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Dokumentenidentifikation DE102004037530B4 28.09.2006
Titel Verbindungselement
Anmelder Rixen, Wolfgang, Dipl.-Ing., 42699 Solingen, DE;
Pies, Gerrit, 42699 Solingen, DE
Erfinder Rixen, Wolfgang, Dipl.-Ing., 42699 Solingen, DE;
Pies, Gerrit, 42699 Solingen, DE
Vertreter Patentanwälte Dr. Sturies Eichler Füssel, 42289 Wuppertal
DE-Anmeldedatum 03.08.2004
DE-Aktenzeichen 102004037530
Offenlegungstag 24.03.2005
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 28.09.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.09.2006
IPC-Hauptklasse F16B 7/18(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F16B 2/02(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   F16B 1/02(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Verbindungelement für eine T-artige Verbindung zweier Rohrprofile, wobei ein an einer Stirnseite eines Rohrprofiles anschließbares Stirnelement ein Kupplungsglied aufweist, das an einem an einer Rohrwandung eines weiteren Rohrprofils anschließbares Mantelelement angeordneten Kupplungsgegenstück ankoppelbar ist.

Derartige Verbindungselmente sind grundsätzlich bekannt. So beschreibt z.B. die DE 44 42 740 A1 eine Vorrichtung zum Zusammenbau hohler Elemente von Geländern. Dabei wird ein Ansatzstück verwandt, das in dem Ende eines Pfostens oder eines Geländestabes befestigt ist und zwar gemäß Seite 3, Zeilen 1521 mittels einer Schraubenspindel, die in ein Innengewinde 12 des Ansatzstück befestigt wird. Wie diese Schraubenspindel am entgegengesetzten Ende befestigt wird oder ist, kann daraus nicht entnommen werden.

Des Weiteren wird über ein Kugelgelenk ein Stützteil 2 für einen Geländehandlauf von dem Montageteil aufgenommen und dieses mittels einer Schraube 5 mit dem Montageteil 1 bzw. dem Ansatzstück 9 verbunden.

Die letztendliche Verbindung mit einem zweiten Rohrstück erfolgt wohl über Schrauben, die in Bohrungen 13 einsetzbar sind und dann wohl in das Rohrstück eingreifen müssen.

Diese Ausgestaltung eines Verbindungselements ist schwer handhabbar und vor allen Dingen nicht stabil. Für eine feste Verbindung beider Teile 1 und 2 dient lediglich eine Schraube, so daß das Kugelgelenk lediglich über eine Klemmwirkung einen gewißen Halt erfährt.

Eine weitere Möglichkeit einer Verbindung besteht darin, die beiden entsprechenden Rohrprofile an der gewünschten Stelle miteinander zu verschweißen.

Bei dem ersten Verbindungstyp ist allerdings eine feste Verbindung nicht immer sichergestellt, wohingegen bei der Schweißverbindung ein nachträgliches Korrigieren oder Auseinandernehmen nicht mehr gegeben ist. Hinzu kommt, daß diese Verbindungstypen in der Regel kein schönes Erscheinungsbild abgeben.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Verbindungselement der eingangs genannten Art anzugeben, daß mit technisch einfachen Mitteln stets eine sichere Verbindung ermöglicht, die einfach herstellbar und einfach lösbar ist und zudem noch ein gefälliges Aussehen aufweist.

Diese Aufgabe wird bei einem Verbindungselement der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß daß das Kupplungsglied länglich ausgebildet ist und an den in Längsrichtung entgegengesetzten Enden Haltevorsprünge aufweist, die mit entsprechend am Kupplungsgegenstück angeordneten Aufnahmeaussparungen zusammenwirken und die Außenkontur des Verbindungselementes derjenigen der zu verbindenden Rohrprofile entspricht bzw. daran angepaßt ist und die Außenkontur zylinderförmig ist und das Stirnelement scheibenförmig ausgebildet und mit einem Außengewinde versehen ist.

Der Kern der Erfindung besteht darin, daß Verbindungselement in zwei Hauptteile aufzuteilen, die beide getrennt voneinander an die jeweiligen Positionen der zu verbindenden Rohrprofile befestigt werden können. Dadurch ist es einfach, die entsprechenden Hauptteile, ohne auf das jeweils andere Rohrprofil achten zu müssen, an dem entsprechenden Rohrprofil fest anzubringen und erst anschließend beide Hauptteile miteinander zu koppeln. Vorteilhaft aber ist dabei, daß das Kupplungsglied länglich ausgebildet ist und an den in Längsrichtung entgegengesetzten Enden Haltevorsprünge aufweist, die mit entsprechend am Kupplungsgegenstück angeordneten Aufnahmeaussparungen zusammenwirken. Dies hat den Vorteil, daß das Kupplungsglied auch noch verdrehfest anbringbar ist. Eine besonders gefällige Form ist dabei dadurch gegeben, daß die Außenkontur derjenigen der zu verbindenden Rohrprofile entspricht bzw. daran angepaßt ist. Dadurch ist sichergestellt, daß das Verbindungselement im eingebauten Zustand nicht besonders auffällt, wobei die Außenkontur zylinderförmig ist. Da Rohrprofile mit kreisförmigem Querschnitt verwandt werden, ist das Stirnelement scheibenförmig ausgebildet und mit einem Außengewinde versehen. Dadurch ist es möglich, das Stirnelement so weit in die Stirnseite des zu verbindenden Rohrprofils einzubringen, daß es mit dem Rohrende fluchtet und nur das Kupplungsglied zum Verbinden mit dem Mantelelement in Eingriff treten kann.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht dabei vor, daß das Kupplungsglied lösbar mit dem Stirnelement verbunden ist. Dadurch ist es möglich, das Kupplungsglied schon mit dem Kupplungsgegenstück zu verbinden und erst anschließend die endgültige Verbindung herzustellen.

Damit die Kupplungsverbindung eindeutig positionsmäßig festgelegt werden kann, ist es vorteilhaft, wenn das Kupplungsglied auf der zum Stirnelement weisenden Seite Aus sparungen aufweist, die mit entsprechend an dem Kupplungsgegenstück angeordneten Vorsprüngen zusammenwirken.

Es ist zwar möglich, das Kupplungsgegenstück ebenfalls als separates Teil des Mantelements auszubilden. Vorteilhaft ist es aber, wenn das Kupplungsgegenstück einstückig mit dem Mantelelement ausgebildet ist. Dadurch wird die Anzahl der Einzelteile reduziert.

Selbstverständlich ist es möglich, die von dem Kupplungsstück abgewandte Fläche des Mantelelements völlig eben auszugestalten. Dann ist allerdings einerseits zwischen der Außenseite des Rohrprofils und dem Verbindungselement eine Lücke zu sehen. Andererseits ist aber das Mantelstück bezüglich des entsprechenden Rohrprofils eventuell nicht drehsicher. Um dies zu vermeiden, ist es vorteilhaft wenn, die von den Kupplungsgegenstücken abgewandte Fläche des Mantelelements an die Oberfläche des entsprechenden Rohrprofils angepaßt ist. Falls das Rohrprofil einen kreisförmigen Querschnitt hat, ist es besonders vorteilhaft, wenn die Fläche hohlzylinderförmig ausgebildet ist und sich somit zumindest teilweise um den Mantel des entsprechenden Rohrprofils legen kann.

Selbstverständlich ist die Anzahl der Befestigungsmöglichkeiten des Mantelelements an dem entsprechenden Rohrprofil sehr groß. Eine besonders einfache Verbindung des Mantelelements mit dem entsprechenden Rohrprofils ist aber dann gegeben, wenn die von dem Kupplungsgegenstück abgewandte Fläche des Mantelelements mit einer Durchgangsöffnung für ein Befestigungsmittel versehen ist.

Dabei sieht eine Weiterbildung der Erfindung es vor, daß die Durchgangsöffnung ein Langloch und das Befestigungsmittel eine Schraube ist. Dadurch ist es möglich, die Position des Mantelelements in einem gewissen Rahmen zu verändern.

Auch für die Verbindung des Kupplungsglieds mit dem Stirnelement gibt es eine Vielzahl von Verbindungsmöglichkeiten. Vorteilhaft ist es aber, wenn das Kupplungsglied mittels einer Schraube befestigt ist.

Um das äußere Erscheinungsbild des Verbindungselements noch weiter zu verbessern und auch um die Befestigungsmittel vor Verschmutzen zu schützen, ist es vorteilhaft, wenn das Mantelelement abnehmbare Abdeckkappen aufweist.

Vorteilhafterweise besteht das Verbindungselement aus Holz, Metall oder Kunststoff oder aus einer beliebigen Kombination davon.

Weitere Vorteile es der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung ein Ausführungsbeispiels sowie aus den Figuren, auf die Bezug genommen wird.

Es zeigen:

1: Eine Perspektivansicht eines Verbindungselements;

2a bis d: vier Seitenansichten des Verbindungselements gem. 1;

3a bis d: eine der 2a bis d ähnliche Ansicht ohne Abdeckkappen;

4: eine der 1 ähnliche Ansicht mit abgerückten Abdeckkappen

5: eine 4 ähnliche Ansicht mit demontiertem Kupplungsglied;

6a bis d: vier Seitenansichten eines Mantelelements;

7a bis d: vier Seitenansichten des Kupplungsglieds;

8a bis c: drei Seitenansichten eines Teils eines Stirnelements; und

9: eine Explosionsansicht des in 1 dargestellten Verbindungselements

Anhand der 1 bis 9 wird nunmehr ein Ausführungsbeispiel eines Verbindungselements 10 beschrieben. Dabei bedeuten, sofern nichts anderes ausgesagt ist, gleiche Bezugsziffern gleiche Bauteile.

Es wird aber ausdrücklich darauf hingewiesen, daß das Verbindungselement 10 zwar zur Verbindung von Rohrprofilen mit kreisförmigen Querschnitt beschrieben wird, die Rohrprofile aber selbstverständlich alle gängigen und auch denkbaren Querschnittsprofile aufweisen können.

Das Verbindungselement 10 dient für eine T-artige Verbindung zweier Rohrprofile. Unter T-artige Verbindung wird hier das stirnseitige Anschließen eines Rohrprofils an die Mantelfläche eines weiteren Rohrprofils verstanden.

Das Verbindungselement 10 enthält ein Stirnelement 12, das an einer Stirnseite eines Rohrprofils angeschlossen werden kann. Dieses Stirnelement 12 enthält unter anderem ein Kupplungsglied 14, das an einem Kupplungsgegenstück 16 ankoppelbar ist. Dieses Kupplungsgegenstück 16 ist an einem Mantelelement 18 angeordnet, das an einer Rohrwandung angeschlossen werden kann.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Kupplungsglied 14 lösbar mit dem Stirnelement 12 verbunden.

Das Kupplungsglied 14 ist auf der zum Stirnelement 12 weisenden Seite mit Aussparungen 20 versehen, die mit entsprechend an dem Kupplungsgegenstück 16 angeordneten Vorsprüngen 22 zusammenwirken, indem diese Vorsprünge 22 in die Ausparungen 20 eingreifen.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel des Verbindungselements 10 ist das Kupplungsglied 14 länglich ausgebildet, wobei die in Längsrichtung entgegengesetzen Enden mit dem gleichen Radius abgerundet sind, den das Rohrprofil aufweist.

Des weiteren weisen die in Längsrichtung aneinander entgegengesetzten Enden des Kupplungsglieds 14 Haltevorsprünge 24 auf, die mit entsprechend an dem Kupplungsgegenstück 16 angeordneten Aufnahmeausparung 26 zusammenwirken.

Das Kupplungsgegenstück 16, das mit dem Mantelstück 18 einstückig ausgebildet ist, weist daher eine Aussparung auf, die in etwa die Form des Kupplungsglieds 14 hat, allerdings etwas kleinere Abmessungen aufweist, damit das Kupplungsglied 14 auch von dem Kupplungsgegenstück 16 gehalten werden kann.

Das Mantelelement 18 ist in diesem Fall zylinderförmig ausgebildet, wobei eine zum Rohrmantel weisende Fläche 30 hohlzylinderförmig ausgebildet ist und das Kupplungsgegenstück 16 über Stege 40 an der der Fläche 30 entgegengesetzten Seite mit dem Mantelelement 18 verbunden ist.

Es ist zu bemerken, daß das Stirnelement 12 bei diesem Ausführungsbeispiel scheibenförmig ausgebildet und mit einem Außengewinde 28 versehen ist. Diese Außengewinde 28 des Stirnelements 12 ergreift ein an dem Stirnende eines Rohrprofils angeordnetes Innengewinde.

Die von dem Kupplungsgegenstück 16 abgewandte Fläche 30 des Mantelelements 18 ist mit einer Durchgangsöffnung 32 versehen, durch die ein Befestigungsmittel 34 hindurchtreten und das Mantelelement 18 an der Rohrwandung anschließen kann.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Durchgangsöffnung als Langloch 32 ausgebildet, wodurch eine gewisse Positionskorrektur des Mantelelements 18 möglich ist. Bei dem in den Figuren dargestellten Mantelelement 18 ist in etwa in der Mitte des Langlochs 32 eine kreisförmige Öffnung 32' vorhanden, die dem Außendurchmesser einer als Befestigungsmittel dienenden Schraube 34 entspricht.

Diese kreisförmige Öffnung 32' kann entweder vorgefertigt sein, oder aber zum Zeitpunkt der Montage an der für eine positionsgenaue Befestigung des Mantelelements 18 an dem Rohrprofil erstellt werden. Dies ist dann wichtig, wenn der Mantel des Rohrprofils bereits mit einer Befestigungsöffnung versehen ist und diese nicht genau mit der gewünschten Position übereinstimmt.

Wie bereits oben erwähnt, durchgreift die Schraube 34 die Öffnung 32' und wird in an sich bekannter Weise an dem anzuschließenden Rohrprofil angeschlossen.

Wie insbesondere in den 3a und b, 4, 5, 6a und b und 9 erkennbar, sind die das Kupplungsgegenstück 16 mit dem Mantelelement 18 verbindenden Stege 40 so weit von der Außenkontur des jeweiligen Außenrands des Mantelelements 18 und des Kupplungsgegenstücks 16 nach innen eingerückt, daß diese Stege 40 in den dargestellten Ausführungsbeispiel zwei Abdeckkappen 38, die in dem dargestellen Ausführungsbeispiel Halbzylinderschalen sind, mit den entsprechenden Rändern des Mantelelements 18 und des Kupplungsgegenstücks 16 fluchtend aufnehmen können.

Für eine Montage des Verbindungselementes 10 wird das Mantelelement 18 an einer Rohrwandung des Rohrprofils mittels der Schraube 34 befestigt.

Anschließend oder auch davor wird das Stirnelement 12, daß das Außengewinde 28 aufweist, in das Stirnende des anderen Rohrprofils eingeschraubt, indem ein entsprechendes Werkzeug in die Werkzeugaufnahmen 44 eingreift und damit das Stirnelement 12 gedreht werden kann.

Dann wird das Kupplungsglied 14 mittels der Schraube 36 unter Aufnahme eines Distanzrings 42, der zwischen dem Stirnelement 12 und dem Kupplungsglied 14 angeordnet ist, an dem Stirnelement 12 zunächst lose befestigt.

Anschließend wird das Kupplungsglied 14 mit dem Kupplungsgegenstück 16 derart verbunden, daß die Vorsprünge 22 des Kupplungsgegenstücks 16 in die Aussparungen 20 des Kupplungsglieds 14 eingreifen. Dabei sind die Haltevorsprünge 24 des Kupplungsglieds 14 dann so von dem Kupplungsgegenstück 16 aufgenommen, daß der Außenrand des Kupplungsgegenstücks 16 mit diesen Haltevorsprüngen 24 fluchtet.

Nunmehr kann mit einem geeigneten Werkzeug die Schraube 36 soweit angezogen werden, daß eine feste Verbindung zwischen dem Stirnelement 12 und dem Mantelelement 18 vorhanden ist. Abschließend können noch die Abdeckkappen 38 um die Stege 40 angebracht werden.

Erfindungsgemäß ist damit ein Verbindungselement angegeben, das nicht nur mit technisch einfachen Mitteln stets eine sichere und feste T-artige Verbindung zweier Rohrprofile sicherstellt, sondern zudem auch noch formschön ausgebildet ist.

10Verbinder 12Stirnelement 14Kupplungsglied 16Kupplungsgegenstück 18Mantelelement 20Aussparung 22Vorsprung 24Haltevorsprung 26Aufnahmeaussparung 28Außengewinde 30Fläche 32Durchgangsöffnung/Langloch 32'Öffnung 34Befestigungsmittel/Schraube 36Schraube 38Abdeckkappe 40Steg 42Distanzring 44Werkzeugaufnahme

Anspruch[de]
  1. Verbindungselement (10) für eine T-artige Verbindung zweier Rohrprofile, wobei ein an einer Stirnseite eines Rohrprofiles anschließbares Stirnelement (12) ein Kupplungsglied (14) aufweist, das an einem an einer Rohrwandung eines weiteren Rohrprofils anschließbares Mantelelement (18) angeordneten Kupplungsgegenstück (16) ankoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsglied (14) länglich ausgebildet ist und an den in Längsrichtung entgegengesetzten Enden Haltevorsprünge (24) aufweist, die mit entsprechend am Kupplungsgegenstück (16) angeordneten Aufnahmeaussparungen (26) zusammenwirken, und die Außenkontur des Verbindungselementes derjenigen der zu verbindenden Rohrprofile entspricht bzw. daran angepaßt ist und die Außenkontur zylinderförmig ist und das Stirnelement (12) scheibenförmig ausgebildet und mit einem Außengewinde (28) versehen ist.
  2. Verbindungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsglied (14) lösbar mit dem Stirnelement (12) verbunden ist.
  3. Verbindungselement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsglied (14) auf der zum Stirnelement (12) weisenden Seite Aussparungen (20) aufweist, die mit entsprechend an dem Kupplungsgegenstück (16) angeordneten Vorsprüngen (22) zusammenwirken.
  4. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 3; dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsgegenstück (16) einstückig mit dem Mantelelement (18) ausgebildet ist.
  5. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die von dem Kupplungsgegenstück (16) abgewandte Fläche (30) des Mantelelements (18) an die Oberfläche des entsprechenden Rohrprofils angepaßt ist.
  6. Verbindungselement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Fläche (30) hohlzylinderförmig ausgebildet ist.
  7. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die von dem Kupplungsgegenstück (16) abgewandte Fläche (30) des Mantelelements (18) mit einer Durchgangsöffnung (32) für ein Befestigungsmittel (34) versehen ist.
  8. Verbindungselement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchgangsöffnung ein Langloch (32) und das Befestigungsmittel eine Schraube (34) ist.
  9. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsglied (14) mittels einer Schraube (36) befestigt ist.
  10. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Mantelelement (18) abnehmbare Abdeckkappen (38) aufweist.
  11. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß es aus Holz, Metall, Kunststoff oder aus einer beliebigen Kombination davon besteht.
Es folgen 9 Blatt Zeichnungen






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