PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102005013000B3 21.12.2006
Titel Vorrichtung und Verfahren zur Plausibilisierung von Ausgangszuständen einer Vielzahl von Insassenschutzsensorvorrichtungen und zur Generierung einer Auslöseentscheidung für wenigstens eine Insassenschutzvorrichtung
Anmelder Siemens AG, 80333 München, DE
Erfinder Gamulescu, Tudor-Ion, 85354 Freising, DE;
Graßhoff, Helge, 93049 Regensburg, DE;
Pfaffeneder, Bernd, 93138 Lappersdorf, DE
DE-Anmeldedatum 21.03.2005
DE-Aktenzeichen 102005013000
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 21.12.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 21.12.2006
IPC-Hauptklasse B60R 21/015(2006.01)A, F, I, 20060710, B, H, DE
Zusammenfassung Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist dabei auf:
(a) eine Vielzahl von Isassenschutzsensorvorrichtungen (101, 102), wobei eine Insassenschutzsensorvorrichtung (101, 102) einen eine Insasseninformation (II) oder mehrere Insasseninformationen (II) des oder der Insassen des Kraftfahrzeuges betreffenden Ausgangszustand (AZ1, AZ2) ausgangsseitig bereitstellt; und
(b) eine Plausibilisierungsvorrichtung (3), welche die Ausgangszustände (AZ1, AZ2) eingangsseitig empfängt, jeden einzelnen empfangenen Ausgangszustand (AZ1, AZ2) mittels mindestens eines anderen, die gleiche Insasseninformation (II) betreffenden Ausgangszustands (AZ1, AZ2) plausibilisiert und dadurch ausgangsseitig für jeden empfangenen Ausgangszustand (AZ1, AZ2) einen plausibilisierten Ausgangszustand (pAZ1, pAZ2) bereitstellt und
(c) eine Auslösevorrichtung (4), welche die plausibilisierten Ausgangszustände (pAZ1, pAZ2) eingangsseitig empfängt und abhängig davon wenigstens eine Auslöseentscheidung (AE) generiert, mit welcher wenigstens eine Insassenschutzvorrichtung (2) auslösbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Plausibilisierung von Ausgangszuständen einer Vielzahl von Insassenschutzsensorvorrichtungen und zur Generierung einer Auslöseentscheidung für wenigstens eine Insassenschutzvorrichtung.

In der Fahrgastzelle moderner Kraftfahrzeuge und Transportmittel, insbesondere PKWs existiert bereits eine Vielzahl von Vorrichtungen oder Insassenschutzvorrichtungen zum Schutz der Insassen. Solche Insassenschutzvorrichtungen sind beispielsweise Airbags, Airbagsysteme oder Anzeigevorrichtungen zur Ausgabe von Warnungen an den oder die Insassen des Kraftfahrzeuges.

Zur Entscheidung über die Auslösung einer solchen Insassenschutzvorrichtung wird eine Vielzahl verschiedener Sensoren verwendet, wie beispielsweise Gewichtskraftaufnehmer (Weight Sensing System), Gurtkraftsensoren (Belt Force Sensor) oder Insassenklassifizierungssysteme (Occupant Classification System). Die Ausgangsdaten der verschiedenen Sensoren besitzen gewisse Unsicherheiten, wobei sich diese Unsicherheiten in der Entscheidung über die Auslösung der entsprechenden Insassenschutzvorrichtung fortpflanzen. Beispielsweise hat der Ausgang eines Insassenklassifizierungssystems, wenn es den Insassen als eine 5%-Frau ausweist, eine gewisse statistische Unsicherheit. Diese statistische Unsicherheit dieses Sensors, sowie diejenigen aller anderen Sensoren, gehen direkt in die Entscheidung über die Auslösung der entsprechenden Insassenschutzvorrichtung ein. Problematisch bei den bestehenden Systemen kann demnach die relativ hohe Unsicherheit der Ausgänge der verschiedenen Sensoren sowie die Beurteilung ihrer Korrektheit, welche direkt in die Entscheidung über die Auslösung einer Insassenschutzvorrichtung eingeht.

Die Druckschrift WO 2005/044637 A1 beschreibt eine Vorrichtung zur Ermittlung der Insassenposition mit einer Messung der Auszugslänge des Sicherheitsgurtes, die in Abhängigkeit von der Zeit erfolgt. Dabei wird eine Ruhelage ermittelt, bevorzugt über ein Straffen des Gurtes. Änderungen der Auszugslänge gegenüber der Ruhelage ermöglichen eine Bestimmung der Insassenposition sowie eine Klassifizierung der Insassen. Weiter werden zusätzlich die Gurtkraft und die Geschwindigkeit des Gurtauszuges berücksichtigt.

Die Druckschrift DE 198 52 541 C1 zeigt eine Einrichtung zur Erkennung der Belegung eines Kraftfahrzeugsitzes, der zumindest eine durch einen elektrischen Antrieb betätigbare Verstelleinrichtung umfasst. Dabei sind Mittel zum Auslösen der Verstelleinrichtung zum Zweck der Erkennung der Sitzbelegung sowie Mittel zur Bestimmung eines charakteristischen Verhaltens der Verstelleinrichtung, das von der Belegung des Sitzes abhängig ist, vorgesehen.

Die Druckschrift DE 199 09 403 A1 beschreibt ein Verfahren zur Steuerung eines Insassenschutzsystems mittels einer Zentraleinheit in Abhängigkeit von Beschleunigungssignalen sowie dem Vorliegen wenigstens eines Auslösesperrsignals von einer manuell betätigbaren Auslösesperre oder einer Sitzbelegungserkennungseinrichtung, welches eine Absicherung gegen Fehler in der Zentraleinheit aufweist. Dazu ist eine Überwachung der Auslösesperre und der Sitzbelegungserkennungseinrichtungen in einer Auswerteeinheit parallel zur Zentraleinheit vorgesehen, die ein Zündsperrsignal setzt, sobald zumindest eine dieser Einrichtungen ein Auslösesperrsignal setzt. Durch das Zündsperrsignal wird auf eine zwischen Zentraleinheit und Insassenschutzeinrichtung befindliche Sperrvorrichtung eingewirkt, die eine Sperrung der Auslösung bewirkt. Eine unerwünschte Auslösung der Insassenschutzeinrichtung aufgrund eines Fehlers in der Zentraleinheit ist somit nicht möglich.

Die Druckschrift DE 100 47 191 A1 beschreibt ein Verfahren zur Ermittlung einer Sitzposition eines Objektes auf einem Fahrzeugsitz. Die Sitzposition wird entweder anhand eines oder mehrerer Schwerpunkte bestimmt. Die Sitzposition wird dann in Verbindung mit weiteren Merkmalen, beispielsweise dem Sitzbeinhöckerabstand oder Sitzprofilgröße oder einer Gewichtsschätzung zur Insassenklassifizierung verwendet. Mit der Sitzposition wird auch eine Bewertung des Sitzprofils durchgeführt. Die Sitzposition ist weiterhin für andere Fahrzeugsysteme, wie ein Überrollerkennungssystem, und zur Überprüfung der Plausibilität von anderen Sensorwerten verwendbar.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Ausgänge der Sensoren der Fahrgastzelle zu plausibilisieren, sodass ihre Unsicherheit verringert wird.

Erfindungsgemäß wird die gestellte Aufgabe durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1, 17, 18 oder 19 sowie durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruchs 16 gelöst.

Vorteilhafterweise wird durch die erfindungsgemäße Vorrichtung sowie durch das erfindungsgemäße Verfahren sichergestellt, dass die einzelnen Ausgangszustände der Insassenschutzsensorvorrichtungen gegeneinander plausibilisiert werden, sodass die Unsicherheit eines jeden einzelnen Ausgangszustands deutlich verringert wird. Durch die Verringerung der Unsicherheit der einzelnen Ausgangszustände vergrößert sich die Sicherheit für die entsprechende Auslöseentscheidung bedeutend. Durch sicherere Auslöseentscheidungen sind der oder die Insassen der Fahrgastzelle insbesondere bei Unfällen sicherer und geschützter. Durch das erfindungsgemäße Verfahren und durch die erfindungsgemäße Vorrichtung werden Verletzungen vermieden sowie Leben gerettet.

Erfindungsgemäß plausibilisiert die Plausibilisierungsvorrichtung die Mehrzahl der Druckparameter des Insassenklassifizierungssystem mittels der Befestigungskraft des Kraftaufnehmers des Befestigungssystems für Kindersitze und/oder mittels der Kindersitz-Anwesenheit und/oder der Kindersitz-Orientierung des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensors und/oder mittels der Gurtkraft des Gurtkraftsensors und/oder mittels der Schienenposition des Sitzschienensensors und stellt somit eine Mehrzahl plausibilisierter Druckparameter bereit.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie aus der Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Insasseninformation eine Anwesenheitsinformation, welche angibt, ob ein bestimmter Sitz des Kraftfahrzeuges von einem Insassen belegt ist, oder eine Positionsinformation, welche angibt, welche Position der Insasse auf dem bestimmten Sitz einnimmt, oder eine Klassenzuordnung, welche angibt, in welche Klasse von Insassen der auf dem bestimmten Sitz sitzende Insasse eingeordnet wird, oder eine Gurtstatusinformation, welche angibt, ob der auf dem bestimmten Sitz sitzende Insasse gegurtet oder nicht gegurtet ist.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist die Insassenschutzsensorvorrichtung als eine Sicherheitsgurterinnerungsmatte, welche als Ausgangszustand einen Gewichtsparameter und/oder einen Druckparameter bereitstellt, oder als ein Insassenklassifizierungssystem, welches als Ausgangszustand eine Mehrzahl an verschiedenen Druckparametern des auf dem bestimmten Sitz sitzenden Insassen bereitstellt, oder als ein Gurtschlosssensor ausgebildet, welcher als Ausgangszustand einen Gurtzustand bereitstellt.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist die Insassenschutzsensorvorrichtung als ein Sitzdrehungssensor, welcher als Ausgangszustand einen Drehungsparameter des bestimmten Sitzes bereitstellt, oder als ein Sitzschienensensor, welcher als Ausgangszustand eine Schienenposition des bestimmten Sitzes in seiner Sitzschiene bereitstellt, oder als ein Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensor ausgebildet, welcher als Ausgangszustand eine Kindersitz-Anwesenheit und/oder eine Kindersitz-Orientierung eines Kindersitzes bereitstellt.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist die Insassenschutzsensorvorrichtung als ein Gurtkraftsensor, welcher als Ausgangszustand eine an dem Gurt anliegende Gurtkraft zur Straffung des Gurtes bereitstellt, oder als eine 3D-Kamera, welche als Ausgangszustand ein dreidimensionales Bild des Innenraum des Kraftfahrzeuges bereitstellt, oder als ein Ultraschallsensor ausgebildet, welcher als Ausgangszustand ein dreidimensionales Ultraschallbild des Innenraums des Kraftfahrzeuges bereitstellt.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist die Insassenschutzsensorvorrichtung als ein Kraftaufnehmer eines Befestigungssystem für Kindersitze, welcher als Ausgangszustand eine Befestigungskraft zur Befestigung des Kindersitzes bereitstellt, oder als ein Gewichtskraftaufnehmer ausgebildet, welcher als Ausgangszustand eine Gewichtskraft des auf dem bestimmten Sitz sitzenden Insassen bereitstellt.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung plausibilisiert die Plausibilisierungsvorrichtung den Gewichtsparameter und/oder den Druckparameter der Sicherheitsgurterinnerungsmatte mittels der Befestigungskraft des Kraftaufnehmers des Befestigungssystems für Kindersitze und/oder mittels der Kindersitz-Anwesenheit und/oder der Kindersitz-Orientierung des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensors und/oder mittels der Gurtkraft des Gurtkraftsensors und stellt somit einen plausibilisierten Gewichtsparameter und/oder einen plausibilisierten Druckparameter bereit.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung plausibilisiert die Plausibilisierungsvorrichtung die Gewichtskraft des Gewichtskraftaufnehmers mittels der Befestigungskraft des Kraftaufnehmers des Befestigungssystems für Kindersitze und/oder mittels der Kindersitz-Anwesenheit und/oder der Kindersitz-Orientierung des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensors und/oder mittels der Gurtkraft des Gurtkraftsensors und/oder mittels der Schienenposition des Schienensensors und stellt somit eine plausibilisierte Gewichtskraft bereit.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung plausibilisiert die Plausibilisierungsvorrichtung die Befestigungskraft des Kraftaufnehmers des Befestigungssystems für Kindersitze mittels des Gewichtsparameters und/oder des Druckparameters der Sicherheitsgurterinnerungsmatte und/oder mittels der Gewichtskraft des Gewichtkraftaufnehmers und/oder mittels der Mehrzahl der Druckparameter des Insassenklassifizierungssystems und/oder mittels der Kindersitz-Anwesenheit und/oder der Kindersitz-Orientierung des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensors und/oder mittels des dreidimensionalen Bildes der dreidimensionalen Kamera und stellt somit eine plausibilisierte Befestigungskraft bereit.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung plausibilisiert die Plausibilisierungsvorrichtung die Kindersitz-Anwesenheit und/oder die Kindersitz-Orientierung des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensors mittels des Gewichtsparameters und/oder des Druckparameters der Sicherheitsgurterinnerungsmatte und/oder mittels der Gewichtskraft des Gewichtkraftaufnehmers und/oder mittels der Mehrzahl der Druckparameter des Insassenklassifizierungssystems und/oder mittels der Befestigungskraft des Kraftaufnehmers des Befestigungssystems für Kindersitze und/oder der Gurtkraft des Gurtkraftsensors und/oder des Gurtzustandes des Gurtschlosssensors und/oder des dreidimensionalen Bildes der dreidimensionalen Kamera und stellt somit eine plausibilisierte Kindersitz-Anwesenheit und/oder eine plausibilisierte Kindersitz-Orientierung bereit.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung plausibilisiert die Plausibilisierungsvorrichtung den Gurtzustand des Gurtschlosssensors mittels der Gurtkraft des Gurtkraftsensors und/oder mittels des dreidimensionalen Bildes der dreidimensionalen Kamera und/oder mittels der Kindersitz-Anwesenheit und/oder der Kindersitz-Orientierung des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensors und stellt somit einen plausibilisierten Gurtzustand bereit.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung plausibilisiert die Plausibilisierungsvorrichtung die Schienenposition des Sitzschienensensors mittels des dreidimensionalen Bildes der dreidimensionalen Kamera und/oder mittels der Gewichtskraft des Gewichtskraftaufnehmers und/oder mittels der Mehrzahl der Druckparameter des Insassenklassifizierungssystems und stellt somit eine plausibilisierte Schienenposition bereit.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung plausibilisiert die Plausibilisierungsvorrichtung die Gurtkraft des Gurtkraftsensors mittels des Gewichtsparameters und/oder des Druckparameters der Sicherheitsgurterinnerungsmatte und/oder mittels der Gewichtskraft des Gewichtskraftaufnehmers und/oder mittels der Mehrzahl der Druckparameter des Insassenklassifizierungssystems und/oder mittels der Befestigungskraft des Kraftaufnehmers des Befestigungssystems für Kindersitze und/oder mittels der Kindersitz-Anwesenheit und/oder der Kindersitz-Orientierung des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensors und/oder mittels des Gurtzustandes des Gurtschlosssensors und/oder mittels des dreidimensionalen Bildes der dreidimensionalen Kamera und stellt somit eine plausibilisierte Gurtkraft bereit.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung plausibilisiert die Plausibilisierungsvorrichtung den Drehungsparameter des Drehungssensors mittels des dreidimensionalen Bildes der dreidimensionalen Kamera und stellt somit einen plausibilisierten Drehungsparameter bereit.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung löst die Auslösevorrichtung eine Warnmeldung an den Insassen und/oder ein Airbagsystem und/oder ein Abschalten eines vorbestimmten Airbags mittels der generierten Auslöseentscheidung aus.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in den schematischen Figuren der Zeichnungen angegebenen Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

1: ein schematisches Blockdiagramm eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung;

2: ein schematisches Diagramm bevorzugter Ausführungsbeispiele der Insasseninformation;

3: eine Tabelle bevorzugter Ausführungsbeispiele der Insassenschutzsensorvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung;

4: ein schematisches Blockdiagramm eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Plausibilisierung des Gewichtsparameters und des Druckparameters der Sicherheitsgurterinnerungsmatte gemäß der vorliegenden Erfindung;

5: ein schematisches Blockdiagramm eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Plausibilisierung der Gewichtskraft des Gewichtskraftaufnehmers;

6: ein schematisches Blockdiagramm eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Plausibilisierung der Mehrzahl der Druckparameter des Insassenklassifizierungssystems;

7: ein schematisches Blockdiagramm eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Plausibilisierung der Befestigungskraft des Kraftaufnehmers des Befestigungssystems für Kindersitze;

8: ein schematisches Blockdiagramm eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Plausibilisierung der Kindersitz-Anwesenheit und der Kindersitz-Orientierung des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensors;

9: ein schematisches Blockdiagramm eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Plausibilisierung des Gurtzustands des Gurtschlusssensors;

10: ein schematisches Blockdiagramm eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Plausibilisierung der Schienenposition des Sitzschienensensors;

11: ein schematisches Blockdiagramm eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Plausibilisierung der Gurtkraft des Gurtkraftsensors;

12: eine Tabelle einer bevorzugten Zuordnung der verschiedenen Ausführungsbeispiele der Insassenschutzsensorvorrichtungen zu den verschiedenen Ausführungsbeispielen der Insasseninformation gemäß der vorliegenden Erfindung; und

13: ein schematisches Ablaufdiagramm eines bevorzugten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Verfahrens.

In allen Figuren sind gleiche bzw. funktionsgleiche Elemente und Signale – sofern nichts anderes abgegeben ist – mit denselben Bezugszeichen versehen worden.

1 zeigt ein schematisches Blockdiagramm eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist eine erste Insassenschutzsensorvorrichtung 101, eine zweite Insassenschutzsensorvorrichtung 102, eine Insassenschutzvorrichtung 2, eine Plausibilisierungsvorrichtung 3 und eine Auslösevorrichtung 4 auf.

Jede Insassenschutzsensorvorrichtung 101, 102 stellt eine Insasseninformation II (siehe 2) oder mehrere Insasseninformationen II des oder der Insassen des Kraftfahrzeuges betreffenden Ausgangszustand AZ1, AZ2 ausgangsseitig bereit. Beispielsweise stellt die erste Insassensensorschutzvorrichtung 101 den Ausgangszustand AZ1 und die zweite Insassenschutzsensorvorrichtung 102 den Ausgangszustand AZ2 bereit.

Die Plausibilisierungsvorrichtung 3 empfängt die Ausgangszustände AZ1, AZ2 der Insassenschutzsensorvorrichtungen 101, 102. Die Plausibilisierungsvorrichtung 3 plausibilisiert jeden einzelnen empfangenen Ausgangszustand AZ1, AZ2 mittels des anderen, die gleiche Insasseninformation II betreffenden Ausgangszustand AZ2, AZ1. Dadurch stellt die Plausibilisierungsvorrichtung 3 ausgangsseitig für jeden empfangenen Ausgangszustand AZ1, AZ2 einen plausibilisierten Ausgangszustand pAZ1, pAZ2 bereit.

Die Auslösevorrichtung 4 empfängt eingangsseitig die plausibilisierten Ausgangszustände pAZ1, pAZ2 und generiert abhängig davon wenigstens eine Auslöseentscheidung AE, mit welcher die Insassenschutzvorrichtung 2 auslösbar ist.

2 zeigt ein schematisches Diagramm bevorzugter Ausführungsbeispiele der Insasseninformation II. Beispielsweise ist die Insasseninformation II als eine Anwesenheitsinformation AI ausgebildet, welche angibt, ob ein bestimmter Sitz des Kraftfahrzeuges mit einem Insassen belegt ist. Oder die Insasseninformation II ist als eine Positionsinformation PI ausgebildet, welche angibt, welche Position der Insasse auf den bestimmten Sitz einnimmt. Vorzugsweise ist die Insasseninformation II auch als eine Klassenzuordnung KZ ausgebildet, welche angibt, in welche Klasse von Insassen der auf dem bestimmten Sitz sitzende Insasse eingeordnet wird. Die Insasseninformation II kann auch als Gurtstatusinformation GI ausgebildet sein, welche angibt, ob der auf dem bestimmten Sitz sitzende Insasse gegurtet oder nicht gegurtet ist.

3 zeigt eine Tabelle bevorzugter Ausführungsbeispiele der Insassenschutzsensorvorrichtung 101, 102 gemäß der vorliegenden Erfindung. In der ersten Zeile der Tabelle sind die verschiedenen Ausführungsbeispiele der Insassenschutzsensorvorrichtung 101, 102 abgebildet. In der zweiten Zeile der Tabelle sind die jeweiligen zugehörigen Ausgangszustände AZ1, AZ2 des entsprechenden Ausführungsbeispiels der entsprechenden Insassenschutzsensorvorrichtung 101, 102 dargestellt.

Die Insassenschutzsensorvorrichtung 101, 102 ist beispielsweise als Sicherheitsgurterinnerungsmatte 5 ausgebildet, welche als Ausgangszustand AZ1, AZ2 einen Gewichtsparameter GP und/oder einen Druckparameter DP bereitstellt. Die Insassenschutzsensorvorrichtung 101, 102 kann auch als ein Insassenklassifizierungssystem 6 ausgebildet sein, welches als Ausgangszustand AZ1, AZ2 eine Mehrzahl an verschiedenen Druckparametern DP des auf dem bestimmten Sitz sitzenden Insassen bereitstellt, oder als ein Gurtschlosssensor 7 ausgebildet sein, welcher als Ausgangszustand AZ1, AZ2 einen Gurtzustand GZ bereitstellt. Die Insassenschutzsensorvorrichtung 101, 102kann beispielsweise auch als ein Sitzdrehungssensor 8 ausgebildet sein, welcher als Ausgangszustand AZ1, AZ2 einen Drehungsparameter DrP des bestimmten Sitzes bereitstellt. Auch ein Sitzschienensensor 9 als Insassenschutzsensorvorrichtung 101, 102 ist eine mögliche Ausbildung, wobei der Sitzschienensensor 9 als Ausgangszustand AZ1, AZ2 eine Schienenposition SP des bestimmten Sitzes in seiner Sitzschiene bereitstellt. Auch ein Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensor 10 ist eine sinnvolle Ausgestaltung der Insassenschutzsensorvorrichtung 101, 102, welcher als Ausgangszustand AZ1, AZ2 eine Kindersitz-Anwesenheit KA und/oder eine Kindersitz-Orientierung KO eines Kindersitzes bereitstellt.

Die Insassenschutzsensorvorrichtung 101, 102 ist vorzugsweise auch als ein Gurtkraftsensor 11 ausgebildet, der als Ausgangszustand AZ1, AZ2 eine an den Gurt anliegende Gurtkraft GK zu Straffung des Gurtes bereitstellt. Eine weitere sinnvolle Ausgestaltung der Insassenschutzsensorvorrichtung 101, 102 stellt eine 3D-Kamera 12 dar, welche als Ausgangszustand AZ1, AZ2 ein dreidimensionales Bild DB des Innenraums des Kraftfahrzeuges bereitstellt. Eine weitere sinnvolle Alternative als Ausgestaltung der Insassenschutzsensorvorrichtung 101, 102 ist ein Ultraschallsensor 13, welcher als Ausgangszustand AZ1, AZ2 ein dreidimensionales Ultraschallbild UB des Innenraums des Kraftfahrzeuges bereitstellt. Des Weiteren kann die Insassenschutzsensorvorrichtung 101, 102 vorzugsweise als ein Kraftaufnehmer 14 eines Befestigungssystems für Kindersitze, welcher als Ausgangszustand AZ1, AZ2 eine Befestigungskraft BK zur Befestigung des Kindersitzes bereitstellt, oder als ein Gewichtskraftaufnehmer 15 ausgebildet sein, welcher als Ausgangszustand AZ1, AZ1 eine Gewichtskraft GeK des auf dem bestimmten Sitz sitzenden Insassen bereitstellt.

4 zeigt ein schematisches Blockdiagramm eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Plausibilisierung des Gewichtsparameters GP und des Druckparameters DP der Sicherheitsgurterinnerungsmatte 5 gemäß der vorliegenden Erfindung. Die Plausibilisierungsvorrichtung 3 plausibilisiert den Gewichtsparameter GP und/oder den Druckparameter DP der Sicherheitsgurterinnerungsmatte 5 mittels der Befestigungskraft BK des Kraftaufnehmers 14 des Befestigungssystems für Kindersitze und/oder mittels der Kindersitz-Anwesenheit KA und/oder der Kindersitz-Orientierung KO des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensors 10 und/oder mittels der Gurtkraft GK des Gurtkraftsensors 11. Damit stellt die Plausibilisierungsvorrichtung 3 einen plausibilisierten Gewichtsparameter pGP für den Gewichtsparameter GP und/oder einem plausibilisierten Druckparameter pDP für den Druckparameter DP für den Druckparameter DP bereit.

5 zeigt ein schematisches Blockdiagramm eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Plausibilisierung der Gewichtskraft GeK des Gewichtskraftaufnehmers 15 gemäß der vorliegenden Erfindung. Die Plausibilisierungsvorrichtung 3 plausibilisiert die Gewichtskraft GeK des Gewichtskraftaufnehmers 15 mittels der Befestigungskraft BK des Kraftaufnehmers 14 des Befestigungssystems für Kindersitze und/oder mittels der Kindersitz-Anwesenheit KA und/oder der Kindersitz-Orientierung KO des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensors 10 und/oder mittels der Gurtkraft GK des Gurtkraftsensors 11 und/oder mittels der Schienenposition SP des Sitzschienensensors 9. Damit stellt die Plausibilisierungsvorrichtung 3 eine plausibilisierte Gewichtskraft pGeK für die Gewichtskraft GeK des Gewichtskraftaufnehmers 15 bereit.

6 zeigt ein schematisches Blockdiagramm eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Plausibilisierung der Mehrzahl der Druckparameter DP des Insassenklassifizierungssystems 6 gemäß der vorliegenden Erfindung. Die Plausibilisierungsvorrichtung 3 plausibilisiert die Mehrzahl der Druckparameter DP des Insassenklassifizierungssystems 6 mittels der Befestigungskraft BK des Kraftaufnehmers 14 des Befestigungssystems für Kindersitze und/oder mittels der Kindersitz-Anwesenheit KA und/oder der Kindersitz-Orientierung KO des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensors 10 und/oder mittels der Gurtkraft GK des Gurtkraftsensors 11 und/oder mittels der Schienenposition SP des Sitzschienensensors 9. Somit stellt die Plausibilisierungsvorrichtung 3 eine Mehrzahl plausibilisierter Druckparameter pDP für die Mehrzahl der Druckparameter DP des Insassenklassifizierungssystems 6 bereit.

7 zeigt ein schematisches Blockdiagramm eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Plausibilisierung der Befestigungskraft BK des Kraftaufnehmers 14 des Befestigungssystems für Kindersitze gemäß der vorliegenden Erfindung. Die Plausibilisierungsvorrichtung 3 plausibilisiert die Befestigungskraft BK des Kraftaufnehmers 14 mittels des Gewichtsparameters GP und/oder des Druckparameters DP der Sicherheitsgurterinnerungsmatte 5 und/oder mittels der Gewichtskraft GeK des Gewichtskraftaufnehmers 15 und/oder mittels der Mehrzahl der Druckparameter DP des Insassenklassifizierungssystems 6 und/oder mittels der Kindersitz-Anwesenheit KA und/oder der Kindersitz-Orientierung KO des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensors 10 und/oder mittels des dreidimensionalen Bildes DB der dreidimensionalen Kamera 12. Somit stellt die Plausibilisierungsvorrichtung 3 eine plausibilisierte Befestigungskraft pBK für die Befestigungskraft BK des Kraftaufnehmers 14 des Befestigungssystems für Kindersitze bereit.

8 zeigt ein schematisches Blockdiagramm eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Plausibilisierung der Kindersitz-Anwesenheit KA und der Kindersitz-Orientierung KO des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensors 10. Die Plausibilisierungsvorrichtung 3 plausibilisiert die Kindersitz-Anwesenheit KA und/oder die Kindersitz-Orientierung KO des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensors 10 mittels des Gewichtsparameters GP und/oder des Druckparameters DP der Sicherheitsgurterinnerungsmatte 5 und/oder mittels der Gewichtskraft GeK des Gewichtskraftaufnehmers 5 und/oder mittels der Mehrzahl der Druckparameter DP des Insassenklassifizierungssystems 6 und/oder mittels der Befestigungskraft BK des Kraftaufnehmers 14 und/oder der Gurtkraft GK des Gurtkraftsensors 11 und/oder des Gurtzustands GZ des Gurtschlosssensors 7 und/oder des dreidimensionalen Bildes DB der dreidimensionalen Kamera 12. Dadurch stellt die Plausibilisierungsvorrichtung 3 eine plausibilisierte Kindersitz-Anwesenheit pKA für die Kindersitz-Anwesenheit KA und/oder eine plausibilisierte Kindersitz-Orientierung pKO für die Kindersitz-Orientierung KO des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensors 10 bereit.

9 zeigt ein schematisches Blockdiagramm eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Plausibilisierung des Gurtzustandes GZ des Gurtschlosssensors 7 gemäß der vorliegenden Erfindung. Die Plausibilisierungsvorrichtung 3 plausibilisiert den Gurtzustand GZ des Gurtschlosssensors 7 mittels der Gurtkraft GK des Gurtkraftsensors 11 und/oder mittels des dreidimensionalen Bildes DB der dreidimensionalen Kamera 12 und/oder mittels der Kindersitz-Anwesenheit KA und/oder der Kindersitz-Orientierung KO des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensors 10. Somit stellt die Plausibilisierungsvorrichtung 3 einen plausibilisierten Gurtzustand pGZ für den Gurtzustand GZ des Gurtschlosssensors 7 bereit.

10 zeigt ein schematisches Blockdiagramm eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Plausibilisierung der Schienenposition SP des Sitzschienensensors 9. Die Plausibilisierungsvorrichtung 3 plausibilisiert die Schienenposition SP des Sitzschienensensors 9 mittels des dreidimensionalen Bildes DB der dreidimensionalen Kamera 12 und/oder mittels der Gewichtskraft GeK des Gewichtskraftaufnehmers 15 und/oder mittels der Mehrzahl der Druckparameter DP des Insassenklassifizierungssystems 6. Damit stellt die Plausibilisierungsvorrichtung 3 eine plausibilisierte Schienenposition pSP für die Schienenposition SP des Sitzschienensensors 9 bereit.

11 zeigt ein schematisches Blockdiagramm eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Plausibilisierung der Gurtkraft GK des Gurtkraftsensors 11. Dabei plausibilisiert die Plausibilisierungsvorrichtung 3 die Gurtkraft GK des Gurtkraftsensors 11 vorzugsweise mittels des Gewichtsparameters GP und/oder des Druckparameters DP der Sicherheitsgurterinnerungsmatte 5 und/oder mittels der Gewichtskraft GK des Gewichtskraftaufnehmers 15 und/oder mittels der Druckparameter DP des Insassenklassifizierungssystems 6 und/oder mittels der Befestigungskraft BK des Kraftaufnehmers 14 des Befestigungssystem für Kindersitze und/oder der Kindersitz-Anwesenheit KA und/oder der Kindersitz-Orientierung KO des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensors 10 und/oder mittels des Gurtzustandes GZ des Gurtschlosssensors 7 und/oder mittels des dreidimensionalen Bildes DB der dreidimensionalen Kamera 12 und stellt eine plausibilisierte Gurtkraft pGK bereit.

12 zeigt eine Tabelle einer bevorzugten Zuordnung der verschiedenen Ausführungsbeispiele der Insassenschutzsensorvorrichtung 101, 102 zu den verschiedenen Ausführungsbeispielen der Insasseninformation II gemäß der vorliegenden Erfindung.

Vorzugsweise betrifft die Sicherheitsgurterinnerungsmatte 5 die Anwesenheitsinformation AI zur Aussage, ob ein bestimmtes Kraftfahrzeug von einem Insassen belegt ist. Weiter betrifft vorzugsweise das Insassenklassifizierungssystem 6 die Anwesenheitsinformation AI, die Positionsinformation PI und die Klassenzuordnung KZ. Daneben betrifft der Gurtschlosssensor 7 sowohl die Anwesenheitsinformation AI als auch die Gurtstatusinformation GI. Der Sitzschienensensor 9 dagegen betrifft vorzugsweise die Positionsinformation PI und die Klassenzuordnung KZ. Die Funktionalität des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensors 10 ist beispielsweise nutzbar für die Anwesenheitsinformation AI, für die Positionsinformation PI und für die Klassenzuordnung KZ. Analoges gilt für den Gurtkraftsensor 11, die 3D-Kamera 12, den Ultraschallsensor 13 und den Gewichtskraftaufnehmer 15. Des Weiteren betrifft der Kraftaufnehmer 14 des Befestigungssystems für Kindersitze sowohl die Anwesenheitsinformation AI als auch die Klassenzuordnung KZ.

13 stellt ein schematisches Ablaufdiagramm eines bevorzugten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Verfahrens dar. Das erfindungsgemäße Verfahren zur Plausibilisierung von Ausgangszuständen AZ1, AZ2 der Vielzahl von Insassenschutzsensorvorrichtungen 101, 102 und zur Generierung der Auslöseentscheidung AE für wenigstens eine Insassenschutzvorrichtung 2 weist die folgenden Verfahrensschritte auf:

Verfahrensschritt a:

Bereitstellen einer Vielzahl von Ausgangszuständen AZ1, AZ2 von Insassenschutzsensorvorrichtungen 101, 102, wobei ein Ausgangszustand AZ1, AZ2 eine Insasseninformation II oder mehrere Insasseninformationen II des oder der Insassen des Kraftfahrzeuges betrifft.

Verfahrensschritt b:

Plausibilisieren jedes einzelnen Ausgangszustands AZ1, AZ2 mittels mindestens eines anderen, die gleiche Insasseninformation II betreffenden Ausgangszustands AZ1, AZ2.

Verfahrensschritt c:

Bereitstellen eines plausibilisierten Ausgangszustands pAZ1, pAZ2 für jeden Ausgangszustand AZ1, AZ2.

Verfahrensschritt d:

Generieren wenigstens einer Auslöseentscheidung AE mittels der plausibilisierten Ausgangszustände pAZ1, pAZ2, mit welcher wenigstens eine Insassenschutzvorrichtung 2 auslösbar ist.

Obwohl die vorliegende Erfindung vorstehend anhand der bevorzugten Ausführungsbeispiele beschrieben wurde, ist sie darauf nicht beschränkt, sondern auf vielfältige Art und Weise modifizierbar. Beispielsweise ist denkbar, noch weitere Sensoren zur Generierung der Auslöseentscheidung hinzuzufügen, um diese gegeneinander unter Einhaltung des erfinderischen Grundprinzips zu plausibilisieren. Auch ist es möglich, mittels der plausibilisierten Ausgangszustände der Einzelsensoren weitere Auslöseentscheidungen beispielsweise für Rückhaltemittel in der Fahrgastzelle zu nutzen. Weiter können die Insassenschutzvorrichtung und die Plausibilisierungsvorrichtung in einer gemeinsamen Vorrichtung oder Einheit vorgesehen werden. Außerdem ist es denkbar, den Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensor als zwei voneinander getrennte Sensoren, nämlich als Kindersitz-Anwesenheitssensor und als Kindersitz-Orientierungssensor auszuführen.


Anspruch[de]
Vorrichtung zur Plausibilisierung von Ausgangszuständen (AZ1, AZ2) einer Vielzahl von Insassenschutzsensorvorrichtungen (101, 102) und zur Generierung einer Auslöseentscheidung (AE) für wenigstens eine Insassenschutzvorrichtung (2), mit:

(a) einer Vielzahl von Insassenschutzsensorvorrichtungen (101, 102), wobei eine Insassenschutzsensorvorrichtung (101, 102) einen eine Insasseninformation (II) oder mehrere Insasseninformationen (II) des oder der Insassen des Kraftfahrzeuges betreffenden Ausgangszustand (AZ1, AZ2) ausgangsseitig bereitstellt; und

(b) einer Plausibilisierungsvorrichtung (3), welche die Ausgangszustände (AZ1, AZ2) eingangsseitig empfängt, jeden einzelnen empfangenen Ausgangszustand (AZ1, AZ2) mittels mindestens eines anderen, die gleiche Insasseninformation (II) betreffenden Ausgangszustands (AZ1, AZ2) plausibilisiert und dadurch ausgangsseitig für jeden empfangenen Ausgangszustand (AZ1, AZ2) einen plausibilisierten Ausgangszustand (pAZ1, pAZ2) bereitstellt; und mit

(c) einer Auslösevorrichtung (4), welche die plausibilisierten Ausgangszustände (pAZ1, pAZ2) eingangsseitig empfängt und abhängig davon wenigstens eine Auslöseentscheidung (AE) generiert, mit welcher wenigstens eine Insassenschutzvorrichtung (2) auslösbar ist,

(d) wobei die Insassenschutzsensorvorrichtung (101, 102) als ein Insassenklassifizierungssystem (6), welches als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) eine Mehrzahl an verschiedenen Druckparametern (DP) des auf dem bestimmten Sitz sitzenden Insassen bereitstellt, oder als ein Kraftaufnehmer (14) eines Befestigungssystems für Kindersitze, welcher als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) eine Befestigungskraft (BK) zur Befestigung des Kindersitzes bereitstellt, oder als ein Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensor (10), welcher als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) eine Kindersitz-Anwesenheit (KA) und/oder eine Kindersitz-Orientierung (KO) eines Kindersitzes bereitstellt, oder als ein Sitzschienensensor (9) ausgebildet ist, welcher als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) eine Schienenposition (SP) des bestimmten Sitzes in seiner Sitzschiene bereitstellt,

(e) wobei die Plausibilisierungsvorrichtung (3) die Mehrzahl der Druckparameter (DP) des Insassenklassifizierungssystems (6) mittels der Befestigungskraft (BK) des Kraftaufnehmers (14) des Befestigungssystems für Kindersitze und/oder mittels der Kindersitz-Anwesenheit (KA) und/oder der Kindersitz-Orientierung (KO) des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungs-Sensors (10) und/oder mittels der Schienenposition (SP) des Sitzschienensensors (9) und mittels der Gurtkraft (GK) des Gurtkraftsensors (11) plausibilisiert und somit eine Mehrzahl plausibilisierter Druckparameter (pDP) bereitstellt.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Insasseninformation (II) eine Anwesenheitsinformation (AI), welche angibt, ob ein bestimmter Sitz des Kraftfahrzeuges von einem Insassen belegt ist, oder eine Positionsinformation (PI), welche angibt, welche Position der Insasse auf dem bestimmten Sitz einnimmt, oder eine Klassenzuordnung (KZ), welche angibt, in welche Klasse von Insassen der auf dem bestimmten Sitz sitzende Insasse eingeordnet wird, oder eine Gurtstatusinformation (GI) ist, welche angibt, ob der auf dem bestimmten Sitz sitzende Insasse gegurtet oder nicht gegurtet ist. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Insassenschutzsensorvorrichtung (101, 102) als eine Sicherheitsgurterinnerungsmatte (5), welche als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) einen Gewichtsparameter (GP) und/oder einen Druckparameter (DP) bereitstellt, oder als das Insassenklassifizierungssystem (6), welches als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) die Mehrzahl an verschiedenen Druckparametern (DP) des auf dem bestimmten Sitz sitzenden Insassen bereitstellt, oder als ein Gurtschlosssensor (7) ausgebildet ist, welcher als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) einen Gurtzustand (GZ) bereitstellt. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Insassenschutzsensorvorrichtung (101, 102) als ein Sitzdrehungssensor (8), welcher als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) einen Drehungsparameter (DrP) des bestimmten Sitzes bereitstellt, oder als der Sitzschienensensor (9), welcher als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) die Schienenposition (SP) des bestimmten Sitzes in seiner Sitzschiene bereitstellt, oder als der Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensor (10) ausgebildet ist, welcher als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) die Kindersitz-Anwesenheit (KA) und/oder die Kindersitz-Orientierung (KO) des Kindersitzes bereitstellt. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Insassenschutzsensorvorrichtung (101, 102) als ein Gurtkraftsensor (11), welcher als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) eine an dem Gurt anliegende Gurtkraft (GK) zur Straffung des Gurtes bereitstellt, oder als eine 3D-Kamera (12), welche als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) ein dreidimensionales Bild (DB) des Innenraums des Kraftfahrzeuges bereitstellt, oder als ein Ultraschallsensor (13) ausgebildet ist, welcher als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) ein dreidimensionales Ultraschallbild (UB) des Innenraums des Kraftfahrzeuges bereitstellt. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Insassenschutzsensorvorrichtung (101, 102) als der Kraftaufnehmer (14) des Befestigungssystems für Kindersitze, welcher als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) die Befestigungskraft (BK) zur Befestigung des Kindersitzes bereitstellt, oder als Gewichtskraftaufnehmer (15) ausgebildet ist, welcher als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) eine Gewichtskraft (GeK) des auf dem bestimmten Sitz sitzenden Insassen bereitstellt. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Plausibilisierungsvorrichtung (3) den Gewichtsparameter (GP) und/oder den Druckparameter (DP) der Sicherheitsgurterinnerungsmatte (5) mittels der Befestigungskraft (BK) des Kraftaufnehmers (14) des Befestigungssystems für Kindersitze und/oder mittels der Kindersitz-Anwesenheit (KA) und/oder der Kindersitz-Orientierung (KO) des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungs-Sensors (10) und/oder mittels der Gurtkraft (GK) des Gurtkraftsensors (11) plausibilisiert und somit einen plausibilisierten Gewichtsparameter (pGP) und/oder einen plausibilisierten Druckparameter (pDP) bereitstellt. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Plausibilisierungsvorrichtung (3) die Gewichtskraft (GeK) des Gewichtskraftaufnehmers (15) mittels der Befestigungskraft (BK) des Kraftaufnehmers (14) des Befestigungssystems für Kindersitze und/oder mittels der Kindersitz-Anwesenheit (KA) und/oder der Kindersitz-Orientierung (KO) des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungs-Sensors (10) und/oder mittels der Gurtkraft (GK) des Gurtkraftsensors (11) und/oder mittels der Schienenposition (SP) des Sitzschienensensors (9) plausibilisiert und somit eine plausibilisierte Gewichtskraft (pGeK) bereitstellt. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Plausibilisierungsvorrichtung (3) die Befestigungskraft (BK) des Kraftaufnehmers (14) des Befestigungssystems für Kindersitze mittels des Gewichtsparameters (GP) und/oder des Druckparameters (DP) der Sicherheitsgurterinnerungsmatte (5) und/oder mittels der Gewichtskraft (GeK) des Gewichtskraftaufnehmers (15) und/oder mittels der Mehrzahl der Druckparameter (DP) des Insassenklassifizierungssystems (6) und/oder mittels der Kindersitz-Anwesenheit (KA) und/oder der Kindersitz-Orientierung (KO) des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungs-Sensors (10) und/oder mittels des dreidimensionalen Bildes (DB) der dreidimensionalen Kamera (12) plausibilisiert und somit eine plausibilisierte Befestigungskraft (pBK) bereitstellt. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Plausibilisierungsvorrichtung (3) die Kindersitz-Anwesenheit (KA) und/oder die Kindersitz-Orientierung (KO) des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungs-Sensors (10) mittels des Gewichtsparameters (GP) und/oder des Druckparameters (DP) der Sicherheitsgurterinnerungsmatte (5) und/oder mittels der Gewichtskraft (GeK) des Gewichtskraftaufnehmers (15) und/oder mittels der Mehrzahl der Druckparameter (DP) des Insassenklassifizierungssystems (6) und/oder mittels der Befestigungskraft (BK) des Kraftaufnehmers (14) des Befestigungssystems für Kindersitze und/oder der Gurtkraft (GK) des Gurtkraftsensors (11) und/oder des Gurtzustandes (GZ) des Gurtschlosssensors (7) und/oder des dreidimensionalen Bildes (DB) der dreidimensionalen Kamera (12) plausibilisiert und somit eine plausibilisierte Kindersitz-Anwesenheit (pKA) und/oder eine plausibilisierte Kindersitz-Orientierung (pKO) bereitstellt. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Plausibilisierungsvorrichtung (3) den Gurtzustand (GZ) des Gurtschlosssensors (7) mittels der Gurtkraft (GK) des Gurtkraftsensors (11) und/oder mittels des dreidimensionalen Bildes (DB) der dreidimensionalen Kamera (12) und/oder mittels der Kindersitz-Anwesenheit (KA) und/oder der Kindersitz-Orientierung (KO) des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungs-Sensors (10) plausibilisiert und somit einen plausibilisierten Gurtzustand (pGZ) bereitstellt. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Plausibilisierungsvorrichtung (3) die Schienenposition (SP) des Sitzschienensensors (9) mittels des dreidimensionalen Bildes (DB) der dreidimensionalen Kamera (12) und/oder mittels der Gewichtskraft (GeK) des Gewichtskraftaufnehmers (15) und/oder mittels der Mehrzahl der Druckparameter (DP) des Insassenklassifizierungssystems (6) plausibilisiert und somit eine plausibilisierte Schienenposition (pSP) bereitstellt. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Plausibilisierungsvorrichtung (3) die Gurtkraft (GK) des Gurtkraftsensors (11) mittels des Gewichtsparameters (GP) und/oder des Druckparameters (DP) der Sicherheitsgurterinnerungsmatte (5) und/oder mittels der Gewichtskraft (GeK) des Gewichtskraftaufnehmers (15) und/oder mittels der Mehrzahl der Druckparameter (DP) des Insassenklassifizierungssystems (6) und/oder mittels der Befestigungskraft (BK) des Kraftaufnehmers (14) des Befestigungssystems für Kindersitze und/oder mittels der Kindersitz-Anwesenheit (KA) und/oder der Kindersitz-Orientierung (KO) des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungs-Sensors (10) und/oder mittels des Gurtzustandes (GZ) des Gurtschlosssensors (7) und/oder mittels des dreidimensionalen Bildes (DB) der dreidimensionalen Kamera (12) plausibilisiert und somit eine plausibilisierte Gurtkraft (pGK) bereitstellt. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Plausibilisierungsvorrichtung (3) den Drehungsparameter (DrP) des Sitzdrehungssensors (8) mittels des dreidimensionalen Bildes (DB) der dreidimensionalen Kamera (12) plausibilisiert und somit einen plausibilisierten Drehungsparameter (DrP) bereitstellt. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösevorrichtung (4) mittels der generierten Auslöseentscheidung (AE) eine Warnmeldung an den Insassen und/oder ein Airbagsystem und/oder ein Abschalten eines vorbestimmten Airbags auslöst. Verfahren zur Plausibilisierung von Ausgangszuständen (AZ1, AZ2) einer Vielzahl von Insassenschutzsensorvorrichtungen (101, 102) und zur Generierung einer Auslöseentscheidung (AE) für wenigstens eine Insassenschutzvorrichtung (2), mit den folgenden Verfahrensschritten:

(a) Bereitstellen einer Vielzahl von Ausgangszuständen (AZ1, AZ2) von Insassenschutzsensorvorrichtungen (101, 102), wobei ein Ausgangszustand (AZ1, AZ2) eine Insasseninformation (II) oder mehrere Insasseninformationen (II) des oder der Insassen des Kraftfahrzeuges betrifft;

(b) Plausibilisieren jedes einzelnen Ausgangszustands (AZ1, AZ2) mittels mindestens eines anderen, die gleiche Insasseninformation (II) betreffenden Ausgangszustands (AZ1, AZ2);

(c) Bereitstellen eines plausibilisierten Ausgangszustands (pAZ1, pAZ2) für jeden Ausgangszustand (AZ1, AZ2) mittels einer Plausibilisierungsvorrichtung (3);

(d) Generieren wenigstens einer Auslöseentscheidung (AE) mittels der plausibilisierten Ausgangszustände (pAZ1, pAZ2), mit welcher wenigstens eine Insassenschutzvorrichtung (2) auslösbar ist;

(e) wobei die Insassenschutzsensorvorrichtung (101, 102) als ein Insassenklassifizierungssystem (6), welches als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) eine Mehrzahl an verschiedenen Druckparametern (DP) des auf dem bestimmten Sitz sitzenden Insassen bereitstellt, oder als ein Kraftaufnehmer (14) eines Befestigungssystems für Kindersitze, welcher als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) eine Befestigungskraft (BK) zur Befestigung des Kindersitzes bereitstellt, oder als ein Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensor (10), welcher als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) eine Kindersitz-Anwesenheit (KA) und/oder eine Kindersitz-Orientierung (KO) eines Kindersitzes bereitstellt, oder als ein Sitzschienensensor (9) ausgebildet ist, welcher als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) eine Schienenposition (SP) des bestimmten Sitzes in seiner Sitzschiene bereitstellt,

(f) wobei die Plausibilisierungsvorrichtung (3) die Mehrzahl der Druckparameter (DP) des Insassenklassifizierungssystems (6) mittels der Befestigungskraft (BK) des Kraftaufnehmers (14) des Befestigungssystems für Kindersitze und/oder mittels der Kindersitz-Anwesenheit (KA) und/oder der Kindersitz-Orientierung (KO) des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungs-Sensors (10) und/oder mittels der Schienenposition (SP) des Sitzschienensensors (9) und mittels der Gurtkraft (GK) des Gurtkraftsensors (11) plausibilisiert und somit eine Mehrzahl plausibilisierter Druckparameter (pDP) bereitstellt.
Vorrichtung zur Plausibilisierung von Ausgangszuständen (AZ1, AZ2) einer Vielzahl von Insassenschutzsensorvorrichtungen (101, 102) und zur Generierung einer Auslöseentscheidung (AE) für wenigstens eine Insassenschutzvorrichtung (2), mit:

(a) einer Vielzahl von Insassenschutzsensorvorrichtungen (101, 102), wobei eine Insassenschutzsensorvorrichtung (101, 102) einen eine Insasseninformation (II) oder mehrere Insasseninformationen (II) des oder der Insassen des Kraftfahrzeuges betreffenden Ausgangszustand (AZ1, AZ2) ausgangsseitig bereitstellt; und

(b) einer Plausibilisierungsvorrichtung (3), welche die Ausgangszustände (AZ1, AZ2) eingangsseitig empfängt, jeden einzelnen empfangenen Ausgangszustand (AZ1, AZ2) mittels mindestens eines anderen, die gleiche Insasseninformation (II) betreffenden Ausgangszustands (AZ1, AZ2) plausibilisiert und dadurch ausgangsseitig für jeden empfangenen Ausgangszustand (AZ1, AZ2) einen plausibilisierten Ausgangszustand (pAZ1, pAZ2) bereitstellt; und mit

(c) einer Auslösevorrichtung (4), welche die plausibilisierten Ausgangszustände (pAZ1, pAZ2) eingangsseitig empfängt und abhängig davon wenigstens eine Auslöseentscheidung (AE) generiert, mit welcher wenigstens eine Insassenschutzvorrichtung (2) auslösbar ist,

(d) wobei die Insassenschutzsensorvorrichtung (101, 102) als ein Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensor (10), welcher als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) eine Kindersitz-Anwesenheit (KA) und/oder eine Kindersitz-Orientierung (KO) eines Kindersitzes bereitstellt, oder als ein Gurtkraftsensor (11), welcher als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) eine an dem Gurt anliegende Gurtkraft (GK) zur Straffung des Gurtes bereitstellt, oder als ein Kraftaufnehmer (14) eines Befestigungssystems für Kindersitze, welcher als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) eine Befestigungskraft (BK) zur Befestigung des Kindersitzes bereitstellt, oder als Gewichtskraftaufnehmer (15) ausgebildet ist, welcher als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) eine Gewichtskraft (GeK) des auf dem bestimmten Sitz sitzenden Insassen bereitstellt,

(e) wobei die Plausibilisierungsvorrichtung (3) die Gewichtskraft (GeK) des Gewichtskraftaufnehmers (15) mittels der Befestigungskraft (BK) des Kraftaufnehmers (14) des Befestigungssystems für Kindersitze und/oder mittels der Kindersitz-Anwesenheit (KA) und/oder der Kindersitz-Orientierung (KO) des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungs-Sensors (10) und mittels der Gurtkraft (GK) des Gurtkraftsensors (11) und mittels der Schienenposition (SP) des Sitzschienensensors (9) plausibilisiert und somit eine plausibilisierte Gewichtskraft (pGeK) bereitstellt.
Vorrichtung zur Plausibilisierung von Ausgangszuständen (AZ1, AZ2) einer Vielzahl von Insassenschutzsensorvorrichtungen (101, 102) und zur Generierung einer Auslöseentscheidung (AE) für wenigstens eine Insassenschutzvorrichtung (2), mit:

(a) einer Vielzahl von Insassenschutzsensorvorrichtungen (101, 102), wobei eine Insassenschutzsensorvorrichtung (101, 102) einen eine Insasseninformation (II) oder mehrere Insasseninformationen (II) des oder der Insassen des Kraftfahrzeuges betreffenden Ausgangszustand (AZ1, AZ2) ausgangsseitig bereitstellt; und

(b) einer Plausibilisierungsvorrichtung (3), welche die Ausgangszustände (AZ1, AZ2) eingangsseitig empfängt, jeden einzelnen empfangenen Ausgangszustand (AZ1, AZ2) mittels mindestens eines anderen, die gleiche Insasseninformation (II) betreffenden Ausgangszustands (AZ1, AZ2) plausibilisiert und dadurch ausgangsseitig für jeden empfangenen Ausgangszustand (AZ1, AZ2) einen plausibilisierten Ausgangszustand (pAZ1, pAZ2) bereitstellt; und mit

(c) einer Auslösevorrichtung (4), welche die plausibilisierten Ausgangszustände (pAZ1, pAZ2) eingangsseitig empfängt und abhängig davon wenigstens eine Auslöseentscheidung (AE) generiert, mit welcher wenigstens eine Insassenschutzvorrichtung (2) auslösb

(d) wobei die Insassenschutzsensorvorrichtung (101, 102) als eine Sicherheitsgurterinnerungsmatte (5), welche als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) einen Gewichtsparameter (GP) und/oder einen Druckparameter (DP) bereitstellt, oder als ein Insassenklassifizierungssystem (6), welches als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) eine Mehrzahl an verschiedenen Druckparametern (DP) des auf dem bestimmten Sitz sitzenden Insassen bereitstellt, oder als ein Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensor (10), welcher als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) eine Kindersitz-Anwesenheit (KA) und/oder eine Kindersitz-Orientierung (KO) eines Kindersitzes bereitstellt, oder als eine 3D-Kamera (12) ausgebildet ist, welche als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) ein dreidimensionales Bild (DB) des Innenraums des Kraftfahrzeuges bereitstellt,

(e) wobei die Plausibilisierungsvorrichtung (3) die Befestigungskraft (BK) des Kraftaufnehmers (14) des Befestigungssystems für Kindersitze mittels des Gewichtsparameters (GP) und/oder des Druckparameters (DP) der Sicherheitsgurterinnerungsmatte (5) und/oder mittels der Gewichtskraft (GeK) des Gewichtskraftaufnehmers (15) und/oder mittels der Mehrzahl der Druckparameter (DP) des Insassenklassifizierungssystems (6) und/oder mittels der Kindersitz-Anwesenheit (KA) und/oder der Kindersitz-Orientierung (KO) des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungs-Sensors (10) und/oder mittels des dreidimensionalen Bildes (DB) der dreidimensionalen Kamera (12) plausibilisiert und somit eine plausibilisierte Befestigungskraft (pBK) bereitstellt.
Vorrichtung zur Plausibilisierung von Ausgangszuständen (AZ1, AZ2) einer Vielzahl von Insassenschutzsensorvorrichtungen (101, 102) und zur Generierung einer Auslöseentscheidung (AE) für wenigstens eine Insassenschutzvorrichtung (2), mit:

(a) einer Vielzahl von Insassenschutzsensorvorrichtungen (101, 102), wobei eine Insassenschutzsensorvorrichtung (101, 102) einen eine Insasseninformation (II) oder mehrere Insasseninformationen (II) des oder der Insassen des Kraftfahrzeuges betreffenden Ausgangszustand (AZ1, AZ2) ausgangsseitig bereitstellt; und

(b) einer Plausibilisierungsvorrichtung (3), welche die Ausgangszustände (AZ1, AZ2) eingangsseitig empfängt, jeden einzelnen empfangenen Ausgangszustand (AZ1, AZ2) mittels mindestens eines anderen, die gleiche Insasseninformation (II) betreffenden Ausgangszustands (AZ1, AZ2) plausibilisiert und dadurch ausgangsseitig für jeden empfangenen Ausgangszustand (AZ1, AZ2) einen plausibilisierten Ausgangszustand (pAZ1, pAZ2) bereitstellt; und mit

(c) einer Auslösevorrichtung (4), welche die plausibilisierten Ausgangszustände (pAZ1, pAZ2) eingangsseitig empfängt und abhängig davon wenigstens eine Auslöseentscheidung (AE) generiert, mit welcher wenigstens eine Insassenschutzvorrichtung (2) auslösbar ist,

(d) wobei die Insassenschutzsensorvorrichtung (101, 102) als eine Sicherheitsgurterinnerungsmatte (5), welche als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) einen Gewichtsparameter (GP) und/oder einen Druckparameter (DP) bereitstellt, oder als ein Insassenklassifizierungssystem (6), welches als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) eine Mehrzahl an verschiedenen Druckparametern (DP) des auf dem bestimmten Sitz sitzenden Insassen bereitstellt, oder als ein Gurtschlosssensor (7), welcher als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) einen Gurtzustand (GZ) bereitstellt, oder als ein Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungssensor (10), welcher als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) eine Kindersitz-Anwesenheit (KA) und/oder eine Kindersitz-Orientierung (KO) eines Kindersitzes bereitstellt, oder als ein Kraftaufnehmer (14) eines Befestigungssystems für Kindersitze, welcher als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) eine Befestigungskraft (BK) zur Befestigung des Kindersitzes bereitstellt, oder als Gewichtskraftaufnehmer (15) ausgebildet ist, welcher als Ausgangszustand (AZ1, AZ2) eine Gewichtskraft (GeK) des auf dem bestimmten Sitz sitzenden Insassen bereitstellt,

(e) wobei die Plausibilisierungsvorrichtung (3) die Gurtkraft (GK) des Gurtkraftsensors (11) mittels des Gewichtsparameters (GP) und/oder des Druckparameters (DP) der Sicherheitsgurterinnerungsmatte (5) und/oder mittels der Gewichtskraft (GeK) des Gewichtskraftaufnehmers (15) und/oder mittels der Mehrzahl der Druckparameter (DP) des Insassenklassifizierungssystems (6) und/oder mittels der Befestigungskraft (BK) des Kraftaufnehmers (14) des Befestigungssystems für Kindersitze und/oder mittels der Kindersitz-Anwesenheit (KA) und/oder der Kindersitz-Orientierung (KO) des Kindersitz-Anwesenheits-Orientierungs-Sensors (10) und/oder mittels des Gurtzustandes (GZ) des Gurtschlosssensors (7) und/oder mittels des dreidimensionalen Bildes (DB) der dreidimensionalen Kamera (12) plausibilisiert und somit eine plausibilisierte Gurtkraft (pGK) bereitstellt.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com