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Dokumentenidentifikation DE202005014558U1 21.12.2006
Titel Rinne, insbesondere Entwässerungsrinne mit Abdeckungsverriegelung
Anmelder ANRIN Anröchter Rinne GmbH, 59609 Anröchte, DE
Vertreter Patent- und Rechtsanwälte Meinke, Dabringhaus und Partner GbR, 44141 Dortmund
DE-Aktenzeichen 202005014558
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 21.12.2006
Registration date 16.11.2006
Application date from patent application 15.09.2005
IPC-Hauptklasse E03F 1/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E01C 11/22(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung richtet sich auf eine Rinne, insbesondere Entwässerungsrinne mit einem Rinnenkörper und einer Abdeckung, insbesondere mit einem Gitter-Abdeckrost, die in Randkantenprofilen des Rinnenkörpers mittels wenigstens eines Paares von Verriegelungselementen fixiert ist.

Es ist bekannt, die Gitter-Abdeckroste von Entwässerungsrinnen in irgendeiner Form an den Rinnenkörpern zu fixieren, z.B. um zu verhindern, dass, wenn derartige Roste von einem Fahrzeug im Bremsvorgang überfahren werden, sich diese Abdeckroste nicht durch die große Reibung zwischen Fahrzeugrad und Gitterrostoberfläche verschieben, z.B. aus DE-103 28 612-A oder DE-102 20 914-A. Auch ist man natürlich bemüht, die Gitterroste gegen unautorisiertes Entfernen oder Vandalismus zu schützen, so dass sich auch hier eine Verriegelung anbietet, die das Entfernen zumindest erschwert. Weitere Lösungen zeigen auch die DE-42 41 703-A, DE-20 2004 000 899-U oder die EP-1 479 838-A.

Eine gattungsgemäße Entwässerungsrinne mit entsprechender Gitterrostverriegelung zeigt die WO 03/060246 A der Anmelderin bei einem der zwei Ausführungsbeispiele. Dort ist ein Stegelement innerhalb des Gitterrostes im Randbereich vorgesehen, das als Träger für eine Feder dient und den Gitterrost nach unten derart überragt, dass das Fixierelement eine entsprechende Eingriffsausnehmung im Randkantenprofil und entsprechend im Rinnenkörper zum Verriegeln durchsetzen bzw. dort eingreifen kann.

Hier setzt die Erfindung an, deren Aufgabe darin besteht, eine möglichst robuste Verriegelung der Gitterroste zu ermöglichen.

Bei einer Entwässerungsrinne der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch gelöst, dass an den in der Gebrauchslage unten positionierten U-Schenkeln der Längs-Randprofile des Gitterrostes Fixiermittel für Federelemente verlierungsfrei befestigt sind.

Die Erfindung macht sich die übliche Konstruktion der Gitterroste zunutze, die mit umlaufenden U-förmigen Profilen ausgestattet sind, wobei der unten positionierte U-Schenkel hier als Bereich herangezogen wird, der mit dem Fixierelement ausgerüstet werden kann.

In Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Fixierelemente als Metall-U-Bögen ausgebildet sind, die mit ihren offenen Stegenden an der Unterseite der U-Profile verschweißt sind. Diese Schweißkonstruktion ermöglicht es nicht nur, eine sehr sichere feste Verbindung bereitzustellen, sondern sie hat den Vorteil, dass die Fixierelemente praktisch an jeder Position der Gitterroste angebracht werden können, so dass auf keinerlei Gitterraster Rücksicht zu nehmen ist.

In weiterer Ausgestaltung kann nach der Erfindung vorgesehen sein, dass das Federelement von einem elastischen, etwa blockförmigen Kunststoffelement gebildet ist, das in den durch das verschweißte U-Band gebildeten Freiraum einrastbar ist, wobei das Federelement wenigstens eine zum Rostinneren hin weisende Rastnase aufweist.

Diese Gestaltung ist besonders einfach, da der elastische, etwa blockförmige Kunststoffkörper, der das Federelement bildet, einfach in den durch die Schweißkonstruktion gebildeten Bogen bzw. Freiraum eindrückbar ist, dort verrasten kann und gleichzeitig durch die Rastnase das entsprechende Verriegelungselement bereitstellt.

Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, wenn, wie dies die Erfindung in weiterer Ausgestaltung ebenfalls vorsieht, die Rastnase mit einem metallischen Schutzband versehen ist, das zum einen verhindert, dass der Kunststoffkörper bei mehrfacher Benutzung abgerieben wird und damit die Verriegelungsfähigkeit verliert, und zum anderen kann dieses metallische Schutzband ggf. der Verbesserung der Federwirkung dienen.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aufgrund der nachfolgenden Beschreibung sowie anhand der Zeichnungen. Diese zeigen in

1 in Explosionsdarstellung einen Ausriss aus einem Teil der Entwässerungsrinne mit Kopfprofil und Teilen des Gitterrostes,

2 die Unteransicht eines Gitterrostes mit Verriegelungselementen,

3 einen vergrößerten Querschnitt durch den Verriegelungsbereich des Gitterrostes am Kopfprofil der Entwässerungsrinne,

4 und 5 zwei räumliche Darstellungen der Vorder- und Rückseite des Federelementes nach einer ersten Ausführungsform der Erfindung sowie in den

6 bis 9 bzw. 10 bis 13 und 14 bis 17 drei weitere Ausführungsformen der Erfindung in gleicher Darstellung wie in den 2 bis 5.

Aus der allgemein mit 1 bezeichneten Entwässerungsrinne sind in 1 nur Ausrisse dargestellt, und zwar ein Ausriss der Seitenwand 3, der in der Gebrauchslage von einem querschnittlich etwa H-förmigen Randkanten-Metallprofil 3 abgedeckt ist, welches an den zur Verriegelung dienenden Positionen eine Eingriffsausnehmung 4 aufweist, die mit einem Rücksprung 5 im Kopfbereich der Rinnenkörperwand 2 korrespondiert, wie sich insbesondere aus 3 ergibt.

Der allgemein mit 6 bezeichnete zur Abdeckung der Rinne dienende Gitterrost wird in üblicher Weise von Längsstegen 7 und Querstegen 8 gebildet, die außenrandseitig von einem nach innen offenen U-Profil 9 umrandet sind, was beispielsweise in 2 teilweise angedeutet ist.

Erfindungsgemäß ist an dem mit 9a bezeichneten, in der Gebrauchslage unten positionierten U-Schenkel auf jeder Längsseite des Gitterrostes, wie in 2 dargestellt, ein U-Bogen 10 angeschweißt, der zur Aufnahme eines etwa blockförmigen Kunststofffederelementes 11 dient, das mit einer in der Gebrauchslage zum Rinnenkörperinneren hin weisenden Rastnase 12 ausgerüstet ist, die ihrerseits mit einem metallischen Schutzband 13 abgedeckt ist, wobei das Federelement 11 in den 4 und 5 räumlich und vergrößert dargestellt ist.

Bei den weiteren Ausführungsvarianten nach den 6 bis 9, 10 bis 13 bzw. 14 bis 17 werden die funktional gleichen Teile auch mit den gleichen Bezugszeichen versehen, jeweils als 100er-, 200er- oder 300er-Ziffer.

Bei der Ausführungsvariante gemäß 6 bis 9 weisen die Außenrand-U-Profile 109 des Gitterrostes 106 Ausklinkungen 110 auf, in die ein dafür ausgerüstetes Kunststofffederelement 111 einklinkbar ist.

In der Querschnittszeichnung in 7 ist die Montageposition des Gitterrostes 106 auf einem Rinnenkörper dargestellt, wobei die Rinne selbst die gleiche Gestaltung aufweisen kann, wie bei der Abbildung gemäß 3, so dass auch hier die gleichen Bezugszeichen eingesetzt werden, dies gilt im übrigen auch für die 11 und 15 soweit der Rinnenkörper betroffen ist.

Das Federelement wird in die entsprechenden Ausklinkungen 110 eingeclipst. Es weist dazu entsprechende Rücksprünge 114 an seinem Kunststoffkörper auf ebenso wie hier eine Rastnase 112 vorgesehen ist, die, was hier nicht näher dargestellt ist, ggf. mit einem metallischen Schutzband abgedeckt sein kann.

Ein z.B. etwas anders gestalteter Abdeckrost bzw. eine Abdeckplatte 206 ist in 10 dargestellt. Auf der Unterseite sind an den Längsholmen 209 Nieten 210 aufgeschweißt, z.B. mittels elektrischen Induktionsschweißens, die zur Aufnahme des Kunststofffederelementes 211 dienen, das die mit 215 bezeichneten Nietköpfe als Gegenraste und Auszugssicherung benutzt. Einzelheiten sind wieder den 11 bis 13 zu entnehmen.

Wie sich insbesondere aus den 12 und 13 ergibt, weist das Federelement 211 nicht nur eine Rastnase 212 auf, sondern zwei randseitige Durchgangsausnehmungen 214, mit denen das Federelement 211 über die Nieten 210 mit ihren Niet- bzw. Pilzköpfen 211 geschoben und mit diesen verrastet werden kann.

Schließlich zeigen die 14 bis 17 eine weitere Variante. Hier sind die Längsholme 309 einer Abdeckung 306 mit einem Bohrlochpaar 310 ausgerüstet, in die Pilzköpfe 316 eines Federelementes 311 eingreifen können, wie dies sich insbesondere auch aus 15 ergibt. Auch dieses Federelement 311 weist eine Rastnase 312 auf, die ggf. ebenfalls mit einem Metallband geschützt sein kann, was in den Figuren nicht näher dargestellt ist.

Die Abdeckung 206 bzw. 306 kann zwar zum Verschließen von Kabelkanälen od. dgl. benutzt werden, sie kann den entsprechenden Erfordernissen angepasst eine Metallblechabdeckung aufweisen, ein Gitter oder eine Leichtmetallabdeckung, worauf es hier nicht näher ankommt.

Natürlich sind die beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung noch in vielfacher Hinsicht abzuändern, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So kann beispielsweise der angeschweißte Blechbogen 10 zur Aufnahme des Federelementes 11 als Winkel gestaltet sein, das federnde Kunststoffelement kann eine andere Formen als die hier dargestellten aufweisen, auch können beispielsweise zwei parallele Rastnasen vorgesehen sein u. dgl. mehr.


Anspruch[de]
Rinne mit einem Rinnenkörper (1) und einer Rinnenabdeckung (6, 106, 206, 306), die in Randkantenprofilen des Rinnenkörpers mittels wenigstens eines Paares von Verriegelungselementen (11, 111, 211, 311) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den in der Gebrauchslage unten positionierten Randauflageflächen der Abdeckung (6, 106, 206, 306) Fixiermittel (10, 110, 210, 310) für Federelemente verlierungsfrei befestigt sind. Rinne nach Anspruch 1 mit wenigstens einem Rinnenkörper (2) und einem Gitter-Abdeckrost (6, 106), der außenrandseitig nach innen weisende U-Profile (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an den in Gebrauchslage unten positionierten U-Schenkeln (9a) der Längs-Randprofile des Gitterrostes (6) Fixiermittel (10, 110) für Federelemente (11, 111) verlierungsfrei befestigt sind. Rinne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierelemente (10) als Metall-U-Bögen ausgebildet sind, die mit ihren offenen Stegenden an der Unterseite (9a) der Abdeckung, insbesondere der U-Profile (9), verschweißt sind. Rinne nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (11) von einem elastischen, etwa blockförmigen Kunststoffelement gebildet ist, das in den durch das verschweißte U-Band (10) gebildeten Freiraum einrastbar ist, wobei das Federelement (11) wenigstens eine zum Rostinneren hin weisende Rastnase (12) aufweist. Rinne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnase (12) mit einem metallischen Schutzband (13) versehen ist. Rinne nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierelemente für das Federelement (111) als aus der Auflagefläche (109a) des Rand-U-Profiles (109) aus geklinkten Metallkrampen gebildet sind, die Bereiche (114) am Federelement (112) klemmend umgreifen. Rinne nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierelemente für das Federelement (211) als Bolzen (210) mit Bolzenköpfen (215) ausgebildet sind, die von Klemmkanälen (214) am Federelement (211) umgriffen sind. Rinne nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierelemente (310) als Durchgangsbohrung für Pilzköpfe (316) des Federelementes (311) in der Auflagefläche (309a) von Randprofilen bzw. Randträgern (309) gebildet sind. Rinne nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierelemente als Stehbleche zum Aufclipsen von Federelementen unter die Auflagefläche der Randprofile der Abdeckungen geschweißt ausgebildet sind.






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