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Dokumentenidentifikation DE202006010964U1 16.11.2006
Titel Handwagen, z.B. Kinderwagen
Anmelder Litver, Boris, 97084 Würzburg, DE
Vertreter Schweizer, P., Rechtsanw., 86150 Augsburg
DE-Aktenzeichen 202006010964
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 16.11.2006
Registration date 12.10.2006
Application date from patent application 15.07.2006
IPC-Hauptklasse B62B 3/00(2006.01)A, F, I, 20060715, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B62B 9/08(2006.01)A, L, I, 20060715, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung gehört zu den Handwagen, zum Beispiel zu den Kinderwagen und den Wagen, die für das Transportieren von Einkäufen bestimmt sind.

Der heute übliche Handwagen hat sowohl einen Rahmen mit Rädern und einem Griff für seine Fortbewegung, als auch eine Einrichtung zum Bremsen der Räder mit einer Hand- bzw. Fußaktivierung. Solche Wagen erweisen sich bei Beladung als schwerbewegend, besonders bei Steigungen. Außerdem können diese Wagen bergab selbstständig unkontrolliert ins Rollen kommen, was besonders bei Kinderwagen gefährlich ist.

Das Ziel der vorliegenden Erfindung ist die Beseitigung der erwähnten Mängel. Das Ziel wurde mittels der Merkmale der Schutzansprüche erreicht.

Auf der Zeichnung ist das Schema des vorgeschlagenen Wagens dargestellt.

Der Wagen enthält einen Rahmen 1 mit den vorderen Rädern 2 und den hinteren Rädern 3, auf dem Rahmen 1 ist eine Lastplattform 4 eingerichtet. Ein Griff 5 ist auf dem Rahmen 1 befestigt. Auf dem Vorderrad 2 ist ein Geschwindigkeitsgeber 6 eingerichtet, dessen Ausgang mit dem ersten Eingang einer Steuereinrichtung 7 verbunden ist. Ein Antrieb 8, der vom einem Akkumulator 9 gespeist wird, ist mit dem hinteren Rad 3 verbunden. Der Eingang des Antriebs 8 ist mit dem ersten Ausgang der Steuereinrichtung 7 verbunden. Bei dem hinteren Rad 3 ist eine steuerbare Bremse 10 eingerichtet, deren Eingang mit dem zweiten Ausgang der Steuereinrichtung 7 verbunden ist. Auf dem Griff 5 befindet sich ein Geber 11 der anzeigt, dass sich eine Hand auf dem Griff befindet, und eine Steuertafel 12, die mit dem zweiten und dem dritten Eingang der Steuereinrichtung 7 verbunden sind.

Der vorgeschlagene Wagen arbeitet folgendermaßen:

Bei der nicht aktivierten Steuereinrichtung 7 arbeitet er ebenso wie ein gewöhnlicher Wagen. Bei der aktivierten Steuereinrichtung 7, aber nicht aktiviertem Antrieb 8, wird der Wagen bei der Überschreitung der vorgegebenen maximalen Bewegungsgeschwindigkeit (weil z.B, die Beherrschung über ihn verloren wurde) von der Bremse 10 abgebremst. Wenn der Wagen einen Abhang unbeabsichtigt hinabrollt, teilt der Geber 11 der Steuereinrichtung 7 mit, dass es eine Hand auf dem Griff 5 nicht vorhanden ist, und entweder nach dem Ablauf einiger vorgegebener Sekunden, oder wenn der Wagen früher eine vorgegebene Geschwindigkeit überschreitet, wird der Wagen angehalten.

Wenn der Antrieb 8 nach einem Befehl von der Steuertafel 12 eingeschaltet wird, so wird sich der Wagen mit seiner Hilfe fortbewegen und das Bewältigung einer Steigung wird für den Menschen leichter. Falls der Wagen fortbewegt wird und die vorgegebene maximale Geschwindigkeit überschritten wird, aktiviert die Steuereinrichtung 7 nicht nur die Bremse 10, sondern sperrt auch den Antrieb 8. Wenn der Wagen selbständig zu rollen beginnt, wird die Steuereinrichtung 7 nicht nur den Wagen nach einigen vorgegebenen Meter abbremsen, sondern sie wird auch dabei den Antrieb 8 absperren.

Der vorgeschlagene Wagen macht nicht nur die Benutzung leichter, sonder erhöht auch die Sicherheit der Benutzung des Wagens.


Anspruch[de]
Handwagen, zum Beispiel Kinderwagen, der einen Rahmen mit Rädern und einem Griff für seine Fortbewegung einschließt und der eine Einrichtung zum Bremsen der Räder mit einem Steuersystem dieser Einrichtung hat, dadurch gekennzeichnet, dass

– das genannte Steuersystem mit einem System seiner Aktivierung bei der Überschreitung einer im Voraus gegebenen Geschwindigkeit ausgestattet ist.
Handwagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

– er zusätzlich mit einem Geber des Vorhandenseins einer Hand auf dem genannten Griff und mit einem System der Aktivierung der Bremsen bei Nichtvorhandensein einer Hand auf dem Griff im Laufe einer im Voraus gegebenen Zeit ausgestattet ist.
Handwagen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass

– er zusätzlich mit einem Geber der Geschwindigkeit und Distanz und mit einem System der Aktivierung der Bremsen beim Überschreiten einer im Voraus gegebenen Distanz bei gleichzeitigem Nichtvorhandensein einer Hand auf dem Griff ausgestattet ist.
Handwagen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass

– er zusätzlich einen Antrieb hat, der mit einem Steuersystem ausgestattet ist.
Handwagen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass

– er zusätzlich mit einem System der Blockierung des Antriebs bei der Überschreitung vom Wagen einer im Voraus gegebenen Geschwindigkeit durch den Wagen ausgestattet ist.
Handwagen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass

– er zusätzlich mit einem System der Blockierung des Antriebs beim Nichtvorhandensein einer Hand auf dem Griff im Laufe einer im Voraus gegebenen Zeit ausgestattet ist.
Handwagen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass

– er zusätzlich mit einem System der Blockierung des Antriebs bei Überschreiten einer im Voraus gegebenen Distanz beim gleichzeitigen Nichtvorhandensein einer Hand auf dem Griff ausgestattet ist






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