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Dokumentenidentifikation DE102005025496A1 07.12.2006
Titel Spülkasten mit Spülwasserzuflussleitung
Anmelder GROHEDAL Sanitärsysteme GmbH & Co. KG, 32457 Porta Westfalica, DE
Erfinder Korte, Hermann, 32545 Bad Oeynhausen, DE;
Podhajecky, Torsten, 32457 Porta Westfalica, DE
DE-Anmeldedatum 01.06.2005
DE-Aktenzeichen 102005025496
Offenlegungstag 07.12.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 07.12.2006
IPC-Hauptklasse E03D 1/32(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
Zusammenfassung Bei einem Spülkasten mit einer Spülwasserzuflussleitung, die über ein in einer Spülkastenwand angeordnetes Anschlussstück mit einem Absperrventil und einer Einlaufeinheit im Spülkasten verbunden ist, ist vorgeschlagen, dass das Anschlussstück an der im Innenbereich des Spülkastens befindlichen Seite eine Einstecköffnung aufweist, in die das Absperrventil mit einem Hohlzapfen gedichtet einsteckbar und mit einem von Hand betätigbaren Rastmittel in der Stecklage sicherbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Spülkasten mit einer Spülwasserzuflussleitung, die über ein in einer Spülkastenwand angeordnetes Anschlussstück mit einem Absperrventil und einer Einlaufeinheit im Spülkasten verbunden ist.

Derartige Spülkästen sind bekannt, wobei das Absperrventil meist mittels Dichtungsgewinde oder einer Konusverschraubung mit dem Anschlussstück verbindbar ist.

Insbesondere bei Wandeinbau-Spülkästen ist es daher problematisch das Absperrventil vom Anschlussstück für eine Reparatur oder ein Auswechseln abzuschrauben, da das Ventil nur über eine relativ enge Revisionsöffnung erreichbar ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Verbindung zwischen dem Absperrventil und dem Anschlussstück so auszubilden, dass sie vom Installateur ohne Werkzeug mit der Hand herstellbar und lösbar ist. Dabei gehört es mit zur Aufgabe das Anschlussstück so auszugestalten, dass es in den meisten handelsüblichen Spülkästen einsetzbar ist.

Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Spülkasten dadurch gelöst, dass das Anschlussstück an der im Innenbereich des Spülkastens befindlichen Seite eine Einstecköffnung aufweist, in die das Absperrventil mit einem Hohlzapfen gedichtet einsteckbar und mit einem von Hand betätigbaren Rastmittel in der Stecklage sicherbar ist.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 10 angegeben.

Bei der vorgeschlagenen Anordnung kann das Absperrventil mit seinem Hohlzapfen gedichtet in die erfindungsgemäße Einstecköffnung vom Installateur eingeschoben werden. Als Rastmittel für die Sicherung in der Stecklage kann sowohl eine mit der Hand radial einschiebbare Spange oder ein Riegel als auch eine axial auf das Anschlussstück mit der Hand aufschraubbare Überwurfmutter vorgesehen werden.

Nach einer bevorzugten Ausbildung der Erfindung kann die Einstecktiefe des Hohlzapfens von einem am Hohlzapfen ausgebildeten Flansch begrenzt werden, wobei an dem Flansch gleichzeitig das Rastmittel, vorzugsweise eine Überwurfmutter, angreifen kann. Die Überwurfmutter kann dabei zweckmäßig so groß dimensioniert werden, dass sie mit ihrer Öffnung über das Absperrventil bis zur Anlage an den Flansch überstreifbar ist und danach in der Stecklage auf ein am Außenmantel des Anschlussstücks ausgebildetes Gewinde von Hand aufgeschraubt werden kann.

Vorteilhaft kann hierbei das Absperrventil als Eckventil ausgebildet werden, wobei dann die Überwurfmutter mit einer entsprechend zu dem Auslassstutzen des Eckventils dimensionierten rechteckigen Öffnung versehen werden kann, die ein Überstreifen über das Absperrventil erlaubt. Zur guten Handhabbarkeit der Überwurfmutter kann diese am Außenmantel mit Griffflächen versehen sein.

In einer bevorzugten Ausbildung der Erfindung ist die Einstecköffnung und der Hohlzapfen zylindrisch ausgebildet, wobei die Abdichtung zwischen dem Hohlzapfen und der Wandung der Einstecköffnung mit einem O-Ring oder mehreren O-Ringen, die jeweils in einer entsprechenden Ringnute am Außenmantel des Hohlzapfens aufgenommen sind, erfolgen. Zum problemlosen Einschieben des am Absperrventil ausgebildeten Hohlzapfens kann die Einstecköffnung an der Stirnseite des Anschlussstückes mit einer konischen Einsenkung versehen werden.

Zur guten Anpassbarkeit des Anschlussstücks an verschiedene Spülkästen kann an dem Anschlussstück eine Platte angeformt sein, mit der es an der Außenseite der Spülkastenwand anliegt, wobei das Anschlussstück die Spülkastenwand mit einem die Einstecköffnung enthaltenden Ansatz durchgreift, auf dessen Außenmantel zweckmäßig ein Gewinde für eine Spannmutter zur Befestigung an den verschiedenen Spülkästen ausgebildet ist. Der Ansatz mit dem Gewinde kann in der Länge zweckmäßig so dimensioniert werden, dass zunächst die Spannmutter zum Verspannen der Platte gegen die Spülkastenwand auf den Ansatz aufgeschraubt werden kann. Abschließend kann dann das Absperrventil mit dem Hohlzapfen in die Einstecköffnung eingebracht und in der Stecklage durch ein Aufschrauben der Überwurfmutter auf den vorstehenden Gewindebereich in der Stecklage gesichert werden.

Zum Anschluss der äußeren Spülwasserzuflussleitung kann an der von der Spülkastenwand abgekehrten Seite der Platte ein Anschlussstutzen oder eine Gewindebohrung am Anschlussstück ausgebildet sein.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben. Es zeigt in der Zeichnung

1 ein Anschlussstück mit einem angeschlossenen Absperrventil in Perspektivansicht;

2 das in 1 gezeigte Anschlussstück mit dem Absperrventil, einmoniert in einem im Schnitt zum Teil dargestellten Spülkasten;

3 das in 1 gezeigte Anschlussstück mit dem Absperrventil in Richtung des Pfeils III;

4 das in 3 gezeigte Anschlussstück mit dem Absperrventil in der Schnittebene IV;

5 das in 4 gezeigte Anschlussstück mit dem Absperrventil, auseinander gezogen in Seitenansicht.

Die in der Zeichnung dargestellte Spülwasserzuleitung für einen Spülkasten 1 enthält im Wesentlichen ein Anschlussstück 2 mit einer Spannmutter 26 sowie ein Absperrventil 3 mit einer Überwurfmutter 4.

An dem Anschlussstück 2 ist eine radial vorstehende Platte 24 angeformt, mit der das Anschlussstück 2 an einer Außenseite einer Spülkastenwand 10 anliegt. An der von der Spülkastenwand 10 abgekehrten Seite der Platte 24 ist konzentrisch ein Anschlussstutzen 27 angeformt, an den ein in der Zeichnung nicht dargestelltes Wasserversorgungsleitungsnetz anschließbar ist. An der gegenüberliegenden Seite der Platte 24 ist ein Ansatz 25 angeformt, mit dem das Anschlussstück eine Öffnung 11 in der Spülkastenwand 10 durchgreift. Auf dem Außenmantel des Ansatzes 25 ist ein Gewinde 21 ausgebildet. Konzentrisch in dem Ansatz 25 ist eine Einstecköffnung 20 als Einsenkung von der im Inneren des Spülkastens befindlichen Stirnseite ausvorgesehen. An die Einstecköffnung 20 schließt sich eine im Durchmesser verringerte Durchgangsbohrung 270 an, die sich auch durch den Anschlussstuten 27 erstreckt. Die Einstecköffnung 20 ist dabei an der im Inneren des Spülkastens 1 gelegenen Stirnseite mit einer konischen Einsenkung 23 versehen.

Das Absperrventil 3 weist einerseits am Ventilgehäuse einen Hohlzapfen 30 auf, dessen Außenmantel zylindrisch ausgebildet ist und am vorstehenden Endbereich in einer Ringnut einen O-Ring 33 trägt. Am Endbereich des Hohlzapfens 30 ist ein ringförmiger Flansch 31ausgebildet. Koaxial zu dem Hohlzapfen 30 ist in dem Ventilgehäuse des Absperrventils 3 ein schraubbares Ventilverschlussglied 34 angeordnet, das mit einem Ventilsitz 35 zusammenwirkt und mit dem der Wasserdurchfluss absperrbar bzw. regulierbar ist. In der 4 der Zeichnung befindet sich das Ventilverschlussglied 34 in der Absperrstellung. Das Ventilverschlussglied 34 weist dabei an der in einem Stutzen 36 des Ventilgehäuses versenkt angeordneten Endbereich einen Schlitz 340 auf, mit dem das Ventilverschlussglied 340 in seine Absperrstellung oder in eine geöffnete oder eine Drosselstellung gedreht werden kann. Senkrecht zu dem Hohlzapfen 30 ist an dem Ventilgehäuse des Absperrventils 3 ein Auslassstutzen 32 angeformt, über den das durch das Absperrventil 3 strömende Spülwasser an eine in der Zeichnung nicht dargestellte flexible Leitung einer ebenfalls nicht dargestellten Einlaufeinheit im Spülkasten 1 weitergegeben wird. Zur Verbindung mit der flexiblen Leitung weist der Anschlussstutzen 32 ein Außengewinde 320 auf.

Das Absperrventil 3 ist mit Hilfe der Überwurfmutter 4, die eine im Querschnitt etwa rechteckige Öffnung 40 aufweist, so dass sie über das Ventilgehäuse es Absperrventils 3 mit dem Auslassstutzen 32 überstreifbar ist. Hierbei ist der Flansch 31 im Durchmesser so groß ausgelegt, dass die Überwurfmutter 4 mit der verbleibenden Seitenfläche an dem Flansch 31 zur Anlage gelangt. In der Überwurfmutter 4 ist ein Gewinde ausgebildet, mit dem sie auf das Gewinde 21 des Anschlussstücks 2 aufschraubbar ist. Am Außenmantel der Überwurfmutter 4 sind Griffflächen 41 angeformt.

Die Spülwasserzuflussleitung kann in folgender Weise in einem Wandeinbau-Spülkasten installiert werden:

Zunächst wird in den Spülkasten 1 das Anschlussstück 4 in die Öffnung 11 der Spülkastenwand 10 von außen mit dem Ansatz 25 bis zur Anlage der Platte 24 an der Außenfläche des Spülkastens 1 eingeschoben. Sodann wird von der Innenseite des Spülkastens 1 über die in der Zeichnung nicht dargestellte Revisionsöffnung die Spannmutter 26 auf das Gewinde 21 des Ansatzes 25 aufgeschraubt, so dass die Platte 24 fest gegen die Spülkastenwand 10 verspannt ist. Hiernach kann der Spülkasten 1 in der Gebäudewand eingebaut und an dem Anschlussstutzen 27 das Wasserversorgungsleitungsnetz angeschlossen werden.

Hierauf kann die Überwurfmutter 4 über das Absperrventil 3 übergestreift und bis zur Anlage an den Flansch 31 gebracht werden. Außerdem kann der O-Ring 33 in die Ringnut am Außenmantel des Ansatzes 25 eingelegt werden. Die so komplettierte Baueinheit kann dann über die in der Zeichnung nicht dargestellte Revisionsöffnung in den Spülkasten 1 eingebracht und mit dem Hohlzapfen 30 in die anfangs mit der konischen Einsenkung 23 erweiterte Einstecköffnung 20 eingeschoben werden, so dass der O-Ring 33 dichtend an der Wandung der Einstecköffnung 20 zur Anlage gelangt und eine dichte Verbindung zwischen dem Anschlussstück 2 und dem Absperrventil 3 herstellt. Sodann kann vom Installateur die Überwurfmutter mit Hilfe der Griffflächen 41 von Hand auf das Gewinde 21 des Ansatzes 25 des Anschlussstücks 2 aufgeschraubt werden, so dass das Absperrventil 3 mit dem Anschlussstück 2 gedichtet und axial festliegend verbunden ist. Hiernach kann die in der Zeichnung nicht dargestellte Einlaufeinheit über die Revisionsöffnung in den Spülkasten 1 eingebracht und die flexible Leitung mit dem Auslassstutzen 32 verbunden werden. Alternativ kann auch bei der Komplettierung des Absperrventils 3 die flexible Leitung an dem Auslassstutzen 32 angeschlossen werden, so dass dann die Einlaufeinheit zusammen mit dem Absperrventil 3 als Einheit über die Revisionsöffnung in den Spülkasten 1 eingebracht und danach das Absperrventil 3 in der vorbeschriebenen Weise mit dem Anschlussstück 2 verbunden werden kann. Abschließend kann mit dem Einleiten einer Drehbewegung das Ventilverschlussglied 34 in die Absperr- bzw. Öffnungs- oder Drosselposition gedreht werden, so dass der Spülkasten in Betrieb oder außer Betrieb genommen werden kann.

Ist nach einer längeren Betriebsdauer eine Reparatur des Absperrventils 3 oder ein Austausch des Absperrventils 3 erforderlich, so kann der Installateur das Absperrventil 3 durch ein von Hand vorzunehmendes Abschrauben der Überwurfmutter 4 vom Gewinde 21 des Ansatzes 25 und ein axiales Herausziehen des Absperrventils 3 mit dem Hohlzapfen 30 aus der Einstecköffnung 20 des Anschlussstücks 2 einfach aus dem Wassereinbau-Spülkasten herausnehmen und die Reparatur vornehmen. Für den Aus- und Einbau ist somit kein spezielles Werkzeug erforderlich. Er kann vom Installateur mit der Hand durch die Revisionsöffnung vorgenommen werden.


Anspruch[de]
Spülkasten mit einer Spülwasserzuflussleitung, die über ein in einer Spülkastenwand angeordnetes Anschlussstück mit einem Absperrventil und einer Einlaufeinheit im Spülkasten verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussstück (2) an der im Innenbereich des Spülkastens (1) befindlichen Seite eine Einstecköffnung (20) aufweist, in die das Absperrventil (3) mit einem Hohlzapfen (30) gedichtet einsteckbar und mit einem von Hand betätigbaren Rastmittel in der Stecklage sicherbar ist. Spülkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlzapfen (30) einen Flansch (31) trägt, der die Einstecktiefe begrenzt und an dem das Rastmittel zur Fixierung in der Stecklage anliegt. Spülkasten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass als Rastmittel eine Überwurfmutter (4) vorgesehen ist, die auf ein Gewinde (21) am Anschlussstück (2) aufschraubbar ist, wobei der Flansch (31) im Durchmesser so groß dimensioniert ist, dass die Überwurfmutter (4) mit ihrer Öffnung (40) über das Ventilgehäuse das Absperrventil (3) bis zur Anlage an den Flansch (31) überstreifbar ist. Spülkasten nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrventil (3) als Eckventil ausgebildet ist und die Überwurfmutter (4) eine entsprechend dem Ventilgehäuse mit einem Auslassstutzen (32) etwa rechteckige Öffnung (40) aufweist. Spülkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwurfmutter (4) an ihrem Außenmantel Griffflächen (41) trägt. Spülkasten nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstecköffnung (20) und der Hohlzapfen (30) zylindrisch ausgebildet sind, wobei auf dem Hohlzapfen (30) wenigstens ein O-Ring (33) in einer Ringnut am Außenmantel zur Abdichtung mit der Wandung der Einstecköffnung (20) vorgesehen ist. Spülkasten nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstecköffnung (20) an der Stirnseite des Anschlussstücks (2) mit einer konischen Einsenkung (23) versehen ist. Spülkasten nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Anschlussstück (2) eine radial vorstehende Platte (24) angeformt ist, mit der das Anschlussstück (2) an der Spülkastenwand (10) anliegt, und das Anschlussstück (2) die Spülkastenwand (10) mit einem die Einstecköffnung (20) enthaltenden Ansatz (25) in einer Öffnung (11) durchgreift, wobei auf dem Außenmantel des Ansatzes (25) das Gewinde (21) für die Überwurfmutter (4) ausgebildet ist. Spülkasten nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatz (25) mit dem Gewinde (21) in der Länge so dimensioniert ist, dass zunächst eine Spannmutter (26) zum Verspannen der Platte (24) gegen die Spülkastenwand (10) aufschraubbar und anschließend die Überwurfmutter (4) auf das Gewinde (21) aufdrehbar ist. Spülkasten nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der von der Spülkastenwand (10) abgekehrten Seite der Platte (24) am Anschlussstück 2 ein Anschlussstutzen (27) für das Wasserversorgungsleitungsnetz ausgebildet ist.






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