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Dokumentenidentifikation DE60117293T2 05.10.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001353871
Titel KETTENSEGMENT FÜR PERSONENBEFÖRDERER
Anmelder Otis Elevator Co., Farmington, Conn., US
Erfinder HAUER, Uwe, 31582 Nienburg, DE;
STUFFEL, Andreas, 31655 Bückeburg, DE;
OSTERMEIER, Joerg, deceased, DE;
THALER, Dietmar, 31691 Seggebruch, DE;
VOGT, Andreas, 31556 Woelpinghausen, DE
Vertreter Klunker, Schmitt-Nilson, Hirsch, 80797 München
DE-Aktenzeichen 60117293
Vertragsstaaten DE, ES, FR, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 15.11.2001
EP-Aktenzeichen 019960327
WO-Anmeldetag 15.11.2001
PCT-Aktenzeichen PCT/US01/45087
WO-Veröffentlichungsnummer 2002044069
WO-Veröffentlichungsdatum 06.06.2002
EP-Offenlegungsdatum 22.10.2003
EP date of grant 15.02.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 05.10.2006
IPC-Hauptklasse B66B 23/02(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Personenbeförderungsvorrichtung, die ein endloses Personenbeförderungsband aufweist, das aus vielen miteinander verbundenen Stufenelementen besteht, wobei die Stufenelemente entlang ihrer Seiten an Beförderungsvorrichtungsketten angebracht sind, die durch einen Antrieb um ein erstes und ein zweites Umlenkelement angetrieben werden, wobei die Beförderungsvorrichtungsketten aus einer Vielzahl von Kettengliedern gebildet sind, die an Schwenkpunkten miteinander verbunden sind, und wobei das Unterteilungsverhältnis der Beförderungsvorrichtungskette zu dem Personenbeförderungsband 1:1 beträgt, d.h. ein Stufenelement ist an jedem Kettenglied einer Beförderungsvorrichtungskette angebracht.

Fahrtreppen und Fahrsteige sind typische Beispiele für diese Arten von Personenbeförderungsvorrichtungen. Typischerweise weist eine Fahrtreppe eine Vielzahl von miteinander verbundenen, beweglichen Stufenelementen auf, die als „Stufen" bezeichnet werden und die durch einen Antriebsmotor um ein oberes und ein unteres Umlenkrad angetrieben werden. Diese miteinander verbundenen Stufen werden als Personenbeförderungsband oder Stufenband bezeichnet. In ähnlicher Weise können Fahrsteige eine Vielzahl von miteinander verbundenen Palettenkörpern aufweisen, die ebenfalls um zwei Umlenkkettenräder angetrieben werden. Bei Fahrsteigen wird das Personenbeförderungsband typischerweise als Palettenband bezeichnet.

Ein Antriebsmotor, der die Umlenkkettenräder an dem einen Ende der Personenbeförderungsvorrichtung antreibt, treibt solche Personenbeförderungsvorrichtungen typischerweise an, und zwar typischerweise die oberen Umlenkkettenräder in Bezug auf Fahrsteige. Es sind jedoch auch alternative Antriebskonzepte bekannt, bei denen z.B. auf die Förderkette einwirkende Linearantriebe für den Antrieb der Personenbeförderungsvorrichtung sorgen. Ein Beispiel eines solchen Linearantriebs verwendet eine spezielle Beförderungsvorrichtungskette, deren Kettenglieder Antriebszähne aufweisen, sowie einen Linearantrieb, der mit einem ebenfalls verzahnten, umlaufenden Antriebsband versehen ist, das mit den Zähnen der Antriebskette zusammenarbeitet. Es sind auch andere Antriebstypen bekannt, wie z.B. induktive Typen, bei denen die eigentliche Antriebskette den beweglichen Teil eines Linearmotors bildet. Ein allgemeiner Vorteil von Linearantrieben besteht darin, dass anstatt eines großen Antriebsmotors im Bereich des Eingangs oder des Ausgangs eine Vielzahl kleinerer Antriebsmotoren vorgesehen werden kann, die über den gesamten Weg der Beförderungsvorrichtung verteilt sein können, so dass eine insgesamt kompaktere Ausbildung der Personenbeförderungsvorrichtung möglich wird. Ein weiterer Vorteil ergibt sich daraus, dass mit einem Linearmotor eine gleichmäßige Antriebsleistung unabhängig von der Länge der Kettenglieder und der Größe des Antriebskettenrades erzielt werden kann.

In Fällen, in denen die Antriebsfunktion der Personenbeförderungsvorrichtung nicht durch ein Umlenkkettenrad resultiert, kann auch ein Umlenkpaneel oder eine im Wesentlichen halbkreisförmige Führungsbahn vorgesehen sein, die an den Führungsbahnen der Beförderungsvorrichtungskettenrollen angebracht ist, wobei die Beförderungsvorrichtungskettenrollen von dem außenseitigen Bereich zu dem Umlenkbereich der Personenbeförderungsvorrichtung umlaufen. Der Begriff „Umlenkung" umfasst alle möglichen Konstruktionen, wie z.B. ein Umlenkkettenrad, eine Umlenkführungsbahn oder ein Umlenkpaneel.

Die Wartung von Personenbeförderungsvorrichtungen im Allgemeinen, jedoch insbesondere die Wartung von Personenbeförderungsvorrichtungen mit Linearantrieben, die über die gesamte Strecke der Beförderungsvorrichtung verteilt sind, führt regelmäßig zu dem Problem, dass eines oder mehrere Stufenelemente an irgendeiner Stelle entlang der Bahn der Beförderungsvorrichtung aus dem Personenbeförderungsvorrichtungsband entfernt werden müssen. Da Personenbeförderungsvorrichtungen im Allgemeinen derart ausgebildet sind, dass das Entfernen von Stufenelementen im Bereich der Umlenkung relativ einfach stattfinden kann (bei dem schmalen Umlenkradius werden die Stufenelemente so weit gegeneinander verschwenkt, dass ein ausreichend breiter Spalt zwischen zwei Stufenelementen entsteht, durch den eine Bedienungsperson hindurch greifen kann und ein Stufenelement aus der Kette entfernen kann), wobei die herkömmliche Verfahrensweise in diesem Fall folgendermaßen ist: Die Personenbeförderungsvorrichtung wird derart positioniert, dass sich das zu entfernende Stufenelement in dem Umlenkbereich befindet. Diese Verfahrensweise alleine ist kompliziert genug, doch bei Personenbeförderungsvorrichtungen mit Linearantrieb entsteht gelegentlich ein Problem dahingehend, dass aufgrund von fehlerhaften Linearantrieben der Betrieb der Personenbeförderungsvorrichtung unmöglich wird oder der Betrieb derselben nur dann möglich wird, wenn man das Verursachen von zusätzlichem Schaden an der Vorrichtung in Kauf nimmt.

Ein weiteres Problem besteht nach der Demontage der Stufenelemente, wenn es erforderlich wird, die Beförderungsvorrichtungskette an irgendeiner Stelle in dem Beförderungsvorrichtungsbereich zu öffnen, um Teile der Beförderungsvorrichtungskette auszutauschen oder z.B. größere Montageteile aus dem Inneren der Personenbeförderungsvorrichtung nach außen zu befördern. Im Grunde kann man sich die Konstruktion einer Beförderungsvorrichtungskette in Form einer Leiter vorstellen, wobei die Seitenelemente der Leiter durch Beförderungsvorrichtungsketten gebildet sind, die parallel zueinander laufen. Quer zu den Beförderungsvorrichtungsketten erstrecken sich Verbindungsachsen, die ein Kettenglied der einen Beförderungsvorrichtungskette mit einem jeweiligen Kettenglied in der anderen Beförderungsvorrichtungskette verbinden und auch zum Anbringen der Stufenelemente dienen. Typischerweise sind die Verbindungsachsen an Schwenkpunkten vorgesehen, durch die einzelne Kettenglieder miteinander verbunden sind. Im Bereich der Kettenglieder oder an einem Teil der Achse, die außerhalb von den Kettengliedern angeordnet ist, sind in einer Führungsschiene laufende Kettenrollen vorgesehen, die im Wesentlichen das Gewicht der Kette, des Stufenelements und der Fahrgäste tragen. Diese Konstruktion ist jedoch bei einem Segmentierungsverhältnis bzw. Unterteilungsverhältnis von 1:1 schwierig, was die Demontage der Elemente an einer gewünschten Stelle auf der Bahn der Beförderungsvorrichtung betrifft, da die durchgehenden Achsen an den seitlichen Kettenrollen in den Führungsbahnen angebracht sind. Bei Verwendung eines Segmentierungsverhältnisses von 1:2 oder 1:3 ..., tritt jedoch das Problem nicht auf, da die Beförderungsvorrichtungskette an einem Schwenkpunkt geöffnet werden kann, an dem keine durchgehende Stufenachse zum Anbringen eines Stufenelements vorgesehen ist.

Die US-A-4,232,783, die die Eigenschaften des Oberbegriffs des Anspruchs 1 veranschaulicht, löst dieses Problem dadurch, dass einige der Verbindungsachsen sowie die eigentlichen Kettenglieder derart vorgesehen sind, dass sie getrennt werden können. Das Ergebnis hiervon ist, dass eine relativ große Anzahl von verschiedenen Einzelteilen für die Beförderungsvorrichtungskette und die Verbindungsachsen notwendig ist, wobei dies zu höheren Produktionskosten und Wartungskosten führt. Alle Verbindungen, die gelöst werden können, weisen auch ein gewisses Spiel auf und sind anfällig für einen gewissen Verschleiß, was die Lebenserwartung dieser Teile verkürzt.

Eine weitere Personenbeförderungsvorrichtung ist auch aus der GB-A-354169 bekannt.

Es sind auch Fahrtreppen bekannt, die zum Zweck der Kostenreduzierung Standardketten verwenden. Aufgrund dieser verfügbaren Ketten ist ein Segmentierungsverhältnis 1:x unvermeidbar, d.h. nur jedes xte Kettenglied weist eine daran angebrachte Stufe auf. Eine Verbindungsachse ist zum Anbringen einer Stufe vorgesehen, die z.B. mit einem der Kettenglieder zwischen zwei Schwenkpunkten verschweißt ist. Eine solche Anbringung des Stufenelements außerhalb von den Schwenkpunkten der Kette ist mit beträchtlichen Nachteilen verbunden, insbesondere in dem oberen und dem unteren Übergangsbereich, so dass ein Fachmann keinen Grund für die Anwendung dieser mit Nachteilen behafteten Lösung für normale Ketten in einer Personenbeförderungsvorrichtung mit einem Segmentierungsverhältnis von 1:1 hat.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit in der Schaffung einer Personenbeförderungsvorrichtung mit einem Paar Beförderungsvorrichtungsketten, die derart ausgebildet sind, dass einzelne Kettensegmente in jeder beliebigen Position in dem Beförderungsvorrichtungsbereich in einfacher Weise sowie ohne komplexe Demontagearbeiten demontiert werden können.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass zwei Kettenelemente mit der gleichen Positionierung in Bezug auf ein Stufenelement durch eine durchgehende Verbindungsachse miteinander verbunden sind, die zwischen den beiden Schwenkpunkten an jedem Kettenglied angebracht ist.

Diese Lösung hat den Vorteil, dass die quer zu den Beförderungsvorrichtungsketten verlaufenden Verbindungsachsen unabhängig von den Schwenkpunkten und den Kettenrollen ausgebildet sind. Die Kettenglieder können an den Schwenkpunkten zwischen zwei Kettengliedern mittels relativ kurzer Verbindungsbolzen miteinander verbunden werden, an deren Außenseiten (d.h. den von den Stufenelementen wegweisenden Seiten) die Kettenrollen angebracht sind. Es ist auch möglich, die Kettenrollen zwischen inneren und äußeren Kettengliedern sozusagen als Komponenten der Beförderungsvorrichtungskette anzubringen. Zum Entfernen eines Beförderungsvorrichtungs-Kettensegments dieses Typs, das aus beiden Kettengliedern und den Verbindungsachsen besteht, genügt es, den Verbindungsbolzen, der die beiden miteinander verbundenen Kettensegmente verbindet, nach innen heraus zu ziehen, so dass die Kettenrolle z.B. nach außen abgeschoben wird. Sobald mehrere Verbindungsbolzen eines Beförderungsvorrichtungs-Kettensegments entfernt sind, kann das gesamte Segment aus dem System herausgenommen werden, ohne dass die Führungsschiene der Kettenrollen dieses Entfernen behindert.

Die Verbindungsachse kann an den beiden Kettengliedern z.B. durch Verschweißen, Verlöten oder Kleben befestigt sein. Es ist auch möglich, eine Schraubverbindung zwischen Verbindungsachsen und Kettensegmenten vorzusehen, so dass bei Bedarf auch ein Beförderungsvorrichtungs-Kettensegment demontiert werden kann.

Vorzugsweise ist eine Führungsrolle an der Verbindungsachse zwischen den Kettengliedern angebracht, wobei die Rotationsachse der Führungsrolle im Wesentlichen rechtwinklig zu der Ebene zwischen den beiden Kettensegmenten angeordnet ist, wobei es weiterhin bevorzugt ist, eine Führungsbahn an der Personenbeförderungsvorrichtung des Typs vorzusehen, die mit der Führungsrolle zusammenarbeitet, um die Beförderungsvorrichtungsketten und das Personenbeförderungsvorrichtungsband entlang der Seiten zu führen. Es ist darauf hinzuweisen, dass dieser Typ von Personenbeförderungsvorrichtung, der von den Seiten her geführt wird, als an sich erfinderisch betrachtet wird, wobei dies insbesondere auch ohne die Eigenschaften des Anspruchs 1 oder mit nur einem Teil der Eigenschaften des Anspruchs 1 gilt. Führungen entlang der Seiten des Personenbeförderungsvorrichtungsbandes wurden zu einem zunehmenden Problem bei steigendem Verkehr bei schmierungsfreien Systemen. Ursprünglich waren die Führungsbahnen der Kettenrollen mit Flanschen an den Seiten versehen, so dass die Kettenrollen gleichzeitig die Führungsfunktion an den Seiten übernommen haben. Bei geschmierten Kettensystemen war ausreichend Schmiermittel vorhanden, damit die unterschiedlichen Relativgeschwindigkeiten der Seitenflächen der Kettenrollen sowie der Flansche der Führungsschienen praktisch keine Rolle spielten. Bei schmierungsfreien Kettensystemen ist dieser Bereich wesentlich problematischer, und nach einer relativ kurzen Zeitdauer tritt deutlicher Verschleiß der Kettenrollen in Verbindung mit einem beträchtlichen Anstieg von Geräusch auf. Quer verlaufende Führungsrollen wurden bereits als eine Lösung für dieses Problem vorgeschlagen, wobei deren Rotationsachse rechtwinklig zu der Ebene zwischen den beiden Beförderungsvorrichtungsketten verläuft. Typischerweise wurden diese Ketten an den Kettengliedern vorgesehen. Insbesondere aufgrund der sehr begrenzten Platzbedingungen in dem Bereich der Kettenglieder bleibt diese Lösung unzulänglich. Insbesondere ermöglicht die starre Verbindung der beiden Kettenglieder durch die fest verbundene Verbindungsachse die Schaffung dieses quer verlaufenden Führungselements mittels Führungsrollen, die an der eigentlichen Verbindungsachse vorgesehen sind.

Vorzugsweise hat die Führungsschiene ein im Wesentlichen U-förmiges Querschnittsprofil, und die Führungsrolle ist vorzugsweise zwischen den beiden Schenkeln des U angeordnet, wobei die Distanz zwischen den beiden Schenkeln des U etwas größer ist als der Durchmesser der Führungsrolle.

Alternativ hierzu weist die Führungsschiene ein im Wesentlichen T-förmiges Querschnittsprofil auf, und vorzugsweise sind zwei Führungsrollen an einer Verbindungsachse vorgesehen, wobei diese mit dem Überbrückungsbereich der T-förmigen Führungsschiene zusammenarbeiten.

Vorzugsweise sind zwei Kettenglieder an einem Schwenkpunkt mit einem Bolzen miteinander verbunden, wobei zumindest ein Teil des Bolzens derart konfiguriert ist, dass ein Stufenelement daran angebracht werden kann. Bei dieser Anordnung ist es bevorzugt, dass die Anbringung des Stufenelements an der Beförderungsvorrichtungskette mittels einer Befestigungseinrichtung an den Seiten des Stufenelements erfolgt. Die Befestigungsvorrichtung kann in Form einer Schnellbefestigungseinrichtung konfiguriert sein und z.B. mittels einer Festhaltefeder verriegelt werden, so dass eine besonders einfache und rasche Demontage eines Stufenelements erfolgen kann, und zwar selbst direkt an der gewünschten Stelle auf der Beförderungsvorrichtungsbahn.

Die Kombination aus Kettengliedern und Verbindungsachsen ist vorzugsweise derart konfiguriert, dass sie zerlegt werden kann. Dies ermöglicht ein Austauschen von verschlissenen Teilen bei Bedarf. Weiterhin hat es den Vorteil, dass sich Einzelteile einfacher transportieren lassen.

Ein Stufenelement ist vorzugsweise an jedem Schwenkpunkt in der Beförderungsvorrichtungskette angebracht. Dies bedeutet, dass die Segmentierung der Führungskette derart ist, dass ein Kettenglied pro Stufenelement an der Beförderungsvorrichtungskette vorhanden ist. Eine solche Konfiguration ist besonders vorteilhaft, wenn die Personenbeförderungsvorrichtung durch einen Linearantrieb angetrieben wird. Bei herkömmlichen Antrieben mittels Antriebskettenrädern sind andere Segmentierungsverhältnisse erforderlich, z.B. drei Kettenglieder pro Stufenelement, um eine ziemlich gleichmäßige und regelmäßige Antriebsleistung der Personenbeförderungsvorrichtung zu gewährleisten.

Die Erfindung betrifft ferner ein Beförderungsvorrichtungs-Kettensegment für das Beförderungsvorrichtungskettenpaar einer erfindungsgemäßen Personenbeförderungsvorrichtung, wobei eine Beförderungsvorrichtungskette eine Vielzahl von Kettengliedern aufweist, die an Schwenkpunkten miteinander verbunden sind, wobei ein Kettenglied der einen Beförderungsvorrichtungskette und ein Kettenglied der anderen Beförderungsvorrichtungskette mittels einer Verbindungsachse miteinander verbunden sind, die zwischen zwei Schwenkpunkten an jedem Kettenglied angebracht ist.

Die Erfindung und ein Ausführungsbeispiel der Erfindung werden im Folgenden anhand einer in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsform noch näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

1 einen Teil einer Personenbeförderungsvorrichtung gemäß der Erfindung;

2 eine vergrößerte Perspektivansicht einer seitlichen Befestigungsvorrichtung einer erfindungsgemäßen Personenbeförderungsvorrichtung;

3 eine Seitenansicht einer seitlichen Befestigungsvorrichtung mit einer Festhaltefeder in ihrem geschlossenen Zustand;

3A eine Schnittdarstellung entlang der Linie A-A der 3;

3B eine Schnittdarstellung entlang der Linie B-B der 3;

4 eine Seitenansicht einer seitlichen Befestigungsvorrichtung mit einer Festhaltefeder in ihrem geöffneten Zustand;

4A eine Schnittdarstellung entlang der Linie A-A der 4;

4B eine Schnittdarstellung entlang der Linie B-B der 4;

5 eine fragmentarische Darstellung der Stufenkettenkonfiguration einer erfindungsgemäßen Personenbeförderungsvorrichtung; und

6 eine auseinandergezogene Darstellung einer Stufenkettenausbildung gemäß der vorliegenden Erfindung.

In 1 ist eine Personenbeförderungsvorrichtung 2 zu sehen, die ein Personenbeförderungsband 6 aufweist, das durch zahlreiche, miteinander verbundene Stufenelemente 4 gebildet ist. Die Stufenelemente 4 sind entlang ihrer Seiten mit einer Beförderungsvorrichtungskette 8 verbunden, die durch eine Vielzahl von Kettengliedern 10 gebildet ist. Die Kettenglieder 10 sind an Schwenkpunkten 12 miteinander verbunden. Die Personenbeförderungsvorrichtung 2 wird von einem Linearantrieb (nicht gezeigt) angetrieben, der als Typ konfiguriert ist, der ein endlos umlaufendes, verzahntes Antriebsband aufweist. Die Zähne des verzahnten Antriebsbandes treten mit den Zähnen 14 der Kettenglieder 10 in Eingriff.

Eines der Stufenelemente 4 ist von dem Personenbeförderungsband 6 entfernt. Es ist zu sehen, dass Flanschelemente 16 an den Seiten des Stufenelements 4vorgesehen sind und sich diese zusammen mit dem Stufenelement 4 bewegen. Die Flanschelemente 16 sind an dem Stufenelement starr angebracht, und ein weiterer Typ eines Flanschelements 18 ist zwischen je zwei Flanschelementen 16 vorgesehen. Eine Abdeckung (nicht gezeigt) ist an den Flanschelementen 16, 18 der Stufenelemente 4 angebracht und erstreckt sich bis zu der Balustrade.

Während die Beförderungsvorrichtungsketten 8 für die Umlaufbewegung der Stufenelemente 4 sorgen, dienen Stufenrollen 22, die an Armen 20 angebracht sind, zum Regulieren der Position der Stufenoberfläche oder Stufe 24 des Stufenelements 4. Die Stufenrolle 22 ist durch eine Führungsbahn (nicht gezeigt) geführt. Die Führungsbahn folgt einem vorgegebenen kurvigen Verlauf für das Stufenrad 22, so dass alle Stufenelemente 4 notwendigerweise in ihrer Position gesichert sind.

Bei der dargestellten Personenbeförderungsvorrichtung 2 handelt es sich um eine Fahrtreppe. In Bezug auf Fahrtreppen wird das Personenbeförderungsvorrichtungsband 6 als Stufenband bezeichnet, und die Stufenelemente 4 werden als Stufenkörper bezeichnet. Wie bereits erwähnt wurde, weist der Stufenkörper 4 eine Stufenfläche 24, die auch als Stufe bezeichnet wird, sowie eine Stufenvorderseite 26 auf, die auch als Frontseitenbereich bezeichnet wird.

Einzelne Kettenglieder 10 der Beförderungsvorrichtungskette 8 sind an den Schwenkpunkten 12 mittels kurzer Zapfen 28 verbunden. Kettenräder 30 sind in beweglicher Weise an der Außenseite der Zapfen 28 angebracht.

Die Kettenglieder 10 der linken und der rechten Stufenkette 8, die hinsichtlich des Stufenelements 4 in der gleichen Position angeordnet sind, sind mittels einer Verbindungsachse 32 fest miteinander verbunden. Es ist zu erkennen, dass sich die Verbindungsachse 32 nicht auf die Außenseite der Kettenglieder 10 erstreckt. In der vergrößerten fragmentarischen Darstellung der 2 ist die seitliche Befestigungsvorrichtung 34 deutlicher zu sehen, mittels der das Stufenelement 4 an der Beförderungsvorrichtungskette 8 angebracht ist. Insbesondere kann man ein taschenartiges Aufnahmeelement 36 sehen, in dem ein stummelartiger Fortsatz eines Eingriffsbolzens 28 festgehalten ist. Eine Festhaltefeder 40 bildet eine Verriegelungseinrichtung 38, mittels der das freie Ende des Eingriffsbolzens 28 festgehalten wird.

Die 3, 3A, 3B veranschaulichen die seitliche Befestigungsvorrichtung 34 mit verriegelter Feder 40. Insbesondere in 3A kann man das taschenartige Aufnahmeelement 36 sehen, das zum Boden hin offen ist. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Aufnahmeelement 36 an dem Flanschelement 16 angebracht. Es kann jedoch ebenso gut an dem eigentlichen Stufenelement 4 befestigt sein. In dem Bereich einer unteren Öffnung 42 des Aufnahmeelements 36 sind Einführabschrägungen zu sehen, die das Einführen der Eingriffselemente in die Aufnahmevorrichtung 36 erleichtern. Ferner kann man ein unteres Ende 44 der Festhaltefeder 40 sehen, das die untere Öffnung 42 verschließt. In der Darstellung der 3A ist ferner ein rotierendes Lager 46 zu sehen, das in den äußeren Ring in der Aufnahmevorrichtung 36 passt. Das untere Ende 44 der Festhaltefeder 40 drückt den äußeren Ring des Lagers 46, das auch als Stufenlager bezeichnet wird, in die Aufnahmeeinrichtung der Aufnahmevorrichtung 36. Die oberen freien Enden 48 der Festhaltefeder 40 sind hinter einem Befestigungsansatz 50 befestigt. Insbesondere in 2 ist zu sehen, dass eine Bedienungsperson die beiden freien Enden 48 der Feder relativ einfach greifen kann und diese durch Zusammendrücken jeder Feder aus den Befestigungsansätzen 50 heraus bewegen kann. In 3 ist zu sehen, wie das untere Ende 44 der Festhaltefeder den äußeren Ring des Stufenlagers 46 umschließt. Ferner ist zu sehen, dass die eigentliche Feder 40 an einer Stelle 52 schwenkbar an dem Aufnahmeelement 36 angebracht ist.

4 veranschaulicht die Art und Weise, in der die Festhaltefeder 40 um ein Schwenklager 52 von dem Stufenelement 4 weg geschwenkt wird. Insbesondere ist in 4A zu sehen, dass eine Aussparung 54 in der Aufnahmevorrichtung 36 vorgesehen ist, in der das untere Ende 44 der Festhaltefeder 40 durch Verschwenken der Festhaltefeder 40 versenkt wird. Somit ist die untere Öffnung 42 frei, so dass das Stufenlager aus dem Aufnahmeelement 36 herausgenommen werden kann und das Stufenelement 4 insgesamt aus der Beförderungsvorrichtungskette 8 herausgenommen werden kann.

Ein Vergleich zwischen den 2 und 3 bzw. 4 zeigt, dass die Festhaltefeder 44 unterschiedlich konfiguriert sein kann. Ein spezieller Vorteil der Festhaltefeder 40 besteht auch darin, dass es relativ einfach ist, in zuverlässiger Weise festzustellen, ob die Festhaltefeder 40 ihre Aufgabe erfüllt oder nicht. Im Allgemeinen kann angenommen werden, dass die Festhaltefeder 40 ihre Aufgabe erfüllt, wenn ihre beiden Enden 48 hinter den Befestigungsansätzen 50 befestigt sind. Ist dies nicht der Fall, veranlasst die Federvorspannung das oder die freien Enden 48 der Festhaltefeder 40 zum Ausführen einer Schwenkbewegung in Richtung nach außen. Mittels einer einfachen visuellen, mechanischen oder elektronischen Schutzvorrichtung kann die Position der freien Enden 48 der Festhaltefeder 40 überprüft werden. Ein solcher Sensor kann mit den Steuerungen der Personenbeförderungsvorrichtung verbunden sein und derart vorgesehen sein, dass er jedes freie Ende 48 der Festhaltefeder 40 auf der einen Seite des Stufenelementbandes 6 ein Mal pro Zyklus des Stufenelementbandes 6 prüft.

Das Eingriffselement, das mit dem Aufnahmeelement 36 zusammenarbeitet, muss nicht unbedingt an dem Schwenkpunkt 12 zwischen zwei Kettengliedern 10 positioniert sein. Es ist ebenso gut möglich, eine durchgehende Achse des herkömmlichen Typs an dem Schwenkpunkt 12 zu positionieren sowie Eingriffselemente der seitlichen Befestigungseinrichtung an dem Kettenglied 10 in dem Bereich zwischen zwei Schwenkpunkten 12 des Kettenglieds 10 vorzusehen. Das Eingriffselement muss nicht notwendigerweise die Form eines Bolzens aufweisen. Es kann auch die Form eines Eingriffsansatzes bzw. Eingriffsvorsprungs aufweisen, der mit dem Aufnahmeelement 36 in Eingriff tritt. Ebenso ist es möglich, das Aufnahmeelement 36 an dem Kettenglied 10 vorzusehen und das Eingriffselement an dem Stufenelement 4 vorzusehen. Anstatt einer Festhaltefeder 40 kann auch eine andere Verriegelungseinrichtung 38 vorgesehen sein. Es ist z.B. möglich, eine Schraubverbindung, eine Schnellbefestigungseinrichtung oder eine andere geeignete Verbindung vorzusehen. Der spezielle Vorteil des vorliegend beschriebenen Ausführungsbeispiels besteht darin, dass nach dem Entfernen der Abdeckung in dem Bereich der Balustrade problemlos und ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen individuelle Stufenelemente 4 aus dem Beförderungsvorrichtungsband 6 entfernt werden können. Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, dass keine losen Teile vorhanden sind. Dadurch ist sichergestellt, dass weder Werkzeuge noch lose Teile unbeabsichtigter Weise in die Vorrichtung hinein fallen können und irgendeinen Schaden hervorrufen können.

In 5 ist eine Beförderungsvorrichtungs-Kettenanordnung zu sehen, die beide Beförderungsvorrichtungsketten 8 beinhaltet, die durch Verbindungsachsen 32 miteinander verbunden sind. Bei dieser Ausbildung weist die Beförderungsvorrichtungs-Kettenanordnung eine Konfiguration auf, die im Großen und Ganzen wie eine Führung ausgebildet ist. Wie insbesondere aus 6 erkennbar ist, ist die Beförderungsvorrichtungs-Kettenanordnung aus einer Vielzahl von Beförderungsvorrichtungs-Kettensegmenten 56 gebildet, wobei jedes einzelne Beförderungsvorrichtungs-Kettensegment 56 zwei Kettenglieder 10 und durchgehende Verbindungsachsen 32 aufweist. Aufeinander folgende Beförderungsvorrichtungs-Kettensegmente 56 sind an Schwenkpunkten 12 miteinander verbunden.

An durchgehenden Verbindungsachsen 32 zwischen zwei Kettensegmenten 10 ist eine Führungsrolle 58 angebracht, die durch eine Führungsschiene 60 geführt ist. Die dargestellte Ausführungsform betrifft eine Führungsschiene 60 mit einem im Wesentlichen U-förmigen Querschnittsprofil, wobei die Distanz zwischen den beiden Schenkeln des U etwas größer ist als der Durchmesser der Führungsrolle 58. Die Führungsrolle hat vorteilhafterweise eine Lauffläche oder einen Laufflächenbereich, die bzw. der aus elastischem, nachgiebigen Material gebildet ist, so dass keine übermäßig harten Impulse zu dem Förderband 6 geleitet werden. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Führungsrolle 58 ihre Drehrichtung ändert, wenn sie von dem einen der Schenkel der U-förmigen Führungsbahn 60 zu dem anderen Schenkel wechselt. Wenn zwei Führungsrollen 58 nebeneinander an Verbindungsachsen 32 vorgesehen sind, die einen Spalt zwischen ihren Laufflächen bilden und die eine Grenzfläche mit einer aufrechten Rippe bilden, die sich in Richtung des Spalts sowie in den Spalt hinein erstreckt, kann die Führung in im Wesentlichen spielfreier Weise verwirklicht werden.

In der auseinandergezogenen Darstellung der 6 ist zu sehen, aus wie wenigen verschiedenen Teilen die Beförderungsvorrichtungs-Kettenanordnung der erfindungsgemäßen Personenbeförderungsvorrichtung gebildet ist. Die Darstellung veranschaulicht, dass einzelne Kettenglieder 10 miteinander verbunden sind, und zwar an miteinander in Eingriff tretenden Endbereichen, mittels des Eingriffsbolzens 28, der die Kettenrolle 30 an seinem äußeren freien Ende trägt und das Lager oder Stufenlager 46 an seinem inneren freien Ende trägt. Die Verbindungsachse 32 ist vorzugsweise in einem Bereich relativ nahe bei dem Lager vorgesehen, so dass ein relativ großer freier Querschnitt, durch den eine Bedienungsperson hindurch das Innere der Vorrichtung erreichen kann, bei nur einer gelösten Stufen resultiert.

Das Verhältnis der Segmentierung der Beförderungsvorrichtungskette zu der Segmentierung des Beförderungsbandes beträgt 1:1, d.h. je ein Kettenglied 10 oder je ein Beförderungsvorrichtungs-Kettensegment 56 ist an einem Stufenelement 4 angebracht.

Bei erneuter Betrachtung der 1 ist deutlich erkennbar, wie die Demontage an einem gewünschten Ort auf der Beförderungsvorrichtungsbahn bei der erfindungsgemäßen Personenbeförderungsvorrichtung 2 deutlich vereinfacht ist. Als erster Schritt wird die Abdeckung von dem betreffenden Bereich der Balustrade oder der Balustradenverkleidung entfernt. Als Nächstes wird bei der speziellen Ausführungsform das Stufenflanschelement 18 entfernt, wobei auch die leicht zugängliche Stufenrolle 22 an dem Befestigungsarm 22 entfernt wird. Ferner werden die Festhaltefedern 40 der Befestigungsvorrichtung 37 entriegelt sowie in eine gelöste Position verschwenkt. Nun kann das Stufenelement 4 problemlos aus dem Beförderungsvorrichtungsband 6 herausgenommen werden. In einem weiteren Schritt kann eine gewünschte Anzahl zusätzlicher Stufenelemente in der gleichen Weise entfernt werden. Wenn es darüber hinaus erforderlich wird, das Stufenlager 46 oder das Beförderungsvorrichtungs-Kettensegment 56 insgesamt zu entfernen, wird der Verbindungsbolzen 28 aus dem Bereich zwischen zwei Kettengliedern 10 mittels einer geeigneten Entnahmeeinrichtung oder eines anderen Werkzeugs entfernt. Bei diesem Vorgang muss die Kettenrolle 30 von dem freien Ende des Bolzens 28 entfernt werden. Wenn die Kettenrolle 30 von beiden Seiten eines jeweiligen Kettensegments entfernt ist, wird dieses Kettensegment 56 nicht durch die Führungsbahnen der Kettenrollen 30 geführt, und es kann nach dem weiteren Entfernen der Bolzen 28 problemlos entfernt werden. Es ist zu erkennen, dass die vollständige Demontage sowie die anschließende Montage der Personenbeförderungsvorrichtung erfolgen können, ohne dass notwendigerweise eine Betätigung des Beförderungsvorrichtungsbandes 6 stattfindet. Die Führungsschiene besteht typischerweise aus einer Laufschiene, auf der die Stufenrolle läuft, sowie einer Gegenschiene über der Stufenrolle, die eine Bewegung derselben in Richtung nach oben verhindert. Die Laufschiene kann z.B. zusammen mit der Führungsschiene der Kettenrollen an dem Rahmen der Personenbeförderungsvorrichtung vorgesehen sein. Die Gegenschiene kann an der Abdeckung oder der Balustradenverkleidung angebracht sein, so dass nach dem Entfernen der Balustradenverkleidung (oder der Abdeckung) die Stufenrollen an der Oberseite freiliegen. Wenn die Stufenrolle 22 nicht derart angebracht ist, dass sie von dem Arm 20 nach außen ragt, wie dies in 1 dargestellt ist, sondern so vorgesehen ist, dass sie nach innen ragt, besteht die Möglichkeit, die relative Führungsbahn für diese Stufenrolle 22 an der Abdeckung oder an der Innenseite der Balustradenverkleidung vorzusehen. Mit dem Entfernen dieses Teils für die Demontage ist auch die Führungsschiene der Stufenrolle 22 in diesem Bereich nicht länger vorhanden. Somit liegt die Stufenrolle 22 frei, und die Demontage des Stufenelements 4 ist ohne die Notwendigkeit möglich, die Stufenrolle 22 von dem Arm 20 zu entfernen.

Die Abdeckungen oder Balustradenverkleidungen sind häufig aus extrudiertem Material hergestellt, wie z.B. Aluminium oder einer Aluminiumlegierung. Die Herstellung dieser Führungsbahnen in integraler Weise, wenn es sich bei diesen Teilen um extrudierte Teile handelt, stellt kein Problem dar. Alternativ hierzu ist auch eine separate Herstellung dieser Teile möglich, und diese können dann durch Schweißen oder ein anderes lösbares oder permanentes Befestigungsmittel befestigt werden.


Anspruch[de]
Personenbeförderungsvorrichtung (2) mit einem endlosen Personenbeförderungsvorrichtungsband (6), das aus einer Vielzahl von Stufenelementen (4) gebildet ist, wobei die Stufenelemente (4) entlang ihrer beiden Seiten an Beförderungsvorrichtungsketten (8) angebracht sind, die um ein erstes und ein zweites Umlenkelement angetrieben werden, wobei die Beförderungsvorrichtungsketten (8) aus einer Vielzahl von Kettengliedern (10) gebildet sind, die an Schwenkpunkten (12) miteinander verbunden sind, und wobei das Segmentierungsverhältnis der Beförderungsvorrichtungskette (8) zu dem Personenbeförderungsvorrichtungsband (6) 1:1 beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Kettenglieder (10), die in Relation zu einem Stufenelement (4) gleich positioniert sind, mittels einer durchgehenden Verbindungsachse (32) miteinander verbunden sind, die zwischen je zwei Schwenkpunkten (12) der Kettenglieder (10) an den Kettengliedern (10) angebracht ist. Personenbeförderungsvorrichtung (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führungsrolle (58), deren Rotationsachse im Wesentlichen rechtwinklig zu der Ebene zwischen zwei Kettengliedern (10) verläuft, an der Verbindungsachse (32) zwischen den Kettengliedern (10) angebracht ist und dass eine Führungsschiene (60) an der Personenbeförderungsvorrichtung (2) zum Arbeiten in Verbindung mit der Führungsrolle (58) vorgesehen ist, um die Beförderungsvorrichtungsketten (8) und das Personenbeförderungsvorrichtungsband (6) zu führen. Personenbeförderungsvorrichtung (2) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (60) ein im Wesentlichen U-förmiges Querschnittsprofil aufweist, und dass die Führungsrolle (58) zwischen den beiden Schenkeln des U vorgesehen ist, wobei die Distanz zwischen den beiden Schenkeln des U etwas größer ist als der Durchmesser der Führungsrolle (58). Personenbeförderungsvorrichtung (2) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (60) ein im Wesentlichen T-förmiges Querschnittsprofil aufweist und dass zwei Führungsrollen (58) an einer Verbindungsachse (32) vorgesehen sind, die eine Grenzfläche mit dem Überbrückungsbereich der T-förmigen Führungsschiene (60) bilden. Personenbeförderungsvorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Kettenglieder (10) mittels eines Bolzens (28) an den Schwenkpunkten (12) miteinander verbunden sind, wobei zumindest ein Teil dieses Bolzens (28) derart konfiguriert ist, dass ein Stufenelement (4) an diesem anbringbar ist. Personenbeförderungsvorrichtung (2) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbringung der Stufenelemente (4) an der Beförderungsvorrichtungskette (8) mittels einer seitlichen Befestigungseinrichtung (34) an dem Stufenelement (4) erfolgt. Personenbeförderungsvorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kombination aus Kettengliedern (10) und Verbindungsachsen (32) zerlegt werden kann. Personenbeförderungsvorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stufenelement (4) an jedem Schwenkpunkt (12) der Beförderungsvorrichtungskette (8) angebracht ist. Beförderungsvorrichtungs-Kettensegment (56) für das Paar von Beförderungsvorrichtungsketten einer Personenbeförderungsvorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei die Beförderungsvorrichtungskette (8) eine Vielzahl von Kettengliedern (10) aufweist, die an Schwenkpunkten (12) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kettenglied (10) der einen Beförderungsvorrichtungskette (8) sowie ein Kettenglied (10) der anderen Beförderungsvorrichtungskette (8) mittels einer Verbindungsachse (32) miteinander verbunden sind, die zwischen zwei Schwenkpunkten (12) eines Kettengliedes (10) an allen Kettengliedern (10) angebracht ist. Beförderungsvorrichtungs-Kettensegment (56) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Beförderungsvorrichtungs-Kettensegment (56) zerlegt werden kann. Beförderungsvorrichtungs-Kettensegment (56) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führungsrolle (58) an der Verbindungsachse (32) angebracht ist, wobei die Rotationsachse der Führungsrolle (58) derart ausgebildet ist, dass sie im Wesentlichen senkrecht zu der Ebene zwischen den Kettengliedern (10) ist.






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