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Dokumentenidentifikation DE202006011671U1 09.11.2006
Titel Einlass-Rohrleitung und Farbsprühvorrichtung hiermit
Anmelder Earlex Ltd., Guilford, Surrey, GB
Vertreter Buschhoff-Hennicke-Althaus, 50672 Köln
DE-Aktenzeichen 202006011671
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 09.11.2006
Registration date 05.10.2006
Application date from patent application 27.07.2006
IPC-Hauptklasse B05B 9/01(2006.01)A, F, I, 20060727, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B05B 7/02(2006.01)A, L, I, 20060727, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einlass-Rohrleitung für eine Farbsprühvorrichtung, mit einer ringförmigen Wand und einer inneren Bohrung, sowie eine entsprechende Farbsprühvorrichtung.

Farbsprühvorrichtungen erfordern, besonders diejenigen, die mit einem großen Volumenstrom und geringem Druck arbeiten, dass der Luftstrom beim Durchgang durch die Sprühvorrichtung graduell anpassbar ist. Das ist nicht ohne weiteres durch eine Steuerung oder Regelung von einem den Luftstrom erzeugenden Gebläse erreichbar, da dafür im Allgemeinen ein Synchronmotor benötigt wird.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Mittel zum Steuern des Luftstroms zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass eine Lufteinlass-Rohrleitung für eine mit einem Luftstrom arbeitende Farbsprühvorrichtung geschaffen wird, wobei die Einlass-Rohrleitung eine ringförmige Wand und eine innere Bohrung aufweist, und die ringförmige wand mit einem sich zumindest teilweise über die Bohrung erstreckenden Querschlitz versehen ist und in dem Schlitz ein Drosselelement angeordnet ist, das schwenkbar ist und dessen Dicke angepasst ist, einen Luftaustritt aus dem Querschlitz der Einlass-Rohrleitung im Wesentlichen zu verhindern, wobei das Drosselelement mit einem Scheibenteil zum teilweisen Versperren der Bohrung in einer Schwenklage des Drosselelements und einer Öffnung im Scheibenteil versehen ist, die in einer anderen Schwenklage des Drosselelements die Bohrung im wesentlichen nicht versperrt bzw. im wesentlichen vollständig freigibt.

Bei einer vorteilhaften erfindungsgemäßen Ausgestaltung kann sich die Öffnung bis zu einer von der Drehachse beabstandeten, freien Kante des Drosselelements erstrecken, d.h. eine Randaussparung bilden. Bei der bevorzugten Ausgestaltung erstreckt sich die Öffnung nicht bis zu einer freien Kante, sondern sie bildet eine Blendenöffnung. Dies ermöglicht, dass das Drosselelement eine zugehörige Dichtung, wie insbesondere einen Dichtring, zum Verschließen des Querschlitzes auf jeder Seite des Scheibenteils tragen kann, die mit Seitenwänden des Schlitzes abdichtend zusammenwirkt, um einen freien Luftaustritt aus dem Schlitz zu verhindern. Hierzu erstreckt sich der Schlitz vorzugsweise zumindest teilweise in einen von der Drehachse entfernten Wandteil der Einlass-Rohrleitung.

Die Drehachse kann außerhalb der Einlass-Rohrleitung vorgesehen sein. In bevorzugter Ausgestaltung wird die Drehachse von in den Seitenwänden des Schlitzes angeordneten Vertiefungen, Aussparungen oder Vorsprüngen gebildet, wobei das Drosselelement mit dazu komplementären Vertiefungen, Aussparungen oder Vorsprüngen versehen ist.

Vorzugsweise sind Anschlagmittel vorgesehen, um ein Verschwenken des Drosselelements in einer Richtung in die vollständig geöffnete Lage und in anderer Richtung in die teilweise versperrende Lage zu begrenzen. Diese beiden Schwenklagen bzw. Schwenkstellungen des verschwenkbaren Drosselelements bilden dann die beiden Extremlagen des Drosselelements, wobei das Drosselelement auch jede Zwischenlage bzw. Zwischenstellung einnehmen kann, in der es insbesondere bei Vorhandensein von Dichtungen auch gehalten wird.

Zur Verdeutlichung der Erfindung wird diese nun beispielhaft anhand eines speziellen Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen erläutert. Es zeigt:

1 eine Farbsprühvorrichtung mit einer erfindungsgemäßen Einlass-Rohrleitung in einer Seitenansicht;

2 den Lufteinlass der Farbsprühvorrichtung mit einem vollständig öffnenden Drosselelement in einer Schnittansicht entlang der Linie II-II in 1;

3 das Drosselelement in einer zu 2 ähnliche Ansicht, in der das Drosselelement den Lufteinlass der Sprühvorrichtung teilweise versperrt;

4 eine Teilansicht der Einlass-Rohrleitung in einem Längsschnitt entlang der Linie IV-IV in 2;

5 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Farbsprühvorrichtung mit einem anderen Anschluss an ihrem Luftversorgungsschlauch;

6 dieser Anschluss in einer Teildraufsicht; und

7 dieser Anschluss in einer Detailansicht im Längsschnitt.

Die Zeichnungen zeigen eine Farbsprühvorrichtung 1, die ausgebildet ist, um mit einem Luftstrom großen Volumens und geringen Drucks betrieben zu werden, und die eine Lufteinlass-Rohrleitung 2 aufweist. Diese Lufteinlass-Rohrleitung 2 ist mit einem Drosselelement 3 ausgestattet, um das Volumen des durch die Pistole strömenden Luftstroms zu steuern, da einige Farben oder Lacke einen größeren Luftstrom zu ihrem Auftrag benötigen als andere. Die Einlass-Rohrleitung 2 weist eine verhältnismäßig dicke Wand 4 mit einem Schlitz 5 auf, der sich von der Oberseite der Wand 4 bis gerade über den Boden eines internen Luftdurchlasses 6 hinaus erstreckt. Nahe der Oberseite weist der Schlitz 5 an gegeneinanderüberliegenden Seitenwänden zwei einander zugewandte Vorsprünge 7 auf.

Das Drosselelement besteht im Wesentlichen aus einer Platte 11 mit einer Blendenöffnung 12. Die Blendenöffnung 12 weist im Wesentlichen die gleiche Größe bzw. lichte Weite wie der Luftdurchlass 6 auf. Falls die Blendenöffnung 12 und der Luftdurchlass 6 zueinander fluchtend ausgerichtet sind, behindert das Drosselelement 3 den Luftstrom in der Lufteinlass-Rohrleitung 6 nicht. Diese Schwenklage des Drosselelements 3 ist in 2 dargestellt. Das Drosselelement 3 ist an den Vorsprüngen 7, die in Ausnehmungen 14 in den Seitenflächen der Platte des Drosselelementes 3 eingreifen, schwenkbeweglich gelagert und mittels eines an der Außenseite des Lufteinlasses ausgebildeten, seitlich über das Scheibenteil 17 überstehenden Randkragens 15 in seiner Schwenkbeweglichkeit zwischen den beiden Schwenkextremstellungen begrenzt. Der Randkragen 15 bewirkt durch Zusammenwirken mit dem Gehäuse bzw. Wand 4 der Lufteinlass-Rohrleitung 2 eine Schwenkbegrenzung für das Drosselelement 3.

Wenn weniger Luft benötigt wird, wird das Drosselelement 3 um die Vorsprünge 7 und Aussparungen 14 geschwenkt, indem der sich nicht an der Einlass-Rohrleitung abstützende Teil 16 des Randkragens 15 niedergedrückt wird. Dieses Niederdrücken schwenkt den Scheibenteil 17 der Drosselplatte über die eine Seite der Öffnung 12 in eine die Lufteinlass-Rohrleitung drosselnde, teilweise die Öffnung überdeckende Schwenklage. Diese Schwenklage ist in 3 dargestellt. Es ist selbstverständlich, dass das Drosselelement jederzeit in die vollständig geöffnete Lage oder in jede beliebige Zwischenstellung zurückschwenkbar ist.

Um ein Entweichen von Luft aus der Lufteinlass-Rohrleitung am Drosselelement zu vermeiden, ist das Drosselelement beidseitig jeweils mit einer die Blendenöffnung 12 umgebenden Dichtung 18 versehen, wobei die beiden Dichtungen 18 in Nuten 19 an gegenüberliegenden Seitenflächen des Drosselelements angeordnet sind. Die Anordnung ist so getroffen, dass die Dichtungen 18 an Wandflächen des Schlitzes 5 um den inneren Durchlass 6 herum angeordnet sind, wobei sich der Schlitz 5 über den inneren Durchlass 6 hinaus erstreckt. Die Dichtungen 18 bzw. die diese aufnehmenden Nuten 19 sind im Wesentlichen elliptisch bzw. nierenförmig geformt und umranden die Blendenöffnungen 12 nahe und im Wesentlichen konzentrisch zu einer Randhälfte der Blendenöffnung 12. Ein weiterer Teilabschnitt der Dichtung 18 bzw. Nut 19 erstreckt sich beabstandet zur anderen Randhälfte der Blendenöffnung und schließt einen Scheibenabschnitt ein. In der teilweise versperrenden Extremlage des Drosselelements 3 liegt der umschlossene Scheibenabschnitt innerhalb des Dichtungsrings 18 vor der Durchlassöffnung 12.

Zusammenfassend lässt sich die Erfindung wie folgt beschreiben:

Eine mit großem Volumen und niedrigem Druck arbeitende Farbsprühvorrichtung 1 bzw. HVLP-Farbsprühvorrichtung (HVLP- high volume and low pressure) weist eine Lufteinlass-Rohrleitung 2 auf, die mit einem Drosselelement 3 ausgestattet ist, um das Volumen des durch die Pistole strömenden Luftstroms zu steuern, da einige Farben oder Lacke einen größeren Luftstrom zum Verarbeiten benötigen als andere.

Das Drosselelement besteht im Wesentlichen aus einer Platte 11 mit einer Blendenöffnung 12. Die Blendenöffnung hat im Wesentlichen die gleiche Größe wie der Luftdurchlass 6. Falls die Blendenöffnung und der Luftdurchlass zueinander fluchtend ausgerichtet sind, behindert das Drosselelement den Luftstrom in der Lufteinlass-Rohrleitung 6 nicht. Diese Schwenklage des Drosselelements ist in 2 dargestellt. Das Drosselelement ist an den Vorsprüngen 7, die in Ausnehmungen 14 in den Seitenflächen der Platte eingreifen, schwenkbeweglich gelagert.

Wenn weniger Luft benötigt wird, wird das Drosselelement um die Vorsprünge und Aussparungen geschwenkt, indem der sich nicht an dem Einlass-Rohrleitung abstützende Teil 16 des Randkragens niedergedrückt wird. Dieses Niederdrücken schwenkt den Scheibenteil 17 der Drosselplatte über die eine Seite der Blendenöffnung 12 in eine die Lufteinlass-Rohrleitung drosselnde, teilweise die Öffnung überdeckende Schwenklage.

Die Erfindung ist nicht auf die Einzelheiten des vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiels beschränkt. Zum Beispiel kann das Drosselelement in einem Endstück einer mit einer Einweg-Farbsprühvorrichtung verbindbaren Luftrohrleitung angeordnet sein. 1 zeigt einen Schlauch H, der mit dem gerippten, abseitigen Ende der Einlass-Rohrleitung 2 verbunden ist. In dem in den 5, 6 und 7 gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Einlass-Rohrleitung 102 gegenüber einem integral an der Sprühvorrichtung ausgebildeten Anschluss separiert. Die Rohrleitung ist mit einer ringförmigen Nut 1022 in einer Stirnseite 1023 versehen und der Anschluss weist äußere und innere Flächen 1024 auf, wobei die Nut und die Flächen sich gegenseitig ergänzen und eine Steckverbindung bilden. Der Anschluss ist mit einem Stift 1025 versehen und die Rohrleitung weist ein Paar nachgiebiger Finger 1026 auf, um an dem Stift einzurasten und die Rohrleitung in ihrer Position auf dem Anschluss zuhalten. Der Schlauch H ist mit der Rohrleitung 102 in ähnlicher Weise wie mit der Rohrleitung 2 verbunden.


Anspruch[de]
Lufteinlass-Rohrleitung für eine mit einem Luftstrom arbeitende Farbsprühvorrichtung (1), mit einer ringförmigen Wand (4) und einer inneren Bohrung (6), dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmige Wand (4) mit einem sich zumindest teilweise über die Bohrung (6) erstreckenden Querschlitz (5) versehen ist und in dem Schlitz (5) ein Drosselelement (3) angeordnet ist, das schwenkbar ist und dessen Dicke angepasst ist, einen Luftaustritt aus dem Querschlitz (5) der Einlass-Rohrleitung (2) im Wesentlichen zu verhindern, wobei das Drosselelement (3) mit einem Scheibenteil (17) zum teilweisen Versperren der Bohrung (6) in einer Schwenklage des Drosselelements (3) und einer Öffnung (12) im Scheibenteil (17) versehen ist, die in einer anderen Schwenklage des Drosselelements (3) die Bohrung (6) im wesentlichen nicht versperrt oder vollständig freigibt. Lufteinlass-Rohrleitung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung von einer sich bis zu einem freien, von der Drehachse entfernten Rand des Drosselelements erstreckenden Randaussparung gebildet ist. Lufteinlass-Rohrleitung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung eine Blendenöffnung (12) in dem Scheibenteil (17) ist, wobei die Blendenöffnung (12) rundherum von dem Scheibenteil (17) begrenzt ist. Lufteinlass-Rohrleitung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Drosselelement (3) auf jeder Seite des Scheibenteils (17) eine zugehörige, mit Seitenwänden des Schlitzes (5) abdichtend zusammenwirkende Dichtung (18) zum Verhindern eines freien Luftaustritts aus dem Querschlitz (5) trägt. Lufteinlass-Rohrleitung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (5) sich teilweise bis in den von der Schwenkachse des Drosselelements (3) entfernten Wandteil der Einlass-Rohrleitung (2) erstreckt. Lufteinlass-Rohrleitung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse außerhalb der Einlass-Rohrleitung (2) vorgesehen ist. Lufteinlass-Rohrleitung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse in Form von in den Seitenwänden des Schlitzes angeordneten Aussparungen, Vertiefungen oder Vorsprüngen (7) gebildet ist, wobei das Drosselelement mit dazu komplementären Aussparungen (14), Vertiefungen oder Vorsprüngen versehen ist. Lufteinlass-Rohrleitung nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch Anschlagmittel (15) zum Begrenzen der Schwenkbeweglichkeit des Drosselelements (3) in einer Richtung in eine vollständig geöffnete Schwenklage und in anderer Richtung in eine teilweise versperrende Schwenklage. Lufteinlass-Rohrleitung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrleitung (102) zum lösbaren verbinden mit einem Anschluss (1021) einer Farbsprühvorrichtung und zum festen Verbinden mit einem Luftversorgungsschlauch ausgebildet ist. Lufteinlass-Rohrleitung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrleitung (102) mit einer ringförmigen Nut (1022) in einer Stirnseite (1023) versehen ist und der Anschluss (1021) äußere und innere Flächen (1024) aufweist, wobei die Nut (1022) und die Flächen (1024) sich gegenseitig ergänzen und zusammen eine Steckverbindung bilden. Lufteinlass-Rohrleitung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss mit einem Stift (1025) versehen ist und die Rohrleitung ein Paar nachgiebiger Finger (1026) aufweist, um an dem Stift (1025) anzugreifen und die Rohrleitung in ihrer Position auf dem Anschluss zuhalten. Lufteinlass-Rohrleitung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlass-Rohrleitung ein integrales Teil der Farbsprühvorrichtung ist und zum Verbinden mit einem Luftversorgungsschlauch angepasst ist. Farbsprühvorrichtung mit einer Lufteinlass-Rohrleitung, dadurch gekennzeichnet, dass die Lufteinlass-Rohrleitung nach einem der Ansprüche 1 bis 12 ausgebildet ist.






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