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Dokumentenidentifikation DE102005013675A1 14.09.2006
Titel Sprühkappe für einen unter Druck stehenden Behälter mit Ventil
Anmelder Lindal Ventil GmbH, 23843 Bad Oldesloe, DE
Vertreter Patentanwälte Hauck, Graalfs, Wehnert, Döring, Siemons, Schildberg, 20354 Hamburg
DE-Anmeldedatum 24.03.2005
DE-Aktenzeichen 102005013675
Offenlegungstag 14.09.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 14.09.2006
IPC-Hauptklasse B05B 1/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B05B 7/32(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   B65D 83/20(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   B65D 83/16(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Sprühkappe für einen unter Druck stehenden Behälter mit Ventil, der folgendes aufweist:
- einen zylindrischen Befestigungsabschnitt, der als Aufsatz für den Behälter ausgebildet ist,
- einen Betätigungsabschnitt, der eine Vorderseite und eine Rückseite besitzt, zwischen Vorderseite und Rückseite verläuft eine durchgehende Eingriffsöffnung, an deren Grund eine Betätigungsfläche vorgesehen ist, und
- eine Austrittsöffnung, die in der Vorderseite des Betätigungsabschnittes unterhalb der Eingriffsöffnung angeordnet ist.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sprühkappe für einen unter Druck stehenden Behälter mit Ventil. Insbesondere betrifft sie einen Sprühkopf für einen Aerosolbehälter, bei dem durch Kippen und/oder Drücken auf das Ventil ein unter Druck stehendes Medium ausgetragen wird.

Aus US 4,203,552 ist ein elastischer Sprühkopf bekannt, bei dem ein oberer Kappenabschnitt des Sprühkopfes elastisch ausgebildet ist. Durch Druck auf den Kappenabschnitt wird das Ventil geöffnet und das unter Druck stehende Medium ausgetragen.

Aus US 2,753,214 ist ein Schaumabgabekopf bekannt, der vollständig aus einem elastisch verformbaren Material gebildet ist. Der Abgabekopf ist einstückig ausgebildet und wird mit einem umlaufenden Rand auf den Behälter gesetzt, wobei die Austrittsöffnung des Ventils in einem zentralen Stutzen angeordnet ist. Der Stutzen mündet in einem querverlaufenden Austrittskanal. Bei Druck auf den Abgabekopf verformt sich dieser insgesamt, um das Abgabeventil zu öffnen.

Aus DE 100 23 451 C2 ist eine Sprühkappe für eine Aerosoldruckgaspackung bekannt. Die Sprühkappe ist haubenförmig ausgebildet und besitzt eine Düsenöffnung. An der Oberseite der Sprühkappe ist eine Betätigungsfläche zum Auslösen des Ventils vorgesehen, die aus einem thermoplastischen Elastomer besteht. Die an die Betätigungsfläche angrenzenden Teile der Sprühkappe bestehen aus einem nicht elastomeren thermoplastischen Kunststoff. Sprühkappe und Betätigungsfeld sind in einem Zweikomponenten-Spritzgußverfahren hergestellt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sprühkopf bereitzustellen, der eine besonders einfache Handhabung sowohl bei der Betätigung als auch bei der Aufbewahrung erlaubt.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch eine Sprühkappe mit den Merkmalen aus Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Gestaltungen bilden die Gegenstände der Unteransprüche.

Eine erfindungsgemäße Sprühkappe ist für einen unter Druck stehenden Behälter mit Ventil ausgebildet. Der Sprühkappe besitzt einen zylindrischen Befestigungsabschnitt, der als Aufsatz für den Behälter vorgesehen ist. Ein Betätigungsabschnitt der Sprühkappe besitzt eine Vorderseite und eine Rückseite, zwischen denen eine durchgehende Eingriffsöffnung verläuft. Die Eingriffsöffnung bildet eine Öse in der Sprühkappe. Mit der Öse besteht die Möglichkeit, die Sprühkappe mit Behälter einfach an einem Haken aufzuhängen. Darüber hinaus bietet die Eingriffsöffnung mit einer an deren Grund angeordneten Betätigungsfläche mit einfachen Mitteln die Möglichkeit, die Richtung und Position der Sprühkappe intuitiv für den Benutzer festzulegen, indem im wesentlichen nur eine Position zum Halten der Sprühkappe vorgesehen ist, wenn der Zeigefinger auf der Betätigungsfläche in der Eingriffsöffnung ruht. Eine Austrittsöffnung für das auszutragende Medium ist an der Vorderseite vorgesehen.

Neben den aufgezählten Vorzügen besitzt die erfindungsgemäße Sprühkappe auch den Vorteil, daß die Betätigungsfläche in einer ästhetisch besonders ansprechenden Weise in die Sprühkappe integriert ist.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Eingriffsöffnung auf ihrer Innenseite mit einem elastischen Material ausgekleidet. Die Eingriffsöffnung ist vorzugsweise als ein durchgehender Hohlraum ausgebildet, der entlang seinem Umfang mit Material eines Betätigungsabschnitts umgeben ist und der mindestens auf seiner Innenseite elastisches Material aufweist.

In einer bevorzugten Ausgestaltung besitzt der Betätigungsabschnitt ein schwenkbar gehaltenes Druckelement. Das Druckelement ist bevorzugt im Bereich der Austrittsöffnung gehalten. Zweckmäßigerweise besitzt das Druckelement einen Stutzen, der das Ventil aufnimmt. Der Stutzen ist relativ zu dem Befestigungsabschnitt der Sprühkappe zentral angeordnet. Der Stutzen geht bevorzugt in einem rechten Winkel in einen Austrittskanal über, der in die Austrittsöffnung mündet. Das Druckelement liegt bevorzugt in seiner entspannten Position an dem elastischen Material an, allerdings ohne dieses vorzuspannen. Um ein versehentliches Auslösen des Ventils bei der Montage zu vermeiden, ist bevorzugt ein geringer Abstand (0,3 bis 0,5 mm) zwischen Druckelement und elastischem Material vorgesehen. Durch die Verwendung eines starren Druckelements unter dem elastischen Material ist es möglich, einen ausreichend großen Druck zur Betätigung des Ventils auszuüben, ohne daß das Ventil sich durch das elastische Material hindurch abdrückt. Das Druckelement, ist an einem Ende an der Sprühkappe gehalten, so daß das Druckelement als Hebel wirkt und einen Druck auf das Ventil ausübt.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist das elastische Material auf der Vorderseite und/oder der Rückseite kreisförmig umlaufend um die Eingriffsöffnung angeordnet. Das elastische Material ist bevorzugt einstückig ausgebildet und liegt dicht an der Wand des Betätigungsabschnitts an.

Der Betätigungsabschnitt der Sprühkappe besitzt bevorzugt eine zum Zentrum hin geneigte Vorderseite, wobei diese auch über das Zentrum der Sprühkappe selbst hinaus geneigt sein kann. Die Rückseite des Betätigungsabschnittes besitzt einen ebenfalls zum Zentrum hin geneigten Bereich und einen vom Zentrum fortweisenden Bereich.

Zwei bevorzugte Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Sprühkappe werden nachfolgend näher erläutert. Es zeigt:

1 eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sprühkappe in einer Ansicht von der Seite,

2 die Sprühkappe aus 1 in einer Ansicht von hinten,

3 die Sprühkappe aus 1 in einer perspektivischen Ansicht von schräg vorne,

4 einen Querschnitt durch die Sprühkappe entlang der Linie IV-IV aus 5,

4a in einer Detailansicht einen Übergangsbereich zwischen einem thermoplastischen Material und dem Körper der Sprühkappe,

5 die Sprühkappe aus 1 in einer Ansicht von vorne,

6 eine zweite Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Sprühkappe in einer Ansicht von der Seite,

7 die Sprühkappe aus 6 in einer Ansicht von hinten,

8 die Sprühkappe aus 6 in einer perspektivischen Ansicht von schräg vorne,

9 die Sprühkappe aus 6 in einer Ansicht von vorne und

10 einen Schnitt entlang der Linie X-X aus 9.

In den 1 bis 5 ist eine erste Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Sprühkappe dargestellt. Die Sprühkappe besitzt einen Befestigungsring 10, der in einen Betätigungsabschnitt 12 übergeht. Der Betätigungsabschnitt 12 besitzt eine Eingriffsöffnung 14, in deren Grund eine Betätigungsfläche 16 integriert ist. Der Befestigungsabschnitt 12 besitzt eine Vorderseite 18 und eine Rückseite 20. An der Vorderseite 18 ist die Austrittsöffnung 22 für das auszutragende Medium vorgesehen.

Die dargestellte Sprühkappe besteht aus zwei unterschiedlichen Materialien. Der Befestigungsabschnitt 10 und die mit diesem verbundenen Bereiche des Betätigungsabschnitts bestehen aus einem starren Kunststoff. In dem Bereich der Eingriffsöffnung ist ein Element 24 aus elastischem Kunststoffmaterial in den Betätigungsabschnitt eingesetzt. Das Element 24 verläuft auf der Vorder- bzw. Rückseite des Betätigungsabschnitts im wesentlichen kreisförmig um die Eingriffsöffnung 14. Die Austrittsöffnung 22 ist in dem elastischen Material gebildet.

5 zeigt eine Ansicht der Sprühkappe aus 1 von vorne. Deutlich zu erkennen ist die Vorderseite 18 mit der Eingriffsöffnung 14, in der elastischens Kunststoffmaterial 24 umläuft. Der Aufbau einer erfindungsgemäßen Sprühkappe wird an dem Querschnitt entlang der Linie IV-IV aus 5 deutlich. 4 zeigt einen Befestigungsring 10, der auf einen Sprühbehälter (nicht dargestellt) aufgesetzt wird. Ein Befestigungsabschnitt 10 geht in den Betätigungsabschnitt 12 über, in dem die Eingriffsöffnung 14 angeordnet ist.

Deutlich zu erkennen an dem Querschnitt in 4 ist, ein in die Eingriffsöffnung 14 eingesetzte Element 24 aus einem elastischen Kunststoffmaterial. Das Element ist umlaufend um die Eingriffsöffnung 14 vorgesehen, so daß es in dem dargestellten Querschnitt sowohl oberhalb als auch unterhalb der Eingriffsöffnung 14 zu erkennen ist. Das Element 24 besitzt im oberen Bereich der Eingriffsöffnung 14 eine Dicke, die sich zum unteren Bereich der Eingriffsöffnung hin vermindert, bis im Bereich der Betätigungsfläche 16 eine Membran vorliegt.

Im oberen Bereich der Eingriffsöffnung 14 ist das ringförmige Element mit einem Vorsprung in eine Ausnehmung auf der Innenseite der Eingriffsöffnung eingesetzt. Im unteren Bereich der Eingriffsöffnung erweitert sich das Ringelement zu einem im wesentlichen kegelstumpfförmigen Abschnitt, der in eine runde Ausnehmung in dem Befestigungsring 10 eingesetzt ist. Wie aus der Detailansicht in 4a deutlich wird, besitzt das elastische Material 24 im Bereich des Übergangs eine Nase 28, die an dem Rand der Ausnehmung in dem Befestigungsring aufliegt. Die Nase 28 liegt dicht an dem starren Material des Befestigungsrings 10 an, so daß ein glatter Übergang vorliegt.

Unterhalb der Betätigungsfläche 16 befindet sich eine Druckplatte 30. Die Druckplatte 30 besitzt einen Aufsetzstutzen 32, mit dem diese auf die Austrittsöffnung des Ventils (nicht dargestellt) aufgesetzt ist. Von dem sich anschließenden Kanalabschnitt zweigt horizontal der Austrittskanal 34 ab. Die Druckplatte 30 ist im Bereich der Austrittsöffnung 22 mit der Sprühkappe verbunden.

Die in den 3 bis 5 dargestellte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sprühkappe besitzt eine obere Kante 36, die gerade und parallel zu der freien Kante des Befestigungsabschnittes verläuft.

Die in den 6 bis 10 dargestellte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sprühkappe besitzt eine obere Kante 38, die abgerundet ist. In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche Elemente bei der zweiten Ausgestaltung dieselben Bezugszeichen wie für diese Elemente bei der ersten Ausführungsform verwendet.

Der Sprühkappe besteht aus einem Befestigungsring 10 und einem Betätigungsabschnitt 12. Die Vorderseite 18 des Betätigungsabschnittes ist dabei zum Zentrum geneigt, wobei die Vorderseite 18 über die Mitte hinaussteht. Die Rückseite 20 besitzt einen ersten Abschnitt 36, der ungefähr unter dem gleichen Winkel wie die Vorderseite zum Zentrum hin geneigt ist. An den ersten Abschnitt 36 schließt sich ein zweiter Abschnitt 38 an, der vom Zentrum fortgeneigt ist.

Wie in 8 dargestellt, ist die Betätigungsfläche 16 in der Eingriffsöffnung 14 angeordnet. 10 zeigt den Querschnitt entlang der Linie X-X aus 9. Auch bei der zweiten Ausgestaltung ist unter der Betätigungsfläche 16 eine Druckplatte 32 angeordnet. Der Aufbau der zweiten Ausgestaltung stimmt bis auf die Gestaltung des oberen Abschnitt des Betätigungsbereiches mit der ersten Ausführungsform überein, wobei die Ausgestaltungen für unterschiedliche Durchmesser von Behältern ausgelegt sein können.


Anspruch[de]
  1. Sprühkappe für einen unter Druck stehenden Behälter mit Ventil, der folgendes aufweist:

    – einen zylindrischen Befestigungsabschnitt (10), der als Aufsatz für den Behälter ausgebildet ist,

    – einen Betätigungsabschnitt (12), der eine Vorderseite (18) und eine Rückseite (20) besitzt, zwischen Vorderseite und Rückseite verläuft eine durchgehende Eingriffsöffnung (14), an deren Grund eine Betätigungsfläche (16) vorgesehen ist, und

    – eine Austrittsöffnung (22), die in der Vorderseite (18) des Betätigungsabschnittes (12) unterhalb der Eingriffsöffnung (14) angeordnet ist.
  2. Sprühkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffsöffnung (14) auf ihrer Innenseite mit einem elastischen Material (24) ausgekleidet ist.
  3. Sprühkappe nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsabschnitt (12) einen schwenkbar gehaltenes Druckelement (30) aufweist.
  4. Sprühkappe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckelement (30) im Bereich der Austrittsöffnung (22) gehalten ist.
  5. Sprühkappe nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckelement (30) einen Stutzen (32) aufweist, der als Aufsatz auf das Ventil ausgebildet ist.
  6. Sprühkappe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Stutzen (32) unter einem rechten Winkel in einen Austrittskanal (34) übergeht, der in die Austrittsöffnung (22) in der Vorderseite (18) mündet.
  7. Sprühkappe nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckelement (30) in seiner entspannten Position an dem elastischen Material (24) anliegt oder einen geringen Abstand aufweist.
  8. Sprühkappe nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Material (24) auf der Vorderseite (18) und der Rückseite (20) kreisförmig um die Eingriffsöffnung (14) umläuft.
  9. Sprühkappe nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Material (24) dicht an der Wand des Betätigungsabschnittes (12) anliegt.
  10. Sprühkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderseite (12) eine zum Zentrum der Sprühkappe geneigte Fläche bildet.
  11. Sprühkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückseite (20) einen zum Zentrum geneigten Bereich (36) und einen vom Zentrum der Sprühkappe fortweisenden Bereich (38) besitzt.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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