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Dokumentenidentifikation DE202006010485U1 26.10.2006
Titel Duftölbehälter mit Sicherheitsdeckel
Anmelder Figueroa Ruiz, Fernando, La Rambla, Córdoba, ES
Vertreter Schäfer, M., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 81549 München
DE-Aktenzeichen 202006010485
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 26.10.2006
Registration date 21.09.2006
Application date from patent application 06.07.2006
IPC-Hauptklasse B65D 51/18(2006.01)A, F, I, 20060811, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B65D 51/24(2006.01)A, L, I, 20060811, B, H, DE   A45D 34/02(2006.01)A, L, I, 20060811, B, H, DE   

Beschreibung[de]
Gegenstand der Erfindung:

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Duftölbehältertyp, welcher sich durch einen Behälter, in dessen Innerem sich eine aromatische Flüssigkeit befindet, die durch die Raumtemperatur verdunstet, und einen Deckel, welcher den erwähnten Behälter schließt und der Flüssigkeit erlaubt zu entweichen wenn man ihn entfernt, gekennzeichnet ist.

Stand der Technik:

Derzeit werden Duftölbehälter vermarktet, die einen verhältnismäßig kleinen Behälter mit einer normalerweise großen Öffnung haben, und die eine aromatische Substanz beinhalten, die in flüssigem oder in festem Zustand sein kann, welche bei Raumtemperatur verdunstet, und eine Abdeckung, die metallisch sein kann, welche das Verschütten des Inhaltes verhindert.

Der Betrieb dieser Art von Duftölbehältern ist sehr einfach, da es genügt, mit dem Lösen der Abdeckung des Behälter, damit der Inhalt, der enthalten ist, verdunstet und den Duft freigibt, die Umgebung zu parfümieren, in der er sich befindet. Obgleich diese Duftölbehälter normalerweise sehr viel benutzt werden, weisen sie einige Nachteile auf, wie zum Beispiel, wenn das Niveau des Inhaltes durch den Gebrauch verringert wird, verringert sich die Verdampfung des selben auf gleiche Weise, wobei der Benutzer folglich jedesmal weniger Aroma wahrnimmt. Es gibt auch ein anderes wesentliches Problem und obgleich es sich nicht um den guten Betrieb des Duftölbehälter dreht, ist es von gleicher oder größerer Wichtigkeit als das vorhergehende. Dieses entsteht aus der Notwendigkeit des Entfernens des metallischen Deckels, welchen diese Art von Duftölbehälter haben, um die Öffnung des Behälters freizulegen und so der Flüssigkeit zu erlauben, frei zu evaporisieren, somit erlauben wir auch den Zugriff zum Inneren, womit wir auf zwei ernste Situationen treffen, die geschehen können, nämlich dass der Behälter umkippt und den Inhalt teilweise oder komplett verschüttet, womit wir Schäden in Möbeln oder anderen dekorativen Teilen verursachen können oder den Inhalt verlieren, oder weil diese Duftölbehälter nicht nur ein gutes Aroma sondern auch schöne Farben haben und es möglich machten, dass Kinder dies attraktiv finden, und da es keinen Schutz gibt, um nicht an das Innere zu gelangen, besteht die Gefahr einer Vergiftung durch Verschlucken auf Grund der hohen Toxizität dieser Typen von Produkten.

Beschreibung der Erfindung:

Der Duftölbehälter, welchen die Erfindung vorschlägt, löst die vorher erwähnten Probleme zufriedenstellend, um auf diese Art die Verdampfung des Aromas zu verbessern, wobei sie stärker und längere Zeit anhält und gleichzeitig den Zugang zum Inneren des Duftölbehälters verhindert, um so den notwendigen Sicherheitsgrad zu erreichen.

Dieser Duftölbehälter besteht aus einem Behälter aus Kristallglas und ist mit seiner korrespondierenden wasserdichten Abdeckung ausgestattet. Die Neuheit, die die Erfindung vorschlägt, besteht aus der Einführung einer Abdeckung, hergestellt aus einem porösen Material, welches aus Keramik sein kann, welche sich im Inneren der Öffnung befindet und welche zwei Funktionen erfüllt, zum einen verhindert sie, dass der flüssige Inhalt des Behälters ausläuft, da sie den Zugang zum Inneren komplett verschließt, und zum anderen begünstigt sie enorm die Verdunstung des selbigen, auf Grund des porösen Materials, welches der Deckel beinhaltet und welches dem aromatischen Öl erlaubt langsam durch ihn hindurch auf Grund eines Kapillareffektes zu entweichen. Es ist möglich diese Abdeckung in einem einzigen Stück und aus einem porösen Materials zu machen, welches steif ist und gleichzeitig flexibel genug, um auf den erwähnten Behälter zu passen, und dass die notwendigen Bedingungen für seinen guten Gebrauch und Betrieb vereint. Die Entwicklung dieser Erfindung basiert auf einer Abdeckung bestehend aus zwei Materialien, ein steifes und sehr poröses, welches keramisch sein kann, und einem anderen als elastische Dichtung, welche zur Anpassung sowohl an das keramische Stück und an die Innenseite des Behälters als Fixierung dient. Für seine Anpassung an den Ansatz des Behälters haben wir zwei Optionen:

1. Wir können ein keramisches Stück mit sehr konkreten Eigenschaften in seinem externen seitlichen Teil haben, und sich sehr an die innere Form des Ansatzes des Behälters angleicht, an die wir einen Ring aus einem elastischen Band mit einer vorbestimmten Dicke und Größe hinzufügen, womit man so korrekte Justierung der Keramik und der Öffnung des Behälters erreicht. Die Tatsache, dass die Dichtung ein flacher elastischer Ring ist, erleichtert seine Positionierung an dem Keramikstück.

2. Wir können ein keramisches Stück haben, dessen externe seitliche Form total flach ist, oder ohne eine besonders festgelegte Form, an die wir eine Dichtung mit einer genügenden Elastizität hinzufügen, sei es aus Kunststoff oder Gummi, wobei das Außenstück die gleiche Form hat wie das innere Teil des Ansatzes des Behälters, und bestimmte Maße aufweist, um eine korrekte Justierung zwischen dem Deckel und dem Ansatz des Behälters zu erreichen. Im Folgenden erläutere ich die erste Option, als die bessere der beiden, da diese einen größeren Umfang in der porösen Seite erlaubt, und damit eine bessere Verdunstung des Inhaltes des Duftölbehälters erlaubt. Die keramische Abdeckung hat in ihrem oberen Teil einen größeren Durchmesser, als im unteren Teil, wodurch wir eine konische Form erhalten, die eine gute Justierung erlaubt, auch wenn es kleine Schwankungen der Maße der Abdeckungen oder des Inneren der Ansätze der Behälter gibt, etwas was andererseits ziemlich gewöhnlich ist. Im seitlichen Teil der Abdeckung ist eine kleine perimetrale Ausbuchtung, die uns hilft den elastischen Ring zu sichern, welche verhindert, dass dieser sich verschiebt, wem wir die Abdeckung im Behälter, der die aromatische Substanz enthält, einführen. Zusätzlich verhindert diese Ausbuchtung, dass die Abdeckung in Richtung des Inneren des Behälters übermäßig verschoben werden kann, und vermeidet folglich eine schlechte Handhabung. In ihrem oberen Teil hat die Abdeckung eine zentrale Zone, die in Bezug auf den Rand niedriger ist und die fast den gleichen Durchmesser des Ganzen belegt, dies stellt einen Platz zur Verfügung, in dem wir einen Namen oder ein Logo einfügen können, außerdem erreichen wir eine ästhetische Verbesserung. Die untere Seite kann eine Öffnung in der Mitte haben, die Abdeckung nicht komplett durchdringt, und die Einführung eines Dochtes in ihr erleichtert, welches durch Kapillareffekt zum direkten Kontakt zwischen der Flüssigkeit des Duftölbehälters und der Abdeckung aus Keramik führt, wodurch man erreicht, dass der Deckel kontinuierlich mit der Flüssigkeit imprägniert ist und somit eine verbesserte Verdunstung erreicht. Die Wahl, einen Docht als Leiter zwischen der Flüssigkeit des Duftölbehälters und der keramischen Abdeckung zu benutzen, schließt die Möglichkeit nicht aus, ihn nicht zu benutzen, da man ebenfalls eine gute Verdunstung durch regelmäßiges Umdrehen und Schütteln des Behälters erreicht und somit den Deckel imprägniert und wenn man die große Porosität der Keramik in Betracht zieht, kann dies alle paar Tage oder Wochen getan werden.

Beschreibung der Zeichnungen

Um diese Beschreibung zu ergänzen und ein besseres Verständnis der selbigen zu erreichen, werden als wesentlicher Bestandteil die Zeichnungen die mit illustrativem und nicht limitierenden Charakter die Erfindung darstellen, dieser beigelegt

1.- Zeigt eine perspektivische Explosionsansicht des Duftölbehälters entsprechend der Erfindung und beinhaltet die umgekehrte Ansicht der keramischen Abdeckung.

2.- Zeigt den selben Duftölbehälter wie in der vorhergehenden Zeichnung in Gebrauchssituation.

3.- Zeigt eine Seitenansicht im Querschnitt des Duftölbehälters der Gegenstand der Erfindung ist.

Bevorzugte Ausführungsform der Erfindung:

Wie wir in den Zeichnungen sehen und die Nummerierung als Bezugszeichen nehmen, besteht der Duftölbehälter aus einem Behälter (1), der aus Glas sein kann, und der eine Öffnung (2) hat, von einem etwas geringerem Durchmesser zum maximalen Durchmesser des Behälters, in welchen wir durch das Außenstück mittels des Gewindes mit einem wasserdichten Deckel (3), welcher metallisch sein kann, schließen können, und im inneren Teil mit Hilfe eines elastischen Ringes (4), welcher die Funktion von einer Dichtung hat, eine sehr poröse und steife Abdeckung (5), die aus Keramik sein kann. Es ist auch möglich, die innere Abdeckung (5) aus einem einzigen Stück zu machen und mittels eines porösen Materials, das steif ist und gleichzeitig flexibel genug, um sich an die innere Öffnung (2) anzupassen und um die notwendigen Bedingungen zum guten Gebrauch und Betrieb zu vereinigen. Das untere Teil (6) der keramischen Abdeckung (5) hat eine Öffnung (7), welche die Benutzung eines Dochtes (8) erlaubt und durch Kapillareffekt erreicht, dass die Flüssigkeit des Duftölbehälters und die keramische Abdeckung (5) ununterbrochen in Verbindung sind, und damit eine bessere Imprägnierung und folglich eine konstante Verdampfung und einen größeren Vorteil beim Verbrauch des Duftöls erreicht. Die Wahl, einen Docht (8) als Leiter zwischen der Flüssigkeit des Duftölbehälters und der keramischen Abdeckung (5) zu benutzen, schließt die Möglichkeit nicht aus, ihn nicht zu benutzen, da man ebenfalls eine gute Verdunstung durch regelmäßiges Umdrehen und Schütteln des Behälters (1) erreicht und somit den Deckel (5) imprägniert und wenn man die große Porosität der Keramik in Betracht zieht, kann dies alle paar Tage oder Wochen getan werden.

Die keramische Abdeckung (5) hat sehr konkrete Eigenschaften in ihrem externen Seitenteil (11), die sehr in der Form dem inneren Teil der Öffnung (2) des Behälters (1) ähneln und die es mittels der Hilfe des elastischen Ringes (4), der zusätzlich die Funktion als Dichtung hat, erlauben die keramische Abdeckung (5) an der inneren Öffnung (2) leicht zu befestigen, und es auf dieser Weise unmöglich machen, die keramische Abdeckung (5) zu entfernen, wenn einmal in die Öffnung (2) gelegt. In ihrem oberen Teil (12) hat sie einen Durchmesser, der größer als im unteren Teil (6) ist, wodurch wir eine konische Form erhalten, die eine gute Justierung erlaubt, auch wenn es kleine Schwankungen der Maße der Abdeckungen (5) oder des Inneren des Ansatzes des Behälters (2) gibt, etwas was andererseits ziemlich gewöhnlich ist. Im seitlichen Teil (11) der Abdeckung ist eine kleine perimetrale Ausbuchtung (10), die uns hilft, den elastischen Ring (4) zu sichern, welche verhindert, dass dieser sich verschiebt, wenn wir die Abdeckung (5) im Behälter (1), der die aromatische Substanz enthält, einführen. Zusätzlich verhindert diese Ausbuchtung (10), dass die Abdeckung (5) in Richtung des Inneren des Behälters (1) übermäßig verschoben werden kann, eine schlechte Handhabung wird folglich vermieden. In ihrem oberen Teil (12) hat die Abdeckung (5) eine zentrale Zone (13), die in Bezug auf den Rand (9) niedriger ist und die fast den gleichen Durchmesser des Ganzen belegt, dies stellt einen Platz zur Verfügung, in dem wir einen Namen oder ein Logo einfügen können, außerdem erreichen wir eine ästhetische Verbesserung. Weil das Hauptteil dieser Erfindung eine sehr poröse Abdeckung (5) ist, aus Keramik oder sonstigem Material mit ähnlichen Eigenschaften, das die notwendigen Bedingungen für seinen guten Gebrauch und Betrieb sowie die Fixierung dieser Abdeckung (5) im Inneren des Behälters (1) vereint, wie vorher beschrieben worden ist, ist es nicht notwendig Änderungen bei der Verpackung gegenüber denjenigen durchzuführen, die man derzeit für die Vermarktung von Duftölbehälter benutzt. Für den korrekten Gebrauch des angegebenen Duftölbehälters ist es nicht notwendig spezielle Maßnahmen zu ergreifen, es reicht das Öffnen der äußeren Abdeckung (3) und es erlaubt das Austreten der aromatischen Flüssigkeit durch die keramische Abdeckung (5) von ihr selbst und folglich die Befreiung des Dufts, welchen sie enthält, und so ist sie in der Lage, die Umgebung zu parfümieren, in der man sich befindet.


Anspruch[de]
Duftölbehälter mit Sicherheitsabdeckung von der Art, die einen Behälter aufweist, der mit seiner korrespondierenden wasserdichten Abdeckung ausgestattet ist in der eine aromatische Flüssigkeit eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem porösen Material eine bestehende Abdeckung aufweist, vorzugsweise keramischen, welche sich innerhalb der Öffnung des Behälters befindet, und welche eine elastische Dichtung enthält, die zur Anpassung und zur Fixierung dieser Abdeckung am Inneren des Halses des Behälters dient. Duftölbehälter mit Sicherheitsabdeckung nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung in ihrem oberen Teil einen größeren Durchmesser hat als im unteren Teil, was ihr eine konische Form gibt, um ein erleichtertes Einsetzten in verschiedenen Behältern mit verschiedenen Breiten zu ermöglichen. Duftölbehälter mit Sicherheitsabdeckung nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die verwendbare Abdeckung eine perimetrale Ausbuchtung hat, die geeignet ist, um eine elastische Dichtung an der Abdeckung zu fixieren, und die verhindert, dass die erwähnte elastische Dichtung sich bewegt, wenn man den Deckel in den Behälter mit der aromatischen Flüssigkeit einfügt, so wie es verhindert, dass sich die Abdeckung nach innen verschiebt. Duftölbehälter mit Sicherheitsabdeckung nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung in der Seite, die in Kontakt mit dem Inneren des Behälters ist, eine Öffnung hat, die nie komplett den Deckel perforiert, und den direkten Kontakt mit der Flüssigkeit und dem Deckel beim Einführen eines Dochtes oder eines ähnlichen Elements, welches Flüssigkeiten leitet, erlaubt.






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