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Dokumentenidentifikation DE60303205T2 21.09.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001516139
Titel VENTILANORDNUNG ZUM ÖFFNEN UND SCHLIESSEN EINER KRAFTSTOFFLEITUNG
Anmelder The Linden Shield Ltd., Hockley, Birmingham, GB
Erfinder LINDEN, Sean, West Midlands B75 7QJ, GB
Vertreter Patentanwälte Scholz & Partner, 12159 Berlin
DE-Aktenzeichen 60303205
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 03.06.2003
EP-Aktenzeichen 037277316
WO-Anmeldetag 03.06.2003
PCT-Aktenzeichen PCT/GB03/02422
WO-Veröffentlichungsnummer 2031006871
WO-Veröffentlichungsdatum 24.12.2003
EP-Offenlegungsdatum 23.03.2005
EP date of grant 11.01.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 21.09.2006
IPC-Hauptklasse F16K 17/38(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse F16K 31/385(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Ventilanordnung zum Öffnen und Schließen einer Kraftstoffleitung.

Der Anmelder hat schon früher eine Temperatur empfindliche Ventilanordnung erfunden, die bei hohen Temperaturen eine Kraftstoffleitung verschließt. Diese Erfindung ist Gegenstand der GB Patentanmeldung Nr. 0214736.1. Eine Beschreibung der Temperatur empfindlichen Ventilanordnung der GB Patentanmeldung Nr. 0214736.1 wird nachstehend mit Bezugnahme auf die folgenden Zeichnung folgen:

1 ist eine einfach schematische Ansicht – teils als Schnittzeichnung – der Wärme empfindlichen Anordnung eines Sicherheitsventils der GB Patentanmeldung Nr. 0214736.1,

2 ist eine einfache schematische Ansicht einer anderen Wärme empfindlichen Anordnung eines Sicherheitsventils der GB Patentanmeldung Nr. 0214736.1, eingebaut in eine Gasleitung,

3 ist eine einfache schematische Ansicht, die ein Gebäude in einer Schnittzeichnung darstellt und eine Vielzahl von Wärme empfindlichen Anordnungen eines Sicherheitsventils nach der GB Patentanmeldung Nr. 0214736.1 darin eingebaut sind,

4 ist eine einfache schematische Ansicht eines auf dem Boden montierten Dampfkessels, in dem eine Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils eingebaut ist,

5 ist eine Querschnittansicht von einer Anordnung eines Sicherheitsventils einer Wärme empfindlichen Anordnung eines Sicherheitsventils nach der GB Patentanmeldung Nr. 0214736.1,

6 ist eine Vorderansicht einer Anordnung eines Sicherheitsventils nach 5,

7 ist eine Draufsicht auf eine Anordnung eines Sicherheitsventils nach 5,

8 ist eine Unteransicht einer Anordnung eines Sicherheitsventils nach 5,

9 ist eine Unteransicht eines Hilfsmittels einer Anordnung eines Sicherheitsventils nach 5,

10 ist eine Schnittbildansicht einer anderen Wärme empfindlichen Anordnung eines Sicherheitsventils nach der GB Patentanmeldung Nr. 0214736.1,

11 ist eine Draufsicht auf eine Anordnung nach 10,

12 ist eine Seitenansicht einer Anordnung nach 10 und

13 ist eine Seitenansicht eines Teils einer Anordnung nach 10.

Bezug nehmend auf 1, die Temperatur empfindliche Sicherheitsvorrichtung 10 umfasst eine Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils 12, ein Regelmodul 14 und eine Gasleitung 16. Die Wärme empfindliche Anordnung des Sicherheitsventils 12 umfasst ein Gehäuse 18, welches einen Hohlraum bildet und in Verbindung mit einem Leitungsrohr 20 steht.

Das Gehäuse 18 umfasst einen Ventilsitz 22, welcher einen Durchlass zwischen dem Gehäuse 18 und dem Regelmodul 14 definiert.

Ein Befestigungsmittel 24 ist an einem entfernten Ende des Gehäuses 18 angeordnet, um das Gehäuse 18 mit dem Regelmodul 14 befestigen zu können.

Das Gehäuse 18 umfasst einen Ventilschaft (oder eine Spindel) 26, der einem Ventilkopf 28 zugeordnet ist und innerhalb des Gehäuses oberhalb des Ventilsitzes 22 angeordnet ist. Ein zweiter Ventilkopf 27 ist am anderen Ende des Schaftes 26 vorgesehen. Eine Feder 30 ist zwischen dem Ventilkopf 28 und der Wand des Gehäuses 18 um den Schaft 26 herum angeordnet. Der Ventilschaft 22 hat einen zweiten Schaft 26a, der sich von dem Ventilkopf 27 in einer Linie mit dem Schaft 26 erstreckt. Der zweite Schaft 26a hat einen Kopf 26b an seinem entfernten Ende von dem Ende des zweiten Schaftes, der sich von dem zweiten Ventilkopf 27 hin erstreckt. Eine Membran 32 ist oberhalb des Ventilkopfes 28 angeordnet.

Das Leitungsrohr 20 ist aus Kunststoffen hergestellt. Das Leitungsrohr 20 ist grundsätzlich U-förmig ausgestaltet.

Das Leitungsrohr 20 weist eine Verschlussglied 34 an einem Ende auf, die die Form einer Glasblase 36 aufweist. Das Leitungsrohr weist ein anderes Verschlussglied 36 an einem anderen Ende auf, das die Form der Kammer aufweist, die ein Einwegventil umfasst, das es dem Leitungsrohr 20 ermöglicht mit Gas wieder befüllt zu werden. Ein Gewinderohr 38 ist vorgesehen, das in Verbindung mit dem Verschlussglied 36 steht und direkt angrenzend daran angeordnet ist, um mit einer Gasleitung verbunden werden zu können und das schnelle Wiederbefüllen des Leitungsrohrs 20 zu ermöglichen.

Das Regelmodul 14 umfasst eine Kammer 40, die eine Dom ähnliche Ausformung aufweist. Die Kammer 40 hat eine innere Aushöhlung. Die Kammer 40 weist einen Durchlass auf, der durch die Wand 42 definiert ist. Das Befestigungsmittel 24 des Gehäuses ist kann auf die Außenseite der Wand 42 aufgeschraubt werden. Diesem Schritt geht das Einbringen des Ventilschaftes 26 in die Kammer 40 voraus. Die Kammer 40 weist eine ringförmige Einbuchtung 44 auf. Diese Einbuchtung 44 nimmt eine Membran 46 auf, auf die der Ventilkopf 27 des Ventilschaftes 26 einwirkt. Eine Öffnung 48 in der Kammer 40 ermöglicht es Gas aus der Kammer in die Atmosphäre zu gelangen.

Die Leitung 16 umfasst einen ersten Leitungsteil 50 und einen zweiten Leitungsteil 52, die jeweils vor und nach der Wärme empfindlichen Anordnung eines Sicherheitsventils 12 angeordnet sind. Der erste Teil 50 umfasst einen Ausgang, der durch den Ventilsitz 54 definiert ist. Der zweite Teil 52 weist einen Einlass 56 auf. Der Auslass 54 und der Einlass 56 stehen über die Kammer 40 des Regelmodulators 14 mit einander in Verbindung.

Der zweite Schaft 26a ist so angeordnet, dass der Ventilkopf 26b innerhalb des Sitzes 54 des Leitungsteils sich befindet. Innerhalb der Kammer 40 ist eine Feder 58 zwischen der Unterseite der Membran 46 und des ersten Leitungsteils 50 angeordnet.

Passende K-Werte für die Federn 30 und 28 werden benutzt. Andere Kenndaten der Temperatur empfindlichen Sicherheitsanordnung können aus der 1 entnommen werden.

Im Betrieb ist der erste Teil 50 der Gasleitung 16 mit einer Hauptgasleitung verbunden. Normalerweise ist das Verschlussglied 34 (beispielsweise eine Blase 36) in einer der bevorzugten Ausführungsformen dieser Erfindung intakt. Aus diesem Grund wirkt der Druck, der durch die Gegenwart eines Hochdruckgases (wie Luft) in der Rohrleitung 20 auf die Membran 32 ein, um auf den Ventilkopf 28 einzuwirken und den Ventilschaft 26 runter gegen die Ausrichtung der Feder 30. Aufgrund dessen bewegt sich der Ventilkopf 26b weg von seinem Sitz 54 und ermöglicht dadurch den Durchfluss von Gas. Das Gas wird anschließend durch die Membran 46 so abgelenkt, dass es in den zweiten Leitungsteil 52 der Leitung 16 gelangt. In diesem Fall kann das Gas frei durch den zweiten Leitungsteil 52 der Leitung 16 hindurch geleitet werden, um zu anderen Teilen, beispielsweise zu einem Netzwerk, von Leitungen in einem Gebäude zu gelangen.

Im Fall eines Ereignisses mit einer hohen Temperatur, beispielsweise eines Feuers, versagt das Verschlussglied 34. In dem Ausführungsbeispiel, wie gezeigt, zerspringt die Blase 36 in kleine Stück und zwar derart, dass sie abwärts fällt und die Rohrleitung 20 nicht behindert. Der Druck in der Rohrleitung fällt und wird weiter zu dem Ventilschaft 26 geführt, und der zweite Ventilschaft 26a bewegt sich in Richtung der Rohrleitung 20 (beispielsweise abwärts, wie es in der 1 dargestellt ist) unter dem Druck der Feder 58 bis der Ventilkopf 26b des zweiten Ventilschafts 26a sich in den Sitz bewegt und in Kontakt mit dem Ventilsitz 54 des ersten Leitungsabschnitts 50 der Gasleitung 16 befindet. In diesem Fall ist die Temperatur empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils 10 schnell, effizient, kostengünstig und einfach, um die Gasleitung 16 zu verschließen. In Bezugnahme auf 2 ist eine Temperatur empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils 100 in Serie mit einer Gasleitung 102 und einem Gasometer 104 eingebaut, von dem eine Gasleitung 106 als Bypass als Teil eines Gebäudes abgeht.

Die Leitung 102 hat einen mechanischen Verschlusshebel 108, um den Eintritt von Gas in die Temperatur empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils 100 und in das Gebäude zu stoppen. Die Temperatur empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils 100 umfasst eine Röhre 110, die zwischen einem Regelmodulteil 112 und einem Gehäuseteil 114 der Temperatur empfindlichen Anordnung eines Sicherheitsventils eingeordnet ist.

Die Rohrleitung 116 ist, wie in der vorhergehenden Ausführungsform beschrieben, mit der Temperatur empfindlichen Anordnung eines Sicherheitsventils über eine Verbindung über ein T-Stück mit dem Gehäuseteil 114 verbunden. Die Rohrleitung 116 erstreckt sich grundsätzlich in horizontaler Richtung. An einem Ende der Rohrleitung 116 ist ein Ventilverschlussglied 118 vorgesehen. An dem anderen Ende der Rohrleitung 116 erstreckt sich die Rohrleitung leicht vertikal abwärts und ein Blasentyp Verschlussglied 120 schließt sich daran an. Es ist vorgesehen, dass die Temperatur empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils in ähnlicher Weise arbeitet wie die Anordnung nach 1 und in einem solchen Fall kann die Beschreibung der Arbeitsweise ausgelassen werden.

Bezug nehmend auf 3 weist ein Gebäude 150 eine Vielzahl von Geschossen auf. Außerhalb des Gebäudes 115 ist eine Gashauptleitung 152 mit einer Haupttemperatur empfindlichen Anordnung eines Sicherheitsventils 154 verbunden. Die Haupttemperatur empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils 154 steht in Verbindung mit den zweiten Anordnungen eines Sicherheitsventils 156, 158, 160, 162, 164 die jeweils auf jeder Etage vorgesehen sind. Selbstverständlich kann diese Art der Aufteilung der zweiten Temperatur empfindlichen Anordnungen eines Sicherheitsventils variieren und ist abhängig von den jeweiligen Anforderungen. Eine Gasleitung 166 erstreckt sich über alle Etagen und führt zu den zweiten Gasleitungen 168, 170, 172, 174, 176 und versorgt jedes Geschoss mit Gas. Eine Luftleitung 178 erstreckt sich ebenfalls von der Haupttemperatur empfindlichen Anordnung eines Sicherheitsventils 154 zu den zweiten Temperatur empfindlichen Anordnung eines Sicherheitsventils 156, 158, 160, 162, 164 über die jeweiligen zweiten Luftleitungen 180, 182, 184, 186, 188. Im Betrieb beim Bersten und dem konsequenten Ausschalten der zweiten Temperatur empfindlichen Anordnung eines Sicherheitsventils 156, 158, 160, 162, 164 und Druck entlasten der Luftleitung 178, so dass die Haupttemperatur empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils 154 außerhalb des Gebäudes ausgeschaltet wird. Das ist selbstverständlich vorteilhaft in dem Fall, dass ein Feuer innerhalb des Gebäudes mit brennbarem Material versehen wird.

Bezug nehmend auf 4 eine andere Temperatur empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils ist hier dargestellt. Ein Brennofen 200 weist einen Ein/Aus Gasleitungsschalter 202 auf. Das Stellen des Schalters 202 öffnet oder schließt einen Einlass (nicht dargestellt), um es dem Gas zu erlauben, über die Leitung 204 zu dem Brenner des Brennofens zu fließen. Der Brennbereich 206 ist dargestellt. Darüber ist ein Abzug 208 angeordnet. Eine Temperatur empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils 210 ist an der Oberflächenseite einer abgeschrägten Wand des Abzugs 108 angeordnet. Ein Einwegventil 212 der Anordnung eines Sicherheitsventils 210 ist an der Leitung 214 mit einer Blase 216 in dem Abzug 208 angeordnet. Für den Fall, dass der Abzug 208 blockiert und heiße Gase in dem Abzug zurückfließen werde diese die Blase zum Brechen bringen, was wiederum die Temperatur empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils 210 schließen wird. Dadurch wird der Gasfluss durch die Leitung 204 zu dem Brenner unterbrochen.

Bezug nehmend auf die 5 bis 9 umfasst eine Anordnung eines Sicherheitsventils 250 einen Körper 258, der eine Kammer für Luft definiert, Bolzen 251, als Aufblaspunkt 252, einen 15mm Auslass 253 und einen 28mm Auslass 254.

Der 15mm Auslass 253 steht über eine (nicht dargestellte) Rohrleitung in Verbindung mit einem Verschlussglied, wie es mit Bezugnahme auf 1 beschrieben worden ist. Der 28mm Auslass 254 steht in Verbindung mit der Kraftstoffleitung (nicht dargestellt).

Die Anordnung 215 weist einen unteren Körper 255 auf, der eine Druckplattenkammer 257 definiert, die einen Rundstab 262, eine Gummidichtung 261, eine Feder 263 und einen Rundstabhalter 270 (optinional aus PVC) als Haltevorrichtung dient. 9 zeigt die sternenartige Radgleiche Struktur des Rundstangenhalters 217.

Der untere Körper 255 umfasst einen 28mm Einlass 269, der in Verbindung mit der Kraftstoffleitung (nicht dargestellt) steht.

Der Betrieb der Anordnung 250 erfolgt grundsätzlich nach den Prinzipien der Arbeitsweise der Anordnung 10, wie sie oben beschrieben worden ist.

Bezug nehmend auf die 10 bis 13, eine andere Anordnung eines Sicherheitsventils umfasst einige gleiche Teile des Sicherheitsventils 250 und aus diesem Grund werden einige Teile nicht noch einmal beschrieben werden.

Bezug nehmend auf 10, die Höhe über alles des Körpers entspricht der Höhe A des oberen Körpers (A = 30mm) und die Höhe B des unteren Körpers (B = 87mm). Der Aufblaspunkt 282, der Auslass 284, der Auslass 286 und der Einlass 288 sind jeweils ½'' BSP, ½''BSP, 1'' BSP und 1''BSP. BSP steht hier für British Standard Pipe.

Bezug nehmend auf 11 beträgt der Abstand zwischen C und dem diametral gegenüber liegenden Bolzen 58mm.

Bezug nehmend auf 12 beträgt der Abstand D vom Boden des Körpers zum Zentrum des Auslasses 286 49,5mm. Der Abstand E von dem Zentrum des Auslasses 286 zu dem Zentrum des Auslasses 284 beträgt 52,5mm. Der Abstand G von dem Boden des Körpers zu der unteren Kante des Bereichs oberhalb des Auslasses 286 beträgt 27mm. Der Abstand quer durch den Bereich über dem Auslass 286 beträgt 75mm.

Bezug nehmend auf 13 umfasst die Ventilanordnung 290 eine Membran 292, einen Federsitz 294, eine Feder 296, einen zentralen Rundstab 298, eine Gummidichtung 300 und eine Rückdichtung 302.

Das Ventil ist so ausgelegt, dass es Drücke von bis zu 6000 PSI toleriert.

Die Rohrleitung kann ein flexibler Schlauch sein.

Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Ventilanordnung zur Verfügung zu stellen (zum Schließen und Öffnen einer Kraftstoffleitung), welche andere potentiell unsichere Bedingungen in der das Schließen einer Ventilanordnung wünschenswert ist (eine Kraftstoffleitung aufspüren kann).

Ein anders Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Ventilanordnung zur Verfügung zu stellen (zum Schließen und Öffnen einer Kraftstoffleitung), die drahtlos ferngesteuert bedient werden kann.

Des Weiteren ist ein anderes Ziel der vorliegenden Erfindung eine elektronisch betreibbare Ventilanordnung zur Verfügung zu stellen, die eine größere Betriebssicherheit aufweist. Bezug nehmend auf den ersten Aspekt der Erfindung wird eine Temperatur empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils zur Verfügung gestellt, umfassend einen ersten Bereich für ein erstes unter Druck stehendes Fluid, wobei dieser Bereich einen ersten Abgang aufweist, einen zweiten Bereich für ein zweites unter Druck stehendes Fluid, wobei der zweite Bereich ein Hitze empfindliches Abdichtmittel umfasst, ein Ventil, dass zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich angeordnet ist und das durch den Druck des unter Druck stehenden Fluids in dem zweiten Bereich gegen ein Absperrmittel verstellbar ist, um den Abgang zu öffnen, das Hitze empfindliche Abdichtmittel des zweiten Bereichs versagt bei hohen Temperaturen, so dass es zu einer Druckminderung in dem zweiten Bereich kommt und dadurch das Ventil unter das Absperrmittel bewegt wird, um de ersten Abgang zu verschließen und den ersten Bereich abzudichten, wobei die Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils eine Auslöseeinheit umfasst, die so eingerichtet ist, dass sie eine Kenngröße misst und auf das Messen des Parameters einwirkt, indem das Ventil in die Abdichtung des ersten Bereichs verfahren werden kann.

Die Eingabe kann ein gemessener CO2-Wert, ein gemessener Gaswert, eine gemessene Erderschütterung oder ein anderer potentiell gefährlicher Umstand oder ein gemessener Wetterwert sein.

Der Anordnung können akustische oder optische Alarmmittel zugeordnet sein, um beispielsweise das angestellte Personal in einem Gebäude im überwachten Zustand zu alarmieren.

Bezug nehmend auf den zweiten Aspekt der Erfindung wird hier eine Temperatur empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils zur Verfügung gestellt, umfassend einen ersten Bereich für ein erstes unter Druck stehendes Fluid, wobei dieser Bereich einen ersten Abgang aufweist, einen zweiten Bereich für ein zweites unter Druck stehendes Fluid, wobei der zweite Bereich ein Hitze empfindliches Abdichtmittel umfasst, ein Ventil, das zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich angeordnet ist und das durch den Druck des unter Druck stehenden Fluids in dem zweiten Bereich gegen ein Absperrmittel verstellbar ist, um den Abgang zu öffnen, das Hitze empfindliche Abdichtmittel des zweiten Bereichs versagt bei hohen Temperaturen, so dass es zu einer Druckminderung in dem zweiten Bereich kommt und dadurch das Ventil unter das Absperrmittel bewegt wird, um den ersten Abgang zu verschließen und den ersten Bereich abzudichten, wobei die Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils auch ferngesteuert kabellos elektronisch betrieben werden kann. Die Temperatur empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils nach dem ersten Aspekt und dem zweiten Aspekt der Erfindung kann durch eine axiale Bewegung eines drehbaren und axial bewegbaren Schafts stellbar ausgebildet sein.

Der Schaft kann mit einem oder mehreren Anschlagstücken zusammenwirken, was eine Bewegung des Schaftes verhindern soll. Bevorzugter weise arbeitet der Schaft mit zwei Anschlagstücken zusammen. Besonders vorteilhaft sind die zwei Anschlagstücke so angeordnet, dass sie an der Peripherie des Schaftes an sich gegenüber liegenden Seiten angeordnet sind (beispielsweise in einem Abstand von 180°). Eines oder beide Anschlagstücke sind bevorzugt Motor angetrieben. Bevorzugter weise ist eines oder jedes der Anschlagstücke an einer drehbaren Einheit befestigt.

Bezug nehmend auf den dritten Aspekt der Erfindung wird eine Temperatur empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils zur Verfügung gestellt, umfassend einen ersten Bereich für ein erstes unter Druck stehendes Fluid, wobei dieser Bereich einen ersten Abgang aufweist, einen zweiten Bereich für ein zweites unter druck stehendes Fluid, wobei der zweite Bereich ein Hitze empfindliches Abdichtmittel umfasst, ein Ventil, das zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich angeordnet ist und das durch den Druck des unter Druck stehenden Fluids in dem zweiten Bereich gegen ein Absperrmittel verstellbar ist, um den Abgang zu öffnen, das Hitze empfindliche Abdichtmittel des zweiten Bereichs versagt bei hohen Temperaturen, so dass es zu einer Druckminderung in dem zweiten Bereich kommt und dadurch das Ventil unter das Absperrmittel bewegt wird, um den ersten Abgang zu verschließen und den ersten Bereich abzudichten, wobei die Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils eine elektronische Vorrichtung und eine Solarzelle umfasst, um die elektronische Vorrichtung mit Strom zu versorgen. Bevorzugter weise weist eine Temperatur empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils die Eigenschaften des zweiten Gesichtspunkts und des dritten Gesichtspunkts der Erfindung auf.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Ventilanordnung in einem oder in einem angrenzenden mehrgeschossigen Gebäude, wie beispielsweise einem Hochhaus, zugeordnet. Die Temperatur empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils nach einem der Aspekte der Erfindung umfasst ein elektronisches Bedienfeld, das eine Gefahr ermittelt und das das angestellte Personal alarmiert usw. und das sich zurücksetzt, nachdem die Gefahr wahrgenommen wurde und beseitigt worden ist.

Das Hitze empfindliche Abdichtmittel umfasst eine Glasblase. Der Glaskolben ist bevorzugter weise flüssigkeitsgefüllt, so dass bei hohen Temperaturen die Flüssigkeit der Glaskolben zum Platzen bringt. Der Glaskolben ist zerbrechlich ausgebildet, so dass er bei Versagen birst und nicht schmilzt, wodurch ein Verschluss zustande käme. Flüssigkeiten, wie beispielsweise Wasser, ist in dem Glaskolben vorgeschaltet angeordnet, so dass im Falle des Berstens des Glaskolbens die Flüssigkeit freigegeben wird. Diese Flüssigkeit kann in geeigneter Weise dafür verwendet werden, um ein Feuer zu löschen.

Die Ventilanordnung passt bevorzugter weise direkt in ein Gasmeter.

Bezug nehmend auf den vierten Aspekt der Erfindung wird eine Temperatur empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils zur Verfügung gestellt, umfassend einen ersten Bereich für ein unter Druck stehendes Fluid, wie etwa Luft, und ein Hitze empfindliches Abdichtmittel in dem Bereich, um diesen Bereich zu schließen und ein Ventilsteller, wobei die Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils so ausgelegt ist, dass diese in eine Ventilanordnung, die für Nachschubleitungen für Flüssigkeiten ausgelegt ist, anpassbar ist; das Hitze empfindliche Abdichtmittel bei hohen Temperaturen undicht ist, um den Bereich über dem Ventilsteller so zu bewegen, dass der Bereich der Ventilanordnung geöffnet wird und dadurch Druck entlastet wird, der Ventilsteller aber ebenso auch über den bewegbaren Bolzen verstellbar ist.

Bevorzugter weise wird der Bolzen elektronisch verstellt.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist eine oder mehrere Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils vorgesehen, wobei diese oder jede weitere Wärme empfindliche Sicherheitsanordnung gleichartig ausgebildet sind und wenigstens eine oder mehrere der Wärme empfindlichen Anordnung eines Sicherheitsventils in Verbindung mit der Wärme empfindlichen Anordnung eines Sicherheitsventils steht, so dass ein Öffnen des Hitze empfindlichen Dichtungsmittels in dem zweiten Bereich von einer oder jeder weiteren Anordnung eines Sicherheitsventils an die wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils übermittelt wird und gewährleistet, dass der Abgang der wärme empfindlichen Anordnung eines Sicherheitsventils verschließbar ist. Die oder jede weitere Temperatur empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils stehen bevorzugter weise alle in Verbindung mit der Temperatur empfindlichen Anordnung eines Sicherheitsventils.

Bezug nehmend auf den fünften Aspekt der Erfindung, wird für ein Gebäude eine Temperatur empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils zur Verfügung gestellt oder eine Temperatur empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils in Übereinstimmung mit den vorher gehenden ersten, zweiten, dritten oder vierten Aspekten der Erfindung, welche hier hinein passend ausgebildet sind.

Eine Temperatur empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils in Übereinstimmung mit der Erfindung wird nun beschrieben in Form eines Beispiels und mit Bezugnahme auf die verbleibenden begleitenden Zeichnungen:

14 ist eine schematische Ansicht eines Teils der Schließvorrichtung in Übereinstimmung mit der Erfindung;

15 ist eine schematische Seitenansicht einer Ventilanordnung in Übereinstimmung mit der Erfindung;

16 zeigt eine schematische Ansicht teilweise in Schnittzeichnung der zweiten Ventilanordnung 430 in Übereinstimmung mit der Erfindung;

17 zeigt eine schematische Ansicht einer Solarventilanordnung in Übereinstimmung mit der Erfindung;

18 ist eine schematische perspektivische Ansicht in Schnittzeichnung, die die inneren Teile der Module der Solarventilanordnung nach 17 zeigt;

19 ist eine schematische Seitenansicht teilweise in Schnittzeichnung, wobei die Module der 17 in Verbindung mit der Temperatur empfindlichen Ventilanordnung früher beschrieben dargestellt ist, und

20 ist eine schematische Seitenansicht einer Anordnung von einer Temperatur empfindlichen Anordnung eines Sicherheitsventils in einem Gebäude, wobei jede Ventilanordnung ein Modul umfasst, das in 17 dargestellt ist.

Bezug nehmend auf 14 sind die Teile einer Verschlussvorrichtung 400 bezeichnet durch die folgenden Bezugszeichennummern

4016v und 24v Umformer, 402a und 402b CO2 Detektoren und Gasdetektoren, 403Auslösegeräteinheit, 40424v Elektromagnetventil, 405Bedientafel (lokalisiert Fehler im Gebäude, lädt und setzt das Sicherheitsventil zurück), 406Kompressor (zum Aufladen des Ventils), 407Erschütterungsdetektor, 40812 Stunden Sicherheitsbatterie, 409akustisches Signal und 410Warnlicht.

Die Vorrichtung zum Abschalten (Shunt) 400 ist – wie oben beschrieben – dazu bestimmt, die Anordnung eines Sicherheitsventils zu begleiten.

Die Ventilanordnung 10 wird geschlossen in der Gegenwart von CO2, Gas oder der Entdeckung von Erschütterungen durch den CO2-Detektor 402a, den Gasdetektor 402b oder den Erschütterungsdetektor 407.

Die Ventilanordnung 10 wird nach dem Auftreten von CO2, Gas oder dem Erschütterungsereignis zurückgesetzt, durch die Verwendung der Bedientafel 405.

Die Abschaltvorrichtung 400 wird dann die Ventilanordnung 10 wieder unter Druck setzen, um es dadurch dem Gas zu ermöglichen durch die Leitungen geführt zu werden, nachdem das Aufspüren erfolgte und die Lage bereinigt worden ist.

Bezug nehmend auf die 15 umfasst die Ventilanordnung 420 einen 12V Gleichstrommotor 421 mit einem Getriebe, das so an einem bewegbaren Anschlussstück 426 angeordnet ist, dass es verstellt werden kann und einen Verschluss 423 in Form eines Balles in der Leitung 425 stellen kann.

Der Motor 421 wird über eine 12V Gleichstrombatterie 424 mit Energie versorgt.

Eine 12V Gleichstromausgabe Relaiseinheit 422 steuert den Motor 421.

Die oben genannten Teile sind in einer Box 427, die entweder aus PVC oder aus Metall besteht untergebracht.

Die Ventilanordnung 420 ist so ausgelegt, dass sie in das Ventil 10, das oben beschrieben worden ist, angepasst ist. Beim Aufspüren von giftigen Gasen reagiert die Anordnung 420 und öffnet sich, um es den Leitungen zu ermöglichen, sich zu entleeren, was sowohl Luft als auch Flüssigkeiten umfassen kann. Dies geschieht durch Mittel, die über Funkwellen von dem Gasdetektor aufgespürt werden und eine Reaktion auf die Gase darstellen. Das Ventil wird mit Druck von mehr als 230 bar geöffnet.

Das Ventil kann in jedem Zylinder eingepasst werden und auf das Öffnen des Zylinders reagieren. Bezug nehmend auf die 16 ist ein Körper 431 (der aus Messing hergestellt ist) angebracht sein kann, beispielsweise durch ein Gewindeteil 431a an die Temperatur empfindliche Sensorenventilanordnung 10. Der Körper 431 ist ein eisernes Stempeleisen oder ein kupfernes Kniestück. Der Körper 431 definiert eine innere Aushöhlung 431b, wobei die Oberfläche ein Gewinde aufweist.

Der mit einem Gewinde (Messing) versehene Rundstab 432 ist so angeordnet, dass er teilweise in die Aushöhlung 431b hineinragt, so dass das Gewinde der ausgehöhlten Oberfläche und des Rundstabs mit einander in Wirkverbindung gebracht werden kann.

Eine Überwurfmutter 433 dichtet den Rundstab 432 rund herum an den Stellen ab, wo er aus dem Körper 431 austritt. Die Überwurfmutter 433 kann festgezogen und dementsprechend auch wieder gelockert werden.

Das untere Ende des Rundstabs 432 weist einen Bolzen 434 auf, der durch ihn geführt ist.

Ein elektrischer 12V Motor 435 umfasst eine Verzahnung 435a, ein Paar Bolzen 436 (aus Metall) sind an die Verzahnung 435a angeschweißt und F steht für den Kraftstoffeinlass.

Der Rundstab 432 ist so angeordnet, dass, wenn die Verzahnung 435a rotiert und die Bolzen 436 die Bolzen 434 bewegen, sich der Rundstab 432 dreht, wobei die Drehung im Uhrzeigersinn und gegen den Uhrzeigersinn erfolgen kann.

Eine Ausgaberelaiseinheit 437, wie die Ausgaberelaiseinheit 403 in der 14, kann dazu verwendet werden, um den Motor 435 zu steuern. Eine Ferneinspeisung 438 kann dazu verwendet werden, um den Motor 435 über Funk zu steuern.

Die Überwurfmutter 433 kann festgezogen oder dementsprechend auch wieder gelöst werden (nicht dargestellt).

Bezug nehmend auf 17 schützt das Solarventil nach dem Aufspüren von Gasen, CO2 – Gasen, Rauch, aber auch Erschütterungen. Das Ventil arbeitet mit Mitteln wie etwa Funkwellen, ohne dass dabei eine Verkabelung notwendig wäre. Das Ventil kann mit einer Telefonleitung verbunden sein und kann gestellt werden, indem man eine vorher bestimmte Telefonnummer wählt. Im Besonderen löst der Telefonanruf einen Schalter aus, der das Ventil betätigt.

Das Solarventil kann so aufgebaut werden, dass es von einem Ingenieur oder von einem Ölbeauftragten über einen Notknopf betätigt werden kann, der von diesen Personen getragen wird und im Fall von Gas, Öl, Säure oder anderen gefährlichen Vorkommnissen in der Lage sind durch den Knopf von diesen Personen ausgelöst zu werden und das Ventil zu schließen.

Das Solarventil kann in jeder vorhandenen Kraftstoffleitung aktiviert werden oder für jedes Produkt, das eine Ventilabsperrung benötigt, durch geeignete Mittel durch einen Schlüsselringnotknopf gestellt werden. Das Solarventil kann Menschen schützen, die nicht riechen können, ebenso wie Menschen, die nicht hören können und den sie umgebenden akustischen Alarm nicht wahrnehmen können. Dies gibt eine umfassende Absicherung gegen Gas und CO2 – Gase.

Das Solarventil schützt die Kraftstoffleitungen vor Explosionen usw. Das Solarventil kann Behälter auslösen, die dann Schaum oder Wasser freigeben können.

Ein anderer Gesichtspunkt der Erfindung ist, dass eine Solarzelle in elektrischer Verbindung mit jeder Ventilanordnung stehen kann, die zuvor oder auch noch im Folgenden beschrieben worden ist oder wird.

Bezug nehmend auf 17, eine Kraftstoffleitung (beispielsweise eine Ventilanordnung einer Gasleitung) umfasst eine Temperatur empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils 440, wie sie oben beschrieben worden ist. Die Anordnung 440 umfasst ein Modul 442 und drei ferngesteuerte Detektoren 444, 446, 448. In diesem Fall ist der Detektor 444 ein Rauchdetektor, der Detektor 446 ist ein CO2 – Detektor und der Detektor 448 ist ein Gasdetektor. Jeder Detektor 444, 446, 448 arbeitet auf eine Entfernung von bis zu 300 Metern.

Die Anordnung 440 ist so angeordnet, dass sie in Verbindung mit einem Solarpaneel 450 steht, das in diesem Fall so angeordnet ist, dass es auf der Außenwandseite eines Gebäudes angebracht ist.

Die Anordnung 440 ist in einer Kraftstoffleitung angeordnet in diesem besonderen Fall in einer Gasleitung 452 nachgeordnet einem Standardmessgerät für Gase 454.

Bezug nehmend auf 18 umfasst das Modul 442 ein Funksolarpaneel 456, ein Gehäuse 458, einen Leitstrahlempfänger 460, eine Niedervolt – Batterie (5 Jahre Betriebszeit) 462, einen Erschütterungsschalter 464, einen Alarm, ein Telefonrelais 466, einen Elektromagneten 468, einen Pressstößel 470, die so angeordnet sind, um mit der früheren Temperatur empfindlichen Anordnung eines Sicherheitsventils zusammen arbeiten zu können.

Bezug nehmend auf 19, die ebenfalls ein Funkwellengesteuertes Leitsignalempfangsgerät 460 umfasst einen Elektromagneten 468, der den Pressstößel 470 auslösen kann und eine Membran bewegt, um das Ventil zu schließen und die Gasleitung abzuschließen.

Bezug nehmend auf 20 ist die Temperatur empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils so in einem Gebäude 472 angeordnet. Auf jeder Etage 474, 476, 478, 470 ist ein Modul 442 und die Detektoren 444, 446, 448 vorgesehen. Ebenfalls ist auf jeder Etage 474, 476, 478, 470 eine Hitze empfindliche Flasche 482 vorgesehen. Die Flasche 482 steht in einer abgedichteten Verbindung mit den Leitungen 484 und damit mit der Ventilanordnung und sobald die Flasche 482 zerbricht, wird die Anordnung das Gas abschalten. Die Flasche 482 hat eine Wasser oder eine Flüssigkeitsfüllung, so dass sie nach außen hin explodiert und nicht den Auslass blockieren kann. Ferner ist Wasser oberhalb des Glaskolbens vorgesehen und sobald der Glaskolben versagt, wird das Wasser auf das Feuer freigegeben. Ein Luftanzeigemittel 490, das wieder in eine vorgegebene Stellung bringbar ist, ist mit der Leitung verbunden. Ein Kompressor 492 ist ebenfalls der Leitung und somit der Ventilanordnung 440 zugeordnet und kann wieder diese aufladen.

Das kleine Solarpaneel 450 lädt die Niedervoltbatterie 462 auf. Die Batterie 462 verbindet die Elektromagneten 468, der ähnlich einem Elektromagneten ist, der in einer Autozentralverriegelung arbeitet. Ein Leitstrahlsenderelais ist in eine PVC – Box installiert und empfängt ein Signal von Detektoren 444, 446, 448, wie in 17 dargestellt. Die Detektoren 444, 446, 448 sind so angepasst, dass sie in jeden Rauch-, CO- oder Gasdetektor, wie er auf Seite 1 dargestellt ist, angepasst werden kann. Dieser ist so konfektioniert, um Signale von de Solarbetriebenen Ventil 440 zu übermitteln. Sobald dies geschieht wird das Solar betriebene Ventil die Gasleitung abschließen oder die Kraftstoffleitung abschließen oder jede andere gefährliche Flüssigkeiten.

Das Solar angetriebene Ventil 440 hat keine externe Verkabelung und arbeitet mittels Radiowellensignalen. Das Solarventil 440 kann auf die Ventilanordnung 410 montiert werden. Es kann auch mit einem Erschütterungsschalter versehen werden, der auf jede Art von Erderschütterungen reagiert. Ebenfalls ist es vorgesehen, ein Relais anzupassen, das mit einem Elektromotor verbunden ist und der aktiviert werden kann und einen Alarm auslöst und ebenfalls die Schaltertafel der Feuerwehrwache verständigen kann. Das Solarventil kann in jeder Örtlichkeit auf der Erde installiert werden, sie benötigt lediglich die Kraft der Sonne, um aktiviert zu werden. Das Solarventil kann auf der Ventilanordnung 10 installiert werden, die für kommerzielle Gebäude vorgesehen ist. Wie in den 1724 dargestellt, kann das Solarventil an verschiedenen Positionen des Ventils angeordnet sein.

Bezug nehmend auf 21 zeigt die ferngesteuerte Vorrichtung 500 einen Motor etc. umfassend:

502Reeth Anschlussklemmen, 504Magnet, 506Abzweigungsverbindung zu einem Motor, und einen 508Motor.

Bezug nehmend auf 22 ist eine ferngesteuerte Vorrichtung 500 eingebaut in einen Detektor, zusätzlich umfassen:

510Detektor (Schnüffler), 512PCB Board und einen 514Lautsprecher.

Bezug nehmend auf 23 ist eine Kontrolleinheit in eine Ventilanordnung 10 eingebaut und umfasst

516Steuerungseinheitsrelais und einen 518Fensterheber.

Bezug nehmend auf 21 verwendet die Fernsteuerungseinheit wahllos entschlüsselte Codes verwendet verschiedene Technologien, so dass die Fernsteuerung nicht gescannt oder reproduziert werden kann. Die Fernsteuerung ist so entwickelt, dass sie mit einem elektrischen Fensterheber verwendet werden kann. Der Motor hat eine Getriebeverzahnung, welche die Ventile schließen und öffnen kann. Die mechanischen Finger (434 in der 16) sind für die Ventilanordnung 10 ausgelegt. Sobald die Finger 434 mit Energie beaufschlagt werden, wird das Ventil geöffnet oder geschlossen und zwar durch Mittel eines verlängerten Rundstabs mit Dichtungsmitteln. Wenn der Detektor 510 Gase detektiert, wird reagiert werden und das 0,6 und 0,8 fache eines Volts wird an den Lautsprecher 514 eingelesen. Positive und negative Drähte verbinden den Lautsprecher 514 mit dem kleinen elektrischen Motor 508.

Der Arm 506 ist mit dem Motor 508 verbunden und weist einen Magneten 504 auf. Sobald der Motor 508 den Arm 506 dreht und somit auch den Magneten 504, wird der Magnet 504 sich über die Klammern 502 drehen. Die Klammern 502 sind Brücken verbunden mit dem Fernsteuerungsknopf. Sobald der Magnet 504 die Bügel 502 erreicht, wird ein Signal 514 zu dem elektrischen Fensterhebermotor 518 gesendet und zwar über das Steuerungseinheitsrelais 516, das das Ventil schließt. Um das System wieder zurück zu stellen, wird der Motor zurückgefahren. Der Motor wird sich von dem Magneten 504 weg bewegen und die Bügel 502 wieder von einander trennen. Dieses Verfahren ermöglicht es, dass der Knopf der Fernsteuerung wieder gedrückt werden kann.

Es wird gehofft, dass der Leser die Ventilanordnungen für Kraftstoffleitungen, die hier offenbart worden sind, Wert schätzt und feststellt, dass sie ein Angebot sind, um die Sicherheit signifikant in Zusammenhang mit den bekannten Ventilanordnungen zu verbessern.


Anspruch[de]
  1. Eine Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils, umfassend einen ersten Bereich (50) für ein erstes unter Druck stehendes Fluid, wobei dieser Bereich einen ersten Abgang (54) aufweist, einen zweiten Bereich (20) für ein zweites unter Druck stehendes Fluid, wobei der zweite Bereich ein Hitze empfindliches Abdichtmittel (34) umfasst, ein Ventil (26b), das zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich angeordnet ist und das durch den Druck des unter Druck stehenden Fluids in dem zweiten Bereich gegen ein Absperrmittel (58) verstellbar ist, um den Abgang (54) zu öffnen, das Hitze empfindliche Abdichtmittel des zweiten Bereichs (20) versagt bei hohen Temperaturen, so dass es zu einer Druckminderung in dem zweiten Bereich (20) kommt und dadurch das Ventil (26b) unter das Absperrmittel (58) bewegt wird, um den ersten Abgang (54) zu verschließen und den ersten Bereich (50) abzudichten, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils eine Auslöseeinheit (403, 437, 466) umfasst, die so eingerichtet ist, dass sie eine Kenngröße misst und auf das Messen des Parameters (402a, 402b, 407) einwirkt, indem das Ventil (26b) in die Abdichtung des ersten Bereichs (50) verfahrbar ist.
  2. Eine Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabe ein gemessener CO2-Wert (402a) ist, ein gemessener Gaswert (402b) ist, eine gemessene Erderschütterung (407) ist oder ein anderer potentiell gefährlicher Umstand oder ein gemessener Wetterwert ist.
  3. Eine Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anordnung akustische (409) oder optische (410) Alarmmittel zugeordnet sind, um beispielsweise das angestellte Personal in einem Gebäude im überwachten Zustand, zu alarmieren.
  4. Eine Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils des Weiteren ferngesteuert, kabellos (438, 444, 446, 448, 460), elektronisch betreibbar ist.
  5. Eine Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils eine elektronische Vorrichtung umfasst, der eine Solarzelle (450, 456) zugeordnet ist, die die elektronische Vorrichtung mit Strom versorgt.
  6. Eine Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilanordnung einen Ventilstellantrieb umfasst, um das Ventil bei der Druckentlastung des zweiten Bereichs zu verstellen; der Ventilstellantrieb auch durch einen entfernbaren Bolzen (434) stellbar ist.
  7. Eine Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils umfassend einen ersten Bereich (50) für ein erstes unter Druck stehendes Fluid, wobei dieser Bereich einen ersten Abgang (54) aufweist, einen zweiten Bereich (20) für ein zweites unter Druck stehendes Fluid, wobei der zweite Bereich ein Hitze empfindliches Abdichtmittel (34) umfasst, ein Ventil (26b), das zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich angeordnet ist und das durch den Druck des unter Druck stehenden Fluids in dem zweiten Bereich gegen ein Absperrmittel (58) verstellbar ist, um den Abgang (54) zu öffnen, das Hitze empfindliche Abdichtmittel des zweiten Bereichs (20) versagt bei hohen Temperaturen, so dass es zu einer Druckminderung in dem zweiten Bereich (20) kommt und dadurch das Ventil (26b) unter das Absperrmittel (58) bewegt wird, um den ersten Abgang (54) zu verschließen und den ersten Bereich (50) abzudichten, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils auch ferngesteuert, kabellos (438, 444, 446, 448, 460), elektronisch betreibbar ist.
  8. Eine Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils durch eine axiale Bewegung eines drehbaren und axial bewegbaren Schafts (432) stellbar ist.
  9. Eine Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft mit einem oder mehreren Anschlagstücken (434) zusammenwirkt, um eine Verschiebung des Schaftes (432) zu vermeiden.
  10. Eine Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft mit zwei Anschlagstücken (434) zusammenwirkt.
  11. Eine Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Anschlagstücke (434) an der Peripherie des Schaftes an sich gegenüberliegenden Seiten angeordnet sind (beispielsweise in einem Abstand von 180°).
  12. Eine Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass einer oder jeder der Anschläge (434) über einen Motor (435) antreibbar ist.
  13. Eine Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder jedes der Anschlagstücke an einer drehbaren Einheit (435a) befestigt ist.
  14. Eine Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils, umfassend einen ersten Bereich (50) für ein erstes unter Druck stehendes Fluid, wobei dieser Bereich einen ersten Abgang (54) aufweist, einen zweiten Bereich (20) für ein zweites unter Druck stehendes Fluid, wobei der zweite Bereich ein Hitze empfindliches Abdichtmittel (34) umfasst, ein Ventil (26b), das zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich angeordnet ist und das durch den Druck des unter Druck stehenden Fluids in dem zweiten Bereich gegen ein Absperrmittel (58) verstellbar ist, um den Abgang (54) zu öffnen, das Hitze empfindliche Abdichtmittel des zweiten Bereichs (20) versagt bei hohen Temperaturen, so dass es zu einer Druckminderung in dem zweiten Bereich (20) kommt und dadurch das Ventil (26b) unter das Absperrmittel (58) bewegt wird, um den ersten Abgang (54) zu verschließen und den ersten Bereich (50) abzudichten, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils eine elektronische Vorrichtung und eine Solarzelle (450, 456) umfasst, um die elektronische Vorrichtung (442) mit Strom zu versorgen.
  15. Eine Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilanordnung in einem oder in einem angrenzenden mehrgeschossigen Gebäude, wie beispielsweise einem Hochhaus (472), zugeordnet ist.
  16. Eine wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils ein elektronisches Bedienfeld (442) umfasst, das eine Gefahr ermittelt und das das angestellte Personal alarmiert und so weiter, und das sich zurücksetzt, nachdem die Gefahr wahrgenommen wurde und beseitigt worden ist.
  17. Eine Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärme empfindliche Abdichtmittel einen Glaskolben (482) umfasst.
  18. Eine Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Glaskolben (482) flüssigkeitsgefüllt ist, so dass die Flüssigkeit bei hoher Temperatur den Glaskolben (482) zum Platzen bringt.
  19. Eine Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Glaskolben (482) zerbrechlich ausgebildet ist, so dass er bei Versagen birst und nicht schmilzt, wodurch ein Verschluss zu Stande kämme.
  20. Eine Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils nach Anspruch 17, 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit, wie beispielsweise Wasser, in dem Glaskolben (482) vorgeschaltet angeordnet ist, so dass im Falle des Berstens des Glaskolbens (482) die Flüssigkeit freigegeben wird.
  21. Eine Wärme empfindliche Sicherheitsventilstellanordnung, umfassend eine erste Region (20) für ein unter Druck stehendes Fluid, wie etwa Luft, und ein Hitze empfindliches Abdichtmittel (36) in dem Bereich, um diesen Bereich zu schließen, und ein Ventilsteller (26b), wobei die Wärme empfindliche Sicherheitsventilstellanordnung so ausgelegt ist, dass diese in eine Ventilanordnung, die für Flüssigkeitsnachschubleitungen (50) ausgelegt ist, anpassbar ist; das Hitze empfindliche Abdichtmittel (36) bei hohen Temperaturen undicht ist, um den Bereich (20) über den Ventilsteller (26b) so zu bewegen, dass der Bereich der Ventilanordnung geöffnet wird und dadurch druckentlastet wird; der Ventilsteller aber ebenso auch über den bewegbaren Bolzen (434) verstellbar ist.
  22. Eine Wärme empfindliche Sicherheitsventilstellanordnung, nach einem der vorausgegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (434) elektronisch betätigbar ist.
  23. Eine Wärme empfindliche Sicherheitsventilstellanordnung, nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Wärme empfindliche Anordnungen eines Sicherheitsventils vorgesehen sind, wobei diese oder jede weitere Wärme empfindliche Anordnung eines Sicherheitsventils gleichartig ausgebildet sind und wenigstens eine oder mehrere der Wärme empfindlichen Anordnungen eines Sicherheitsventils in Verbindung mit der Wärme empfindlichen Sicherheitsventilstellanordnung steht, so dass ein Öffnen des Hitze empfindlichen Dichtungsmittels in dem zweiten Bereich von einer oder jeder weiteren Wärme empfindlichen Anordnung eines Sicherheitsventils an die Wärme empfindlichen Anordnung eines Sicherheitsventils übermittelt wird und gewährleistet, dass der Abgang der Wärme empfindlichen Anordnung eines Sicherheitsventils verschließbar ist.
  24. Ein Gebäude mit einer Wärme empfindlichen Anordnung eines Sicherheitsventils oder einer Wärme empfindlichen Anordnung eines Sicherheitsventils nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 23.
Es folgen 13 Blatt Zeichnungen






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