Einheit, insbesondere für Kraftfahrzeuge, wobei dem Wärmetauscher (3) über einen Zulauf Flüssigkeit zuführbar ist, die nach dem Durchlaufen des Wärmetauschers (3) über einen Ablauf des Wärmetauschers (3) der Rohseite (6) des Filterelements (5) zuführbar ist, welches in einem Filtergehäuse (4) des Flüssigkeitsfilters (2) austauschbar aufgenommen ist, mit einem Bypass (16) im Filtergehäuse (4), der einen Zulaufkanal (11) für die Zufuhr der zu reinigenden Flüssigkeit mit dem das Filterelement (5) aufnehmenden Raum verbindet im Filtergehäuse (4), wobei der Bypass (16) von einem Schaltglied (17) zu öffnen und zu verschließen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltglied (17) von dem Filterelement (5) gebildet ist, derart, dass bei in das Filtergehäuse (4) eingesetztem Filterelement (5) der Bypass (16) verschlossen und bei aus dem Filtergehäuse (4) entnommenem Filterelement (5) der Bypass (16) geöffnet ist.
  2. Flüssigkeitsfilter-Wärmetauscher-Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei eingesetztem Filterelement (5) die Mantelfläche des Filterelements (5) dichtend an der Öffnung des Bypass (16) anliegt.
  3. Flüssigkeitsfilter-Wärmetauscher-Einheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Filterelement (5) eine stirnseitige Abschlussscheibe (17) angeordnet ist.
  4. Flüssigkeitsfilter-Wärmetauscher-Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Öffnung des Bypass (16) ein Verschlusselement (22) angeordnet ist, welches von dem Schaltglied zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition zu verstellen ist.
  5. Flüssigkeitsfilter-Wärmetauscher-Einheit nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (22) als Verschlussspange ausgeführt ist, die in Richtung ihrer Öffnungsposition vorgespannt ist.
  6. Flüssigkeitsfilter-Wärmetauscher-Einheit nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (22) auf der dem Filterelement (5) zugewandten Seite an der Öffnung des Bypass (16) angeordnet ist.
  7. Flüssigkeitsfilter-Wärmetauscher-Einheit nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (22) auf der dem Filterelement (5) abgewandten Seite an der Öffnung des Bypass (16) angeordnet ist.
  8. Flüssigkeitsfilter-Wärmetauscher-Einheit nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (22) bei eingesetztem Filterelement (5) vom Differenzdruck zwischen Wärmetauscherseite und Rohseite des Filterelements (5) in seine Schließposition beaufschlagt ist und bei entnommenem Filterelement (5) aufgrund seiner Eigenspannung in Öffnungsstellung steht.
  9. Verwendung der Flüssigkeitsfilter-Wärmetauscher-Einheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche zur Ölfilterung und Ölkühlung in einem Kraftfahrzeug.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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