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Dokumentenidentifikation DE102005011476A1 14.09.2006
Titel Beschlag für einen Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank
Anmelder Hetal-Werke Franz Hettich GmbH & Co. KG, 72275 Alpirsbach, DE
Erfinder Haberer, Willibald, 72275 Alpirsbach, DE;
Stange, Dieter, 72290 Loßburg, DE;
Hettich, Florian, 72250 Freudenstadt, DE
Vertreter Patentanwälte Magenbauer & Kollegen, 73730 Esslingen
DE-Anmeldedatum 12.03.2005
DE-Aktenzeichen 102005011476
Offenlegungstag 14.09.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 14.09.2006
IPC-Hauptklasse E05F 5/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E05F 5/02(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Bei einem Beschlag für einen Eckschrank (11), insbesondere Kücheneckschrank, der am Eckschrank (11) um eine Drehachslinie (18) drehbar lagerbar ist und an dem eine Tür (15) des Eckschranks (11) befestigbar ist, derart, dass die Tür (15) zwischen einer eine Schranköffnung (20) des Eckschranks (11) verschließenden Schließstellung und einer ein Verdrehen des Beschlags (13) gestattenden Offenstellung in radialer Richtung hin- und herbewegbar ist, wobei zwischen zwei bei der Türbewegung eine Relativbewegung zueinander ausführenden Beschlagteilen (26, 29) eine Dämpfungseinrichtung (42) zur Dämpfung der Schließbewegung der Tür (15) vorgesehen ist, besitzt die Dämpfungseinrichtung (42) Dämpfungsintensitätssteuermittel (44), sodass die Dämpfungsintensität beim Schließen der Tür (15) zunimmt.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Beschlag für einen Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, der am Eckschrank um eine Drehachslinie drehbar lagerbar ist und an dem eine Tür des Eckschranks befestigbar ist, derart, dass die Tür zwischen einer eine Schranköffnung des Eckschranks verschließenden Schließstellung und einer ein Verdrehen des Beschlags gestattenden Offenstellung in radialer Richtung hin und her bewegbar ist, wobei zwischen zwei bei der Türbewegung eine Relativbewegung zueinander ausführenden Beschlagteilen eine Dämpfungseinrichtung zur Dämpfung der Schließbewegung der Tür vorgesehen ist.

Ein Eckschrankbeschlag dieser Art ist beispielsweise aus der EP 0 317 737 B1 bekannt, bei dem ein Beschlaggestänge vorgesehen ist, das zwei bei der Türbewegung relativ zueinander bewegliche Scherenhebel besitzt. Es ist ein Dämpfungszylinder vorgesehen, der einenends am einen Scherenhebel und andernends am anderen Scherenhebel angelenkt ist, wodurch die Relativbewegung der beiden Scherenhebel auf den Dämpfungszylinder übertragen wird, sodass die Schließbewegung der Tür abgedämpft wird.

Bei Eckschrankbeschlägen kann es erforderlich sein, dass die Tür beim Öffnen ein Stück weit abgesenkt wird, sodass sie beim Einklappen nicht an der Eckschrankinnenperipherie hängen bleibt, beispielsweise mit dem Lagerkreuz einer Drehsäule des Beschlags kollidiert. Die Tür muss dann beim Schließen natürlich die selbe Strecke wieder angehoben werden. Das Schließen der Tür erfolgt mit Hilfe einer Rückstelleinrichtung, insbesondere in Form einer Feder. Soll die Tür beim Schließen ein Stück weit angehoben werden, erfordert dies folglich zusätzliche Rückstellenergie. Andererseits soll gerade beim Einfahren der Tür in ihre Schließstellung d.h. beim Verschließen der Schranköffnung des Eckschranks eine geringe Rückstellenergie, also eine besonders gute Dämpfung vorherrschen, sodass verhältnismäßig starke Stöße oder Schläge, die zu Beschädigungen an den aufeinander stoßenden Teilen führen können und außerdem eine Lärmbelästigung darstellen, verhindert werden.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen Beschlag für einen Eckschrank der eingangs erwähnten Art zu schaffen, der gegenüber herkömmlichen Eckschrankbeschlägen bessere Dämpfungseigenschaften beim Schließen der Tür aufweist.

Diese Aufgabe wird durch einen Beschlag für einen Eckschrank mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargestellt.

Der erfindungsgemäße Beschlag für einen Eckschrank zeichnet sich dadurch aus, dass die Dämpfungseinrichtung Dämpfungsintensitäts-Steuermittel aufweist, sodass die Dämpfungsintensität beim Schließen der Tür zunimmt.

Die Dämpfungsintensität ist also am Anfang, falls sich die Tür in ihrer Offenstellung befindet, relativ gering, sodass die beim Schließen der Tür gegebenenfalls notwendige Aufwärtsbewegung bewältigt werden kann. Am Anfang wird also durch die Dämpfungseinrichtung relativ wenig Rückstellenergie der Rückstellmittel vernichtet. Die Dämpfungsintensität ändert sich aber über den Türschließweg und wird größer, sodass die Schließgeschwindigkeit der Tür insgesamt geringer wird, sodass ein relativ "weiches" Einfahren in die Türschließstellung ermöglicht wird. Dadurch werden die bereits erwähnten Schläge oder Stöße zwischen Tür und der die Schranköffnung umgebenden Eckschrankperipherie verhindert. Die Dämpfungseinrichtung ist auch für Beschläge geeignet, bei denen beim Öffnen der Tür keine Türabsenkung erfolgt. Auch in diesem Fall erhält man ein möglichst schlagfreies Eintreffen der Tür in die Schließstellung.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung können die Steuermittel derart ausgebildet sein, dass die Dämpfungsintensität zumindest über einen Teil des zwischen Offenstellung und Schließstellung der Tür liegenden Türschließwegs kontinuierlich zunimmt. Die Dämpfungsintensität kann also am Anfang des Türschließwegs einen relativ geringen Anfangswert besitzen, der dann kontinuierlich bzw. stetig bis zu einem Endwert ansteigt. Alternativ ist es möglich, dass die Dämpfungsintensität stufenweise zunimmt, also von einer relativ geringen Anfangsintensität in mehreren Stufen auf die Endintensität ansteigt. Auch eine Kombination einer stetigen Zunahme der Dämpfungsintensität mit einer stufenweise Zunahme der Dämpfungsintensität ist möglich.

Besonders bevorzugt sind die Steuermittel derart ausgebildet, dass die Dämpfungsintensität beim Erreichen der Schließstellung der Tür ihren größten Wert erreicht. Dies wird vor allem dadurch erzielt, das die Dämpfungsintensität über den gesamten Türschließweg kontinuierlich ansteigt und beim Einfahren der Tür in ihre Schließstellung den größten wert annimmt.

In besonders bevorzugter Weise besitzt die Dämpfungseinrichtung wenigstens einen Dämpfungszylinder, mit einem Zylindergehäuse und einem darin axial verschiebbar gelagerten Kolben, der mit dem Zylindergehäuse eine Kolbenkammer bildet, in der sich ein fluidisches Arbeitsmedium befindet, das beim Schließen der Tür gegen den Kolben wirkt, wobei das Zylindergehäuse mit dem einen und der Kolben mit dem anderen Beschlagteil gekoppelt ist und wobei die Steuermittel von einer eine Ausströmfläche aufweisenden Arbeitsmedium-Ausströmeinrichtung gebildet sind, über die das Arbeitsmedium in Folge der Druckkraft des Kolbens aus der Kolbenkammer entweichen kann, wobei die Ausströmfläche beim Schließen der Tür kleiner wird. Die Änderung der Dämpfungsintensität kann also über die Ausströmmenge des ausströmenden Arbeitsmediums gesteuert werden. Die Ausströmmenge hängt wiederum mit der Ausströmfläche zusammen, d.h. je geringer die Ausströmfläche ist, desto weniger Arbeitsmedium kann ausströmen, wodurch der Widerstand gegen die Druckkraft des Kolbens und somit die Dämpfungsintensität erhöht wird.

Als Alternative zum Dämpfungszylinder kann auch eine Reibbremse vorgesehen sein, sodass die Dämpfung nicht über die Verdrängung eines fluidischen Arbeitsmediums erfolgt, sondern mittels der über den Türschließweg zunehmenden Reibkraft. Als fluidisches Arbeitsmedium wird bevorzugt Luft eingesetzt, d.h. der Dämpfungszylinder arbeitet pneumatisch. Alternativ ist es auch möglich andere gasförmige oder hydraulische Arbeitsmedien einzusetzen. Der Vorteil eines pneumatisch arbeitenden Dämpfungszylinders ist jedoch, dass das Arbeitsmedium, also vorzugsweise die Luft, ins Freie ausströmen kann, wohingegen bei einem anderen gasförmigen oder einem hydraulischen Arbeitsmedium eine gekapselte Bauform des Dämpfungszylinders notwendig ist.

Es ist möglich, dass die Ausströmeinrichtung wenigstens eine, in axialer Richtung verlaufende Nut aufweist, die an bei der Schließbewegung einander vorbeigleitenden Flächen des Zylindergehäuses oder des Kolbens ausgebildet ist, wobei die Ausströmfläche vom Nutquerschnitt gebildet ist, der sich axial in einer der Schließbewegung der Tür zugeordneten Bewegungsrichtung des Kolbens verjüngt. In bevorzugter Weise ist die Nut am Zylindergehäuse ausgebildet, wobei sich der Nutquerschnitt in Einfahrrichtung des Kolbens in den Zylinder verjüngt. Alternativ ist es möglich, dass ein relativ langgestreckter Kolben vorgesehen ist, an der die Nut ausgebildet ist, wobei dieser Kolben in einen einseitig offenen Zylinder einführt, wobei sich der Nutquerschnitt vom in Einfahrrichtung vorderen Ende des Kolbens hin zum hinteren Ende verjüngt. Dadurch wird also beim Einfahren des Kolbens auch eine immer kleiner werdende Ausströmfläche gebildet.

Bei einer Alternative ist es möglich, dass die Ausströmeinrichtung mehrere in Zylinderlängsrichtung beabstandet voneinander angeordnete Gehäusedurchbrechungen aufweist, die beim Schließen der Tür vom Kolben nacheinander passierbar sind, wobei die passierten Gehäusedurchbrechungen in Bezug auf das Ausströmen von Arbeitsmedium unwirksam sind. Am Anfang der Schließbewegung kann Arbeitsmedium also durch alle Gehäusedurchbrechungen ausströmen, während dann nach und nach immer weniger Gehäusedurchbrechungen zur Verfügung stehen, über die Arbeitsmedium ausströmt, sodass die Ausströmfläche insgesamt kleiner wird.

Bei einer weiteren Alternative kann die Ausströmeinrichtung einen am Kolben ausgebildeten, sich in Richtung vom Kolben weg verjüngenden, insbesondere konusartigen Fortsatz aufweisen, der in eine an der Stirnseite des Zylindergehäuses ausgebildete Gehäuseöffnung eintaucht und eine bei der Schließbewegung kleiner werdende rahmenartige, insbesondere ringförmige Ausströmfläche bildet.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher erläutert. Die Zeichnungen zeigen:

1 eine perspektivische Darstellung eines Kücheneckschranks mit dem erfindungsgemäßen Beschlag, wobei sich die Tür bzw. der Beschlag in der Offenstellung befindet,

2 eine Draufsicht auf den Kücheneckschrank von 1,

3 einen Kücheneckschrank im Vertikalschnitt gemäß der Linie III-III in 2,

4 einen Horizontalschnitt durch den Kücheneckschrank, wobei sich die Tür bzw. der Beschlag in der Schließstellung befindet,

5 einen Horizontalschnitt durch den Kücheneckschrank gemäß der Linie V-V in 3, wobei sich die Tür bzw. der Beschlag in der Offenstellung befindet,

6 eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit X aus 5,

7 ein erstes Ausführungsbeispiel einer Dämpfungseinrichtung des erfindungsgemäßen Beschlags im Längsschnitt (7B) und im Querschnitt (7A) entlang der Linie VII-VII von 7B,

8 ein zweites Ausführungsbeispiel einer Dämpfungseinrichtung im Längsschnitt (8B) und im Querschnitt (8A) entlang der Linie VIII-VIII in 8B,

9 ein drittes Ausführungsbeispiel einer Dämpfungseinrichtung im Längsschnitt (9B) und im Querschnitt (9A) entlang der Linie IX-IX in 9B und

10 ein viertes Ausführungsbeispiel einer Dämpfungseinrichtung im Längsschnitt (10B) und im Querschnitt (10A) entlang der Linie X-X in 10B.

11 ein fünftes Ausführungsbeispiel einer Dämpfungseinrichtung im Längsschnitt (11B) und im Querschnitt (11A) entlang der Linie XI-XI in 11B.

Der Eckschrank 11 einer Einbauküche enthält ein Karussell 12, das von einem Eckschrankbeschlag 13, mindestens einem Fachboden 14 und einer Tür 15 gebildet wird, wobei der mindestens eine Fachboden 14 und die Tür 15 vom Eckschrankbeschlag 13 gehalten werden. Vorzugsweise wird die Tür 15 von zwei separaten Türflügeln 15a, 15b gebildet, die beim Öffnen in nachfolgend näher beschriebenen Weise relativ zueinander beweglich sind. Alternativ ist es möglich, zwei Türflügel 15a, 15b vorzusehen, die beim Öffnen ihre Relativlage zueinander nicht ändern, d.h. insbesondere stets im rechten Winkel zueinander ausgerichtet sind und in dieser Winkellage auch radial nach innen in die Offenstellung gefahren werden.

Der Eckschrankbeschlag 13 weist eine in Gebrauchslage, d.h. im in den Eckschrank 11 eingebauten Zustand, vertikal ausgerichtete Säule 16 auf, die oben an der beispielsweise von einer Arbeitsplatte gebildeten Schrankabdeckung 17 und unten am Schrankboden 18 gelagert wird. Wie beispielhaft in 3 dargestellt, ist die Säule als zentrale, zu einer Drehachslinie 19 koaxiale Drehsäule 16 ausgebildet. Alternativ ist es möglich, eine U-förmige Säule zu verwenden, die auch als Karussellgestell bezeichnet werden könnte, wobei hier horizontal verlaufende Lagerarme drehbar am Schrankboden bzw. an der Schrankabdeckung 17, 18 gelagert sind.

Der Eckschrank 11 weist ferner eine über Eck gehende Schranköffnung 20 auf, der eine von den beiden bereits erwähnten Türflügeln 15a, 15b gebildete und somit zweiflügelige Tür zugeordnet ist. Bei einer Alternative kann auch eine Tür 15 vorgesehen sein, die aus einem einzelnen Türelement besteht, das sich quer über die Schranköffnung 20, diese in Schließstellung verschließend, erstreckt. Zum Öffnen wird das Türelement dann radial nach innen gedrückt. Wie aus den 4 und 5 hervorgeht, stehen die beiden Türflügel 15a, 15b in der Schließstellung, wenn sie die Schranköffnung 20 verschließen, etwa rechtwinkelig zueinander. Dabei bildet jeder Flügel 15a, 15b mit der benachbarten Seitenwand 21a, 21b einen rechten Winkel, wobei der eine Türflügel 15a, die Stirnseite der Seitenwand 21a und der andere Türflügel 15b die Stirnseite der anderen Seitenwand 21b übergreift.

Die Fachböden 14 erstrecken sich nicht über einen vollen Kreisumfang. Sie weisen vielmehr eine zweckmäßigerweise über einen kleineren Winkel als 90° gehenden, sektorenförmigen Ausschnitt auf, der bei den beiden Türflügeln 15a, 15b angeordnet ist. Das von den beiden Türflügeln 15a, 15b gebildete Türeck ragt in diesen Ausschnitt hinein.

Um das Schrankinnere zugängig zu machen, werden die beiden Türflügel 15a, 15b zum Öffnen nach innen in die in 5 dargestellte Offenstellung gedrückt. Hierbei führen die beiden voneinander getrennten Türflügel 15a, 15b eine mit Bezug auf die Winkelhalbierende 23 des Türecks spiegelbildliche Bewegung aus, die sich aus einer den Winkel zwischen den beiden Türflügeln 15a, 15b verkleinernden Einklappbewegung und einer diesen überlagernden Einfahrbewegung entlang der Winkelhalbierenden 23 zusammensetzt. Bei dieser Bewegung gelangen die Türflügel 15a, 15b weiter in den Ausschnitt, der, zumindest soweit es für das Eintauchen der Türflügel 15a, 15b benötigt wird, auch von sonstigen Teilen frei ist. Auf Grund dieser Einklappbewegung mit überlagerter Einfahrbewegung kommen die beiden Türflügel 15a, 15b von den Seitenwänden 21a, 21b des Eckschranks 11 frei. Dabei gelangen die Türflügel 15a, 15b nach innen und werden in der nachfolgend näher beschriebenen Weise gleichzeitig abgesenkt, dass sich das Karussell im Eckschrank 11 drehen lässt, ohne dass die Türflügel 15a, 15b an den Seitenwänden 21a, 21b streifen.

Auf diese Weise kann jede Stelle der Fachböden 14 nach vorne zur Schranköffnung 20 gedreht werden, sodass überall Gegenstände eingestellt oder entnommen werden können.

Beim Schließen der Tür 15 laufen umgekehrte Bewegungen ab. Gelangt das Karussell 12 nach seinem Verdrehen wieder in die aus 5 hervorgehende Drehstellung, in der sich die beiden Türflügel 15a, 15b an der Schranköffnung befinden, können sich die Türflügel 15a, 15b nach außen in die Schließstellung bewegen. Hierbei handelt es sich um eine den Winkel zwischen den Türflügeln 15a, 15b vergrößernde Ausklappbewegung mit überlagerter Ausfahrbewegung in Richtung der Winkelhalbierenden 23 bei gleichzeitiger Aufwärtsbewegung der beiden Türflügel 15a, 15b.

Der Eckschrankbeschlag 13 weist eine an der Drehsäule 16 angeordnete Trageinrichtung 24 zum Halten der beiden Türflügel 15a, 15b auf. Diese Trageinrichtung 24 enthält ein oberes Tragelement 25 und ein unteres Tragelement 26, die in Säulen-Längsrichtung mit Abstand zueinander angeordnet und an der Drehsäule 16 festgelegt sind. Dabei befinden sich die beiden Tragelemente 25, 26 jeweils unterhalb von einem der Fachböden 14. An der Unterseite des unteren Tragelements 26 ist ein Steuergestänge 27 angeordnet, mit dem die Türflügelbewegung beim Öffnen und Schließen gesteuert wird. Dieses Steuergestänge 27 enthält einen an dem unteren Tragelement 26 an einer Schwenkachse 28 schwenkbar gelagerten Schwenkhebel 29, der beim Ausführungsbeispiel von der Tür her gesehen jenseits der Drehsäule 16 angeordnet ist. Der Schwenkhebel 29 erstreckt sich etwa quer zur Winkelhalbierenden 23. An den Schwenkhebel 29 ist eine Führungsrolle 30 gelagert, deren Funktion noch beschrieben wird. Beim Ausführungsbeispiel ist die Führungsrolle 30 auf der Winkelhalbierenden 23 angeordnet. Koaxial zur Führungsrolle 30 sind an dem Schwenkhebel 29 zwei Steuerhebel 31, 32 mit ihrem einen Ende angelenkt, die sich beiderseits der Drehsäule 16 erstrecken und jeweils einem der Türflügel 15a, 15b zugeordnet sind.

Die Führungsrolle 30 und die Steuerhebel 31, 32 sind hintereinander an einem zur Drehsäule 16 parallelen Achsbolzen 33 gelagert, der vom Schwenkhebel 29 nach oben absteht. Die beiden Steuerhebel 31, 32 sind mit ihrem dem Schwenkhebel 29 entgegengesetzten Ende jeweils gelenkig mit einem Befestigungsteil 34, 35 verbunden, das an der Innenseite des betreffenden Türflügels 15a, 15b fixiert ist. Die Befestigungsteile 34, 35 sind außerdem jeweils über eine Drehachse schwenkbar am Tragelement 25 gelagert, dabei befinden sich die Gelenkachsen der Steuerhebel 31, 32 jeweils im Abstand zu den korrespondierenden Drehachsen der Befestigungsteile 34, 35.

Drückt man die beiden Türflügel 15a, 15b nach innen, schwenken die Befestigungsteile 34, 35 um ihre Drehachsen, wobei die beiden Gelenkachsen der Steuerhebel 31, 32 mitgenommen werden, sodass sich der Achsbolzen 33 beim Ausführungsbeispiel nach hinten verlagert. Auf diese Weise wird mittels der beiden Steuerhebel 31, 32 eine spiegelbildlich zur Winkelhalbierenden 23 ablaufende Bewegung der Türflügel 15a, 15b erreicht. Am oberen Tragelement 25 sind den Befestigungsteilen 34, 35 entsprechende Befestigungsteile angelenkt, über die die Türflügel 15a, 15b von dem Tragelement gehalten werden. Am oberen Tragelement 25 entfällt ein entsprechendes Steuergestänge 27.

Dem Steuergestänge 27 ist eine Führungseinrichtung 36 zugeordnet, die beim Verdrehen des Eckschrankbeschlags 13 im Eckschrank das Steuergestänge 27 in seiner der Offenstellung der Türflügel 15a, 15b entsprechenden Lage hält und beim Eintreffen der Türflügel 15a, 15b nach dem Verdrehen des Karussells 12 an der Schranköffnung das Steuergestänge 27 zum Ausführen der Schließbewegung wieder freigibt.

Die bereits erwähnte Führungsrolle 30 bildet einen Bestandteil dieser Führungseinrichtung 36. Die Führungseinrichtung 36 enthält ferner eine zur Drehsäule 16 konzentrische, kreisförmig umlaufende Führungsfläche 37, die feststehend am Eckschrank 11, beim Ausführungsbeispiel an der Oberseite des Schrankbodens 18 angeordnet ist. Dabei wird die Führungsfläche 37 beim Ausführungsbeispiel von der Umfangsfläche eines am Schrankboden 18 befestigten Scheibenkörpers 38 gebildet. Die Führungsfläche 37 ist in Höhe der Führungsrolle 30 angeordnet. Sie ist an der Stelle, an der sich die Führungsrolle 30 in der Schließstellung der Tür befindet unterbrochen. An dieser Stelle erstreckt sich ein vom Umfang des Scheibenkörpers 38 ausgehende Führungsausnehmung 39 in den Scheibenkörper 38, deren Breite etwa dem Durchmesser der Führungsrolle 30 entspricht, sodass diese in die Führungsausnehmung 39 eingreifen kann.

In der Schließstellung taucht die Führungsrolle 30 in die Führungsausnehmung 39 ein, sodass sie und somit der Eckschrankbeschlag 13 in Umfangsrichtung festgelegt ist. Drückt man die beiden Türflügel 15a, 15b nach innen, gelangt die Führungsrolle 30 aus der Führungsausnehmung, sodass der Eckschrankbeschlag 13 gedreht werden kann. An dem Steuergestänge 27 greift eine dieses auf die Schließstellung hin belastende Schraubenfeder 40 an. Diese Schraubenfeder 40 hält die Führungsrolle 30 beim Verdrehen des Karussells 12 gegen die Führungsfläche 37. Gelangt die Führungsrolle 30 zur Führungsausnehmung 39, wird sie durch die Kraft der Schraubenfeder 40 in die Führungsausnehmung bewegt, wobei die Steuerhebel 31, 32 über den Achsbolzen 33 mitgenommen und die Türflügel 15a, 15b somit in die Schließstellung überführt werden. Die Schraubenfeder 40 ist einenends mit einem Federverstellteil 41 verbunden, sodass durch Verstellen des Federverstellteils die Federlänge und somit die auf den Schwenkhebel 29 einwirkende Federkraft verändert werden kann.

Der Eckschrankbeschlag 13 besitzt ferner eine Dämpfungseinrichtung 42 zur Dämpfung der Schließbewegung der Tür 15, wobei die Dämpfungseinrichtung 42 zwischen zwei bei der Türbewegung eine Relativbewegung zueinander ausführenden Beschlagteilen angeordnet ist. Diese Beschlagteile können beispielsweise wie in den 4 bis 6 dargestellt, einerseits das untere Tragelement 26 und andererseits der Schwenkhebel 29 sein.

Würde keine Dämpfungseinrichtung 42 vorgesehen sein, würde, falls die Führungsrolle 30 in den Bereich der Führungsausnehmung 39 gelangt, diese aufgrund der Rückstellkraft der Schraubenfeder 40 schlagartig in die Führungsausnehmung 39 eintauchen, wodurch, über die beiden Steuerhebel 31, 32 gesteuert, die beiden Türflügel 15a, 15b schlagartig von ihrer Offenstellung in ihre Schließstellung zurückschnappen würden. Dabei würden die beiden Türflügel 15a, 15b an die Stirnseiten der ihnen zugeordneten Seitenwände 21a, 21b anstoßen, was zu Beschädigungen führen könnte. Um dies zu verhindern, ist die Dämpfungseinrichtung 42 vorgesehen, wodurch die in Folge der Rückstellkraft der Schraubenfeder 40 aufgebrachte Schließbewegung abgedämpft wird.

Wie bereits erwähnt, führen die beiden Türflügel 15a, 15b bei der hier beispielhaft dargestellten Ausführungsform des Beschlags beim Öffnen eine Einklappbewegung mit überlagerter Einfahrbewegung aus und werden dabei gleichzeitig nach unten bewegt. Diese Abwärtsbewegung ist notwendig, damit die Türflügel beim Einklappen nicht mit dem Lagerkreuz 43, über das die Drehsäule 16 an der Schrankabdeckung 17 drehbar gelagert ist, kollidieren. Die Türflügel 15a, 15b schwenken also unter diesem Lagerkreuz hindurch. Dies wird dadurch erreicht, dass am oberen Tragelement 25 eine nicht näher dargestellte Rampe vorgesehen ist, über die die beiden Türflügel abwärts geleitet werden.

Bei der Schließbewegung der beiden Türflügel 15a, 15b ist es dann dementsprechend notwendig, diese beim Ausfahren nach radial außen gleichzeitig nach oben die Rampe hinauf zu führen. Die Schraubenfeder 40 ist daher derart ausgelegt, dass diese Steigung überwunden werden kann. Dementsprechend sollte die Dämpfungseinrichtung 42 auch nicht zuviel der Rückstellenergie der Schraubenfeder 40 vernichten, sodass diese Steigung trotz Dämpfungseinrichtung geschafft werden kann.

Andererseits ist es gerade kurz vor Erreichen der Schließstellung der beiden Türflügel 15a, 15b notwendig, dass die Schließgeschwindigkeit relativ langsam ist, um ein Anschlagen an die Seitenwände 21a, 21b zu verhindern. Dementsprechend sollte die Dämpfungseinrichtung 42 hier also relativ stark dämpfen. Bei herkömmlichen Dämpfungseinrichtungen 42 mit konstanter Dämpfung, werden diese beiden entgegengerichteten Anforderungen nicht zufriedenstellend erfüllt. Daher ist eine Dämpfungseinrichtung 42 vorgesehen, die Dämpfungsintensitäts-Steuermittel 44 (im Folgenden Steuermittel 44 genannt) aufweist, sodass die Dämpfungsintensität beim Schließen der Türflügel 15a, 15b zunimmt.

Die Dämpfungseinrichtung 42 besitzt hierzu einen Dämpfungszylinder 45, der seinerseits ein Zylindergehäuse 46 und einen darin axial verschieblich gelagerten Kolben 47 besitzt, der mit dem Zylindergehäuse 46 eine Kolbenkammer 48 bildet, in der sich ein fluidisches Arbeitsmedium, insbesondere Luft befindet, das beim Schließen der Türflügel 15a, 15b gegen den Kolben 47 wirkt. Der Dämpfungszylinder 45 ist einenends um eine Schwenkachse 49 schwenkbar am Schwenkhebel 29 gelagert, während andererseits am Kolben 47 eine Kolbenstange 50 angeordnet ist, die wiederum über eine weitere Schwenkachse 51 schwenkbar am unteren Tragelement 26 gelagert ist. Bei der Verschwenkung des Schwenkhebels 29 werden die beiden Schwenkachsen 49, 51 also voneinander weg bewegt, wodurch Kolben 47 und Kolbenstange 50 aus dem Zylindergehäuse 46 ausfahren, falls die beiden Türflügel 15a, 15b geöffnet werden. Dementsprechend werden beim Schließen der beiden Türflügel 15a, 15b die beiden Schwenkachsen 49, 51 aufeinander zu bewegt, wodurch Kolben 47 und Kolbenstange 50 wieder in das Zylindergehäuse 46 einfahren, wobei das in der Kolbenkammer 48 befindliche Arbeitsmedium in Form von Luft über die Steuermittel in Form einer Arbeitsmedium-Ausströmeinrichtung 52 (im Folgenden Ausströmeinrichtung genannt) verdrängt wird. Die Ausströmeinrichtung 52 besitzt wiederum eine Ausströmfläche, die beim Schließen der Türflügel 15a, 15b kleiner wird, wodurch immer weniger Luft ausströmen kann, sodass insgesamt der Widerstand gegen die Druckkraft des Kolbens 47 und somit die Dämpfungsintensität erhöht wird.

Die 7 bis 10 zeigen nunmehr verschiedene Ausführungsbeispiele von Ausströmeinrichtungen 52.

In 7 ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer Ausströmeinrichtung 52 dargestellt, die eine in axialer Richtung am Zylindergehäuse 46 verlaufende Nut 53 aufweist, deren Nutquerschnitt sich in der der Schließbewegung der Türflügel 15a, 15b zugeordneten Einfahrbewegung des Kolbens 47 hin verjüngt. Diese Verjüngung kann beispielsweise durch aufeinander zu laufende Seitenwände 54a, 54b der Nut 53 erfolgen, d.h. die Nutbreite wird kleiner. Alternativ ist es möglich, dass der Nutgrund 55 ansteigt, d.h. die Nuttiefe geringer wird. Die Ausströmfläche wird also hier vom Nutquerschnitt gebildet, und zwar stets an der in Einfahrrichtung hinteren Kante des Kolbens 47. An dieser Stelle strömt nämlich die Luft aus der Kolbenkammer vorzugsweise ins Freie. Fährt nun der Kolben 47 weiter in das Zylindergehäuse 46 ein, so ändert sich in Folge des kleiner werdenden Nutquerschnitts auch die Ausströmfläche immer weiter. Dadurch wird die Dämpfungsintensität in vorstehend beschriebener Weise erhöht.

8 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der Ausströmeinrichtung 52, bei der mehrere in Zylinderlängsrichtung beabstandet voneinander angeordnete Gehäusedurchbrechungen 56 vorgesehen sind. Beim Schließen der Tür werden diese Gehäusedurchbrechungen 56 vom Kolben 47 nacheinander passiert, wobei die passierten Gehäusedurchbrechungen 56 im Bezug auf das Ausströmen von Arbeitsmedium unwirksam sind. Am Anfang der Schließbewegung wird also Arbeitsmedium durch alle Gehäusedurchbrechungen 56 hindurch verdrängt, während dann nach und nach immer weniger Gehäusedurchbrechungen 56 "aktiv" sind.

9 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel der Ausströmeinrichtung 52, bei der ein am Kolben ausgebildeter, sich in Richtung vom Kolben 47 weg verjüngender, insbesondere konusartig ausgebildeter Fortsatz 57 vorgesehen ist, der in eine an der Stirnseite des Zylindergehäuses 46 ausgebildete Gehäuseöffnung 58 eintaucht und dabei eine ringförmige Ausströmfläche bildet. Beim Einfahren des Kolbens 47 kommt also immer ein durchschnittsgrößerer Abschnitt des Fortsatzes 47 in die Gehäuseöffnung 58, sodass die ringförmige Ausströmfläche insgesamt immer kleiner wird, wodurch wiederum immer weniger Arbeitsmedium ausströmen kann. Dies führt ebenfalls zu einer Erhöhung der Dämpfungsintensität.

In 10 ist ein viertes Ausführungsbeispiel der Ausströmeinrichtung 52 dargestellt, das quasi ein Pendant zum ersten Ausführungsbeispiel darstellt, mit dem Unterschied, dass die Nut 53 nicht am Zylindergehäuse 46, sondern am Kolben 47 ausgebildet ist, der seinerseits als relativ langgestreckter Kolben 47 ausgebildet ist, und daher auch als Plungerkolben bezeichnet werden kann. Das Zylindergehäuse 46 ist dabei an einem Ende offen, sodass der Kolben 47 bei der Schließbewegung der Türflügel 15a, 15b immer weiter in das Zylindergehäuse 46 eintaucht. Der Nutquerschnitt der am Kolben 47 ausgebildeten Nut 53 verjüngt sich ebenfalls und zwar ist er am in Einfahrrichtung vorderen Ende des Kolbens 47 relativ groß und wird zum hinteren Ende immer kleiner. Die Ausströmfläche liegt hier an der hinteren Kante des Zylindergehäuses 46, sodass nach und nach ein immer kleinerer Nutquerschnitt an dieser hinteren Kante ankommt, wodurch immer weniger Arbeitsmedium austreten kann. Dadurch wird die Dämpfungsintensität erhöht.

Schließlich ist in 11 ein fünftes Ausführungsbeispiel der Ausströmeinrichtung 52 dargestellt. Hierbei sind wenigstens zwei, insbesondere drei in gleichen Winkelabständen zueinander ausgerichtete Nuten 53a, 53b, 53c am Zylindergehäuse 46 vorgesehen, die in Zylinderlängsrichtung unterschiedlich lang sind. Der Übersichtlichkeit halber ist in 11 der Kolben nicht dargestellt. Es ist jedoch ersichtlich, dass zunächst Arbeitsmedium über alle Nuten 53a, 53b, 53c ausströmt, beim Einfahren des Kolbens aber dann zunächst die kürzeste der Nuten 53a vollständig vom Kolben passiert und damit ausströmtechnisch unwirksam wird. Es strömt also nunmehr nur noch Arbeitsmedium über die restlichen, vorzugsweise zwei Nuten 53b, 53c aus, wodurch die Dämpfungsintensität zunimmt. Diese Zunahme erfolgt dabei nach Wegfall der "unwirksamen" Nut 53a sprunghaft. Ein weiteres Einfahren des Kolbens bewirkt dann noch den Wegfall der nächstkürzeren Nut 53b, so dass sich die Dämpfungsintensität nochmalig erhöht.

Bei einer Alternative können auch die Ausführungsbeispiele eins und fünf miteinander kombiniert werden, d.h. es sind mehrere Nuten 53a, 53b, 53c mit unterschiedlicher Länge vorgesehen und zusätzlich ändert sich der Nutquerschnitt wenigstens einer Nut 53a, 53b, 53c in der der Schließbewegung der Türflügel 15a, 15b zugeordneten Einfahrbewegung des Kolbens.


Anspruch[de]
  1. Beschlag für einen Eckschrank (11), insbesondere Kücheneckschrank, der am Eckschrank (11) um eine Drehachslinie (19) drehbar lagerbar ist und an dem eine Tür (15) des Eckschranks (11) befestigbar ist, derart, dass die Tür (15) zwischen einer eine Schranköffnung (20) des Eckschranks (11) verschließenden Schließstellung und einer ein Verdrehen des Beschlags (13) gestattenden Offenstellung in radialer Richtung hin und her bewegbar ist, wobei zwischen zwei bei der Türbewegung eine Relativbewegung zueinander ausführenden Beschlagteilen (26, 29) eine Dämpfungseinrichtung (42) zur Dämpfung der Schließbewegung der Tür (15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung (42) Dämpfungsintensitäts-Steuermittel (44) aufweist, sodass die Dämpfungsintensität beim Schließen der Tür (15) zunimmt.
  2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuermittel (44) derart ausgebildet sind, dass die Dämpfungsintensität zumindest über einen Teil des zwischen Offenstellung und Schließstellung der Tür liegenden Türschließwegs kontinuierlich und/oder stufenweise zunimmt.
  3. Beschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuermittel (44) derart ausgebildet sind, dass die Dämpfungsintensität beim Erreichen der Schließstellung der Tür (15) ihren größten Wert erreicht.
  4. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung (42) wenigstens einen Dämpfungszylinder (45) aufweist, mit einem Zylindergehäuse (46) und einem darin axial verschieblich gelagerten Kolben (47), der mit dem Zylindergehäuse (46) eine Kolbenkammer (48) bildet, in der sich ein fluidisches Arbeitsmedium befindet, das beim Schließen der Tür (15) gegen den Kolben (47) wirkt, wobei das Zylindergehäuse (46) mit dem einen und der Kolben (47) mit dem anderen Beschlagteil (26, 29) gekoppelt ist und wobei die Steuermittel von einer eine Ausströmfläche aufweisenden Arbeitsmedium-Ausströmeinrichtung gebildet sind, über die das Arbeitsmedium in Folge der Druckkraft des Kolbens (47) aus der Kolbenkammer (48) entweichen kann, wobei die Ausströmfläche beim Schließen der Tür (15) kleiner wird.
  5. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (47) Bestandteil der Ausströmeinrichtung (44) ist und die Verkleinerung der Ausströmfläche durch Positionsänderung des Kolbens (47) im Zylindergehäuse (46) erzielt wird.
  6. Beschlag nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausströmeinrichtung (44) wenigstens eine, in axialer Richtung verlaufende Nut (53) aufweist, die an bei der Schließbewegung einander vorbeigleitenden Flächen des Zylindergehäuses (46) oder des Kolbens (47) ausgebildet ist, wobei die Ausströmfläche vom Nutquerschnitt gebildet ist, der sich axial in einer der Schließbewegung der Tür (15) zugeordneten Bewegungsrichtung des Kolbens (47) hin verjüngt.
  7. Beschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (53) am Zylindergehäuse (46) ausgebildet ist und sich der Nutquerschnitt in Einfahrrichtung des Kolbens (47) in den Zylinder (45) verjüngt.
  8. Beschlag nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (53) durch zwei Nutseitenflächen (54a, 54b) und einen Nutgrund (55) begrenzt ist, wobei die Verjüngung des Nutquerschnitts durch eine abnehmende Nutbreite und/oder eine abnehmende Nuttiefe gebildet ist.
  9. Beschlag nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Nuten (53a, 53b, 53c) mit in Zylinderlängsrichtung unterschiedlichen Nutlängen vorgesehen sind.
  10. Beschlag nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausströmeinrichtung (44) mehrere in Zylinderlängsrichtung beabstandet voneinander angeordnete Gehäusedurchbrechungen(46) aufweist, die beim Schließen der Tür (15) vom Kolben nacheinander passierbar sind, wobei die passierten Gehäusedurchbrechungen (56) in Bezug auf das Ausströmen von Arbeitsmedium unwirksam sind.
  11. Beschlag nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausströmeinrichtung (44) einen am Kolben (47) ausgebildeten, sich in Richtung vom Kolben (47) weg verjüngenden, insbesondere konusartigen Fortsatz (57) aufweist, der in eine an der Stirnseite des Zylindergehäuses (46) ausgebildete Gehäuseöffnung (48) eintaucht und eine bei der Schließbewegung der Tür (15) kleiner werdende rahmenartige, insbesondere ringförmige Ausströmfläche bildet.
  12. Beschlag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz (57) einstückig mit dem Kolben (47) ausgebildet ist.
  13. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Arbeitsmedium Luft vorgesehen ist.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






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