PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102005022939A1 21.12.2006
Titel Verkleidungsteil, insbesondere Instrumententafel für ein Kraftfahrzeug
Anmelder Volkswagen AG, 38440 Wolfsburg, DE
Erfinder Le Claire, Christoph, 38104 Braunschweig, DE;
Koal, Bernd, 38468 Ehra-Lessien, DE;
Steinmann, Boris, 38350 Helmstedt, DE;
Bach, Eric-Magnus, 38102 Braunschweig, DE
DE-Anmeldedatum 19.05.2005
DE-Aktenzeichen 102005022939
Offenlegungstag 21.12.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 21.12.2006
IPC-Hauptklasse B60R 21/205(2006.01)A, F, I, 20060926, B, H, DE
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft ein Verkleidungsteil, insbesondere Instrumententafel (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem an einer Verkleidungsteil-Unterseite (4) in einem Funktionsteil-Anbindungsbereich (6) anordenbaren Funktionsteil, insbesondere Airbagmodul (2), das im montierten Zustand wenigstens bereichsweise in einem potentiellen Kopfaufschlagbereich (7) des Verkleidungsteiles (1) angeordnet ist. Zudem ist wenigstens einem Abstützelement (8; 8') vorgesehen, das mit einem ersten Abstützelementbereich (13) an einem starren Bauteil, insbesondere einem Karosseriebauteil (11), abgestützt und/oder angebunden ist.
Erfindungsgemäß ist das wenigstens eine Abstützelement (8; 8') mit einem zweiten Abstützelementbereich (9; 9') in einem funktionsteilnahen, jedoch außerhalb des Funktionsteil-Anbindungsbereiches (6) liegenden Verkleidungsteil-Unterseitenbereich (10) abgestützt und/oder angebunden.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Verkleidungsteil, insbesondere eine Instrumententafel für ein Kraftfahrzeug, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der EP 0 646 501 A1 ist ein gattungsgemäßes Verkleidungsteil bekannt, das hier durch eine Instrumententafel gebildet ist, an deren Unterseite beifahrerseitig ein Airbagmodul als Funktionsteil angeordnet ist. Das Airbagmodul ist einer in der Instrumententafel ausbildbaren Airbagaustrittöffnung zugeordnet, die im nicht aktivierten Zustand des Airbagmoduls mit einem Airbagdeckel, der integraler Bestandteil der Instrumententafel ist, verschlossen ist. Umlaufend um den Airbagaustrittbereich ist an der Instrumententafel-Unterseite ein Umfangsversteifungsrahmen befestigt, an dem eine Mehrzahl von Befestigungsplatten angeordnet sind, die im montierten Zustand des Versteifungsrahmens von der Instrumententafel-Unterseite wegragen. Bei der Montage der Instrumententafel werden diese Befestigungsplatten an einem festen Strukturbauteil des Kraftfahrzeuges angebunden, so dass insbesondere bei einer Aktivierung des Airbagmoduls eine stabile Abstützung des Airbagaustrittöffnungsbereiches gegeben ist. Der potentielle Kopfaufschlagbereich wird hierdurch insgesamt relativ steif ausgebildet.

In der DE 197 04 684 A1, der JP 185896 und der US 6,742,803 B2 ist ebenfalls jeweils eine Instrumententafel beschrieben, an deren Unterseite ein Airbagmodul angeordnet ist. Bei der DE 197 04 684 A1 ist der Airbag in einer an der Instrumententafel-Unterseite ausgebildeten Verstärkungshalbschale im nicht aktivierten Zustand aufgenommen. Der zugeordnete Gasgenerator ist an einem starren Bauteil des Kraftfahrzeuges fahrzeugfest gehaltert, wobei der Gasgenerator mittels einer flexiblen Gasführung mit dem Airbag verbunden ist. Bei der JP 185896 ist an der Instrumententafel-Unterseite ein unteres Instrumententafelelement vorgesehen, das im montierten Zustand beabstandet zur eigentlichen Instrumententafel-Unterseite angeordnet ist. In dem zwischen der Instrumententafel-Unterseite und dem Instrumententafelelement ausgebildeten Freiraum ist der Airbag mittels eines Airbag-Gehäuses angeordnet. Bei der US 6,742,803 B2 sind an der Instrumententafel-Unterseite von dieser wegragende Wandelemente vorgesehen, an denen ein Airbaggehäuse befestigt ist, in dem der Airbag im nicht aktivierten Zustand aufgenommen ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verkleidungsteil, insbesondere eine Instrumententafel für ein Kraftfahrzeug, zu schaffen, bei dem auf einfache Weise einerseits eine stabile Abstützung eines Funktionsteiles an der Verkleidungsteil-Unterseite möglich ist und andererseits ein relativ weicher Kopfaufschlagbereich im Funktionsteilbereich zur Verfügung gestellt wird.

Diese Aufgabe wird gelöst mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Gemäß Anspruch 1 ist das wenigstens eine Abstützelement mit einem zweiten Abstützelementbereich in einem funktionsteilnahen, jedoch außerhalb des Funktionsteil-Anbindungsbereiches liegenden Verkleidungsteil-Unterseitenbereich abgestützt und/oder angebunden.

Durch die erfindungsgemäße Abstützung bzw. Anbindung des wenigstens einen Abstützelementes in einem funktionsteilnahen, jedoch außerhalb des Funktionsteil-Anbindungsbereiches liegenden Verkleidungsteil-Unterseitenbereich wird nach wie vor eine zuverlässige und funktionssichere Abstützung derjenigen Verkleidungsteilbereiche erzielt, die höhere Lasten tragen müssen und an Fahrzeugstrukturen abzustützen sind. Durch diese Entkopplung des Funktionsteiles mit dem Abstützelement wird aber zusätzlich neben der nach wie vor vorhandenen stabilen Abstützung des Funktionsteiles selbst ein im Energieabsorptionsvermögen „einstellbarer" Kopfaufschlagbereich im Funktionsteilbereich zur Verfügung gestellt, da das Funktionsteil selbst bei einer Kraftbelastung ohne Abstützkräfte durch ein Abstützelement nachgiebiger im Bereich des Verkleidungsteiles angebunden ist. Durch eine angepasste Auslegung kann das Abstützelement an das Gewicht des im Funktionsteil-Anbindungsbereich angeordneten Funktionsteil angepasst werden, so dass auch bei einer thermischen Belastung des Verkleidungsteiles dieses keine Deformation im Bereich des angebundenen Funktionsteiles aufweist. Ist das Verkleidungsteil aus einem Kunststoffmaterial hergestellt, so kann durch das Abstützelement auch ein so genanntes Bauteilkriechen insbesondere unter thermischer Belastung verhindert werden, da aufgrund der abstützenden Wirkung des Abstützelementes eine verbesserte Wärmeformstabilität gegeben ist. Auch das Schwingungsverhalten des Verkleidungsteiles im Funktionsteil-Anbindungsbereich kann durch das Abstützelement positiv beeinflusst werden. In Abhängigkeit von der Auslegung des Abstützelementes kann bei einem etwaigen Kopfaufschlag im Kopfaufschlagbereich eines Fahrzeuginsassen auch das Energieabsorptionsverhalten in gewünschter Weise bestimmt bzw. verbessert werden. Da das Abstützelement außerhalb des Airbagmoduls-Anbindungsbereiches angeordnet ist, kann das Abstützelement angepasst an das Gewicht des Airbagmoduls relativ stabil ausgebildet sein, wobei darauf zu achten ist, dass das Energieabsorptionsverhalten des Abstützelementes insgesamt in gewünschter Weise ausgebildet ist.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung kann der zweite Abstützelementbereich zudem außerhalb des Kopfaufschlagbereiches angeordnet sein. Hiermit ist die Auslegung des Abstützelementes vereinfacht, da nur das Gewicht des Funktionsteiles und die beispielsweise im Fahrbetrieb auftretenden Belastungen des Funktionsteiles berücksichtigt werden müssen. Der Kopfaufschlagbereich ist bzgl. des Abstützelementes freigehalten und kann einfach in gewünschter Weise bezüglich seines Energieabsorptionsverhaltens ausgelegt werden.

In einer bevorzugten konkreten Ausführung kann das Verkleidungsteil durch eine Instrumententafel gebildet sein, an der beifahrerseitig ein Airbagmodul als Funktionsteil angebunden ist. Das Airbagmodul ist hierbei regelmäßig im montierten Zustand der Instrumententafel in einem in etwa horizontal ausgerichteten Instrumententafelbereich im Airbagmodul-Anbindungsbereich angeordnet, so dass die Gewichtsbelastung für die Instrumententafel in diesem Bereich durch die gesamte Gewichtskraft des Airbagmoduls bestimmt wird. Um eine Deformation aufgrund dieser Gewichtsbelastung, insbesondere bei einer thermischen Belastung der Instrumententafel, wie z. B. durch Sonneneinstrahlung durch die Windschutzscheibe, ist an der Instrumententafel-Unterseite im Verkleidungsteil-Unterseitenbereich das wenigstens eine Abstützelement angeordnet. Grundsätzlich kann jedem Funktionsteil, das an der Instrumententafel-Unterseite befestigt ist, ein separates Abstützelement zugeordnet sein.

Gemäß einer Weiterbildung kann der Kopfaufschlagbereich in einem insassennahen Instrumententafelbereich angeordnet sein, an den sich im montierten Zustand der Instrumententafel in Fahrzeuglängsrichtung gesehen nach vorne zu einer Windschutzscheibe hin wenigstens ein Teilbereich des Airbagmodul-Anbindungsbereiches, der gegebenenfalls mit dem Kopfaufschlagbereich überlappt, anschließt. Der Verkleidungsteil-Unterseitenbereich ist vom Airbagmodul-Anbindungsbereich ausgehend ohne Überlappung mit diesem in Fahrzeuglängsrichtung gesehen weiter in Richtung zur Windschutzscheibe hin versetzt. Durch die insassennahe Anordnung des Kopfaufschlagbereiches an der Instrumententafel ist ein etwaiges Anprallen eines Fahrzeuginsassen, der kollisionsbedingt nach vorne verlagert wird, im dafür vorgesehenen Kopfaufschlagbereich gewährleistet. Der Airbagmodul-Anbindungsbereich schließt, gegebenenfalls überlappend mit dem Kopfaufschlagbereich, in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne an diesen an. Das zur Abstützung und/oder Anbindung der Instrumententafel notwendige Abstützelement ist im Verkleidungsteil-Unterseitenbereich angeordnet, der ohne Überlappung in Fahrzeuglängsrichtung gesehen gegenüber dem Airbagmodul-Anbindungsbereich weiter in Richtung zur Windschutzscheibe hin versetzt angeordnet ist. Dadurch ist das Abstützelement außerhalb des Airbagmodul-Anbindungsbereiches und außerhalb des Kopfaufschlagbereiches angeordnet, wobei aber durch die airbagnahe Anordnung die positiven Eigenschaften des Abstützelementes, wie z. B. eine Verbesserung des Schwingungsverhaltens der Instrumententafel bzw. eine Verbesserung der Wärmeformstabilität der Instrumententafel jeweils im Bereich des Airbagmoduls, gegeben sind, ein etwaiges Gefahrenpotential für einen im Kopfaufschlagbereich anprallenden Fahrzeuginsassen, aber vermieden ist.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann zwischen dem Airbagmodul-Anbindungsbereich bzw. dem Kopfaufschlagbereich und dem Verkleidungsteil-Unterseitenbereich in Fahrzeuglängsrichtung gesehen ein Sicherheitsabstand vorgegeben sein. Die Auslegung dieses Sicherheitsabstandes kann so gewählt werden, dass einerseits die funktionssichere Abstützung und/oder Anbindung der Instrumententafel durch das trotzdem airbagnah angeordnete Abstützelement gegeben ist und andererseits eine Gefährdung für einen anprallenden Fahrzeuginsassen ausgeschlossen ist.

Gemäß einer weiteren Ausführung kann im Airbagmodul-Anbindungsbereich an der Instrumententafel-Unterseite ein Airbaghalterahmen angeordnet sein, an den das Airbagmodul angebunden ist. Durch den Airbaghalterahmen ist die Montage des Airbagmoduls an der Instrumententafel-Unterseite vereinfacht. Zudem können durch den Airbaghalterahmen bei einer Aktivierung des Airbagmoduls die durch die Entfaltung des Airbags entstehenden Kräfte besser aufgenommen werden. Da eine direkte Abstützung des Airbaghalterahmens an einem fahrzeugfesten Bauteil fehlt, da ja das Abstützelement außerhalb des Airbagmodul-Anbindungsbereiches angeordnet ist, ist aber bei einer überlappenden Ausführung des Airbagmodul-Anbindungsbereiches und des Kopfaufschlagbereiches trotz des Airbaghalterahmens ein gewünschtes Deformationsverhalten in diesem Instrumententafelbereich gegeben. In einer bevorzugten Ausführung kann der Airbaghalterahmen umlaufend um das Airbagmodul angeordnet sein.

In einer weiteren Ausgestaltung kann das Abstützelement integral mit der Instrumententafel ausgebildet sein. Ist die Instrumententafel beispielsweise aus einem Kunststoffmaterial hergestellt, so kann bevorzugt das Abstützelement als Kunststoffbauteil an der Instrumententafel-Unterseite mit angespritzt sein. Grundsätzlich kann das Abstützelement aber auch als separates Bauteil ausgebildet sein und an der Instrumententafel-Unterseite mittels eines Befestigungsmittels befestigt sein. Hierbei können beispielsweise eine Verschraubung, eine Vernietung oder eine Verschweißung Anwendung finden.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung kann sich das Abstützelement im montierten Zustand in Fahrzeugquerrichtung gesehen wenigstens über die Breite des Airbagmoduls erstrecken. Bevorzugt überragt das Abstützelement das Airbagmodul in Fahrzeugquerrichtung gesehen beidseitig mit einer vorgegebenen Wegstrecke. Dadurch ist eine funktionssichere Abstützung des Instrumententafelbereiches, an dem das Airbagmodul angeordnet ist, gegeben, wobei trotzdem insbesondere bei einem Kopfaufschlag auf den Kopfaufschlagbereich ein gewünschtes Deformationsverhalten der Instrumententafel vorhanden ist.

Gemäß einer weiteren konkreten Ausführung kann das Karosseriebauteil durch einen Modulquerträger gebildet sein. Da der Modulquerträger regelmäßig mit einem relativ geringen Abstand unterhalb der Instrumententafel angeordnet ist, kann das Abstützelement, das zwischen der Instrumententafel-Unterseite und dem Modulquerträger angeordnet ist, relativ kleinbauend ausgebildet sein. Grundsätzlich kann das Abstützelement an jedem beliebigen Bauteil befestigt sein, wobei bei der Auswahl des Bauteils darauf zu achten ist, dass die von der Instrumententafel mit Airbagmodul ausgehenden Kräfte funktionssicher abgestützt und aufgenommen werden können.

Anhand einer Zeichnung wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert.

Es zeigen:

1 eine schematische Schnittdarstellung durch eine Instrumententafel im Bereich eines Airbagmoduls, und

2 eine schematische Draufsicht auf die Instrumententafel von 1.

In 1 ist eine schematische Schnittdarstellung durch eine Instrumententafel 1 im Bereich eines Airbagmoduls 2 gezeigt. Das Airbagmodul 2 ist mittels eines Airbaghalterahmens 3 an der Instrumententafel-Unterseite 4 angebunden. In Fahrzeuglängsrichtung gesehen vorne schließt an die Instrumententafel 1 eine Windschutzscheibe 5 an.

Das Airbagmodul 2 ist in einem Airbagmodul-Anbindungsbereich 6 an der Instrumententafel-Unterseite 4 angeordnet. In Fahrzeuglängsrichtung gesehen nach hinten, d. h. in Richtung eines Fahrzeuginsassen (hier nicht mit dargestellt), schließt an den Airbagmodul-Anbindungsbereich 6 teilweise überlappend ein Kopfaufschlagbereich 7 an, der schematisch mit einer Pfeilmarkierung in 1 eingezeichnet ist. Für eine funktionssichere Abstützung und/oder Anbindung der Instrumententafel 1 im Bereich des Airbagmoduls 2 ist ein Abstützelement 8 vorgesehen, das mit seinem der Instrumententafel 1 zugeordneten zweiten Abstützelementbereich 9 an der Instrumententafel-Unterseite 4 in einem Verkleidungsteil-Unterseitenbereich 10 angeordnet ist. Der erste Abstützelementbereich 13 ist an einem Karosseriebauteil 11 angeordnet, wobei das Karosseriebauteil 11 beispielsweise durch einen Modulquerträger gebildet sein kann. Zusätzlich oder alternativ kann Abstützelement 8' vorgesehen sein, das strichliert in 1 eingezeichnet ist. Hier ist der der Instrumententafel-Unterseite 4 zugeordnete zweite Abstützelementbereich 9' im Kopfaufschlagbereich 7 angeordnet, wobei dann das Abstützelement 8' so ausgelegt und dimensioniert ist, dass bei einem Kopfaufschlag eines Fahrzeuginsassen gezielt Kopfaufprallenergie aufgenommen werden kann.

In Fahrzeuglängsrichtung gesehen sind somit von einer Insassensitzposition in Richtung Windschutzscheibe 5 betrachtet zuerst der Kopfaufschlagbereich 7, daran teilweise überlappend anschließend der Airbagmodul-Anbindungsbereich 6 und sowohl außerhalb des Airbagmodul-Anbindungsbereiches 6 als auch außerhalb des Kopfaufschlagbereiches 5 der Verkleidungsteil-Unterseitenbereich 10 angeordnet. Dadurch ist zwischen dem Airbagmodul-Anbindungsbereich 6 bzw. dem Kopfaufschlagbereich 7 und dem Verkleidungsteil-Unterseitenbereich 10 in Fahrzeuglängsrichtung gesehen ein Sicherheitsabstand 12 ausgebildet.

In 2 ist eine schematische Draufsicht auf die Instrumententafel 1 im Bereich des Airbagmoduls 2 dargestellt. Hierbei ist zu erkennen, dass der Airbaghalterahmen 3 umlaufend um das Airbagmodul 2 angeordnet ist. Der Kopfaufschlagbereich 7 ist durch eine Schraffur schematisch an der Instrumententafel 1 gekennzeichnet. Das Abstützelement 8 erstreckt sich in Fahrzeugquerrichtung gesehen über die gesamte Breite des Airbagmoduls 2 und ragt beidseitig mit einer vorgegebenen Wegstrecke darüber hinaus. Durch das Abstützelement 8 ist durch die airbagnahe Anordnung desselben eine funktionssichere Abstützung und/oder Anbindung der Instrumententafel 1 im Bereich des Airbagmoduls 2 als Funktionsteil an einem Karosseriebauteil 11 gewährleistet. Dadurch kann beispielsweise das Schwingungsverhalten der Instrumententafel 1 positiv beeinflusst werden, wobei zudem eine Deformation der Instrumententafel 1 aufgrund der Gewichtskraft des Airbagmoduls 2 durch das Abstützelement 8 verhindert ist. Da sich das Abstützelement 8 mit seinem der Instrumententafel-Unterseite 4zugeordneten zweiten Abstützelementbereich 9 außerhalb des Airbagmodul-Anbindungsbereiches 6 und außerhalb des Kopfaufschlagbereiches 7 im Verkleidungsteil-Unterseitenbereich 10 befindet, kann für einen im Kopfaufschlagbereich 7 anprallenden Fahrzeuginsassen in gewünschter Weise ein Deformationsverhalten der Instrumententafel 1 ohne Gefährdung des Fahrzeuginsassen durch das Abstützelement 8 sichergestellt werden.

1
Instrumententafel
2
Airbagmodul
3
Airbaghalterahmen
4
Instrumententafel-Unterseite
5
Windschutzscheibe
6
Airbagmodul-Anbindungsbereich
7
Kopfaufschlagbereich
8, 8'
Abstützelement
9, 9'
zweiter Abstützelementbereich
10
Verkleidungsteil-Unterseitenbereich
11
Karosseriebauteil
12
Sicherheitsabstand
13
erster Abstützelementbereich


Anspruch[de]
Verkleidungsteil, insbesondere Instrumententafel für ein Kraftfahrzeug, mit einem an einer Verkleidungsteil-Unterseite in einem Funktionsteil-Anbindungsbereich anordenbaren Funktionsteil, insbesondere Airbagmodul, das im montierten Zustand gegebenenfalls wenigstens bereichsweise in einem potentiellen Kopfaufschlagbereich des Verkleidungsteiles angeordnet ist, und mit wenigstens einem Abstützelement, das mit einem ersten Abstützelementbereich an einem starren Bauteil, insbesondere einem Karosseriebauteil, abgestützt und/oder angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Abstützelement (8; 8') mit einem zweiten Abstützelementbereich (9; 9') in einem funktionsteilnahen, jedoch außerhalb des Funktionsteil-Anbindungsbereiches (6) liegenden Verkleidungsteil-Unterseitenbereich (10) abgestützt und/oder angebunden ist. Verkleidungsteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abstützelementbereich (9') zudem außerhalb des Kopfaufschlagbereiches (7) angeordnet ist. Verkleidungsteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verkleidungsteil durch eine Instrumententafel (1) gebildet ist, an der beifahrerseitig ein Airbagmodul (2) als Funktionsteil angebunden ist. Verkleidungsteil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfaufschlagbereich (7) in einem insassennahen Instrumententafelbereich angeordnet ist, an den sich im montierten Zustand der Instrumententafel (1) in Fahrzeuglängsrichtung gesehen nach vorne zu einer Windschutzscheibe (5) hin wenigstens ein Teilbereich des Airbagmodul-Anbindungsbereiches (6), der gegebenenfalls mit dem Kopfaufschlagbereich (7) überlappt, anschließt, und dass der Verkleidungsteil-Unterseitenbereich (10) vom Airbagmodul-Anbindungsbereich (6) ausgehend ohne Überlappung mit diesem in Fahrzeuglängsrichtung gesehen weiter in Richtung zur Windschutzscheibe (5) hin versetzt ist. Verkleidungsteil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Airbagmodul-Anbindungsbereich (6) bzw. dem Kopfaufschlagbereich (7) und dem Verkleidungsteil-Unterseitenbereich (10) in Fahrzeuglängsrichtung gesehen ein Sicherheitsabstand (12) vorgegeben ist. Verkleidungsteil nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass im Airbagmodul-Anbindungsbereich (6) an der Instrumententafel-Unterseite (4) ein Airbaghalterahmen (3) angeordnet ist, an den das Airbagmodul (2) angebunden ist. Verkleidungsteil nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement integral mit der Instrumententafel ausgebildet ist, vorzugsweise als Kunststoffbauteil an der Instrumententafel-Unterseite mit angespritzt ist. Verkleidungsteil nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Abstützelement (8; 8') im montierten Zustand in Fahrzeugquerrichtung gesehen wenigstens über die Breite des Airbagmoduls (2) erstreckt, vorzugsweise dieses in Fahrzeugquerrichtung beidseitig mit einer vorgegebenen Wegstrecke überragt. Verkleidungsteil nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Karosseriebauteil (11) durch einen Modulquerträger gebildet ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com