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Dokumentenidentifikation DE102006007024A1 05.10.2006
Titel Schnellverbinder für Kraftstoffleitung
Anmelder Tokai Rubber Industries, Ltd., Komaki, Aichi, JP
Erfinder Niki, Nobuaki, Komaki, Aichi, JP
Vertreter Vossius & Partner, 81675 München
DE-Anmeldedatum 15.02.2006
DE-Aktenzeichen 102006007024
Offenlegungstag 05.10.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 05.10.2006
IPC-Hauptklasse F16L 37/12(2006.01)A, F, I, 20060522, B, H, DE
Zusammenfassung Ein Schnellverbinder (10, 46) für eine Kraftstoffleitung ist gebildet durch einen Verbinderhauptkörper (14, 50) mit einem senkrechten Einsteckrohr (20, 58), das in ein Einsteckloch (18, 56) einer auf einer Gegenseite liegenden Einbauausrüstung (12, 48) eingesteckt und eingepaßt wird, und einen Nippelabschnitt (22, 60), der im Hinblick auf das Einsteckrohr (20, 58) seitlich gebildet ist, sowie einem elastischen Hakenabschnitt (16, 52) mit einem Verriegelungshaken (41, 80), der an einem in der Einbauausrüstung (12, 48) vorgesehenen Verriegelungsabschnitt (36, 74) elastisch verriegelt wird. Der elastische Hakenabschnitt (16) kann als unabhängiger Körper vom Verbinderhauptkörper (14) aufgebaut sein. Alternativ kann der Verriegelungshaken (80) so aufgebaut sein, daß er am Verriegelungsabschnitt (74) von außen nach innen verriegelt wird.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Schnellverbinder für eine Kraftstoffleitung, der an einer Kraftstoffanlagenausrüstung, z. B. einer Einbauausrüstung wie einem Kraftstofftank, angebracht wird und zum Koppeln der Kraftstoffleitung mit der Einbauausrüstung geeignet ist.

In der Vergangenheit wurde ein Schnellverbinder als Aufbau zum Koppeln einer Kraftstoffleitung, z. B. eines Kraftstofftransportschlauchs, mit einer Einbauausrüstung, z. B. einem Kraftstofftank und einer Kraftstoffpumpe, eines Kraftfahrzeugs verwendet. 18 zeigt ein Beispiel dafür (u. g. Patentdokument 1). In der Zeichnung bezeichnet die Bezugszahl 200 einen Schnellverbinder. Der Schnellverbinder 200 hat ein senkrechtes Einsteckrohr 206, das in ein Einsteckloch 204 eingesteckt und eingepaßt wird, das in einer Einbauausrüstung 202, z. B. einem Kraftstofftank, einer Kraftstoffpumpe, gebildet ist, einen Verbinderhauptkörper 210, der im Hinblick auf das Einsteckrohr 206 seitlich. gebildet ist und einen rohrförmigen Nippelabschnitt- 208 hat, der in einen Innenabschnitt einer Kraftstoffleitung, z. B. eines Kraftstofftransportschlauchs, eingesetzt wird, und einen elastischen Hakenabschnitt 211, der im Verbinderhauptkörper 210 einstückig vorgesehen ist, zum Befestigen des Verbinderhauptkörpers 210 an der Einbauausrüstung 202 in einem das Lösen verhindernden Zustand. Der elastische Hakenabschnitt 211 hat einstückig einen elastischen Schenkel 212, und ein Verriegelungshaken 214 ist an einem Endabschnitt (einem vorderen Endabschnitt) des elastischen Schenkels 212 auf der Seite der Einbauausrüstung 202 einstückig gebildet.

Andererseits ist ein ringförmiger Verriegelungskörper 216 auf einer Seite der Einbauausrüstung 202 einstückig vorgesehen. Der Verriegelungskörper 216 hat einen kreisbogenförmig gebildeten Kerbenabschnitt 218 und einen auf einer Oberseite von ihm gebildeten Verriegelungsabschnitt 220.

Beim Schnellverbinder 200 gemäß 18 ist es möglich, den Schnellverbinder 200 oder den Verbinderhauptkörper 210 an der Einbauausrüstung 202 in dem das Lösen verhindernden Zustand schnell anzubringen, indem das Einsteckrohr 206 in das Einsteckloch 204 der Einbauausrüstung 202 in Axialrichtung eingesteckt und der Auswärtsverriegelungshaken 214 am vorderen Endabschnitt des elastischen Schenkels 212 am Verriegelungsabschnitt 220 des Verriegelungskörpers 216 auf der Seite der Einbauausrüstung 202 von innen nach außen verriegelt wird, während der elastische Schenkel 212 des elastischen Hakenabschnitts 211 elastisch nach innen verformt wird. Ferner ist es möglich, die Kraftstoffleitung und die Einbauausrüstung 202 mit Hilfe des o. g. Schnellverbinders 200 in einen Koppelzustand zu versetzen, indem der Schnellverbinder 200 an der Einbauausrüstung 202 angebracht wird.

Soll aber beim Schnellverbinder 200 der Durchmesser des Nippelabschnitts 208 o. ä. auf einen richtigen Wert entsprechend eingestellt werden, wenn der Leitungsdurchmesser der Kraftstoffleitung, die Art der Leitung o. ä. geändert wird usw., muß der gesamte Schnellverbinder 200 ausgetauscht werden. Anders gesagt muß der Schnellverbinder 200 in Entsprechung zum Leitungsdurchmesser, zur Art o. ä. jeder der Kraftstoffleitungen exklusiv hergestellt werden, wodurch die Kosten zwangsläufig steigen.

Ferner besteht beim Schnellverbinder 200 die Gefahr, daß der Verbinderhauptkörper 210, bei dem der untere Abschnitt des Einsteckrohrs 206 in das Einsteckloch 204 der Einbauausrüstung 202 eingesteckt wird, infolge von Vibration der Fahrzeugkarosserie gegenüber einer Axiallinie des Einsteckrohrs 206 kippt. Bei Erzeugung der Kippbewegung im Verbinderhauptkörper 210 kommt es zu Reibung und Beschädigung an einem O-Dichtring gemäß 18C, wodurch die Gefahr besteht, daß die Dichtungsleistung sinkt.

In diesem Fall ließe sich eine Unterdrückung der durch die Fahrzeugkarosserievibration verursachten Kippbewegung des Verbinderhauptkörpers 210 dadurch vorstellen, daß der Verriegelungsabschnitt 220 des an der Einbauausrüstung 202 befestigten Verriegelungskörpers 216 in Kontakt mit einer Außenumfangsfläche des Einsteckrohrs 206 an einer Vorderseite (Oberseite) der Einbauausrüstung 202 in Seitenrichtung (in senkrechter Axialrichtung) gebracht und eine Einbaulage des Verbinderhauptkörpers 210 stabilisiert wird. Allerdings ist der Verriegelungshaken 214 zum Einsteckrohr 206 im Verbinderhauptkörper 210 nach außen gerichtet und wird am Verriegelungsabschnitt 220 von innen nach außen verriegelt. Ist wie oben erwähnt der Verrieglungshaken 214 als Auswärtsverriegelungshaken gebildet und verriegelt er am Verriegelungsabschnitt 220 von innen nach außen, kann der o. g. Weg zur Unterdrückung der Kippbewegung nicht realisiert oder konfiguriert werden.

Da es beim Schnellverbinder 200 ferner nötig ist, eine Betätigungskraft nach innen auf den elastischen Schenkel 212 beim Aufheben der Verriegelung des Verriegelungshakens 214 am Verriegelungsabschnitt 220 auszuüben, besteht ein Problem darin, daß diese Betätigung einer großen Kraft bedarf. Berücksichtigt man die Betätigung zum Aufheben der Verriegelung, muß zudem der elastische Schenkel 212 lang ausgebildet sein. In diesem Fall wird aber eine Verriegelungskraft des Verriegelungshakens 214 am Verriegelungsabschnitt 220 relativ schwach.

In diesem Fall wird der Schnellverbinder 200 an der Einbauausrüstung 202 so angebracht, daß die Richtung des Nippelabschnitts 208 (die Drehrichtungsposition des Einsteckrohrs 206 um die Achse) stets fest ist. Die Drehrichtungsposition des Nippelabschnitts 208 legt eine Richtung fest, in der sich die mit ihm verbundene Kraftstoffleitung vom Schnellverbinder 200 erstreckt. Ist in diesem Fall die Drehrichtungsposition des Nippelabschnitts 208 auf eine vorbestimmte Position festgelegt, kommt es zu folgenden Problemen: Die richtige Richtung, in der sich die Fluidleitung erstreckt, unterscheidet sich je nach Fahrzeugtyp. Ist die Verlaufsrichtung falsch, muß die Kraftstoffleitung mit längerer Führung (Biegen) der Kraftstoffleitung angeordnet werden, wodurch eine Leitungslänge zwangsläufig groß wird.

Tatsächlich ließe sich auch vorstellen, daß der Schnellverbinder 200 an der Einbauausrüstung 202 in frei drehendem Zustand angebracht wird, d. h. der Nippelabschnitt 208 drehbar ausgebildet ist.

Mit diesem Aufbau ist es auch bei variabel unterschiedlicher richtiger Verlaufsrichtung der Kraftstoffleitung möglich, dieser dadurch. zu entsprechen, daß man die Drehrichtungsposition des Nippelabschnitts 208 frei ändert. Befindet sich aber der Schnellverbinder 200, d. h. der Nippelabschnitt 208, im drehbaren Zustand um die Mittelachse des Einsteckrohrs 206, kommt es zu einem Problem, daß die damit verbundene Kraftstoffleitung, z. B. der Kraftstofftransportschlauch, eine Schwingung erzeugt, die von der Drehbewegung des Nippelabschnitts 208 auf der Grundlage der Fahrt des Fahrzeugs begleitet wird. Somit ist es notwendig, die Kraftstoffleitung an der Fahrzeugkarosserie o. ä. durch ein zusätzliches Klemmenteil zu befestigen. In diesem Fall ist ein Klemmenteil zusätzlich zur Unterdrückung der Schwingung der Kraftstoffleitung erforderlich, und problematisch dabei ist, daß Arbeiten zum Befestigen des Abschnitts der Kraftstoffleitung in der Umgebung des Schnellverbinders durch das Klemmenteil beim Montieren der Kraftstoffleitung in der Fahrzeugkarosserie nötig sind.

Patentdokument 1

  • JP-A-2001-208265

Die Erfindung kam unter Berücksichtigung der o. g. Umstände zustande, und eine Aufgabe der Erfindung besteht darin, mindestens eines der o. g. Probleme zu lösen. Erfindungsgemäß wird ein neuer Schnellverbinder für eine Kraftstoffleitung bereitgestellt. Der neue Schnellverbinder für die Kraftstoffleitung ist versehen mit (a) einem Verbinderhauptkörper mit einem senkrechten Einsteckrohr, das in ein Einsteckloch einer auf einer Gegenseite liegenden Kraftstoffanlagenausrüstung (z. B. einer auf einer Gegenseite liegenden Einbauausrüstung) wie eines Kraftstofftanks eingesteckt und eingepaßt wird, und einem rohrförmigen Nippelabschnitt, der im Hinblick auf das Einsteckrohr seitlich gebildet ist und in die Kraftstoffleitung eingesetzt wird, sowie (b) einem elastischen Hakenabschnitt, der einen elastischen Schenkel mit einem Verriegelungshaken aufweist, der an einem Verriegelungsabschnitt elastisch verriegelt wird, der an der Kraftstoffanlagenausrüstung an einem vorderen. Endabschnitt auf der Seite der Kraftstoffanlagenausrüstung vorgesehen ist, und den Verriegelungshaken am Verriegelungsabschnitt elastisch verriegelt, indem er in Axialrichtung gedrückt wird, um so den Verbinderhauptkörper an der Kraftstoffanlagenausrüstung in einem das Lösen verhindernden Zustand zu befestigen. Der elastische Hakenabschnitt kann so aufgebaut sein, daß der Verriegelungshaken im Hinblick auf das Einsteckrohr nach innen gebildet ist und am Verriegelungsabschnitt von außen nach innen verriegelt wird, oder der elastische Hakenabschnitt kann einen das Lösen verhindernden Abschnitt aufweisen, der das Lösen aufgrund eines Anstoßvorgangs oder von Anstoßen am Verbinderhauptkörper verhindert und als unabhängiger Körper vom Verbinderhauptkörper aufgebaut sein kann.

Ist der elastische Hakenabschnitt mit dem das Lösen verhindernden Abschnitt versehen, der das Lösen aufgrund des Anstoßvorgangs oder von Anstoßen am Verbinderhauptkörper verhindert, und ist der elastische Hakenabschnitt als unabhängiger Körper vom Verbinderhauptkörper aufgebaut, ist es möglich, eine Positioniereinrichtung, die eine Drehrichtungsposition des Einsteckrohrs oder des Nippelabschnitts des Verbindungshauptkörpers um eine Achse des Einsteckrohrs im Hinblick auf den elastischen Hakenabschnitt festlegt, quer über den Verbinderhauptkörper und den elastischen Hakenabschnitt anzuordnen. Die Positioniereinrichtung verbindet den Verbinderhauptkörper mit dem elastischen Hakenabschnitt in einer nicht drehbaren Beziehung, während sie eine Drehrichtungsposition des Verbinderhauptkörpers im Hinblick auf den elastischen Hakenabschnitt festlegt.

Die Positioniereinrichtung kann so aufgebaut sein, daß sie den Verbinderhauptkörper in jeder von mehreren unterschiedlichen Drehrichtungspositionen im Hinblick auf den elastischen Hakenabschnitt positionieren kann. Ferner kann die Positioniereinrichtung so aufgebaut sein, daß sie einen vorstehenden Eingriffsabschnitt, der an einer Komponente aus Verbinderhauptkörper und elastischem Hakenabschnitt vorgesehen ist, sowie einen konkaven Eingriffsabschnitt hat, der an der anderen Komponente vorgesehen ist, und den Verbinderhauptkörper aufgrund eines Eingriffsvorgangs zwischen diesen positioniert. Weiterhin kann die Positioniereinrichtung so aufgebaut sein, daß sie einen vorstehenden Eingriffsabschnitt, der an einer Komponente aus Verbinderhauptkörper und elastischem Hakenabschnitt vorgesehen ist, sowie einen konkaven Eingriffsabschnitt hat, der an der anderen Komponente vorgesehen ist, und die Positioniereinrichtung kann auch so aufgebaut sein, daß der vorstehende Eingriffsabschnitt und der konkave Eingriffsabschnitt so ineinandergreifen, daß sie an unterschiedlichen Drehrichtungspositionen nicht zueinander drehbar sind. Der vorstehende Eingriffsabschnitt und der konkave Eingriffsabschnitt können so aufgebaut sein, daß sie den Verbinderhauptkörper in jeder von mehreren unterschiedlichen Drehrichtungspositionen im Hinblick auf den elastischen Hakenabschnitt positionieren können.

Der Aufbau kann so sein, daß der vorstehende Eingriffsabschnitt in Plattenform gebildet ist und der konkave Eingriffsabschnitt in Entsprechung zur Plattenform in Schlitzform gebildet ist.

Der Aufbau kann so sein, daß der elastische Hakenabschnitt in Portalform gebildet ist, die mit mindestens einem Paar elastischen Schenkeln und einem die elastischen Schenkel koppelnden Koppelabschnitt an einem Endabschnitt auf einer Gegenseite zum Verriegelungshaken versehen ist, und der Koppelabschnitt als der das Lösen verhindernde Abschnitt arbeitet.

Ist ferner der elastische Hakenabschnitt so aufgebaut, daß der Verriegelungshaken im Hinblick auf das Einsteckrohr nach innen gebildet ist und am Verriegelungsabschnitt von innen nach außen verriegelt wird, oder weist der elastische Hakenabschnitt einen das Lösen verhindernden Abschnitt auf, der das Lösen aufgrund eines Anstoßvorgangs oder von Anstoßen am Verbinderhauptkörper verhindert, und ist er als unabhängiger Körper vom Verbinderhauptkörper aufgebaut, kann der Aufbau so sein, daß der Verriegelungshaken in einen auf einer Seite der Kraftstoffanlagenausrüstung gebildeten Kerbenabschnitt eintritt, um so am Verriegelungsabschnitt verriegelt zu werden, und eine Länge des Kerbenabschnitts auf eine Länge eingestellt ist, bei der sich der Verriegelungshaken im Kerbenabschnitt nicht durch Drehen bewegt. In diesem Fall kann der Aufbau so sein, daß der Kerbenabschnitt an mehreren Positionen um das Einsteckloch vorgesehen ist und der Verriegelungshaken in einen der Kerbenabschnitte eintritt, um am Verriegelungsabschnitt verriegelt zu werden.

Ist der elastische Hakenabschnitt so aufgebaut, daß der Verriegelungshaken im Hinblick auf das Einsteckrohr nach innen gebildet ist und am Verriegelungsabschnitt von außen nach innen verriegelt wird, kann der Aufbau so sein, daß der Verriegelungsabschnitt in einem Verriegelungskörper gebildet ist, der auf einer Vorderseite der Kraftstoffanlagenausrüstung in einem Festzustand vorgesehen ist, und um das Einsteckrohr im Verbinderhauptkörper auf der Vorderseite der Kraftstoffanlagenausrüstung positioniert ist. In diesem Fall kann der elastische Hakenabschnitt im Einsteckrohr des Verbinderhauptkörpers einstückig vorgesehen sein. Ferner kann der elastische Hakenabschnitt mit einer Lösetaste versehen sein, die die Verriegelung des Verriegelungshakens am Verriegelungsabschnitt aufgrund einer Hebelbetätigung aufhebt.

Da wie zuvor erwähnt der Aufbau erfindungsgemäß so sein kann, daß der elastische Hakenabschnitt als unabhängiger Körper im Hinblick auf oder vom Verbinderhauptkörper mit dem senkrechten Einsteckrohr und dem seitlichen Nippelabschnitt aufgebaut ist und der elastische Hakenabschnitt mit dem elastischen Schenkel versehen ist, der den Verriegelungshaken am vorderen Endabschnitt und den das Lösen verhindernden Abschnitt hat, der das Lösen aufgrund des Anstoßvorgangs oder von Anstoßen am Verbinderhauptkörper verhindert, kann der elastische Hakenabschnitt mit jedem der Verbinderhauptkörper auch dann gemeinsam verwendet werden, wenn auf den Verbinderhauptkörper gewechselt oder dieser bereitgestellt wird, der den richtigen Nippelabschnitt in Entsprechung zum Unterschied im Leitungsdurchmesser, in der Leitungsart o. ä. der Kraftstoffleitung hat. Folglich ist es möglich, die für den Schnellverbinder erforderlichen Kosten zu senken.

In diesem Fall ist es möglich, die Positioniereinrichtung zum Festlegen der Drehrichtungsposition des Verbinderhauptkörpers im Hinblick auf den elastischen Hakenabschnitt, d. h. die Drehrichtungsposition des Nippelabschnitts, um die Achse des Einsteckrohrs im Hinblick auf den elastischen Hakenabschnitt quer über den Verbinderhauptkörper und den elastischen Hakenabschnitt anzuordnen. Mit diesem Aufbau ist es möglich, die Schwingung der Kraftstoffleitung zu unterdrücken, die mit der Fahrt des Fahrzeugs auf der Grundlage der freien Drehung des Verbinderhauptkörpers, d. h. des Nippelabschnitts, einhergeht, indem die Drehrichtungsposition des elastischen Hakenabschnitts auf den Festzustand im Hinblick auf die Kraftstoffanlagenausrüstung eingestellt wird. Somit kann eine Befestigung des Abschnitts in der Umgebung des Verbinders der Kraftstoffleitung an der Fahrzeugkarosserie o. ä. durch ein unabhängiges Klemmenteil zur Schwingungsunterdrückung entfallen, und es ist möglich, ein solches Klemmenteil und solche Befestigungsarbeiten wegfallen zu lassen. Die Positioniereinrichtung positioniert den Verbinderhauptkörper, während sie eine Drehrichtungsposition des Verbinderhauptkörpers im Hinblick auf den elastischen Hakenabschnitt festlegt.

In diesem Fall kann die Positioniereinrichtung so aufgebaut sein, daß sie den Verbinderhauptkörper in jeder von mehreren unterschiedlichen Drehrichtungspositionen im Hinblick auf den elastischen Hakenabschnitt positionieren oder befestigen kann. Mit diesem Aufbau ist es möglich, die Richtung oder Orientierung des Nippelabschnitts zu ändern, d. h. die Drehrichtungsposition des Nippelabschnitts um die Achse des Einsteckrohrs in Entsprechung zur richtigen Verlaufsrichtung der Kraftstoffleitung, wodurch die Notwendigkeit einer unnötig langen Führung der Kraftstoffleitung entfallen kann und sich die Leitungslänge wirksam verkürzen läßt. Da es ferner möglich ist, die Richtung des Nippelabschnitts auf den Festzustand einzustellen, d. h. den nicht frei drehbaren Zustand unter der Bedingung, daß der Schnellverbinder an der Kraftstoffanlagenausrüstung angebracht ist, während die Richtung des Nippelabschnitts beim Anbringen variabel ist, kann der Befestigungsaufwand durch ein Klemmenteil in der Umgebung des Verbinders der Kraftstoffleitung, um die freie Drehung des Nippelabschnitts zu unterdrücken, entfallen, während die Richtung des Nippelabschnitts variabel gemacht ist.

In diesem Fall kann die Positioniereinrichtung so aufgebaut sein, daß sie den vorstehenden Eingriffsabschnitt, der an einer Komponente aus Verbinderhauptkörper und elastischem Hakenabschnitt vorgesehen ist, und den konkaven Eingriffsabschnitt hat, der an der anderen Komponente vorgesehen ist, und den Nippelabschnitt oder den Verbinderhauptkörper aufgrund ihres Eingriffsvorgangs positioniert. Mit diesem Aufbau kann die Positioniereinrichtung einfach aufgebaut gestaltet sein.

Ist der Aufbau so, daß der vorstehende Eingriffsabschnitt und der konkave Eingriffsabschnitt an jeder der unterschiedlichen Drehrichtungspositionen miteinander so in Eingriff gebracht werden können, daß sie nicht drehbar sind, ist es möglich, den Schnellverbinder an der Kraftstoffanlagenausrüstung in einem Zustand anzubringen, in dem die Richtung (die Drehrichtungsposition) des Nippelabschnitts in eine gewünschte Richtung weist, und die freie Drehung des Nippelabschnitts nach dem Anbringen läßt sich verhindern. Beispielsweise ist die Positioniereinrichtung so aufgebaut, daß mehrere der konkaven Eingriffsabschnitte so gebildet sind, daß sie sich in unterschiedliche Richtungen erstrecken, damit der vorstehende Eingriffsabschnitt in einen der konkaven Eingriffsabschnitte selektiv eingreifen kann.

Ist der vorstehende Eingriffsabschnitt in Plattenform gebildet und ist der konkave Eingriffsabschnitt in Schlitzform in Entsprechung zur Plattenform gebildet, kann eine Stellkraft in Drehrichtung groß sein.

Ist der Aufbau so, daß der Verriegelungshaken in den auf der Seite der Kraftstoffanlagenausrüstung gebildeten Kerbenabschnitt eingeführt wird, um am Verriegelungsabschnitt verriegelt zu werden, und ist die Länge des Kerbenabschnitts auf die Länge eingestellt, bei der sich der Verriegelungshaken im Kerbenabschnitt nicht durch Drehung bewegt, ist es möglich, den Verriegelungshaken selbst an der Kraftstoffanlagenausrü stung im nicht drehbaren Zustand festzuhalten, d. h. den elastischen Hakenabschnitt auf den Festzustand in Drehrichtung im Hinblick auf die Kraftstoffanlagenausrüstung einzustellen.

Mit diesem Aufbau ist es möglich, den Verbinderhauptkörper und den elastischen Hakenabschnitt an der Kraftstoffanlagenausrüstung in einem Zustand einstückig anzubringen und zu befestigen, in dem sie an der Drehrichtungsposition festgelegt sind.

Ist zudem der Aufbau so, daß der Kerbenabschnitt an mehreren Positionen um das Einsteckloch vorgesehen ist und der Verriegelungshaken in einen der Kerbenabschnitte eingeführt wird, um am Verriegelungsabschnitt verriegelt zu werden, ist es möglich, die Anbringungsposition des elastischen Hakenabschnitts selbst im Hinblick auf die Kraftstoffanlagenausrüstung an der Drehrichtungsposition variabel zu machen. Anders gesagt bilden in diesem Fall die an mehreren Positionen vorgesehenen Kerbenabschnitte eine Positioniereinrichtung oder einen Positioniermechanismus zum variablen Gestalten der Drehrichtungsposition des Schnellverbinders, d. h. des Nippelabschnitts, beim Anbringen und im Festzustand nach dem Anbringen.

In diesem Fall kann der o. g. Kerbenabschnitt so aufgebaut sein, daß er einen Spielspalt zwischen dem Verriegelungshaken im Kerbenabschnitt und dem Längsende des Kerbenabschnitts erzeugt. Mit diesem Aufbau kann bei gewünschter Feinbestimmung der Richtung der Kraftstoffleitung, z. B. des Kraftstofftransportschlauchs o. ä., gemäß der Anordnung nach Fahrzeugtyp die Richtung des Nippelabschnitts durch den Spielspalt verstellt werden.

Ist ferner der Aufbau so, daß der Verriegelungsabschnitt, an dem der Verriegelungshaken im elastischen Hakenabschnitt verriegelt ist, um das Einsteckrohr des Verbinderhauptkörpers auf der Vorderseite der Kraftstoffanlagenausrüstung positioniert ist und der Verriegelungshaken nach innen gebildet ist, um am Verriegelungsabschnitt von außen nach innen verriegelt zu werden, ist es möglich, den Aufbau so zugestalten, daß der Verriegelungsabschnitt mit der Außenumfangsfläche des Einsteckrohrs an der Vorderseite der Kraftstoffanlagenausrüstung seitlich in Kontakt gebracht wird, d. h. den Aufbau so zu gestalten, daß der Verriegelungsabschnitt als Anschlag in senkrechter Axialrichtung im Hinblick auf das Einsteckrohr dient. Somit läßt sich die Kippbewegung des an der Kraftstoffanlagenausrüstung angebrachten und befestigten Schnellverbinders wirksam unterdrücken, und es ist möglich, den Schnellverbinder auch dann in einer stabilen Lage zu halten, wenn die Fahrzeugkarosserievibration einwirkt.

Damit läßt sich die Gefahr überwinden, daß die Dichtung durch den Dichtring zwischen dem Schnellverbinder und dem Einsteckloch infolge der Kippbewegung des Schnellverbinders Reibung oder Beschädigung unterliegt, wodurch die Dichtungsleistung sinkt. Gemäß diesem Aufbau der Erfindung ist es zudem möglich, eine solche Lösetaste leicht zuzufügen, die die Verriegelung des Verriegelungshakens am Verriegelungsabschnitt aufgrund der Hebelbetätigung aufhebt.

Soll z. B. beim Schnellverbinder gemäß 18 die Lösetaste zugefügt werden, die die Verriegelung aufgrund der Hebelbetätigung aufhebt, ist die Lösetaste so konfiguriert, daß sie von innen nach außen gedrückt wird. Somit ist es beim Schnellverbinder in 18 praktisch schwierig, die Lösetaste zuzufügen. Auch wenn die o. g. Lösetaste vorgesehen ist, läßt sich die Lösetaste zudem schwer betätigen.

Da somit in diesem Fall der Verriegelungshaken so aufgebaut ist, daß er sich selbst am Verriegelungsabschnitt von außen nach innen verriegelt, kann die Lösetaste leicht vorgesehen sein, und die Lösetaste kann so aufgebaut sein, daß die Verriegelung durch Ausüben der Kraft nach innen aufgehoben wird, wodurch sich die Verriegelung durch eine kleine Kraft aufheben läßt. Ist zudem die o. g. Lösetaste vorgesehen, ist es nicht nötig, die Verriegelung durch direktes Ausüben der Aufhebekraft auf den elastischen Schenkel selbst aufzuheben. Somit kann die elastische Kraft des elastischen Schenkels hoch sein, damit die Verriegelungskraft des Verriegelungshakens am Verriegelungsabschnitt stark ist. In diesem Fall läßt sich die Lage des Schnellverbinders weiter stabilisieren.

Im folgenden wird eine erfindungsgemäße Ausführungsform anhand der beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

1 eine Perspektivansicht eines ersten Schnellverbinders für eine Kraftstoffleitung gemäß einer Ausführungsform der Erfindung in einem Zustand, in dem er an einer Einbauausrüstung angebracht ist;

2 eine Ansicht des ersten Schnellverbinders in einem explodierten Zustand;

3 eine Querschnittansicht des ersten Schnellverbinders;

4 eine Draufsicht auf den ersten Schnellverbinder;

5 eine erläuternde Ansicht einer Betätigung beim Festlegen einer Drehrichtungsposition eines Nippelabschnitts im ersten Schnellverbinder;

6A eine Ansicht einer ersten abgewandelten Ausführungsform in Verbindung mit dem ersten Schnellverbinder für die Kraftstoffleitung;

6B eine Ansicht einer zweiten abgewandelten Ausführungsform in Verbindung mit dem ersten Schnellverbinder für die Kraftstoffleitung;

7A eine Ansicht einer dritten abgewandelten Ausführungsform in Verbindung mit dem ersten Schnellverbinder für die Kraftstoffleitung;

7B eine Ansicht einer vierten abgewandelten Ausführungsform in Verbindung mit dem ersten Schnellverbinder für die Kraftstoffleitung;

8 eine Ansicht eines zweiten Schnellverbinders gemäß einer Ausführungsform der Erfindung in einem angebrachten Zustand;

9 eine Ansicht des zweiten Schnellverbinders zusammen mit einem Umfangsabschnitt in einem Zustand vor Anbringung;

10 eine teilweise weggeschnittene Draufsicht auf den zweiten Schnellverbinder;

11 eine Querschnittansicht an einer Linie XI-XI in

10;

12 eine erläuternde Ansicht einer Betätigung des zweiten Schnellverbinders;

13 eine Ansicht eines Hauptabschnitts einer ersten abgewandelten Ausführungsform des zweiten Schnellverbinders;

14 eine teilweise weggeschnittene Draufsicht auf die Ausführungsform von 13;

15A eine Ansicht eines Hauptabschnitts einer zweiten abgewandelten Ausführungsform des zweiten Schnellverbinders;

15B eine weitere Ansicht des Hauptabschnitts der zweiten abgewandelten Ausführungsform des zweiten Schnellverbinders;

16 eine erläuternde Ansicht einer Betätigung der Ausführungsform von 15;

17A eine Ansicht eines Hauptabschnitts einer dritten abgewandelten Ausführungsform des zweiten Schnellverbinders;

17B eine weitere Ansicht des Hauptabschnitts der dritten abgewandelten Ausführungsform des zweiten Schnellverbinders;

18A eine Perspektivansicht eines herkömmlich bekannten Schnellverbinders; und

18B eine Querschnittansicht des herkömmlich bekannten Schnellverbinders.

NÄHERE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM

In 1 bis 3 bezeichnet die Bezugszahl 10 einen ersten Schnellverbinder, der an einer Einbauausrüstung (einer Kraftstoffanlagenausrüstung) 12, z. B. einem Kraftstofftank oder einer Kraftstoffpumpe eines Kraftfahrzeugs, angebracht ist und der eine Kraftstoffleitung, z. B. einen Kraftstofftransportschlauch, mit der Einbauausrüstung 12 koppelt. Der erste Schnellverbinder 10 hat einen Verbinderhauptkörper 14 und ein Hakenteil (einen elastischen Hakenabschnitt) 16, das als unabhängiger Körper vom Verbinderhauptkörper 14 gebildet ist. Gemäß 2 hat der Verbinderhauptkörper 14 einstückig ein senkrechtes Einsteckrohr 20, das in ein Einsteckloch 18 der Einbauausrüstung 12 eingesteckt und eingepaßt wird, und einen rohrförmigen Nippelabschnitt 22, der in senkrechter Seitenrichtung zum Einsteckrohr 20 gebildet ist und in einen Innenabschnitt der Kraftstoffleitung eingesetzt wird.

Im Einsteckrohr 20 ist eine ringförmige O-Ringnut 24 auf einer Außenumfangsfläche an einer Position im Einsteckloch 18 gemäß 3 gebildet, und ein als Dichtring dienender O-Ring 26 ist darin eingebaut. Das Einsteckrohr 20 wird an einer Innenfläche des Einstecklochs 18 durch die O-Ringe 26 in einem Zustand flüssigkeitsdicht abgedichtet, in dem das Einsteckrohr 20 in das Einsteckloch 18 eingesteckt und eingepaßt ist.

Andererseits sind das Lösen verhindernde ringförmige Vorsprünge 28 an mehreren Positionen in Axialrichtung auf einer Außenumfangsfläche des seitlich gebildeten Nippelabschnitts 22 gemäß 1 und 2 gebildet. Durch die das Lösen verhindernden ringförmigen Vorsprünge 28 kann sich der Nippelabschnitt 22 in Einsteckrichtung im Hinblick auf die Kraftstoffleitung beim Einstecken des Nippelabschnitts 22 in die Kraftstoffleitung bewegen. Andererseits greift ein Außenendabschnitt davon an einem Außenumfang, der spitzwinklig gebildet ist, in den Innenabschnitt der Kraftstoffleitung ein, um eine das Lösen verhindernde Wirkung in Löserichtung im Hinblick auf die Kraftstoffleitung zu erreichen.

Ein Paar Verriegelungskörper (verriegelte Körper) 30, die gemäß 2 C-förmig gebildet sind, sind auf einer Oberfläche (einer Oberseite) der Einbauausrüstung 12 einstückig vorgesehen. Jeder der Verriegelungskörper 30 hat ein Paar Schenkel 32 und einen Kerbenabschnitt 34 an einer Position zwischen den Schenkeln 32 und 32 und ist mit einem Verriegelungsabschnitt 36 versehen, der das Paar Schenkel 32 und 32 an einer Oberseite des Kerbenabschnitts 34 verbindet.

Das Hakenteil 16 ist insgesamt portalförmig gebildet und hat einstückig plattenartige elastische Schenkel 38, die sich parallel zueinander in Abwärtsrichtung in der Zeichnung erstrecken, sowie einen das Lösen verhindernden Abschnitt 40, der als plattenartiger Koppelabschnitt dient und die in der Zeichnung oben liegenden Enden der elastischen Schenkel 38 koppelt. In diesem Fall erfüllt der das Lösen verhindernde Abschnitt 40 eine Funktion zum Verhindern des Lösens des Verbinderhauptkörpers 14 vom Einsteckloch 18 aufgrund eines Anstoßvorgangs am Verbinderhauptkörper 14, genauer gesagt eines Anstoßvorgangs an einer Oberseite des Verbinderhauptkörpers 14 (siehe 1 und 3). Verriegelungshaken 41 sind an unteren Endabschnitten eines Paars elastischer Schenkel 38 in der Zeichnung einstückig vorgesehen, d. h. jeweils an vorderen Endabschnitten auf der Seite der Einbauausrüstung 12. In diesem Fall ist jeder der Verriegelungshaken 41 so vorgesehen, daß er zu einer Außenflächenseite jedes der elastischen Schenkel 38 oder nach außen vorsteht.

Wird in dieser Ausführungsform das senkrechte Einsteckrohr 20 des Verbinderhauptkörpers 14 in das Einsteckloch 18 der Einbauausrüstung 12 eingesteckt und wird das Hakenteil 16 in der Zeichnung nach unten gedrückt, verriegelt der Verriegelungshaken 41 am vorderen Endabschnitt der elastischen Schenkel 38 an jedem Abschnitt eines Paars Verriegelungsabschnitte 36 im Verriegelungskörper 30 auf der Seite der Einbauausrüstung 12, was mit einer elastischen Verformung der elastischen Schenkel 38 in Einwärtsrichtung oder in einer Richtung einhergeht, in der sich die elastischen Schenkel 38 einander nähern, wodurch das Hakenteil 16 an der Einbauausrüstung in einem das Lösen verhindernden Zustand befestigt und der Verbinderhauptkörper 14 an der Einbauausrüstung 12 in einem Verbindungszustand durch das Hakenteil 16 befestigt wird. Genauer gesagt wird der Verbinderhauptkörper 14 an der Einbauausrüstung 12 in einem das Lösen verhindernden Zustand aufgrund des Anstoßvorgangs des das Lösen verhindernden Abschnitts 40 im Hakenteil 16 an der Oberseite des Verbinderhauptkörpers 14 befestigt.

Ein vorstehender Eingriffsabschnitt 42, der in dünner Plattenform gebildet ist, ist auf der Oberseite des Verbinderhauptkörpers 14 einstückig vorgesehen. Andererseits ist der das Lösen verhindernde Abschnitt 40 im Hakenteil 16 mit mehreren schlitzförmigen konkaven Eingriffsabschnitten 44-1, 44-2 und 44-3 versehen, die dem vorstehenden Eingriffsabschnitt 42 jeweils in unterschiedlichen Richtungen entsprechen, genauer gesagt in unterschiedlichen Winkeln in Verbindung mit einer Drehrichtungsposition des Nippelabschnitts 22 am Verbinderhauptkörper 14 um eine Achse des Einsteckrohrs 20. In diesem Fall sind die konkaven Eingriffsabschnitte 44-1, 44-2 und 44-3 jeweils so vorgesehen, daß sie sich mittig kreuzen.

Der vorstehende Eingriffsabschnitt 42 und die konkaven Eingriffsabschnitte 44-1, 44-2 und 44-3 fungieren als Positioniereinrichtung, die eine Drehrichtung des Verbinderhauptkörpers 14 im Hinblick auf das Hakenteil 16 festlegt, insbesondere eine Drehrichtungsposition des Nippelabschnitts 22 um die Achse des Einsteckrohrs 20, und die Drehrichtungsposition des Verbinderhauptkörpers 14 im Hinblick auf das Hakenteil 16 wird gemäß den konkaven Eingriffsabschnitten 44-1, 44-2 und 44-3 festgelegt, indem der vorstehende Eingriffsabschnitt 42 des Verbinderhauptkörpers 14 in einen der konkaven Eingriffsabschnitte 44-1, 44-2 und 44-3 des Hakenteils 16 gemäß 4 und 5 in Eingriff gebracht und eingesetzt wird.

Ferner ist es möglich, die Drehrichtungsposition des Verbinderhauptkörpers 14 im Hinblick auf das Hakenteil 16 zu ändern, indem die konkaven Eingriffsabschnitte 44-1, 44-2 und 44-3 geändert werden, in die der vorstehende Eingriffsabschnitt 42 in Eingriff gebracht und eingesetzt wird. In diesem Fall können der vorstehende Eingriffsabschnitt 42 und die konkaven Eingriffsabschnitte 44-1, 44-2 und 44-3 im Eingriffszustand nicht relativ zueinander drehen. Somit befindet sich nach Anbringen und Befestigen des Verbinderhauptkörpers 14 an der Einbauausrüstung 12 durch das Hakenteil 16 der Verbinderhauptkörper 14 in einem Zustand, in dem der Verbinderhauptkörper 14 am Hakenteil 16 so befestigt ist, daß er nicht drehbar ist.

In diesem Fall ist die Länge des Kerbenabschnitts 34 im Verriegelungskörper 30 auf der Seite der Einbauausrüstung 12 etwa gleich der Länge des Verriegelungskörpers 41 gemäß 1. Somit kann das Hakenteil 16 im Hinblick auf die Einbauausrüstung 12 in einem Zustand im wesentlichen nicht drehen, in dem das Hakenteil 16 an der Einbauausrüstung 12 befestigt oder am Lösen von der Einbauausrüstung 12 aufgrund der Verriegelung zwischen dem Verriegelungshaken 41 und dem Verriegelungsabschnitt 36 gehindert ist.

Gemäß der o. g. Ausführungsform kann auch dann, wenn der Verbinderhauptkörper 14 mit dem richtigen Nippelabschnitt 22 in Entsprechung zum Unterschied im Leitungsdurchmesser, in der Leitungsart o. ä. der Kraftstoffleitung gewechselt oder bereitgestellt werden muß, das Hakenteil 16 gemeinsam für jeden der Verbinderhauptkörper 14 verwendet werden. Damit können die für den ersten Schnellverbinder 10 notwendigen Kosten verbilligt werden.

Da ferner der vorstehende Eingriffsabschnitt 42 und die konkaven Eingriffsabschnitte 44-1, 44-2 und 44-3, die die Drehrichtungsposition des Verbinderhauptkörpers 14 im Hinblick auf das Hakenteil 16 festlegen, d. h. die Drehrichtungsposition des Nippelabschnitts 22, im Verbinderhauptkörper 14 und Hakenteil 16 vorgesehen sind, ist es möglich, Schwingung der Kraftstoffleitung zu verhindern, die bei Fahrzeugfahrt aufgrund der freien Drehung des Verbinderhauptkörpers 14, d. h. des Nippelabschnitts 22, auftritt. Somit kann eine Befestigung des Abschnitts der Kraftstoffleitung in der Umgebung des Verbinders an der Fahrzeugkarosserie o. ä. mit Hilfe eines unabhängigen Klemmenteils zur Schwingungsunterdrückung entfallen. Daher kann man auf ein solches Klemmenteil und solche Befestigungsarbeiten verzichten.

Da zudem der vorstehende Eingriffsabschnitt 42 und die konkaven Eingriffsabschnitte 44-1, 44-2 und 44-3 den Verbinderhauptkörper 14 im Hinblick auf das Hakenteil 16 an mehreren unterschiedlichen Drehrichtungspositionen positionieren können, läßt sich die Richtung (die Drehrichtungsposition) des Nippelabschnitts 22 in Entsprechung zur richtigen Verlaufsrichtung der Kraftstoffleitung ändern, die Kraftstoffleitung braucht nicht unnötig lang verlegt zu werden, und die Verlegungslänge läßt sich wirksam verkürzen.

Da der vorstehende Eingriffsabschnitt 42 als Positioniereinrichtung in Plattenform gebildet ist und da die konkaven Eingriffsabschnitte 44-1, 44-2 und 44-3 als Positioniereinrichtung in Schlitzform in Entsprechung zur Plattenform gebildet sind, kann die Stellkraft in Drehrichtung vergrößert werden.

Da ferner die Länge des auf der Seite der Einbauausrüstung 12 gebildeten Kerbenabschnitts 34 auf die Länge eingestellt ist, bei der sich der Verriegelungshaken 41 im Kerbenabschnitt 34 nicht durch Drehung bewegt, ist es möglich, den Verriegelungshaken 41 selbst an der Einbauausrüstung 12 im nicht drehbaren Zustand zu verriegeln, d. h. das Hakenteil 16 kann auf einen festen Drehrichtungszustand im Hinblick auf die Einbauausrüstung 12 eingestellt werden. Zudem ist es gemäß diesem Aufbau möglich, den Verbinderhauptkörper 14 und das Hakenteil 16 an der Einbauausrüstung 12 in einem Zustand einstückig anzubringen und zu befestigen, in dem die Drehrichtungsposition festgelegt ist.

Da es in der Erfindung ferner möglich ist, den Verbinderhauptkörper 14 und das Hakenteil 16 vorab in einen zusammengebauten Zustand zu versetzen, indem der vorstehende Eingriffsabschnitt 42 in die konkaven Eingriffsabschnitte 44-1, 44-2 und 44-3 in Eingriff gebracht und eingesetzt wird, und da es möglich ist, sie an der Einbauausrüstung 12 in diesem Zustand anzubringen und zu befestigen, läßt sich der erste Schnellverbinder 10 an der Einbauausrüstung 12 mit einem einzelnen Handgriff leicht anbringen und befestigen. Vorteilhaft ist in dieser Ausführungsform zudem, daß die Drehrichtungsposition des Verbinderhauptkörpers 14 im Hinblick auf das Hakenteil 16 differenziert werden kann, indem die Hakenteile 16 in 1 bis 5 gegen ein Hakenteil ausgetauscht werden, in dem die konkaven Eingriffsabschnitte 44-1, 44-2 und 44-3 in unterschiedlichen Richtungen als die o. g. Richtungen gebildet sind.

6 zeigt eine weitere Ausführungsform der Erfindung (eine abgewandelte Ausführungsform des ersten Schnellverbinders 10). Die Ausführungsform in 6A ist so aufgebaut, daß die Verriegelungskörper 30 auf der Seite der Einbauausrüstung 12 in Kreisbogenform vorgesehen sind, mehrere (in diesem Fall zwei) kreisbogenförmig gebildete Kerbenabschnitte 34 für jeden davon vorgesehen sind und jeder der Verriegelungshaken 41 an den vorderen Endabschnitten der elastischen Schenkel 38 der Hakenteile 16 in einen der Kerbenabschnitte 34 eingesetzt wird, um so an jedem der entsprechenden oberen Verriegelungsabschnitte 36 verriegelt zu werden. Gemäß dieser Ausführungsform ist es möglich, die feste Drehrichtungsposition des Hakenteils 16 im Hinblick auf die Einbauausrüstung 12 zu ändern, wodurch sich die Wahlfreiheit für die Richtung des Nippelabschnitts 22 im Verbinderhauptkörper 14, d. h. die Drehrichtungsposition, weiter erhöhen läßt. Ferner ist in einer Ausführungsform in 6B der Verriegelungskörper 30 so vorgesehen, daß er eine Kreisringform bildet, und zahlreiche Kerbenabschnitte 34 und obere Verriegelungsabschnitte 36 sind in seiner Umfangsrichtung vorgesehen. Gemäß 6B läßt sich die Wahlfreiheit für die Richtung des Nippelabschnitts 22 noch weiter erhöhen.

In den o. g. Ausführungsformen ist kein wesentlicher Spielspalt zwischen dem Verriegelungshaken 41 und dem Längsrichtungsende des Kerbenabschnitts 34 vorgesehen, wobei aber ein Spielspalt S zwischen dem Verriegelungshaken 41 im Kerbenabschnitt 34 und dem Längsrichtungsende des Kerbenabschnitts 34 gemäß 7 vorgesehen sein kann. Ferner kann eine Breite T des Spielspalts S gemäß 7A und 7B geeignet geändert sein. Mit diesem Aufbau ist es auch bei unterschiedlicher Anordnung je nach Fahrzeugtyp möglich, die Richtung des Nippelabschnitts 22 mit dem Spielspalt S einzustellen.

Zudem ist in den o. g. Ausführungsformen der vorstehende Eingriffsabschnitt 42 auf der Seite des Verbinderhauptkörpers 14 vorgesehen, und die konkaven Eingriffsabschnitte 44-1, 44-2 und 44-3 sind auf der Seite des Hakenteils 16 vorgesehen, wobei aber der Aufbau umgekehrt so sein kann, daß der vorstehende Eingriffsabschnitt auf der Seite des Hakenteils 16 vorgesehen ist und die konkaven Eingriffsabschnitte auf der Seite des Verbinderhauptkörpers 14 vorgesehen sind. Außerdem kann der Aufbau so sein, daß mehrere vorstehende Eingriffsabschnitte in unterschiedlichen Winkeln vorgesehen sind, während der konkave Eingriffsabschnitt nur in einer Richtung vorgesehen ist, und die Drehrichtungsposition des Verbinderhauptkörpers 14 im Hinblick auf das Hakenteil 16 durch Ändern einer Eingriffskombination zwischen ihnen eingestellt wird.

In 8 bis 11 bezeichnet die Bezugszahl 46 einen zweiten Schnellverbinder, der an einer Einbauausrüstung 48, z. B. einem Kraftstofftank, einer Kraftstoffpumpe, des Kraftfahrzeugs angebracht wird und die Kraftstoffleitung, z. B. den Kraftstofftransportschlauch, mit der Einbauausrüstung 48 koppelt. Der zweite Schnellverbinder 46 hat einen Verbinderhauptkörper 50, einen im Verbinderhauptkörper 50 einstückig vorgesehenen elastischen Hakenabschnitt 52 und ein Paar Verriegelungskörper 54, die in einem freiliegenden Zustand auf einer Vorderseite (einer Oberseite) der Einbauausrüstung 48 vorgesehen sind.

Gemäß 8 und 9 hat der Verbinderhauptkörper 50 einstückig ein senkrechtes Einsteckrohr 58, das in ein Einsteckloch 56 der Einbauausrüstung 48 eingesteckt und eingepaßt wird, und einen rohrförmigen Nippelabschnitt 60, der in senkrechter Seitenrichtung zum Einsteckrohr 58 gebildet ist und in die Kraftstoffleitung eingesetzt wird.

Im Einsteckrohr 58 ist gemäß 11 eine ringförmige O-Ringnut 62 auf einer Außenumfangsfläche an einer Position im Einsteckloch 56 gebildet, und ein als Dichtring dienender O-Ring 64 wird darin festgehalten. Das Einsteckrohr 58 ist gegenüber dem Einsteckloch 56 aufgrund eines elastischen Kontakts mit einer Innenumfangsfläche des Einstecklochs 56 des O-Rings 64 in einem Zustand abgedichtet, in dem das Einsteckrohr 58 in das Einsteckloch 56 eingesteckt und eingepaßt ist. Andererseits sind das Lösen verhindernde ringförmige Vorsprünge 66 an mehreren Positionen in Axialrichtung auf einer Außenumfangsfläche des seitlich gerichteten Nippelabschnitts 60 gebildet. Durch die das Lösen verhindernden ringförmigen Vorsprünge 66 kann sich der Nippelabschnitt 60 in Einsteckrichtung im Hinblick auf die Kraftstoffleitung beim Einstecken in die Kraftstoffleitung bewegen. Dagegen greift ein Außenumfangsendabschnitt-, der einen spitzen Winkel des das Lösen verhindernden ringförmigen Abschnitts 66 bildet, in eine Innenfläche der Kraftstoffleitung ein, um eine das Lösen verhindernde Wirkung in Gegenrichtung zu haben.

Ein Verriegelungskörper 54, der auf einer Vorderfläche der Einbauausrüstung 48 vorgesehen ist, ist insgesamt kreisbogenförmig und annähernd C-förmig in Vorderansichtsform gebildet, hat ein Paar Schenkel 70 und einen Kerbenabschnitt 72an einer Position zwischen den Schenkeln 70 und 70 und ist mit einem Verriegelungsabschnitt 74 versehen, der ein Paar Schenkel 70 und 70 an einer Oberseite des Kerbenabschnitts 72 koppelt. In diesem Fall ist der Verriegelungskörper 54 gemäß 11 so vorgesehen, daß jeder der Verriegelungsabschnitte 74 in der Umgebung einer Außenumfangsfläche des Einsteckrohrs 58 auf einer Vorderseite der Einbauausrüstung 48 und auf einer Oberseite in einem vorbestimmten Abstand von der Vorderfläche positioniert ist.

Ein Paar elastische Hakenabschnitte 52 hat jeweils einen Basisabschnitt 76, der nach außen in Radialrichtung etwa von einer senkrechten Zwischenposition eines freiliegenden Abschnitts außerhalb des Einstecklochs 56 vorsteht, einen elastischen Schenkel 78, der von einem vorderen Ende des Basisabschnitts 76 nach unten abgehängt ist, und einen Verriegelungshaken 80, der an einem unteren Endabschnitt des elastischen Schenkels 78 vorgesehen ist. In diesem Fall wird der elastische Schenkel 78 auf einer Außenseite des Verriegelungsabschnitts 74 im Verriegelungskörper 54 positioniert, und der Verriegelungshaken 80 ist nach innen zum Einsteckrohr 58 gebildet und wird am Verriegelungsabschnitt 74 von außen nach innen verriegelt.

Eine sich vom Basisabschnitt 76 nach oben erstreckende Lösetaste 82 ist an jedem Abschnitt des Paars elastischer Hakenabschnitte 52 einstückig vorgesehen. Die Lösetaste 82 wird einstückig mit dem elastischen Schenkel 78 in Ein- und Auswärtsrichtung elastisch verformt. Genauer gesagt wird bei Ausübung einer Betätigungskraft auf die Lösetaste 82 in Pfeilrichtung in 12 die Lösetaste 82 am Basisabschnitt 76 als Drehpunkt in der Zeichnung elastisch nach innen verformt, und der elastische Schenkel 78 wird am Basisabschnitt 76 als Drehpunkt in Auswärtsrichtung elastisch verformt. Hierbei wird natürlich der Verriegelungshaken 80 einstückig mit dem elastischen Schenkel 78 in Öffnungsrichtung nach außen verschoben und hebt die Verriegelung am Verriegelungsabschnitt 74 auf.

Der zweite erfindungsgemäße Schnellverbinder 46 ist so aufgebaut, daß beim Einstecken des Einsteckrohrs 58 in das Einsteckloch 56 der Einbauausrüstung 48 und beim Herabdrücken des Verbinderhauptkörpers 50 in unverändertem Zustand der Verriegelungshaken 80 innen im Verriegelungsabschnitt 74 von außen verriegelt wird, was mit einer elastischen Verformung des elastischen Schenkels 78 im elastischen Hakenabschnitt 52 einhergeht. In diesem Fall wird der zweite Schnellverbinder 46 an der Einbauausrüstung 48 in einem das Lösen verhindernden Zustand befestigt.

Da in dieser zuvor beschriebenen Ausführungsform der Verriegelungsabschnitt 74 des Verriegelungskörpers 54 mit der Außenumfangsfläche des Einsteckrohrs 58 des zweiten Schnellverbinders 46 an der Vorderseite der Einbauausrüstung 48 seitlich in Kontakt gebracht wird, ist es möglich, eine Kippbewegung des zweiten Verbinders 46 zu unterdrücken. Anders gesagt kann der Verriegelungsabschnitt 74 als seitlicher Anschlag im Hinblick auf den zweiten Schnellverbinder 46, genauer gesagt das Einsteckrohr 58, betätigt werden, wodurch auch bei Einwirken der Vibration der Fahrzeugkarosserie auf den zweiten Schnellverbinder 46 der zweite Schnellverbinder 46 in einer stabilen Lage festgehalten werden kann.

Damit läßt sich die Gefahr abwenden, daß der O-Ring 64, der zwischen dem Einsteckrohr 58 des zweiten Schnellverbinders 46 und dem Einsteckloch 56 abdichtet, infolge der Kippbewegung des zweiten Schnellverbinders 46 Reibung oder Beschädigung ausgesetzt wird, wodurch die Dichtungsleistung sinkt. Ferner ist in dieser Ausführungsform die Lösetaste 82 vorgesehen, die die Verriegelung des Verriegelungshakens 80 am Verriegelungsabschnitt 74 aufgrund der Hebelbetätigung aufhebt, und es ist möglich, die Verriegelung durch den Verriegelungshaken 80 auf der Grundlage einer geringen Kraft aufzuheben, indem die Lösetaste nach innen gedrückt wird.

Da es ferner möglich ist, die Verriegelung durch den Verriegelungshaken 80 mit Hilfe der Lösetaste 82 aufzuheben, kann die Länge des elastischen Schenkels 78 verkürzt sein, was die elastische Kraft verstärkt, wodurch sich eine große Verriegelungskraft des Verriegelungshakens 80 am Verriegelungsabschnitt 74 erhalten läßt. In diesem Fall ist es möglich, die Befestigungslage des zweiten Schnellverbinders 46 weiter zu stabilisieren.

Da zudem im zweiten Schnellverbinder 46 der elastische Hakenabschnitt 52 am Verbinderhauptkörper 50 einstückig vorgesehen ist, kann die Anzahl der gewünschten Teile reduziert sein, und der Verbinderhauptkörper 50 läßt sich leicht an der Einbauausrüstung 48 anbringen und befestigen, indem der Verbinderhauptkörper 50 nur nach unten gedrückt wird. In der o. g. Ausführungsform gemäß 10 sind der Verriegelungskörper 54, der elastische Schenkel 78 und der Verriegelungshaken 80 an seinem vorderen Endabschnitt kreisbogenförmig oder im Querschnitt kreisbogenförmig aufgebaut, wobei sie aber auch alle in flacher Form ohne Krümmung gemäß 13 und 14 ausgebildet sein können. Weiterhin kann gemäß 15 und 16 der Aufbau so sein, daß der Verriegelungskörper 54 kreisbogenförmig oder im Querschnitt kreisbogenförmig gebildet ist, die Umfangsrichtungslänge des Kerbenabschnitts 72 größer als die des Verriegelungshakens 80 ist und sich der Verriegelungshaken 80 in Umfangsrichtung im Kerbenabschnitt 72 relativ bewegen kann.

In diesem Fall läßt sich gemäß 16 ein Vorteil dadurch erhalten, daß die Richtung des Nippelabschnitts 60 in einem vorbestimmten Winkelbereich frei geändert werden kann, der durch die Umfangsrichtungslänge des Kerbenabschnitts 72 festgelegt ist. In der o. g. Ausführungsform ist ferner die Lösetaste 82 am elastischen Hakenabschnitt 52 vorgesehen, wobei aber gemäß 17 der elastische Hakenabschnitt 52 gegebenenfalls auch ohne die Lösetaste 82 aufgebaut sein kann. Als Vorteil kann sich in diesem Fall erweisen, daß sich die Verriegelung des Verriegelungshakens 80 auch dann nicht löst, wenn eine Außenkraft auf den elastischen Hakenabschnitt 52 nach innen ausgeübt wird (im herkömmlichen Aufbau von 18 löst sich die Verriegelung unter einer solchen Außenkraft).

Zuvor wurden erfindungsgemäße Ausführungsformen näher beschrieben, wobei diese aber exemplarisch sind. Beispielsweise werden die O-Ringe 26 und 64 in den Außenumfangsflächen der Einsteckrohre 20 und 58 der Verbinderhauptkörper 14 und 50 festgehalten, und die O-Ringe 26 und 64 werden mit den Innenflächen der Einstecklöcher 18 und 56 in elastischen Kontakt gebracht, um die Abdichtung zu erreichen, aber der Aufbau kann auch so sein, daß die O-Ringe 26 und 64 auf der Seite der Innenumfangsseitenflächen der Einstecklöcher 18 und 56 festgehalten und die Außenumfangsflächen der Einsteckrohre 20 und 58 in elastischen Kontakt mit den O-Ringen 26 und 64 gebracht werden, um so die Abdichtung zu realisieren. Zudem kann der Aufbau so sein, daß Innenrohre in den Einstecklöchern 18 und 56 auf der Seite der Einbauausrüstungen 12 und 48 vorgesehen sind, die Einsteckrohre 20 und 58 auf die Innenrohre außen aufgesteckt werden und die Außenumfangsflächen der Innenrohre sowie die Innenumfangsfläche der Einsteckrohre 20 und 58 über solche Dichtringe wie die O-Ringe 26 und 64 gegebenenfalls abgedichtet werden. Zusätzlich kann die Erfindung durch verschiedene Aspekte aufgebaut sein, die im Schutzumfang der Erfindung abgewandelt sind.


Anspruch[de]
Schnellverbinder für eine Kraftstoffleitung mit:

(a) einem Verbinderhauptkörper (14, 50) mit einem senkrechten Einsteckrohr (20, 58), das in ein Einsteckloch (18, 56) einer auf einer Gegenseite liegenden Kraftstoffanlagenausrüstung (12, 48), z. B. eines Kraftstofftanks, eingesteckt und eingepaßt wird, und einem rohrförmigen Nippelabschnitt (22, 60), der im Hinblick auf das Einsteckrohr (20, 58) seitlich gebildet ist und in die Kraftstoffleitung eingesetzt wird; und

(b) einem elastischen Hakenabschnitt (16, 52), der einen elastischen Schenkel (38, 78) mit einem Verriegelungshaken (41, 80) aufweist, der an einem Verriegelungsabschnitt (36, 74) elastisch verriegelt wird, der an der Kraftstoffanlagenausrüstung (12, 48) an einem vorderen Endabschnitt auf der Seite der Kraftstoffanlagenausrüstung (12, 48) vorgesehen ist, wobei der elastische Hakenabschnitt (16, 52) den Verriegelungshaken (41, 80) am Verriegelungsabschnitt (36, 74) elastisch verriegelt, indem er in Axialrichtung gedrückt wird, um so den Verbinderhauptkörper (14, 50) an der Kraftstoffanlagenausrüstung (12, 48) in einem das Lösen verhindernden Zustand zu befestigen,

wobei der elastische Hakenabschnitt (52) so aufgebaut ist, daß der Verriegelungshaken (80) im Hinblick auf das Einsteckrohr (58) nach innen gebildet ist und am Verriegelungsabschnitt (74) von außen nach innen verriegelt wird, oder der elastische Hakenabschnitt (16) einen das Lösen verhindernden Abschnitt (40) aufweist, der das Lösen aufgrund eines Anstoßvorgangs am Verbinderhauptkörper (14) verhindert und als unabhängiger Körper vom Verbinderhauptkörper (14) aufgebaut ist.
Schnellverbinder für eine Kraftstoffleitung nach Anspruch 1, wobei der elastische Hakenabschnitt (16) den das Lösen verhindernden Abschnitt (40) aufweist, der das Lösen aufgrund des Anstoßvorgangs am Verbinderhauptkörper (14) verhindert und als unabhängiger Körper vom Verbinderhauptkörper (14) aufgebaut ist, und wobei eine Positioniereinrichtung (42, 44-1, 44-2, 44-3) zum Festlegen einer Drehrichtungsposition des Verbinderhauptkörpers (14) um eine Achse des Einsteckrohrs (20) im Hinblick auf den elastischen Hakenabschnitt (16) quer über den Verbinderhauptkörper (14) und den elastischen Hakenabschnitt (16) angeordnet ist. Schnellverbinder für eine Kraftstoffleitung nach Anspruch 2, wobei die Positioniereinrichtung (42, 44-1, 44-2, 44-3) den Verbinderhauptkörper (14) in jeder von mehreren unterschiedlichen Drehrichtungspositionen im Hinblick auf den elastischen Hakenabschnitt (16) positionieren kann. Schnellverbinder für eine Kraftstoffleitung nach Anspruch 2, wobei die Positioniereinrichtung einen vorstehenden Eingriffsabschnitt (42), der an einer Komponente aus Verbinderhauptkörper (14) und elastischem Hakenabschnitt (16) vorgesehen ist, sowie einen konkaven Eingriffsabschnitt (44-1, 44-2, 44-3) hat, der an der anderen Komponente vorgesehen ist, und den Verbinderhauptkörper (14) aufgrund eines Eingriffsvorgangs zwischen ihnen positioniert. Schnellverbinder für eine Kraftstoffleitung nach Anspruch 3, wobei die Positioniereinrichtung einen vorstehenden Eingriffsabschnitt (42), der an einer Komponente aus Verbinderhauptkörper (14) und elastischem Hakenabschnitt (16) vorgesehen ist, sowie einen konkaven Eingriffsabschnitt (44-1, 44-2, 44-3) hat, der an der anderen Komponente vorgesehen ist, und der vorstehende Eingriffsabschnitt (42) und der konkave Eingriffsabschnitt (44-1, 44-2, 44-3) so ineinandergreifen, daß sie an unterschiedlichen Drehrichtungspositionen nicht zueinander drehbar sind. Schnellverbinder für eine Kraftstoffleitung nach Anspruch 4 oder 5, wobei der vorstehende Eingriffsabschnitt (42) in Plattenform gebildet ist und der konkave Eingriffsabschnitt (44-1, 44-2, 44-3) in Entsprechung zur Plattenform in Schlitzform gebildet ist. Schnellverbinder für eine Kraftstoffleitung nach Anspruch 1, wobei der elastische Hakenabschnitt (16) den das Lösen verhindernden Abschnitt (40) aufweist, der das Lösen aufgrund des Anstoßvorgangs am Verbinderhauptkörper (14) verhindert und als unabhängiger Körper vom Verbinderhauptkörper (14) aufgebaut ist, und wobei der elastische Hakenabschnitt (16) in Portalform gebildet ist, die mit mindestens einem Paar der elastischen Schenkel (38) und einem die elastischen Schenkel (38) koppelnden Koppelabschnitt (40) an einem Endabschnitt auf einer Gegenseite zum Verriegelungshaken (41) versehen ist, und der Koppelabschnitt (40) den das Lösen verhindernden Abschnitt bildet. Schnellverbinder für eine Kraftstoffleitung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, wobei der elastische Hakenabschnitt (16) in Portalform gebildet ist, die mit mindestens einem Paar der elastischen Schenkel (38) und einem die elastischen Schenkel (38) koppelnden Koppelabschnitt (40) an einem Endabschnitt auf einer Gegenseite zum Verriegelungshaken (41) versehen ist, und der Koppelabschnitt (40) den das Lösen verhindernden Abschnitt bildet. Schnellverbinder für eine Kraftstoffleitung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei der Verriegelungshaken (80) in einen auf einer Seite der Kraftstoffanlagenausrüstung (48) gebildeten Kerbenabschnitt (72) eintritt, um so am Verriegelungsabschnitt (74) verriegelt zu werden, und eine Länge des Kerbenabschnitts (72) auf eine Länge eingestellt ist, bei der sich der Verriegelungshaken (80) im Kerbenabschnitt (72) nicht durch Drehen bewegt. Schnellverbinder für eine Kraftstoffleitung nach Anspruch 9, wobei der Kerbenabschnitt (72) an mehreren Positionen um das Einsteckloch (56) vorgesehen ist und der Verriegelungshaken (80) in einen der Kerbenabschnitte (72) eintritt, um so am Verriegelungsabschnitt (74) verriegelt zu werden. Schnellverbinder für eine Kraftstoffleitung nach Anspruch 1, wobei der elastische Hakenabschnitt (52) so aufgebaut ist, daß der Verriegelungshaken (80) im Hinblick auf das Einsteckrohr (58) nach innen gebildet ist und am Verriegelungsabschnitt (74) von außen nach innen verriegelt wird, und wobei der Verriegelungsabschnitt (74) in einem Verriegelungskörper (54) gebildet ist, der auf einer Vorderseite der Kraftstoffanlagenausrüstung (48) in einem Festzustand vorgesehen ist, und um das Einsteckrohr (58) im Verbinderhauptkörper (50) auf der Vorderseite der Kraftstoffanlagenausrüstung (48) positioniert ist. Schnellverbinder für eine Kraftstoffleitung nach Anspruch 11, wobei der elastische Hakenabschnitt (52) im Einsteckrohr (58) des Verbinderhauptkörpers (50) einstückig vorgesehen ist. Schnellverbinder für eine Kraftstoffleitung nach Anspruch 11 oder 12, wobei der elastische Hakenabschnitt (52) mit einer Lösetaste (82) versehen ist, die die Verriegelung des Verriegelungshakens (80) am Verriegelungsabschnitt (74) aufgrund einer Hebelbetätigung aufhebt.






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