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Dokumentenidentifikation DE102004054737B4 21.12.2006
Titel Faltkleiderschrank
Anmelder Klostermann Küchen GmbH & Co. KG, 32289 Rödinghausen, DE
Erfinder Oberbremer, Bernd, 32257 Bünde, DE
Vertreter TER MEER STEINMEISTER & Partner GbR Patentanwälte, 33617 Bielefeld
DE-Anmeldedatum 12.11.2004
DE-Aktenzeichen 102004054737
Offenlegungstag 28.07.2005
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 21.12.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 21.12.2006
IPC-Hauptklasse A47B 43/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47B 61/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Kleiderschrank mit einem durch eine Rückwand, zwei Seitenwände, einen Unterboden und einen Oberboden gebildeten Korpus und zwei an die vertikalen Ränder der Seitenwände angelenkten Türen, bei dem die Seitenwände, der Unterboden und der Oberboden jeweils in ein Basisteil und ein schwenkbar mit dem Basisteil verbundenes Vorderteil unterteilt sind und die Türen auf die Vorderteile der Seitenwände zurückfaltbar sind. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf Kleiderschränke, die häufig an unterschiedlichen Orten aufgestellt werden müssen, beispielsweise Kleiderschränke für Campingfahrzeuge, für Zelt- oder Barackenlager bei Katastropheneinsätzen, Spinde für mobile Einsatzkräfte in Militär und Zivilschutz oder allgemein Kleiderschränke für Personen, die berufs- oder ausbildungsbedingt häufige Wohnungswechsel vornehmen müssen. In allen diesen Fällen besteht bei herkömmlichen Kleiderschränken der Nachteil, daß sie sich aufgrund ihrer Sperrigkeit nur schwer transportieren lassen, insbesondere wenn die Aufstellungsorte nur über schmale Treppen, Wendeltreppen oder dergleichen zu erreichen sind.

Es sind zerlegbare Kleiderschränke bekannt, deren einzelne Elemente durch Schrauben oder Schnellspannbeschläge lösbar miteinander verbunden sind. Das Zerlegen und Zusammenbauen dieser Kleiderschränke ist jedoch relativ arbeitsaufwendig. Außerdem besteht der Nachteil, daß beim wiederholten Zerlegen und Zusammenbauen der Schränke in der Regel die Stabilität leidet.

Aus US 6 039 418 A ist ein Kleiderschrank der eingangs genannten Art bekannt, bei dem im zusammengefalteten Zustand die Ober- und Unterböden außen auf den eingeklappten Seitenwänden und Türen aufliegen. Um die Ober- und Unterböden im gebrauchsfertigen Zustand des Schrankes zu fixieren, müssen von der Außenseite der Böden Schrauben in Muttern eingeschraubt werden. Die Muttern sind in die Stirnseiten der Seitenwände eingelassen.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Kleiderschrank zu schaffen, der sich im zusammengefalteten Zustand besser handhaben läßt und sich einfacher in den gebrauchsfertigen Zustand überführen läßt.

Diese Aufgabe wird bei einem Kleiderschrank mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Patentanspruches 1 erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Vorderteile des Unterbodens und des Oberbodens nach innen in den Zwischenraum zwischen der Rückwand und den Vorderteilen der Seitenenwände einklappbar und im ausgeklappten Zustand über Rastbeschläge, die jeweils an den Innenflächen der Vorderteile der Seitenwände und des Oberbodens sowie der Außenfläche des Vorderteils des Unterbodens sitzen, lösbar mit den Vorderteilen der Seitenwände verbindbar sind.

Der zusammengefaltete Schrank ist besser handhabbar und läßt sich leichter transportieren, da die auf die Seitenwände zurückgefalteten Türen eine durchgehende, flache Außenfläche bilden. Nach dem Aufklappen lassen sich die Ober- und Unterböden einfach an den bereits an den Innenflächen der Seitenwände vorhandenen Rastbeschlägen fixieren.

Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Bevorzugt sind die Vorderteile der Seitenwände und der Ober- und Unterböden über Klavierbänder stabil mit dem jeweiligen Basisteil verbunden.

Damit sich die Türen auf die Seitenwände zurückfalten lassen, sind die Türen vorzugsweise mit Weitwinkelscharnieren, die einen Schwenkbereich von etwa 270° haben, an den Vorderteilen der Seitenwände gehalten. Zum Fixieren der Türen in der zurückgefalteten Stellung können Riegel oder ein Zurrgurt vorgesehen sein.

An den Basisteilen des Oberbodens und des Unterbodens sind vorzugsweise Tragegriffe vorgesehen, so daß sich der Kleiderschrank im zusammengefalteten Zustand bequem handhaben läßt.

Höhenverstellbare Füße, insbesondere im Bereich der freien Enden der Seitenwände ermöglichen es, Niveauunterschiede am jeweiligen Aufstellungsort einfach auszugleichen, so daß sich der Kleiderschrank stabil und ohne Verzug aufstellen läßt.

Im Inneren des Kleiderschrankes können lösbare Zwischenböden, Kleiderstangen und dergleichen vorgesehen sein, die sich während des Transports in dem auf die Tiefe der Basisteile reduzierten Korpus unterbringen und ggf. durch Verrastung oder dergleichen fixieren lassen.

Darüber hinaus ermöglicht es die Erfindung, den Schrank mit einem Sockel zu versehen, dessen vordere Blende sich im zusammengefalteten Zustand zwischen der Rückwand und den Seitenwänden unterbringen läßt.

Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Kleiderschrankes im zusammengefalteten Transportzustand;

2 und 3 perspektivische Ansichten des Kleiderschrankes nach 1 in verschiedenen Stadien während des Entfaltens in den gebrauchsfertigen Zustand, und

4 eine perspektivische Ansicht des Kleiderschrankes im gebrauchsfertigen Zustand.

Der in 1 gezeigte Kleiderschrank hat beispielsweise eine Höhe von etwa 1,80 m, eine Breite von etwa 90 cm und in dem in dieser Figur gezeigten Transportzustand lediglich eine Tiefe von etwa 18 cm.

Ein Korpus 10 des Kleiderschrankes weist zwei Seitenwände 12 auf, die jeweils in ein Basisteil 14 mit der Tiefe von etwa 18 cm sowie ein gelenkig mit dem Basisteil verbundenes Vorderteil 16 aufweisen. Von den Vorderteilen 16 sind in 1 lediglich die unteren Ränder zu erkennen, mit denen sich der Schrank auf dem Boden abstützt, während der Hauptteil der Vorderteile durch Türen 18 des Schrankes verdeckt ist. Die Basisteile 14 sind an ihren vorderen Rändern über vertikal verlaufende Klavierbänder 20 mit den Vorderteilen 16 verbunden. Die Vorderteile 16 sind rechtwinklig nach innen eingeklappt, und die Türen 18 sind über Scharniere 22 mit den vertikalen Rändern der Vorderteile 16 verbunden, die in dem in 1 gezeigten Zustand in der Mitte der Vorderfront des Schrankes aneinandergrenzen. Die Scharniere 22 sind als Weitwinkelscharniere ausgebildet und gestatten es, die Türen 18 flach auf die Vorderteile 16 zurückzufalten.

Der Korpus 10 weist außerdem einen Oberboden 30, einen Unterboden 38 und eine Rückwand 28 auf, die in 1 nicht zu erkennen sind. Auch der Oberboden 30 und der Unterboden 38 sind über Klavierbänder in ein Basisteil 62, 32 und ein Vorderteil 40, 34 unterteilt. Die Basisteile 32, 62 von Ober- und Unterboden 30, 38 und die Basisteile 14 der Seitenwände 12 bilden zusammen mit der Rückwand 28 einen starren Korpus 10, während die Vorderteile 34, 40 des Oberbodens 30 und des Unterbodens 38 in 1 nach innen eingeklappt sind.

An der Oberseite des Korpus 10 sind zwei Tragegriffe 24 zu erkennen, die mittig auf dem Basisteil 32 des Oberbodens 30 angebracht sind. Entsprechende Tragegriffe befinden sich auch am Basisteil 62 des Unterbodens 38. Diese sind jedoch in 1 unsichtbar in einem durch den Unterboden 38 und die Seitenwände 12 begrenzten Hohlraum untergebracht.

Ein um den Korpus 10 herumgelegter Zurrgurt 26 verhindert das Aufklappen der Türen 18, so daß sich der Korpus 10 bequem transportieren läßt.

Wenn der Kleiderschrank in den gebrauchsfertigen Zustand entfaltet werden soll, so wird zunächst der Zurrgurt 26 entfernt, und die Vorderteile 16 der Seitenwände 12 mit den daran anliegenden Türen 18 werden um 90° bis zum Anschlag der Klavierbänder 20 aufgeklappt, so daß sie in gerader Verlängerung der Basisteile 14 der Seitenwände 12 liegen.

Dieser Zustand ist in 2 gezeigt, in der auch die Rückwand 28 des Korpus 10 zu sehen ist. Weiterhin erkennt man in 2 den Oberboden 30 mit seinem Basisteil 32 und dem hinter den Türen 18 senkrecht nach unten geklappten Vorderteil 34, das mit dem Basisteil 32 über ein Klavierband 36 verbunden ist. Vom Unterboden 38 sieht man in 1 lediglich das Vorderteil 40, das über ein nicht gezeigtes Klavierband mit dem nicht erkennbaren Basisteil 62 verbunden und um einen Winkel von etwas mehr als 90° nach oben eingeklappt ist. Das Basisteil 62 des Unterbodens 38 liegt etwas höher als die unteren Ränder der Seitenwände 12. Dementsprechend weist das Vorderteil 40 des Unterbodens 38 am vorderen Rand eine rechtwinklig angesetzte Sokkelblende 42 auf, mit der sich der Unterboden 38 im gebrauchsfertigen Zustand auf dem Boden abstützt. Das Vorderteil 40 weist Rastbeschläge 44 zur Fixierung an den Seitenwänden 12 auf.

Zwischen den Basisteilen 14 der Seitenwände 12 ist mit Hilfe nicht gezeigter Rastbeschläge in vertikaler Position ein Zwischenboden 46 gehalten, der im gebrauchsfertigen Zustand auf Rastbeschläge 48 aufgesetzt ist, die an den Innenflächen der Seitenwände 12 angebracht sind. Weitere Rastbeschläge 50 an den Innenflächen der Vorderteile 16 der Seitenwände 12 dienen zur Fixierung des Vorderteils 34 des Oberbodens 30 in der gebrauchsfertigen Stellung. Am unteren Rand der Vorderteile 16 sind entsprechende Rastbeschläge 52 angebracht, die in der Gebrauchsstellung das Vorderteil 40 des Unterbodens 38 abstützen. In der Nähe der Rastbeschläge 52 sind an den Innenflächen der Seitenwände 12 höhenverstellbare Füße 54 angebracht, die zur Nivellierung des Schrankes dienen. Weiter oben sind an den Innenflächen der Vorderteile 16 der Seitenwände 12 Schrankrohrlager 56 für eine Kleiderstange angeordnet. Die Kleiderstange lehnt in 2 unsichtbar in einer Ecke des Korpus 10.

In 3 sind der Oberboden 30, der Zwischenboden 46 und der Unterboden 38 in ihrer waagerechten Gebrauchsstellung gezeigt. Die erwähnte Kleiderstange 58 ist in die Schrankrohrlager 56 eingesetzt. Vom Unterboden 38 ist hier auch das Basisteil 62 zu erkennen. Der Zustand nach 3 entspricht dem gebrauchsfertigen Zustand des Kleiderschrankes bei geöffneten Türen 18.

4 zeigt schließlich den Kleiderschrank in der Gebrauchsstellung mit geschlossenen Türen 18 Der Kleiderschrank hat nun eine Tiefe von etwa 18 cm + 45 cm = 63 cm. Das ist mehr als das Dreifache der ursprünglichen Tiefe in dem Zustand nach 1.

Die Türen 18 können beispielsweise durch Magnetschnäpper in der geschlossenen Stellung gehalten werden. Wahlweise kann auch ein mechanisches Schloß vorgesehen sein, das dann allerdings versenkt angeordnet sein sollte, da die Innenseite der Türen in dem zusammengefalteten Zustand gemäß 1 außen liegen.

Die Klavierbänder 20, die die Basisteile 14 von den Vorderteilen 16 der Seitenwände 12 trennen, sind in dem Zustand gemäß 4 lediglich als unauffällige schmale Fugen zu erkennen.

Sämtliche Wandelemente des Kleiderschrankes werden vorzugsweise durch 19 mm dicke Stabspanplatten gebildet, also Spanplatten mit einer Massivholzeinlage, die bei geringem Gewicht eine hohe Stabilität aufweisen.


Anspruch[de]
Kleiderschrank mit einem durch eine Rückwand (28), zwei Seitenwände (12), einen Unterboden (38) und einen Oberboden (30) gebildeten Korpus (10) und zwei an die vertikalen Ränder der Seitenwände (12) angelenkten Türen (18), bei dem die Seitenwände (12), der Unterboden (38) und der Oberboden (30) jeweils in ein Basisteil (14, 62, 32) und ein schwenkbar mit dem Basisteil verbundenes Vorderteil (16, 40, 34) unterteilt sind und die Türen (18) auf die Vorderteile (16) der Seitenwände (12) zurückfaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderteile (40, 34) des Unterbodens (38) und des Oberbodens (30) nach innen in den Zwischenraum zwischen der Rückwand (28), und den Vorderteilen (16) der Seitenenwände (12), einklappbar und im ausgeklappten Zustand über Rastbeschläge (52, 48), die jeweils an den Innenflächen der Vorderteile (16, 34) der Seitenwände (12) und des Oberbodens (30) sowie der Außenfläche des Vorderteils (40) des Unterbodens (38) sitzen, lösbar mit den Vorderteilen (16) der Seitenwände (12) verbindbar sind. Kleiderschrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorderteil (16, 40, 34) mindestens einer der Seitenwände (12), des Unterbodens (38) und/oder des Oberbodens (30) durch ein Klavierband (20, 36) mit dem betreffenden Basisteil (14, 62, 32) verbunden ist. Kleiderschrank nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Zwischenboden (46), der mit Rastbeschlägen in vertikaler Position lösbar zwischen den Basisteilen (14) der Seitenwände (12) zu fixieren ist. Kleiderschrank nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Basisteil (62) des Unterbodens (38) in Abstand oberhalb der unteren Ränder der Seitenwände (12) angeordnet ist, daß am vorderen Rand des Vorderteils (40) des Unterbodens (38) eine Sockelblende (42) angebracht ist und daß das Vorderteil (40) aus der waagerechten Position um mehr als 90° so weit hochklappbar ist, daß die Sockelblende (42) zwischen den Basisteilen (14) der Seitenwände (12) liegt. Kleiderschrank nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Tragegriffe (24) außen an den Basisteilen (62, 32) des Unterbodens (38) und des Oberbodens (30) angebracht sind. Kleiderschrank nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß höhenverstellbare Füße (54) an den Innenflächen der Vorderteile (16) der Seitenwände (12) angeordnet sind. Kleiderschrank nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das die Türen (18) mit den Vorderteilen (16) der Seitenwände (12) über Scharniere (22) verbunden sind, die einen Schwenkbereich von 270° haben. Kleiderschrank nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Tiefe der Vorderteile (16) der Seitenwände (12) etwa mit der Breite einer einzelnen Tür (18) übereinstimmt. Kleiderschrank nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände (12), der Unterboden (38) und/oder der Oberbodens (30) durch Stabspanplatten gebildet werden.






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