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Dokumentenidentifikation DE102006009446A1 09.11.2006
Titel Ventilverbinder
Anmelder Tokai Rubber Industries, Ltd., Komaki, Aichi, JP
Erfinder Niki, Nobuaki, Komaki, Aichi, JP;
Nishiyama, Takahiro, Komaki, Aichi, JP
Vertreter Vossius & Partner, 81675 München
DE-Anmeldedatum 01.03.2006
DE-Aktenzeichen 102006009446
Offenlegungstag 09.11.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 09.11.2006
IPC-Hauptklasse F16L 29/02(2006.01)A, F, I, 20060724, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F16L 37/12(2006.01)A, L, I, 20060724, B, H, DE   F16L 37/46(2006.01)A, L, I, 20060724, B, H, DE   
Zusammenfassung Ein Verbindergehäuse (5) eines Ventilverbinders (1) hat einstückig einen Rohrverbindungsabschnitt (11) an einem Axialende, einen Rohrleitungseinsatzabschnitt (13) an seinem anderen Axialende und ein Ventilgehäuse (15) zwischen dem Rohrverbindungsabschnitt (11) und dem Rohrleitungseinsatzabschnitt (13). Ein Ventilgehäuse (15) beherbergt einen Ventilkörper (95) und eine Druckfeder (121), die den Ventilkörper (95) in Axialrichtung zum Anstoßen an eine Gehäuseinnenfläche (83) vorspannt. Drehungsverhindernde Rippen (94) sind auf einer Innenumfangsfläche (77) des Ventilgehäuses (15) einstückig vorgesehen. Die drehungsverhindernden Rippen (94) stoßen an den Ventilkörper (95) an, um Drehung des Ventilkörpers (95) zu unterdrücken.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Ventilverbinder, der z. B. zur Kraftstoffverdampfungsgas- (Dampf-) Steuerung in einer Leitung, z. B. einer Verdampfungsleitung oder Dampfrückführleitung, in einer Kraftstoffzufuhranlage eines Kraftfahrzeugs zum Einsatz kommt.

Um zu verhindern, daß in einem Kraftstofftank eines Kraftfahrzeugs erzeugtes Kraftstoffdampfgas in die Atmosphäre abgegeben wird, findet ein Mechanismus zur Verhinderung der Dampfabgabe breite Verwendung, der bewirkt, daß der Dampf in einem (Aktivkohle-) Behälter adsorbiert wird. Bei dieser Art von Mechanismus zur Verhinderung der Dampfabgabe verwendet eine Verdampfungsleitung, die einen Kraftstofftank und den Behälter verbindet, ein Einwegventil oder Rückschlagventil, um einen geeigneten Druck im Kraftstofftank durch Durchflußsteuerung des Dampfs aufrechtzuerhalten. Zudem wird im Mechanismus zur Verhinderung der Dampfabgabe mit Hilfe einer um eine Mündung einer Einlaßrohrleitung mit dem Kraftstofftank verbundenen Dampfrückführleitung ein Teil des Dampfs im Kraftstofftank in die Mündung der Einlaßrohrleitung über die Dampfrückführleitung eingeleitet, und es wird verhindert, daß Außenluft in der Mündung der Einlaßrohrleitung bei Kraftstoffzufuhr von außen eingefangen wird. Dadurch wird die Dampferzeugung unterdrückt. Das Einwegventil oder Rückschlagventil ist in einem Mittelabschnitt der Dampfrückführleitung zur Dampfdurchflußsteuerung gemäß einem Innendruck des Kraftstofftanks vorgesehen.

Bei dieser Art der Verdampfungsleitung oder Dampfrückführleitung ist ein Gummischlauch mit jedem Ende des Einwegventils oder Rückschlagventils verbunden. Weiterhin ist ein Endabschnitt eines Gummischlauchs z. B. mit einer Verbindungsrohrleitung auf einer Seite eines Überschlagventils oder Differenzdruck-Regulierventils verbunden, das am Kraftstofftank angeordnet ist. Zudem ist ein Endabschnitt des anderen Gummischlauchs mit einer Verbindungsrohrleitung auf einer Seite des Behälters oder einer Verbindungsrohrleitung auf einer Seite der Einlaßrohrleitung verbunden. Da aber in der Tendenz die Kraftstoffverdunstung aus einer Kraftstoffzufuhranlage streng eingeschränkt werden soll, wird anstelle des Gummischlauchs auch ein Harzrohr verwendet. Bei Gebrauch des Harzrohrs ist das Harzrohr mit der Verbindungsrohrleitung vielfach mit Hilfe eines Verbinders oder Schnellverbinders verbunden. Angesichts zunehmender Forderungen nach geringer Kraftstoffverdunstung in den letzten Jahren darf aber auch nicht die sehr geringe Kraftstoffverdunstung aus einem Verbindungsbereich zwischen dem Gummischlauch oder dem Harzrohr und dem Einwegventil usw. vernachlässigt werden. Somit besteht Bedarf an einer Verringerung der Anzahl von Verbindungsbereichen zwischen Aufbauelementen, um die Kraftstoffverdunstung zu senken.

Folglich wird vorgeschlagen, das Einwegventil oder Rückschlagventil in einem Schnellverbinder einzubauen oder ihm zuzufügen, der z. B. einen Einsatzabschnitt für die Verbindungsrohrleitung hat. Dadurch wird die Teilezahl selbst, d. h. die Anzahl von Teilen in der Verdampfungsleitung, Dampfrückführleitung o. ä., und die Anzahl der Verbindungsbereiche zwischen den Aufbauelementen reduziert, um geringe Kraftstoffverdunstung zu erreichen.

Eine bekannte Art von Schnellverbinder, in dem ein Einwegventil oder Rückschlagventil eingebaut oder zugefügt ist, verfügt z. B. über ein Verbindergehäuse, das einen Rohrverbindungsabschnitt an einem Axialende und einen Rohrleitungseinsatzabschnitt an seinem anderen Axialende hat, eine Ventilsitzfläche, die in einer Innenfläche des Verbindergehäuses nahe dem Rohrverbindungsabschnitt gebildet ist, einen Ventilkörper, der im Verbindergehäuse so angeordnet ist, daß er sich zur Ventilsitzfläche und von ihr weg in Axialrichtung bewegt, und eine Druckfeder, die im Verbindergehäuse zum Vorspannen des Ventilkörpers zur Ventilsitzfläche angeordnet ist. Offenbart ist eine solche Art von Schnellverbinder z. B. im Patentdokument 1. Der Ventilkörper schließt den Fluiddurchflußweg durch Anstoßen einer Stoßfläche, die auf einem Außenumfangsabschnitt eines Schließabschnitts gebildet ist, an die Ventilsitzfläche. Der Fluiddurchflußweg wird geöffnet, wenn der Ventilkörper einem Fluiddruck vom einen Axialende ausgesetzt wird und sich in einer von der Ventilsitzfläche wegführenden Richtung bewegt.

Patentdokument 1: JP-A-2004-116733

Wird bei dieser Art von Ventilverbinder, der im Patentdokument 1 offenbart ist, ein Ventilkörper durch Fluiddruckänderung in Axialrichtung bewegt, kann sich ein Ventilkörper bewegen, während er sich im Hinblick auf ein Verbindergehäuse z. B. mit hoher Geschwindigkeit dreht, was davon abhängt, wie ein Fluiddruck auf den Ventilkörper wirkt. Dann ist die Reaktionsfähigkeit des Ventilkörpers auf den Fluiddruck in Abhängigkeit davon beeinträchtigt, wie sich der Ventilkörper (z. B. eine Führung) im Hinblick auf das Verbindergehäuse drehend gleitet, was zu instabilen Druck-Durchfluß-Kennwerten des Ventilverbinders führt. Zudem ist die Druckfeder am anderen Axialende im Hinblick auf den Ventilkörper so angeordnet, daß ein Axialendabschnitt von ihr am Ventilkörper abgestützt wird. In einem Stützaufbau des einen Axialendabschnitts der Druckfeder ist der eine Axialendabschnitt der Druckfeder in eine Stützaussparung eingebaut, die in jeder von mehreren Führungen des Ventilkörpers gebildet ist. Bei einem Stoß auf den Ventilverbinder durch Herabfallen des Ventilverbinders usw., bevor der Ventilverbinder in einer Leitung eingebaut ist, oder bei einem Stoß o. ä. durch Fahrzeugschwingung usw., nachdem der Ventilverbinder eingebaut ist, wird der Ventilkörper in Umfangsrichtung und Axialrichtung stoßartig bewegt, und es besteht die Gefahr, daß ein Teil des einen Axialendabschnitts der Druckfeder aus der Stützaussparung der Führung z. B. so ausgestoßen wird, daß er einen Eingriff mit dem anderen äußersten Axialende oder der Kante der Führung herstellt. Damit ändern sich Federkennwerte der Druckfeder, und der gewünschte Betrieb des Ventilverbinders läßt sich nicht mehr erwarten.

Angesichts dessen besteht eine Aufgabe der Erfindung darin, einen Ventilverbinder bereitzustellen, der stabile Betriebskennwerte wahren kann.

Erfindungsgemäß wird ein neuer Ventilverbinder bereitgestellt. Der Ventilverbinder (Verbinder mit Innenventil) weist ein Verbindergehäuse auf, das einen z. B. in Axialrichtung verlaufenden Durchgang und ein Innenventil hat, das im Verbindergehäuse zum Öffnen und Schließen des Durchgangs angeordnet ist. Das Verbindergehäuse ist mit einem Rohrverbindungsabschnitt (zu dem ein Schlauchverbindungsabschnitt gehört, d. h. ein Verbindungsabschnitt für ein gepaartes Teil mit einer Rohrleitung) an einem Axialende und einem Rohrleitungseinsatzabschnitt an seinem anderen Axialende versehen. Das Innenventil hat eine Ventilsitzfläche, die im Verbindergehäuse gebildet ist, einen Ventilkörper, der einen Schließabschnitt mit einer Stoßfläche zum Anstoßen an die Ventilsitzfläche auf einem Außenumfangsabschnitt des Schließabschnitts aufweist, und eine Druckfeder, die den Ventilkörper zur Ventilsitzfläche vorspannt. Der Ventilkörper ist im Verbindergehäuse in Axialrichtung beweglich untergebracht. Im Ventilverbinder ist ein Verdrehschutz- bzw. drehungsverhindernder Mechanismus zwischen dem Ventilkörper und einer Seite des Verbindergehäuses zum Unterdrücken der Drehung des Ventilkörpers im Hinblick auf das Verbindergehäuse angeordnet. Der drehungsverhindernde Mechanismus ist so konfiguriert, daß er in einigen Fällen keinerlei Drehung des Ventilkörpers ermöglicht, und so, daß er in einigen Fällen dessen Drehung in einem vorbestimmten Winkelbereich ermöglicht, z. B. 60°, 45° und 30°. Beispielsweise kann der drehungsverhindernde Mechanismus auf einer Seite des Verbindergehäuses vorgesehen sein. Weiterhin ist das Verbindergehäuse gegebenenfalls so konfiguriert, daß der Rohrverbindungsabschnitt den Rohrleitungseinsatzabschnitt überdeckt.

Um zu verhindern, daß der Ventilkörper während der Bewegung im Verbindergehäuse kippt und am ungestörten Öffnungs- und Schließvorgang gehindert wird, ist der Ventilkörper vorzugsweise mit mehreren Führungen versehen, die sich z. B. in Axialrichtung über den Umfang beabstandet erstrecken und die über eine Innenfläche des Verbindergehäuses gleitfähig und beweglich sind. Auch wenn solche Führungen vorgesehen sind, werden wegen der Unterdrückung der Drehung des Ventilkörpers durch den drehungsverhindernden Mechanismus Druck-Durchfluß-Kennwerte des Ventilverbinders nicht instabil. Um in einem solchen Fall ferner den einfachen Aufbau des drehungsverhindernden Mechanismus zu vereinfachen, ist es vorteilhaft, den drehungsverhindernden Mechanismus in Form eines drehungsverhindernden Vorsprungs zu konfigurieren, der vom Verbindergehäuse vorsteht, um einen Eingriff mit der Führung in Umfangsrichtung herzustellen. Beispielsweise kann die Führung so betrachtet werden, daß sie einen Teil des drehungsverhindernden Mechanismus aufweist. Damit ferner eine Stützstruktur eines Endabschnitts der Druckfeder konfiguriert ist, kann jede der Führungen eine Stützaussparung aufweisen, und der Endabschnitt (ein Endabschnitt in Axialrichtung) der Druckfeder kann in der Stützaussparung aufgenommen sein.

Hat ein den Ventilkörper unterbringender Abschnitt (ein Abschnitt, in dem der Ventilkörper untergebracht ist) des Verbindergehäuses einen großen Durchmesser, so hat ein Abschnitt des Rohrleitungseinsatzabschnitts benachbart zum Ventilkörper-Unterbringungsabschnitt zwangsläufig einen Durchmesser, der größer als eine Rohrleitung ist, und die Stützfunktion im Hinblick auf einen Einsatzendabschnitt der Rohrleitung beim Einsetzen der Rohrleitung in das Verbindergehäuse geht verloren. In einem solchen Fall ist es wirksam, eine Zylinderbuchse in den Rohrleitungseinsatzabschnitt zum Füllen zwischen einer Innenumfangsfläche eines Axialendes (ein Ende in Richtung einer Achse des Rohrleitungseinsatzabschnitts, des Verbindergehäuses oder des Ventilverbinders) des Rohrleitungseinsatzabschnitts und dem Einsatzendabschnitt der Rohrleitung einzupassen, die darin eingesetzt wird. Hierbei kann der drehungsverhindernde Mechanismus in Form eines drehungsverhindernden Vorsprungs konfiguriert sein, der von der Zylinderbuchse vorsteht, um einen Eingriff mit der Führung in Umfangsrichtung herzustellen. Die Führungen sind z. B. am anderen Axialende (das andere Ende in Richtung einer Achse des Ventilkörpers, des Verbindergehäuses oder des Ventilverbinders) des Ventilkörpers vorgesehen. Zudem kann eine solche Stützstruktur zur Anwendung kommen, bei der der eine Axialendabschnitt der Druckfeder in der in jeder der Führungen gebildeten Stützaussparung aufgenommen ist und ihr anderer Axialendabschnitt durch die Zylinderbuchse oder an der Zylinderbuchse abgestützt wird.

Um eine Verkürzung der Lebensdauer des Innenventils oder des Innenventilmechanismus infolge von Verschleiß des drehungsverhindernden Vorsprungs usw. zu verhindern, sind vorzugsweise mehrere drehungsverhindernde Vorsprünge über den Umfang beabstandet vorgesehen. Wirksam ist, den Ventilkörper so zu konfigurieren, daß er sich in einem vorbestimmten Winkelbereich oder einem bestimmten Winkelbereich durch Drehung bewegt oder dreht oder durch Drehung bewegen oder drehen kann. Möglich ist, den drehungsverhindernden Mechanismus so zu konfigurieren, daß alle drehungsverhindernden Vorsprünge oder alle Führungen gleichzeitig an die Führungen oder die drehungsverhindernden Vorsprünge anstoßen. Hierbei sind z. B. sowohl die drehungsverhindernden Vorsprünge als auch die Führungen in Umfangsrichtung jeweils gleich beabstandet. Zudem sind die drehungsverhindernden Vorsprünge und die Führungen z. B. in gleicher Anzahl vorgesehen. Alternativ ist z. B. die vorzusehende Anzahl einer Komponentengruppe aus drehungsverhindernden Vorsprüngen oder Führungen ein ganzzahliges Vielfaches der Anzahl der anderen Komponentengruppe aus drehungsverhindernden Vorsprüngen oder Führungen. Um ferner den Gleitwiderstand des Ventilkörpers im Hinblick auf Bewegung in Axialrichtung zu senken, ist es möglich, den drehungsverhindernden Mechanismus so zu konfigurieren, daß eine verringerte Anzahl von Paaren drehungsverhindernder Vorsprünge und Führungen gleichzeitig aneinanderstoßen kann, z. B. daß nur ein einzelnes Paar jeweils aneinanderstoßen kann. Hierbei kann eine Konfiguration z. B. so sein, daß die drehungsverhindernden Vorsprünge und die Führungen in Umfangsrichtung jeweils gleich beabstandet sind, sich aber die Anzahl einer Komponentengruppe aus drehungsverhindernden Vorsprüngen oder Führungen von der der anderen Komponentengruppe anderen unterscheidet und ungleich einem ganzzahligen Vielfachen der anderen Komponentengruppe ist. Ferner kann eine Konfiguration so sein, daß eine Komponentengruppe aus drehungsverhindernden Vorsprüngen oder Führungen in Umfangsrichtung gleich beabstandet sind, während die andere Komponentengruppe in Umfangsrichtung nicht gleich beabstandet ist. Um eine einfache Konfiguration des drehungsverhindernden Mechanismus zu erleichtern, können die drehungsverhindernden Vorsprünge in Umfangsrichtung nicht gleich beabstandet sein. "In Umfangsrichtung nicht gleich beabstandet" bezeichnet Fälle mit Ausnahme des Falls, in dem alle Abstände oder Winkelabstände in Umfangsrichtung gleich sind.

Wie zuvor beschrieben, ist in einem erfindungsgemäßen Ventilverbinder oder Verbinder mit einem Innenventil ein Ventilkörper an freier Drehung oder freier Drehbewegung gehindert, wodurch erwartete Ventilkennwerte stets stabil gewährleistet sein können.

Im folgenden werden die bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung anhand der Zeichnungen näher beschrieben.

1 ist eine Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Ventilverbinders.

2 ist eine teilweise weggebrochene Perspektivansicht des Ventilverbinders.

3 ist eine Perspektivansicht einer Befestigung.

4 ist eine vergrößerte Schnittansicht eines Bereichs eines Innenrückschlagventils.

5 ist eine Perspektivansicht eines Ventilkörpers.

6(A) ist eine vergrößerte Schnittansicht eines Bereichs des Innenrückschlagventils in Radialrichtung und zeigt schematisch eine Beziehung zwischen dem Ventilkörper und drehungsverhindernden Vorsprüngen.

6(B) ist eine Ansicht der Anstoßbeziehung zwischen den drehungsverhindernden Vorsprüngen und ersten Gleitschenkeln von 6(A).

7(A) ist eine vergrößerte Schnittansicht eines Bereichs des Innenrückschlagventils in Radialrichtung und zeigt schematisch eine weitere Beziehung zwischen dem Ventilkörper und den drehungsverhindernden Vorsprüngen.

7(B) ist eine Ansicht der Anstoßbeziehung zwischen drehungsverhindernden Vorsprüngen und ersten Gleitschenkeln von 7(A).

8 ist eine vergrößerte Schnittansicht einer weiteren Konfiguration eines Bereichs eines Innenrückschlagventils.

9 ist eine Schnittansicht, die zeigt, daß eine Rohrleitung mit dem Ventilverbinder verbunden ist.

10 ist eine Ansicht zur Erläuterung, daß der Ventilverbinder für eine Verdampfungsleitung verwendet wird.

11 ist eine Ansicht eines Zustands, in dem der Ventilkörper offen ist.

Ein Ventilverbinder 1 gemäß 1 und 2 kommt z. B. für eine Verdampfungsleitung oder Dampfrückführleitung eines Tanks für Kraftstoff, z. B. Benzin usw., zum Einsatz, um den Dampfdurchfluß zu steuern. Der Ventilverbinder 1 verfügt über ein Verbindergehäuse 5 mit einem Durchgang oder einer Durchgangsbohrung 3, die in Axialrichtung verläuft, ein Innenrückschlagventil 7, das in das Verbindergehäuse 5 eingepaßt und eingebaut ist, und eine Befestigung 9, die am Verbindergehäuse 5 angepaßt ist. Das Verbindergehäuse 5 ist aus glasfaserverstärktem Polyamid (PA/GF) hergestellt, z. B. glasfaserverstärktem Nylon 6. Die Befestigung 9 ist aus Polyamid (PA) hergestellt, z. B. Nylon 12. Das Verbindergehäuse 5 hat einstückig einen Rohrverbindungsabschnitt 11 mit kleinem Durchmesser an einem Axialende, einen Rohrleitungseinsatzabschnitt 13 an seinem anderen Axialende und ein Ventilgehäuse 15 zwischen dem Rohrverbindungsabschnitt 11 und dem Rohrleitungseinsatzabschnitt 13. Der Rohrleitungseinsatzabschnitt 13 verfügt einstückig über einen Rohrleitungsstützabschnitt 17 an einem Axialende und einen Befestigungshalteabschnitt 19 an seinem anderen Axialende zum Unterbringen und Halten der Befestigung 9.

Der Befestigungshalteabschnitt 19 des Verbindergehäuses 5 hat eine Umfangswand, die ebene Abschnitte 21, 21 mit flachen Außenflächen an diametral symmetrischen Positionen und gebogene Abschnitte (Außenflächen sind im Querschnitt auch gebogen) 23, 23 bildet, die mit Eingriffsfenstern 25, 25 in diametral entgegengesetzter Beziehung zueinander geformt sind. Die Befestigung 9, die im Befestigungshalteabschnitt 19 aufgenommen wird, ist relativ flexibel und so hergestellt, daß sie elastisch verformbar ist. Gemäß 3 hat die Befestigung 9 einen Hauptkörper 31 mit C-förmigem Querschnitt, in dem ein relativ großer Verformungsraum zwischen entgegengesetzten Umfangsendabschnitten 29, 29 gebildet ist. Der Hauptkörper 31 ist mit einem Paar Eingriffslaschen 27, 27 versehen, die an diametral symmetrischen Positionen seines anderen Axialendabschnitts radial nach außen vorstehen. Eine Innenfläche des Hauptkörpers 31 mit Ausnahme der entgegengesetzten Umfangsendabschnitte 29, 29 und eines zum Verformungsraum diametral entgegengesetzten Bereichs läuft in Richtung zu einem Axialende oder in einer Axialrichtung so zu, daß sie sich diametral allmählich verengt. Mit Ausnahme der entgegengesetzten Umfangsendabschnitte 29, 29 und des zum Verformungsraum diametral entgegengesetzten Bereichs ist zudem ein Axialendabschnitt 33 des Hauptkörpers 31 mit einem Innendurchmesser ausgebildet, der nahezu gleich einem Außendurchmesser einer Rohrleitung 35 ist (siehe 9). Der zum Verformungsraum diametral entgegengesetzte Bereich des Hauptkörpers 31 hat eine Innenfläche, die einem Teil einer zylindrischen Innenfläche gleicht. Der eine Axialendabschnitt 33 des zum Verformungsraum diametral entgegengesetzten Bereichs des Hauptkörpers 31 ist mit einer Ausschnittvertiefung 37 gebildet. Ein drehungsverhindernder Vorsprung 39, der an einem Axialendabschnitt einer Innenumfangsfläche des Befestigungshalteabschnitts 19 gebildet ist, kommt in der Ausschnittvertiefung 37 zu sitzen, um Drehbewegung der Befestigung 9 im Befestigungshalteabschnitt 19 zu unterdrücken.

Am anderen Axialendabschnitt des Hauptkörpers 31 der Befestigung 9 ist ein Paar Betätigungsarme 41, 41 an Umfangspositionen in Entsprechung zu den Eingriffslaschen 27, 27 so einstückig gebildet, daß sie sich jeweils in einem Winkel radial nach außen in der anderen Axialrichtung erstrecken. Jeder der Betätigungsarme 41, 41 hat ein Verriegelungsende 43, das an seinem anderen Axialendabschnitt radial nach außen vorsteht. Der eine Axialendabschnitt 33 des Hauptkörpers 31ist mit Eingriffsschlitzen 45, 45 gebildet, die sich in Umfangsrichtung in entgegengesetzter Beziehung zueinander erstrecken. Die so konfigurierte Befestigung 9 wird in den Befestigungshalteabschnitt 19 so eingesetzt und eingepaßt, daß die Eingriffslaschen 27, 27 in den Eingriffsfenstern 25, 25 des Befestigungshalteabschnitts 19 zu sitzen kommen und die Verriegelungsenden 43, 43 einen Eingriff mit seinem anderen Axialende herstellen.

Der Rohrverbindungsabschnitt 11 des Verbindergehäuses 5 verfügt über einen Axialendabschnitt 47 mit rechtwinkliger Dreiecksschnittform mit einer Außenumfangsfläche, die sich in der anderen Axialrichtung allmählich diametral aufweitet, und den anderen Axialendabschnitt 53 mit einer Außenumfangsfläche, die sich wie eine allgemein einfache zylindrische Außenform oder Außenfläche am anderen Axialende im Hinblick auf den einen Axialendabschnitt 47 erstreckt. Der andere Axialendabschnitt 53 ist auf seiner Außenumfangsfläche mit einem vorstehenden Ringanschlagabschnitt 49 mit rechteckiger Schnittform und zwei vorstehenden Ringanschlagvorsprüngen 51, 51 mit rechtwinkliger Dreiecksschnittform versehen, die sich zum anderen Axialende diametral aufweiten. Die vorstehenden Ringanschlagabschnitte 49, 51, 51 sind von einem Axialende zum anderen Axialende des anderen Axialendabschnitts 53 nacheinander axial beabstandet angeordnet. Der Rohrverbindungsabschnitt 11 weist eine Innenumfangsfläche 55 auf, die sich als einfache zylindrische Innenfläche mit kleinem Durchmesser erstreckt und ein Axialende des Durchgangs 3 bildet. Gewöhnlich ist ein Rohr auf den Rohrverbindungsabschnitt 11 über dessen gesamte Länge aufgepaßt.

Der Rohrleitungsstützabschnitt 17 des Verbindergehäuses 5 weist eine Innenumfangsfläche 57 auf, die sich als allgemein einfache zylindrische Innenfläche mit großem Durchmesser erstreckt und einen Abschnitt zum anderen Axialende des Durchgangs 3 bildet. In der Innenumfangsfläche 57 des Rohrleitungsstützabschnitts 17 ist eine aus PA/GF, z. B. glasfaserverstärktem Nylon 12, hergestellte Ringbuchse 59 an ihrem anderen Axialendabschnitt eingepaßt, und eine aus Polyacetal (POM) oder glasfaserverstärktem Nylon 12 hergestellte Rohr- oder Zylinderbuchse 61 ist an ihrem einen Axialende eingepaßt. Ferner sind zwischen der Ringbuchse 59 und der Rohrbuchse 61 in der Innenumfangsfläche 57 ein erster O-Ring 65 und ein zweiter O-Ring 67 mit einem dazwischenliegenden Bund 63 aus POM oder glasfaserverstärktem Nylon 12 eingepaßt. Befestigungsnuten 69 sind im anderen Axialendabschnitt der Innenumfangsfläche 57 des Rohrleitungsstützabschnitts 17 gebildet, während Eingriffsrippen 71 auf einer Außenumfangsfläche der Ringbuchse 59 gebildet sind. Die Ringbuchse 59 ist am Rohrleitungsstützabschnitt 17 so angeordnet, daß sie sich infolge der Einpaßbeziehung der Eingriffsrippen 71 und Befestigungsnuten 69 nicht in Axialrichtung bewegen kann. Die Zylinderbuchse 61 hat einen allgemein einfachen Zylinderbuchsenkörper 73 und eine Ventilkappe 75, die mit einem Axialende oder einem äußersten Axialende des Buchsenkörpers 73 einstückig verbunden und daran gebildet ist. Die Ventilkappe 75 weist ein Teil des Innenrückschlagventils 7 auf. Der Buchsenkörper 73 ist in die Innenumfangsfläche 57 des Rohrleitungsstützabschnitts 17 eingepaßt, und die Ventilkappe 75 liegt so, daß sie in das Ventilgehäuse 15 vorsteht. Die Ringbuchse 59 und der Buchsenkörper 73 der Rohrbuchse 61 haben einen allgemein identischen Innendurchmesser. Als Material des ersten O-Rings 65 am anderen Axialende kommt Fluorsilikonkautschuk (FVMQ) zum Einsatz, der ausgezeichnete wasserdichte und staubdichte Eigenschaften sowie ausgezeichnete Tieftemperaturbeständigkeit und Ozonbeständigkeit hat. Als Material des zweiten O-Rings 67 am einen Axialende wird ferner Fluorkautschuk verwendet, der ausgezeichnete wasserdichte und staubdichte Eigenschaften sowie ausgezeichnete Kraftstoffbeständigkeit, z. B. Benzinbeständigkeit, sowie Ozonbeständigkeit hat.

Das Ventilgehäuse 15 des Verbindergehäuses 5 weist eine Innenumfangsfläche 77 auf, die sich als allgemein einfache zylindrische Innenfläche erstreckt und einen Axialmittelabschnitt des Durchgangs 3 bildet. Die Innenumfangsfläche 77 hat einen etwas kleineren Durchmesser als die Innenumfangsfläche 57 des Rohrleitungsstützabschnitts 17 des Rohrleitungseinsatzabschnitts 13 und einen ausreichend größeren Durchmesser als die Innenumfangsfläche 55 des Rohrverbindungsabschnitts 11. Eine Befestigungsnut 79 ist im anderen Axialendabschnitt der Innenumfangsfläche 77 des Ventilgehäuses 15 gebildet, während eine Eingriffsrippe 81 auf einer Außenumfangsfläche der Ventilkappe 75 gebildet ist. Die Rohrbuchse 61 ist am Rohrleitungseinsatzabschnitt 13 oder Rohrheitungsstützabschnitt 17 (oder Rohrleitungsstützabschnitt 17 und Ventilgehäuse 15) so angeordnet, daß sie sich nicht in Axialrichtung bewegen kann, was Folge des Kontakts einer Außenfläche (einer ringförmigen Außenendfläche) eines Axialendes des Buchsenkörpers 73 mit einer Innenfläche (einer ringförmigen Innenendfläche) eines Axialendes des Rohrleitungsstützabschnitts 17 und der Einpaßbeziehung der Eingriffsrippe 81 und Befestigungsnut 79 ist. Die Ventilkappe 75 hat einen ringförmigen Federauflageabschnitt 85, der am einen Axialende des Buchsenkörpers 73 einstückig gebildet ist und sich vom anderen Axialende des Buchsenkörpers 73 radial nach innen aufweitet, und einen zylindrischen Abschnitt 87, der sich in der einen Axialrichtung von einem Außenumfang des Federauflageabschnitts 85 etwas einstückig erstreckt. Der Federauflageabschnitt 85 weist einen Verbindungskanal 83 in einem Innenumfang auf.

Gemäß 4 hat eine Gehäuseinnenumfangsfläche 89 zwischen dem Ventilgehäuse 15 und dem Rohrverbindungsabschnitt 11 eine erste Ringfläche 91, die sich von einem Axialende oder einem äußersten Axialende der Innenumfangsfläche 77 des Ventilgehäuses 15 in Richtung zu einem Axialende oder in einer Axialrichtung so erstreckt, daß sie sich mit steilem Winkel im Durchmesser zulaufend verengt, und eine zweite Ringfläche 93, die sich von einem Axialende oder einem äußersten Axialende der ersten Ringfläche 91 zum anderen Axialende oder anderen äußersten Axialende der Innenumfangsfläche 55 des Rohrverbindungsabschnitts 11 so erstreckt, daß sie sich mit mäßigem Winkel im Durchmesser zulaufend verengt. Die erste Ringfläche 91 und zweite Ringfläche 93 haben eine allgemein identische Axiallänge. Die zweite Ringfläche 93 fungiert als Ventilsitzfläche des Innenrückschlagventils 7. Die Innenumfangsfläche 77 des Ventilgehäuses 15 hat einstückig drei drehungsverhindernde Rippen 94 (drehungsverhindernde Vorsprünge), die sich von einem Axialende oder einem äußersten Axialende (insbesondere von einer Axialmittelposition der ersten Ringfläche 91) allgemein zu einer Axialmitte, insbesondere nahe einem Axialende oder einem äußersten Axialende des zylindrischen Abschnitts 87 der Ventilkappe 75, über den Umfang beabstandet erstrecken (siehe auch 6). Weiterhin können die erste Ringfläche 91 und zweite Ringfläche 93 so konfiguriert sein, daß sie sich mit identischem Winkel erstrecken und eine einzelne zulaufende Oberfläche als Ventilsitzfläche bilden.

Im Ventilgehäuse 15 ist der Ventilkörper 95 untergebracht, der ein Teil des Innenrückschlagventils 7 aufweist. Gemäß 5 hat der Ventilkörper 95 einstückig einen Schließabschnitt 103, einen ersten Führungsaufbau 105 und einen zweiten Führungsaufbau 107. Der Schließabschnitt 103 verfügt einstückig über einen dünnwandigen Scheibenabschnitt 99, der eine kleine Durchgangsbohrung 97 in seiner Mitte hat, und einen Ringabschnitt 101, der sich in der von der Ventilsitzfläche wegführenden Richtung, d. h. in Richtung zum anderen Axialende oder in der anderen Axialrichtung, auf einem Außenumfang des Scheibenabschnitts 99 kurz erstreckt. Der erste Führungsaufbau 105 ist auf dem Ringabschnitt 101 des Schließabschnitts 103 so gebildet, daß er sich in der anderen Axialrichtung erstreckt, und der zweite Führungsaufbau 107 erstreckt sich in der einen Axialrichtung vom Außenumfang des Scheibenabschnitts 99 des Schließabschnitts 103. Als Material des Ventilkörpers 95 wird POM verwendet. Eine Außenumfangsfläche (verbindende Außenumfangsfläche) 109 eines Verbindungsbereichs des Scheibenabschnitts 99 und Ringabschnitts 101 ist so gebildet, daß sie einen nach außen erhabenen gebogenen Querschnitt hat, und bildet eine Stoßfläche, die an die zweite Ringfläche 93 (die Ventilsitzfläche) der Gehäuseinnenumfangsfläche 89 anstößt, die mit geradlinigem Querschnitt gebildet ist. Ist ein Innenventil so konfiguriert, daß es als einfaches Rückschlagventil fungiert, ist die kleine Durchgangsbohrung 97 im übrigen nicht vorgesehen.

Wie 5 gut zeigt, hat der erste Führungsaufbau 105 sechs erste platten- oder bahnförmige erste Gleitschenkel (Führungen) 111, die in gleichem Abstand (insbesondere im 60°-Abstand) in Umfangsrichtung auf dem Ringabschnitt 101 einstückig angeordnet sind. Jeder der ersten Gleitschenkel 111 hat einen Stützabschnitt 113, der auf dem Ringabschnitt 101 gebildet ist, und einen rechtwinkligen Gleitabschnitt oder ersten Gleitabschnitt 115, der am anderen Axialende oder anderen äußersten Axialende des Stützabschnitts 113 einstückig kontinuierlich gebildet ist. Die Führung oder der erste Gleitschenkel 111 ist so angeordnet, daß eine Plattendickenrichtung des ersten Gleitschenkels 111 einer Tangentialrichtung im Hinblick auf den Ringabschnitt 101 entspricht. Ein Radialabstand von einer Mitte des Ringabschnitts 101 zu einer Radialaußenendfläche jedes ersten Gleitabschnitts 115 ist allgemein gleich einem Radius der Innenumfangsfläche 77 des Ventilgehäuses 15 oder etwas kleiner als der Radius der Innenumfangsfläche 77 des Ventilgehäuses 15 gestaltet. Die Radialaußenendfläche des ersten Gleitabschnitts 115 ist als Oberfläche gebildet, die sich in Axialrichtung erstreckt, um sich so über die Innenumfangsfläche 77 des Ventilgehäuses 15 gleitend zu bewegen. In jedem der ersten Gleitabschnitte 115 ist eine Stützaussparung 117 gebildet, die sich von seinem anderen Axialende oder anderen äußersten Axialende in der einen Axialrichtung erstreckt. Die Stützaussparung 117 ist an einer Radialposition angeordnet, die mit der des Ringabschnitts 101 allgemein identisch ist.

Der zweite Führungsaufbau 107 hat vier plattenartige zweite Gleitschenkel 119, die in gleichem Abstand (insbesondere im 90°-Abstand) in Umfangsrichtung auf dem Außenumfang des Scheibenabschnitts 99 einstückig angeordnet sind. Jeder der zweiten Gleitschenkel 119 ist so angeordnet, daß eine Plattendickenrichtung der zweiten Gleitschenkel 119 einer Tangentialrichtung im Hinblick auf den Scheibenabschnitt 99 entspricht. Der zweite Gleitschenkel 119 ist als rechtwinkliges Dreieck gebildet, das ein Radialaußenende oder eine Außenendfläche aufweist, die sich z. B. in Axialrichtung ohne Kippen erstreckt. Ein Radialabstand von einer Mitte des Scheibenabschnitts 99 zum Radialaußenende, zum äußersten Radialaußenende oder zu einer Radialaußenendfläche jedes zweiten Gleitabschnitts 119 ist so gestaltet, daß er allgemein gleich einem Radius der Innenumfangsfläche 55 des Rohrverbindungsabschnitts 11 oder etwas kleiner als der Radius der Innenumfangsfläche 55 des Rohrverbindungsabschnitts 11 ist. Die Radialaußenendfläche des zweiten Gleitschenkels 119 ist so gebildet, daß sie über die Innenumfangsfläche 55 des Rohrverbindungsabschnitts 11 gleitet.

Der so konfigurierte Ventilkörper 95 ist durch eine Schraubendruckfeder 121 in der einen Axialrichtung so vorgespannt, daß der zweite Führungsaufbau 107 in den Durchgang 3 des Rohrverbindungsabschnitts 11 eintritt und die verbindende Außenumfangsfläche 109 des Schließabschnitts 103 an die zweite Ringfläche 93 an einer Axialmittelposition anstößt. Ein Axialendabschnitt der Schraubendruckfeder 121 ist in den Stützaussparungen 117 aufgenommen, die in den ersten Gleitabschnitten 115 der ersten Gleitschenkel 111 gebildet sind, und ihr anderes Axialende oder anderes äußerstes Axialende stößt an den Federauflageabschnitt 85 (eine Axialendfläche des Federauflageabschnitts 85) der Ventilkappe 75 an. Der zylindrische Abschnitt 87 der Ventilkappe 75 funktioniert so, daß er den anderen Axialendabschnitt der Schraubendruckfeder 121 hält, während er ihn im Inneren aufnimmt.

Gemäß 6(A) können drei drehungsverhindernde Rippen (mehrere drehungsverhindernde Rippen) 94A, 94B, 94C gleichmäßig über den Umfang beabstandet angeordnet sein. Das heißt, jede der drehungsverhindernden Rippen 94A, 94B, 94C kann in einem Umfangsabstand von 120°, d. h. einem Radialwinkel oder Mittelwinkel von 120°, von benachbarten angeordnet sein. Hierbei sind die ersten Gleitabschnitte 115 (erste Gleitschenkel 111) gleichmäßig über den Umfang beabstandet vorgesehen oder angeordnet (die Anzahl der ersten Gleitabschnitte 115 ist doppelt so groß wie die der drehungsverhindernden Rippen 94, jeder der ersten Gleitabschnitte 115 ist im Mittelwinkel von 60° von benachbarten angeordnet). Da in dieser Anordnung alle drei drehungsverhindernden Rippen 94A, 94B, 94C gewöhnlich gleichzeitig an die ersten Gleitabschnitte 115anstoßen, werden die drehungsverhindernden Rippen 94A, 94B, 94C und die ersten Gleitabschnitte 115 in einem Frühstadium weniger verschlissen, was die Haltbarkeit des Innenventils 7 verbessert (siehe 6(B), alle drehungsverhindernden Rippen 94A, 94B, 94C stoßen gleichzeitig an die ersten Gleitabschnitte 115 auch in einem Fall an, in dem der Ventilkörper 95 in Rückwärtsrichtung dreht). Alternativ können gemäß 7(A) drei drehungsverhindernde Rippen 94A, 94B, 94C über den Umfang beabstandet so angeordnet sein, daß sie zwischen benachbarten unterschiedliche Abstände bilden. Beispielsweise sind zwei Umfangsabstände dazwischen gleich festgelegt, und der übrige Umfangsabstand ist so festgelegt, daß er sich von ihnen unterscheidet. Insbesondere können Umfangs- oder Winkelabstände zwischen den drehungsverhindernden Rippen 94A und 94B sowie zwischen 94B und 94C jeweils auf den Mittelwinkel von 115° festgelegt sein, während ein Umfangsabstand zwischen den drehungsverhindernden Rippen 94C und 94A auf den Mittelwinkel von 130° festgelegt sein kann. Obwohl hierbei die ersten Gleitabschnitte 115 gleiche Abstände in Umfangsrichtung haben, sind die drehungsverhindernden Rippen 94 in Umfangsrichtung nicht identisch beabstandet (d. h. nicht gleich beabstandet). Unabhängig von Drehrichtungen des Ventilkörpers 95 stoßen also die ersten Gleitabschnitte 115 nicht an alle drei drehungsverhindernden Rippen 94A, 94B, 94C an, sondern einer der ersten Gleitabschnitte 115 stößt nur an eine der drei drehungsverhindernden Rippen 94A, 94B, 94C an. Dieses Anstoßen des ersten Gleitabschnitts 115 an eine der drehungsverhindernden Rippen 94 hindert den Ventilkörper 95 am Drehen (siehe 7(B)). Da hierbei nur ein Teil der drei drehungsverhindernden Rippen 94A, 94B, 94C an den ersten Gleitabschnitt 115 anstößt, zeigt der Ventilkörper 95 einen kleinen Gleitwiderstand gegen Bewegung in Axialrichtung, weshalb die Reaktionsfähigkeit des Innenventils 7 verbessert sein kann. Im übrigen steht jede der drehungsverhindernden Rippen 94 von der Innenfläche 77 so vor, daß sie nur an einen Auswärtsabschnitt des ersten Gleitschenkels 111 im Hinblick auf die Stützaussparung 117 anstößt.

Statt die drehungsverhindernden Rippen 94 auf der Innenumfangsfläche 77 des Ventilgehäuses 15 bereitzustellen, können gemäß 8 mehrere drehungsverhindernde Vorsprungabschnitte (drehungsverhindernde Vorsprünge) 118 vorgesehen sein, die sich von einem vorderen Ende oder äußersten vorderen Ende des zylindrischen Abschnitts 87 der Ventilkappe 75 in einer Axialrichtung über den Umfang beabstandet einstückig erstrecken. Beispielsweise können drei drehungsverhindernde Vorsprünge 118 in ähnlicher Umfangsabstandsbeziehung wie die drehungsverhindernden Rippen 94 vorgesehen sein. Die drehungsverhindernden Vorsprünge 118 können z. B. so gebildet sein, daß sie sich zu einem Axialende oder einem äußersten Axialende der Innenumfangsfläche 77 des Ventilgehäuses 15 bis kurz vor dem einen Axialende oder einen äußersten Axialende der Innenumfangsfläche 77 oder bis zu einem Axialmittelschnitt oder einer Axialmittelposition der ersten Ringfläche 91 erstrecken. Im übrigen ist der drehungsverhindernde Vorsprungabschnitt 118 oder jeder der drehungsverhindernden Vorsprungabschnitte 118 so gebildet, daß er nur an den Auswärtsabschnitt des ersten Gleitschenkels 111 im Hinblick auf die Stützaussparung 117 anstößt.

Wie 9 gut zeigt, wird eine gepaarte (angepaßte) Rohrleitung, d. h. die z. B. aus Metall oder Harz hergestellte Rohrleitung 35, in eine Öffnung oder Einsatzöffnung 123 an einem Ende des Befestigungshalteabschnitts 19, insbesondere in den Hauptkörper 31 der Befestigung 9, von einer Seite der Verriegelungsenden 43, 43 der Betätigungsarme 41, 41 eingesetzt und im Ventilverbinder 1 eingepaßt. Die Rohrleitung 35 hat einen Einsatzendabschnitt 127 an einem Axialende, an dem ein Ringeingriffsvorsprung 125 auf einer Außenumfangsfläche gebildet ist. Die Rohrleitung 35 wird in den Ventilverbinder 1 oder das Verbindergehäuse 5 so eingeschoben und eingepaßt, daß sich der Ringeingriffsvorsprung 125 vorwärts bewegt und dabei den Hauptkörper 31 der Befestigung 9 radial aufweitet, bis der Ringeingriffsvorsprung 125 in den Eingriffsschlitzen 45, 45 einrastend zu sitzen kommt. Bei richtigem Einsetzen der Rohrleitung 35 in das Verbindergehäuse 5 liegt ein Axialende oder ein äußerstes Axialende der Rohrleitung 35 kurz vor der Ventilkappe 75 (am anderen Axialende im Hinblick auf die Ventilkappe 75). Der Ringeingriffsvorsprung 125, der in den Eingriffsschlitzen 45, 45 des Hauptkörpers 31 der Befestigung 9 sitzt und darin einrastet, blockiert oder begrenzt weitere Ein- und Auswärtsaxialbewegung der Rohrleitung 35 im Hinblick auf den Ventilverbinder 1. Das heißt, die Rohrleitung 35 ist gegen relative Axialbewegung im Ventilverbinder 1 durch den Ringeingriffsvorsprung 125 nahezu arretiert, der in den Eingriffsschlitzen 45, 45 sitzt und einrastet. Der Einsatzendabschnitt 127 der Rohrleitung 35 wird in die Ringbuchse 59 und Rohrbuchse 61 kippelfrei eingesetzt, und eine Dichtung wird zwischen einer Außenumfangsfläche der Rohrleitung 35 und der Innenumfangsfläche 57 des Ventilverbinders 1 durch den ersten und zweiten O-Ring 65, 67 gebildet. Im übrigen ist der Verbindungskanal 83 der Ventilkappe 75 so gebildet, daß er einen Durchmesser, der allgemein gleich einer Einlauföffnung 129 der Rohrleitung 35 ist, oder einen Durchmesser hat, der etwas größer als die Einlauföffnung 129 ist.

Beim Entfernen der Rohrleitung 35 aus dem Ventilverbinder 1 werden z. B. die Verriegelungsenden 43, 43 der Betätigungsarme 41, 41 von außen radial nach innen gedrückt, um einen Radialabstand zwischen den Betätigungsarmen 41, 41 und damit einen Radialabstand zwischen den Eingriffslaschen 27, 27 zu verengen. Dadurch verlassen die Eingriffslaschen 27, 27 die Eingriffsfenster 25, 25, und die Befestigung 9 kann aus dem Verbindergehäuse 5 herausgezogen werden. Beim Herausziehen der Befestigung 9 aus dem Verbindergehäuse 5 wird auch die Rohrleitung 35 aus dem Ventilverbinder 1 oder dem Verbindergehäuse 5 zusammen mit der Befestigung 9 herausgezogen.

Wie 10 gut darstellt, kann der Ventilverbinder 1 für eine Verdampfungsleitung verwendet werden. Hier ist ein Harzrohr 131, das mit einem Kraftstofftank verbunden ist, auf einen Außenumfang des Rohrverbindungsabschnitts 11 des Ventilverbinders 1 aufgepaßt, die Rohrleitung 35 eines (Aktivkohle-) Behälters oder einer Behälterseite ist in den Rohrleitungseinsatzabschnitt 13 eingesetzt, und dadurch ist die Verdampfungsleitung aufgebaut. Steigt bei diesem Aufbau ein Dampfdruck im Kraftstofftank, kommt es zu Bewegung oder Verfahren des Ventilkörpers 95 in der anderen Axialrichtung gegen eine Federkraft der Schraubendruckfeder 121 gemäß 11. Verfährt der Ventilkörper 95 in der anderen Axialrichtung und bewegt sich die verbindende Außenumfangsfläche 109 des Schließabschnitts 103 weg von einer Axialmittelposition der zweiten Ringfläche 93, durchströmt Dampf einen Ringspalt mit großem Durchmesser zwischen der Außenumfangsfläche oder der verbindenden Außenumfangsfläche 109 des Schließabschnitts 103 und der ersten Ringfläche 91 oder zweiten Ringfläche 93 und strömt in das Ventilgehäuse 15. Der Dampf, der im Ventilgehäuse 15 fließt, strömt in die Rohrleitung 35 (die Rohrleitung 35 ist in 11 nicht gezeigt) durch den Durchgangskanal 83 der Ventilkappe 75 und die Einlauföffnung 129 und wird zum Behälter transportiert. Der Ventilkörper 95 kann in der anderen Axialrichtung verfahren, bis die ersten Gleitabschnitte 115 der ersten Gleitschenkel 111 an den zylindrischen Abschnitt 87 der Ventilkappe 75 anstoßen. Axialbewegung des Ventilkörpers 95 geht mit Gleitbewegung der ersten Gleitschenkel 111 über die Innenumfangsfläche 77 und Gleitbewegung der zweiten Gleitschenkel 119 über die Innenumfangsfläche 55 einher. Daher besteht keine Gefahr, daß der Ventilkörper 95 beim Verfahren des Ventilkörpers 95 kippt. Da zudem jeder der zweiten Gleitschenkel 119 länger als ein Axialabstand zwischen dem ersten Gleitschenkel 111 und dem zylindrischen Abschnitt 87 der Ventilkappe 75 in geschlossenem Zustand des Ventilkörpers 95 oder länger als die Verfahrstrecke des Ventilkörpers 95 in Axialrichtung gestaltet ist, rutscht der zweite Gleitschenkel 119 infolge des Verfahrens des Ventilkörpers 95 nicht aus dem Rohrverbindungsabschnitt 11.

Im Ventilverbinder 1 mit einer solchen Konfiguration beginnt der Ventilkörper 95 das Bewegen oder Verfahren in der anderen Axialrichtung erst, wenn der Dampfdruck im Kraftstofftank auf einen vorbestimmten Wert steigt, d. h. einen Mindestaktivierungsdruckwert des Ventilkörpers 95. Ist also der Ventilkörper 95 mit einem vollständig geschlossenen Aufbau versehen, kann der Dampf nicht zum Behälter transportiert werden, wenn ein Druck im Kraftstofftank niedrig ist. Aber auch bei niedrigem Dampfdruck im Kraftstofftank ist es gegebenenfalls zweckmäßig, den Druck im Kraftstofftank ordnungsgemäß zu steuern, indem man den Dampf zum Behälter strömen läßt. Daher ist die kleine Durchgangsbohrung 97 im Scheibenabschnitt 99 des Ventilkörpers 95 gebildet, um den Dampf auch dann fließen zu lassen, wenn der Druck im Kraftstofftank niedrig ist. Die kleine Durchgangsbohrung 97 ist mit einem Durchmesser von etwa einem Drittel bis einem Fünftel des Durchmessers des Durchgangs 3 des Rohrverbindungsabschnitts 11 oder eines Anstoßbereichs der zweiten Ringfläche 93 an der Außenumfangsfläche 109 gebildet.

Der erfindungsgemäße Ventilverbinder zeigt gute Reaktionsfähigkeit auf Dampfdruckänderung, indem er z. B. in einer Verdampfungsleitung für ein Kraftfahrzeug Anwendung findet.


Anspruch[de]
Ventilverbinder mit:

einem Verbindergehäuse (5) mit einem Durchgang (3), wobei das Verbindergehäuse (5) mit einem Rohrverbindungsabschnitt (11) an einem Axialende und einem Rohrleitungseinsatzabschnitt (13) an seinem anderen Axialende versehen ist,

einem im Verbindergehäuse (5) angeordneten Innenventil (7) zum Öffnen und Schließen des Durchgangs (3), wobei das Innenventil (7) folgendes hat: eine Ventilsitzfläche (93), die im Verbindergehäuse (5) gebildet ist, einen Ventilkörper (95), der einen Schließabschnitt (103) mit einer Stoßfläche (109) zum Anstoßen an die Ventilsitzfläche (93) auf einem Außenumfangsabschnitt des Schließabschnitts (103) aufweist, und eine Druckfeder (121), die den Ventilkörper (95) zur Ventilsitzfläche (93) vorspannt, wobei der Ventilkörper (95) im Verbindergehäuse (5) in Axialrichtung beweglich untergebracht ist,

wobei ein drehungsverhindernder Mechanismus (94, 118) zwischen dem Ventilkörper (95) und einer Seite des Verbindergehäuses (5) zum Unterdrücken der Drehung des Ventilkörpers (95) im Hinblick auf das Verbindergehäuse (5) angeordnet ist.
Ventilverbinder nach Anspruch 1, wobei der Ventilkörper (95) mit mehreren Führungen (105) über den Umfang beabstandet versehen ist, die über eine Innenfläche (77) des Verbindergehäuses (5) gleitfähig und beweglich sind, und der drehungsverhindernde Mechanismus eine Form eines drehungsverhindernden Vorsprungs (94) hat, der vom Verbindergehäuse (5) so vorsteht, daß er einen Eingriff mit der Führung (105) in Umfangsrichtung herstellt. Ventilverbinder nach Anspruch 2, wobei jede der Führungen (105) eine Stützaussparung (117) aufweist und ein Endabschnitt der Druckfeder (121) in der Stützaussparung (117) aufgenommen ist. Ventilverbinder nach Anspruch 1, wobei eine Zylinderbuchse (61) in den Rohrleitungseinsatzabschnitt (13) zum Füllen zwischen einer Innenumfangsfläche eines Axialendes des Rohrleitungseinsatzabschnitts (13) und einem Einsatzendabschnitt (127) der darin eingesetzten Rohrleitung (35) eingepaßt ist, der Ventilkörper (95) mit mehreren Führungen (105) an seinem anderen Axialende über den Umfang beabstandet versehen ist, die über eine Innenfläche (77) des Verbindergehäuses (5) gleitfähig und beweglich sind, und der drehungsverhindernde Mechanismus eine Form eines drehungsverhindernden Vorsprungs (118) hat, der von der Zylinderbuchse (61) so vorsteht, daß er einen Eingriff mit der Führung (105) in Umfangsrichtung herstellt. Ventilverbinder nach Anspruch 4, wobei jede der Führungen (105) eine Stützaussparung (117) aufweist und ein Axialendabschnitt der Druckfeder (121) in der Stützaussparung (117) aufgenommen ist und der andere Axialendabschnitt der Druckfeder (121) durch die Zylinderbuchse (61) abgestützt wird. Ventilverbinder nach einem der Ansprüche 2 bis 5, wobei mehrere der drehungsverhindernden Vorsprünge (94, 118) über den Umfang beabstandet vorgesehen sind. Ventilverbinder nach Anspruch 6, wobei die mehreren der drehungsverhindernden Vorsprünge (94, 118) und die mehreren der Führungen (105) in Umfangsrichtung jeweils gleich beabstandet sind. Ventilverbinder nach Anspruch 6, wobei eine Komponentengruppe aus drehungsverhindernden Vorsprüngen (94, 118) oder Führungen (105) in Umfangsrichtung gleich beabstandet ist und die andere Komponentengruppe aus drehungsverhindernden Vorsprüngen (94, 118) oder Führungen (105) in Umfangsrichtung nicht gleich beabstandet ist. Ventilverbinder nach Anspruch 8, wobei die drehungsverhindernden Vorsprünge (94, 118) in Umfangsrichtung nicht gleich beabstandet sind.






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