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Dokumentenidentifikation DE202005006967U1 12.10.2006
Titel Leitpfosten
Anmelder Heine, Georg, 88299 Leutkirch, DE
Vertreter Riebling, P., Dipl.-Ing. Dr.-Ing., Pat.-Anw., 88131 Lindau
DE-Aktenzeichen 202005006967
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 12.10.2006
Registration date 07.09.2006
Application date from patent application 30.04.2005
IPC-Hauptklasse E01F 9/019(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Neuerung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung von Pfosten, im Besonderen eines Leitpfostens mit Sockelteil nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Ein derartiger Leitpfosten ist beispielsweise mit dem Gegenstand aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 102 26 271 A1 offenbart.

Mit der vorbenannten Offenlegungsschrift ist einen Pfosten offenbart, insbesondere ein Straßenleitpfosten, welcher ein Sockelteil und einen mit dem Sockelteil kippbeweglich verbundenen Pfostenschaft aufweist.

Weiterhin weist der Leitpfosten einen Rückstellmechanismus auf, welcher mittels einem elastischen Element mit dem Sockelteil des Pfostenschaftes verbunden ist. Das elastische Element ist als elastisch dehnbares Zugseil ausgebildet.

Diese Erfindung weist den wesentlichen Nachteil auf, dass der vorbenannte Rückstellmechanismus gemäß seiner Anwendung einen relativ technisch aufwendigen Aufbau aufweist, der mit entsprechend hohe Herstellkosten verbunden ist.

Darüber hinaus weist das erfindungsgemäße elastisch dehnbare Zugseil des Rückstellmechanismus lediglich eine bedingte Haltbarkeit auf, welche auf eine eventuelle Materialermüdung zurückzuführen ist.

Bei den zum Stand der Technik bekannten Straßenleitpfosten ist der Pfostenschaft in der Regel mit dem Sockelteil mittels entsprechender Befestigungsmittel, wie zum Beispiel Nieten, Schrauben oder ähnlichem fest verbunden.

Bei diesen bekannten Straßenleitpfosten besteht der wesentliche Nachteil, dass aufgrund großer und plötzlicher Krafteinwirkung diese bei einem Aufprall eines harten Gegenstandes, durch den Aufprall von größeren Schneemassen im Winterdienst oder beim Aufprall eines Fahrzeuges abknicken beziehungsweise abbrechen oder sogar mit dem Sockelteil zusammen aus der Grundbefestigung beziehungsweise -Halterung herausgerissen werden.

Dieser Nachteil besteht ebenfalls für Leitpfosten, welche mit einer entsprechenden Halterung an eine bestehende Schutzplanke montiert werden. Auch hier ist eine Beschädigung beziehungsweise Zerstörung des Leitpfostens aufgrund der vorbenannten Ursachen nicht auszuschließen, da diese vorbenannten Leitpfosten die gleiche Sockelbefestigung aufweisen, wie Pfosten, die mit Ihrer Halterung an einer im Erdreich oder dergleichen verankerten Grundbefestigung fest verbunden sind.

Darüber hinaus stellt die starre Befestigung zwischen Pfosten und Sockelteil für den Menschen und Tiere bei einem eventuellen Aufprall auf einen derartigen Leitpfosten ein zusätzliches Verletzungspotential dar, da diese starre Verbindung zwischen Leitpfosten und Sockelteil zu unflexibel und nicht nachgiebig ist.

Des Weiteren weisen ausgerissene beziehungsweise beschädigte Leitpfosten für den Menschen und Tiere ein zusätzliches Verletzungspotential auf, da der Kunststoff des Leitpfostens aufgrund von Witterungseinflüssen einem natürlichen Alterungsprozess unterliegt, wodurch der Kunststoff zum Beispiel nach einiger Zeit „aushärtet" und bei einer plötzlichen Krafteinwirkung ein Splitterverhalten aufweist.

Ein weiterer wesentlicher Nachteil derartiger Leitpfosten ist der relativ hohe Kosten- und Zeitaufwand für die Wartung, Reparatur und Austausch beschädigter Leitpfosten, welches zum Aufgabenbereich einer Straßenbaumeisterei oder Autobahnmeisterei gehört, da derartige Beschädigungen an derartigen Leitpfosten relativ häufig auftreten.

Zur Vermeidung dieser Nachteile hat sich die Neuerung die Aufgabe gestellt, die Befestigung für einen Leitpfosten derart weiterzubilden, dass das Sockelteil des Leitpfostens mit seiner Grundbefestigung insgesamt eine flexible Verbindung darstellt, welche einfach und kostengünstig herstellbar ist und die Wartungsbeziehungsweise Reparaturkosten dieser Leitpfosten wesentlich verringert werden.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Neuerung dadurch gekennzeichnet, dass das Sockelteil ein elastisches Element aufweist, welches plötzlich auftretende Kräfte auf den Leitpfosten wesentlich dämpft.

Ein wesentlicher Vorteil des neuerungsgemäßen Sockelteils eines Leitpfostens zur Befestigung auf einer Grundbefestigung oder auf einer Schutzplanke ist, dass das Sockelteil ein Oberteil, ein Unterteil und ein zwischen dem Oberteil und dem Unterteil angeordnetes elastisches Element aufweist, welches die auf den Leitpfosten auftretenden Kräfte mittels dem elastischen Element im Wesentlichen dämpft, und ein Abknicken beziehungsweise Ausreißen des Leitpfostens im Bereich des Sockelteils wesentlich verringert.

Die nachfolgende Neuerung ist anhand einer derartigen Befestigungsvorrichtung für Leitpfosten beschrieben, ohne auf diese ausschließlich beschränkt zu sein.

Das Sockelteil zur Aufnahme und Befestigung eines Leitpfostens weist in einer bevorzugten Ausgestaltung der Neuerung ein Material mit hoher Festigkeit auf, welches gegen Korrosion geschützt ist, oder auf Grund seiner Materialeigenschaften nicht korrodiert.

Des Weiteren ist das neuerungsgemäße Sockelteil in einer Weiterbildung gegenüber dem Stand der Technik als mehrteiliges Sockelteil konstruiert, wobei das Sockelteil ein dreigeteiltes Sockelteil mit einem Oberteil, einem elastischen Element und ein Unterteil aufweist.

Das vorzugsweise U-förmige Oberteil dient zur Aufnahme des nach unten offenen Leitpfostens aus Kunststoff und ist mit seinen Abmessungen an die Form und die Innenabmessungen des jeweiligen Leitpfostens angepasst, so dass das nach unten offene Ende des Leitpfostens über das Oberteil des Sockelteils gesteckt wird.

Die Befestigung des Leitpfostens mit dem Sockelteil wird bei herkömmlichen Leitpfosten meist als unlösbare Verbindung, wie zum Beispiel einer Nietverbindung ausgeführt, um somit die Herstellkosten relativ gering zu halten.

Es ist jedoch durchaus möglich diese Verbindung auch als lösbare Verbindung, wie zum Beispiel einer Schraubenverbindung oder Splintverbindung auszuführen.

Des Weiteren weist das Sockelteil ein Unterteil auf, welches aus einem abgewinkelten U-Profil mit entsprechenden Ausnehmungen auf den Schenkelflächen konstruiert ist.

Hierauf ist die Neuerung jedoch nicht beschränkt. Es können auch alle zum Stand der Technik bekannten Winkel- und/oder Profilvorrichtungen als Unterteil verwendet werden.

Zwischen dem Oberteil und dem Unterteil des Sockelteils ist ein elastisches Element angeordnet, welches mittels einem entsprechenden Befestigungsmittel lösbar zwischen dem Ober- und Unterteil angeordnet ist.

Trifft nunmehr durch einen plötzlichen Aufprall eines Gegenstandes auf den Schaft des Leitpfosten eine Kraft auf das Oberteil des Sockelteils auf, so wird diese vorbenannte Kraft durch das elastische Element zum größten Teil gedämpft.

Eine derartige Weiterbildung der Neuerung hat den wesentlichen Vorteil, dass eine Beschädigung oder Zerstörung des Leitpfostens, wie zum Beispiel durch eine plötzlich auftretende Kraft auf den Schaft des Leitpfostens und nachfolgend auf das Sockelteil ein relativ hoher Zeit- und Kostenaufwand für Reparatur oder Austausch von beschädigten oder zerstörten Leitpfosten, sowie die Herstellkosten im wesentlichen verringert werden.

Des Weiteren weist das neuerungsgemäße Sockelteil den Vorteil auf, dass eventuelle Verletzungen von Mensch und Tier beim Aufprall auf einen derartigen Leitpfosten auf Grund von Absplitterungen des Kunststoffmaterials des Leitpfostens ebenfalls verringert werden, da das elastische Element flexible und dämpfende Materialeigenschaften aufweist und den Leitpfosten insgesamt als flexiblen Leitpfosten ausbildet.

Eine weitere Ausgestaltung der Neuerung umfasst die Anordnung eines elastischen Elementes in Form von Federn oder Federpaketen, wie zum Beispiel Spiral- oder Tellerfedern anstelle des elastischen Elementes.

Hierbei ist zwischen Ober- und Unterteil des Sockelteils mindestens eine entsprechende Spiralfeder oder ein Tellerfederpaket angeordnet, welche mittels entsprechender Befestigungsmittel zwischen dem Ober- und Unterteil des Sockelteils befestigt ist und eine relativ hohe Biegesteifigkeit aufweist, wobei eine derartige Spiralfeder oder Tellerfederpaket sowohl die Druck- als auch die gegenläufig auftretenden Zugkräfte auf das Sockelteil im Wesentlichen dämpft.

Die Anzahl der angeordneten Federn beziehungsweise Federpakete ist herbei abhängig von der notwendigen Biegesteifigkeit des gesamten Leitpostens und ist frei wählbar, je nach entsprechender Anwendung.

Dies bedeutet, dass mit zunehmender Anzahl der angeordneten Federn beziehungsweise der angeordneten Federpakete unter anderem die Biegesteifigkeit des Leitpfostens erhöht wird.

Darüber hinaus weist die Anordnung von einer Feder oder eines Federpaketes den wesentlichen Vorteil auf, dass die Biegesteifigkeit des Leitpfostens mindestens teilweise durch Verändern der Vorspannkraft der Feder oder dem Federpaket mittels lösen oder befestigen des verwendeten Befestigungsmittels variabel einstellbar ist.

Die Neuerung soll jedoch nicht auf die Anordnung eines elastischen Elementes, einer Feder oder Federpakete beschränkt sein. Vielmehr werden zur neuerungsgemäßen Dämpfung plötzlich auftretender Kräfte auf einen Leitpfosten alle bereits zum Stand der Technik bekannten Ausführungsformen und Materialen eines elastischen Elementes beansprucht, welches einen derartigen Leitpfosten gemäß vorliegendem Stand der Technik weiterbildet.

Im folgenden wird die Neuerung anhand von mehreren Ausführungswegen darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere neuerungswesentliche Merkmale und Vorteile der Neuerung hervor.

Es zeigen:

1: eine schematische Darstellung eines neuerungsgemäßen Sockelteils mit einem elastischen Material in der Hauptansicht;

2: eine schematische Darstellung eines neuerungsgemäßen Sockelteils mit einem elastischen Material in der Seitenansicht;

3: eine schematische Darstellung eines neuerungsgemäßen Sockelteils mit einer Feder in der Hauptansicht;

4: eine schematische Darstellung eines neuerungsgemäßen Sockelteils mit einem Federpaket in der Seitenansicht.

Das in 1 dargestellte Sockelteil 1, welches in dem nach unten offenen Ende 10 eines Leitpfostens 5 eingreift, weist insgesamt drei Bereiche auf, welche ein Oberteil 2, ein elastisches Element 3 und ein Unterteil 4 ausbilden.

Das Oberteil 2 ist aus einem im Wesentlichen U-förmigen Profil gebildet und weist vorzugsweise ein Metallmaterial auf. In der Grundfläche des Oberteils 2 ist mindestens eine durchgehende, kreisrunde Ausnehmung angeordnet, welche zur Aufnahme eines Befestigungsmittels 7 dient.

Im oberen Bereich der beiden abgewinkelten Schenkel des U-förmig ausgebildeten Oberteils 2 ist ebenfalls in den Schenkeln mindestens eine durchgehende, kreisrunde Ausnehmung 12 angeordnet, welche zur Aufnahme weiterer Befestigungsmittel 6 dient.

Die Außenabmessungen des U-förmigen Oberteils 2 sind derart angepasst, dass das untere offene Ende 10 eines Leitpfostens 5 gleitend über das U-förmig ausgebildete Profil eines Sockelteils 1 steckbar ist.

Der Leitpfosten 5 weist ebenfalls an zwei sich gegenüberliegenden Seitenflächen im Bereich des nach unten offenen Ende 10 mindestens je eine durchgehende, kreisrunde Ausnehmung auf 11, wobei im aufgesteckten Zustand des Leitpfostens 5 auf dem Sockelteil 1 die jeweiligen Ausnehmungen 11, 12 übereinstimmen und zur Aufnahme eines Befestigungsmittels 6 ausgebildet sind.

Das Befestigungsmittel 6 weist vorzugsweise eine unlösbare Verbindung auf und befestigt den Leitpfosten 5 mit dem Oberteil 2 des Sockelteils 1.

Das Unterteil 4 des Sockelteils 1 ist in der vorliegenden Neuerung zum Beispiel als ein abgewinkeltes U-Profil ausgebildet und weist an seinen Profiloberflächen 15, 16 durchgehende Ausnehmungen 13, 14 auf, wobei die in der vertikal angeordneten Profiloberfläche 16 ausgebildete Ausnehmung 14 zur Verbesserung der Montageflexibilität als eine in axialer Richtung der vertikalen Profiloberfläche 16 des Unterteils 4 verlaufende Ausnehmung 14 ist, welche am Ende der vertikalen Profiloberfläche 16 ein offenes Ende aufweist.

Zwischen dem Oberteil 2 und dem Unterteil 4 weist das Sockelteil 1 ein elastisches Element 3 aus, welches eine zentrisch angeordnete, zylindrische Ausnehmung aufweist und zur Aufnahme eines Befestigungsmittel 7 dient, welches insgesamt durch das Oberteil 2, das Unterteil 4 und das elastische Element 3 hindurchgreift und das Oberteil 2 mit dem Unterteil 4 lösbar verbindet.

Das Oberteil 3 weist vorzugsweise ein Material auf, welches bei ausreichender Materialfestigkeit und guter Flexibilität eine ausreichende Alterungs- und Witterungsbeständigkeit aufweist, wie zum Beispiel Gummi oder Kautschuk.

Das elastische Element 3 weist eine Form und ein Material auf, welche mit Bezug auf eine derartige Weiterbildung des erfindungsgemäßen Leitpfostens 5 ein ausreichend flexibles Elementes 3 mit der erforderlichen Festigkeit ist und vorteilhafte Dämpfungseigenschaften aufweist.

Das in 2 dargestellte Sockelteil 1 entspricht einer Seitenansicht des in 1 näher beschriebenen neuerungsgemäßen Sockelteils 1 zur Aufnahme eines Leitpfostens 5 mit einem zwischen dem Oberteil 2 und dem Unterteil 4 angeordneten elastischen Elementes 3.

Gemäß 3 lässt sich die Verbindung zwischen dem Oberteil 2 und dem Unterteil 4 des Sockelteils 1 ebenfalls als eine elastische Verbindung ausführen, wobei der elastische Bereich des Sockelteils 1 mit mindestens einer Feder oder Federpaket 8 ausgebildet ist.

Die Anordnung der Feder oder des Federpaketes 8 ist vorzugsweise mittig ausgebildet, wobei die Feder oder das Federpaket 8 anstelle des in 1 dargestellten elastischen Elementes 3 mit gleicher Befestigungsanordnung ist.

Die Federkraft der angeordneten Feder oder des Federpaketes 8 ist mit Bezug auf eine derartige Anwendung hoch, um eine ausreichende Festigkeit und Flexibilität des Leitpfostens 5 im Befestigungszustand auf dem Sockelteil 1 zu gewährleisten.

Die mit einer Feder oder Federpaket 8 ausgebildete elastische Verbindung zwischen dem Oberteil 2 und dem Unterteil 4 des Sockelteils 1 weist vorzugsweise eine Druckfeder oder mehrfach übereinander angeordnete Tellerfedern auf, wobei das Befestigungsmittel 7 durch die Feder oder die im Federpaket 8 angeordnete Ausnehmung hindurchgreift und das Oberteil 2 mit dem Unterteil 4 lösbar und frei einstellbar verbindet.

Das in 4 dargestellte Sockelteil 1 entspricht einer Seitenansicht des in 3 näher beschriebenen neuerungsgemäßen Sockelteils 1 zur Aufnahme eines Leitpfostens 5 mit einer zwischen dem Oberteil 2 und dem Unterteil 4 angeordneten Feder oder einem Federpaket 8.

Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Neuerung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Schutzansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Schutzansprüche untereinander.

Alle in den Unterlagen, einschließlich der Zusammenfassung, offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

1
Sockelteil
2
Oberteil
3
elastisches Element
4
Unterteil
5
Leitpfosten
6
Befestigungsmittel
7
Befestigungsmittel
8
Feder, Federpaket
9
Schenkel Oberteil
10
unteres, offenes Ende
11
Ausnehmung Pfosten
12
Ausnehmung Oberteil
13
Ausnehmung Unterteil
14
Ausnehmung Unterteil
15
horizontale Profiloberfläche
16
vertikale Profiloberfläche
17
Ausnehmung elastisches Element
18
Ausnehmung Grundfläche
19
Schenkel U-Profil


Anspruch[de]
Leitpfosten, sowie Aufsatz-Leitpfosten (5) für Schutzplanken, wobei der Leitpfosten ein Sockelteil (1), eine Grundbefestigung und einen auf das Sockelteil (1) aufgesteckten Pfostenschaft aufweist, welcher mit dem Sockelteil (1) eine unlösbare Verbindung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sockelteil (1) ein Oberteil (2), ein Unterteil (4) und ein zwischen dem Oberteil (2) und dem Unterteil (4) angeordnetes elastisches Element (3) aufweist, welches die auf den Leitpfosten (5) auftretenden Kräfte mittels dem elastischen Element (3) im Wesentlichen dämpft, und ein Abknicken beziehungsweise Ausreißen des Leitpfostens (5) im Bereich des Sockelteils (1) wesentlich verringert. Leitpfosten nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (2) des Sockelteils (1) vorzugsweise U-förmig ausgebildet ist und zwei Schenkel (9) ausbildet, welche zur Aufnahme des nach unten offenen Leitpfostens (5) ausgebildet sind, und an den beiden U-förmigen Schenkeln (9) mindestens je eine Ausnehmung (12) in horizontaler Richtung angeordnet ist und die Grundfläche des Oberteils (2) mindestens eine in vertikaler Richtung verlaufende Ausnehmung in der Grundfläche (18) aufweist. Leitpfosten nach Schutzanspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abmessungen des Oberteils (2) an die Form und die Innenabmessungen des Leitpfostenschaftes angepasst sind und der Schaft des Leitpfostens (5) auf das Oberteil (2) des Sockelteils (1) aufgesteckt ist. Leitpfosten nach den Schutzansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft des Leitpfostens (5) mindestens eine auf jeder Seitenfläche angeordnete Ausnehmung (11) aufweist, welche in gleicher Lage mit der mindestens einen, auf jeder Seite des Oberteils (2) angeordneten Ausnehmung (12) liegt, wobei der auf dem Oberteil (2) des Sockelteils (1) aufgesteckte Schaft des Leitpfostens (5) mittels Befestigungsmitteln (6) mit dem Sockelteil (1) vorwiegend unlösbar verbunden ist. Leitpfosten nach den Schutzansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung des Leitpfostens (5) mit dem Oberteil (2) des Sockelteils (1) eine Nietverbindung, Splintverbindung oder Schraubenverbindung ist. Leitpfosten nach den Schutzansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (4) des Sockelteils (1) vorwiegend eine abgewinkelte U-Profil-Form mit abgewinkelten Schenkel (19) aufweist, welches horizontal und vertikal ausgerichtete Profiloberflächen (15, 16) aufweist, wobei die horizontalen und vertikalen Profiloberflächen (15, 16) mindestens je eine Ausnehmung (13, 14) aufweisen. Leitpfosten nach den Schutzansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (14) auf der vertikalen Profiloberfläche eine zur Aussenkante des Profils offene Ausnehmung (14) ausbildet. Leitpfosten nach den Schutzansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Sockelteil (1) ein zwischen dem Oberteil (1) und dem Unterteil (4) angeordnetes elastisches Element (3) aufweist, welches mittels einem Befestigungsmittel (7) lösbar befestigt ist. Leitpfosten nach den Schutzansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (3) ein Material aufweist, welches auftretende Kräfte dämpft und welches eine ausreichende Festigkeit mit Bezug auf die Ausführungsform des elastischen Elementes (3) aufweist. Leitpfosten nach den Schutzansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (3) mindestens eine Feder oder ein Federpaket (8) aufweist, welches zwischen dem Oberteil (2) und dem Unterteil (4) mittels einem Befestigungsmittel (7) angeordnet ist. Leitpfosten nach den Schutzansprüchen 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steigerung der Anzahl der Federn oder Federpakete (8) zwischen dem Ober- und Unterteil (2, 4) des Sockelteils (1) die Biegesteifigkeit des Leitpfostens (5) wesentlich erhöht und zusätzlich mittels der Vorspannkraft der Feder oder Federpaket (8) einstellbar ist. Leitpfosten nach den Schutzansprüchen 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Sockelteil (1) ein Material mit hoher Festigkeit aufweist, welches gegen Korrosion geschützt ist oder nicht-korrodierend ausgebildet ist.






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