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Dokumentenidentifikation DE10317708B4 02.11.2006
Titel Umlenkvorrichtung für einen Sicherheitsgurt
Anmelder Autoliv Development AB, Vargarda, SE
Erfinder Kardel, Arono, 25348 Glückstadt, DE;
Cord, Hans, 22848 Norderstedt, DE
Vertreter Marondel, M., Dipl.-Phys., Pat.-Anw., 38375 Räbke
DE-Anmeldedatum 17.04.2003
DE-Aktenzeichen 10317708
Offenlegungstag 18.11.2004
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 02.11.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.11.2006
IPC-Hauptklasse B60R 22/24(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Umlenkvorrichtung für einen Sicherheitsgurt in einem Kraftfahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Umlenkvorrichtungen für Sicherheitsgurte an Kraftfahrzeugen sind seit langem bekannt. Beispielsweise offenbart die EP 0 174 126 A2 eine so genannte Gurtführung respektive eine Umlenkvorrichtung, die mittels einer Halteplatte an einem tragenden Bauteil der Kraftfahrzeugkarosserie, hier in Form einer Säule, befestigt ist, und ein lasttragendes Teil in Form eines schleifenförmigen Führungselementes aufweist. Diesem Führungselement ist ferner ein auch als Abdeckblende bezeichnetes geschlitztes Abdeckelement zugeordnet, das mit einem angeformten Führungsstück in das schleifenförmige Führungselement eingreift und an der Halteplatte einclipsbar ist.

Als nachteilig an dieser Anordnung ist herauszustellen, dass das Abdeckelement wenigstens im Bereich des angeformten Führungsstücks einen Großteil der auftretenden Kräfte aufnehmen und demgemäß entsprechend stabil ausgebildet werden muss. Des Weiteren ist die Formgestaltung des Abdeckelements weitestgehend durch die Gestaltung des Führungselementes vorgegeben. Ein Abweichen von demselben ist nur mit erheblichen Material- und Kostenaufwand zu realisieren. Schließlich wird eine Clipsverbindung für vorliegenden Anwendungsfall als mechanisch empfindlich eingeschätzt.

Zudem ist aus der DE 198 08 922 A1 eine Rückhaltevorrichtung für Fahrzeuginsassen bekannt, bei der ein aus einem Blech hergestelltes Führungselement für einen Sicherheitsgurt und ein dieses Führungs- bzw. Umlenkelement abdeckendes Abdeckelement mittels eines Schraubbolzens an einem tragenden Kraftfahrzeugbauteil befestigbar sind. Dazu weist das aus Kunststoff hergestellte Abdeckbauteil eine Buchse auf, die eine Aufnahmebohrung in dem Führungselement durchdringt. Zentral innerhalb der Buchse ist ein zylindrischer Mittelteil eines Schaubbolzens aufnehmbar, wobei der Kopf des Schraubbolzens auf dem Kunststoffmaterial aufliegt. Diese Rückhaltevorrichtung ist mit dem Nachteil verbunden, dass die Befestigungskräfte des Schraubbolzens unmittelbar auf das Kunststoffmaterial des Abdeckbauteils wirken, so dass die aufbringbaren Befestigungskräfte gering gehalten werden müssen. Daher besteht die Gefahr, dass sich der Schraubbolzen im Betrieb löst und die Sicherungswirkung desselben beeinträchtigt ist.

Schließlich ist aus der US 4,955,639 eine weitere Rückhaltevorrichtung für Fahrzeuginsassen bekannt, bei der ein aus einem Blech hergestelltes Führungselement teilweise von einem Kunststoff ummantelt ist, welches auch eine Abdeckkappe bildet. Das Führungselement ist mittels eines Schraubbolzens an einem Fahrzeugstrukturbauteil befestigbar, wobei der Kopf des Schraubbolzens direkt auf eine Metallfläche des Führungselementes wirkt. Auf der gegenüberliegenden Seite des Führungselementes ist dieses in einer Aufnahmebohrung für den Schraubbolzen von einem Buchsenabschnitt der Kunststoffummantelung durchdrungen, welcher den Schraubbolzen radial und axial führt. Auch diese Rückhaltevorrichtung weist den Nachteil auf, dass das Kunststoffmaterial mit denjenigen Befestigungskräften beaufschlagt wird, mit welchen der Schraubbolzen auf das metallische Führungselement wirkt.

Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Umlenkvorrichtung der eingangs bestimmten Gattung zu schaffen, die äußerst robust, einfach im Aufbau und kostengünstig herstellbar ist. Des Weiteren soll das Abdeckelement der Umlenkvorrichtung weitestgehend von einer Krafteinleitung aus dem Sicherheitsgurt befreit sein.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus den Merkmalen des Hauptanspruchs, während vorteilhafte Ausgestaltungen oder Weiterbildungen den Unteransprüchen entnehmbar sind.

Demnach geht die Erfindung aus von einer Umlenkvorrichtung für einen Sicherheitsgurt in einem Kraftfahrzeug, welche an einem tragenden Bauteil des Kraftfahrzeugs befestigt ist, umfassend ein mit einem Führungsschlitz für den Sicherheitsgurt versehenes lasttragendes Führungselement sowie ein mit einem korrespondierenden Führungsschlitz versehenes und mit dem Führungselement fest verbundenes, jedoch lösbares Abdeckelement, bei der das Führungselement als Stahlplatine ausgebildet ist, bei der sowohl die Stahlplatine als auch das Abdeckelement mittels wenigstens eines gemeinsamen Befestigungselementes am tragenden Bauteil des Kraftfahrzeugs befestigt sind, und bei der das Befestigungselement durch eine am Abdeckelement angeordnete Buchse gebildet ist, in die ihrerseits ein mechanisches Verbindungselement eingreift, welches zueinander korrespondierende Bohrungen in der Stahlplatine und im tragenden Bauteil durchdringt. Außerdem ist vorgesehen, dass an der Buchse ein Flansch ausgebildet ist, über den sich diese am tragenden Bauteil abstützt.

Von besonderem Vorteil bei dieser Umlenkvorrichtung ist, dass die Befestigungskräfte des Befestigungselementes nur mittelbar über die Buchse auf das Abdeckelement wirken, während die Buchse selbst durch das Befestigungsmittel mit ihrem Flansch gegen das tragende Bauteil gezogen wird.

Im Gegensatz zu den bekannten Gurtumlenkvorrichtungen wird das Abdeckelement daher nicht direkt mit den vergleichsweise hohen Befestigungskräften des Befestigungselementes belastet, wodurch sich die Lebensdauer des Abdeckelementes verlängert und zudem eine insgesamt höhere Befestigungskraft zur Fixierung der Umlenkvorrichtung am tragenden Bauteil ermöglicht wird.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Umlenkvorrichtung gemäß der Erfindung ist die Buchse als Gewindebuchse ausgebildet ist, in die ein als Befestigungsschraube ausgebildetes Verbindungselement unmittelbar einschraubbar ist.

Außerdem kann mit Vorteil vorgesehen sein, dass die Buchse zum tragenden Bauteil hin mit einem Bund versehen ist, der seinerseits in die entsprechend ausgebildete Bohrung des tragenden Bauteils formschlüssig eingreift.

Gemäß einem weiteren Merkmal einer Umlenkvorrichtung gemäß der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Abdeckelement im Bereich des Führungsschlitzes eine in Richtung der Stahlplatine weisende Führungskontur für den Sicherheitsgurt aufweist, die ihrerseits an eine im Bereich des Führungsschlitzes der Stahlplatine und an dieser fest angeordnete korrespondierende Führungskontur anschließt.

In diesem Zusammenhang wird es als positiv beurteilt, wenn die Führungskonturen im Bereich ihrer zueinander weisenden Stirnseiten mit einem oder mehreren Zentriermitteln versehen sind, welche den Zusammenbau erleichtern.

Zudem kann in einer anderen Ausgestaltungsform vorgesehen sein, dass die Stahlplatine der Umlenkvorrichtung und die dieser zugeordnete Führungskontur sowie das Abdeckelement und die diesem zugeordnete Führungskontur mehrteilig oder einstückig ausgebildet sind.

Des Weiteren können die Führungskonturen von Stahlplatine und Abdeckelement aus Metall, Kunststoff, Keramik oder anderen geeigneten Materialien gefertigt oder mit solchen Materialien oberflächenbeschichtet sind. Gemäß einer anderen Variante kann vorgesehen sein, dass das Abdeckelement aus Metall oder Kunststoff gefertigt ist.

Die vorgeschlagene Umlenkvorrichtung hat im Hinblick auf herkömmliche Umlenkvorrichtungen mehrere Vorteile, zum einen ist diese äußerst robust sowie einfach in der Herstellung und demgemäß kostengünstig. Zum anderen ist das Abdeckelement weitestgehend von einer Krafteinleitung aus dem Sicherheitsgurt befreit und kann demgemäss relativ frei nach Kundenwünschen als sogenanntes Designteil ausgebildet werden.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Die einzige Figur zeigt die Schnittdarstellung einer Umlenkvorrichtung für einen Sicherheitsgurt 1 an Kraftfahrzeugen, welche erfindungsgemäß ein mit einem Führungsschlitz 2 versehenes lasttragendes Führungselement in Form einer Stahlplatine 3 sowie ein mit einem korrespondierenden Führungsschlitz 4 versehenes und mit dem Führungselement in Form besagter Stahlplatine 3 fest verbundenes, jedoch lösbares Abdeckelement 5 umfasst.

Sowohl die Stahlplatine 3 als auch das Abdeckelement 5 sind mittels wenigstens eines gemeinsamen Befestigungselementes an einem tragenden Bauteil 6 des Kraftfahrzeugs, welches ein Verbindungsteil zur Kraftfahrzeugkarosserie oder zu einem Fahrersitz beziehungsweise dessen Rückenlehne oder auch ein in diesen integriertes Bauteil sein kann, befestigt. Vorliegend ist das tragende Bauteil 6 zwischen der Stahlplatine 3 und dem Abdeckelement 5 angeordnet.

Das Befestigungselement selbst ist durch eine am Abdeckelement 5 angeordnete Gewindebuchse 7 gebildet, in die ihrerseits, zueinander korrespondierende Bohrungen 8, 9 in der Stahlplatine 3 und im tragenden Bauteil 6 durchdringend, ein mechanisches Verbindungselement 10 eingreift.

Dadurch, dass sowohl das Abdeckelement 5 als auch die Stahlplatine 3 über die besagten korrespondierenden Bohrungen 8, 9 miteinander verbunden sind, ist vorteilhaft eine Verkürzung der Toleranzkette und damit auch ein geringerer Aufwand in bezug auf Fertigung und Montage zu verzeichnen.

Das mechanische Verbindungselement 10 ist vorzugsweise als Schraube ausgebildet, welche in diesem Ausführungsbeispiel von seiten der Stahlplatine 3 in ein Innengewinde 11 der Gewindebuchse 7 eingreift. Jedoch werden durch die Erfindung auch jegliche andere an sich bekannte und geeignete mechanische Verbindungselemente 10 mit erfasst, die eine feste Verbindung einhergehend mit einer Lösbarkeit derselben gewährleisten, beispielsweise an sich bekannte Spreizniete oder ähnliche.

Vorliegend ist die Gewindebuchse 7 als gesondertes Bauteil bereitgestellt und weist neben dem Innengewinde 11 auch ein Außengewinde 12 auf. Mit diesem ist sie in eine nicht näher bezeichnete Gewindebohrung oder direkt in den Werkstoff des Abdeckelements 5 eingeschraubt. Ebenso ist es denkbar, die Gewindebuchse 7 am Abdeckelement 5 durch Klebung oder Schweißung zu befestigen.

Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit und wird durch die Erfindung ebenfalls mit erfasst, die Buchse 7 mit dem Abdeckelement 5 einstückig nach einem an sich bekannten Gießverfahren, wie beispielsweise Spritzgießverfahren, herzustellen, welches sich besonders bei der Verarbeitung von Kunststoff bewährt hat.

Wie der Zeichnung weiter zu entnehmen ist, ist die Buchse 7 zum tragenden Bauteil 6 hin mit einem Bund 13 versehen, der seinerseits in die entsprechend ausgebildete Bohrung 9 des tragenden Bauteils 6 vorzugsweise formschlüssig eingreift. Durch diese Maßnahme ist zum einen eine einfache Montage und zum anderen eine vorteilhafte Zentrierung des Abdeckelementes 5 zum tragenden Bauteil 6 gegeben. Darüber hinaus ist an der Buchse 7 ein Flansch 17 (vorzugsweise ein Ringflansch) ausgebildet, über den sich die Buchse 7 nach dem Einstecken in die Bohrung 9 des tragenden Bauteils 6 an dem demselben abstützt.

Die Zeichnung zeigt ferner, dass das Abdeckelement 5 im Bereich des Führungsschlitzes 4 eine in Richtung der Stahlplatine 3 weisende Führungskontur 14 für den Sicherheitsgurt 1 aufweist, die ihrerseits an eine im Bereich des Führungsschlitzes 2 der Stahlplatine 3 und an dieser fest angeordnete korrespondierende Führungskontur 15 anschließt.

Sowohl zur Vereinfachung der Montage als auch zur Realisierung eines exakten Übergangs der Führungskonturen 14; 15 können dieselben im Bereich ihrer zueinander weisenden Stirnseiten jeweils mit einem oder mehreren Zentriermitteln 16 versehen sein. Vorliegend sind die Zentriermittel 16 durch umlaufende Zentriernasen gebildet, die ihrerseits übereinander greifen.

Sowohl die Stahlplatine 3 mit der dieser zugeordneten Führungskontur 15 als auch das Abdeckelement 5 mit der zugeordneten Führungskontur 14 können mehrteilig oder einstückig ausgebildet sein.

Vorliegend besteht die Führungskontur 15 der Stahlplatine 3 aus einem an sich bekannten Kunststoff und ist nach einem Spritzgießverfahren im Bereich des Führungsschlitzes 2 an die Stahlplatine 3 angegossen. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, die gesondert gefertigte Führungskontur 15 aus Metall, Keramik oder einem anderen geeigneten Werkstoff zu fertigen und mit der Stahlplatine 3 beispielsweise durch Schweißung, Klebung und/oder mechanische Verbindungsmittel, wie Schrauben, Niete u. ä. fest zu verbinden.

Gleichfalls kann es angezeigt sein, die Oberfläche der gesondert gefertigten oder einstückig mit der Stahlplatine 3 verbundenen Führungskontur 15 mit entsprechend geeigneten Materialien zu beschichten. Durch ausgewählte Materialien kann z. B. vorteilhaft auf den Reibwiderstand der Führungskontur 15 Einfluss genommen werden, woraus wiederum ein störungsfreier Lauf des Sicherheitsgurtes 1 resultiert. In diesem Zusammenhang sind auch die nicht näher bezeichneten Einlaufradien an den Führungskonturen 14 und 15 zu sehen. Ähnlich verhält es sich mit dem mehrteilig oder einstückig ausgebildeten Abdeckelement 5 mit dessen Führungskontur 14.

Aufgrund der Tatsache, dass das Abdeckelement 5 weitestgehend mechanisch unbelastet ist, kann dieses relativ unabhängig vom eigentlichen lasttragenden Teil (Stahlplatine 3 mit Führungskontur 15) frei nach Kundenwünschen aus einer Vielzahl von Werkstoffen, wie Metallblech, Kunststoff o.a., gefertigt sein. Fernerhin sind aus diesem Grunde auch umfangreiche Möglichkeiten im Hinblick auf eine besondere Formgestaltung des Abdeckelements 5 gegeben.

In der bevorzugten Ausführungsform ist das Abdeckelement 5 einstückig aus Kunststoff oder aus einem Stahlblech gefertigt.

Selbstverständlich kann die Stahlplatine 3 auch aus einem anderen geeigneten, vorzugsweise jedoch metallischen Werkstoff bestehen und muss auch nicht zwangsweise aus einem oder als ein flaches Blechstück geformt sein. So fallen derart gebildete äquivalente Abwandlungen ebenfalls in den Schutzbereich eines für diese Erfindung gewährten Schutzrechts.

Durch den vorgenannten mechanisch robusten und leicht herstellbaren Aufbau ist eine Umlenkvorrichtung geschaffen, bei der das Abdeckelement 5 weitestgehend von einer Krafteinleitung aus dem Sicherheitsgurt 1 befreit ist. Dennoch kann das Abdeckelement 5 auch geringfügig lasttragend ausgebildet sein, wobei eine Lasttragfähigkeit von ca. 20% der auf die Umlenkvorrichtung wirkenden Gesamtlast vorteilhaft ist.

Als weiterer Vorteil einer erfindungsgemäß ausgebildeten Umlenkvorrichtung wird gesehen, dass die Befestigungskraft, mit der die Stahlplatine 3 an dem tragenden Bauteil 6 befestigt ist, unabhängig von der Befestigungskraft gewählt werden kann, mit der das Abdeckelement 5 befestigt ist. Dies ist vor allem dadurch gegeben, dass die Stahlplatine 3 durch die Befestigungsschraube 10 über den Flansch 17 der Buchse 7 direkt an das tragende Bauteil 6 herangezogen wird, während das Abdeckelement 5 lediglich durch das Einschrauben der Buchse 7 in dasselbe gehalten wird. Dadurch kann das Anzugsmoment der Befestigungsschraube 10 erhöht werden, ohne dass dadurch die Krafteinleitung in das Abdeckelement 5 zunimmt.

1
Sicherheitsgurt
2
Führungsschlitz im Bereich der Stahlplatine 3
3
Stahlplatine
4
Führungsschlitz im Bereich des Abdeckelements 5
5
Abdeckelement
6
Tragendes Bauteil
7
Buchse; Gewindebuchse
8
Bohrung in der Stahlplatine 3
9
Bohrung in dem tragenden Bauteil 6
10
Verbindungselement
11
Innengewinde
12
Außengewinde
13
Bund
14
Führungskontur an dem Abdeckelement 5
15
Führungskontur an der Stahlplatine 3
16
Zentriermittel
17
Flansch an der Buchse 7


Anspruch[de]
Umlenkvorrichtung für einen Sicherheitsgurt in einem Kraftfahrzeug, welche an einem tragenden Bauteil (6) des Kraftfahrzeugs befestigt ist, umfassend ein mit einem Führungsschlitz für den Sicherheitsgurt versehenes lasttragendes Führungselement sowie ein mit einem korrespondierenden Führungsschlitz versehenes und mit dem Führungselement fest verbundenes, jedoch lösbares Abdeckelement (5), bei der das Führungselement als Stahlplatine (3) ausgebildet ist, bei der sowohl die Stahlplatine (3) als auch das Abdeckelement (5) mittels wenigstens eines gemeinsamen Befestigungselementes am tragenden Bauteil (6) des Kraftfahrzeugs befestigt sind, und bei der das Befestigungselement durch eine am Abdeckelement (5) angeordnete Buchse (7) gebildet ist, in die ihrerseits ein mechanisches Verbindungselement (10) eingreift, welches zueinander korrespondierende Bohrungen (8, 9) in der Stahlplatine (3) und im tragenden Bauteil (6) durchdringt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Buchse (7) ein Flansch (17) ausgebildet ist, über den sich diese am tragenden Bauteil (6) abstützt. Umlenkvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (7) als Gewindebuchse ausgebildet ist. Umlenkvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (7) zum tragenden Bauteil (6) hin mit einem Bund (13) versehen ist, der seinerseits in die entsprechend ausgebildete Bohrung (9) des tragenden Bauteils (6) formschlüssig eingreift. Umlenkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (5) im Bereich des Führungsschlitzes (4) eine in Richtung der Stahlplatine (3) weisende Führungskontur (14) für den Sicherheitsgurt (1) aufweist, die ihrerseits an eine im Bereich des Führungsschlitzes (2) der Stahlplatine (3) und an dieser fest angeordnete korrespondierende Führungskontur (15) anschließt. Umlenkvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskonturen (14, 15) im Bereich ihrer zueinander weisenden Stirnseiten mit einem oder mehreren Zentriermitteln (16) versehen sind. Umlenkvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stahlplatine (3) und die dieser zugeordnete Führungskontur (15) sowie das Abdeckelement (5) und die diesem zugeordnete Führungskontur (14) mehrteilig oder einstückig ausgebildet sind. Umlenkvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskonturen (15, 14) von Stahlplatine (3) und Abdeckelement (5) aus Metall, Kunststoff, Keramik oder anderen geeigneten Materialien gefertigt oder mit solchen Materialien oberflächenbeschichtet sind. Umlenkvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (5) aus Metall oder Kunststoff gefertigt ist.






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