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Dokumentenidentifikation DE60213021T2 16.11.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001249640
Titel Hydraulisches Taumelscheibengetriebe
Anmelder Honda Giken Kogyo K.K., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Hayashi, Tsutomu c/o K.K. Honda Gijutsu Kenky, Wako-shi, Saitama, JP;
Kanno, Yoshihisa c/o K.K. Honda Gijutsu Ken, Wako-shi, Saitama, JP;
Sakakibara, Kenji c/o K.K. Honda Gijutsu Kenkyus, Wako-shi, Saitama, JP;
Yakigaya,Nobuyuki c/o K.K. Honda Gij, Wako-shi, Saitama, JP
Vertreter Weickmann & Weickmann, 81679 München
DE-Aktenzeichen 60213021
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 21.03.2002
EP-Aktenzeichen 020064119
EP-Offenlegungsdatum 16.10.2002
EP date of grant 12.07.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 16.11.2006
IPC-Hauptklasse F16H 39/14(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft ein hydraulisches Taumelscheibenantriebsgetriebe und ein stufenlos verstellbares hydrostatisches Getriebe. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine Verbesserung eines hydraulischen Taumelscheibenantriebsgetriebes und eines stufenlos verstellbaren hydrostatischen Getriebes, die jeweils Verteilerventile aufweisen, sodass dann, wenn Kolben zur Expansionsseite der Ölkammern bewegt werden, die Ölkammern mit Niederdruckölkanälen verbunden werden; und wenn die Kolben zur Reduktionsseite bewegt werden, die Ölkammern mit Hochdruckkanälen verbunden werden.

Ein solches hydraulisches Taumelscheibenantriebsgetriebe und ein solches stufenlos verstellbares hydrostatisches Getriebe sind bereits in der ungeprüften japanischen Patentanmeldeschrift Nr. Hei 11-82288 (und EP-A-902212) bekannt geworden. Darin werden eine Mehrzahl erster Verteilerventile, die parallel zu Pumpenkolben in Zylinderblöcke verschiebbar eingesetzt sind, durch eine erste Ventiltaumelscheibe hin- und hergehend angetrieben, und eine Mehrzahl zweiter Verteilerventile, die parallel zu einer Mehrzahl von Motorkolben in Zylinderblöcke verschiebbar eingesetzt sind, werden durch eine zweite Ventiltaumelscheibe hin- und hergehend angetrieben.

Im Stand der Technik sind in dem Zylinderblock, zusätzlich zu einer Mehrzahl von Pumpenzylinderlöchern und Motorzyllinderlöchern, eine Mehrzahl von Gleitlöchern vorgesehen, um darin eine Mehrzahl erster und zweiter Verteilerventile verschiebbar einzusetzen. Der Durchmesser des Zylinderblocks ist vergrößert, um Platz zum Anordnen dieser Gleitlöcher zu schaffen und die Anzahl der Bearbeitungsschritte muss erhöht werden, um die Gleitlöcher zu bohren. Die ersten und zweiten Verteilerventile und eine erste und eine zweite Ventiltaumelscheibe zum Antrieb dieser Verteilerventile sind notwendig, und die Teilezahl ist erhöht.

Die GB 856258 A offenbart ein hydraulisches Taumelscheibenantriebsgetriebe nach dem Oberbegriff von Anspruch 1. Dort sind Verbindungskanäle an separaten, axial zusammengebauten Schichten, die den Zylinderblock bilden, ausgebildet.

In der US 5 205 123 sind Verbindungskanäle in axial gestapelten Schichten, die den Zylinderblock bilden, vorgesehen.

In der EP 0 902 212 A2, 3, sind in der Welle sich über den Umfang erstreckende ringförmige Ölverbindungskanäle vorgesehen, die den Querschnitt dieser Welle wesentlich schwächen können.

Die vorliegende Erfindung ist im Hinblick auf diese Umstände durchgeführt worden, und eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein hydraulisches Taumelscheibenantriebsgetriebe und ein stufenlos verstellbares hydrostatisches Getriebe bereitzustellen, die jeweils Verteilerventile aufweisen und die einen Zylinderblock kleiner machen können und die Anzahl der Bearbeitungsschritte und die Anzahl der Teile reduzieren können.

Zur Lösung der vorstehenden Aufgabe wird in der Erfindung gemäß Anspruch 1 ein hydraulisches Taumelscheibenantriebsgetriebe angegeben, worin Zylinderblöcke enthaltende Rotoren in einem Gehäuse so gelagert sind, dass sie um die eine Drehachse aufweisende Achse der Zylinderblöcke herum drehbar sind, wobei Kolben, deren Außenende in Kontakt und Eingriff mit Taumelscheiben gebracht wird, um Ölkammern zwischen den Kolben und den geschlossenen Enden von Zylinderlöchern zu bilden, verschiebbar in einer Mehrzahl von Zylindersacklöchern eingesetzt sind, die in den Zylinderblöcken in einer ringförmigen Anordnung vorgesehen sind, und wobei Verteilerventile, die erlauben, dass die Ölkammern der sich zur Expansionsseite der Ölkammern bewegenden Kolben mit Niederdruckölkanälen in Verbindung gelangen, und die erlauben, dass die Ölkammern der sich zur Reduktionsseite der Ölkammern bewegenden Kolben mit Hochdruckölkanälen in Verbindung gelangen, entsprechend den Kolben zwischen den in den Rotoren vorgesehenen Niederdruckölkanälen und Hochdruckölkanälen und den Ölkammern vorgesehen sind, worin die Verteilerventile abwechselnd, entsprechend der axialen Hin- und Herbewegung der Kolben, eine Verbindung und Sperre zwischen einer Mehrzahl von Verbindungskanälen, die mit Ölkammern in Verbindung stehen, die sich zur Innenoberfläche der Zylinderlöcher öffnen, und einer Mehrzahl von Niederdruck- und Hochdrucköffnungen, die jeweils mit den Niederdruckölkanälen und den Hochdruckölkanälen, die sich zu der Innenoberfläche der Zylinderlöcher öffnen, umschalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungskanäle teilweise durch Verbindungsnuten gebildet sind, die im Außenumfang der Drehachse der Zylinderblöcke schraubenförmig ausgebildet sind.

In der Konstruktion der Erfindung gemäß Anspruch 1 sind die Verteilerventile so aufgebaut, dass sie durch hin- und hergehend angetriebene Kolben eine Verbindung und Sperre zwischen Kanälen, die mit Ölkammern verbunden sind, und Niederdruck- und Hochdrucköffnungen, die jeweils mit Niederdruckölkanälen und Hochdruckölkanälen verbunden sind, umschaltet. Gleitlöcher nur für die Verteilerventile brauchen in dem Zylinderblock nicht vorgesehen werden, wodurch der Zylinderblock kleiner gemacht wird und die Anzahl der Arbeitsschritte reduziert wird. Teile nur für die Verteilerventile sind unnötig, sodass die Anzahl der Teile reduziert wird.

In einer bevorzugten Ausführung gemäß Anspruch 2 ist das Getriebe ein stufenlos verstellbares hydrostatisches Getriebe, worin die Rotoren, die die Zylinderblöcke enthalten, die Hydraulikpumpen und Hydraulikmotoren gemeinsam sind, in dem Gehäuse um die Achse der Zylinderblöcke herum drehbar gelagert sind, wobei eine Mehrzahl von Pumpenkolben, die in den Hydraulikpumpen vorgesehen sind, um Pumpenölkammern zwischen den Pumpenkolben und dem geschlossenen Ende von Pumpenzylinderlöchern zu bilden, in die Sackzylinderlöcher verschiebbar eingesetzt sind, die in den Zylinderblöcken in einer ringförmigen Anordnung vorgesehen sind, wobei eine Mehrzahl von Motorkolben, die in den Hydraulikmotoren vorgesehen sind, um Motorölkammern zwischen den Motorkolben und dem geschlossenen Ende von Motorzylinderlöchern zu bilden, in Motorsackzylinderlöcher verschiebbar eingesetzt sind, die in den Zylinderblöcken in einer ringförmigen Anordnung vorgesehen sind, wobei eine Mehrzahl erster Verteilerventile, die erlauben, dass die Pumpenölkammern der Pumpenkolben in einem Saugbereich mit Niederdruckölkanälen in Verbindung gelangen, und die erlauben, dass die Pumpenölkammern der Pumpenkolben in einem Ausgabebereich mit Hochdruckölkanälen in Verbindung gelangen, entsprechend dem Pumpenkolben zwischen den in den Rotoren vorgesehenen Niederdruckölkanälen und Hochdruckölkanälen und den Pumpenölkammern vorgesehen sind, sowie eine Mehrzahl zweiter Verteilerventile, die erlauben, dass die Motorölkammern der Motorkolben in einem Expansionsbereich mit den Hochdruckölkanälen in Verbindung gelangen, und die erlauben, dass die Motorölkammern der Motorkolben im Reduktionsbereich mit Niederdruckölkanälen in Verbindung gelangen, entsprechend den Motorkolben zwischen den Niederdruckölkanälen und den Hochdruckölkanälen und den Motorölkammern vorgesehen sind, worin die ersten Verteilerventile abwechselnd, entsprechend der axialen Hin- und Herbewegung der Pumpenkolben, die Verbindung und Sperre zwischen einer Mehrzahl pumpenseitiger Verbindungskanäle, die mit Pumpenölkammern in Verbindung stehen, die sich zur Innenoberfläche der Pumpenzylinderlöcher öffnen, und einer Mehrzahl erster Niederdruck- und Hochdrucköffnungen, die jeweils mit den Niederdruckölkanälen und den Hochdruckölkanälen in Verbindung stehen, die sich zur Innenoberfläche der Pumpenzylinderlöcher öffnen, umschalten, und die zweiten Verteilerventile abwechselnd, entsprechend der axialen Hin- und Herbewegung der Motorkolben, die Verbindung und Sperre zwischen einer Mehrzahl motorseitiger Verbindungskanäle, die mit den Motorölkammern in Verbindung stehen, die sich zur Innenoberfläche der Motorzylinderlöcher öffnen, und einer Mehrzahl zweiter Niederdruck- und Hochdrucköffnungen, die jeweils mit den Niederdruckölkanälen und den Hochdruckölkanälen in Verbindung stehen, die sich zur Innenoberfläche der Motorzylinderlöcher öffnen, umschalten.

In dem Aufbau der Erfindung gemäß Anspruch 2 sind die ersten Verteilerventile so aufgebaut, dass sie durch hin- und hergehend betätigte Pumpenkolben eine Verbindung und Sperre zwischen pumpenseitigen Verbindungskanälen, die mit Pumpenölkammern in Verbindung stehen, und ersten Niederdruck- und Hochdrucköffnungen, die jeweils mit Niederdruckölkanälen und Hochdruckölkanälen in Verbindung stehen, umschalten; und zweite Verteilerventile sind so aufgebaut, dass sie durch hin- und hergehend betätigte Motorkolben eine Verbindung und Sperre zwischen motorseitigen Verbindungskanälen, die mit Motorölkammern verbunden sind, und zweiten Niederdruck- und Hochdrucköffnungen, die jeweils mit Niederdruckölkanälen und Hochdruckkanälen verbunden sind, umschalten. Gleitlöcher nur für die ersten und zweiten Verteilerventile brauchen in dem Zylinderblock nicht bereitgestellt zu werden, um den Zylinderblock kleiner zu machen und die Anzahl der Bearbeitungsschritte zu reduzieren. Teile nur für die ersten und zweiten Verteilerventile sind nicht notwendig, um die Anzahl der Teile zu reduzieren.

In einer weiter bevorzugten Ausführung gemäß Anspruch 3 enthält der Rotor den Zylinderblock und die koaxial in den Zylinderblock gepresste Drehachse, wobei eine Mehrzahl der pumpenseitigen Verbindungskanäle teilweise durch eine Mehrzahl der pumpenseitigen Verbindungsnuten konstruiert ist, die in der Außenumfangsoberfläche der Drehachse vorgesehen sind, und eine Mehrzahl der motorseitigen Verbindungskanäle teilweise durch eine Mehrzahl der motorseitigen Verbindungsnuten konstruiert ist, die in der Außenumfangsoberfläche der Drehachse vorgesehen sind. Gemäß diesem Aufbau werden die pumpenseitigen Verbindungsnuten und die motorseitigen Verbindungsnuten auf leichte Weise in der Außenumfangsoberfläche der Drehachse bereitgestellt. Die Anzahl der Bearbeitungsschritte kann weiter reduziert werden.

Nachfolgend werden Ausführungen der vorliegenden Erfindung auf der Basis der Ausführungen der vorliegenden Erfindung beschrieben, die in den beigefügten Zeichnungen gezeigt sind.

1 ist eine Längsschnittansicht eines stufenlos verstellbaren hydrostatischen Getriebes gemäß einer ersten Ausführung, und eine Querschnittsansicht entlang Linie 1-1 von 2.

2 ist eine Querschnittsansicht eines Rotors, betrachtet in Richtung des Pfeils an Linie 2-2 von 1.

3 ist eine Querschnittsansicht entlang Linie 3-3 von 2.

4 ist eine Querschnittsansicht entlang Linie 4-4 von 3.

5 ist eine Querschnittsansicht entlang Linie 5-5 von 3.

6 ist eine vergrößerte Ansicht eines mit einem Pfeil bezeichneten Teils 6 von 1.

7 ist eine Abwicklung der Außenumfangsoberfläche einer Drehachse in der Umfangsrichtung.

8 ist eine vergrößerte Ansicht eines mit einem Pfeil bezeichneten Teils 8 von 1.

9 ist ein Diagramm, das die Arbeitszeitgebung von Pumpenkolben zeigt.

10 ist ein Diagramm, das die Arbeitszeitgebung von Motorkolben zeigt.

11 ist eine Längsschnittansicht eines stufenlos verstellbaren hydrostatischen Getriebes gemäß einer zweiten Ausführung und eine Querschnittsansicht entlang Linie 11-11 von 12.

12 ist eine Querschnittsansicht eines Rotors, betrachtet in der Pfeilrichtung von Linie 12-12 von 11.

13 ist eine Querschnittsansicht entlang Linie 13-13 von 12.

Die 1 bis 10 zeigen eine erste Ausführung der vorliegenden Erfindung.

In 1 sind in dem stufenlos verstellbaren hydrostatischen Getriebe eine Taumelscheibenhydraulikpumpe mit fester Verdrängung PA als hydraulisches Taumelscheibenantriebsgetriebe und ein Taumelscheibenhydraulikmotor mit variabler Verdrängung MA als ein anderes hydraulisches Taumelscheibenantriebsgetriebe über einen Niederdruckölkanal 11A und einen Hochdruckölkanal 12A verbunden, um einen geschlossenen Hydraulikkreis zu bilden.

Die Hydraulikpumpe PA umfasst eine zylindrische Eingangswelle 14, die an ihrem Außenumfang mit einem Zahnrad 13 versehen ist, auf das Kraft von einer Antriebswelle, wie etwa einem Motor, nicht gezeigt, übertragen wird, einen Zylinderblock 15A, der koaxial zur zylindrischen Eingangswelle 14 teilweise abdeckend angeordnet ist, eine Mehrzahl von Pumpenkolben 17 ..., die jeweils in eine Mehrzahl von Pumpenzylindersacklöchern 16 ... gleitend eingesetzt sind, die in dem Zylinderblock 15A in einer Ringanordnung so vorgesehen sind, dass sie dessen Drehachse umgeben, und eine Pumpentaumelscheibe 18, mit der das vorstehende Ende von dem Zylinderblock 15A der Pumpenkolben 17 ... in Kontakt und Eingriff gebracht wird, sodass sie von der zylindrischen Eingangswelle 14 abgestützt wird.

Ein Winkelkontaktlager 19 und ein Kugellager 20 sind zwischen der Pumpentaumelscheibe 18 und der zylindrischen Eingangswelle 14 angeordnet.

Die Pumpentaumelscheibe 18 ist von der zylindrischen Eingangswelle 14 relativ drehbar abgestützt, um eine Stellung einzuhalten, die mit einem festen Winkel zur Achse des Zylinderblocks 15 gekippt ist. Die Pumpentaumelscheibe 18 kann Saug- und Ausgabehübe wiederholen, indem sie den Pumpenkolben 17 ... eine Hin- und Herbewegung gibt, wenn die zylindrische Eingangswelle 14 gedreht wird.

Der Zylinderblock 15A ist der Hydraulikpumpe PA und dem Hydraulikmotor MA gemeinsam. Ein Rotor 23A ist durch den Zylinderblock 15A, eine koaxial in den Zylinderblock 15A gepresste Drehachse 21A und ein zylindrisches Element 22A, das durch Schrumpfsitz oder Presssitz an den Außenumfang des Zylinderblocks 15A befestigt ist, aufgebaut. Der Rotor 23A ist in dem Gehäuse 26 um die Achse des Zylinderblocks 15A herum drehbar gelagert.

Ein Winkelkontaktlager 24 ist zwischen einem Ende der Drehachse 21A und der zylindrischen Eingangswelle 14 angeordnet. Ein Winkelkontaktlager 25 ist zwischen dem anderen Ende der Drehachse 21A und dem Gehäuse 26 angeordnet. Ein Kugellager 27 ist zwischen dem zylindrischen Element 22A und der zylindrischen Eingangswelle 14 angeordnet. Ein Kugellager 28 ist zwischen dem zylindrischen Element 22A und dem Gehäuse 26 angeordnet.

Der Hydraulikmotor MA umfasst den Zylindreblock 15A, eine Mehrzahl von Motorkolben 32 .., die jeweils in eine Mehrzahl von Motorzylindersacklöchern 31 ... gleitend eingesetzt sind, die in dem Zylindreblock 15A in einer ringförmigen Anordnung so vorgesehen sind, dass dessen Drehachse umgeben, eine Motortaumelscheibe, mit der das von dem Zylinderblock 15A der Motorkolben 32 ... vorstehende Ende in Kontakt und in Eingriff gebracht wird, einen Taumelscheibenhalter 34 zum Tragen der Motortaumelscheibe 33 über ein Winkelkontaktlager 36 und ein Kugellager 37, sowie einen Taumelscheibenanker 35, der in dem Gehäuse 26 so vorgesehen ist, dass er die Rückseite des Taumelscheibenhalters 34 stützt.

Die Anzahl der Motorzylinderlöcher 31 ... und der Motorkolben 32 ... des Hydraulikmotors MA sind auf eine ungerade Zahl gesetzt, die gleich der Anzahl der Pumpenzylinderlöcher 16 ... und der Pumpenkolben 17 ... der Hydraulikpumpe PA ist, z.B. neun. Die Motorzylinderlöcher 31 ... und die Motorkolben 32 ... und die Pumpenzylinderlöcher 16 ... und die Pumpenkolben 17 ... sind so angeordnet, dass sie axial des Zylinderblocks 15A gegenseitig mit der gleichen Winkelposition entlang der Umfangsrichtung des Zylinderblocks 15A versetzt sind.

Gegenüberliegende Kontaktflächen 34A und 35A des Taumelscheibenhalters 34 und des Taumelscheibenankers 35 sind in einer Kugelform ausgebildet, die auf dem Schnittpunkt der Drehachse und der Kippachse O des Zylinderblocks 15A zentriert sind. Der Taumelscheibenhalter 34 kann um die Kippachse O herum gedreht werden, sodass sie von dem Taumelscheibenanter 35 getragen wird.

Eine Gewindestange 38, deren Achse parallel zur Drehachse 21A ist, ist in dem Gehäuse 26 über Kugellager 42 und 43 drehbar gelagert. Eine Mutter 40, die mit der Gewindestange 38 in Gewindeeingriff steht, ist mit einem Kupplungsarm 34B, der in dem Taumelscheibenhalter 34 vorgesehen ist, über einen Kupplungsstift 41 gekoppelt, dessen Achse parallel zur Kippachse O ist. Auf einem Endabschnitt der Gewindestange 38 ist ein Zahnrad 39 befestigt, um Kraft von einer Antriebsquelle (nicht gezeigt) auf die Schraubachse 38 zu übertragen.

Der Taumelscheibenhalter 34 wird um die Kippachse O entsprechend der Drehung der Gewindestange 38 herumgedreht. Die Motortaumelscheibe 33 wird zwischen einer aufrechten Stellung, die rechtwinklig zur Achse des Zylinderblocks 15A ist, und einer maximal gekippten Stellung, die um einen bestimmten Winkel gekippt ist, betrieben. Die Motortaumelscheibe 33 gibt im gekippten Zustand mit der Drehung des Zylinderblocks 15A dem Motorkolben 32 ... eine Hin- und Herbewegung, um Expansions- und Reduktionshübe zu wiederholen.

In Bezug auf die 2 bis 5 ist an der Seite der Hydraulikpumpe PA der Zylinderblock 15A in seinem Außenumfang mit ersten Niederdruck- und Hochdruck-Ringvertiefungen 45 und 46 versehen. An der Seite des Hydraulikmotors MA ist der Zylinderblock 15A an seinem Außenumfang mit zweiten Niederdruck- und Hochdruck-Ringvertiefungen 47 und 48 versehen. Die Ringvertiefungen 45 bis 48 sind von dem zylindrischen Element 22A abgedeckt. Zwischen den Pumpenzylinderlöchern 16 ... und den Motorzylinderlöchern 31 ... ist der Zylinderblock 15A mit vier niederdruckseitigen Verbindungskanälen 49 ... versehen, die sich parallel zur Drehachse 21A vom einen Ende des Zylinderblocks 15A zu einer Positiion erstrecken, die der zweiten Niederdruck-Ringvertiefung 47 entspricht. Zwischen den Pumpenzylinderlöchern 16 ... und den Motorzylinderlöchern 31 ..., in verbleibenden fünf Positionen, die nicht mit niederdruckseitigen Verbindungskanälen 49 ... versehen sind, ist der Zylinderblock 15A mit hochdruckseitigen Verbindungskanälen 50 ... versehen, die sich parallel zur Drehachse 21A vom Ende des Zylinderblocks 15A zu der zweiten Hochdruck-Ringvertiefung 48 erstrecken.

Ein Ende der niederdruckseitigen Verbindungskanäle 49 ... ist durch Niederdruckstopfen 51 ..., die in den Zylinderblock 15A gepresst sind, flüssigkeitsdicht verschlossen. Die Niederdruckstopfen 51 ... sind sackzylindrisch ausgebildet, um zu erlauben, dass die erste Niederdruck-Ringvertiefung 45 mit den niederdruckseitigen Verbindungskanälen 49 ... in Verbindung stehen und die Verbindung der ersten Hochdruck-Ringvertiefung 46 zu den niederdruckseitigen Verbindungskanälen 49 ... blockiert ist. Die zweite Niederdruck-Ringvertiefung 47 steht mit dem Innenende der niederdruckseitigen Verbindungskanäle 49 ... in Verbindung.

Ein Ende der hochdruckseitigen Verbindungskanäle 50 ... ist durch Hochdruckstopfen 52 ..., die in den Zylinderblock 15A gepresst sind, flüssigkeitsdicht verschlossen. Die Hochdruckstopfen 52 ... sind so ausgebildet, dass sie eine Verbindung der ersten Niederdruck-Ringvertiefung 45 mit den hochdruckseitigen Verbindungskanälen 50 ... blockieren. Die ersten und zweiten Hochdruck-Ringvertiefungen 46 und 48 stehen mit den hochdruckseitigen Verbindungskanäle 50 ... in Verbindung. Die Tiefe der zweiten Niederdruck-Ringvertiefung 47 ist so eingestellt, dass sie mit den hochdruckseitigen Verbindungskanälen 50 ... nicht in Verbindung steht.

Der Niederdruckölkanal 11A umfasst die erste Niederdruck-Ringvertiefung 45, die niederdruckseitigen Verbindungskanäle 49 ... und die zweite Niederdruck-Ringvertiefung 47. Der Hochdruckölkanal 12A umfasst die erste Hochdruck-Ringvertiefung 46, die hochdruckseitigen Verbindungskanäle 50 ... und die zweite Hochdruck-Ringvertiefung 48.

In einem Abschnitt zum Anordnen der Niederdruckstopfen 51 ... ist der Zylinderblock 15A mit niederdruckseitigen Zufuhrkanälen 54 ... versehen, um zu erlauben, dass ein zwischen dem Zylinderblock 15A und der Drehachse 21A gebildeter erster Ringkanal 53 mit der ersten Niederdruck-Ringvertiefung 45 in Verbindung steht, um sich in der radialen Richtung des Zylinderblocks 15A zu erstrecken. In einem Abschnitt zur Anordnung der Hochdruckstopfen 52 ... ist der Zylinderblock 15A mit hochdruckseitigen Zufuhrkanälen 56 ... versehen, um zu erlauben, dass ein zwischen dem Zylinderblock 15A und der Drehachse 21A ausgebildeter zweiter Ringkanal 55 mit den hochdruckseitigen Verbindungskanälen 50 ... in Verbindung steht, um sich in der radialen Richtung des Zylinderblocks 15A zu erstrecken. Das Außenende der hochdruckseitigen Zufuhrkanäle 56 ... ist mit dem zylindrischen Element 22A verschlossen.

Die Drehachse 21A ist koaxial mit einem Ölzufuhrkanal 59 versehen, dem Arbeitsfluid von einer nicht gezeigten Pumpe zugeführt wird. Ein Rückschlagventil 57, das zwischen dem Ölzufuhrkanal 59 und dem ersten Ringkanal 53 angeordnet ist, und ein Rückschlagventil 58, das zwischen dem Ölzufuhrkanal 59 und dem zweiten Ringkanal 55 angeordnet ist, sind in dem Außenumfangsabschnitt der Drehachse 21A angebracht.

In der Hydraulikpumpe PA sind Pumpenölkammern 61 ... zwischen dem geschlossenen Ende der Pumpenzylinderlöcher 16 ... und den Pumpenkolben 17 ... ausgebildet. In dem Hydraulikmotor MA sind Motorölkammern 62 ... zwischen dem geschlossenen Ende der Motorzylinderlöcher 31 ... und den Motorkolben 32 ... ausgebildet.

Eine Mehrzahl erster Verteilerventile 63A ..., die erlauben, dass die Pumpenölkammern 61 ... der Pumpenkolben 17 ... in einem Saugbereich mit dem Niederdruckölkanal 11A in Verbindung stehen, und die erlauben, dass die Pumpenölkammern 61 ... der Pumpenkolben 17 ... in einem Ausgabebereich mit dem Hochdruckölkanal 12A in Verbindung stehen, sind entsprechend den Pumpenkolben 17 ... zwischen dem Niederdruckölkanal 11A und dem Hochdruckölkanal 12A und den Pumpenölkammern 61 ... vorgesehen. Eine Mehrzahl zweiter Verteilerventile 64A ..., die erlauben, dass die Motorölkammern 62 ... der Motorkolben 32 ... im Expansionsbereich mit dem Hochdruckölkanal 12A in Verbindung stehen, und die erlauben, dass die Motorölkammern 62 ... der Motorkolben 32 ... um Reduktionsbereich mit dem Niederdruckölkanal 11A in Verbindung stehen, sind entsprechend den Motorkolben 32 ... zwischen dem Niederdruckölkanal 11A und dem Hochdruckölkanal 12A un den Motorölkammern 62 ... vorgesehen.

In 6 schalten die ersten Verteilerventile 63A ... abwechselnd, entsprechend der axialen Hin- und Herbewegung der Pumpenkolben 17 ... eine Verbindung und Sperre zwischen einer Mehrzahl von pumpenseitigen Verbindungskanälen 65A ..., die mit den Pumpenölkammern 61 ... verbunden sind, die sich zur Innenoberfläche der Pumpenzylinderlöcher 16 ... öffnen, und einer Mehrzahl erster Niederdruck- und Hochdrucköffnungen 66A ... und 67 ..., die jeweils mit dem Niederdruckölkanal 11A und dem Hochdruckölkanal 12A in Verbindung stehen, die sich zur Innenoberfläche der Pumpenzylinderlöcher 16 ... öffnen.

Die ersten Niederdrucköffnungen 66A ... erstrecken sich in der radialen Richtung des Zylinderblocks 15A von der ersten Niederdruck-Ringvertiefung 45in dem Niederdruckölkanal 11A einwärts, um sich zur Innenoberfläche der Pumpenzylinderlöcher 16 ... zu öffnen. Die ersten Hochdrucköffnungen 67A ... erstrecken sich in der radialen Richtung des Zylinderblocks 15A von der ersten Hochdruck-Ringvertiefung 46 in dem Hochdruckölkanal 12A einwärts, um sich zur Innenoberfläche der Pumpenzylinderlöcher 16 ... zu öffnen.

Die pumpenseitigen Verbindungskanäle 65A ... umfassen pumpenseitige Verbindungsnuten 68A ..., die in der Außenumfangsoberfläche der Drehachse 21A vorgesehen sind, Kanäle 69A ..., die radial in den Zylinderblock 15A gebohrt sind, um zu erlauben, dass ein Ende der pumpenseitigen Verbindungsnuten 68A ... jeweils mit den Pumpenölkammern 61 ... in Verbindung steht, sowie Kanäle 70A ..., die radial in den Zylindreblock 15A zwischen den ersten Niederdruck- und Hochdrucköffnungen 66A ... und 67A ... gebohrt sind, zur Verbindung mit dem anderen Ende der pumpenseitigen Verbindungsnuten 68A ..., die sich zur Innenoberfläche der Pumpenzylinderlöcher 16 ... öffnen. Das Außenende der Kanäle 69A ... und 70A ... ist durch das zylindrische Element 22A verschlossen.

In 7 sind die pumpenseitigen Verbindungsnuten 68A ... schraubenförmig ausgebildet, sodass, in Bezug auf die Position der Kanäle 69A ..., die mit dem einen Ende davon in Verbindung stehen, die Position der Kanäle 70A ..., die mit dem anderen Ende in Verbindung stehen, in der Gegenrichtung, z.B. 80°, zur Drehrichtung 71 der Drehachse 21A und des Zylinderblocks 15A versetzt ist, und sie sind in die Außenumfangsoberfläche der Drehachse 21A walzgeformt.

Das andere Ende des pumpenseitigen Verbindungskanals 65A, dessen eines Ende mit der Pumpenölkammer 61 in Verbindung steht, ist in der Innenoberfläche des Pumpenzylinderlochs 16A in der Gegenrichtung, z.B. 80°, zur Drehrichtung der Drehachse 21A und des Zylinderblocks 15A verschoben, um sich in dem Mittelabschnitt zwischen der ersten Niederdrucköffnung 66A und der ersten Hochdrucköffnung 67A zu öffnen. Im Außenumfang des Mittelabschnitts, axial der Pumpenkolben 17 ... sind Ringvertiefung 72 ... zum Schalten der Verbindung und Sperre zwischen den pumpenseitigen Verbindungskanälen 65A ... und den ersten Niederdruck- und Hochdrucköffnungen 66A ... und 67A ... vorgesehen.

In 8 schalten die zweiten Verteilerventile 64A ... abwechselnd, entsprechend der axialen Hin- und Herbewegung der Motorkolben 32 ..., die Verbindung und Sperre zwischen motorseitigen Verbindungskanälen 75A ..., die mit Motorölkammern 62 ... in Verbindung stehen, die sich zur Innenoberfläche der Motorzylinderlöcher 31 ... öffnen, und zweiten Niederdruck- und Hochdrucköffnungen 76A ... und 77A ..., die jeweils mit dem Niederdruckölkanal 11A und dem Hochdruckölkanal 12A in Verbindung stehen, die sich zur Innenoberfläche der Motorzylinderlöcher 31 ... öffnen.

Die zweiten Niederdrucköffnungen 76A ... sind so ausgebildet, dass sie sich zur Innenoberfläche der Motorzylinderlöcher 31 ... öffnen, sodass die Motorzylinderlöcher 31 ... einen Teil der zweiten Niederdruck-Ringvertiefung 47 in dem Niederdruckölkanal 11A queren. Die zweiten Hochdrucköffnungen 77A ... sind so ausgebildet, dass sie sich zur Innenoberfläche der Motorzylinderlöcher 31 ... öffnen, sodass die Motorzylinderlöcher 31 ... einen Teil der zweiten Hochdruckringvertiefung 48A im Hochdruckölkanal 12A queren.

Die motorseitigen Verbindungskanäle 75A ... umfassen motorseitige Verbindungsnuten 78A ..., die in der Außenumfangsoberfläche der Drehachse 21A vorgesehen sind, Kanäle 79A ..., die radial in den Zylindreblock 15A gebohr sind, um zu erlauben, dass ein Ende der motorseitigen Verbindungsnuten 78A ... mit den Motorölkammern 62 ... in Verbindung steht, sowie Kanäle 80A ..., die radial in den Zylinderblock 15A zwischen den zweiten Niederdruck- und Hochdrucköffnungen 76A ... und 77A ... gebohrt sind, zur Verbindung mit dem anderen Ende der motorseitigen Verbindungsnuten 78A ..., die sich zur Innenoberfläche der Motorzylinderlöcher 31 ... öffnen. Das Außenende der Kanäle 79A ... und 80A ist durch das zylindrische Element 22A verschlossen.

In 7 sind die motorseitigen Verbindungsnuten 78A ... schraubenförmig ausgebildet, sodass in Bezug auf die Position der Kanäle 79A ..., die mit einem Ende davon in Verbindung stehen, die Position der Kanäle 80A ..., die mit dem anderen Ende in Verbindung stehen, in der Gegenrichtung um z.B. 80° zur Drehrichtung 71 der Drehachse 21A und des Zylinderblocks 15A versetzt ist, und sie sind an der Außenumfangsoberfläche der Drehachse 21A walzgeformt.

Das andere Ende des motorseitigen Verbindungskanals 75A, dessen eines Ende mit der Motorölkammer 62 in Verbindung steht, ist in der Innenoberfläche des Motorzylinderlochs 31 angeordnet, das in der Gegenrichtung z.B. um 80° zur Drehrichtung 71 zur Drehachse 21A und des Zylinderblocks 15A versetzt ist, um sich in dem mittleren Abschnitt zwischen der zweiten Niederdrucköffnung 76A und der zweiten Hochdrucköffnung 77A zu öffnen. Im Außenumfang des mittleren Abschnitts, axial der Motorkolben 32 ..., sind Ringvertiefungen 82 ... vorgesehen, um die Verbindung und Sperre zwischen den motorseitigen Verbindungskanälen 75A ... und den zweiten Niederdruck- und Hochdrucköffnungen 76A ... und 77A ... zu schalten.

Nun wird der Betrieb der ersten Ausführung beschrieben. Während die Motortaumelscheibe 33 in einem Kippwinkel gehalten wird, wird die Kraft eines nicht gezeigten Motors auf die zylindrische Eingangswelle 14 der Hydraulikpumpe PA übertragen. Die Pumpentaumelscheibe 18, die von der zylindrischen Eingangswelle 14 getragen wird, gibt den Pumpenkolben 17 ... eine Hin- und Herbewegung.

Während, wie in 9 gezeigt, die Pumpenkolben 17 ... durch den Auslassbereich D hindurchlaufen, um das Volumen der Pumpenölkammern 61 ... zu reduzieren, erlauben die ersten Verteilerventile 63A ..., dass die Pumpenölkammern 61 ... mit den Hochdruckölkanal 12A in Verbindung kommt. Das Arbeitsfluid von den Pumpenölkammern 61 ... wird zum Hochdruckölkanal 12A ausgegeben. Während die Pumpenkolben 17 ... durch den Saugbereich S hindurchlaufen, um das Volumen der Pumpenölkammern 61 ... zu erweitern, erlauben die ersten Verteilerventile 63A ..., dass die Pumpenölkammern 61 ... mit dem Niederdruckölkanal 11A in Verbindung kommen. Das Arbeitsfluid von dem Niederdruckölkanal 11A wird in die Pumpenölkammer 61 ... gesaugt.

Während in dem Hydraulikmotor MA, wie in 10 gezeigt, sich die Motorkolben 32 ... in dem Expansionsbereich E befinden, um das Volumen der Motorölkammern 62 ... zu erweitern, erlauben die zweiten Verteilerventile 64A ..., dass die Motorölkammern 62 ... mit dem Hochdruckölkanal 12A in Verbindung kommen, und während sich die Motorkolben 32 ... in dem Reduktionsbereich R befinden, um das Volumen der Motorölkammern 62 ... zu reduzieren, erlauben die zweiten Verteilerventile 64A ..., dass die Motorölkammern 62 ... mit dem Niederdruckölkanal 11A in Verbindung kommen. Aus diesem Grund wird das Hochdruckarbeitsfluid, das von den Pumpenölkammern 61 ... der Hydraulikpumpe PA zu dem Hochdruckölkanal 12A ausgegeben wird, den Motorölkammern 62 ... der Motorkolben 32 ... zugeführt, die sich in dem Expansionsbereich E befinden, um den Motorkolben 32 ... eine Schubkraft zu geben. Die Motorkolben 32 ..., die sich in dem Reduktionsbereich R befinden, geben das Arbeitsfluid von den Motorölkammern 62 ... zu dem Niederdruckölkanal 11A aus, entsprechend dem Voranschreiten des Reduktionshubs.

Die Motorkolben 32 ..., die durch das Hochdruckarbeitsfluid der Motorölkammern 62 die Schubkraft aufnehmen, werden gegen die Motortaumelscheibe 33 gedrückt, um ein Drehmoment auszuüben. Der Rotor 23A, der den Zylinderblock 15A enthält, wird durch das Reaktionsdrehmoment in der gleichen Richtung wie jener der zylindrischen Eingangswelle gedreht. Das Drehmoment des Rotors 23A wird von der Drehachse 21A auf eine nicht gezeigte Last übertragen.

Die Hydraulikpumpe PA ist vom Typ mit fester Verdrängung. Der Hydraulikmotor MA ist vom Typ mit variabler Verdrängung, der den Kippwinkel der Motortaumelscheibe 33 verändert. Der Kippwinkel der Motortaumelscheibe 33 wird verändert, um die Verdrängung des Hydraulikmotors MA zu vergrößern und zu verkleinern. Das Gangverhältnis zwischen der zylindrischen Eingangswelle 14 und der Drehachse 21A kann stufenlos verändert werden.

Ein solches stufenlos verstellbares hydrostatisches Getriebe umfasst die ersten Verteilerventile 63A ..., die durch die hin und her angetriebenen Pumpenkolben 17 ... die Verbindung und Sperre zwischen den pumpenseitigen Verbindungskanälen 65 ..., die mit den Pumpenölkammern 61 ... in Verbindung stehen, und den ersten Niederdruck- und Hochdrucköffnungen 66A ... und 67A ..., die jeweils mit dem Niederdruckölkanal 11A und dem Hochdruckölkanal 12A in Verbindung stehen, umschalten, und die zweiten Verteilerventile 64A, die durch die hin und her angetriebenen Motorkolben 32 ... die Verbindung und Sperre zwischen den motorseitigen Verbindungskanälen 75A, die mit den Motorölkammern 62 ... in Verbindung stehen, und den zweiten Niederdruck- und Hochdrucköffnungen 76A ... und 77A ..., die jeweils mit dem Niederdruckölkanal 11A und dem Hochdruckölkanal 12A in Verbindung stehen, umschalten.

Die Gleitlöcher nur für die ersten und zweiten Verteilerventile 63A ... und 64A ... brauchen nicht in dem Zylinderblock 15A vorgesehen werden. Der Zylinderblock 15A kann entsprechend den nicht erforderlichen Gleitlöchern kleiner gemacht werden und die Anzahl der Bearbeitungsschritte kann reduziert wird. Die Teile nur für die ersten und zweiten Verteilerventile 63A ... und 64A ... sind unnötig, sodass die Teilezahl reduziert wird.

Ein Teil der pumpenseitigen Verbindungskanäle 65A ... und ein Teil der motorseitigen Verbindungskanäle 75A ... sind durch die pumpenseitigen und motorseitigen Verbindungsnuten 68A ... und 78A ... aufgebaut, die in der Außenumfangsoberfläche der Drehachse 21A vorgesehen sind, die koaxial in den Zylinderblock 15A gepresst ist. Die pumpenseitigen Verbindungsnuten 68A ... und die motorseitigen Verbindungsnuten 78A ... sind auf die gleiche Weise in der Außenumfangsoberfläche der Drehachse 21A ausgebildet. Die Anzahl der Bearbeitungsschritte kann weiter reduziert werden.

Das zylindrische Element 22A ist durch Schrumpfsitz oder Presssitz in dem Außenumfang des Zylinderblocks 15A befestigt. Ein Verlöten ist unnötig, was zur Minderung der Herstellungskosten beiträgt.

Das zylindrische Element 22A dichtet den Außenend-Öffnungsabschnittt der ersten und zweiten Niederdruck-Ringvertiefungen 45 und 47 ab, die einen Teil des Niederdruckölkanals 11A darstellen, sowie auch die ersten und zweiten Hochdruck-Ringvertiefungen 46 und 48, die einen Teil des Hochdruckkanals 12A darstellen. Ein Schrumpfsitzabschnitt oder ein Presssitzabschnitt zwischen dem zylindrischen Element 22A und dem Zylinderblock 15A wird korrekt bestimmt. Wenn der Öldruck des Niederdruckölkanals 11A oder des Hochdruckölkanals 12A zu hoch ist, wird das Arbeitsfluid von zwischen dem Zylinderblock 15A und dem zylindrischen Element 22A abgelassen. Das zylindrische Element 22A kann auch die Funktion als Druckbegrenzer übernehmen. Somit sind keine Druckregelventile erforderlich.

11 ist eine Längsschnittansicht eines stufenlos verstellbaren hydrostatischen Getriebes einer zweiten Ausführung der vorliegenden Erfindung, und ist eine Querschnittsansicht entlang Linie 11-11 von 12. 12 ist eine Querschnittsansicht eines Rotors, betrachtet in der Pfeilrichtung von Linie 12-12 von 11. 13 ist eine Querschnittsansicht entlang Linie 13-13 von 12. Der ersten Ausführung entsprechende Teile sind mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet, und eine detaillierte Beschreibung davon ist weggelassen.

In dem stufenlos verstellbaren hydrostatischen Getriebe sind eine Taumelscheibenhydraulikpumpe mit fester Verdrängung und ein Taumelscheibenhydraulikmotor mit variabler Verdrängung über einen Niederdruckölkanal 11B und einen Hochdruckölkanal 12B verbunden, um einen geschlossenen Hydraulikkreis zu bilden.

Ein Rotor 23B ist aufgebaut durch den Zylinderblock 15B, der der Hydraulikpumpe PB und dem Hydraulikmotor MB gemeinsam ist, eine Drehachse 21B, die koaxial in den Zylinderblock 15B gepresst ist, und ein zylindrisches Element 22B, das durch Schrumpfsitz oder Presssitz im Außenumfang des Zylinderblocks 15B befestigt ist. Der Rotor 23B ist in einem Gehäuse 26 derart gelagert, dass er um die Achse des Zylinderblocks 15B und die Drehachse 21B herum drehbar ist.

Die Hydraulikpumpe PB umfasst eine Mehrzahl von z.B. neun Pumpenkolben 17 ... Die Pumpenkolben 17 ... sind jeweils verschiebbar in Pumpenzylindersacklöcher 16 ... eingesetzt, die in einer ringförmigen Anordnung in einem Abschnitt einwärts der radialen Richtung des Zylinderblocks 15B vorgesehen sind. Das Außenende der Pumpenkolben 17 ... wird mit einer Pumpentaumelscheibe 18 in Kontakt und in Eingriff gebracht.

Der Hydraulikmotor MB umfasst z.B. neun Motorkolben 32 .... Die Motorkolben 32 ... sind jeweils in Motorzylindersacklöcher 31 verschiebbar eingesetzt, die in einer Ringanordnung in einem Abschnitt außerhalb in der radialen Richtung des Zylinderblocks 15B vorgesehen sind. Das Außenende der Motorkolben 32 ... wird mit einer Motortaumelscheibe 33 in Kontakt und in Eingriff gebracht. Die Motorzylinderlöcher 31 ... sind abwechselnd zwischen den Pumpenzylinderlöchern 16 ... entlang der Umfangsrichtung des Zylinderblocks 15B angeordnet.

In dem Rotor 23B sind der ringförmige Niederdruckölkanal 11b und der ringförmige Hochdruckölkanal 12B an Positionen ausgebildet, die entlang der axialen Richtung des Rotors 23B mit ABstand voneinander angeordnet sind.

Zwischen dem Außenumfang des Zylinderblocks 15B und der Abdeckung 22B ist ein niederdruckseitiger Zufuhrkanal 84, der sich parallel zur Drehachse 21B erstreckt, vorgesehen, sodass sein eines Ende mit dem Niederdruckölkanal 11B in Verbindung steht. Das andere Ende des niederdruckseitigen Zufuhrkanals 84 steht mit einem niederdruckseitigen Zufuhrkanal 86 in Verbindung, der in dem Zylinderblock 15B vorgesehen ist, um sich in der radialen Richtung des Zylinderblocks 15B zu erstrecken. In dem Zylinderblock 15B ist ein hochdruckseitiger Zufuhrkanal 87 vorgesehen, dessen eines Ende in den Innenumfang des Zylinderblocks 15B offen ist und dessen anderes Ende mit dem Hochdruckölkanal 12B in Verbindung steht.

An der Drehachse 21B sind ein Rückschlagventil 57, das zwischen einem Ölzufuhrkanal 59 in der Drehachse 21B und dem niederdruckseitigen Zufuhrkanal 86 angeordnet ist, sowie ein Rückschlagventil 58, das zwischen dem Ölzufuhrkanal 59 und dem hochdruckseitigen Zufuhrkanal 87 angeordnet ist, angebracht.

Eine Mehrzahl erster Verteilerventile 63B, die relauben, dass Pumpenölkammern 61 ... der Pumpenkolben 17 ... in dem Saugbereich mit dem Niederdruckölkanal 11B in Verbindung kommen, und die erlauben, dass die Pumpenölkammern 61 ... der Pumpenkolben 17 ... in dem Auslassbereich mit dem Hochdruckölkanal 12B in Verbindung kommen, sind entsprechend den Pumpenkolben 17 ... zwischen dem Niederdruckölkanal 11B und dem Hochdruckölkanal 12B und den Pumpenölkammern 61 ... vorgesehen, die zwischen dem geschlossenen Ende der Pumpenzylinderlöcher 16 ... und den Pumpenkolben 17 ... ausgebildet sind. Eine Mehrzahl zweiter Verteilerventile 64B, die erlauben, dass die Motorölkammern 62 ... der Motorkolben 32 ... in dem Expansionsbereich mit dem Hochdruckölkanal 12B in Verbindung kommen, und die erlauben, dass die Motorölkammern 62 ... der Motorkolben 32 ... in dem Reduktionsbereich mit dem Niederdruckölkanal 11B in Verbindung kommen, sind entsprechend den Pumpenkolben 32 ... zwischen dem Niederdruckölkanal 11B und dem Hochdruckölkanal 12B und den Motorölkammern 62 ... vorgesehen, die zwischen dem geschlossenen Ende der Motorzylinderlöcher 31 ... und den Motorkolben 32 ... ausgebildet sind.

Die ersten Verteilerventile 63 ... schalten abwechselnd entsprechend der axialen Hin- und Herbewegung der Pumpenkolben 17 ..., die jeweils eine Ringvertiefung 72 aufweisen, die Verbindung und Sperre zwischen einer Mehrzahl pumpenseitiger Verbindungskanäle 62B ..., die mit den Pumpenölkammern 61 ... in Verbindung stehen, die sich zur Innenoberfläche der Pumpenzylinderlöcher 16B ... öffnen, und einer Mehrzahl erster Niederdruck- und Hochdrucköffnungen 66B ... und 67B ..., die jeweils mit dem Niederdruckölkanal 11B und dem Hochdruckölkanal 12B in Verbindung stehen, die sich zur Innenoberfläche der Pumpenzylinderlöcher 16 ... öffnen.

Die ersten Niederdrucköffnungen 66B ... sind so ausgebildet, dass sie zur Innenoberfläche der Pumpenzylinderlöcher 16 ... offen sind, sodass die Pumpenzylinderlöcher 16 ... den Niederdruckölkanal 11B queren. Die ersten Hochdrucköffnungen 67 ... sind so ausgebildet, dass sie sich zur Innenoberfläche der Pumpenzylinderlöcher 16 ... öffnen, sodass die Pumpenzylinderlöcher 16 ... den Hochdruckölkanal 12B queren.

Die pumpenseitigen Verbindungskanäle 65B ... umfassen pumpenseitige Verbindungsnuten 68B ..., die in der Außenumfangsoberfläche der Drehachse 12B vorgesehen sind, Kanäle 69B ..., die radial in den Zylinderblock 15B gebohrt sind, um zu erlauben, dass ein Ende der pumpenseitigen Verbindungsnuten 68B ... jeweils mit den Pumpenölkammern 61 ... in Verbindung kommen, sowie Kanäle 70B, die radial in den Zylinderblock 15B zwischen die ersten Niederdruck- und Hochdrucköffnungen 66B ... und 67B ... gebohrt sind, zur Verbindung mit dem anderen Ende der pumpenseitigen Verbindungsnuten 68B ..., die sich zur Innenoberfläche der Pumpenzylinderlöcher 16 ... öffnen.

Die pumpenseitigen Verbindungsnuten 68B ... sind wie in der ersten Ausführung schraubenförmig ausgebildet und sind in der Außenumfangsoberfläche der Drehachse 12B walzgeformt.

Die zweiten Verteilerventile 64B ... schalten abwechselnd, entsprechen der axialen Hin- und Herbewegung der Motorkolben 32 ..., die jeweils eine ringförmige Vertiefung 82 ... aufweisen, die Verbindung und Sperre zwischen motorseitigen Verbindungskanälen 75B ..., die mit den Motorölkammern 62 ... in Verbindung stehen, die sich zur Innenoberfläche der Motorzylinderlöcher 31 ... öffnen, und zweiten Niederdruck- und Hochdrucköffnungen 67B ... und 77B ..., die jeweils mit dem Niederdruckölkanal 11B und dem Hochdruckölkanal 12B in Verbindung stehen, die sich zur Innenoberfläche der Motorzylinderlöcher 31 ... öffnen.

Die zweiten Niederdrucköffnungen 67B ... sind so ausgebildet, dass sie sich zur Innenoberfläche der Motorzylinderlöcher 31 ... öffnen, sodass die Motorzylinderlöcher 31 ... den Niederdruckölkanal 11B queren. Die zweiten Hochdrucköffnungen 77B ... sind so ausgebildet, dass sie sich zur Innenoberfläche der Motorzylinderlöcher 31 ... öffnen, sodass die Motorzylinderlöcher 31 ... den Hochdruckölkanal 12B queren.

Die motorseitigen Verbindungskanäle 75B ... umfassen motorseitige Verbindungsnuten 78B ..., die in der Außenumfangsoberfläche des Zylinderblocks 15B vorgesehen sind, Kanäle 79B ..., die radial in den Zylinderblock 15B gebohrt sind, um zu erlauben, dass ein Ende der motorseitigen Verbindungsnuten 78B ... jeweils mit den Motorölkammern 62B ... in Verbindung kommen, sowie Kanäle 80B ..., die radial in den Zylinderblock 15B zwischen die zweiten Niederdruck- und Hochdrucköffnungen 76B ... und 77B ... gebohrt sind, zur Verbindung mit dem anderen Ender motorseitigen Verbindungsnuten 78B ..., die sich zur Innenoberfläche der Motorzylinderlöcher 31 ... öffnen.

Die motorseitigen Verbindungsnuten 78B ... sind wie in der ersten Ausführung schraubenförmig ausgebildet und sind in der Außenumfangsoberfläche der Drehachse 21B walzgeformt.

Die zweite Ausführung kann den gleichen Effekt erzielen wie die erste Ausführung und kann den Zylinderblock 15B kleiner machen. Die Gleitlöcher nur für die resten und zweiten Verteilerventile 63B ... und 64B ... brauchen in dem Zylinderblock 15B nicht vorgesehen werden. Es wird verhindert, dass der Durchmesser des Zylinderblocks 15B zunimmt. Die Pumpenkolben 17 ... und die Motorkolben 32 ... können in einer ringförmigen Anordnung in der Umfangsrichtung und der radialen Richtung des Zylinderblocks 15Bverschoben werden. Die axiale Länge des Zylinderblocks 15B kann reduziert werden.

Die Erfindung kann wie folgt zusammengefasst werden:

Verteilerventile eines hydraulischen Taumelscheibenantriebsgetriebes können einen Zylinderblock kleiner machen und die Anzahl von Bearbeitungsschritten und die Anzahl der Teile reduzieren.

Verteilerventile 63A schalten abwechselnd, entsprechend der axialen Hin- und Herbewegung der Kolben 17, eine Verbindung und Sperre zwischen Verbindungskanälen 65A, die mit Ölkammern 61 in Verbindung stehen, die sich zur Innenoberfläche von Zylinderlöchern 16 öffnen, und Niederdrucköffnungen 66A und Hochdrucköffnungen 67A, die mit einem Niederdruckölkanal 11B und einem Hochdruckölkanal 12A in Verbindung stehen, die sich zur Innenoberfläche der Zylinderlöcher 16 öffnen.


Anspruch[de]
Hydraulisches Taumelscheibenantriebsgetriebe, worin Zylinderblöcke (15A, 15B) enthaltende Rotoren (23A, 23B) in einem Gehäuse (26) so gelagert sind, dass sie um die eine Drehachse (21A) aufweisende Achse der Zylinderblöcke (15A, 15B) herum drehbar sind, wobei Kolben (17, 32), deren Außenende in Kontakt und Eingriff mit Taumelscheiben (18, 33) gebracht wird, um Ölkammern (61, 62) zwischen den Kolben (17, 32) und den geschlossenen Enden von Zylinderlöchern (16, 17) zu bilden, verschiebbar in einer Mehrzahl von Zylindersacklöchern (16, 31) eingesetzt sind, die in den Zylinderblöcken (15A, 15B) in einer ringförmigen Anordnung vorgesehen sind, und wobei Verteilerventile (63A, 63B; 64A, 64B), die erlauben, dass die Ölkammern (61, 62) der sich zur Expansionsseite der Ölkammern (61, 62) bewegenden Kolben (17, 32) mit Niederdruckölkanälen (11A, 11B) in Verbindung gelangen, und die erlauben, dass die Ölkammern (61, 62) der sich zur Reduktionsseite der Ölkammern (61, 62) bewegenden Kolben (17, 32) mit Hochdruckölkanälen (12A, 12B) in Verbindung gelangen, entsprechend den Kolben (17, 32) zwischen den in den Rotoren (23A, 23B) vorgesehenen Niederdruckölkanälen (11A, 11B) und Hochdruckölkanälen (12A, 12B) und den Ölkammern (61, 62) vorgesehen sind, worin die Verteilerventile (63A, 63B; 64A, 64B) abwechselnd, entsprechend der axialen Hin- und Herbewegung der Kolben (17, 32), eine Verbindung und Sperre zwischen einer Mehrzahl von Verbindungskanälen (65A, 65B; 75A, 75B), die mit Ölkammern (61, 62) in Verbindung stehen, die sich zur Innenoberfläche der Zylinderlöcher (16, 31) öffnen, und einer Mehrzahl von Niederdruck- und Hochdrucköffnungen (66A, 66B, 76A, 76B; 67A, 67B, 76A, 76B), die jeweils mit den Niederdruckölkanälen (11A, 11B) und den Hochdruckölkanälen (12A, 12B), die sich zu der Innenoberfläche der Zylinderlöcher (16, 31) öffnen, umschalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungskanäle (65A, 65B; 75A, 75B) teilweise durch Verbindungsnuten (68A, 78A) gebildet sind, die im Außenumfang der Drehachse (21A) der Zylinderblöcke (15A, 15B) schraubenförmig ausgebildet sind. Getriebe nach Anspruch 1, das ein stufenlos verstellbares hydrostatisches Getriebe ist, worin die Rotoren (23A, 23B), die die Zylinderblöcke (15A, 15B) enthalten, die Hydraulikpumpen (PA, PB) und Hydraulikmotoren (MA, MB) gemeinsam sind, in dem Gehäuse (26) um die Achse der Zylinderblöcke (15A, 15B) herum drehbar gelagert sind, wobei eine Mehrzahl von Pumpenkolben (17), die in den Hydraulikpumpen (PA, PB) vorgesehen sind, um Pumpenölkammern (61) zwischen den Pumpenkolben (17) und dem geschlossenen Ende von Pumpenzylinderlöchern (16) zu bilden, in die Sackzylinderlöcher (16) verschiebbar eingesetzt sind, die in den Zylinderblöcken (15A, 15B) in einer ringförmigen Anordnung vorgesehen sind, wobei eine Mehrzahl von Motorkolben (32), die in den Hydraulikmotoren (MA, MB) vorgesehen sind, um Motorölkammern (62) zwischen den Motorkolben (32) und dem geschlossenen Ende von Motorzylinderlöchern (31) zu bilden, in Motorsackzylinderlöcher (31) verschiebbar eingesetzt sind, die in den Zylinderblöcken (15A, 15B) in einer ringförmigen Anordnung vorgesehen sind, wobei eine Mehrzahl erster Verteilerventile (63A, 63B), die erlauben, dass die Pumpenölkammern (61) der Pumpenkolben (17) in einem Saugbereich (S) mit Niederdruckölkanälen (11A, 11B) in Verbindung gelangen, und die erlauben, dass die Pumpenölkammern (61) der Pumpenkolben (17) in einem Ausgabebereich (D) mit Hochdruckölkanälen (12A, 12B) in Verbindung gelangen, entsprechend dem Pumpenkolben (17) zwischen den in den Rotoren (23A, 23B) vorgesehenen Niederdruckölkanälen (11A, 11B) und Hochdruckölkanälen (12A, 12B) und den Pumpenölkammern (61) vorgesehen sind, sowie eine Mehrzahl zweiter Verteilerventile (64A, 64B), die erlauben, dass die Motorölkammern (62) der Motorkolben (32) in einem Expansionsbereich (E) mit den Hochdruckölkanälen (12A, 12B) in Verbindung gelangen, und die erlauben, dass die Motorölkammern (62) der Motorkolben (32) im Reduktionsbereich (R) mit Niederdruckölkanälen (11A, 11B in Verbindung gelangen, entsprechend den Motorkolben (32) zwischen den Niederdruckölkanälen (11A, 11B) und den Hochdruckölkanälen (12A, 12B) und den Motorölkammern (62) vorgesehen sind, worin die ersten Verteilerventile (63A, 63B) abwechselnd, entsprechend der axialen Hin- und Herbewegung der Pumpenkolben (17), die Verbindung und Sperre zwischen einer Mehrzahl pumpenseitiger Verbindungskanäle (65A, 65B), die mit Pumpenölkammern (61) in Verbindung stehen, die sich zur Innenoberfläche der Pumpenzylinderlöcher (16) öffnen, und einer Mehrzahl erster Niederdruck- und Hochdrucköffnungen (66A, 66B; 67A, 67B), die jeweils mit den Niederdruckölkanälen (11A, 11B) und den Hochdruckölkanälen (12A, 12B) in Verbindung stehen, die sich zur Innenoberfläche der Pumpenzylinderlöcher (16) öffnen, umschalten, und die zweiten Verteilerventile (64A, 64B) abwechselnd, entsprechend der axialen Hin- und Herbewegung der Motorkolben (32), die Verbindung und Sperre zwischen einer Mehrzahl motorseitiger Verbindungskanäle (75A, 75B), die mit den Motorölkammern (62) in Verbindung stehen, die sich zur Innenoberfläche der Motorzylinderlöcher (31) öffnen, und einer Mehrzahl zweiter Niederdruck- und Hochdrucköffnungen (76A, 76B; 77A, 77B), die jeweils mit den Niederdruckölkanälen (11A, 11B) und den Hochdruckölkanälen (12A, 12B) in Verbindung stehen, die sich zur Innenoberfläche der Motorzylinderlöcher (31) öffnen, umschalten. Getriebe nach Anspruch 2, worin der Rotor (23A) den Zylinderblock (15A) und die koaxial in den Zylinderblock (15A) gepresste Drehachse (21A) enthält, wobei eine Mehrzahl der pumpenseitigen Verbindungskanäle (65A) teilweise durch eine Mehrzahl der pumpenseitigen Verbindungsnuten (68A, 68B) konstruiert ist, die in der Außenumfangsoberfläche der Drehachse (21A) vorgesehen sind, und eine Mehrzahl der motorseitigen Verbindungskanäle (75A) teilweise durch eine Mehrzahl der motorseitigen Verbindungsnuten (78A, 78B) konstruiert ist, die in der Außenumfangsoberfläche der Drehachse (21A) vorgesehen sind.






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