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Matratzenvorrichtung - Dokument DE112004000255T5
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE112004000255T5 19.10.2006
Titel Matratzenvorrichtung
Anmelder France Bed Co., Ltd., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Ikeda, Shigeru, Tokyo, JP;
Oguma, Yoshio, Tokyo, JP;
Takaishi, Yukihiko, Tokyo, JP
Vertreter Patentanwälte Oppermann & Oppermann, 63075 Offenbach
DE-Aktenzeichen 112004000255
Vertragsstaaten AE, AG, AL, AM, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DK, DM, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, EP, HR, HU, ID, IL, IN, IS, KE, KG, KP, KR, KZ, LC, LK, LR, LS, LT, LU, LV, MA, MD, MG, MK, MN, MW, MX, MZ, NA, NI, NO, NZ, OM, PG, PH, PL, PT, RO, RU, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SY, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, YU, ZA, ZM, ZW, BW, GH, GM, KE, LS, MW, MZ, SD, SL, SZ, TZ, UG, ZM, ZW, AM, AZ, BY, KG, KZ, MD, RU, TJ, TM, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LU, MC, NL, PT, RO, SE, SI, SK, TR, BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, ML, MR, NE, SN, TD, TG, BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, ML, MR, NE, SN, TD, TG
WO-Anmeldetag 21.01.2004
PCT-Aktenzeichen PCT/JP2004/000490
WO-Veröffentlichungsnummer 2004069007
WO-Veröffentlichungsdatum 19.08.2004
Date of publication of WO application in German translation 19.10.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.10.2006
IPC-Hauptklasse A47C 20/04(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Matratzenvorrichtung, die für ein Bett verwendet wird.

Stand der Technik

Eine Matratzenvorrichtung, die für ein Bett verwendet wird, besitzt eine rechteckige plattenförmige Federeinheit oder einen rechteckigen plattenförmigen Polsterkörper wie etwa einen elastischen Schaumkörper, die bzw. der mit einem Außenstoff bedeckt ist.

Ein Nutzer, der auf seinem Rücken auf einer Matratzenvorrichtung liegt, kann ein Buch lesen oder fernsehen. Es ist leichter, ein Buch zu lesen oder fernzusehen, indem der Kopf etwas aus einem horizontalen Zustand angehoben ist.

Eine herkömmliche Matratzenvorrichtung hält den Kopf des Nutzers nicht in einem angehobenen Zustand. Somit muß der Nutzer ein Polster unter einem Kissen verwenden, um den Kopf anzuheben. Allerdings ist dieser Zustand instabil und ermüdend.

Ein bekanntes Bett, das mit einer Matratzenvorrichtung verwendet wird, besitzt eine Bodenplatte, die in mehrere Teile geteilt ist, um eine Matratzenvorrichtung in der Weise anzuordnen, daß der Nutzer das Oberteil des Körpers anheben kann. Dies ist ein so genanntes Bett mit höhenverstellbarem Boden. Ein Bett mit höhenverstellbarem Boden ermöglicht, daß der Nutzer in dem Bett aufrecht sitzt, indem ein Teil der Bodenplatte angehoben wird.

Allerdings erfordert ein Bett mit höhenverstellbarem Boden einen Mechanismus, um einen Teil der Bodenplatte anzutreiben. Der in einem Bett enthaltene Antriebsmechanismus verkompliziert die Konfiguration und erhöht die Kosten. Im Ergebnis wird das Bett groß.

Die vorliegende Erfindung schafft eine Matratzenvorrichtung, die so konfiguriert ist, daß der Kopf des Nutzers mit einer einfachen Konstruktion angehoben wird.

Offenbarung der Erfindung

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Matratzenvorrichtung geschaffen, in der der Nutzer einen Kopf auf der oberen Oberfläche eines Endabschnitts der Längsrichtung anordnen kann, wobei die Matratzenvorrichtung umfaßt:

einen anzuwinkelnden Polsterkörper;

ein festes Stangenelement, das einteilig wenigstens bei beiden Seiten der Peripherie des Polsterkörpers vorgesehen ist;

einen Scharniermechanismus mit einem Paar Anschlußteilen, die beweglich verbunden und in einem bestimmten Winkel gehalten sind, in welchem ein Anschlußteil an dem Endabschnitt des festen Stangenelements befestigt ist;

ein bewegliches Stangenelement, das mit dem anderen Anschlußteil des Scharniermechanismus verbunden und einteilig mit der Peripherie wenigstens eines Endabschnitts des Polsterkörpers vorgesehen ist und wenigstens einen Endabschnitt des Polsterkörpers anwinkelt, wenn es durch den Scharniermechanismus bewegt und angehoben wird; und

einen Außenstoff, der den Polsterkörper bedeckt.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

1 ist eine perspektivische Ansicht eines Betts, das eine Matratzenvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verwendet;

2 ist eine Schnittansicht, die einen Teil der Matratzenvorrichtung zeigt;

3 ist eine vergrößerte Schnittansicht, die ein Mittel zum Halten eines festen Stangenelements und eines beweglichen Stangenelements in einer Federeinheit zeigt;

4A ist eine perspektivische Ansicht, die eine vereinfachte Konfiguration einer Federeinheit zeigt;

4B ist eine Seitenansicht einer Federeinheit;

4C ist eine Vorderansicht einer Federeinheit;

5 ist eine teilweise abgebrochene perspektivische Ansicht der Konstruktion zum Halten eines festen Stangenelements und eines beweglichen Stangenelements in einer Federeinheit;

6 ist eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines Scharniermechanismus;

7 ist eine perspektivische Ansicht, die eine vereinfachte Konfiguration einer Federeinheit gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;

8 ist eine perspektivische Ansicht eines Betts, das eine Matratzenvorrichtung gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verwendet;

9 ist eine Schnittansicht der in 8 gezeigten Matratzenvorrichtung;

10 ist eine perspektivische Ansicht einer Federeinheit, die in der in 9 gezeigten Matratzenvorrichtung verwendet wird;

11 ist eine perspektivische Ansicht eines Betts, das eine Matratzenvorrichtung gemäß einer vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verwendet;

12 ist eine perspektivische Ansicht einer Federeinheit, die in der in 11 gezeigten Matratzenvorrichtung verwendet wird;

13A-13C sind Seitenansichten einer Federeinheit gemäß einer fünften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

14A-14C sind erläuternde Zeichnungen der Verwendung einer Matratzenvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung;

15 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Teil einer Federeinheit gemäß einer sechsten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;

16 ist eine teilweise abgebrochene perspektivische Ansicht einer Matratzenvorrichtung gemäß einer siebenten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

17 ist eine Seitenansicht der in 16 gezeigten Matratzenvorrichtung;

18 ist eine perspektivische Ansicht einer Bettvorrichtung gemäß einer achten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

19A ist eine perspektivische Ansicht einer Federeinheit;

19B ist eine Seitenansicht der in 19A gezeigten Federeinheit;

20 ist eine perspektivische Ansicht eines Betts, das eine Matratzenvorrichtung gemäß einer neunten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verwendet;

21 ist eine vergrößerte Schnittansicht, die einen Teil einer Matratzenvorrichtung zeigt;

22 ist eine vergrößerte Schnittansicht, die ein Mittel zum Halten eines festen Stangenelements oder eines beweglichen Stangenelements in einer oberen Federeinheit zeigt;

23A ist eine perspektivische Ansicht, die die vereinfachte Konfiguration einer Federeinheit zeigt;

23B ist eine Seitenansicht einer Federeinheit;

23C ist eine Vorderansicht einer Federeinheit;

24 ist eine teilweise abgebrochene perspektivische Ansicht, die die Konstruktion zum Halten eines festen Stangenelements und eines beweglichen Stangenelements in einer oberen Federeinheit zeigt;

25 ist eine teilweise abgebrochene Seitenansicht eines Scharniermechanismus;

26 ist eine Schnittansicht, die einen Endabschnitt in der Querrichtung zeigt, der durch die Klammern einer unteren Federeinheit und einer oberen Federeinheit verbunden ist;

27A und 27B sind perspektivische Ansichten, die einen Teil eines Außenstoffs zeigen;

27C ist eine Explosionsdarstellung, die einen Außenstoff und zwei Federeinheiten zeigt;

28 ist eine erläuternde Zeichnung, die einen Nutzer zeigt, der auf seinem Rücken auf einer Matratzenvorrichtung liegt;

29 ist eine perspektivische Ansicht eines Teils einer oberen Federeinheit gemäß einer zehnten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; und

30 ist eine Schnittansicht einer Matratzenvorrichtung gemäß einer elften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Beste Ausführungsart der Erfindung

Im Folgenden werden anhand der beigefügten Zeichnungen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung erläutert.

Die 1 bis 6 zeigen eine erste Ausführungsform der Erfindung. 1 ist eine perspektivische Ansicht, die den Zustand zeigt, daß eine Matratzenvorrichtung 1 auf einer Bodenplatte 3 eines Betts 2 angeordnet ist. Ein Endabschnitt 1a der Matratzenvorrichtung 1, der auf die Seite des Kopfteils 4 des Betts gelegt ist, kann angehoben und in einem bestimmten Winkel gehalten werden.

Wie in 2 gezeigt ist, besitzt die Matratzenvorrichtung 1 eine Federeinheit 5 als einen Polsterkörper. Wie in 2 und in den 4A-C gezeigt ist, ist die Federeinheit 5 als eine rechteckige Platte mit Reihen vieler trommelförmiger Schraubenfedern 6 gebildet.

Die obere Stirnfläche und die untere Stirnfläche der Schraubenfedern 6, die entlang der Längsrichtung der Federeinheit 6 angrenzen, sind durch einen schraubenförmigen Draht 7 verbunden, der entlang der Querrichtung vorgesehen ist. 4A zeigt lediglich den schraubenförmigen Draht, der die obere Stirnfläche verbindet.

An den Peripherierandabschnitten der oberen und der unteren Oberfläche der Federeinheit 5 ist durch eine nicht gezeigte Klammer ein Rahmendraht 8 befestigt. Der Rahmendraht 8 ist an einem Ende der Längsrichtung an beiden Seiten der Querrichtung der Federeinheit 5 in einen ersten Abschnitt 8a und in einen zweiten Abschnitt 8b geteilt. Der erste und der zweite Abschnitt 8a und 8b sind im wesentlichen U-förmig geformt, wodurch die Federeinheit 6 in dem Teil, wo der Rahmendraht 8 geteilt ist, angewinkelt werden kann.

Der schraubenförmige Draht 7 kann entlang der Längsrichtung der Federeinheit 5 vorgesehen sein. Der in den ersten und den zweiten Abschnitt 8a und 8b geteilte Teil des Rahmendrahts kann durch ein aus weichem Kunstharz oder Synthesekautschuk hergestelltes Element, z. B. durch ein rohrförmiges Element, verbunden sein.

An der Peripherie der Federeinheit 5 sind durch ein später zu beschreibendes Haltemittel einteilig mit der Federeinheit 5 ein U-förmiges festes Stangenelement 11, das dem ersten Abschnitt 8a des Rahmendrahts 8 entspricht, und ein U-förmiges bewegliches Stangenelement 12, das dem zweiten Abschnitt 8b entspricht, vorgesehen.

Das feste Stangenelement 11 und das bewegliche Stangenelement 12 sind aus einem Rohr hergestellt. Die beiden an beiden Seiten eines Endabschnitts der Federeinheit 5 angeordneten Enden sind durch einen Scharniermechanismus 13 verbunden, der beweglich und in einem bestimmten Winkel gehalten ist.

Das feste Stangenelement 11 und das bewegliche Stangenelement 12, die mit dem Scharniermechanismus 13 verbunden sind, sind rechteckig etwas kleiner als die Form der Ebene der Federeinheit 5 geformt. Somit sind das feste Stangenelement 11 und das bewegliche Stangenelement 12, die an der Peripherie der Federeinheit 5 vorgesehen sind, in dieser Ausführungsform wie in 2 und in 3 gezeigt in den Mittelteil der axialen Richtung der Feder der an der Peripherie der Federeinheit 5 angeordneten Schraubenfeder 6 oder zwischen den Spiralwindungen 6a am unteren Endabschnitt eingefügt, und sind mit der Federeinheit 6 zusammengehalten.

Der Scharniermechanismus 13 besitzt als Anschlußelemente einen ersten Arm 17 und einen zweiten Arm 18, deren eine Enden an einem Drehgelenk 16 befestigt sind. Das andere Ende des ersten Arms 17 ist in den Endabschnitt des beweglichen Stangenelements 12 eingepaßt und daran befestigt. Der Endabschnitt des zweiten Arms 18 ist in den Endabschnitt des festen Stangenelements 11 eingepaßt und daran befestigt.

An einem Ende des ersten Arms 17 sind Zähne 19 gebildet. An einem Ende des zweiten Arms 18 ist durch einen Stift 22 ein Anschlag 21 zum Eingriff mit den Zähnen 18 schwenkbar befestigt. Der Anschlag 22 wird durch eine Feder 23 in der Richtung zum Eingriff mit den Zähnen gespannt.

An dem Drehgelenk 16 ist eine Nockenscheibe 24 beweglich angebracht. In einem bestimmten Winkel in Richtung des Umfangs der Peripherie der Nockenscheibe 24 sind eine konkave Form 25 und eine konvexe Form 26 gebildet. Der Radius der konvexen Form 26 von dem Drehgelenk 16 ist größer gemacht als der Radius der Zähne 19 von dem Drehgelenk 16. An einem Ende des ersten Arms 17 ist ein in der konkaven Form 25 angeordneter Eingriffskörper 27 in dem Zustand vorgesehen, bei dem der Anschlag 21 mit den Zähnen 19 in Eingriff ist.

Somit kann der erste Arm 17 durch den Eingriff des Anschlags 21 und der Zähne 19 in einem bestimmten Drehwinkel gegen den zweiten Arm 18 gehalten werden. Der Anschlag 21 läuft auf der konvexen Form 26 der Nockenscheibe 34 und löst sich von den Zähnen 19 durch Bewegen des ersten Arms 17 in der durch den Pfeil in 6 angegebenen Richtung und verriegelt die Nockenscheibe 24 mit dieser Bewegung durch den Eingriffskörper 27, der ein Ende der konkaven Form 25 berührt. Daraufhin kann der erste Arm 27 in der zu dem Pfeil entgegengesetzten Richtung frei bewegt werden.

Der erste Arm 17 kann in der zu dem Pfeil entgegengesetzten Richtung bewegt werden, bis der Eingriffskörper 27 das andere Ende der konkaven Form 25 berührt und die Nockenscheibe 24 bewegt, wobei sich der Anschlag 21 von der konvexen Form 26 der Nockenscheibe 24 löst und mit den Zähnen 19 in Eingriff gelangt, d. h., bis der erste Arm 17 im wesentlichen horizontal gegenüber dem zweiten Arm 18 wird.

Somit kann das bewegliche Stangenelement 12 durch den Scharniermechanismus 13 in einen bestimmten Winkel gegen das feste Stangenelement 11 angehoben und gehalten werden und außerdem flachgelegt werden.

Wie in 2 und in 5 gezeigt ist, ist über der gesamten oberen und unteren Oberfläche der Federeinheit 5 Filz 31 vorgesehen. Der Peripherierandabschnitt des Filzes 31 ist um den Rahmendraht 8 gewickelt und der gebogene Teil mit einer Klammer 32 an dem Rahmendraht 8 befestigt.

Der auf die obere Oberfläche der Federeinheit 5 gelegte Filz 31 ist mit einem Haltestoff 33 versehen, der ein Haltemittel bildet. Der Haltestoff 33 ist rechteckig geformt ausreichend größer als die Form der Ebene der Federeinheit 5 und die Peripherie ist nach außen von der Peripherie der Federeinheit 5 verlängert.

Die von der Peripherie der Federeinheit 5 verlängerte Peripherie des Haltestoffs 33 ist, wie in 2 und 3 gezeigt ist, von dem Innenumfang zum Außenumfang um das feste Stangenelement 11 und um das bewegliche Stangenelement 12 gewickelt, die an der Peripherie der Federeinheit 5 vorgesehen sind, und zu der Peripherie an der unteren Oberfläche der Federeinheit 5 zurückgeführt.

Wie in 5 gezeigt ist, ist der Teil des Haltestoffs 33 zu den Innenumfängen der Stangenelemente 11 und 12 durch eine erste Klammer 34 gemeinsam mit dem Endabschnitt des Filzes 31 mit dem Rahmendraht 8 der Unterseite verbundenen und an ihm befestigt. Der von dem Innen- zum Außenumfang gebogene Teil ist gemeinsam mit dem Teil des Innenumfangs durch eine zweite Klammer 35 mit dem Rahmendraht 8 verbunden und an ihm befestigt. Somit sind das feste Stangenelement 11 und das bewegliche Stangenelement 12 durch die Peripherie des Haltestoffs 33 gemeinsam an der Federeinheit 5 befestigt.

Da das feste Stangenelement 11 und das bewegliche Stangenelement 12 gemeinsam an der Federeinheit 5 befestigt sind, kann der Teil der Federeinheit 5, der dem beweglichen Stangenelement 12 entspricht, in einem bestimmten Winkel gegen den Teil, der dem festen Stangenelement 11 entspricht, angewinkelt werden, wenn das bewegliche Stangenelement 12 in einem bestimmten Winkel gegen das feste Stangenelement 11 geschwenkt wird. Da um die Stangenelemente 11 und 12 der Peripherierandabschnitt des Haltestoffs 33 gewickelt ist, wird ferner ein "Klunk-" Geräusch verhindert, wenn die Stangenelemente 11 und 12 gegen die Schraubenfeder 6 anschlagen.

Das feste Stangenelement 11 und das bewegliche Stangenelement 12 bilden eine U-Form und umgeben die drei Seiten der Federeinheit 5. Somit wird verhindert, daß sich die Federeinheit 5 durch das feste Stangenelement 11 und durch das bewegliche Stangenelement 12 in der Querrichtung verdreht. Insbesondere dann, wenn das bewegliche Stangenelement 12 angehoben wird und ein Endabschnitt der Federeinheit 5 nach oben angewinkelt wird, wird der angewinkelte Abschnitt der Federeinheit 5 leicht in der Querrichtung verdreht, aber die Verdrehung kann durch das bewegliche Stangenelement 12 sicher verhindert werden.

Das feste Stangenelement 11 und das bewegliche Stangenelement 12 sind zwischen Windungen 6a der Schraubenfeder 6 eingebunden, die in der Peripherie der Federeinheit angeordnet ist. Somit sind diese Stangenelemente 11 und 12 gemeinsam mit der Federeinheit 5 in Eingriff und an ihr befestigt, ohne den Haltestoff 33 zu verwenden, wobei ein Endabschnitt der Federeinheit 5, der dem beweglichen Stangenelement 12 entspricht, verriegelnd mit der Drehung des beweglichen Stangenelements 12 gebogen werden kann.

Auf den Filz 31 an der oberen Oberfläche der Federeinheit 5 und auf den Haltestoff 33 auf der unteren Oberfläche ist eine aus Urethanschaum hergestellte elastische Schicht 36 gelegt. Der Schichtkörper ist mit einem Außenstoff 37 bedeckt.

Der Außenstoff 37 besteht aus einem Stoff 38 der oberen Oberfläche, der die obere Oberfläche der Federeinheit 5 bedeckt, aus einem Stoff 39 der unteren Oberfläche, der die untere Oberfläche bedeckt, und aus einem Seitenstoff 40, der die Peripherieoberfläche bedeckt. Die Oberflächenstoffe 37/38 und der Seitenstoff 40 besitzen eine 3-Schicht-Struktur, mit einer elastischen Folie, die zwischen dem vorderen und dem hinteren Stoff eingefügt ist. Die Peripherierandabschnitte der Oberflächenstoffe 38 und 39 sind zusammen mit dem oberen und mit dem unteren Ende des Seitenstoffs 40 mit einem Bandrand 41 vernäht.

Mit den Peripherien der hinteren Stoffe der Oberflächenstoffe 38 und 39 ist ein Ende der Querrichtung eines gurtförmigen Flanschstoffs 42 vernäht. Das andere Ende der Querrichtung des Flanschstoffs 42 ist durch eine Klammer 43, die die Peripherie der elastischen Folie 36 umfaßt, mit der Windung 6a der an der Peripherie der Federeinheit 5 angeordneten Schraubenfeder 6 verbunden. Dies verhindert Verschiebungen des Außenstoffs 37 relativ zu der Federeinheit 5.

In der Matratzenvorrichtung 1 sind das feste Stangenelement 11 und das bewegliche Stangenelement 12 durch Eingriff zwischen die Windungen 6a der Schraubenfeder 5 an der Peripherie der Federeinheit 5 vorgesehen, und diese Stangenelemente 11 und 12 sind durch den Haltestoff 33 gemeinsam an der Federeinheit 5 befestigt. Das feste Stangenelement 11 und das bewegliche Stangenelement 12 sind mit dem Scharniermechanismus 13 beweglich verbunden und in einem bestimmten Winkel gehalten.

Somit kann ein Endabschnitt der Federeinheit 5, der dem beweglichen Stangenelement 12 entspricht, wie durch die strichpunktierte Linie angegeben verriegelt mit der Bewegung des beweglichen Stangenelements 12 angewinkelt werden, wenn das bewegliche Stangenelement 12 aus dem durch die durchgezogene Linie in 4C bestimmten Zustand in ansteigender Richtung relativ zu dem festen Stangenelement 11 bewegt und wie durch die strichpunktierte Linie angegeben in einem bestimmten Winkel gehalten wird.

Wenn ein Endabschnitt der Federeinheit 5 durch das bewegliche Stangenelement 12 angewinkelt wird, kann ein Endabschnitt 1ader Matratzenvorrichtung 1 angehoben und wie in 1 gezeigt in einem bestimmten Winkel gehalten werden.

Wie in 14B gezeigt ist, kann der auf seinem Rücken auf der oberen Oberfläche der Matratzenvorrichtung 1 liegende Nutzer U leicht die Lage mit dem etwas angehobenen Kopf halten, wobei der Nutzer in der auf seinem Rücken liegenden Lage ein Buch lesen oder fernsehen kann.

Wenn der Nutzer U unter Verwendung eines Kissens 44 wie in 14A gezeigt auf seiner Seite auf der Matratzenvorrichtung 1 liegt, kann er die Lage einnehmen, ohne den Kopf gegen das Rückgrat nach links oder rechts zu wenden, indem er einen Endabschnitt 1a der Matratzenvorrichtung 1 anhebt, wobei der Nutzer leicht die Lage, in der er auf seiner Seite liegt, beibehalten kann, ohne den Nacken zu belasten.

Wie oben beschrieben wurde, kann ein Endabschnitt 1a der Matratzenvorrichtung 1 durch das bewegliche Stangenelement 12 angehoben und in einem bestimmten Winkel gehalten werden. Da ein Endabschnitt der Matratzenvorrichtung 1 angehoben wird, kann die Matratzenvorrichtung 1 im Vergleich zum Anheben der Bodenplatte 3 des Betts 2 durch den Antriebsmechanismus zum Anheben der Bodenplatte leicht mit einem niedrigen Preis konfiguriert werden.

Ferner ist die Federeinheit 5 in der Matratzenvorrichtung 1 mit dem Außenstoff 37 bedeckt, und das feste Stangenelement 11, das bewegliche Stangenelement 12 und der Scharniermechanismus 13 zum Anwinkeln eines Endabschnitts der Federeinheit 5 sind von außen nicht zu sehen. Die Stangenelemente 11 und 12 sind zwischen den Windungen 6a der an der Peripherie der Federeinheit 5 angeordneten Schraubenfeder 6 eingefügt und stehen von der Peripherie der Matratzenvorrichtung 1 nicht nach außen vor.

Obgleich ein Endabschnitt angewinkelt werden kann, ist das Aussehen der Matratzenvorrichtung 1 das gleiche wie das einer gewöhnlichen Matratzenvorrichtung, wobei sie ein sehr gutes Aussehen besitzt. Die Matratzenvorrichtung kann entweder mit der oberen oder mit der unteren Seite nach oben verwendet werden.

7 ist eine zweite Ausführungsform, die Abwandlungen des festen Stangenelements 11 und des beweglichen Stangenelements 12 der ersten Ausführungsform zeigt. In dieser Ausführungsform besteht sowohl das feste Stangenelement 11 als auch das bewegliche Stangenelement 12 aus einem Paar gerader Stangen 11a und 12a. Die Endabschnitte der geraden Stangen 11a und 12a sind durch den Scharniermechanismus 13 verbunden. Die verbundenen geraden Stangen 11a und 12a sind zwischen den Windungen 6a der an beiden Seiten der Querrichtung der Federeinheit 5 angeordneten Schraubenfeder 6 in Eingriff.

Die an beiden Seiten der Querrichtung der Federeinheit 5 angeordneten Paare gerader Stangen 11a und 12a sind durch ein Verbindungselement 45, wie etwa durch eine entlang der Querrichtung der Federeinheit 5 vorgesehene Rundstange, verbunden und gemeinsam mit der Federeinheit 5 verbunden. Das Verbindungselement 45 ist in dieser Ausführungsform nämlich ein Haltemittel.

Selbst bei dieser Konfiguration kann ein Teil der Federeinheit 5, der dem Paar gerader Stangen 12a des beweglichen Stangenelements 12 der Federeinheit 5 entspricht, dadurch, daß das Paar gerader Stangen 12a des beweglichen Stangenelements 12 durch den Scharniermechanismus 13 in einem bestimmten Winkel gegen das Paar gerader Stangen 11a des festen Stangenelements 11 bewegt und angehoben wird, verriegelt mit der geraden Stange 12a angewinkelt und angehoben werden. Das heißt, das feste Stangenelement 11 und das bewegliche Stangenelement 12 brauchen nicht U-förmig zu sein und können eine gerade Stange sein.

Anstelle des Verbindungselements 45 kann ein Haltemittel ein Bindungselement wie etwa ein Draht oder eine Schnur sein, um die geraden Stäbe 11a und 12a an die Windung 6a der an der Peripherie der Federeinheit 5 angeordneten Schraubenfeder 6 zu binden.

Die 8 bis 10 zeigen eine dritte Ausführungsform der Erfindung. Eine Matratzenvorrichtung 1A dieser Ausführungsform ist ein Doppelpolstertyp zum Erhöhen der Polsterwirksamkeit. Das heißt, die Matratzenvorrichtung 1A besitzt eine Federeinheit 5 mit der gleichen Konfiguration wie die erste Ausführungsform. Die Federeinheit 5 ist über ein plattenartiges Trennelement 52 wie etwa einen Filz auf die obere Oberfläche einer unteren Federeinheit 51 als ein unterer Polsterkörper gelegt. Das Trennelement 52 ist an einem Endabschnitt der Längsrichtung der Federeinheiten 5 und 51 oder in dem Teil mit Ausnahme des Abschnitts, der dem beweglichen Stangenelement 12 der Federeinheit 5 entspricht, vorgesehen.

Die untere Federeinheit 51 besitzt Reihen vieler Schraubenfedern 53. Die oberen und die unteren Stirnflächen der in der Längsrichtung benachbarten Schraubenfedern 53, sind entlang der Querrichtung, die die Längsrichtung schneidet, durch einen (nicht gezeigten) schraubenförmigen Draht verbunden. An der Peripherie der unteren Oberfläche ist ein Rahmendraht 54 vorgesehen.

Der an der Peripherie der unteren Oberfläche der Federeinheit 5 vorgesehene Rahmendraht 8 dient außerdem als ein Rahmendraht an der Peripherie der oberen Oberfläche der unteren Federeinheit 51 und ist wie in der ersten Ausführungsform in zwei Abschnitte 8a und 8b geteilt.

In einem Abschnitt 8a des Unterseiten-Rahmendrahts 8 der Federeinheit 5 ist die obere Stirnfläche der an der Peripherie der unteren Federeinheit 51 angeordneten Schraubenfeder 53 zusammen mit dem Peripherierandabschnitt des Trennelements 52durch eine (nicht gezeigte) Klammer befestigt.

Auf die untere Oberfläche der unteren Federeinheit 51 ist eine untere elastische Schicht 56 gelegt und auf die obere Oberfläche der Federeinheit 5 ist eine obere elastische Schicht 57 gelegt. Diese Schichteinheit ist mit einem Außenstoff 58 bedeckt.

An den einen Endabschnitten der Längsrichtung der zwei geschichteten Federeinheiten 5 und 51 oder an dem durch das bewegliche Stangenelement 12 der Federeinheit 5 angewinkelten Abschnitt bedeckt der Außenstoff 58 getrennt die Federeinheit 5 an der Oberseite und die untere Federeinheit 51 an der Unterseite. Das heißt, an einem Endabschnitt des Schichtkörpers ist die Federeinheit 5 nicht nur an der oberen Oberfläche, sondern auch an der unteren Oberfläche, und die untere Federeinheit 51 nicht nur an der unteren Oberfläche, sondern auch an der oberen Oberfläche, mit dem Außenstoff 58 bedeckt.

Daher kann in dieser Konfiguration ein Endabschnitt 1a der Matratzenvorrichtung 1A angehoben und wie in 8 gezeigt in einem bestimmten Winkel gehalten werden. Hierbei sind die Federeinheit 5 und die untere Federeinheit 51, die sich an einem Endabschnitt 1a der Matratzenvorrichtung 1A befinden, getrennt mit dem Außenstoff 58 bedeckt, und die untere Oberfläche der Federeinheit 5 und die obere Oberfläche der unteren Federeinheit 51 liegen überhaupt nicht frei. Dies schafft ein sehr gutes Aussehen.

11 und 12 zeigen Abwandlungen einer Matratzenvorrichtung 1B gemäß einer vierten Ausführungsform der Erfindung. In der Matratzenvorrichtung 1B dieser Ausführungsform sind zwei in der ersten Ausführungsform gezeigte Federeinheiten 5 nebeneinander vorgesehen und mit einem Außenstoff 61 bedeckt. Die Matratzenvorrichtung 1B besitzt nämlich eine doppelte Größe.

Ein Paar der einen Endabschnitte 1a der Matratzenvorrichtung 1B oder der durch die beweglichen Stangenelemente 12 der zwei Federeinheiten 5 angewinkelten Abschnitte ist getrennt durch den Außenstoff 61 bedeckt, um sie unabhängig anzuwinkeln.

Somit kann nur ein Endabschnitt 1a der Matratzenvorrichtung 1B getrennt bewegt und angehoben werden. Ferner werden die Innenstrukturen dieses einen Endabschnitts 1a und des anderen Endabschnitts 1b nicht nach außen freigelegt, wenn nur ein Endabschnitt 1a geschwenkt und angehoben wird. Dies schafft ein gutes Aussehen.

Die 13A-13C zeigen Abwandlungen einer Federeinheit gemäß einer vierten Ausführungsform der Erfindung. In der in

13A gezeigten Federeinheit 5A können ein Endabschnitt und der andere Endabschnitt der Längsrichtung durch das bewegliche Stangenelement 12 angewinkelt werden.

Das heißt, ein festes Stangenelement 11A ist eine gerade Stange. An einem Ende und an dem anderen Ende des festen Stangenelements ist ein U-förmiges bewegliches Stangenelement 12 durch den Scharniermechanismus 13 beweglich verbunden und in einem bestimmten Winkel gehalten. Eines der beweglichen Stangenelemente 12 und das andere bewegliche Stangenelement 12 sind durch den umgekehrt eingesetzten Scharniermechanismus 13 so verbunden, daß die Stangen, wie durch den Pfeil in den gleichen Zeichnungen angegeben ist, entgegengesetzt geschwenkt werden.

Um das Anwinkeln der beiden Enden der Federeinheit 5 durch das bewegliche Stangenelement 12 nicht zu stören, ist der Rahmendraht 8 in den Abschnitten, die den beiden Enden des geraden festen Stangenelements 11A entsprechen, geteilt.

Da ein Ende und das andere Ende der Federeinheit 5A wie oben beschrieben entgegengesetzt angewinkelt werden können, kann der Kopf des Nutzers dadurch, daß ein Ende nach oben angewinkelt wird, auch dann angehoben und gehalten werden, wenn die Federeinheit 5A so verwendet wird, daß entweder die eine oder die andere Seite nach oben zeigt.

13B zeigt eine Abwandlung der Federeinheit der ersten Ausführungsform. Ein Endabschnitt der Federeinheit 5B dieser Ausführungsform kann in zwei Stufen angewinkelt werden. Das heißt, das an der Peripherie der Federeinheit 5B vorgesehene bewegliche Stangenelement 12 ist in dem Mittelteil in mehrere, an beiden Seiten der Federeinheit 5B angeordnete Abschnitte, in dieser Ausführungsform in die zwei Abschnitte 12x und 12y, geteilt.

Die zwei Teilabschnitte 12x und 12y sind durch den Scharniermechanismus 13 aufeinanderfolgend mit dem Endabschnitt des festen Stangenelements 11 verbunden. Um die zwei Abschnitte 12x und 12y des beweglichen Stangenelements 12 in der gleichen Richtung anzuwinkeln, ist der Scharniermechanismus 13 vorgesehen.

Wie in 14C gezeigt ist, kann der Nutzer U in der Matratzenvorrichtung 1C, die die wie oben konfigurierte Federeinheit 5B verwendet, daher dadurch, daß die zwei Abschnitte 12x und 12y des beweglichen Stangenelements nach oben angewinkelt werden, nicht nur den Kopf halten, sondern außerdem aufrecht sitzen.

Die in 13C gezeigte Federeinheit 5C kombiniert die Konstruktionen aus 13A und 13B. Das heißt, die beiden Endabschnitte der Federeinheit 5C können durch das bewegliche Stangenelement 12 entgegengesetzt nach oben und nach unten angewinkelt werden. Ein bewegliches Stangenelement 12 besteht aus zwei Abschnitten 12x und 12y. Die zwei Abschnitte 12x und 12y können durch den Scharniermechanismus 13 in der gleichen Richtung angewinkelt werden. Der Rahmendraht 8 ist in dem dem jeweiligen Scharniermechanismus 13 entsprechenden Teil geteilt.

Somit kann die wie oben konfigurierte Federeinheit 5C wie durch die strichpunktierte Linie in der gleichen Zeichnung angegeben angewinkelt werden, wobei sich der Nutzer aufrecht setzen und seine Beine anwinkeln kann.

Mit anderen Worten, durch die Federeinheit 5C, die eine Matratzenvorrichtung bildet, können Aktionen realisiert werden, die in der Vergangenheit durch Anheben der Bodenplatte durch einen Rückseiten-Hebemechanismus erzeugt wurden.

15 zeigt eine sechste Ausführungsform der Erfindung. Diese Ausführungsform ist eine Abwandlung eines Federkörpers, der eine Federeinheit bildet. Das heißt, anstelle einer Schraubenfeder ist in einem Federkörper, der eine Federeinheit 5D bildet, eine ununterbrochene Feder 61 verwendet. Die ununterbrochene Feder 61 besitzt mehrere Wendelabschnitte 62. Im wesentlichen parallel zu den Achslinien der Wendelabschnitte 62 verläuft ein Draht. In einem Paar benachbarter Wendelabschnitte 62 sind die Windungen in dem Mittelabschnitt in Eingriff, sind die oberen Enden durch einen oberen Verbindungsstab 63 fortgesetzt und sind die unteren Enden durch einen unteren Verbindungsstab 64 fortgesetzt.

Die Seite an Seite vorgesehenen ununterbrochenen Federn 61 sind durch einen schraubenförmigen Draht 65 verbunden, der entlang der Richtung vorgesehen ist, die die mit den ununterbrochenen Federn versehene Richtung schneidet. In dem Peripherierandabschnitt der oberen und der unteren Oberflächen der Federeinheit 5D ist wie in der ersten Ausführungsform der Rahmendraht 8 mit einer Klammer 66 befestigt. Obgleich dies nicht im Detail gezeigt ist, ist der Rahmendraht 8 in dem Teil, der der Verbindungsstelle des durch den Scharniermechanismus 13 verbundenen festen Stangenelements 11 und beweglichen Stangenelements 12 entspricht, geteilt.

15 zeigt die Federeinheit 5D von der Unterseite gesehen. Der mit dem beweglichen Stangenelement 12 versehene Endabschnitt ist durch den Scharniermechanismus 13 in der in der Zeichnung durch den Pfeil angegebenen Richtung angewinkelt.

Wie in der ersten Ausführungsform sind das feste Stangenelement 11 und das bewegliche Stangenelement 12 zwischen die Windungen des an der Peripherie der Federeinheit 5D angeordneten Wendelabschnitts 62 eingefügt und durch ein Haltemittel gehalten.

Daher kann ein Endabschnitt der Federeinheit 5D durch das bewegliche Stangenelement 12 in der Anstiegsrichtung angewinkelt werden, selbst wenn die Federeinheit 5D aus der ununterbrochenen Feder 61 oder aus einem anderen Federkörper als einer Schraubenfeder besteht.

16 und 17 zeigen eine siebente Ausführungsform der Erfindung. Die Matratzenvorrichtung 1C dieser Ausführungsform besitzt anstelle der in den oben erwähnten Ausführungsformen verwendeten Federeinheit einen Polsterkörper, der aus einem weichen oder halbharten elastischen Schaumkörper 71 hergestellt ist. Der elastische Schaumkörper 71 ist eine rechteckige Platte und besitzt in der vollen Länge der Peripherie eine Haltenut 72, die ein Haltemittel bildet.

In der Haltenut 72 sind das feste Stangenelement 11 und das bewegliche Stangenelement 12, die durch U-förmiges Biegen eines Rohrs hergestellt sind, elastisch eingedrückt und gehalten. Die beiden Endabschnitte des festen Stangenelements 11 und des beweglichen Stangenelements 12 sind durch den Scharniermechanismus 13 beweglich verbunden und in einem bestimmten Winkel gehalten. Der elastische Schaumkörper 71 ist mit einem Außenstoff 73 bedeckt.

Wenn in der wie oben konfigurierten Matratzenvorrichtung 1C das bewegliche Stangenelement 12 durch den Scharniermechanismus 13 in einem bestimmten Winkel gegen das feste Stangenelement 11 angewinkelt wird, wird der Teil des elastischen Schaumkörpers 71, der dem beweglichen Stangenelement 12 entspricht, dadurch, daß das bewegliche Stangenelement 12 in der Haltenut 72 untergebracht ist, elastisch angewinkelt. Somit kann ein Endabschnitt der Matratzenvorrichtung 1C wie durch die strichpunktierte Linie in 17 angegeben angewinkelt werden.

Das heißt, die vorliegende Erfindung kann ebenso wie auf eine Federeinheit auch auf einen Polsterkörper angewendet werden, der aus einem elastischen Schaumkörper hergestellt ist.

Wenn der Polsterkörper in den oben erwähnten Ausführungsformen eine Federeinheit ist, können das feste Stangenelement und das bewegliche Stangenelement mit einer aus einem Harz wie etwa aus Urethanschaum hergestellten Schicht bedeckt oder mit Schaumharz besprüht sein. Diese Struktur kann das Geräusch verhindern, das erzeugt wird, wenn das Stangenelement gegen den Federkörper der Federeinheit anschlägt.

18, 19A und 19B zeigen eine achte Ausführungsform der Erfindung. In der Matratze 1D dieser Ausführungsform kann wie in 18 gezeigt nicht nur ein Endabschnitt 1a der Längsrichtung, der zur Kopfseite des Nutzers angeordnet ist, sondern auch der andere Endabschnitt 1b, der zur Fußseite angeordnet ist, in der Anstiegsrichtung angewinkelt werden.

Die 19A und 19B zeigen eine Federeinheit 5E, die in der Matratze 1D verwendet wird. Der an dem Peripherierandabschnitt der oberen und der unteren Oberfläche der Federeinheit 5E vorgesehene Rahmendraht 8 ist in einen ersten geraden Abschnitt 8a, der an beiden Seiten der Querrichtung der Federeinheit 5E entlang des Mittelteils der Längsrichtung vorgesehen ist, in einen zweiten U-förmigen Abschnitt 8b, der an einem Endabschnitt der Längsrichtung vorgesehen ist, und in einen dritten U-förmigen Abschnitt 8c, der an dem anderen Endabschnitt vorgesehen ist, geteilt.

An der Peripherie der Federeinheit 5E ist an beiden Seiten der Querrichtung in dem Mittelteil der Längsrichtung ein festes gerades Stangenelement 11 vorgesehen. An einem Endabschnitt der Längsrichtung der Federeinheit 5E ist ein erstes U-förmiges bewegliches Stangenelement 12a vorgesehen und an dem anderen Endabschnitt ist ein zweites U-förmiges bewegliches Stangenelement 12b vorgesehen.

Die beiden Enden des ersten beweglichen Stangenelements 12a sind durch den in der Anstiegsrichtung beweglichen Scharniermechanismus 13 mit einem Ende des Paars fester Stangenelemente 11 verbunden. Die beiden Enden des zweiten beweglichen Stangenelements 12b sind wie das erste bewegliche Stangenelement 12a durch den in der Anstiegsrichtung beweglichen Scharniermechanismus 13 mit dem anderen Ende des Paars fester Stangenelemente 11 verbunden.

Wie in 19B gezeigt ist, ist unter der Annahme, daß die Längenabmessung des ersten beweglichen Stangenelements 12a entlang der Längsrichtung der Federeinheit 5E L1 ist und daß die Längenabmessung des zweiten beweglichen Stangenelements 12b entlang der Längsrichtung der Federeinheit 5E L2 ist, L1 größer als L2 eingestellt.

Obgleich dies nicht im Detail gezeigt ist, sind die obere/untere Oberfläche und die Peripherie der Federeinheit 5E wie in der ersten Ausführungsform mit dem Außenstoff 37 bedeckt. Das feste Stangenelement 11 und das erste und das zweite bewegliche Stangenelement 12a und 12b werden durch den Peripherieabschnitt des Haltegewebes 33, der an der unteren Oberfläche der Federeinheit 5E vorgesehen ist, an der Peripherie der Federeinheit 5E gehalten.

Wie in 18 gezeigt ist, ist die wie oben konfigurierte Matratze 1D mit einem Endabschnitt 1a versehen, der das an der Seite des Kopfteils 4 des Betts 2 angeordnete zweite bewegliche Stangenelement 12b besitzt.

Der Nutzer liegt auf seinem Rücken auf der Matratze 1D, wobei der Kopf auf der Seite des Kopfteils 4 angeordnet ist. Der Nutzer kann unter Verwendung des einen Endabschnitts 1a der Matratze 1D die Lage mit dem angehobenen Kopf annehmen und unter Verwendung des anderen Endabschnitts 1b die Lage mit den angehobenen Beinen annehmen. Außerdem kann der Nutzer sowohl die Lage mit angehobenem Kopf als auch die Lage mit angehobenen Beinen annehmen.

Die Matratze 5D ermöglicht, den anderen Endabschnitt 1b des ersten beweglichen Stangenelements 12a, der an der Seite der Füße des Nutzers angeordnet ist, in der Länge, die länger als ein Endabschnitt 1a des zweiten beweglichen Stangenelements 12b, das an der Seite des Kopfs des Nutzers angeordnet ist, anzuheben.

Daher kann der Nutzer unter Verwendung des anderen Endabschnitts 1b mit dem ersten beweglichen Stangenelement 12a der Matratze 5D die Beine, die länger sind als der Kopf, stabil anheben und halten. Das heißt, der Nutzer kann die Lage mit den angehobenen Beinen leicht beibehalten.

Wenn das bewegliche Stangenelement gemäß der ersten bis achten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einen bestimmten Winkel angehoben wird, kann wenigstens der Teil des Polsterkörpers, wo der Kopf des Nutzers angeordnet ist, mit dem beweglichen Stangenelement angewinkelt werden und der Nutzer den Kopf anheben und halten.

Das heißt, wenigstens ein Endabschnitt der Matratzenvorrichtung kann ohne Verwendung eines herkömmlichen Bettbodenplatten-Hebemechanismus angehoben werden, wobei die Kosten gesenkt werden können.

20 bis 28 zeigen eine neunte Ausführungsform der Erfindung. 20 ist eine perspektivische Ansicht, die den Zustand zeigt, daß eine Matratzenvorrichtung 101 auf einem Sockel 103 eines Betts 102 angeordnet ist. Die Matratzenvorrichtung 101 ist so konfiguriert, daß ein Endabschnitt 101a der Längsrichtung, der auf der Seite des Kopfteils 104 des Betts 102 angeordnet ist, und der andere Endabschnitt 101b wie später beschrieben in einen bestimmten Winkel angehoben und gehalten werden können.

Die Matratzenvorrichtung 101 ist dadurch konstruiert, daß eine obere Federeinheit 109 als ein oberer Polsterkörper auf eine untere Federeinheit 108 als ein unterer Polsterkörper mit einer rechteckigen Ebene gelegt ist.

Wie in den 23A bis 23C gezeigt ist, besitzen die Federeinheiten 108 und 109 Reihen von Schraubenfedern 111. Die obere Stirnfläche und die untere Stirnfläche der Schraubenfeder 111, die entlang der Längsrichtung der Federeinheiten 108 und 109 benachbart sind, sind durch einen schraubenförmigen Draht 112 verbunden.

An dem Peripherierandabschnitt der unteren Oberfläche der unteren Federeinheit 108 ist mit einer Klammer 114 ein unterer Rahmendraht 113 befestigt, der aus einem rechteckigen rahmenförmigen Draht hergestellt ist. An dem Peripherierandabschnitt der oberen Oberfläche der unteren Federeinheit 108 ist ein oberer Rahmendraht 115 vorgesehen. Der obere Rahmendraht 115 ist in ein Paar U-förmiger Abschnitte 115a geteilt, die an beiden Enden der unteren Federeinheit 108 vorgesehen sind. Diese U-förmigen Abschnitte 115a sind durch eine Klammer 116 mit der oberen Stirnfläche der Schraubenfeder 111 verbunden, die sich an beiden Enden der Längsrichtung der unteren Federeinheit 108 befindet.

An dem Peripherierandabschnitt der unteren Oberfläche der oberen Federeinheit 109 ist ein unterer Rahmendraht 118 vorgesehen und an dem Peripherierandabschnitt der oberen Oberfläche ist ein oberer Rahmendraht 119 vorgesehen. Wie in 23 gezeigt ist, ist der untere Rahmendraht 118 in ein Paar U-förmiger Abschnitte 118a, die an beiden Enden der Längsrichtung der Federeinheit 109 vorgesehen sind, und in ein Paar gerader Stangenabschnitte 118b, die an beiden Enden der Querrichtung vorgesehen sind, geteilt. Der U-förmige Abschnitt 118a und der gerade Stangenabschnitt 118b sind mit einer nicht gezeigten Klammer mit der unteren Stirnfläche der Schraubenfeder 111, die sich an dem Peripherierandabschnitt der oberen Federeinheit 109 befindet, verbunden und an ihr befestigt.

Der obere Rahmendraht 119 ist in ein Paar U-förmiger Abschnitte 119a, die mit einer Klammer 121 mit beiden Enden der Längsrichtung der oberen Federeinheit 109 verbunden und an ihnen befestigt sind, und in ein Paar gerader Stangenabschnitte 119b, die mit der Klammer 121 an beiden Seiten der Querrichtung der oberen Federeinheit 109 befestigt sind, geteilt.

Dadurch, daß die untere Rahmenlinie 118 und die obere Rahmenlinie 119, die an den Peripherierandabschnitten der oberen und der unteren Oberfläche der oberen Federeinheit 109 vorgesehen sind, in drei Abschnitte geteilt sind, können ein Endabschnitt und die anderen Endabschnitte der Längsrichtung der oberen Federeinheit 109 nach oben angewinkelt werden.

An der Peripherie der oberen Federeinheit 109 sind einteilig mit der oberen Federeinheit 109 durch ein später zu beschreibendes Haltemittel ein Paar beweglicher Stangenelemente 122 und ein Paar fester gerader Stangenelemente 123 vorgesehen. Die beweglichen Stangenelemente 122 werden dadurch hergestellt, daß ein Rohr an beiden Enden der Längsrichtung entsprechend dem Paar U-förmiger Abschnitte 119a des oberen Drahtrahmens 119 an beiden Enden der Längsrichtung U-förmig gebogen wird. Die festen geraden Stangenabschnitte 123 werden in dem Mittelteil der beiden Seiten der Querrichtung entsprechend dem geraden Stangenelement 119b ebenfalls aus einem Rohr hergestellt.

Die Länge der oberen Federeinheit 109 entlang der Längsrichtung des beweglichen Stangenelements 122, die an einem Endabschnitt der Längsrichtung vorgesehen ist, ist kürzer eingestellt als die Länge entlang der Längsrichtung des beweglichen Stangenelements 122, die an dem anderen Endabschnitt vorgesehen ist.

Beide Enden des Paars beweglicher Stangenelemente 122 sind mit einem Scharniermechanismus 124, der beweglich ist und in einem bestimmten Winkel gehalten wird, mit beiden Enden des festen Stangenelements 123 verbunden.

Das bewegliche Stangenelement 122 und das feste Stangenelement 123, die durch den Scharniermechanismus 124 verbunden sind, sind als ein quadratischer Rahmen geformt, der etwas kleiner als die Form der Ebene der oberen Federeinheit 109 ist. Somit sind das bewegliche Stangenelement 112 und das feste Stangenelement 123, die an der Peripherie der oberen Federeinheit 109 vorgesehen sind, wie in 22 und 26 gezeigt ist, in das Mittelteil der axialen Richtung der Feder der an der Peripherie der oberen Federeinheit 109 angeordneten Schraubenfeder 111, d. h. in dieser Ausführungsform zwischen den Spiralwindungen 111a des unteren Endabschnitts, eingefügt und mit der oberen Federeinheit 106 zusammengehalten.

Der Scharniermechanismus 124 besitzt als Anschlußelemente einen ersten Arm 127 und einen zweiten Arm 128, deren eines Ende jeweils wie in 25 gezeigt an einem Drehgelenk 126 angebracht ist. Der andere Endabschnitt des ersten Arms 127 ist in den Endabschnitt des beweglichen Stangenelements 122 eingepaßt und daran befestigt. Das andere Ende des zweiten Arms 128 ist in den Endabschnitt des festen Stangenelements 123 eingepaßt und daran befestigt.

An einem Ende des ersten Arms 127 sind Zähne 129 gebildet. An einem Ende des zweiten Arms 128 ist durch einen Stift 132 ein Anschlag 131 zum Eingriff mit den Zähnen 129 schwenkbar angebracht. Der Anschlag 132 wird durch eine Feder 133 in der Richtung gespannt, daß er mit den Zähnen 129 in Eingriff steht.

An dem Drehgelenk 126 ist eine Nockenscheibe 134 drehbar befestigt. In einem bestimmten Winkel in Richtung des Umfangs der Peripherie der Nockenscheibe 134 sind eine konkave Form 135 und eine konvexe Form 136 gebildet. Der Radius der konvexen Form 136 von dem Drehgelenk 126 ist größer ausgeführt als der Radius der Zähne 129 von dem Drehgelenk 126. An einem Ende des ersten Arms 127 ist ein in der konkaven Form 135 angeordneter Eingriffskörper 137 in dem Zustand vorgesehen, daß der Anschlag 131 mit den Zähnen 129 in Eingriff ist.

Somit kann der erste Arm 127 durch den Eingriff des Anschlags 131 und der Zähne 129 in einem bestimmten Drehwinkel gegen den zweiten Arm 128 gehalten werden. Der Anschlag 131 läuft auf der konvexen Form 136 der Nockenscheibe 134 und löst sich durch Bewegen des ersten Arms 127 in der durch den Pfeil in 25 angegebenen Richtung von den Zähnen 129 und verriegelt die Nockenscheibe 134 mit dieser Bewegung durch den Eingriffskörper 137, der ein Ende der konkaven Form 25 berührt. Daraufhin kann der erste Arm 127 in der dem Pfeil entgegengesetzten Richtung frei bewegt werden.

Der erste Arm 127 kann in der dem Pfeil entgegengesetzten Richtung bewegt werden, bis der Eingriffskörper 137 das andere Ende der konkaven Form 135 berührt und die Nockenscheibe 134 dreht, wobei sich der Anschlag 131 von der konvexen Form 136 der Nockenscheibe 134 löst und mit den Zähnen 139 in Eingriff gelangt, d. h., bis der erste Arm 127 im wesentlichen horizontal gegenüber dem zweiten Arm 128 liegt.

Somit kann das bewegliche Stangenelement 122 durch den Scharniermechanismus 124 in einen bestimmten Winkel gegen das feste Stangenelement 123 angehoben und in ihm gehalten werden und außerdem flachgelegt werden.

Wie in 21 gezeigt ist, ist über die obere und über die untere Oberfläche der unteren Federeinheit 108 und der oberen Federeinheit 109 Filz 141 gelegt, der größer als die Form der Ebene der Federeinheiten 108 und 109 ist. Die Peripherie des Filzes 141 ist mit einer (teilweise in 24 gezeigten) Klammer 142 befestigt, die die Rahmendrähte 113, 115, 118 und 119 umfaßt, die an dem Peripherierandabschnitt der oberen und der unteren Oberfläche der Federeinheit 108 und 109 vorgesehen sind.

Auf die untere Oberfläche der unteren Federeinheit 108 und auf die obere Oberfläche der oberen Federeinheit 109 ist eine elastische Schicht 143 wie etwa Urethanschaum gelegt. Die elastische Schicht 143 ist mit einem Unterflächenstoff 145 und mit einem Oberflächenstoff 146, die einen Außenstoff 144 bilden, bedeckt. Die Flächenstoffe 145 und 146 besitzen eine Dreischicht-Struktur, in der die elastischen Schichten 145c und 146c zwischen die hinteren Stoffe 145a/146a und die vorderen Stoffe 145b/146b getan und damit gesteppt sind. Die Steppung der Flächenstoffe 145 und 146 wird wie in 20 gezeigt entlang der Querrichtung gebildet.

Wie in 21 gezeigt ist, ist an der Peripherie der hinteren Stoffe 145a und 146a ein Flanschstoff 147 vorgesehen, wobei ein Endabschnitt der Querrichtung vernäht ist. Der andere Endabschnitt des Flanschstoffs 147 ist mit einer Klammer 148, die die Peripherie der elastischen Folie 143 umfaßt, mit der in den Peripherien der Federeinheiten 108 und 109 angeordneten Schraubenfeder 111 verbunden und an ihr befestigt.

Auf den Filz 141, der an der unteren Oberfläche der oberen Federeinheit 109 vorgesehen ist, ist ein Haltestoff 151 gelegt, der ein Haltemittel bildet und der rechteckig größer als die Form der Ebene der Federeinheit 109 geformt ist.

Die von der Peripherie der oberen Federeinheit 109 nach außen verlängerte Peripherie des Haltestoffs 151 ist, wie in 21, in 22, in 24 und in 26 gezeigt ist, von dem Innenumfang zum Außenumfang um das bewegliche Stangenelement 122 und um das feste Stangenelement 123 gewickelt und an die Peripherie der unteren Oberfläche der oberen Federeinheit 109 zurückgeführt.

Wie in 24 gezeigt ist, ist der Teil des Haltestoffs 151 zu den Innenumfängen der Stangenelemente 122 und 123 durch eine Klammer 152 gemeinsam mit dem Endabschnitt des Filzes 141 mit dem Rahmendraht 118 der Unterseite verbunden und an ihm befestigt. Der von dem Innen- zum Außenumfang gebogene Teil ist gemeinsam mit dem Teil zum Innenumfang durch eine Klammer 153 mit dem Rahmendraht 118 verbunden und an ihm befestigt. Somit sind das bewegliche Stangenelement 122 und das feste Stangenelement 123 durch die Peripherie des Haltestoffs 151 zusammen an der Federeinheit 109 befestigt.

Wie in 26 und in 23C gezeigt ist, sind im Mittelteil der Längsrichtung der beiden Seiten der gelegten unteren Federeinheit 108 und der gelegten oberen Federeinheit 109 die obere Stirnfläche der Schraubenfeder 111 der unteren Federeinheit 108 und der gerade Stangenabschnitt 118b des unteren Rahmendrahts 118 der oberen Federeinheit 109 mit einer Klammer 154 mit dem Paar des Filzes 141 und des Haltestoffs 151 verbunden. Somit ist der Mittelteil in Längsrichtung beider Seiten der oberen Federeinheit 109 mit der unteren Federeinheit 108 verbunden.

Da das bewegliche Stangenelement 122 und das feste Stangenelement 123 zusammen an der oberen Federeinheit 109 befestigt sind, können ein Endabschnitt und der andere Endabschnitt der oberen Federeinheit 109, der dem beweglichen Stangenelement 122 entspricht, wie durch die strichpunktierte Linie in 23C angegeben ist, in einem bestimmten Winkel angewinkelt und angehoben werden, wenn das bewegliche Stangenelement 122 in einem bestimmten Winkel gegen das feste Stangenelement 123 geschwenkt wird.

Das an einem Endabschnitt in der Längsrichtung der oberen Federeinheit 109 vorgesehene bewegliche Stangenelement 122 ist kürzer als das an dem anderen Endabschnitt vorgesehene bewegliche Stangenelement 122, und die Länge des nach oben angewinkelten Teils eines Endabschnitts 101a und des anderen Endabschnitts 101b der oberen Federeinheit 109 gemäß der Längendifferenz zwischen diesen beweglichen Stangenelementen 122 ist ebenfalls verschieden.

Da der Peripherierand des Haltestoffs 151 um die Stangenelemente 122 und 123 gewickelt ist, wird ferner ein "Klunk-" Geräusch verhindert, wenn die Stangenelemente 122 und 123 gegen die Schraubenfeder 111 anschlagen.

Das bewegliche Stangenelement 122 ist im wesentlichen U-förmig geformt, wobei es drei Seiten der oberen Federeinheit 109 umgibt. Somit wird durch das bewegliche Stangenelement 122 verhindert, daß sich die obere Federeinheit 109 in der Querrichtung verdreht. Insbesondere werden die angewinkelten Abschnitte der oberen Federeinheit 109 leicht in der Querrichtung verdreht, wenn das bewegliche Stangenelement 122 angehoben wird und ein Endabschnitt und der andere Endabschnitt der oberen Federeinheit 109 nach oben angewinkelt werden, wobei aber die Verdrehung in Querrichtung durch das U-förmige bewegliche Stangenelement 122 verhindert werden kann.

Das bewegliche Stangenelement 122 und das feste Stangenelement 123 sind zwischen den an der Peripherie der oberen Federeinheit 109 angeordneten Windungen 111a der Schraubenfeder 111 in Eingriff. Somit sind diese Stangenelemente 122 und 123 in Eingriff und zusammen an der oberen Federeinheit 109 befestigt, ohne den Haltestoff 151 zu verwenden, wobei ein Endabschnitt und der andere Endabschnitt der oberen Federeinheit 109, die dem beweglichen Stangenelement 122 entsprechen, verriegelnd mit der Drehung des beweglichen Stangenelements 122 angewinkelt werden können.

Wie in den 27A-27C und in 21 gezeigt ist, besitzt der Außenstoff 144 außer den Flächenstoffen 145 und 146 ein Paar Hilfsflächenstoffe 155, die die obere Oberfläche der beiden Endabschnitte der Längsrichtung der unteren Federeinheit 108 bedecken, und einen Unterseitenstoff 156, der die Peripherien der drei Seiten der beiden Endabschnitte der Längsrichtung der unteren Federeinheit 108 bedeckt. Das obere Ende des Unterseitenstoffs 156 ist mit drei Seiten des Peripherierandabschnitts des Hilfsflächenstoffs 155 vernäht und das untere Ende ist mit einem unteren Bandrand 157 am Peripherierand des Unterflächenstoffs 145 befestigt.

Der Außenstoff 144 besitzt ein Paar Hilfsunterflächenstoffe 158, die die untere Oberfläche der beiden Endabschnitte der Längsrichtung der oberen Federeinheit 109 bedecken, und einen Oberseitenstoff 159, der die Peripherien der drei Seiten der beiden Endabschnitte der Längsrichtung der oberen Federeinheit 109 bedeckt. Das untere Ende des Oberseitenstoffs 159 ist mit den drei Seiten der Hilfsunterflächenstoffe 158 vernäht und das obere Ende ist mit einem oberen Bandrand 160 an dem Peripherierand des Oberflächenstoffs 145 befestigt.

Wie in 27A gezeigt ist, sind die nicht vernähten Enden der Seitenstoffe 156 und 159 des Hilfsoberseiten-Schichtstoffs 155 und des Hilfsunterseiten-Schichtstoffs 158 an einer ersten Nahtlinie 162 vernäht.

Mit einem Ende des Paars des Hilfsoberflächenstoffs 155 und des Hilfsunterflächenstoffs 158, die an der ersten Nahtlinie 162 vernäht sind, sind wie in 27B gezeigt an einer Nahtlinie 164 ein Endabschnitt und der andere Endabschnitt eines Verbindungsstoffs 163 verbunden. Das heißt, das Paar des Hilfsoberflächenstoffs 155 und des Hilfsunterflächenstoffs 158 ist durch den Verbindungsstoff 163 verbunden.

Wie in 27B gezeigt ist, ist der Mittelteil der Richtung der Höhe eines Zwischenseitenstoffs 165 mit beiden Enden der Querrichtung des Verbindungsstoffs 63 vernäht. Ein Ende und das andere Ende der Längsrichtung des Paars der Zwischenseitenstoffe 165 sind mit den Enden des Unterseitenstoffs 156 und des Oberseitenstoffs 156 vernäht.

Wie in 27C gezeigt ist, ist die untere Federeinheit 108 in dem Zwischenraum zwischen dem Paar des Hilfsoberflächenstoffs 155 und des Hilfsunterseitenstoffs 156 untergebracht, und die untere Oberfläche ist mit dem Unterflächenstoff 145 bedeckt. Der Peripherierandabschnitt des Unterflächenstoffs 145 und die unteren Enden des Unterseitenstoffs 156 und des Zwischenseitenstoffs 165 sind mit dem unteren Bandrand 157 vernäht.

Die obere Federeinheit 109 ist in dem Zwischenraum zwischen dem Paar des Hilfsunterflächenstoffs 158 und des Hilfsoberseitenstoffs 159 untergebracht. Die obere Oberfläche der oberen Federeinheit 109 ist mit dem Oberflächenstoff 146 bedeckt. Der Peripherierandabschnitt des Oberflächenstoffs 146 und die oberen Enden des Oberseitenstoffs 159 und des Zwischenseitenstoffs 165 sind mit dem oberen Bandrand 160 vernäht.

Wie oben beschrieben wurde, sind die untere Federeinheit 108 und die obere Federeinheit 109 zusammen mit dem Außenstoff 144 bedeckt. Ein Endabschnitt und der andere Endabschnitt der oberen Federeinheit 109, d. h. die beiden gemeinsam mit dem beweglichen Stangenelement 122 nach oben angewinkelten Endabschnitte, sind getrennt von der unteren Feder 108 mit dem Hilfsunterflächenstoff 158 und mit dem Hilfsoberflächenstoff 155 bedeckt.

Somit werden die obere Oberfläche der unteren Federeinheit 108 und die untere Oberfläche der oberen Federeinheit 109 selbst dann nicht freigelegt, wenn ein Endabschnitt und der andere Endabschnitt der Federeinheit 109 nach oben angewinkelt werden.

An den oberen und an der unteren Oberfläche der unteren Federeinheit 108 und der oberen Federeinheit 109, die in dem Zwischenraum des Außenstoffs 144 untergebracht sind, sind zuvor der Filz 141, die elastische Schicht 143 und der Haltestoff 151 geschichtet und an den Federeinheiten 108 und 109 befestigt worden.

In der Matratzenvorrichtung 101 sind an der Peripherie der Federeinheit 109 durch Eingriff zwischen den Windungen 111a der Schraubenfeder 111 ein Paar eines beweglichen Stangenelements 122 und eines festen Stangenelements 123 vorgesehen, wobei diese Stangenelemente 122 und 123 zusammen durch den Haltestoff 151 an der Federeinheit 109 befestigt sind. Das bewegliche Stangenelement 122 und das feste Stangenelement 123 sind durch den Scharniermechanismus 124 beweglich verbunden und in einem bestimmten Winkel gehalten.

Somit können beide Endabschnitte der Federeinheit 109, die dem beweglichen Stangenelement 122 entsprechen, mit der Bewegung des beweglichen Stangenelements 122 wie durch die strichpunktierte Linie angegeben verriegelnd angewinkelt werden, wenn ein Paar der beweglichen Stangenelemente 122 relativ zu dem festen Stangenelement 123 aus dem durch die durchgezogene Linie in 23C angegebenen Zustand in die aufsteigende Richtung bewegt wird und in einem wie durch die strichpunktierte Linie angegebenen Winkel gehalten wird.

Wenn ein Endabschnitt der Federeinheit 109 durch das bewegliche Stangenelement 122 angewinkelt wird, können ein Endabschnitt 101a und der andere Endabschnitt 101b der Matratzenvorrichtung 101 wie in 20 gezeigt angehoben und in einem bestimmten Winkel gehalten werden.

Wie in 28 gezeigt ist, kann der auf der oberen Oberfläche der Matratzenvorrichtung 101 auf seinem Rücken liegende Nutzer U leicht die Lage mit dem etwas angehobenen Kopf halten, und der Nutzer, der in der Lage auf seinem Rücken liegt, kann ein Buch lesen oder fernsehen. Ferner kann der Nutzer seinen Blutkreislauf in den Beinen verbessern und sich schnell von der Ermüdung erholen.

Das Paar der beweglichen Stangenelemente 122 ist in Bezug auf die Längenabmessung entlang der Längsrichtung der oberen Federeinheit 109 verschieden. Somit kann die Längenabmessung der nach oben anzuwinkelnden Matratzenvorrichtung 101 wie in 20 gezeigt in einem Endabschnitt 101a länger als in dem anderen Endabschnitt 101b gemacht werden. Das heißt, der andere Endabschnitt 101b zum Unterstützen der Beine des Nutzers U wird lang gemacht, um der Länge der Beine zu entsprechen, während ein Endabschnitt 101a zur Unterstützung des Kopfs so vorgesehen wird, daß er der Länge zur Unterstützung des Kopfes entspricht.

Somit kann ein Nutzer U in dem Zustand unterstützt werden, in dem der Kopf und die Beine stabil gehalten sind.

Wie oben beschrieben wurde, können durch ein Paar beweglicher Stangenelemente 12 ein Endabschnitt 101a und der andere Endabschnitt 101b der Matratzenvorrichtung 101 angehoben und in einem bestimmten Winkel gehalten werden. Somit kann die Konstruktion zum Anheben eines Endabschnitts und des anderen Endabschnitts der Matratzenvorrichtung 101 im Vergleich zu dem herkömmlichen Verfahren des Anhebens einer Bodenplatte durch einen Antriebsmechanismus zum Anheben der Bodenplatte einfach und mit einem niedrigen Preis hergestellt werden.

Die untere Federeinheit 108 und die obere Federeinheit 109 sind gemeinsam mit dem Außenstoff 144 bedeckt. Das bewegliche Stangenelement 122, das feste Stangenelement 123 und der Scharniermechanismus 124, die an der Peripherie zum Anwinkeln eines Endabschnitts und des anderen Endabschnitts der oberen Federeinheit 109 vorgesehen sind, sind von außen nicht zu sehen. Die Stangenelemente 122 und 123 sind zwischen die Windungen 111a der an der Peripherie der oberen Federeinheit 109 angeordneten Schraubenfeder 111 eingefügt und stehen nicht von der Peripherie der Matratzenvorrichtung 101 nach außen vor.

Obgleich die beiden Endabschnitte nach oben angewinkelt werden können, ist das Aussehen der Matratzenvorrichtung 101 das gleiche wie das einer gewöhnlichen Matratzenvorrichtung, und besitzt ein sehr gutes Aussehen.

Die beiden Endabschnitte der Längsrichtung der oberen Federeinheit 109, die nach oben angewinkelt werden können, und die beiden Endabschnitte der Längsrichtung der unteren Federeinheit 108 sind so konfiguriert, daß sie getrennt mit dem Außenstoff 144 bedeckt sind. Das heißt, an den beiden Endabschnitten der oberen Federeinheit 109 ist die obere Oberfläche mit dem Oberflächenstoff 146 bedeckt, ist die untere Oberfläche mit dem Hilfsunterflächenstoff 158 bedeckt und ist die Peripherie mit dem Oberseitenstoff 159 bedeckt.

In den Abschnitten der unteren Federeinheit 108, die den beiden Endabschnitten der oberen Federeinheit 109 entsprechen, ist die untere Oberfläche mit dem Unterflächenstoff 145 bedeckt, ist die obere Oberfläche mit dem Hilfsoberflächenstoff 155 bedeckt und ist die Peripherie mit dem Unterseitenstoff 156 bedeckt.

Somit können ein Endabschnitt und der andere Endabschnitt der oberen Federeinheit 109 nach oben angewinkelt werden. Ferner wird die obere Oberfläche der unteren Federeinheit 108 nicht nach außen freigelegt und wird die untere Oberfläche der oberen Federeinheit 109 nicht nach außen freigelegt, wenn die Abschnitte nach oben angewinkelt werden. Dies schafft ein sehr gutes Aussehen.

29 zeigt eine Abwandlung eines Federkörpers, der eine obere Federeinheit 109 gemäß einer zehnten Ausführungsform der Erfindung bildet. 29 ist eine perspektivische Ansicht der oberen Federeinheit 109 von der Seite der unteren Oberfläche aus gesehen.

Anstelle einer Schraubenfeder ist in einem Federkörper, der eine Federeinheit 109 bildet, eine ununterbrochene Feder 171 verwendet. Die ununterbrochene Feder 171 besitzt mehrere Wendelabschnitte 172. Im wesentlichen parallel zu den Achslinien der Wendelabschnitte 172 verläuft ein Draht. In einem Paar benachbarter Wendelabschnitte 172 sind die Windungen in dem Mittelabschnitt in Eingriff, sind die oberen Enden durch einen oberen Verbindungsstab 173 fortgesetzt und sind die unteren Enden durch einen unteren Verbindungsstab 174 fortgesetzt.

Die Seite an Seite vorgesehenen ununterbrochenen Federn 171 sind durch einen schraubenförmigen Draht 175 verbunden, der entlang der Richtung vorgesehen ist, die die mit den ununterbrochenen Federn vorgesehene Richtung schneidet. In dem Peripherierandabschnitt der oberen und der unteren Oberfläche der Federeinheiten 108 und 109 ist der Rahmendraht 176 mit einer Klammer 177 befestigt. Obgleich dies nicht im Detail gezeigt ist, ist der Rahmendraht 176 in dem Teil, der der Verbindungsstelle des durch den Scharniermechanismus 124 verbundenen beweglichen Stangenelements 122 und festen Stangenelements 123 entspricht, geteilt. Das bewegliche Stangenelement 122 kann in der in der gleichen Zeichnung durch den Pfeil angegebenen Richtung bewegt werden.

Wie oben beschrieben wurde, ist ein Federkörper, der die Federeinheiten 108 und 109 bildet, nicht auf eine Schraubenfeder beschränkt. Es kann ein ununterbrochener Federkörper verwendet werden, wie er oben beschrieben wurde.

Wenn eine obere Federeinheit durch eine ununterbrochene Feder gebildet ist, ist die Konfiguration einer unteren Federeinheit nicht beschränkt. Zum Beispiel kann entweder eine Schraubenfeder oder eine ununterbrochene Feder verwendet werden.

30 zeigt eine elfte Ausführungsform der Erfindung. Dies ist eine Abwandlung eines unteren Polsterkörpers und eines oberen Polsterkörpers. Das heißt, die Matratzenvorrichtung 101A dieser Ausführungsform verwendet anstelle der in der ersten Ausführungsform verwendeten Federeinheit einen unteren elastischen Schaumkörper 181 und einen oberen elastischen Schaumkörper 182, die aus weichem oder halbhartem elastischem Schaummaterial hergestellt und zu einer rechteckigen Platte mit einer bestimmten Dicke geformt sind.

In der vollen Länge der Peripherie des elastischen Schaumkörpers 182 ist eine Haltenut 183 gebildet. An beiden Endabschnitten der Längsrichtung der Haltenut 183 ist ein U-förmiges bewegliches Stangenelement 122 vorgesehen. Ein Paar beweglicher Stangenelemente 122 besitzt in Längsrichtung des oberen elastischen Schaumkörpers 182 eine unterschiedliche Länge.

In dem oberen Abschnitt ist in Längsrichtung an beiden Seiten des oberen elastischen Schaumkörpers 182 ein festes gerades Stangenelement 123 vorgesehen. An beiden Enden des festen geraden Elements 123 sind beide Enden des Paars der beweglichen Stangenelemente 122 durch den Scharniermechanismus 124 mit der gleichen Konfiguration wie in der ersten Ausführungsform verbunden.

Somit können selbst in der Doppelpolsterungs-Matratzenvorrichtung 101A ein Endabschnitt 101a und der andere Endabschnitt 101b des oberen elastischen Schaumkörpers 182 aus dem durch die durchgezogene Linie in 30 angegebenen Zustand nach oben angewinkelt werden und wie durch die strichpunktierte Linie angegeben gehalten werden.

Der untere elastische Schaumkörper 181 und der obere elastische Schaumkörper 182 sind gemeinsam mit dem Außenstoff 144 bedeckt, und der Teil des oberen elastischen Schaumkörpers 182, der durch das bewegliche Stangenelement 122 nach oben angewinkelt wird, ist getrennt von dem unteren elastischen Schaumkörper 181 bedeckt. Der Außenstoff 144 dieser Ausführungsform ist vereinfacht gezeigt, besitzt aber die gleiche Konfiguration wie der in 21 gezeigte Außenstoff 144 der neunten Ausführungsform. Die gleichen Komponenten haben die gleichen Bezugszahlen erhalten und ihre Erläuterung ist weggelassen.

Somit wird in dieser Ausführungsform verhindert, daß die obere Oberfläche des unteren elastischen Schaumkörpers 181 und die untere Oberfläche des oberen elastischen Schaumkörpers 182 freigelegt werden, wenn die beiden Endabschnitte des oberen elastischen Schaumkörpers 182 nach oben angewinkelt und gehalten werden.

Die in der neunten Ausführungsform gezeigte Federeinheit kann z. B. als eine Doppelpolster-Matratzenvorrichtung mit dem in der elften Ausführungsform gezeigten elastischen Schaumkörper kombiniert werden.

Wenn das bewegliche Stangenelement gemäß der in der neunten bis elften Ausführungsform gezeigten Erfindung in einem bestimmten Winkel angehoben wird, können ein Endabschnitt und der andere Endabschnitt des oberen Polsterkörpers nach oben angewinkelt werden und durch das bewegliche Stangenelement gehalten werden. Somit können Kopf und Beine des Nutzers angehoben gehalten werden.

Ferner kann durch Drehen eines beweglichen Stangenelements, das durch einen Scharniermechanismus mit einem festen Stangenelement verbunden ist, ein Endabschnitt und der andere Endabschnitt des Polsterkörpers angehoben werden. Dies ermöglicht die Anwendung einer Doppelpolster-Matratzenvorrichtung auf den oberen Polsterkörper und realisiert im Vergleich zu einem herkömmlichen Hebemechanismus eine einfache Konfiguration.

Zusammenfassung

Ein festes Stangenelement (11) ist einteilig mit wenigstens beiden Seiten der Querrichtung der Peripherie einer anzuwinkelnden Federeinheit (5) vorgesehen. An dem Endabschnitt des festen Stangenelements ist ein Scharniermechanismus (13) vorgesehen. Der Scharniermechanismus ist durch ein bewegliches Stangenelement (12) verbunden, das einteilig mit der Peripherie wenigstens eines Endabschnitts der Federeinheit vorgesehen ist. Somit ist ein Endabschnitt der Federeinheit zum gemeinsamen Anwinkeln so konfiguriert, dass er gemeinsam mit dem beweglichen Stangenelement angewinkelt wird.


Anspruch[de]
Matratzenvorrichtung, in der der Nutzer einen Kopf auf der oberen Oberfläche eines Endabschnitts der Längsrichtung anordnet, gekennzeichnet durch

einen anzuwinkelnden Polsterkörper;

ein festes Stangenelement, das einteilig wenigstens bei beiden Seiten der Querrichtung der Peripherie des Polsterkörpers vorgesehen ist;

einen Scharniermechanismus mit einem Paar Anschlußteilen, die beweglich verbunden und in einem bestimmten Winkel gehalten sind, wobei in dem Scharniermechanismus ein Anschlußteil an dem Endabschnitt des festen Stangenelements befestigt ist;

ein bewegliches Stangenelement, das mit dem anderen Anschlußteil des Scharniermechanismus verbunden und gemeinsam mit der Peripherie wenigstens eines Endabschnitts des Polsterkörpers vorgesehen ist und wenigstens einen Endabschnitt des Polsterkörpers anwinkelt, wenn es durch den Scharniermechanismus bewegt und angehoben wird; und

einen Außenstoff, der den Polsterkörper bedeckt.
Matratzenvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das feste Stangenelement und das bewegliche Stangenelement im wesentlichen U-förmig sind, wobei die Endabschnitte, die sich an beiden Seiten der Querrichtung des Polsterkörpers der Stangenelemente an einem Endabschnitt der Längsrichtung befinden, durch den Scharniermechanismus verbunden sind. Matratzenvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das feste Stangenelement ein gerader Stab ist, der an beiden Enden der Querrichtung des Polsterkörpers vorgesehen ist, und daß das bewegliche Stangenelement durch den Scharniermechanismus nach oben und umgekehrt nach unten beweglich mit beiden Enden des festen Stangenelements verbunden ist. Matratzenvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Stangenelement mehrere Teile besitzt, die aufeinander folgend durch einen Scharniermechanismus mit dem festen Stangenelement verbunden sind. Matratzenvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Polsterkörper eine Federeinheit ist, wobei das feste Stangenelement und das bewegliche Stangenelement durch ein Haltemittel gemeinsam an dem Wendelabschnitt des an der Peripherie der Federeinheit angeordneten Federkörpers befestigt sind. Matratzenvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Polsterkörper ein elastischer Schaumkörper ist und daß das feste Stangenelement und das bewegliche Stangenelement in eine an der Peripherie des elastischen Schaumkörpers gebildete Haltenut eingeführt und darin gehalten sind. Matratzenvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der unteren Oberfläche des Polsterkörpers ein unterer Polsterpolsterkörper vorgesehen ist, wobei der Außenstoff den Polsterkörper und den unteren Polsterkörper gemeinsam bedeckt, und daß der durch das bewegliche Stangenelement angewinkelte Teil des Polsterkörpers getrennt von dem unteren Polsterkörper bedeckt ist. Matratzenvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Querrichtung zwei Polsterkörper nebeneinander vorgesehen sind, daß der Außenstoff die zwei Polsterkörper gemeinsam bedeckt und daß die durch das bewegliche Stangenelement angewinkelten Teile der Polsterkörper getrennt bedeckt sind. Matratzenvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Haltemittel ein Haltestoff ist, der mit einem Peripherierand versehen ist, der von der Peripherie der Federeinheit zu der unteren Oberfläche oder zu der oberen Oberfläche der Federeinheit verlängert ist, daß der Peripherierand des Haltestoffs um das feste Stangenelement und um das bewegliche Stangenelement gewickelt ist und daß der gewickelte Abschnitt mit einer Klammer mit der Peripherie der Federeinheit verbunden und an ihr befestigt ist. Matratzenvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Polsterkörper eine Federeinheit ist, die Federkörper besitzt, die nebeneinander in einer bestimmten Richtung angeordnet sind, wobei der Federkörper aus Federabschnitten zusammengesetzt ist, die durch einen Draht fortgesetzt sind, wobei die Axiallinien im wesentlichen parallel angeordnet sind. Matratzenvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das feste Stangenelement und das bewegliche Stangenelement, die durch den Scharniermechanismus verbunden sind, als ein rechteckiger Rahmen mit einer kleineren Form als der der Ebene der Federeinheit gebildet ist und daß die Stangenelemente zwischen die Windungen der Wendelabschnitte des an der Peripherie der Federeinheit angeordneten Federkörpers eingeführt und dort gehalten sind. Matratzenvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das feste Stangenelement gerade geformt und an beiden Seiten der Querrichtung des Polsterkörpers vorgesehen ist und daß das bewegliche Stangenelement durch den Scharniermechanismus in der gleichen Anstiegsrichtung beweglich mit beiden Enden des festen Stangenelements verbunden ist. Matratzenvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß mit einem Ende ein Paar beweglicher Stangenelemente verbunden sind und daß das andere Ende des festen Stangenelements in der Längsrichtung des Polsterkörpers eine andere Länge besitzt. Matratzenvorrichtung, in der der Nutzer einen Kopf auf der oberen Oberfläche eines Endabschnitts der Längsrichtung anordnet, gekennzeichnet durch

einen unteren Polsterkörper;

einen anzuwinkelnden oberen Polsterkörper, der an der unteren Polsterung vorgesehen ist;

ein Paar fester Stangenelemente, das kürzer als die Länge des oberen Polsterkörpers gebildet und an beiden Seiten der Querrichtung des oberen Polsterkörpers gehalten ist;

einen Scharniermechanismus mit einem Paar Anschlußteilen, die beweglich verbunden und in einem bestimmten Winkel gehalten sind, wobei in dem Scharniermechanismus an beiden Endabschnitten der festen Stangenelemente ein Anschlußteil befestigt ist;

ein Paar beweglicher Stangenelemente, das mit dem anderen Anschlußteil des Scharniermechanismus verbunden und einteilig mit der Peripherie eines Endabschnitts und des anderen Endabschnitts des Polsterkörpers vorgesehen ist und den einen Endabschnitt und den anderen Endabschnitt des Polsterkörpers anwinkelt und anhebt, wenn es durch den Scharniermechanismus bewegt und angehoben wird; und

einen Außenstoff, der den unteren Polsterkörper und den oberen Polsterkörper bedeckt.
Matratzenvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Polsterkörper eine Federeinheit ist, wobei das feste Stangenelement und das bewegliche Stangenelement durch ein Haltemittel gemeinsam an dem Wendelabschnitt des an der Peripherie der Federeinheit angeordneten Federkörpers befestigt sind. Matratzenvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Polsterkörper ein elastischer Schaumkörper ist und daß das feste Stangenelement und das bewegliche Stangenelement in eine Haltenut eingeführt sind, die an der Peripherie des elastischen Schaumkörpers gebildet ist, und darin gehalten sind. Matratzenvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Haltemittel ein Haltestoff ist, der mit einem Peripherierand versehen ist, der von der Peripherie der Federeinheit zu der unteren Oberfläche oder zu der oberen Oberfläche der Federeinheit verlängert ist, daß der Peripherierand des Haltestoffs um das feste Stangenelement und um das bewegliche Stangenelement gewickelt ist und daß der gewickelte Abschnitt mit einer Klammer mit der Peripherie der Federeinheit verbunden und an ihr befestigt ist. Matratzenvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das feste Stangenelement und das bewegliche Stangenelement, die durch den Scharniermechanismus verbunden sind, ein rechteckiger Rahmen mit einer kleineren Form als der der Ebene der Federeinheit ist und daß die Stangenelemente zwischen die Windungen der Wendelabschnitte des an der Peripherie der Federeinheit angeordneten Federkörpers eingeführt und dort gehalten sind. Matratzenvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Außenstoff den unteren Polsterkörper und den oberen Polsterkörper gemeinsam bedeckt und daß der Teil des oberen Polsterkörpers, der durch das bewegliche Stangenelement angewinkelt wird, getrennt von dem unteren Polsterkörper bedeckt ist. Matratzenvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß ein Endabschnitt und der andere Endabschnitt des oberen Polsterkörpers, die durch das bewegliche Stangenelement nach oben angewinkelt werden, auf verschiedene Längen eingestellt sind.






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