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Dokumentenidentifikation DE202006013639U1 21.12.2006
Titel Patronen-Tuschefüller
Anmelder SUNNY PRO CO., LTD., Danshuei, T'ai-pei County, TW
Vertreter Patentanwälte Reichel und Reichel, 60322 Frankfurt
DE-Aktenzeichen 202006013639
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 21.12.2006
Registration date 16.11.2006
Application date from patent application 06.09.2006
IPC-Hauptklasse A45D 34/04(2006.01)A, F, I, 20060906, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B43K 8/04(2006.01)A, L, I, 20060906, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft Stifte und insbesondere einen Patronen-Tuschefüller mit einer austauschbaren Lösungspatrone. Die Ausführung der Erfindung ist verwendbar für jedwede Abwandlung wasserlöslicher Bürsteneinsätze, wie zum Beispiel Wasserfarben-Stifte, Schreibfedern, Zeichenfedern und so weiter.

Lippenstift, Lidschattencreme, Fluid für Rouge, flüssiges Pulver, Schutzfarbe, Nagellack, Erfrischungsartikel, Hautentferner und vieles anderes Make-Up weisen normalerweise ein Behältnis auf, um die Lösung oder die Creme zu halten, ein Bürstenelement, das an dem Behältnis befestigt ist und einen Deckel zum Abdecken auf dem Behältnis, um das Bürstenelement verdeckt zu halten. Das Bürstenelement nimmt die Lösung in dem Behältnis durch einen Kapillareffekt auf. Wenn die Kappe von dem Behältnis entfernt ist, kann der Nutzer das Behältnis mit der Hand halten, um das Bürstenelement zu benutzen und die aufgenommene Lösung auf die Nägel, Gesicht oder Augenlider aufzutragen. Es gibt Tuschefüller, die dieselbe Struktur aufweisen für den Gebrauch auf dieselbe Weise.

Gemäß der obigen Ausführung weist das Bürstenelement einen Teil auf, der eingetaucht in die Lösung in dem Behälter gehalten ist, wenn das Produkt hergestellt wird. Wenn das Produkt hervor tritt, nach Entfernen des Deckels wird die Tusche am Bürstenelement, die vom Behälter nach aussen weist, schnell trocken in der Luft. Zudem kann, wenn die Verbindung zwischen dem Bürstenelement und dem Behälter nicht gut abgedichtet ist, die enthaltene Lösung aus dem Behälter laufen während des Vertriebs des Produkts und Verschmutzung verursachen.

Die vorrangige Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher einen Patronen-Tuschefüller zu schaffen, der den Austausch der Lösungspatrone davon ermöglicht, wenn diese leer ist und die Austreten der enthaltenen Lösung aus der Lösungspatrone verhindert.

Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Patronen-Tuschefüller zu schaffen, der die Lösungspatrone gut abgedichtet hat vor Gebrauch, so dass Verschmutzung verhindert wird.

Um diese und weitere Ziele der vorliegenden Erfindung zu erreichen, weist der Patronen-Tuschefüller einen Stifthalter auf, der einen Lösungsregler an einem Ende hält und eine Bürste an dem anderen Ende und eine Lösungspatrone zur Befestigung an dem Stift, um eine Lösung zu der Bürste zu fördern. Die Lösungspatrone weist ein vorderes offenes Ende auf, das mit einer Stahlkugel abgedichtet ist. Der Lösungsregler drückt die Stahlkugel der Lösungspatrone zurück aus der Dichtstellung in eine drehbare Stellung, wenn die Lösungspatrone befestigt ist an dem Stift ist, um Drehung der Stahlkugel zuzulassen, um die enthaltene Lösung aus der Lösungspatrone zu fördern zu der Bürste zum Auftragen.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand einer bevorzugten Ausgestaltung dargestellt. Es zeigen:

1 ist eine zerlegte Ansicht eines Patronen-Tuschefüllers gemäß der vorliegenden Erfindung,

2 ist eine schematische geschnittene Gesamtansicht in Längsrichtung des Patronen-Tuschefüllers gemäß der vorliegenden Erfindung,

3 stellt die äussere Ansicht des gesamten Patronen-Tuschefüllers gemäß der vorliegenden Erfindung dar,

4 ist eine geschnittene vergrößerte Ansicht eines Teils des Patronen-Tuschefüllers gemäß der vorliegenden Erfindung,

5 ist eine geschnittene Ansicht des Patronen-Tuschefüllers gemäß der vorliegenden Erfindung, die die Lösungspatrone getrennt von dem Stift zeigt,

6 ist eine geschnittene Ansicht, die den Deckel getrennt von dem Stift des Patronen-Tuschefüllers gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt.

Mit Bezug auf 1 ist ein Patronen-Tuschefüller gemäß der vorliegenden Erfindung gezeigt mit einem Stift 1 und einer Lösungspatrone 2.

Mit Bezug auf die 14 weist der Stift 1 auf ein Gehäuse 11, einen Lösungsregler 12, ein Übertragungs-Kernelement 13, eine Rückhaltevorrichtung 14 für die Tusche, eine Bürste 15, einen Schwamm 16 und einen Deckel 17.

Das Gehäuse 11 ist ein rohrförmiges Element mit einem vorderen Eingriffsbereich 111 zum Sichern des Deckels 17 und einem hinteren Eingriffsbereich 112 für den Anschluss der Lösungspatrone 2. Gemäß der vorliegenden bevorzugten Ausgestaltung weist der vordere Eingriffsbereich 111 eine rohrförmigen Erstreckung 113 auf, die sich axial nach vorn erstreckt von dem vorderen Ende des Gehäuses 11 und einen oder eine Vielzahl von ringförmigen Rückhalteflanschen 114, die sich um den Umfang der rohrförmigen Verlängerung 113 erstrecken. Zudem kann der hintere Eingriffsbereich 112 ein inneres Gewinde 115 sein, das auf dem hinteren Ende des Gehäuses 11 gebildet ist.

Der Lösungsregler 12 ist ein zylindrisches Element, das in dem Gehäuse 11 angeordnet ist, um Übertrag zwischen den vorderen und hinteren Enden des Gehäuses 11 zu verhindern, wobei ein Druckstift 121 an dem hinteren Ende und eine Lösungsöffnung 122, die axial bestimmt ist in dem Druckstift 121, vorgesehen sind zur Aufnahme des Übertragungs-Kernelements 13.

Das Übertragungs-Kernelement 13 ist ein zylindrisches Element, das an der Lösungsöffnung 122 befestigt ist, um einen Kapillareffekt zu bewirken.

Die Rückhaltevorrichtung 14 für die Tusche ist ein hohles zylindrisches Element, die an dem vorderen Ende des Lösungsreglers 12 in dem Gehäuse 11 befestigt ist mit einer Vielzahl von sich radial erstreckenden Schlitzen 141.

Die Bürste 15 ist gebildet aus einer Reihe von Borsten, die in einer konischen Form angeordnet sind und an der Rückhaltevorrichtung 14 für die Tusche an dem vorderen Ende von dem Lösungsregler 12 befestigt ist in enger Anlage an dem vorderen Ende des Übertragungs-Kernelements 13 um Tusche oder Lösung aufzunehmen von dem Übertragungs-Kernelement 13 zum Auftragen der aufgenommen Tusche oder Lösung auf einen Gegenstand.

Der Schwamm 16 ist befestigt an der Rückhaltevorrichtung für die Tusche um die radialen Schlitze 141 zur Aufnahme von zu viel Tusche oder Lösung, die aus dem hinteren Ende der Bürste 15 fließt.

Der Deckel 17 ist eine gehäuseförmige Abdeckung, die abnehmbar auf die rohrförmige Erstreckung 113 des vorderen Eingriffsbereichs 111 des Gehäuses 11 gesetzt ist mit einem oder einer Anzahl von inneren, ringförmigen Rückhalteflanschen 171 zum Eingriff mit den äusseren, ringförmigen Rückhalteflanschen 114.

Mit Bezug auf die 13 weist die Lösungspatrone 2 ein Patronengehäuse 21, einen Stopfen 22 und eine Stahlkugel 23 auf. Das Patronengehäuse 21 ist ein zylindrischer Behälter mit einem vorderen Anschlussbereich 211 an dem vorderen offenen Ende davon. Gemäß dieser Ausgestaltung weist der vordere Anschlussbereich 211 ein äußeres Gewinde 212 auf zum Eingriff mit dem inneren Gewinde 115 des Gehäuses 11. Der Stopfen 22 ist befestigt an dem vorderen offenen Ende des Patronengehäuses 21 in dem vordere Anschlussbereich 211, um Austreten von Tusche oder Lösung zu verhindern, die in dem Patronengehäuses 21 enthalten ist mit einer relativ kleineren vorderen Kugelkammer 221 und einer relativ größeren hinteren Kugelkammer 222, die in der Umfangswand davon gebildet sind. Die Stahlkugel 23 ist eingepasst in die vordere Kugelkammer 221, um Ausfluss enthaltener Tusche oder Lösung zu stoppen aus dem Patronengehäuse 21 vor Gebrauch. Wenn die Stahlkugel 23 aus der vordere Kugelkammer 221 in die hintere Kugelkammer 222 gezwungen wird, ist die Stahlkugel 23 drehbar in der hinteren Kugelkammer 222, um eine richtige Menge der enthaltenen Tusche oder Lösung aus dem Patronengehäuse 21 zu fördern.

Wenn der Stift 1 und die Lösungspatrone 2 zusammengesetzt sind, wie in den 23 gezeigt, kann Lippenstift, Lidschattencreme, Fluid für Rouge, flüssiges Pulver, Schutzfarbe, Nagellack, Erfrischungsartikel, Hautentferner und vieles anderes flüssiges Make-Up in das Patronengehäuse 21 der Lösungspatrone 2 gefüllt werden. Alternativ kann das Patronengehäuse 21 gefüllt werden mit einer Tinte oder Farbe, so dass der Patronen-Tuschefüller als ein Schreib oder Malgerät dient.

Vor Gebrauch der vorliegenden Erfindung sind der Stift 1 und die Lösungspatrone 2 getrennt verpackt. Wenn es gewünscht ist, dass der Patronen-Tuschefüller benützt wird, werden der Stift 1 und die Lösungspatrone 2 zusammengesetzt. Wenn der Patronen-Tuschefüller zusammengesetzt wird, wie in 5 gezeigt, wird das Gehäuse 11 des Stifts 1 an das vordere offene Ende des Patronengehäuses 21 befestigt durch Verbinden des hinteren Eingriffsbereichs 112 des Gehäuses 11 mit dem vorderen Eingriffsbereichs des Patronengehäuses 21, das heißt Schrauben des inneren Gewindes 115auf das äußere Gewinde 212. Wenn das innere Gewinde 115 auf das äußere Gewinde 212 geschraubt wird, wird der Druckstift 121 gedrückt um die Stahlkugel 23 aus der vorderen Kugelkammer 221 zu drücken in die hintere Kugelkammer 222 (siehe 6). Zu diesem Zeitpunkt ist die Stahlkugel 23 drehbar in der hinteren Kugelkammer 222, um eine richtige Menge der enthaltenen Tusche oder Lösung aus dem Patronengehäuse 21 in das Übertragungs-Kernelement 13 und dann die Bürste 15 zum Auftragen zu fördern.

Weil der Schwamm 16 die Rückhaltevorrichtung 14 für die Tusche umgibt, nimmt der Schwamm überschüssige Menge der Lösung von dem Grenzbereich am oberen Ende der Bürste 15 auf und verhindert so Verschmutzung. Weiter, weil der Stift 1 und die Lösungspatrone 2 getrennt verpackt sind vor Verkauf ist die Lösungspatrone 2 gut abgedichtet vor Gebrauch, so dass hart werden oder Verdunsten der enthaltenen Lösung verhindert wird. Weiter, wenn die Lösungspatrone 2 leer wird kann der Nutzer eine neue Lösungspatrone 2 kaufen um die leere Lösungspatrone 2 zu ersetzen, das heißt der Stift 1 ist wieder verwendbar und spart so Kosten.

Ein Prototyp des Patronen-Tuschefüllers wurde hergestellt mit den Merkmalen der 16. Der Patronen-Tuschefüller wirkt glatt, um alle oben beschriebenen Eigenschaften bereit zu stellen.

Obwohl eine besondere Ausgestaltung der Erfindung genau beschrieben wurde zum Zweck der Darstellung können viele Änderungen und Besonderheiten vorgenommen werden ohne von Prinzip und Schutzbereich der Erfindung abzuweichen. Entsprechend ist die Erfindung nicht zu beschränken ausser durch die angefügten Ansprüche.


Anspruch[de]
Patronen-Tuschefüller mit

einem Stift (1), wobei der Stift (1) aufweist:

ein Gehäuse (11), wobei das Gehäuse (11) einen vorderen Eingriffsbereich (111) und einen hinteren Eingriffsbereich (112) aufweist,

einen Lösungsregler (12), der in dem Gehäuse (11) angeordnet ist, wobei der Lösungsregler (12) ein vorderes Ende,

einen Druckstift (121) an einem hinteren Ende und eine Lösungsöffnung (122), die axial bestimmt ist in dem Druckstift (121), aufweist,

einem Übertragungs-Kernelement (13), das an der Lösungsöffnung (122) befestigt ist, um einen Kapillareffekt zu bewirken,

einer Rückhaltevorrichtung (14) für die Tusche, die an dem vorderen Ende des Lösungsreglers (12) in dem Gehäuse (11) befestigt ist, wobei die Rückhaltevorrichtung (14) für die Tusche eine Vielzahl von sich radial erstreckenden Schlitzen (141) aufweist,

einer Bürste (15), die an der Rückhaltevorrichtung (14) für die Tusche an dem vorderen Ende von dem Lösungsregler (12) befestigt ist in Anlage an einem vorderen Ende vom Übertragungs-Kernelement (13),

einem Schwamm (16), der an der Rückhaltevorrichtung (14) für die Tusche um die radialen Schlitzen (141) befestigt ist,

einem Deckel (17) zur Abdeckung der rohrförmigen Erstreckung (113) des vorderen Eingriffsbereichs (111) des Gehäuses (11), und

einer Lösungspatrone (2), wobei die Lösungspatrone (2) ein Patronengehäuse (21) aufweist, das eine Lösung enthält, wobei das Patronengehäuse (21) ein vorderes offenes Ende und einen vorderen Anschlussbereich (211) an dem vorderen offenen Ende aufweist und eine Stahlkugel (23), die in dem vorderen offenen Ende angeordnet ist, um das vordere offene Ende abzudichten,

wobei beim Anschließen des vorderen Anschlussbereichs (211) des Patronengehäuses (21) der Lösungspatrone (2) an den hinteren Anschlussbereich des Gehäuses (11) des Bürstenhalters, die Stahlkugel (23) zurück bewegt wird von dem Druckstift (121) des Lösungsreglers (12) an eine Stelle, an der die Stahlkugel (23) drehbar ist, um eine Menge der enthaltenen Lösung aus dem Patronengehäuse (21) zu fördern zu dem Übertragungs-Kernelement (13) und der Bürste (15).
Patronen-Tuschefüller gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lösungspatrone (2) zudem einen Stopfen (22) aufweist, der an dem vorderen offenen Ende des Patronengehäuses (21) befestigt ist, wobei der Stopfen (22) eine relativ kleinere vordere Kugelkammer (221) aufweist, die die Stahlkugel (23) aufnimmt vor dem Anschluss des Patronengehäuses (21) der Lösungspatrone (2) an das Gehäuse (11) des Bürstenhalters und eine relativ größere hintere Kugelkammer (222), die die Stahlkugel (23) aufnimmt, um Drehung der Stahlkugel (23) zuzulassen, um eine Menge der enthaltenen Lösung aus dem Patronengehäuse (21) zu fördern zu dem Übertragungs-Kernelement (13) und der Bürste, wenn das Patronengehäuse (21) an dem Gehäuse (11) des Bürstenhalters befestigt ist. Patronen-Tuschefüller gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Eingriffsbereich (111) des Gehäuses (11) eine rohrförmige Verlängerung (113) aufweist, die sich axial nach vorn erstreckt von dem vorderen Ende des Gehäuses (11) und mindestens einen äusseren, ringförmigen Rückhalteflansch (114), der sich um den Umfang der rohrförmigen Verlängerung (113) erstreckt, wobei der Deckel (17) mindestens einen inneren, ringförmigen Rückhalteflansch (171) aufweist, der innerhalb einer hinteren offenen Seite davon vorgesehen ist, um einzugreifen mit dem mindestens einen äusseren, ringförmigen Rückhalteflansch (114) des vorderen Eingriffsbereichs (111) des Gehäuses (11). Patronen-Tuschefüller gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Eingriffsbereich (111) des Patronengehäuses (11) ein äußeres Gewinde (212) aufweist, der hintere Eingriffsbereich des Gehäuses (11) ein inneres Gewinde aufweist (115), das auf das äußeres Gewinde (212) des vorderen Eingriffsbereichs (111) des Patronengehäuses (11) geschraubt ist.






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