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Dokumentenidentifikation DE202005010781U1 21.12.2006
Titel Kühl- und/oder Gefriergerät
Anmelder Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH, 88416 Ochsenhausen, DE
Vertreter Rechts- und Patentanwälte Lorenz Seidler Gossel, 80538 München
DE-Aktenzeichen 202005010781
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 21.12.2006
Registration date 16.11.2006
Application date from patent application 08.07.2005
IPC-Hauptklasse F25D 27/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit zumindest einem Kühl- und/oder Gefrierraum sowie einer Beleuchtungseinrichtung, die zumindest eine Lichtquelle aufweist.

Für Kühl- und/oder Gefriergeräte wurden bereits verschiedene Beleuchtungseinrichtungen vorgeschlagen. So ist z. B. eine Ausleuchtung des Innenraums mittels einer Glühlampe kostengünstig, allerdings erfolgt durch eine im Innenraum des Geräts angeordnete Glühlampe eine relativ starke, unerwünschte Wärmezufuhr. Leuchtstoffröhren haben einen hohen Wirkungsgrad, jedoch den Nachteil der Einschaltverzögerung sowie die bekannten Probleme bezüglich der elektromagnetischen Verträglichkeit infolge der Zündspannung. Weiterhin wurden bereits Mehrfach-LED-Leisten vorgeschlagen, die zwar einen hohen Wirkungsgrad aufweisen, jedoch sehr teuer sind und spezielle elektrische Schutzmaßnahmen, wie z. B. einen Schwallwasserschutz, erfordern, was ihre Verwendung aufwendig macht. Ferner wurden bereits punktuelle LED-Lichtquellen vorgeschlagen. Diese sind jedoch beim Einbringen mehrerer Lichtquellen aufwendig zu verdrahten und verteuern damit auf diese Weise das entsprechend beleuchtete Gerät.

Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Kühl- und/oder Gefriergerät zu schaffen, das Nachteile des Standes der Technik vermeidet und letzteren in vorteilhafter Weise weiterbildet. Insbesondere soll eine günstige Beleuchtung für das Kühl- bzw. Gefriergerät geschaffen werden, das eine flächige Ausleuchtung des Innenraumes erlaubt, ohne diesen mit einer starken Wärmeentwicklung zu belasten, und kostengünstig fertigbar ist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch ein Kühl- und/oder Gefriergerät gemäß Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Erfindungsgemäß wird also der zu beleuchtende Bereich des Kühl- und/oder Gefriergeräts nicht direkt mit dem von der Lichtquelle abgegebenen Licht bestrahlt, sondern vielmehr indirekt beleuchtet. Die Beleuchtungseinrichtung weist hierzu einen der Lichtquelle nachgeschalteten Lichtleiter auf, in den das von der Lichtquelle abgegebene Licht eingekoppelt wird und der das Licht weiterleitet, verteilt und sodann wieder auskoppelt, um den zu beleuchtenden Gerätebereich indirekt zu beleuchten. Durch die indirekte Beleuchtung über den Lichtleiter kann trotz Verwendung einer oder mehrerer punktförmiger Lichtquellen, die relativ preisgünstig sind, gezielt eine definierte Fläche mit gleichmäßiger Leuchtkraft ohne Blendung des Betrachters beleuchtet werden. Zudem kann die Plazierung der Lichtquelle unabhängig von dem zu beleuchtenden Bereich erfolgen, die Lichtquelle muss nicht unbedingt an dem zu beleuchtenden Bereich angeordnet sein.

Nach einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung kann die Lichtquelle insbesondere außerhalb des Kühl- und/oder Gefrierraums angeordnet sein, während der Lichtleiter zumindest einen Abschnitt im Inneren des Kühl- und/oder Gefrierraums zur Ausleuchtung desselben aufweist. Durch die Möglichkeit, eine oder mehrere Lichtquellen außerhalb des Kühlraums anzubringen und dann das Licht mittels eines Lichtleiters an die gewünschten Bereiche des Kühl- und/oder Gefriergeräts zu leiten, wird die Einbringung von Wärmeenergie durch die Lichtquelle in den Innenraum des Kühl- bzw. Gefriergeräts vermieden. Zudem hat die Anordnung auch den Vorteil eines Raumgewinnes, da der Leuchtkörper außerhalb des Kühl-Gefrierraumes angebracht ist. Zudem kann die Verkabelung der Lichtquelle und notwendige elektrische Schutzmaßnahmen einfacher gestaltet werden.

Der Lichtleiter, in dem das von der Lichtquelle eingekoppelte Licht weitergeleitet und verteilt wird, kann grundsätzlich verschieden ausgebildet sein. Nach einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung kann als Lichtleiter ein Hohlkörper, insbesondere eine sogenannte Lichtbox, vorgesehen sein. Der Hohlkörper kann ein Gehäuse aufweisen, dessen Wandung zumindest teilweise lichtundurchlässig und/oder nach innen reflektierend ausgebildet ist, so dass in das Gehäuse eingekoppeltes Licht den Hohlkörper nicht ohne weiteres verlassen kann, sondern vielmehr weitergeleitet und/oder verteilt sowie nur in der gewünschten Weise wieder ausgekoppelt wird. Das Gehäuse kann dabei grundsätzlich aus verschiedenen Materialien bestehen. Vorteilhafterweise kann die Gehäuseinnenseite mit einer hoch reflektierenden Beschichtung versehen sein, beispielsweise kann eine Reflektorfolie aufgebracht sein. Das in den Hohlkörper eingekoppelte Licht wird an den Gehäusewandungen nach innen zurückreflektiert, wobei die im Inneren des Hohlkörpers befindliche Luft sozusagen den eigentlichen Lichtleiter bildet.

In alternativer Ausführung der Erfindung kann der Lichtleiter auch von einem Vollmaterialkörper aus lichtleitendem Material gebildet sein, beispielsweise aus Polycarbonat bestehen. Ein solcher Lichtleiter kann geometrisch sehr flachbauend ausgebildet werden, so dass für die Beleuchtungseinrichtung insbesondere im Inneren des Geräts nur ein sehr geringer Platzbedarf besteht.

Bezüglich der Form des Lichtleiters besteht unabhängig davon, ob eine hohle Lichtbox oder ein Lichtleiter aus Vollmaterial verwendet wird, die Möglichkeit vieler Varianten. Nach einer Ausführung der Erfindung kann der Lichtleiter eine langgestreckte, insgesamt etwa zylindrische Ausbildung besitzen. Der Lichtleiter kann jedoch auch andere runde, quadratische, rechteckige oder kegelförmige Gestalt besitzen.

Um das in den Lichtleiter angekoppelte Licht gezielt und auf den zu beleuchtenden Bereich gerichtet auszukoppeln, kann der Lichtleiter geeignete Auskoppelmittel besitzen. Beispielsweise kann eine gezielte Auskopplung dadurch erreicht werden, dass der Lichtleiter Auskoppelrillen an seiner Oberfläche aufweist. Die Auskopplung kann jedoch auch durch andere abschnittsweise Veränderungen der Oberflächenstruktur des Lichtleiters und/oder durch lichtdurchlässige Bereiche erreicht werden.

In besonders vorteilhafter Weise kann dem Lichtleiter ein Extraktor zur Steuerung der Lichtauskopplung aus dem Lichtleiter zugeordnet sein. Mithilfe eines solchen Extraktors kann nicht nur die Richtung der Lichtauskopplung, sondern auch die Stärke des Lichtaustrags in der gewünschten Weise gesteuert werden, so dass beispielsweise an unterschiedlichen Bereichen des Lichtleiters Lichtauskoppelungen mit unterschiedlicher Lichtstärke oder aber auch über einen längeren Bereich trotz unterschiedlichen Abstands von der Lichtquelle ein gleichmäßiger Lichtaustrag erfolgt.

Der Extraktor kann verschiedene Ausbildungen aufweisen. Nach einer Ausführung der Erfindung kann der Extraktor aus einem diffus streuenden Material mit hohem Reflektionsgrad bestehen und auf den Lichtleiter aufgebracht bzw. in dessen Inneren angeordnet sein.

Nach einer Ausführung der Erfindung kann der Extraktor eine Breite besitzen, die sich mit zunehmenden Abstand von der Lichtquelle vergrößert. Hierdurch kann eine relativ gleichmäßige Lichtauskopplung über eine größere Länge des Lichtleiters erreicht werden. Durch die mit zunehmenden Abstand von der Lichtquelle zunehmende Fläche des Extraktors kann die in den näheren Bereichen bereits ausgekoppelte Lichtmenge sozusagen kompensiert werden.

Um mit nur einer Lichtquelle bzw. mit mehreren Lichtquellen an nur einer Stelle dennoch mehrere Bereiche des Kühl- und Gefriergeräts beleuchten zu können, kann der Lichtleiter mehrere Auskoppelstellen aufweisen. Hierdurch kann die notwendige Verkabelung reduziert werden, da diese nur an eine Stelle geführt werden muss. Zudem kann gegenüber herkömmlichen Lösungen die Zahl der Lichtquellen reduziert werden. Es müssen weniger teuere Leuchtdioden verwendet werden.

Vorteilhafterweise besitzt die Lichtquelle einen Abstrahlwinkel von weniger als 30°, vorzugsweise etwa im Bereich von 15° bis 25°, um zu vermeiden, dass das in den Lichtleiter eingekoppelte Licht diesen schnell wieder verlässt.

Grundsätzlich können verschiedene Typen von Lichtquellen Verwendung finden. In vorteilhafter Ausführung der Erfindung kann als Lichtquelle ein LED oder mehrere LEDs vorgesehen sein.

Durch die Verwendung des Lichtleiters ergibt sich auch in vorteilhafter Weise die Möglichkeit, einen Glasboden des Kühl- und/oder Gefriergeräts und damit die darauf befindlichen Speisen effektvoll zu beleuchten. In Weiterbildung der Erfindung kann der Lichtleiter entlang einer Kante eines Abstellbodens angeordnet sein, wobei die Auskoppelmittel des Lichtleiters derart ausgebildet sein, dass die Lichtauskopplung aus dem Lichtleiter in den Abstellboden hinein erfolgt. Nach einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung kann der Lichtleiter hierzu im wesentlichen stabförmig ausgebildet sein und entlang seiner Mantelfläche einen Längsschlitz aufweisen, mit dem der Lichtleiter auf den Abstellboden gesteckt ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand bevorzugter Ausführungsformen und zugehöriger Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

1: eine perspektivische Ansicht eines Kühl- und Gefriergeräts, in dessen Kühlraum ein Glasboden durch einen Lichtleiter einer Beleuchtungseinrichtung nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung beleuchtet wird,

2: eine schematische Darstellung der Beleuchtungseinrichtung des Kühl- und Gefriergeräts aus 1, die einen stabförmigen Hohlkörper in Längsschnittdarstellung zeigt,

3: eine Längsschnittansicht des Lichtleiters aus 2 entlang der dortigen Linie A-A, und

4: eine ausschnittsweise Darstellung des beleuchteten Fachbodens des Kühl- und Gefriergeräts aus 1 mit dem diesem zugeordneten Lichtleiter der Beleuchtungseinrichtung.

Das in 1 gezeigte Kühl- und Gefriergerät 1 besitzt einen im wesentlichen kubischen Gerätekorpus 2, der in seiner unteren Hälfte einen Gefrierraum 3 und in seiner oberen Hälfte einen Kühlraum 2 bildet, die jeweils von einer Gefrierraumtür 4 und einer Kühlraumtür 5 verschließbar sind. Im Inneren des Kühlraums 2 ist beispielhaft ein Abstellboden 6 dargestellt, der von einer Beleuchtungseinrichtung 7 beleuchtet wird. Die Beleuchtungseinrichtung 7 umfasst hierzu einen im wesentlichen stabförmigen Lichtleiter 8, der sich entlang einer Kante des Abstellbodens 6 erstreckt, wobei anstelle der in 1 gezeigten Anordnung des Lichtleiters 8 am linken seitlichen Rand des Abstellbodens 6 selbstverständlich auch eine Anordnung des Lichtleiters 8 am hinteren, der Rückwand des Gerätekorpus 2 zugewandten Seite des Abstellbodens 6 und natürlich auch am rechten Seitenrand des Abstellbodens 6 möglich wäre.

Den Aufbau der Beleuchtungseinrichtung 7 zeigen die 2 und 3 näher. In der gezeichneten Ausführung besteht der Lichtleiter 8 aus einem im wesentlichen zylindrischen, stabförmigen Hohlkörper 9, der von einem röhrenförmigen Gehäuse 10 gebildet wird, dessen Innenseite mit einer reflektierenden Beschichtung 11 versehen sein kann. Ohne eigens gezeichnet zu sein, könnte der Lichtleiter 8 auch aus Vollmaterial, wie z. B. PC, gefertigt sein.

In der gezeichneten Ausführungsform ist dem Lichtleiter 8 an seiner einen Stirnseite 12 eine oder ggf. auch mehrere Lichtquellen 13 zugeordnet, die vorteilhafterweise eine LED sein kann bzw. können. Wie 2 zeigt, wird das von der Lichtquelle 13 ausgestrahlte Licht über einen paraboloiden Reflektor 14 oder eine andere geeignete Optikanordnung stirnseitig in den Lichtleiter 8 eingekoppelt.

Die der Lichtquelle 13 gegenüberliegende Stirnseite 15 des Lichtleiters 8 ist in der gezeichneten Ausführung durch einen Endspiegel 16 verschlossen, um ein Austreten am Ende des Lichtleiters 8 zu verhindern. Alternativ oder zusätzlich könnte an der Stirnseite 15 auch eine weitere Lichtquelle vorgesehen sein, so dass von zwei Seiten her Licht in den Lichtleiter 8 eingekoppelt wird.

Wie 3 verdeutlicht, wird das in den Lichtleiter 8 stirnseitig eingekoppelte Licht in diesem weitergeleitet und verteilt, wobei insbesondere die innenseitig aufgebrachte reflektierende Beschichtung 11 dafür sorgt, dass das Licht nicht unkontrolliert aus dem Lichtleiter 8 austritt.

Um das in dem Lichtleiter 8 verteilte Licht gezielt auszukoppeln, ist in der gezeichneten Ausführung in diesem ein Extraktor 17 vorgesehen, der aus einem diffus streuenden, hochreflektierenden Material bestehen und paneelartig ausgebildet sein kann. Beispielsweise kann auf die Innenseite des Gehäuses 10 eine hochreflektierende Extraktorbeschichtung in Form eines Längsstreifens aufgebracht sein, die einen höheren Reflektionsgrad als die Beschichtung 11 aufweist. Wie 2 zeigt, kann der Extraktor 17 vorteilhafterweise eine sich mit zunehmendem Abstand von der Lichtquelle 13 vergrößernde Breite besitzen, um über die Länge des Lichtleiters 8 eine näherungsweise gleichmäßige Lichtauskopplung zu erreichen.

Durch die steuerbare Auskopplung des Lichtes über den Extraktor 17 bietet sich die Möglichkeit, eine oder mehrere intensive punktförmige Lichtquellen gezielt auf einer definierten Fläche mit gleichmäßiger Leuchtkraft ohne Blendung des Betrachters auszukoppeln.

Wie 4 zeigt, kann der Lichtleiter 8 einen Längsschlitz 18 aufweisen und mit diesem auf den Abstellboden 6 gesteckt sein. Der Längsschlitz 18 bewirkt eine Auskopplung des Lichts in den Abstellboden 6. Vorteilhafterweise kann zudem die zuvor beschriebene Extraktoranordnung auf der dem Längsschlitz 18 gegenüberliegenden Seite des Lichtleiters 8 angeordnet sein, um zusätzlich eine gezielte Reflektion des Lichtes in Richtung des Abstellbodens 6 und damit eine verstärkte Auskopplung in diese Richtung zu erreichen.

Durch die beschriebene Beleuchtungseinrichtung können beträchtliche Vorteile erreicht werden. Zum einen kann eine flächige Ausleuchtung trotz Einbringung einer nur punktförmigen Lichtquelle erzielt werden. Die Intensität der Lichtauskopplung ist durch die gezielte Aufbringung von einem Extraktor über Bedruckung oder ähnliche Maßnahmen steuerbar.

Insbesondere bei Verwendung von LEDs als Lichtquelle kann eine geringe Wärmeentwicklung erreicht werden. Zudem bietet das System die Möglichkeit, die Lichtquelle auch außerhalb des Kühlraums 2 anzubringen und dann das Licht mittels des dann durch die Wandung des Gerätekorpus 2 hindurch geführten Lichtleiter 8 an die gewünschten Bereiche zu leiten. Bei Anordnung der Lichtquelle 13 außerhalb des Kühl- und Gefrierraums wird die Einbringung von Wärmeenergie in den zu kühlenden Bereich minimiert. Zudem hat diese Anordnung auch den Vorteil eines Raumgewinns, da der Leuchtkörper außerhalb des Kühl- und Gefrierraums angebracht ist. Ferner können die Verkabelung der Leuchtquelle und notwendige elektrische Schutzmaßnahmen einfacher gestaltet werden.

Der geringe Platzbedarf wird weiterhin dadurch unterstützt, dass ein Lichtleiter insbesondere bei einer Ausbildung aus Vollmaterial sehr flach bauen kann.

Weiterhin können die Kosten durch die Verwendung weniger Lichtquellen reduziert werden. Trotzdem kann eine Verteilung des Lichts an die verschiedensten Stellen im oder am Gerät erfolgen, wo es gezielt punktförmig oder flächig ausgekoppelt werden kann.


Anspruch[de]
Kühl- und/oder Gefriergerät mit zumindest einem Kühl- und/oder Gefrierraum (2, 3) sowie einer Beleuchtungseinrichtung (7), die zumindest eine Lichtquelle (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (7) einen der Lichtquelle (13) nachgeschalteten Lichtleiter (8) aufweist, in den das von der Lichtquelle (13) abgegebene Licht einkoppelbar ist und der zur Weiterverteilung, Verteilung und Auskopplung des eingekoppelten Lichts ausgebildet ist. Kühl- und/oder Gefriergerät nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Lichtquelle (13) außerhalb des Kühl- und/oder Gefrierraums (2, 3) angeordnet ist und der Lichtleiter (8) zumindest einen Abschnitt im Inneren des Kühl- und/oder Gefrierraums (2, 3) zur Ausleuchtung desselben aufweist. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Lichtleiter (8) als Hohlkörper (9), insbesondere als Lichtbox, ausgebildet ist und ein Gehäuse (10) aufweist, dessen Wandung zumindest teilweise lichtundurchlässig und/oder -reflektierend ausgebildet ist. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Lichtleiter (8) von einem Vollmaterialkörper aus lichtleitendem Material gebildet ist. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Lichtleiter (8) Auskoppelmittel (17, 18) zur gezielten und gerichteten Auskopplung des Lichts aufweist, vorzugsweise Abschnitte (18) mit Oberflächenstrukturveränderungen, wie Rillen, Nuten, lichtdurchlässige Bereiche etc., mit gegenüber den restlichen Abschnitten veränderten Lichtleit- und/oder Reflektionseigenschaften aufweist. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei dem Lichtleiter (8) ein Extraktor (17) zur Steuerung der Lichtauskopplung aus dem Lichtleiter (8) zugeordnet ist. Kühl- und/oder Gefriergerät nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei der Extraktor (17) aus einem diffus streuenden Material mit hohem Reflektionsgrad besteht, das auf dem Lichtleiter aufgebracht oder in diesem vorgesehen ist. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Extraktor (17) eine sich mit zunehmendem Abstand von der Lichtquelle (13) vergrößernde Breite besitzt. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Lichtleiter (8) mehrere Auskoppelstellen aufweist. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Lichtquelle (13) einen Abstrahlwinkel von weniger als 30°, vorzugsweise im Bereich von 15° bis 25°, aufweist. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Lichtquelle (13) ein LED aufweist. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Lichtleiter (8) entlang einer Kante eines Abstellbodens (6) vorzugsweise aus Glas angeordnet ist und Auskoppelmittel (18) zur Lichtauskopplung aus dem Lichtleiter (8) in den Abstellboden (6) hinein und/oder auf den Abstellboden (6) aufweist.






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