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Dokumentenidentifikation DE202006014037U1 14.12.2006
Titel Auflageteil für ein Liegemöbel
Anmelder Stanzwerk Wetter Sichelschmidt GmbH & Co. KG, 58300 Wetter, DE
Vertreter Köchling, C., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 58097 Hagen
DE-Aktenzeichen 202006014037
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 14.12.2006
Registration date 09.11.2006
Application date from patent application 13.09.2006
IPC-Hauptklasse A47C 20/04(2006.01)A, F, I, 20060913, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47C 20/08(2006.01)A, L, I, 20060913, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Auflageteil für ein Liegemöbel mit einem Rahmen und am Rahmen schwenkbar angeordneten Lattenrostteilen, zum Beispiel Kopfteil und/oder Fußteil, und einer zwischen den Längsholmen des Rahmens befestigten Quertraverse mit einem Antriebshebel, beispielsweise einer Klaue, wobei deren freie Enden innenseitig an den Längsholmen des Rahmens drehbar befestigt oder befestigbar sind, wobei ferner an der Quertraverse von der Quertraverse abragende Stellhebel angeordnet sind, die beim Verdrehen der Quertraverse auf die schwenkbaren Lattenrostteile einwirken um diese zu verstellen.

Im Stand der Technik sind derartige Auflageteile für ein Liegemöbel mit einem Rahmen und am Rahmen schwenkbar angeordneten Lettenrostteilen vielfach bekannt. Dabei wird der Rahmen wiederum auf einen Korpus oder in einen Korpus des Liegemöbels eingelegt.

Im Stand der Technik sind Auflageteile verschiedener Ausführungsformen bekannt. So ist beispielsweise ein Lattenrostteil mit einer verschwenkbaren Rückenstütze bekannt, und ein Auflageteil mit einer verschwenkbaren Rückenstütze und einem verschwenkbaren Fußteil.

Im Stand der Technik ist es weiter bekannt, solche schwenkbaren Lattenrostteile mittels eines Stellantriebes zu betätigen. Hierzu ist unterhalb des Rahmens, welcher das Lattenrostteil haltert, eine Drehtraverse angeordnet. Die Drehtraverse ist mit ihren Enden am Rahmen befestigt und weist einen abragenden Stellhebel auf, der auf das schwenkbare Lattenrostteil einwirkt und beim Drehen der Traverse das Lattenrostteil aus der etwa waagerechten Grundstellung in eine schräge Gebrauchsstellung nach oben verschwenkt oder in entgegengesetzter Stellrichtung nach unten verlagert. An der Drehtraverse ist ein Antriebshebel befestigt, auf den ein Stellglied des Stellantriebes einwirkt, um die Drehtraverse zu drehen und damit die Verstellung des Lattenrostteiles mittels des Stellhebels zu bewirken.

Der Stellantrieb ist dabei in geeigneter Weise beispielsweise am Korpus des Liegemöbels angelenkt und befindet sich unterhalb des Rahmenteils, welches die Lattenrostteile aufweist.

Bei den im Stand der Technik bekannten Ausführungsformen wird die Quertraverse schon bei der Herstellung des Rahmens an dem Rahmen befestigt, wodurch insbesondere bei der vorübergehenden Lagerung oder beim Transport ein erhöhtes Lagervolumen oder Transportvolumen erzeugt wird. Auch ist bei diesen Lösungen schon vorbestimmt, ob ein Auflageteil mit einer oder mehreren Quertraversen versehen ist, und eine nachträgliche Erweiterung ist nicht möglich.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Auflageteil für ein Liegemöbel zu schaffen, an dessen Rahmen auch nachträglich schnell und einfach ohne den Einsatz von Werkzeugen eine Quertraverse befestigbar ist, das ferner einen dauerhaft leichten Lauf der Quertraverse ermöglicht und dabei kostengünstig und einfach herstellbar ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, dass zwischen den Längsholmen des Rahmens und den Enden der Quertraverse jeweils ein rahmenfestes Haltelement angeordnet ist, dass jedes Haltelement durch einen Halter mit einem etwa parallel zur Innenfläche des benachbarten Längsholmes und mit Abstand von dieser Innenfläche angeordneten Aufnahmesteg mit einem Sackloch gebildet ist, in dem in der Montagesolllage jeweils das freie Ende der Quertraverse angeordnet und drehbar gelagert ist, dass der Aufnahmesteg seitlich neben dem Sackloch einen federnden Verbindungssteg aufweist, der den Abstand zur Innenfläche des Längsholmes überbrückt und mit seinem freien Ende am Längsholm befestigt ist, wobei an dem Aufnahmesteg ein das Sackloch teilweise umgebener, etwa u-förmiger Kragen mit nach außen ragendem Flanschrand angeordnet ist, der in der Montagesolllage von einem von der Quertraverse abragendem Sperrteil hintergriffen ist und in der Vormontagelage einen Einschub für das Ende der Traverse bildet sowie einen Freiraum für das Sperrteil.

Durch die Anordnung eines erfindungsgemäßen Halterelementes an den Innenflächen der Längsholme des Rahmens ist ein nachträgliches Anbringen der Quertraverse zur Verstellung des Kopf- und/oder Fußteiles ermöglicht. Ein derartiges Auflageteil benötigt ohne die nachrüstbare Quertraverse nur ein äußerst geringes Lager- und Transportvolumen und kann jederzeit bei Bedarf mit einer Quertraverse zum Verstellen des Kopf- und/oder Fußteiles nachgerüstet werden. Beispielsweise kann sich ein Benutzer eines derartigen Auflageteils auch zu einem späteren Zeitpunkt dazu entscheiden, sein Auflageteil mit einer Quertraverse nachzurüsten.

Ein derartiger Halter ist kostengünstig und einfach herstellbar und kann bereits bei der Herstellung des Auflageteils an diesem unabhängig von einer späteren Benutzung montiert werden.

Auch ist es hierdurch ermöglicht, in einem ersten Fertigungsgang das Auflageteil herzustellen, und in einem späteren Fertigungsgang, beispielsweise bei der Herstellung des Liegemöbels, das Auflageteil mit entsprechenden Quertraversen und einem Stellantrieb zu versehen.

Dabei kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass an dem dem Aufnahmesteg abgewandten Ende des federnden Verbindungsstegs ein parallel zum Aufnahmesteg verlaufender Befestigungssteg angeordnet ist, mittels dessen der Halter an der Innenfläche des Längsholmes befestigt oder befestigbar ist.

Mittels eines derartigen Befestigungssteges kann der Halter schnell und einfach und dabei dauerhaft an den Rahmenteilen befestigt werden.

Zudem kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass der Halter aus federnd nachgiebigem Werkstoff, insbesondere Kunststoff besteht.

Ein Halter aus Kunststoff ermöglicht einen dauerhaft leichten Lauf der Quertraverse innerhalb des Halters und ist dabei kostengünstig und einfach herstellbar.

Weiter kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass der u-förmige Kragen seine Einführöffnung an der Seite aufweist, die dem vom Halter abragenden federnden Verbindungssteg entgegengesetzt ist.

Darüber hinaus kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass der Aufnahmesteg des Halters im Bereich der Einführöffnung des Kragens eine Einführschräge aufweist.

Mittels einer derartigen Einführschräge kann die Quertraverse besonders schnell und einfach nachträglich in das Sackloch des Halters und somit in die Montagesolllage eingeführt werden.

Auch kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass die Einführöffnung des u-förmigen Kragens zu der Seite offen ausmündet, die der Auflageebene des Rahmens abgewandt ist.

Weiterhin kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass die von der Quertraverse abragenden Stellhebel nahe den freien Enden der Quertraverse angeordnet sind, und die Sperrteile der Quertraverse, die in der Montagesolllage den Flanschrand hintergreifen, durch je eine Riegelnase der Stellhebel gebildet sind, deren freies Ende den Flanschrand hintergreift.

Die so gebildeten Riegelnasen hintergreifen in sowohl der etwa waagerechten Grundstellung als auch der schrägen Gebrauchsstellung den Flanschrand des Halters. Somit ist ein ungewünschtes Lösen der Quertraverse aus dem Halter verhindert, da beim Verschieben der sich in der Grund- oder Gebrauchsstellung befindlichen Quertraverse in Richtung der Einführöffnung des u-förmigen Kragens die Riegelnase des Stellhebels an den Flanschrand anstößt und eine weiteres Verschieben der Quertraverse verhindert.

Hierbei kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass die Riegelnase aus dem Stellhebel ausgeschnitten und abgebogen oder an dem Stellhebel angeformt ist, wobei das Riegelmaul der Riegelnase zu dem Ende des Stellhebels offen ausläuft, das an der Quertraverse befestigt ist.

Ergänzend oder alternativ hierzu kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass die Riegelnase durch einen aus dem Material des Stellhebels freigeschnittenen, verkröpften Lappen gebildet ist.

Sowohl das Anformen als auch das Ausschneiden einer Riegelnase aus dem Material des Stellhebels stellt eine kostengünstig und einfach zu fertigende Lösung zur Lagesicherung der Quertraverse innerhalb des jeweiligen Halters dar.

Schließlich kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass zur Montage der Quertraverse der Rahmen in eine auf dem Kopf stehende Lage ausgerichtet ist, sodass die Auflagefläche dem Boden zugewandt ist, wobei die Mündung des etwa u-förmigen Kragens mit Flanschrand dem Boden abgewandt ist und die Quertraverse derart in die Halter einführbar ist, dass die von dieser abragenden Stellhebel etwa senkrecht zum Boden ausgerichtet sind und vom Rahmen zu der dem Boden abgewandten Seite orthogonal abragend gerichtet sind.

In einer derartigen Lage hintergreifen die Riegelnasen der Stellhebel noch nicht den Kragen des Halters, so dass ein Einführen in die Sacklöcher der Halter insbesondere mittels der Einführschräge schnell und einfach ermöglicht ist. Nach dem Einführen wird die Quertraverse mit den daran angeordneten Stellhebeln um ca. 90° verschwenkt um in einer etwa waagerechten Grundstellung zu verbleiben. In der nun waagerechten Grundstellung und in der späteren Gebrauchsstellung hintergreifen die Riegelnasen den Flanschrand des Kragens und Verhindern ein Lösen beziehungsweise Entfernen der Quertraverse aus den Haltern.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und im Folgenden näher beschrieben.

Es zeigt.

1 ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung mit Quertraverse in der Gebrauchsstellung;

2 einen erfindungsgemäßen Halter mit Quertraverse in einer Vormontagelage;

3 einen Halter aus 1 in vergrößerter Ansicht;

4 einen Halter mit montierter Quertraverse in der Gebrauchsstellung in Seitenansicht;

5 eine Ausschnittsvergrößerung des Halters aus 4;

6 das Ausführungsbeispiel aus 1 in der Vormontagelage.

In den Figuren ist ein Auflageteil für ein Liegemöbel mit einem Rahmen und am Rahmen schwenkbar angeordneten Lattenrostteilen, zum Beispiel Kopf- und/oder Fußteil, gezeigt. Zwischen den Längsholmen 1 des Rahmens ist eine Quertraverse 2 mit einem Antriebshebel in Form einer Klaue 3 befestigt. Die beiden freien Enden der Quertraverse 2 sind innenseitig an den Längsholmen 1 des Rahmens drehbar befestigt oder befestigbar. Dabei sind an der Quertraverse 2 von der Quertraverse 2 abragende Stellhebel 4 angeordnet. Die Stellhebel 4 wirken beim Verdrehen der Quertraverse 2 auf die schwenkbaren Lattenrostteile ein, um diese zu verstellen.

Erfindungsgemäß ist zwischen den Längsholmen 1 des Rahmens und den Enden der Quertraverse 2 jeweils ein rahmenfestes Halteelement angeordnet. Dabei ist jedes Halteelement durch einen Halter 5 mit einem etwa parallel zur Innenfläche des benachbarten Längsholmes 1 und mit Abstand von dieser Innenfläche angeordneten Aufnahmesteg 6 mit einem Sackloch gebildet. In dem Sackloch ist in der Montagesolllage (1,3,4 und 5) jeweils das freie Ende der Quertraverse 2 angeordnet und drehbar gelagert. Der Aufnahmesteg 6 weist neben dem Sackloch einen federnden Verbindungssteg 7 auf, der den Abstand zur Innenfläche des Längsholmes 1 überbrückt. Der Verbindungssteg 7 ist mit seinem freien Ende am Längsholm 1 befestigt und an dem Aufnahmesteg 6 ist ein das Sackloch teilweise umgebender, etwa u-förmiger Kragen 8 mit nach außen ragendem Flanschrand 9 angeordnet. In der Montagesolllage ist der nach außen ragende Flanschrand 9 von einem von der Quertraverse 2 abragenden Sperrteil 12 hintergriffen. In der Vormontagelage (6) bildet der u-förmige Kragen 8 mit nach außen ragendem Flanschrand 9 einen Einschub für das Ende der Traverse 2 sowie einen Freiraum für das Sperrteil 12.

Mittels eines derartigen Halters 5 kann auch nachträglich auf schnelle und einfache Weise eine Quertraverse 2 mit Stellhebeln 4 an einem Auflageteil ohne den Einsatz von Werkzeugen befestigt werden wie in 4 verdeutlicht ist. Dabei sind derartige Halter 5 kostengünstig und einfach zu fertigen und ermöglichen einen dauerhaft leichten Lauf der Quertraverse 2 an dem Auflageteil. Zur Montage wird das eine Ende der Quertraverse 2 in das Sackloch des in 6 linken Aufnahmestegs 6 eingesteckt. Das andere Ende wird in den federnd nachgiebigen rechten Aufnahmesteg 6 angedrückt und gleitet in das dort befindliche Sackloch. Durch Drehung der Traverse 2 aus der Position gemäß 6 beziehungsweise 2 in die Position gemäß 1 beziehungsweise 4 erfolgt die Verriegelung des Sperrteils 12 hinter den Flanschrand 9. Somit sind die Enden der Quertraverse 2 gegen Entfernen oder Herausfallen aus den Aufnahmestegen 6 beziehungsweise den Sacklöchern der Aufnahmestege 6 gesichert.

Zur besonders einfachen Befestigung des Halters 5 an den Längsholmen 1 des Auflageteils ist an dem dem Aufnahmesteg 6 abgewandten Ende des federnden Verbindungssteges 7 ein parallel zum Aufnahmesteg 6 verlaufender Befestigungssteg 10 angeordnet.

Im Ausführungsbeispiel ist der Halter 5 aus federnd nachgiebigem Kunststoff gebildet.

Der u-förmige Kragen 8 weist seine Einführöffnung an der Seite auf, die dem vom Halter 5 abragenden federnden Verbindungssteg 6 entgegengesetzt ist. Auch weist der Aufnahmesteg 6 des Halters 5 im Bereich der Einführöffnung des Kragens 8 eine Einführschräge auf, mittels derer die Quertraverse 2 besonders einfach und ohne Zuhilfenahme von Werkzeug in das Sackloch des Halters 5 einführbar ist. Die Einführöffnung des u-förmigen Kragens 8 mündet zu der Seite offen aus, die der Auflageebene des Rahmens abgewandt ist.

Die von der Quertraverse 2 abragenden Stellhebel 4 sind nahe den freien Enden der Quertraverse 2 angeordnet. Die Sperrteile 12 der Quertraverse 2, die in der Montagesolllage den Flanschrand 9 hintergreifen, sind durch je eine Riegelnase 12 der Stellhebel 4 gebildet. Dabei hintergreifen die Riegelnasen 12 in der Gebrauchsstellung das freie Ende des Flanschrandes 9. Somit ist ein Lösen beziehungsweise Herausfallen der Quertraverse 2 aus dem Sackloch des Halters 5 verhindert.

Die Riegelnasen 12 sind dabei aus dem Stellhebel 4 ausgeschnitten und abgebogen. Alternativ können die Riegelnasen 12 auch an dem Stellhebel 4 angeformt sein. Dabei ist das Riegelmaul der Rieglnase 12 zu dem Ende des Stellhebels 4 offen auslaufend ausgebildet, dass an der Quertraverse 2 befestigt ist.

Wie insbesondere aus den 2 und 5 ersichtlich, ist im Ausführungsbeispiel die Riegelnase 12 durch einen aus dem Material des Stellhebels 4 freigeschnittenen, verkröpften Lappen gebildet.

Wie aus den Figuren nicht ersichtlich, kann unterseitig der vom Rahmen in der Gebrauchsstellung aufgespannten Ebene, ein linearer Stellantrieb angeordnet und beispielsweise am Rahmen befestigt sein. Der Stellantrieb wirkt dabei auf den durch die Klaue 3 gebildeten Antriebshebel der Quertraverse 2 auf die Quertraverse 2 ein und verdreht diese, so dass die von der Quertraverse 2 abragenden Stellhebel 4 die Lattenrostteile aus der waagerechten Grundstellung in eine schräge Gebrauchsstellung verschwenken.

Wie insbesondere aus 6 ersichtlich kann zur Montage der Quertraverse 2 der Rahmen in eine auf dem Kopf stehende Lage ausgerichtet sein, so dass die Auflagefläche dem Boden zugewandt ist. Dabei ist die Mündung des etwa u-förmigen Kragens 8 mit dem Flanschrand 9 dem Boden abgewandt und die Quertraverse 2derart von oben in die Halter 5 einführbar, dass die von der Quertraverse 2 abragenden Stellhebel 4 etwa senkrecht zum Boden ausgerichtet sind und vom Rahmen zu der dem Boden abgewandten Seite orthogonal gerichtet sind.

Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.

Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.


Anspruch[de]
Auflageteil für ein Liegemöbel mit einem Rahmen und am Rahmen schwenkbar angeordneten Lattenrostteilen, zum Beispiel Kopfteil und/oder Fußteil, und einer zwischen den Längsholmen (1) des Rahmens befestigten Quertraverse (2) mit einem Antriebshebel, beispielsweise einer Klaue (3), wobei deren freie Enden innenseitig an den Längsholmen (1) des Rahmens drehbar befestigt oder befestigbar sind, wobei ferner an der Quertraverse (2) von der Quertraverse (2) abragende Stellhebel (4) angeordnet sind, die beim Verdrehen der Quertraverse (2) auf die schwenkbaren Lattenrostteile einwirken um diese zu verstellen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Längsholmen (1) des Rahmens und den Enden der Quertraverse (2) jeweils ein rahmenfestes Haltelement angeordnet ist, dass jedes Haltelement durch einen Halter (5) mit einem etwa parallel zur Innenfläche des benachbarten Längsholmes (1) und mit Abstand von dieser Innenfläche angeordneten Aufnahmesteg (6) mit einem Sackloch gebildet ist, in dem in der Montagesolllage jeweils das freie Ende der Quertraverse (2) angeordnet und drehbar gelagert ist, dass der Aufnahmesteg (6) seitlich neben dem Sackloch einen federnden Verbindungssteg (7) aufweist, der den Abstand zur Innenfläche des Längsholmes (1) überbrückt und mit seinem freien Ende am Längsholm (1) befestigt ist, wobei an dem Aufnahmesteg (6) ein das Sackloch teilweise umgebener, etwa u-förmiger Kragen (8) mit nach außen ragendem Flanschrand (9) angeordnet ist, der in der Montagesolllage von einem von der Quertraverse (2) abragendem Sperrteil (12) hintergriffen ist und in der Vormontagelage einen Einschub für das Ende der Traverse (2) bildet sowie einen Freiraum für das Sperrteil. Auflageteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem dem Aufnahmesteg (6) abgewandten Ende des federnden Verbindungsstegs (7) ein parallel zum Aufnahmesteg (6) verlaufender Befestigungssteg (10) angeordnet ist, mittels dessen der Halter (5) an der Innenfläche des Längsholmes (1) befestigt oder befestigbar ist. Auflageteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (5) aus federnd nachgiebigem Werkstoff, insbesondere Kunststoff besteht. Auflageteil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der u-förmige Kragen (8) seine Einführöffnung an der Seite aufweist, die dem vom Halter (5) abragenden federnden Verbindungssteg (7) entgegengesetzt ist. Auflageteil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmesteg (6) des Halters (5) im Bereich der Einführöffnung des Kragens (8) eine Einführschräge (11) aufweist. Auflageteil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Einführöffnung des u-förmigen Kragens (8) zu der Seite offen ausmündet, die der Auflageebene des Rahmens abgewandt ist. Auflageteil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die von der Quertraverse (2) abragenden Stellhebel (4) nahe den freien Enden der Quertraverse (2) angeordnet sind, und die Sperrteile (12) der Quertraverse, die in der Montagesolllage den Flanschrand (9) hintergreifen, durch je eine Riegelnase (12) der Stellhebel gebildet sind, deren freies Ende den Flanschrand (9) hintergreift. Auflageteil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelnase (12) aus dem Stellhebel (4) ausgeschnitten und abgebogen oder an dem Stellhebel (4) angeformt ist, wobei das Riegelmaul der Riegelnase (12) zu dem Ende des Stellhebels (4) offen ausläuft, das an der Quertraverse (2) befestigt ist. Auflageteil nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelnase (12) durch einen aus dem Material des Stellhebels (4) freigeschnittenen, verkröpften Lappen gebildet ist. Auflageteil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass unterseitig der vom Rahmen in der Gebrauchsstellung aufgespannten Ebene ein linearer Stellantrieb angeordnet und am Rahmen befestigt ist, der auf den Antriebshebel der Quertraverse (2) einwirkt und diese verdreht, so dass die von der Quertraverse (2) abragenden Stellhebel (4) die Lattenrostteile aus der waagerechten Nichtgebrauchslage in eine schräge Gebrauchslage verschwenken. Auflageteil nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zur Montage der Quertraverse (2) der Rahmen in eine auf dem Kopf stehende Lage ausgerichtet ist, so dass die Auflagefläche dem Boden zugewandt ist, wobei die Mündung des etwa u-förmigen Kragens (8) mit Flanschrand (9) dem Boden abgewandt ist und die Quertraverse (2) derart in die Halter (5) einführbar ist, dass die von dieser abragenden Stellhebel (4) etwa senkrecht zum Boden ausgerichtet sind und vom Rahmen zu der dem Boden abgewandten Seite orthogonal abragend gerichtet sind.






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