PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102005011969B3 19.10.2006
Titel Auflageteil für Liegemöbel
Anmelder Stanzwerk Wetter Sichelschmidt GmbH & Co. KG, 58300 Wetter, DE
Vertreter Köchling, C., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 58097 Hagen
DE-Anmeldedatum 14.03.2005
DE-Aktenzeichen 102005011969
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 19.10.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.10.2006
IPC-Hauptklasse A47C 20/04(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
Zusammenfassung Um ein Auflageteil für ein Liegemöbel, insbesondere Lattenrost für ein Bett, bestehend aus einem Rahmen, mit einem die langen Rahmenschenkel verbindenden Mittelteil (1) sowie mindestens einem neigungsverstellbaren ersten Stützteil (2), wobei das Mittelteil (1) und das erste Stützteil (2) parallel zu den langen Rahmenschenkeln des Rahmens verlaufende Holme und die Holme des Mittelteils (1) beziehungsweise des ersten Stützteils (2) verbindende Streben (4) aufweist, zu schaffen, welches einschließlich der benötigten Verstellteile sehr flachbauend ist, so dass ein Einbau auch in sehr niedrige Liegemöbel möglich ist und im Übrigen der Einbau in Liegemöbel den Raum unterhalb der Liegefläche des Liegemöbels nicht oder nur unwesentlich einschränkt, wird vorgeschlagen, dass mindestens an den Holmen des Mittelteils (1) in Längsrichtung der Holme verstellbare Schieber (5) angeordnet sind, die mit Stellgliedern zur Neigungseinstellung des mindestens einen Stützteils (2) verbunden, gekoppelt oder wirkungsmäßig verbunden sind, und dass die Schieber (5) mittels eines Antriebes verstellbar sind, insbesondere mittels eines elektromotorischen Antriebes.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Auflageteil für ein Liegemöbel, insbesondere Lattenrost für ein Bett, bestehend aus einem Rahmen, mit einem die langen Rahmenschenkel verbindenden Mittelteil sowie mindestens einem neigungs-verstellbaren ersten Stützteil, wobei das Mittelteil und das erste Stützteil parallel zu den langen Rahmenschenkeln des Rahmens verlaufende Holme und die Holme des Mittelteils beziehungsweise des ersten Stützteils verbindende Streben aufweist.

Im Stand der Technik sind derartige Liegemöbel bekannt. Häufig weisen solche Auflageteile ein feststehendes Mittelteil sowie ein in der Neigung einstellbares Rückenteil und gegebenenfalls noch ein am Rückenteil angeordnetes neigungsverstellbares Kopfteil auf. Auch können am Mittelteil verstellbare Fußteile (einteilig oder mehrteilig) angeordnet sein. Bei den bisher üblichen Auflageteilen erfolgt die Neigungsverstellung der entsprechenden Stützteile durch elektromotorische Antriebe, die auf Drehtraversen einwirken, die unterhalb des Auflageteiles am Rahmen befestigt sind. Solche Drehtraversen weisen Vorsprünge auf, an denen lineare Stellantriebe angreifen können, um die Traversen mittels der Antriebselemente drehen zu können und somit die Neigung der unterschiedlichen Stützteile zu verstellen. Nachteilig bei einer solchen Anordnung ist der relativ große Platzbedarf unterhalb des Rahmens. Daher sind solche Auflageteile häufig für sehr flachbauende Bettmöbel nicht brauchbar, wobei zudem in jedem Falle der Raum unterhalb des Liegemöbels durch den Antrieb erheblich eingeschränkt ist.

Aus der DE 298 13 944 U1 ist ein Liegemöbel mit in ihrer Neigung verstellbaren Auflageteilen bekannt, wobei die Verstellung durch elektromotorische Antriebe erfolgt, die auf Drehtraversen einwirken.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Auflageteil gattungsgemäßer Art zu schaffen, welches einschließlich der benötigten Verstellteile und dergleichen sehr flachbauend ist, so dass ein Einbau auch in sehr niedrige Liegemöbel möglich ist und im Übrigen der Einbau in Liegemöbel den Raum unterhalb der Liegefläche des Liegemöbels nicht oder nur unwesentlich einschränkt.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, dass mindestens an den Holmen des Mittelteils in Längsrichtung der Holme verstellbare Schieber angeordnet sind, die mit Stellgliedern zur Neigungseinstellung des mindestens einen Stützteils verbunden, gekoppelt oder wirkungsmäßig verbunden sind, und dass die Schieber mittels eines Antriebes verstellbar sind, insbesondere mittels eines elektromotorischen Antriebes.

Gemäß der Erfindung sind mindestens an den Holmen des Mittelteils Schieber angeordnet, die in Längsrichtung der Holme verschieblich sind. Diese Schieber sind wirkungsmäßig unmittelbar oder mittelbar mit Stellgliedern, beispielsweise Hebeln, Führungen oder Anschlagbegrenzungen verbunden, die zur Neigungseinstellung des Stützteiles dienen. Sofern an dem ersten Stützteil ein weiteres Stützteil zur Verlängerung desselben angeordnet ist, so können auch an dem ersten Stützteil entsprechende Schieber angeordnet sein, die wiederum über entsprechende Stellglieder zur Neigungsverstellung des zweiten Stützteils relativ zum ersten Stützteil dienen. Die Betätigung, das heißt die Verschiebung der Schieber erfolgt mittels eines Antriebes, beispielsweise mittels eines elektromotorischen Linearantriebes. Der Antrieb kann beispielsweise unmittelbar an den Holmen befestigt sein, so dass mittels des jeweiligen Antriebes unmittelbar auf den Schieber eingewirkt werden kann, der am Mittelteil verstellbar angeordnet ist. Mittelbar kann dieser Schieber auf einen weiteren Schieber des ersten Stützteiles einwirken, sofern am ersten Stützteil ein zweites neigungsverstellbares Stützteil angeordnet ist, so dass durch Verschiebung des Schiebers am Mittelteil sowohl die Neigungsverstellung des zweiten Stützteiles als auch des ersten Stützteiles erfolgen kann. Durch die Anordnung der Schieber unmittelbar an den Holmen des Mittelteils und/oder auch an den Holmen des ersten Stützteiles ist eine äußerst schlankbauende und flachbauende Anordnung möglich, wobei die Schieber nicht über die Unterseite der Räume oder dergleichen vorragen. Der Freiraum unterhalb des Auflageteiles ist damit frei von Stellgliedern oder dergleichen Elementen. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn es sich um ein Liegemöbel mit besonders flacher Bauart handelt. Auch bei solchen Liegemöbeln sind dann entsprechende Stellmöglichkeiten anzuordnen. Der Antrieb für die Schieber, insbesondere der elektromotorische Linearantrieb, kann unmittelbar am Mittelteil angeordnet sein, so dass eine direkte Beeinflussung des Schiebers hierdurch ermöglicht ist. Die Antriebe in beiden Holmen können synchronisiert sein, so dass eine gleichmäßige Verstellung erreicht wird.

Eine bevorzugte Weiterbildung hierzu wird darin gesehen, dass an den Holmen des Mittelteils jeweils ein in Längsrichtung der Holme verstellbarer erster Schieber angeordnet ist, dass an dem ersten Schieber jeweils ein erster Lenkerhebel angelenkt ist, der mit seinem freien Ende an dem benachbarten Endbereich des dazu etwa fluchtend angeordneten Holm des ersten Stützteils angelenkt ist, dass an den einander zugewandten Endbereichen der Holme des Mittelteils und des ersten Stützteiles miteinander in Eingriff befindliche Zwangsführungs- und Scharniermittel angeordnet sind, derart, dass bei in einer Grundstellung von dem ersten Stützteil weg verlagertem Schieber das erste Stützteil in eine Grundstellung verlagert ist, in der es mit dem Mittelteil eine ebene Auflagefläche bildet, und dass bei in eine Arbeitsstellung zum ersten Stützteil hin verlagertem Schieber das erste Stützteil in eine Neigungsstellung verlagert ist, in der es mit dem Mittelteil einen stumpfen Winkel einschließt, und dass ein Antrieb angeordnet ist, mittels dessen der Schieber in die unterschiedlichen Stellungen verschiebbar ist.

Eine unter Umständen bevorzugte Weiterbildung wird darin gesehen, dass dem Ende des ersten Stützteils, welches dem Mittelteil abgewandt ist, ein zweites Stützteil mit Holmen und Streben benachbart ist, das relativ zum ersten Stützteil neigungsstellbar ist, dass an den Holmen des ersten Stützteiles jeweils ein zweiter Schieber in Längsrichtung der Holme verstellbar angeordnet ist, an welchem das freie Ende des ersten Lenkerhebels angelenkt ist, und an dem ein Ende eines zweiten Lenkerhebels angelenkt ist, dessen anderes Ende am Holm des zweiten Stützteiles angelenkt ist, dass an den einander zugewandten Endbereichen der Holme des ersten und zweiten Stützteiles miteinander in Eingriff befindliche Zwangsführungs- und Scharniermittel angeordnet sind, derart, dass bei in der Grundstellung von dem ersten Stützteil weg verlagertem Schieber das erste Stützteil und das zweite Stützteil in eine Grundstellung verlagert sind, in der beide mit dem Mittelteil eine ebene Auflagefläche bilden, dass bei in eine Zwischenstellung zum ersten Stützteil und zum zweiten Stützteil hin verlagertem erstem und zweitem Schieber das zweite Stützteil in eine Neigungsverstellung verlagert ist, in der es mit dem ersten Stützteil einen stumpfen Winkel einschließt, und dass bei weiter in die Arbeitsstellung zum ersten Stützteil hin verlagertem ersten Schieber unter Beibehalt der Neigungsstellung zwischen erstem und zweitem Stützteil das erste Stützteil in eine Neigungsstellung verlagert ist, in der es mit dem Mittelteil einen stumpfen Winkel einschließt.

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass der Antrieb als ausschließlich auf die ersten Schieber einwirkendes, ausschließlich Druckkräfte auf die Schieber übertragendes Stellteil ausgebildet ist.

Durch diese Anordnung wird erreicht, dass lediglich beim Verstellen der Schieber aus der Grundstellung in die Zwischenstellung und/oder in die Arbeitsstellung die Neigungsverstellung der entsprechenden Teile zwangsweise erfolgt, während beim Zurücklaufen der Schieber in die Grundstellung die Stützteile aufgrund ihres Eigengewichts oder aufgrund der auflastenden Last durch eine Matratze oder dergleichen zurückgestellt werden. Dadurch ist vermieden, dass beim Zurückstellen in die Grundstellung sich der Benutzer zwischen den Teilen einklemmen kann, da die Teile nicht in die Grundstellung zurück gezwungen werden, sondern lediglich durch ihr Eigengewicht oder durch auflastendes Gewicht in die Grundstellung bewegt werden. Entsprechend ist es auch möglich, das erste und das zweite Stützteil aus der Grundstellung in die geneigte Lage manuell zu verstellen, wenn beispielsweise in den darunter befindlichen Raum eingegriffen werden soll, weil diese Bewegung nicht durch das Stellteil ausgelöst wird, sondern die Schieber durch die manuelle Bewegung in den entsprechenden Führungen bewegt werden. Das Stellteil verharrt in der Grundstellung, so dass ein Aufschwenken und Abschwenken der Elemente durch manuelle Betätigung ohne Betätigung des Stellteils ermöglicht ist.

Besonders bevorzugt ist zudem vorgesehen, dass die Zwangsführungs- und Scharniermittel durch folgende Bauteile gebildet sind:

ein Beschlagteil mit einem Langloch, dessen Länge dem bestimmten Neigungswinkel angepasst ist, sowie ein Beschlagteil mit zwei Führungsbolzen, die in das Langloch eingreifen, wobei in einer Endlage der eine Führungsbolzen am einen Ende des Langlochs und in der anderen Endlage der andere Führungsbolzen am anderen Ende des Langlochs anliegt.

Zudem kann vorgesehen sein, dass der zweite Schieber aus zwei Schieberelementen besteht, die sich an den Enden eines zwischen diesen befindlichen dritten Schieberelementes abstützen.

Bevorzugt ist des Weiteren vorgesehen, dass an den Holmen jeweils C-Profilschienen befestigt oder ausgebildet sind, in denen die Schieber oder Schieberelemente geführt sind.

Auch kann vorgesehen sein, dass die Holme als geschlossene Hohlprofile – einstückig oder mehrteilig – ausgebildet sind, in denen die Schieber oder Schieberelemente und deren Führungen geschützt angeordnet sind.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und im folgenden näher beschrieben. Es zeigt:

1 die wesentlichen Elemente eines Auflageteils in Grundstellung in Seitenansicht;

2 desgleichen in einer Zwischenstellung;

3 desgleichen bei einer maximal möglichen Neigungsverstellung.

In der Zeichnung ist ein Auflageteil für ein Liegemöbel, beispielsweise in Form eines Lattenrostes für ein Bett gezeigt. Das Auflageteil besteht aus einem Rahmen, welcher in der Zeichnung nicht gezeigt ist, mit einem die langen parallelen Rahmenschenkel verbindenden Mittelteil 1 sowie einem ersten neigungsverstellbaren Stützteil 2 und einem zweiten neigungsverstellbaren Stützteil 3. Sowohl das Mittelteil 1 als auch die beiden Stützteile 2, 3 weisen parallel zu den langen Rahmenschenkel des Rahmen verlaufende Holme an beiden Seiten auf, wobei die Holme durch Stützstreben oder dergleichen 4 verbunden sind. An den Holmen des Mittelteils 1 sind in Längsrichtung der Holme verstellbare Schieber 5 angeordnet, die mit Stellgliedern 6, 7 zur Neigungseinstellung des ersten Stützteiles 2 verbunden, gekoppelt oder zumindest wirkungsmäßig verbunden sind. Die Schieber 5 sind paarweise an den beiden Holmen des Mittelteils 1 an gegenüberliegenden Seiten der Holme angeordnet, die einander zugewandt sind. Die Betätigung der Schieber, also deren Verschiebung in Längsrichtung der Holme erfolgt mittels eines Antriebes, beispielsweise mittels eines elektromotorischen Linearantriebes.

An den Holmen des Mittelteils 1 ist der jeweils in Längsrichtung der Holme verstellbare erste Schieber 5 angeordnet. An dem ersten Schieber 5 ist ein erster Lenkerhebel 6 angelenkt (Anlenkstelle 8), der mit seinem freien Ende an dem benachbarten Endbereich des dazu in der Grundstellung etwa fluchtend angeordneten Holm des ersten Stützteiles 2 angelenkt sein kann, sofern nur dieses erste Stützteil 2 neigungseinstellbar ist. Die Anlenkstelle ist bei 9 angegeben. Des Weiteren sind an den einander zugewandten Endbereichen der Holme des Mittelteils 1 und des ersten Stützteiles 2 die Stirnseiten überragende, jeweils miteinander in Eingriff befindliche Zwangsführung und Scharniermittel angeordnet, die später noch genauer beschrieben werden. Die Anordnung ist dabei so getroffen, dass bei in einer Grundstellung gemäß 1 von dem ersten Stützteil 2 weg verlagerten Schieber 5 das erste Stützteil 2 in die Grundstellung verlagert ist, die in 1 gezeigt ist, in der es mit dem Mittelteil 1 eine ebene Auflagefläche bildet. Bei in einer Arbeitsstellung zum ersten Stützteil 2 in verlagertem Schieber 5 kann das erste Stützteil 2 in einer Neigungsstellung verlagert werden, in der es mit dem Mittelteil einen stumpfen Winkel einschließt.

In der Zeichnung ist eine noch komfortablere Ausbildung gezeigt. Dabei ist dem Ende des ersten Stützteiles 2, welches dem Mittelteil 1 abgewandt ist, ein zweites Stützteil 3 mit Holmen und Streben benachbart, das relativ zum ersten Stützteil 2 neigungsverstellbar ist. Hierzu ist an den Holmen des ersten Stützteiles 2 jeweils ein zweiter Schieber 10 in Längsrichtung der Holme verstellbar angeordnet, an welchem das freie Ende des ersten Lenkerhebels 6 angelenkt ist (Anlenkstelle 9). In der entsprechenden Führung des Schiebers 10 ist ein weiterer Schieber 11, 12 angeordnet, der durch eine steife Stange 13 verbunden ist, wobei der Schieber 11, 12, 13 durch Verschiebung des Schiebers 10 in der Führung ebenfalls verschoben wird. Dieser Schieber wirkt wiederum auf einen weiteren Schieber 14 ein, an dem ein Ende eines zweiten Lenkerhebels 15 angelenkt ist (Anlenkstelle 16), dessen freies Ende am zweiten Stützteil 3 angelenkt ist (Anlenkstelle 17). Auch hierbei sind an den einander zugewandten Endbereichen der Holme des ersten Stützteiles 2 und des zweiten Stützteiles 3 miteinander in Eingriff befindliche Zwangsführungs- und Scharniermittel angeordnet, die später noch beschrieben sind. Die Anordnung ist so vorgenommen, dass bei in der Grundstellung gemäß 1 von dem ersten Stützteil 2 weg verlagerten Schieber 5 das erste Stützteil 2 und das zweite Stützteil 3 in eine Grundstellung verlagert sind, in der beide mit dem Mittelteil 1 eine ebene Auflagefläche bilden. Bei in einer Zwischenstellung gemäß 2 zum ersten Stützteil 2 und zum zweiten Stützteil 3 hin verlagertem ersten Schieber 10 und weiteren Schieber 11, 12, 13 beziehungsweise 14 ist das zweite Stützteil 3 in eine Neigungsstellung verlagert, in der es mit dem ersten Stützteil 2 einen stumpfen Winkel einschließt. Bei weiter in die Arbeitsstellung gemäß 3 zum ersten Stützteil 2 hin verlagerten ersten Schieber 5 ist unter Beibehalt der Neigungsstellung zwischen dem ersten und zweiten Stützteil 2, 3 das erste Stützteil 2 in eine stärkere Neigungsstellung verlagert, in der es mit dem Mittelteil 1 einen stumpfen Winkel einschließt.

Der in der Zeichnung nicht dargestellte Antrieb ist ein ausschließlich auf die ersten Schieber 5 einwirkendes, ausschließlich Druckkräfte auf die Schieber übertragendes Stellteil. Hierdurch wird erreicht, dass einerseits die Verlagerung der Elemente aus der Darstellung gemäß 1 in die Darstellung gemäß 3 auch manuell möglich ist, ohne dass dabei eine Lagesicherung erfolgt, so dass der Raum unterhalb des ersten und zweiten Stützteiles 2, 3 für Manipulationen zugänglich ist. Zur Rückverlagerung der Teile aus der Position gemäß 3 über die Position gemäß 2 in die Position gemäß 1 erfolgt allein durch Eigengewicht und Schwerkraft, wenn der Stellantrieb den ersten Schieber 5 freigibt, so dass dieser sich unter der auflastenden Last zurück in die Position gemäß 1 verschieben kann und die Teile 2, 3 entsprechend in die Grundstellung zurückgeführt werden.

Die Zwangsführung- und Scharniermittel sind durch folgende Bauteile gebildet. Es ist jeweils ein Beschlagteil 7, 7' vorgesehen, welches am ersten Stützteil 2 befestigt ist und jeweils über die Stirnkante des Stützteiles 2 vorragt, wobei die vorragenden Bereiche jeweils ein gekrümmtes Langloch 18 aufweisen, dessen Länge und Krümmung dem bestimmten Neigungswinkel angepasst ist. Des Weiteren ist ein Beschlagteil 19, 20 jeweils am Mittelteil 1 beziehungsweise am zweiten Stützteil 3 befestigt, welches über das Ende des jeweiligen Teiles vorragt und am vorragenden Ende zwei Führungsbolzen 21 aufweist, die in das Langloch 18 jeweils eingreifen. In der einen Endlage, die in 1 gezeigt ist, liegt jeweils der dem ersten Stützteil näher liegende Bolzen 21 am dem Stützteil 2 näher liegenden Ende des Langloches 18 an, während in der Stellung gemäß 2 der eine der Bolzen 21 jeweils am anderen Ende des Langloches 18 anliegt, wodurch die Bewegungsbegrenzung gebildet ist.

An den Holmen des Mittelteils 1 und des ersten Stützteiles 2 sind jeweils C-Profilschienen 22, 23 befestigt oder ausgebildet, in denen die Schieber oder Schieberelemente geführt sind. Die Holme können einstückig angeformte Profilschienen aufweisen, wenn sie beispielsweise aus Leichtmetall als Strangpressprofile gefertigt sind. Es können aber auch an den Holmen entsprechende Profilschienen separat befestigt sein. Zudem können die Holme als geschlossene Hohlprofile ausgebildet sein, in denen die Schieber oder Schieberelemente und deren Führungen geschützt angeordnet sind, wobei solche Hohlprofile beispielsweise durch einen abnehmbaren Deckel geschlossen sein können, um die Schieber und Schieberelemente beziehungsweise die Führungsschienen zugreiflich zu machen.

Wie aus den Zeichnungsfiguren ersichtlich, sind die Hebel 6 beziehungsweise 15 als Winkelhebel ausgebildet, die entsprechend der Verstellmöglichkeit der angelenkten Teile abgewinkelt sind, um eine zwängungsfreie Bewegung auf engem Raum zu ermöglichen. Der Hebel 15 ist dabei als flacher L-Winkel ausgebildet, während der Hebel 6 als flacher U-Winkel ausgebildet ist. Die Winkel sind jeweils sehr flach und stumpfwinklig gehalten.

Im Ausführungsbeispiel ist ein Auflageteil mit einem Mittelteil sowie einem neigungsverstellbaren Rückenlehnteil (2) und neigungsverstellbaren Kopfteil (3) gezeigt. Die Ausbildung ist dabei so vorgenommen, dass bei der Verstellung des Schiebers 5 zunächst die Verstellung des zweiten Stützteiles 3 erfolgt, bevor dann die weitere Verstellung auch des ersten Stützteiles 2 erfolgt. Dieser Wirkungszusammenhang kann durch unterschiedliche Gewichtsausbildung der Teile realisiert werden oder durch eine unterschiedliche leicht- beziehungsweise Schwergängigkeit der entsprechenden Schieberelemente.

Es ist selbstverständlich auch möglich, entsprechende neigungsverstellbare Stützteile im Bereich der Oberschenkel und Unterschenkel des Benutzers an einem solchen Liegemöbel vorzusehen, wobei die Verstellmöglichkeiten analog dem gezeigten Ausführungsbeispiel konstruktiv gestaltet sind.

Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.


Anspruch[de]
Auflageteil für ein Liegemöbel, insbesondere Lattenrost für ein Bett, bestehend aus einem Rahmen, mit einem die langen Rahmenschenkel verbindenden Mittelteil (1) sowie mindestens einem neigungsverstellbaren ersten Stützteil (2), wobei das Mittelteil (1) und das erste Stützteil (2) parallel zu den langen Rahmenschenkeln des Rahmens verlaufende Holme und die Holme des Mittelteils (1) beziehungsweise des ersten Stützteils (2) verbindende Streben (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens an den Holmen des Mittelteils (1) in Längsrichtung der Holme verstellbare Schieber (5) angeordnet sind, die mit Stellgliedern zur Neigungseinstellung des mindestens einen Stützteils (2) verbunden, gekoppelt oder wirkungsmäßig verbunden sind, und dass die Schieber (5) mittels eines Antriebes verstellbar sind, insbesondere mittels eines elektromotorischen Antriebes. Auflageteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an den Holmen des Mittelteils (1) jeweils ein in Längsrichtung der Holme verstellbarer erster Schieber (5) angeordnet ist, dass an dem ersten Schieber (5) jeweils ein erster Lenkerhebel (6) angelenkt ist, der mit seinem freien Ende an dem benachbarten Endbereich des dazu etwa fluchtend angeordneten Holm des ersten Stützteils (2) angelenkt ist, dass an den einander zugewandten Endbereichen der Holme des Mittelteils (1) und des ersten Stützteiles (2) miteinander in Eingriff befindliche Zwangsführungs- und Scharniermittel angeordnet sind, derart, dass bei in einer Grundstellung von dem ersten Stützteil (2) weg verlagertem Schieber (5) das erste Stützteil (2) in eine Grundstellung verlagert ist, in der es mit dem Mittelteil (1) eine ebene Auflagefläche bildet, und dass bei in eine Arbeitsstellung zum ersten Stützteil (2) hin verlagertem Schieber (5) das erste Stützteil (2) in eine Neigungsstellung verlagert ist, in der es mit dem Mittelteil (1) einen stumpfen Winkel einschließt, und dass ein Antrieb angeordnet ist, mittels dessen der Schieber (5) in die unterschiedlichen Stellungen verschiebbar ist. Auflageteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass dem Ende des ersten Stützteils (2), welches dem Mittelteil (1) abgewandt ist, ein zweites Stützteil (3) mit Holmen und Streben benachbart ist, das relativ zum ersten Stützteil (2) neigungsverstellbar ist, dass an den Holmen des ersten Stützteiles (2) jeweils ein zweiter Schieber (10, 11, 12, 13, 14) in Längsrichtung der Holme verstellbar angeordnet ist, an welchem das freie Ende des ersten Lenkerhebels (6) angelenkt ist, und an dem ein Ende eines zweiten Lenkerhebels (15) angelenkt ist, dessen anderes Ende am Holm des zweiten Stützteiles (3) angelenkt ist, dass an den einander zugewandten Endbereichen der Holme des ersten und zweiten Stützteiles (2, 3) miteinander in Eingriff befindliche Zwangsführungs- und Scharniermittel angeordnet sind, derart, dass bei in der Grundstellung von dem ersten Stützteil (2) weg verlagertem Schieber (5) das erste Stützteil (2) und das zweite Stützteil (3) in eine Grundstellung verlagert sind, in der beide mit dem Mittelteil (1) eine ebene Auflagefläche bilden, dass bei in eine Zwischenstellung zum ersten Stützteil (2) und zum zweiten Stützteil (3) hin verlagertem erstem und zweitem Schieber (5, 10, 11, 12, 13, 14) das zweite Stützteil (3) in eine Neigungsstellung verlagert ist, in der es mit dem ersten Stützteil (2) einen stumpfen Winkel einschließt, und dass bei weiter in die Arbeitsstellung zum ersten Stützteil (2) hin verlagertem ersten Schieber (5) unter Beibehalt der Neigungsstellung zwischen erstem und zweitem Stützteil (2, 3) das erste Stützteil (2) in eine Neigungsstellung verlagert ist, in der es mit dem Mittelteil (1) einen stumpfen Winkel einschließt. Auflageteil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb als ausschließlich auf die ersten Schieber (5) einwirkendes, ausschließlich Druckkräfte auf die Schieber (5) übertragendes Stellteil ausgebildet ist. Auflageteil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwangsführungs- und Scharniermittel durch folgende Bauteile gebildet sind:

ein Beschlagteil (7, 7') mit einem Langloch (18), dessen Länge dem bestimmten Neigungswinkel angepasst ist, sowie ein Beschlagteil (19, 20) mit zwei Führungsbolzen (21), die in das Langloch (18) eingreifen, wobei in einer Endlage der eine Führungsbolzen (21) am einen Ende des Langlochs (18) und in der anderen Endlage der andere Führungsbolzen (21) am anderen Ende des Langlochs (18) anliegt.
Auflageteil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schieber (10, 11, 12, 13, 14) aus zwei Schieberelementen besteht, die sich an den Enden eines zwischen diesen befindlichen dritten Schieberelementes abstützen. Auflageteil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an den Holmen jeweils C-Profilschienen (22, 23) befestigt oder ausgebildet sind, in denen die Schieber oder Schieberelemente geführt sind. Auflageteil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Holme als geschlossene Hohlprofile – einstückig oder mehrteilig – ausgebildet sind, in denen die Schieber oder Schieberelemente und deren Führungen geschützt angeordnet sind.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

  Patente PDF

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com