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Dokumentenidentifikation DE202006012114U1 23.11.2006
Titel Schlauchkupplung
Anmelder Zimmernink, Wolfgang, Dr.rer.nat., 68305 Mannheim, DE
DE-Aktenzeichen 202006012114
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 23.11.2006
Registration date 19.10.2006
Application date from patent application 08.08.2006
IPC-Hauptklasse F16L 37/12(2006.01)A, F, I, 20060808, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schlauchkupplung nach dem Oberbegriff des Hauptanspruches. Eine derartige Schlauchkupplung ist bekannt.

Solche bekannten Schlauchkupplungen sind meist mit einem Bajonettverschluss ausgeführt, wobei der eine Kupplungsteil zwei Krallen aufweist und der andere Kupplungsteil zwei Aussparungen hat, in welche die Krallen eindringen können, und er außerdem für jede Kralle eine innen liegende Rampe besitzt, auf der die Kralle aufgleiten kann und die an ihrem Ende eine Rastung für jede Kralle aufweist. Derartige Kupplungen sind aber umständlich und teuer; sie bestehen meist aus Metall, sie sind schwer und unhandlich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu vermeiden und eine Schlauchkupplung zu schaffen, die einfach herzustellen ist, die sehr preiswert ausgeführt werden kann und die außerdem wenig Gewicht hat.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung gelöst durch eine Schlauchkupplung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruches. Vorteilhafte Weiterbildungen des Gegenstandes des Anspruches 1 ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche sowie aus der Beschreibung und der Zeichnung.

Zeichnung

Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:

1 eine erste Ausführung der Kupplung im Schnitt,

2 die Kupplung nach 1 in Draufsicht

3 eine zweite Ausführung der Kupplung im Schnitt und

4 die Kupplung nach 3 in Draufsicht.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Eine Schlauchkupplung 1 hat in einem ersten Kupplungsteil 2 (male) eine Riegelfalle 3, die als umlaufende Ringwulst ausgebildet ist. Ein zweiter Kupplungsteil 4 (female) besitzt zwei sich am Umfang einander gegenüber liegende Riegel 5. Beide Kupplungsteile 2 und 4 bestehen aus einem zäh harten Kunststoff, und die beiden Riegel 5 sind aus dem Material des zweiten Kupplungsteil 4 ausgeformt und einstückig mit diesem verbunden.

Die beiden Riegel 5 sind federnd an den zweiten Kupplungsteil 4 angelenkt. Ihre Federung ist durch die Elastizität des Kunststoff-Materials gegeben. Jeder Riegel 5 ist an einem Ende 6 einer Wippe 7 vorgesehen. Das jeweils andere Ende 8 der Wippe 7 weist einen Taster 9 auf, dessen Bedeutung anschließend erläutert werden soll. Jede Wippe 7 ist nämlich auf einer aus dem Material des Kupplungsteils 4 ausgeformten Torsionswelle 10 gelagert. Diese Torsionswelle 10 ist mittels des Tasters 9 zum Lösen der Kupplung in Umfangsrichtung spannbar. Ihre Torsionsspannung dient beim Loslassen des Tasters 9 zum automatischen Rückstellen der Wippe 7 in ihre Ausgangsstellung, in der der Riegel 5 wieder in die als Ringwulst ausgebildete Riegelfalle 3 eingreifen kann, wodurch die beiden Kupplungsteile 2 und 4 aneinander festgehalten sind. Die Kupplung 1 ist dann geschlossen.

Dadurch, dass bei einer solchen Kupplungsbauart die Riegelfalle 3 als umlaufende Ringwulst ausgebildet ist, braucht beim Zusammenstecken der beiden Kupplungsteile 2 und 4 auf eine bestimmte Winkellage der Teile nicht geachtet zu werden. Zum Kuppeln müssen die beiden Kupplungsteile 2 und 4 lediglich axial aufeinander zu bewegt werden. Unabhängig von ihrer jeweiligen Winkelstellung gegeneinander rasten die beiden Riegel 5 am Ende der Axialbewegung in ihre Falle hinter der Ringwulst. Zum Lösen der Kupplung 1 werden mit Daumen und Zeigefinger oder dergleichen die beiden sich einander gegenüber liegenden Taster 9 nach innen gedrückt, die beiden Riegel 5 lösen sich von ihrer ringförmigen Riegelfalle 3, und die beiden Kupplungsteile 2 und 4 können axial auseinander gezogen werden.

In den 3 und 4 der Patentzeichnung ist eine etwas andere Bauart einer Kupplung dargestellt. Es ist zu erkennen, dass hier eine Kupplung 11 ebenfalls aus einem ersten Kupplungsteil 12 (male) und einem zweiten Kupplungsteil 13 (female) besteht. Dieser zweite Kupplungsteil 13 hat je zwei an seine Mantelfläche über einer Basis 16 angelenkte, einarmige Hebel 15, an deren freien Enden je eine radial nach innen ragende Drucknase 14 angeformt ist. Jede Drucknase 14 kann bei Druckeinwirkung von außen in eine Riegelfalle 17 eingreifen.

Der erste Kupplungsteil 12 hat zwei an einen Ringbund elastisch angeformte und sich einander gegenüber liegende Riegel 18, die von innen in die Riegelfalle 17 mit Vorspannung eingreifen, wenn die beiden Kupplungsteile 12 und 13 ineinander gesteckt werden. Dann ist die Kupplung 11 geschlossen.

Zum Lösen der beiden Kupplungsteile 12 und 13 werden mit Daumen und Zeigefinger oder dergleichen die beiden Hebel 15 mit ihren Drucknasen 14 nach innen gedrückt. Die Drucknasen 14 drücken die beiden Riegel 18 aus ihren Riegelfallen 17 hinaus, und die beiden Kupplungsteile 12 und 13 können axial auseinander gezogen und voneinander gelöst werden.

Bei dieser Bauart muss jedoch beim Zusammenstecken der beiden Kupplungsteile 12 und 13 auf eine bestimmte Winkellage der beiden Teile geachtet werden.

1
Kupplung
2
erster Kupplungsteil (male)
3
Riegelfalle
4
zweiter Kupplungsteil (female)
5
Riegel
6
Ende
7
Wippe
8
Ende
9
Taster
10
Torsionswelle
11
Kupplung
12
erster Kupplungsteil (male)
13
zweiter Kupplungsteil (female)
14
Drucknase
15
Hebel
16
Basis
17
Riegelfalle
18
Riegel


Anspruch[de]
Schlauchkupplung, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchkupplung (1, 11) aus einem zäh harten Kunststoff besteht und mit einer Riegefalle (3, 17) in einem Kupplungsteil (2, 13) und mit zwei mit der Riegelfalle (3, 17) zusammen arbeitenden, am Umfang einander gegenüber liegenden Riegeln (5, 8) versehen ist, wobei die Riegel (5, 8) aus dem Material eines Kupplungsteils (4, 12) ausgeformt und einstückig mit diesem erstellt sind. Schlauchkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegel (5, 8) an ein Kupplungsteil (4, 12) federnd angelenkt sind, wobei ihre Federung durch die Elastizität des Kunststoff-Materials gegeben ist. Schlauchkupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Riegel (5) an einem Ende (6) einer Wippe (7) vorgesehen ist, deren anderes Ende (8) einen Taster (9) aufweist, der zum Anheben des am erst genannten Ende (6) vorgesehenen Riegels (5) und damit zum Lösen der Kupplung (1) dient. Schlauchkupplung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Wippe (7) auf einer Torsionswelle (10) gelagert ist, die in Umfangsrichtung spannbar ist und deren Torsionsspannung zum automatischen Rückstellen der Wippe (7) in ihre Ausgangsstellung dient. Schlauchkupplung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Torsionswelle (10) einstückig aus dem Kunststoff-Material des zweiten Kupplungsteils (4) hergestellt ist. Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1–5, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelfalle (3) zum Einrasten der Riegel (5) durch eine Hintergriff-Möglichkeit hinter eine Ringwulst am ersten Kupplungsteil (2) gebildet ist. Schlauchkupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwei aus dem Material des zweiten Kupplungsteiles (13) ausgeformte Drucknasen (14) am freien Ende je eines elastischen Hebels (15) vorgesehen sind, dessen Basis (16) kupplungsfest ausgebildet ist, dass die beiden Drucknasen (14) des weiteren von außen in je eine Riegelfalle (17) eingreifen können, die als Aussparungen einander gegenüber liegend in einer Mantelfläche des zweiten Kupplungsteils (13) vorgesehen sind, dass in diese beiden Riegelfallen (17) ein jeweils am ersten Kupplungsteil (12) federnd angelenkter Riegel (18) zur Verbindung der beiden Kupplungsteile (12 und 13) von innen her einrasten kann und dass eine solche Riegelverbindung durch Druck auf die beiden Drucknasen (14) lösbar ist. Schlauchkupplung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass über den Umfang der Kupplung (11) verteilt und einander gegenüber liegend je ein Paar von Drucknasen (14), Riegelfallen (17) und Riegel (18) vorgesehen sind.






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