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Dokumentenidentifikation DE60305619T2 21.09.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001433522
Titel Energiebetriebene Schüsselhubvorrichtung, Motorhalterung und Spannvorrichtung für Mischmaschine
Anmelder Premark FEG L.L.C., Wilmington, Del., US
Erfinder Donthnier, Thomas S., Vandalia Ohio 45377, US;
Valentine, Richard Dwight, Hillsboro Ohio 45133, US;
Schnipke, Janice J., Springfield Ohio 45520, US;
Brunswick, Brian A., Troy Ohio 45373, US;
Bader, Brian E., Springfield Ohio 45504, US
Vertreter Meissner, Bolte & Partner GbR, 86199 Augsburg
DE-Aktenzeichen 60305619
Vertragsstaaten DE, FR, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 29.10.2003
EP-Aktenzeichen 030249288
EP-Offenlegungsdatum 30.06.2004
EP date of grant 31.05.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 21.09.2006
IPC-Hauptklasse B01F 7/16(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse A47J 43/044(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   B65G 23/44(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen Mischmaschinen, die zum Mischen von Nahrungsmittelprodukten, wie z.B. Teig, verwendet werden, und insbesondere eine Mischmaschine mit einer unabhängigen energiebetriebenen Schüsselhubvorrichtung und eine Mischmaschinen-Motorbefestigung und eine zugehörige Riemenspannvorrichtung.

Hintergrund

Eine Mischmaschine gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 ist aus der US 5 472 276 bekannt.

Es ist bei kommerziellen Mischmaschinen bekannt, ein energiebetriebenes Schüsselhubsystem vorzusehen. In der Vergangenheit war das Anordnen von energiebetriebenen Schüsselhubmechanismen durch gewisse Raumbegrenzungen beschränkt. Ferner waren solche Systeme mechanisch mit dem Antriebsmotor verbunden, der zu energiebetriebenen Mischvorgängen verwendet wird, was erfordert, dass der Motor läuft, um die Schüssel auf und ab zu bewegen.

Es ist auch bekannt, Riemenantriebssysteme in kommerziellen Mischmaschinen zu verwenden. Jedoch ist die Riemenspannung in solchen Maschinen of schwierig.

Folglich wäre es vorteilhaft, eine Mischmaschine mit einem verbesserten energiebetriebenen Schüsselhubsystem und/oder einer verbesserten Riemenspannanordnung zu schaffen.

Zusammenfassung

Bei einem Aspekt enthält eine Mischmaschine einen Kopf, der ein drehbares Ausgangselement zur Aufnahme eines Mischerwerkzeuges aufweist. Ein Mischerkörper enthält einen Schüsselaufnahmeteil unter dem Kopf, wobei der Schüsselaufnahmeteil zur Bewegung zwischen einer abgesenkten Position vom Kopf weg und einer angehobenen Position zum Kopf hin montiert ist. Eine Antriebsanordnung ist vorgesehen, um eine Drehung des drehbaren Ausgangselements zu bewirken, und enthält einen Eingangsschaft, der funktionsmäßig dem drehbaren Ausgangselement zugeordnet ist, wobei ein Antriebsmotor, der eine Ausgangswelle und eine Antriebsverbindung aufweist, sich zwischen der Motorausgangswelle und der Eingangswelle erstreckt. Die Antriebsverbindung kann ein Riemen oder eine Kette sein, die eine Schleife definieren, die die Motorausgangswelle und die Eingangswelle umgibt. Ein linearer Stellantrieb ist zur energiebetriebenen Bewegung des Schüsselaufnahmeteils hin und her zwischen der abgesenkten Position und der angehobenen Position verbunden, und eine Bewegungsachse des linearen Stellantriebs ist von der Schleife eingeschlossen.

Bei einem anderen Aspekt enthält eine Mischmaschine einen Kopf, der ein drehbares Ausgangselement zur Aufnahme eines Mischwerkzeuges enthält. Ein Mischerkörper enthält einen Schüsselaufnahmeteil unter dem Kopf, wobei der Schüsselaufnahmeteil zur Bewegung zwischen einer abgesenkten Position vom Kopf weg und einer angehobenen Position zum Kopf hin montiert ist. Eine Antriebsanordnung ist vorgesehen, um eine Rotation des drehbaren Ausgangselements zu bewirken und enthält einen Antriebsmotor. Ein linearer Stellantrieb ist zur energiebetriebenen Bewegung des Schüsselaufnahmeteils hin und her zwischen der abgesenkten und der angehobenen Position angeordnet. Der lineare Stellantrieb und der Antriebsmotor funktionieren unabhängig voneinander, so dass der lineare Stellantrieb den Schüsselaufnahmeteil selbst dann bewegen kann, wenn der Antriebsmotor angehalten wird.

Bei noch einem anderen Aspekt enthält eine Mischmaschine einen Mischerkörper und einen Kopf, der sich vom Mischerkörper nach außen und über einen Schüsselaufnahmebereich erstreckt, wobei der Kopf ein drehbares Ausgangselement zur Aufnahme eines Mischerwerkzeugs aufweist. Eine Antriebsanordnung ist vorgesehen, um eine Rotation des drehbaren Ausgangselements zu bewirken und enthält einen Antriebsmotor mit einer Ausgangswelle, wobei eine Eingangswelle funktionsmäßig dem drehbaren Ausgangselement zugeordnet ist, und eine Riemenanordnung funktionsmäßig die Motorausgangswelle und die Eingangswelle verbindet. Der Antriebsmotor ist mit einer Montagehalterung verbunden und die Montagehalterung ist schwenkbar mit einem fixierten Träger verbunden, um ein Schwenken der Montagehalterung und des Antriebsmotors um eine Schwenkachse zu verhindern. Ein Befestigungsmechanismus ist vorgesehen, um das Schwenken der Montagehalterung und des Antriebsmotors um die Schwenkachse zu verhindern, wobei der Befestigungsmechanismus einen freigegebenen Zustand aufweist, um ein Schwenken der Montagehalterung und des Antriebsmotors zu ermöglichen. Mindestens ein Vibrationsisolator ist zwischen dem Antriebsmotor und der Montagehalterung zur Reduzierung von Vibrationen, die dazwischen während des Motorbetriebs übertragen werden, angeordnet.

Bei einem weiteren Aspekt, bei einer Mischmaschine, welche ein drehbares Ausgangselement zur Aufnahme eines Mischerwerkzeugs und eine Antriebsanordnung zur Bewirkung einer Rotation des drehbaren Ausgangselements aufweist und einen Antriebsmotor einschließt, der eine Ausgangswelle und eine Montageanordnung aufweist, wobei eine Eingangswelle funktionsmäßig dem drehbaren Ausgangselement zugeordnet ist, und ein Riemen funktionsmäßig die Motorausgangswelle und die Eingangswelle verbindet, schließt ein Verfahren zum Spannen des Riemens die Schritte ein: schwenkbares Verbinden der Montageanordnung mit einem fixierten Träger; Vorsehen eines Befestigungsmechanismus mit einem befestigten Zustand, um ein Schwenken der Montageanordnung und des Antriebsmotors zu verhindern, und einem freigegebenen Zustand, um ein Schwenken der Montageanordnung und des Antriebsmotors zu ermöglichen; Vorsehen eines tragbaren Spannwerkzeugs, welches einen ersten und einen zweiten Teil enthält, die bei Rotation eines Teils mit einem Innengewinde oder eines Teils mit einem Außengewinde, der mit dem Teil mit Innengewinde in Eingriff ist, relativ zueinander beweglich sind; während der Befestigungsmechanismus in seinem freigegebenen Zustand ist: Ineingriffbringen des ersten Teils des Spannwerkzeugs an der Montageanordnung zur Bewegung damit; Ineingriffbringen des zweiten Teils des Spannwerkzeugs an einem fixierten Träger der Mischmaschine, und Drehen eines des Teils mit Innengewinde oder des Teils mit Außengewinde in einer ersten Richtung, um die Montageanordnung und den Antriebsmotor von einer Nichtspannposition zu einer Spannposition zu schwenken; anschließend an die obigen Schritte des Ineingriffbringens und des Drehens Platzieren des Befestigungsmechanismus in dem befestigten Zustand; anschließend an das Platzieren des Befestigungsmechanismus in dem befestigten Zustand Drehen des einen des Teils mit Innengewinde oder des Teils mit Außengewinde in einer zweiten Richtung, und danach Außereingriffbringen des ersten Teils des Spannwerkzeugs mit der Montageanordnung und Außereingriffbringen des zweiten Teils des Spannwerkzeugs mit dem fixierten Träger.

Bei noch einem anderen Aspekt enthält ein tragbares Spannwerkzeug zum Gebrauch beim Spannen eines Antriebsriemens einer Mischmaschine eine Stange mit einem Vorsprung, der sich von einer Achse der Stange wegerstreckt, wobei der Vorsprung zu einem ersten Ende der Stange hin angeordnet ist, wobei die Stange längs eines Teils, der zu ihrem zweiten Ende hin angeordnet ist, mit einem Gewinde versehen ist. Eine Führung erstreckt sich um die Stange und ist daran entlang bewegbar, wobei die Führung einen Vorsprung aufweist, der sich von ihr von der Achse der Stange weg erstreckt, wobei die Führung eine Anschlagsfläche an einem Ende davon aufweist. Ein Federmittel ist um die Stange herum positioniert und zum Kontaktieren der Anschlagsfläche angeordnet. Ein Begrenzer ist um die Stange angeordnet und enthält ein erstes Ende und ein zweites Ende, wobei das erste Ende so konfiguriert ist, dass es mit dem Federmittel überlappt. Das erste Ende liegt der Anschlagsfläche gegenüber und enthält einen Teil zum Kontaktieren der Anschlagsfläche, wenn der Begrenzer zu der Anschlagsfläche hin bewegt wird und das Federmittel komprimiert wird. Eine Mutter ist längs dem Gewindeteil der Stange und zur Bewegung des Begrenzers zur Führungsanschlagsfläche hin positioniert.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 ist eine perspektivische Ansicht einer Mischmaschine, wobei das Oberteil entfernt ist;

2 ist eine Seitenansicht der Mischmaschine von 1, teilweise im Querschnitt;

3 ist eine perspektivische Ansicht eines oberen Teils der Mischmaschine von 1;

4 ist ein Schema eines Steuerungssystems für die Mischmaschine von 1;

5 zeigt eine Ausführungsform eines Antriebsmotors und einer Motorbefestigungsanordnung;

6 zeigt den Motor und die Motorbefestigungsanordnung in dem Mischer;

7 zeigt die Motormontageanordnung, wie sie einem Metallgussteil zugeordnet ist;

8 zeigt einen hinteren Teil eines Bandspannwerkzeugs; und

9 zeigt eine volle Ansicht des Riemenspannwerkzeugs.

Detaillierte Beschreibung

Mit Bezug auf 1 bis 3 ist eine Mischmaschine 10 dargestellt und enthält eine Basis 12, einen Mischerkörper 13, der eine Säule 14 aufweist, die sich von der Basis 10 nach oben erstreckt, und einen Kopf 16, der sich von der Säule 14 nach außen und über einen Schüsselaufnahmeort 18 erstreckt. Der Schüsselaufnahmeort 18 kann durch einen Schüsselaufnahmeteil 20 des Mischerkörpers 13 definiert sein, an welchem der Schüsselaufnahmeteil 20 voneinander beabstandete gekrümmte Arme 21 hat, die eine bogenförmige Form definieren, um mit der Schüssel 22 zusammenzupassen. Der Kopf enthält ein sich nach unten erstreckendes drehbares Ausgangselement 24, das ein Mischerwerkzeug, wie z.B. einen Teighaken, einen Schneebesen oder ein anderes Werkzeug aufnehmen kann. Der Kopf 16 und der obere Teil der Säule 14 enthalten typischerweise eine lösbare Abdeckung (nicht dargestellt), um die Komponenten einzuschließen.

Die Mischmaschine enthält eine Antriebsanordnung 26 zur Erzielung einer Rotation des drehbaren Ausgangselements 24. Bei der dargestellten Maschine ist die Antriebsanordnung zum Teil durch ein Getriebesystem 28 innerhalb des Kopfes 16 gebildet und hat eine sich nach oben erstreckende Eingangsantriebswelle 30. Im Fall eines Planetenmischers kann das Getriebesystem 28 die Form eines Planetengetriebes annehmen, in welchem Fall das drehbare Ausgangselement 24 sich um seine eigene Achse 32 dreht, wobei die Achse 32 eine zentrale Schüsselachse 34 umkreist. Ein Antriebsmotor 36, der in Reihe mit der Säule 14 montiert und angeordnet ist, bildet auch einen Teil der Antriebsanordnung und enthält eine sich nach oben erstreckende Ausgangswelle 38. Eine Antriebsverbindung 40 verbindet die Motorausgangwelle 38 mit der Getriebeeingangswelle 30 und kann durch den dargestellten Riemen 42 und die Riemenscheiben 44 und 46 gebildet sein. Alternativ könnten die Antriebsverbindungen die Form von Ketten- und Kettenrad-Kombinationen, zusätzlichen Zahnrädern und/oder stangenartigen Verbindungen annehmen. Die dargestellte Antriebsverbindung 40 ist eine fixierte Verbindung, was bedeutet, dass sich die Übersetzung zwischen der Motorausgangswelle 38 und der Getriebeeingangswelle 30 nicht ändert.

Der Schüsselaufnahmeteil 20 kann zur Bewegung zwischen einer angehobenen Position zum Kopf 16 hin und zu einer abgesenkten Position vom Kopf 16 weg montiert sein, wobei die angehobene Position während Mischvorgängen verwendet wird, und die abgesenkte Position zum Einsetzen und Entfernen der Schüssel sowie zum Einsetzen und Entfernen von Mischwerkzeugen am drehbaren Ausgangselement 24 verwendet wird. In dieser Hinsicht verbinden sich die gekrümmten Arme 21 des Schüsselaufnahmeteils 20 mit einem zentralen Träger 50, und der Träger 50 fährt auf einem Paar voneinander beabstandeter Führungsschienen 52 an der Vorderseite der Säule 14 auf und ab. Ein energiebetriebener Hubmechanismus 54, wie z.B. ein linearer Stellantrieb, kann vorgesehen werden, um die Auf- und Abbewegung des Schüsselaufnahmeteils 20 zu bewirken. Bei einer Ausführungsform ist ein geeigneter linearer Stellantrieb der Warner Electric Gleichstrommotor der Reihe DC24-10A5, 8'' Hublängen-Getriebezug- und ACME-Spindelstellantrieb. Ein oberer Teil 56 des linearen Stellantriebs kann an Haltern 58 befestigt sein, die mit einem inneren Gussteil des Kopfes einheitlich sind, und ein unterer Bewegungsarm oder Stangenteil 60 kann mit Haltern 62 am Träger 50 verbunden werden. An beiden Stellen kann ein entsprechender Stift 57 oder 61, der sich durch den oberen Teil 56 bzw. einen Bewegungsstangenteil 60 erstreckt, zur Verbindung mit den jeweiligen Haltern 58 und 62 verwendet werden. Der Bewegungsarm oder Stangenteil 60 erstreckt sich von einem Gehäuseteil 63. Mit Bezug auf die Halter 58 kann die Oberseite von einem oder beiden Haltern auch eine Öffnung aufweisen, um ein Befestigungselement aufzunehmen, das eine Verriegelungsplatte über dem Schlitz in dem Halter befestigt, um den Stift 57 in dem Schlitz zu halten.

Wie dargestellt bildet der Riemen 42 eine ununterbrochene Schleife 43, die die Motorausgangswelle 38 und die Getriebeeingangswelle 30 einschließt. Eine Bewegungsachse 55 des linearen Stellantriebs 54 erstreckt sich ferner nach oben durch die Schleife und wird auch durch sie eingeschlossen. Wenn von oben oder unten gesehen, sind die oberen Halter 58 auch innerhalb der Riemenschleife eingeschlossen. Bei einer Ausführungsform ist mindestens irgendein Teil des oberen Teils 56 auf einer Höhe des Riemens 42 oder darüber angeordnet. Die vorstehende Anordnung maximiert die Verwendung des verfügbaren Raumes innerhalb des Mischerkopfes, indem der durch die Riemenschleife 43 eingeschlossene Raum verwendet wird.

Bei einer Ausführungsform ist ein geschalteter Reluktanzmotor als Antriebsmotor 36 vorgesehen. Ein geschalteter Reluktanzmotor ist wünschenswert, da er ein hohes Drehmoment bei niedrigen Betriebsgeschwindigkeiten bereitstellen kann, wie die oft bei Mischanwendungen für Planetenmischer verwendeten. Bei anderen Ausführungsformen könnten ein Wechselstrom-Induktionsmotor oder ein Gleichstrommotor verwendet werden.

Mit Bezug auf 4 ist eine beispielhafte Steueranordnung für eine Ausführungsform eines geschalteten Reluktanzmotors dargestellt und enthält ein Steuerungssystem 70, das durch eine Steuereinheit 72 und einen geschalteten Reluktanz („SR")-Antrieb 74 gebildet wird. Die Steuereinheit 72 enthält eine auf einem Prozessor oder Mikroprozessor basierende Zeitschaltersteuereinheit 76 und einen analogen Steuerkreis 78. Eine Benutzerschnittstelle 80 ermöglicht einem Benutzer, gewünschte Vorgänge in die Steuereinheit 72 einzugeben, und eine Mehrzahl von Sensoren S1, S2 und S3 sind auch mit der Steuereinheit 72 verbunden und zeigen den Status verschiedener Teile des Mischers an, wie detaillierter unten beschrieben wird. Bei einer Ausführungsform, die einen Wechselstrom-Induktionsmotor verwendet, könnte ein Wechselstromantrieb mit variabler Frequenz anstelle des geschalteten Reluktanzantriebs 74 verwendet werden. Bei einer Ausführungsform mit einem Gleichstrommotor könnte eine Steuerung der Motorgeschwindigkeit des PWM (Pulsbreitenmodulation)-Typs vorgesehen werden.

Wieder mit Bezug auf 1 ist eine beispielhafte Benutzerschnittstelle 80 am Kopf 16 angeordnet und enthält eine Mehrzahl von Eingabemechanismen, die einen Schüssel Auf/Ab-Schalter 82 zum Aktivieren des energiebetriebenen Schüssel-Hubmechanismus 54, einen Zeiteingabemechanismus 84 und eine zugeordnete LED-Anzeige 86 zum Eingeben einer gewünschten Mischzeit, einen Geschwindigkeitseingabemechanismus 88 und eine zugeordnete LED-Anzeige 90 zur Eingabe einer gewünschten Mischgeschwindigkeit, einen Mischstartknopf 92 und einen Mischstoppknopf 94 einschließen. Mit Bezug auf 1 und 4 kann der Schüssel Auf/Ab-Schalter 82 ein zweipoliger Umschalter sein, der einen Vorwärtsenergieweg in dem analogen Steuerkreis 78 schließt, wenn er in einer Richtung gedrückt wird (z.B. nach oben für SCHÜSSEL AUF), und einen umgekehrten Energieweg im analogen Steuerkreis 78 schließt, wenn er in der anderen Richtung gedrückt wird (z.B. nach unten für SCHÜSSEL AB), wobei beide Energiewege des analogen Steuerkreises 78 Energie an den energiebetriebenen Hubmechanismus 54 liefern, um entweder die Auf- oder die Abwärtsbewegung auszulösen, wie es gewünscht sein kann. Der Zeiteingabemechanismus 84 kann ein Drehknopf sein, der mit einem bidirektionalen Drehgeber verbunden ist, der Pulse direkt an die Zeitschaltersteuerung 76 über den mit ZEIT bezeichneten Signalweg ausgibt. In Reaktion treibt die Zeitschaltersteuerung 76 die LED-Anzeige 86, um die ausgewählte/sich ändernde Mischzeit wiederzugeben (z.B. in Minuten und Sekunden). Der Geschwindigkeitseingabemechanismus 88 kann ein Drehknopf sein, der mit einem Sechs-Positionen-Schalter, wie z.B. einem Carlingschalter verbunden ist, der Eingaben an die Zeitschaltersteuerung 76 über den mit GESCHWINDIGKEIT bezeichneten Signalweg liefert. In Reaktion treibt die Zeitschaltersteuerung 76 die LED-Anzeige 90, um die ausgewählte Geschwindigkeit (z.B. Rühren 1, 2, 3, 4) wiederzugeben. Natürlich wird im Fall jedes Eingabemechanismus in Erwägung gezogen, dass andere Arten von Vorrichtungen verwendet werden könnten.

Der Mischstartknopf 92 kann ein normalerweise offener Druckschalter sein, der mit dem analogen Steuerkreis 78 verbunden ist, und der Mischstoppknopf 94 kann ein normalerweise geschlossener Druckschalter sein, der mit dem analogen Steuerkreis 78 verbunden ist.

Während zahlreiche Typen von Sensoren verwendet werden könnten, können die Sensoren S1, S2 und S3 in einer einfachen Form Grenzschalter sein, die in den analogen Steuerkreis 78 integriert sind, die einen oder mehrere Signal- oder Energiepfade basierend auf den überwachten Mischerteilen öffnen oder schließen. Zum Beispiel kann der Sensorschalter S1 angeordnet sein, um nur zu schließen, wenn der Schüsselaufnahmeteil 20 sich in seine angehobene Position (z.B. SCHÜSSEL IST OBEN) bewegt, der Sensorschalter S2 kann angeordnet sein, um nur zu schließen, wenn eine Mischerschüssel in einer Betriebsposition relativ zum Schüsselaufnahmeteil 20 angeordnet ist (z.B. SCHÜSSEL IST VERRIEGELT), und der Sensorschalter S3 kann angeordnet sein, um nur zu schließen, wenn ein Schüsselschutz, der zwischen der Schüssel 22 und dem Kopf 16 angeordnet ist, in seiner geschlossenen Position ist (z.B. SCHUTZ IST GESCHLOSSEN).

Wieder mit Bezug auf 4 steuert die Steuereinheit 72 den Betrieb des SR-Antriebs 74. Die Zeitschaltersteuerung 76 kommuniziert insbesondere mit dem SR-Antrieb 74 über den Kommunikationsbus 100 und gibt auch einen LAUF- oder STOPP-Befehl an den SR-Antrieb 74 über den Pfad 102 aus. Der SR-Antrieb 74 kann auch einen Notfallstopp (NOT-AUS)-Befehl auf dem Pfad 104 empfangen. Der SR-Antrieb 74 steuert eine dreiphasige Energiezufuhr an den SR-Motor 36 und empfängt sowohl ein geschwindigkeitsanzeigendes Feedbacksignal von einem Drehgeber 106 des Motors 36 sowie ein Temperatur-Feedbacksignal von einem Temperatursensor 108. Der SR-Antrieb 74 überwacht auch den dem Motor 36 zugeführten Strompegel und kann ihn steuern. Daher liefert der SR-Antrieb 74 eine Geschwindigkeits- und Beschleunigungsregelung des Motors 36 und kann auch eine Überlastung des Motors verhindern und einen Einschaltstoßstrom während Motorstartvorgängen verringern.

Das Steuersystem 70 kann dazu verwendet werden, sowohl Rückwärts- als auch Vorwärtszähl-Mischvorgänge durchzuführen. Ein Rückwärtszähl-Mischvorgang ist einer, der über eine bestimmte Zeitdauer stattfindet, die vom Bediener eingestellt wird, wobei vorzugsweise die Zeitanzeige 86 eine abnehmende Zeit anzeigt, die für den Mischbetrieb bleibt. Ein Vorwärtszähl-Mischvorgang ist einer, der andauert, bis der Bediener den Mischbetrieb anhält (z.B. den Misch-Stoppknopf 94 drückt) oder bis irgendeine andere Situation als die Zeit, den Mischvorgang anhält (z.B. wird die Schüssel aus ihrer Betriebsposition entfernt oder der Schüsselschutz wird geöffnet). Während des Vorwärtszähl-Mischbetriebes zeigt die Zeitanzeige 86 vorzugsweise eine zunehmende Zeit des Mischbetriebes an.

Wie zuvor erwähnt, kann der Schüssel Auf/Ab-Schalter 82 in einer Richtung gedrückt werden, um entweder einen Vorwärtsenergiepfad in dem analogen Steuerkreis 78 (z.B. aufwärts für SCHÜSSEL AUF) zu schließen, und in einer anderen Richtung, um einen Umkehrenergiepfad in dem analogen Steuerkreis 78 (z.B. abwärts für SCHÜSSEL AB) zu schließen. Bei dieser Anordnung ist die Energiezufuhr zum linearen Stellantrieb 54 nicht von dem Betrieb des Motors 36 abhängig. Folglich arbeiten der lineare Stellantrieb 54 und der Antriebsmotor 36 unabhängig voneinander, was bedeutet, dass der lineare Stellantrieb 54 den Schüsselaufnahmeteil 20 bewegen kann, selbst wenn der Antriebsmotor 36 angehalten ist. Bei der dargestellten Ausführungsform kann die Zeitschaltersteuerung 76 selektiv ein Signal an die SCHÜSSELHUBVORRICHTUNGS-Leitung ausgeben oder kann anderweitig den analogen Steuerkreis 78 beeinflussen (z.B. durch Schließen eines Schaltkreispfades in dem analogen Steuerkreis), um selektiv eine Vorwärtsenergie (Schüssel-Auf-Richtung) an den linearen Stellantrieb 54 liefern zu lassen.

Mit Bezug auf die 57 ist eine Montageanordnung für den Motor 36 beschrieben. Der Motor 36 enthält insbesondere eine Montageanordnung 100 zur Montage des Motors im Mischer. Die dargestellte Motormontageanordnung 100 enthält eine Mehrzahl von Montagefüßen 102, die einheitlich mit dem Motorgehäuse 103 geformt sind und sich davon wegerstrecken. Als Alternative können die Montagefüße an dem Motorgehäuse befestigt sein, zum Beispiel durch ein Schweißverfahren. Die Montagefüße 102 sind mit einer Montagehalterung 104 verbunden. Um vom Motor 36 auf den fixierten Träger, mit welchem die Motormontagevorrichtung verbunden ist, übertragene Vibrationen zu verringern, sind eine Mehrzahl von Vibrationsisolatoren 106 vorgesehen. Vibrationsisolatoren 108 sind ebenfalls vorgesehen. Das Isolieren solcher Vibrationen hilft den Geräuschpegel zu reduzieren, der während des Motorbetriebs erzeugt wird, indem der Motor isoliert wird. Bei der dargestellten Ausführungsform sind die Montagehalterung 104 und die Montagefüße 102 miteinander durch vier Mutter- und Bolzen-Kombinationen (nicht dargestellt) verbunden. Die Bolzen verlaufen durch Öffnungen in den Füßen und der Halterung und verlaufen auch durch Buchsenöffnungen in den Vibrationsisolatoren 106 und 108. Ein Vibrationsisolator 106 ist um jeden Bolzen in dem Bereich zwischen der Montagehalterung 104 und den Montagefüßen 102 angeordnet, und ein anderer Vibrationsisolator 108 ist um einen Teil jedes Bolzens angeordnet, der auf der entgegen gesetzten Seite der Montagehalterung 104 positioniert ist. Scheiben 110 und 112 können an jeder Seite der vier Vibrationsisolatoren 106, die zwischen der Montagehalterung 104 und den Montagefüßen 102 positioniert sind, vorgesehen sein, und Scheiben 114 können, wie dargestellt, benachbart zu den vier Vibrationsisolatoren 108 vorgesehen sein. Die Vibrationsisolatoren 106 und 108 können aus irgendeinem geeigneten Material gebildet sein, abhängig von den Vibrationseigenschaften, die durch eine gegebene Mischmaschinenkonfiguration erfahren werden. Bei einem Beispiel könnten gepanzerte Gummimaterialien für die Vibrationsisolatoren verwendet werden.

Die Montagehalterung 104 enthält einen oberen Flanschabschnitt 116 und einen unteren Flanschabschnitt 118, die je über und unter die Seitenmontageteile 120 und 122 des Metallgussteils 124 (in 7 ohne lineare Stellantriebshalter 58 dargestellt) passen, welcher als ein fixierter Träger wirkt. Der Metallgussteil 124 kann mit inneren vertikalen Trägerstangen des Mischerkörpers verschraubt sein. Jeder Montageteil 120 und 122 ist je durch ein Paar vertikal beabstandeter Arme gebildet, wobei die Arme ausgerichtete Löcher (nicht dargestellt) durch sie hindurch aufweisen. Die Montagehalterungsflansche 116 und 118 enthalten jeweilige Löcher 126 und 128 zu einer Seite hin, wobei die Löcher 126 und 128 auch vertikal ausgerichtet sind. Die Löcher 126 und 128 sind in Ausrichtung mit den ausgerichteten Löchern des Montageteils 122 angeordnet, und eine Stange oder ein Stift (nicht dargestellt) wird durch alle ausgerichteten Löcher geführt, um ein Scharnier zu bilden, um welches die Montagehalterung 104 und der Antriebsmotor 36 schwenken können. Ein Haltering oder Clip (nicht dargestellt) ist für die Scharnierstange vorgesehen, um sie an ihrem Platz zu befestigen. Die entgegen gesetzte Seite jedes Montagehalterungsflansches 116 und 118 ist mit einem jeweiligen Schlitz 130 und 132 versehen, die darin gebildet sind, wobei die zwei Schlitze 130 und 132 vertikal ausgerichtet sind. Die Schlitze 130 und 132 sind mit den Gewindeöffnungen des Metallgussteil-Montageteils 120 ausgerichtet, und Schrauben bzw. Bolzen 133 (5) werden in den Gussteil geschraubt, einer von der Oberseite her, der andere von der Bodenseite her. Die Bolzen 133 können gezackte Köpfe aufweisen. Die Bolzen 133, die durch den Schlitz 130 verlaufen und in den Gussteil geschraubt sind, wirken als Befestigungsmechanismus, um wahlweise ein Schwenken der Montagehalterung 104 und des Antriebsmotors 136 zu ermöglichen oder zu verhindern. Die Bolzen können insbesondere angezogen werden, um ein Schwenken zu verhindern, und die Bolzen können in einen freigegebenen Zustand gelöst werden, was ein Schwenken erlaubt. Der obere Flanschteil 116 kann auch eine zusätzliche Öffnung 134 durch ihn hindurch aufweisen. Wie detaillierter unten beschrieben wird, wird die zuvor genannte Schwenkmontageanordnung dazu verwendet, den Riemen 42 zu spannen.

Mit Bezug auf 6, 8 und 9 ist ein tragbares Riemenspannwerkzeug 150 und ein Spannverfahren beschrieben. Das Riemenspannwerkzeug 150 weist eine Stange 152 auf, die einen Vorsprung 154 hat, der sich von einer Achse 156 der Stange 152 wegerstreckt. Der Vorsprung 154 ist zu einem Ende 158 der Stange 152 hin angeordnet, und ist bei der dargestellten Ausführungsform durch eine scharfe Biegung des Endteils der Stange, wie dargestellt, ausgebildet. Die Stange 152 ist längs mindestens eines Teils 160, das zum Ende 162 hin angeordnet ist, mit einem Außengewinde versehen. Eine Führung 164 erstreckt sich um die Stange 152 und ist daran entlang beweglich. Bei der dargestellten Ausführungsform enthält die Führung eine Durchgangsöffnung und ist gleitend auf der Stange 152 aufgenommen. Die Führung enthält einen Vorsprung 166, der sich davon von der Achse 156 der Stange 152 wegerstreckt. Die Führung enthält auch eine Anschlagsfläche 168 an einem Ende davon.

Ein Federmittel 170 ist um die Stange 152 herum positioniert und zum Kontaktieren der Anschlagsfläche 168 angeordnet. Bei der dargestellten Ausführungsform ist das Federmittel durch einen Bellville-Federscheibensatz gebildet, aber es wird erkannt, dass andere geeignete Federmittel verwendet werden könnten, wie z.B. eine oder mehrere Schraubenfedern oder Abstandshalter und Wellenfedern. Ein Begrenzer 172 ist um die Stange 152 angeordnet und enthält ein Ende 174 und ein Ende 176, wobei das Ende 174 konfiguriert ist, um mit dem Federmittel 170 zu überlappen. Der Begrenzer 172 gleitet vorzugsweise längs der Stange 152. Bei der dargestellten Ausführungsform ist das Ende 174 rohrförmiger Natur, um das Federmittel 170 darin aufzunehmen, aber es wird erkannt, dass andere Variationen möglich sind, einschließlich jener, bei welchen das Ende 174 angepasst ist, dass es dicht zur Stange 152 benachbart liegt und das Federmittel so bemessen ist, dass es um die Außenseite des Endes 174 passt. Das Ende 174 liegt der Anschlagsfläche 168 gegenüber und enthält einen Teil zum Kontaktieren der Anschlagsfläche 168, wenn der Begrenzer 172 zu der Anschlagsfläche 168 hin bewegt wird und das Federmittel 170 ausreichend zwischen dem Begrenzer 170 und der Anschlagsfläche 168 komprimiert wird. Eine Mutter 178 mit Innengewinde ist längs des Gewindeteils 160 der Stange 152 angeordnet und hat ein Ende 180, das dem Ende 176 des Begrenzers 172 zum Eingriff damit gegenüberliegt. Alternativ könnten die Mutter und der Begrenzer miteinander einheitlich sein.

Sowohl der Vorsprung 154 als auch der Vorsprung 166 können einen jeweiligen ringförmigen Schlitz 182 und 184 aufweisen, die darin gebildet sind, um das Spannen des Riemens in der hier im folgenden beschriebenen Weise zu erleichtern.

In der Mischmaschine 10 kann der Riemen 42 unter Verwendung des tragbaren Spannwerkzeugs 150 wie folgt gespannt werden. Der Stangenvorsprung 154 ist in der Öffnung 134 in der Montagehalterung 104 in Eingriff, wobei vorzugsweise der ringförmige Schlitz 182 eine Kante der Öffnung 134 kontaktiert. Die Öffnung 134 könnte auch an einem Teil des Motorgehäuses 103 gebildet sein. Der Führungsvorsprung 166 ist in einer Öffnung 190 eines inneren fixierten Plattenteils 192 des Mischmaschinenrahmens in Eingriff, wobei die Mutter 178 im Gegenuhrzeigersinn (wenn vom Ende 162 zum Ende 158 gesehen) gedreht wird, um sich zum Stangenende 162 hin zu bewegen, falls es notwendig ist, um es der Führung 164 zu ermöglichen, in eine Position bewegt zu werden, um es dem Vorsprung 166 zu ermöglichen, sich mit der Öffnung 190 auszurichten. Vorzugsweise ist der ringförmige Schlitz 184 zum Kontaktieren des Randes der Öffnung 190 ausgerichtet. Während die Bolzen oder anderen Befestigungsmechanismen durch die Schlitze 130 und 132 im freigegebenen Zustand sind, wird die Mutter 178 im Uhrzeigersinn gedreht, um die Mutter 178 zum Ende 158 der Stange hin zu bewegen. Wenn die Mutter mit dem Begrenzer 172 in Eingriff gelangt und das Federmittel 170 sich zwischen dem Begrenzer 172 und der Anschlagsfläche 168 der Führung 164 zu komprimieren beginnt, bewirkt die Kompression des Federmittels 170, dass eine Kraft auf die Stange 152 ausgeübt wird, die dazu neigt, die Stange 152 so zu ziehen, dass das Stangenende 158 sich in einer Richtung zur Führung 164 hin bewegt. Wenn dies geschieht, werden die Montagehalterung 104 und der Antriebsmotor 36 im Uhrzeigersinn (wenn von oben gesehen) um die Schwenkachse 196 geschwenkt, wie durch den Pfeil 194 angedeutet, was die Motorausgangswelle 38 und die Riemenscheibe 44 von der Getriebeeingangswelle 30 und der Riemenscheibe 46 weiter weg bewegt, wodurch die Spannung im Riemen 42 erhöht wird. Die Mutter 178 wird ausreichend gedreht, um die Montagehalterung 104 und den Antriebsmotor 36 von einer Nichtspannposition in eine Endspannposition zu bewegen. Bei einer Ausführungsform kontaktiert für eine neue Riemenmontage die Außenkante oder das Ende 174 des Begrenzers 172 die Anschlagsfläche 168 der Führung 164, und zum erneuten Spannen eines gebrauchten Riemens wird das Ende 174 des Begrenzers 172 von der Anschlagsfläche 168 der Führung 164 um einen gewissen Betrag beabstandet. Die Bolzen durch die Schlitze 130 und 132 oder (ein) anderer) Sicherungsmechanismus bzw. -mechanismen werden dann in den befestigten Zustand versetzt, um zu verhindern, dass die Montagehalterung 104 und der Antriebsmotor 36 weiter schwenken. Die Spannwerkzeugmutter 178 wird dann wieder im Gegenuhrzeigersinn gedreht, um sich zum Stangenende 162 hin zu bewegen, was die Kompression des Federmittels 170 löst. Wenn die Mutter 178 ausreichend gedreht wurde, ist der ringförmige Schlitz 184 des Führungsvorsprungs 166 nicht länger mit der Kante der Öffnung 190 in Kontakt gedrängt, und der ringförmige Schlitz 182 des Stangenvorsprungs 154 ist nicht länger mit der Kante der Öffnung 134 in Kontakt gedrängt, was beiden Vorsprüngen ermöglicht, dass sie mit ihren jeweiligen Öffnungen 190 und 134 außer Eingriff gelangen, um eine Entfernung des Spannwerkzeugs 150 zu ermöglichen.

Mit Bezug auf die Bestimmung der Endspannposition des Motors 36 und der Montagehalterung 104 kann der Metallgussteil 124 mit einem Spannungsindikator an einem Oberteil davon ausgebildet sein, wobei der Indikator mit einem Randteil des oberen Flansches 116 der Montagehalterung 104 ausgerichtet ist, um einem Bediener ein visuelles Mittel zu geben, um zu bestimmen, wann die Montagehalterung 104 weit genug geschwenkt wurde, um die gewünschte Spannung am Riemen 42 zu schaffen. Der Spannungsindikator könnte einfach eine einzige Markierung sein, mit welcher der Randteil des oberen Flansches 116 ausgerichtet wird. Weiter entwickelte Spannungsindikatoren könnten als Skalen mit einer Mehrzahl von Markierungen ausgebildet sein, wie z.B. eine für neue Riemen und eine oder mehr für gebrauchte Riemen. Eine andere Technik zur Erzielung der gewünschten Riemenspannung wäre, einen Drehmomentschlüssel zum Drehen der Mutter 178 zu verwenden.

Während des oben beschriebenen Spannverfahrens erzeugt die im Riemen 42 aufgebaute Spannkraft ein Drehmoment, das dazu neigt, zu bewirken, dass der obere Teil des Antriebsmotors 36 relativ zum unteren Teil des Antriebsmotors 36 gedreht wird. Folglich hat, wenn der Motor 36 sich in der Nichtspannposition befindet, seine Ausgangsachse 198 eine Ausrichtung, die nicht parallel ist zu ihrer Ausrichtung, wenn der Motor 36 in der Spannposition ist. Um diese Ausrichtungsänderung der Motorachse 198 während des Spannens zu ermöglichen, kann der Abstand zwischen der Montagehalterung 110 und den Montagefüßen 102 anfänglich an der oberen Seite größer gemacht werden als an der unteren Seite. Zum Beispiel können die oberen Scheiben 112 geringfügig dicker gemacht werden als die unteren Scheiben, wie in 5 dargestellt. Der untere Bolzen durch den Schlitz 132 in der Halterung 104 wird im Uhrzeigersinn in den Metallgussteil 120 geschraubt, bis der Kopf des Bolzens die Oberfläche der Halterung kontaktiert, dann wird der Bolzen im Gegenuhrzeigersinn um eine Vierteldrehung zurückgedreht, um das Festfressen der Halterung 104 zu verhindern, während die Oberfläche der Montagehalterung während des Spannverfahrens parallel zur Oberfläche des Metallgussteils gehalten wird. Während des Spannens komprimieren sich die oberen Vibrationsisolatoren 106 geringfügig aufgrund des zuvor genannten Drehmoments und bringen die Motorausgangsachse 198 in eine im wesentlichen vertikale Ausrichtung. Als eine Alternative zur Verwendung von Scheiben unterschiedlicher Dicke könnten die oberen Montagefüße 102 so geformt werden, dass sie geringfügig von der Motorausgangsachse 198 beabstandet sind im Vergleich zu den unteren Montagefüßen.

Es sollte klar sein, dass die obige Beschreibung nur als Darstellung und Beispiel vorgesehen ist und nicht als Beschränkung beabsichtigt ist. Andere Änderungen und Modifikationen könnten gemacht werden, einschließlich sowohl verengender als auch erweiternder Variationen und Modifikationen der beigefügten Ansprüche.


Anspruch[de]
  1. Mischmaschine, aufweisend:

    einen Kopf (16), der ein drehbares Ausgangselement (24) zur Aufnahme eines Mischerwerkzeugs einschließt;

    einen Mischerkörper (13), der einen Schüsselaufnahmeteil (20) unter dem Kopf (16) aufweist, wobei der Schüsselaufnahmeteil (20) zur Bewegung zwischen einer abgesenkten Position vom Kopf (16) weg und einer angehobenen Position zum Kopf (16) hin montiert ist, eine Antriebsanordnung (26) zur Bewirkung einer Rotation des drehbaren Ausgangselements (24) und aufweisend eine Eingangswelle (30), die funktionsmäßig dem drehbaren Ausgangselement (24) zugeordnet ist, einen Antriebsmotor (36) mit einer Ausgangswelle (38), eine Antriebsverbindung (40), die sich zwischen der Motorausgangswelle (38) und der Eingangswelle (30) erstreckt, wobei die Antriebsverbindung (40) einen Riemen (42) oder eine Kette, die eine Schleife definieren, die die Motorausgangswelle (38) und die Eingangswelle (30) einschließt, aufweist;

    gekennzeichnet durch

    einen linearen Stellantrieb (54), der zur energiebetriebenen Bewegung des Schüsselaufnahmeteils hin und her zwischen der abgesenkten Position und der angehobenen Position verbunden ist, wobei eine Bewegungsachse des linearen Stellantriebs (54) durch die Schleife eingeschlossen ist.
  2. Mischmaschine nach Anspruch 1, wobei der Mischerkörper (13) eine Säule (14) aufweist und der Antriebsmotor (36) in Reihe mit der Säule angeordnet ist und die Ausgangswelle (38) sich nach oben erstreckt.
  3. Mischmaschine nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Eingangswelle (30) durch ein Getriebe (28) in dem Kopf (16) mit dem drehbaren Ausgangselement (24) verbunden ist.
  4. Mischmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei mindestens ein Teil des linearen Stellantriebs (54) sich über eine Höhe des Riemens (42) oder der Kette erstreckt.
  5. Mischmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein oberer Teil des linearen Stellantriebs (54) auf einer Höhe angeordnet ist, die die gleiche ist wie eine Höhe von mindestens einem Teil des Riemens (42) oder der Kette.
  6. Mischmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Kopf (16) ein Paar von Haltern (58) darin aufweist, wobei ein oberer Wellenteil des linearen Stellantriebs funktionsmäßig mit den Haltern (58) verbunden ist.
  7. Mischmaschine nach Anspruch 6, wobei die Halter (58) durch die Schleife eingeschlossen sind.
  8. Mischmaschine nach Anspruch 6 oder 7, wobei die Halter (58) mit einem Metallgussteil des Kopfes (16) einheitlich sind.
  9. Mischmaschine nach Anspruch 8, wobei die Antriebsverbindung eine Riemenantriebsverbindung aufweist und die Schleife durch einen Riemen (42) definiert ist, wobei der Metallgussteil ferner einen ersten und einen zweiten voneinander beabstandeten Montageteil (120, 122) aufweist, die mit ihm einheitlich sind, wobei der Antriebsmotor (36) eine Montagehalterung (104) aufweist, die eine erste Seite mit dem ersten Montageteil (122) verbunden hat, um eine Schwenkachse zu bilden, um welche sich die Montagehalterung dreht, wobei die Montagehalterung eine zweite Seite mit dem zweiten Montageteil (120) durch einen Befestigungsmechanismus verbunden hat, um eine Drehung der Montagehalterung (104) um das Scharnier zu verhindern, wobei der Befestigungsmechanismus einen freigegebenen Zustand hat, um eine Drehung der Montagehalterung (104) um das Scharnier zu ermöglichen.
  10. Mischmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Bewegungsachse durch einen sich bewegenden Arm definiert wird, der sich teilweise innerhalb eines Gehäuses erstreckt, und wobei der lineare Stellantrieb (54) einen Antriebsmotor aufweist, der längs der Bewegungsachse ausgerichtet ist.
  11. Mischmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der lineare Stellantrieb (54) einen spindelartigen Stellantrieb aufweist.
  12. Mischmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der lineare Stellantrieb (54) und der Antriebsmotor (36) unabhängig voneinander funktionieren, so dass der lineare Stellantrieb (54) den Schüsselaufnahmeteil (20) selbst dann bewegen kann, wenn der Antriebsmotor (36) angehalten ist.
Es folgen 9 Blatt Zeichnungen






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