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Dokumentenidentifikation DE102005027981A1 28.12.2006
Titel Zahnbrüstenkopf sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Anmelder Braun GmbH, 61476 Kronberg, DE
Erfinder Bielfeldt, Uwe, 65812 Bad Soden, DE;
Olt, Silvia, 61462 Königstein, DE;
Störkel, Ulrich, 65185 Wiesbaden, DE;
Gliemroth, Frank, 65824 Schwalbach, DE;
Macho, Ralph, 60437 Frankfurt, DE
DE-Anmeldedatum 16.06.2005
DE-Aktenzeichen 102005027981
Offenlegungstag 28.12.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.12.2006
IPC-Hauptklasse A46D 1/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A46D 3/04(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   B29C 45/14(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Die vorliegende Erfindung betrifft einen Zahnbürstenkopf mit einer Vielzahl von im wesentlichen stielförmigen, elastischen Putzelementen, die an einem Putzelementeträger vorzugsweise zu Büscheln zusammengefaßt befestigt sind und von diesem abstehen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Zahnbürstenkopfs. Erfindungsgemäß werden also als Putzelemente keine herkömmlichen Borsten oder Filamente verwendet, die als Ausgangsform regelmäßig einzelne Kunststofffasern verwenden, die sodann auf die notwendige Länge der Borsten gekürzt und zu Büscheln zusammengefaßt werden. Anstelle solcher Borsten bzw. Filamente mit ungerichteten, d. h. in allen Richtungen quer zur Längsachse gleichen mechanischen Eigenschaften schlägt die vorliegende Erfindung vor, als Putzelemente Folienstreifen zu verwenden, die durch ein geeignetes Trennen des Umformverfahrens aus einem Folienbogen gefertigt werden. Solchen Folienstreifen können durch geeignete Wahl der Ausgangsfolie, insbesondere deren Dicke und Materialzusammensetzung, sowie geeignete Wahl der Geometrie die gewünschten mechanischen, insbesondere gerichteten Eigenschaften gegeben werden. So ist es insbesondere in einfacher Weise möglich, den Folienstreifen in verschiedenen Richtungen quer zu ihrer Längsachse verschiedene mechanische Eigenschaften wie Biegekraft, Elastizität, Rückstellkraft, Biegekurve etc. zu geben.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Zahnbürstenkopf mit einer Vielzahl von im wesentlichen stielförmigen, elastischen Putzelementen, die an einem Putzelementeträger vorzugsweise zu Büscheln zusammengefaßt befestigt sind und von diesem abstehen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Zahnbürstenkopfs.

Bei herkömmlichen Zahnbürstenköpfen werden regelmäßig einzelne Filamente bzw. Borsten zu Büscheln zusammengefaßt und als Borstenbüschel an dem Putzelementeträger des Zahnbürstenkopfes befestigt. Dies kann entweder durch ein sogenanntes Ankerstopfverfahren erfolgen, bei dem die Borsten U-förmig umgeschlagen werden, so daß ein Ankerplättchen zwischen den Schenkeln der Borsten eingeschlagen wird. Das Borstenbüschel wird dabei in ein Loch in dem Putzelementeträger gestopft, wobei das Ankerplättchen sich quer über die Borsten erstreckend in die Ausnehmung eingeschossen wird, so daß es an deren Wandungen verankert wird und die Borsten in der Ausnehmung hält. Alternativ hierzu ist es bekannt geworden, die zu einem Büschel zusammengefaßten Borsten in den aus Kunststoff spritzgegossenen Putzelementeträger zu gießen, wobei hier die Borstenbüschel mit ihren einzugießenden Enden in die Spritzgußform eingebracht werden können, so daß sie beim Spritzgießen des Putzelementeträgers in diesen eingegossen werden.

Bei diesen herkömmlichen Zahnbürstenköpfen ist es jedoch mitunter schwierig, den Borsten bzw. den Borstenbüscheln gerichtete mechanische Eigenschaften zu geben. Beispielsweise kann es wünschenswert sein, den Borsten und den daraus gebildeten Borstenbüscheln in eine Richtung eine geringere Steifigkeit zu geben als in eine andere Richtung, beispielsweise um beim Putzen in eine Richtung große Kräfte beispielsweise auf den Zahnbelag aufbringen zu können, während bei Putzbewegungen in eine andere Richtung kleinere Kräfte erzeugt werden sollen, beispielsweise um das Zahnfleisch und die Mundschleimhaut nicht zu verletzen, sondern lediglich sanft zu massieren. Auch können die Borstenbüschelköpfe nur in eine begrenzte Anzahl von Formen getrimmt werden bzw. sind kompliziertere Kopfformen der Borstenbüschel nur schwierig zu erzielen. Die Köpfe der Borsten selbst können regelmäßig lediglich verrundet werden.

Aus der WO 01/12013 A1 ist eine Zahnbürste sowie ein Verfahren zu deren Herstellung bekannt, bei dem die als Borsten dienenden Filamente zunächst in Reihe hintereinander mit ihren Basisabschnitten an einem Band festgeklebt bzw. angeschweißt werden. Durch Aufrollen des Bandes mit den daran befestigten Borsten wird ein Borstenbüschel erzeugt, das sodann an einem Borstenträger befestigt wird. Vorteilhaft ist hier, daß durch Aneinanderreihung verschieden langer und/oder verschieden fester Borsten gezielte Eigenschaften des sich daraus ergebenden Borstenbüschels erzielt werden können. Allerdings ist es auch hier schwierig, letztlich tatsächlich gerichtete mechanische Eigenschaften des Borstenbüschels zu erhalten, insbesondere können die mechanischen Eigenschaften der Borsten selbst nicht in der gewünschten Weise richtungsorientiert verändert werden.

Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten Zahnbürstenkopf sowie ein verbessertes Verfahren zu seiner Herstellung zu schaffen, die Nachteile des Standes der Technik vermeiden und letzteren in vorteilhafter Weise weiterbilden. Insbesondere soll ein in einfacher Weise herstellbarer Zahnbürstenkopf geschaffen werden, dessen Putzelementen und Putzelementebüscheln in einfacher Weise die gewünschten richtungsabhängig verschiedenen mechanischen Eigenschaften gegeben werden können.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch einen Zahnbürstenkopf nach Anspruch 1 gelöst. In verfahrenstechnischer Hinsicht wird die genannte Aufgabe durch ein Verfahren gemäß Anspruch 20 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Erfindungsgemäß werden also als Putzelemente keine herkömmlichen Borsten oder Filamente verwendet, die als Ausgangsform regelmäßig einzelne Kunststofffasern verwenden, die sodann auf die notwendige Länge der Borsten gekürzt und zu Büscheln zusammengefaßt werden. Anstelle solcher Borsten bzw. Filamente mit ungerichteten, d.h. in allen Richtungen quer zur Längsachse gleichen mechanischen Eigenschaften schlägt die vorliegende Erfindung vor, als Putzelemente Folienstreifen zu verwenden, die durch ein geeignetes trennendes Umformverfahren aus einem Folienbogen gefertigt werden. Solchen Folienstreifen können durch geeignete Wahl der Ausgangsfolie, insbesondere deren Dicke und Materialzusammensetzung, sowie geeignete Wahl der Geometrie die gewünschten mechanischen, insbesondere gerichteten Eigenschaften gegeben werden. So ist es insbesondere in einfacher Weise möglich, den Folienstreifen in verschiedenen Richtungen quer zu ihrer Längsachse verschiedene mechanische Eigenschaften wie Biegekraft, Elastizität, Rückstellkraft, Biegekurve etc. zu geben.

Insbesondere kann als Ausgangsmaterial für die Herstellung der Folienstreifen ein dünnes Folienmaterial verwendet werden und den Folienstreifen ein Zuschnitt gegeben werden, so daß die einzelnen Putzelemente einen rechteckigen Querschnitt besitzen, dessen Länge vorzugsweise ein Vielfaches seiner Breite beträgt. Insbesondere kann als Ausgangsmaterial eine Folie mit einer Dicke im Bereich von 10 &mgr;m bis 500 &mgr;m, vorzugsweise etwa 50 &mgr;m bis 250 &mgr;m verwendet werden. Die Folienstreifen werden aus einer solchen Folie vorzugsweise in einer Streifenbreite gefertigt, die zumindest das Zehnfache, vorzugsweise zumindest das Fünfzigfache der Dicke der Folie entspricht. Beispielsweise können Folienstreifen mit einer Streifenbreite von 1 bis 5 mm gefertigt werden.

Ein weiterer Vorteil von solchen Putzelementen bestehend aus Folienstreifen, genauer gesagt deren rechteckigem Querschnitt mit einem großen Verhältnis aus seiner Länge zu seiner Breite besteht im Vergleich mit herkömmlichen Borsten mit rundem Querschnitt in dem verbesserten Zahnpastaauftrag auf die zu reinigenden Zähne. Während bei Borstenbüscheln aus herkömmlichen Filamenten die abrasiven Elemente der Zahnpasta aufgrund der konvexen Grundflächen der herkömmlichen Borsten relativ schnell außerhalb des Reinigungsbereiches der Borstenbüschel geraten, können die flachen bzw. flächigen Folienstreifen die Zahnpasta und deren abrasiven Elemente besser und länger am Kopf des Putzelementebüschels halten und somit über die zu reinigende Zahnoberfläche wischen, was sich günstig für die Zahnbelagsentfernung auswirkt.

Die Fertigung der Folienstreifen aus einem Folienbogen kann dabei auf verschiedene trennende Umformverfahren zurückgreifen. Nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung werden die Folienstreifen aus dem Folienbogen ausgestanzt. Hierdurch können einerseits hohe Bearbeitungsgeschwindigkeiten erreicht werden, andererseits sind der geometrischen Formenvielfalt der Folienstreifen nahezu keine Grenzen gesetzt.

Alternativ oder zusätzlich können bei der Fertigung der Folienstreifen auch Schneidverfahren wie beispielsweise Laserschneiden eingesetzt werden. Hierbei können mit Hilfe von Schneidwerkzeugen Schnitte in die Ausgangsfolie eingebracht und auf diese Weise aus der ursprünglich zusammenhängenden Folie einzelne Putzelemente in Form von Folienstreifen erzeugt werden. Der Vorteil dieses Verfahrens liegt im einfachen Herstellungsprozeß, allerdings können hierbei keine beliebig geformten Strukturen erzeugt werden.

Insbesondere durch das vorgenannte Ausstanzen können den Putzelementen an ihren die Zahnoberfläche bearbeitenden Köpfen unterschiedlichste Formen gegeben werden. Beispielsweise können nach einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung die Köpfe der Folienstreifen mehrere Spitzen aufweisen, wodurch die Reinigungswirkung der einzelnen Putzelemente nicht unbedeutend verbessert werden kann, da ihre Reinigungswirkung vor allem von deren Spitzen ausgeht.

In Weiterbildung der Erfindung werden die Putzelemente aus einer Kunststofffolie gefertigt. Um die Eigenschaften der einzelnen Putzelemente selbst besser variieren zu können, können diese aus einer mehrschichtigen Folie gefertigt werden. Hierbei können insbesondere auch Kombinationen aus verschiedenen Materialien Verwendung finden, beispielsweise verschiedene Kunststofflagen zu einer mehrschichtigen Verbundfolie zusammengefügt sein. Vorteilhafterweise können die Putzelemente auch aus einer Mischung aus Kunststoff und einem weiteren nicht Kunststoffmaterial, insbesondere aus einer Kunststoff-Papier-Mischfolie, einem sogenannten Kunststoff-Papierblend gebildet werden. Bei Herstellung der Putzelemente aus solchen Kunststoff-Papierblends, bei denen der Papieranteil variabel eingestellt werden kann, kann insbesondere die Fähigkeit des Papiers zur Aufnahme von verschiedenen Flüssigkeiten, insbesondere von Wasser genutzt werden. Durch die höhere Flüssigkeitsaufnahmekapazität von Papier können in dieses flüssige oder flüssigkeitslösliche Applikatorsubstanzen eingebracht werden, die bei der Anwendung im Mund freigesetzt werden. Insbesondere ist es dadurch besser möglich, chemotherapeutische Substanzen an den Ort zu bringen, wo sie wirken sollen, nämlich beispielsweise direkt am Zahn bzw. am Zahnfleisch. Hierbei können verschiedene Applikatorsubstanzen wie beispielsweise Geschmacksstoffe, antibakterielle Wirkstoffe, durchblutungsfördernde Applikatoren etc. eingebracht werden.

Alternativ oder zusätzlich können solche Applikatorstoffe auch mittels einer Oberflächenbeschichtung auf die Folienstreifen aufgebracht werden, was im Falle von Folien als Ausgangsform für die Putzelemente einfacher ist als bei Verwendung von einzelnen Filamenten bzw. Borsten.

Grundsätzlich können die Folienstreifen einzeln auf dem Putzelementeträger angeordnet und an diesem befestigt werden. Vorzugsweise jedoch werden die Putzelemente bestehend aus Folienstreifen zu Büscheln zusammengefaßt und in Büschelform gemeinsam an dem Putzelementeträger befestigt. Vorzugsweise werden dabei zumindest einige der zu einem Büschel zusammengefaßten Putzelemente an ihrer Basis miteinander verbunden, vorzugsweise integral einstückig miteinander ausgebildet, wobei die Putzelemente mit ihrer miteinander verbundenen Basis sodann an dem Putzelementeträger befestigt werden.

In fertigungstechnischer Hinsicht ist es hierbei besonders vorteilhaft, wenn aus dem Folienbogen nicht einzelne Folienstreifen herausgeschnitten werden, sondern eine Reihe nebeneinander angeordneter Folienstreifen gefertigt werden, die durch einen bandförmigen Streifen an ihrer Basis miteinander verbunden sind. Durch Falten bzw. Aufwickeln der bandförmigen Basis dieses Folienzuschnitts bzw. -stanzteils mit den daran angeordneten Folienstreifen kann ein Büschel Folienstreifen gebildet werden, das sodann an dem Putzelementeträger gegebenenfalls nach Zusammenfassen mit weiteren Folienstreifen oder Folienstreifenbüscheln befestigt werden kann.

Insbesondere können die Folienstreifenbüschel dadurch gebildet werden, daß mehrere solcher durch eine gemeinsame Basis verbundene Folienstreifenverbände aufeinander gestapelt werden. Durch Verbinden der aufeinander gelegten Basisabschnitte beispielsweise mittels Verklebung oder Zusammenfügen durch Erhitzung mit Infrarotlicht oder durch Verschweißung kann in einfacher Weise ein Folienbüschel gebildet werden. Besonders vorteilhaft hieran ist es, daß auch Folienstreifen gefertigt aus verschiedenen Ausgangsfolien mit unterschiedlichen Materialeigenschaften aufeinander gestapelt werden können, um die Eigenschaften des Folienstreifenbüschels gezielt zu steuern. Auch können Folienstreifen mit unterschiedlichen Geometrien und/oder Ausrichtungen aufeinander gestapelt werden, um die mechanischen Eigenschaften des hierdurch entstehenden Folienstreifenbüschels zu steuern. Beispielsweise können abwechselnd Folienstreifenbänder mit nach links geneigten Folienstreifen über Folienstreifenbänder mit nach rechts geneigten Folienstreifen gestapelt werden, so daß sich eine hohe Biegesteifigkeit in beiden Putzrichtungen ergibt. Alternativ oder zusätzlich können die einzelnen Folienstreifenreihen mit den Folienstreifen in übereinanderliegenden Reihen versetzt zueinander angeordnet werden, wodurch sich eine sehr dichte Putzelementeanordnung ergibt. Ebenso können Folienstreifen unterschiedlicher Höhe und/oder unterschiedlicher Breite und/oder unterschiedlicher Dicke übereinander gestapelt werden.

Die Befestigung der Folienstreifen insbesondere zusammengefaßt zu Folienstreifenbüscheln an dem Putzelementeträger kann grundsätzlich in verschiedener Art und Weise erfolgen. Nach einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung können die Folienstreifen mit ihrer Basis in eine Ausnehmung in dem Putzelementeträger gestopft und dort mittels eines sich quer über den Basisabschnitt der jeweiligen Folienstreifen erstreckenden Ankerelement verankert werden. Das entsprechende Ankerelement kann hierzu in den Putzelementeträger geschossen werden, so daß sich seine Endabschnitte in den die Ausnehmung umgebenden Wandungen des Putzelementeträgers erstrecken und dort festgelegt sind. Diese Befestigungsart kann insbesondere dann vorteilhaft sein, wenn in der zuvor genannten Weise Folienverbände mit nebeneinander aufgereihten Folienstreifen, die an ihrer Basis integral einstückig miteinander verbunden sind, verwendet werden. Das jeweilige Ankerelement kann sich hier quer über den bandförmigen Basisabschnitt der Folienstreifenreihe erstrecken.

Alternativ zu dem vorgenannten Ankerstopfverfahren können die Folienstreifen auch stoffschlüssig an dem Putzelementeträger befestigt, insbesondere in diesen eingegossen sein. Vorzugsweise können die zu Folienstreifenbüscheln zusammengefaßten Folienstreifen mit ihren Basisabschnitten in die entsprechende Spritzgußform eingebracht werden, bevor der Putzelementeträger spritzgegossen wird. Das in die Spritzgußform eingebrachte Material umschließt die Basisabschnitte der Folienstreifen, so daß diese eingegossen werden. Besonders vorteilhaft kann es hierbei sein, wenn in die einzugießenden Basisabschnitte der Folienstreifen Ausnehmungen eingebracht werden, die beim Eingießen in den Putzelementeträger von dem Gußmaterial ausgefüllt werden, so daß zusätzlich zu dem Kraft- bzw. Stoffschluß auch noch eine formschlüssige Verbindung hergestellt wird.

Diese und weitere Merkmale sowie Vorteile der Erfindung gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand zugehöriger Zeichnungen hervor. In den Zeichnungen zeigen

1: eine schematische Seitenansicht eines Zahnbürstenkopfs nach einer ersten Ausführung der Erfindung, die die Anordnung der Putzstreifen in Form von Folienstreifen zeigt,

2: eine Draufsicht auf den Bürstenkopf aus 1,

3: eine schematische ausschnittsweise Seitenansicht eines Zahnbürstenkopfs nach einer weiteren bevorzugten Ausführung der Erfindung, die die Anordnung der Putzelemente in Form von Folienstreifen zeigt,

4: eine Draufsicht auf den Zahnbürstenkopf aus 3,

5: eine schematische Seitenansicht eines Zahnbürstenkopfs nach einer weiteren Ausführung der Erfindung, die die Anordnung der Putzstreifen in Form von Folienstreifen zeigt,

6: eine Draufsicht auf den Bürstenkopf aus 5,

7: eine schematische Seitenansicht eines Zahnbürstenkopfs nach einer weiteren Ausführung der Erfindung, die die Anordnung der Putzstreifen in Form von Folienstreifen zeigt,

8: eine Draufsicht auf den Bürstenkopf aus 7,

9: eine schematische Seitenansicht eines Zahnbürstenkopfs nach einer weiteren Ausführung der Erfindung, die die Anordnung der Putzstreifen in Form von Folienstreifen zeigt,

10: eine Draufsicht auf den Bürstenkopf aus 9,

11: eine perspektivische Gesamtansicht einer Zahnbürste mit Putzelementen in Form von Folienstreifen, wobei die Anordnung der Folienstreifen ähnlich der 1 ausgebildet ist,

12: eine perspektivische Darstellung eines Folienstreifenzuschnitts zur Bildung eines Putzelementebüschels einer Zahnbürste nach einer der vorhergehenden Figuren,

13: eine schematische perspektivische vergrößerte Darstellung eines aus mehreren übereinander gestapelten Folienstreifenreihen gebildeten Putzelementebüschels, und

14: eine vergrößerte ausschnittsweise Draufsicht auf einen Zahnbürstenkopf einer bevorzugten Ausführung der Erfindung, die die Anordnung der einzelnen Folienstreifen in den Putzelementebüscheln zeigt.

Die in den Figuren gezeigten Zahnbürstenköpfe 1 bestehen grundsätzlich aus einem Putzelementeträger 2, der aus Kunststoff spritzgegossen sein kann, sowie einer Vielzahl von länglichen, grob gesprochen borstenförmigen Putzelementen 3, die allesamt an dem genannten Putzelementeträger 2 befestigt sind und von diesem abstehen.

Zumindest ein Teil der genannten Putzelemente 3 besteht dabei aus Folienstreifen 4, die mit ihrer Basis an dem Putzelementeträger 2 befestigt sind und von diesem abstehen. Die Folienstreifen 4 sind dabei allesamt elastisch ausgebildet, jedoch durch ihre Geometrie sowie ihren Materialaufbau vorteilhafterweise mit in verschiedenen Richtungen verschiedenen mechanischen Eigenschaften ausgebildet.

Die Folienstreifen 4 sind dabei an sich ähnlich wie bei herkömmlichen Zahnbürsten zu Putzelementebüscheln zusammengefaßt. Bei der Ausführung nach den 1 und 2 ist dabei ein Putzelementebüschel 5 mit zum Kopf der Zahnbürste hin geneigten Folienstreifen, ein mittig angeordnetes Putzelementebüschel 6 mit von dem Putzelementeträger 2 senkrecht abstehendem Folienstreifen sowie ein Putzelementebüschel 7 mit nach hinten zum Stiel 8 der Zahnbürste hin geneigten Folienstreifen vorgesehen. Wie 2 zeigt, sind dabei insgesamt vier Reihen von Putzelementebüscheln vorgesehen, wobei in der gezeichneten Ausführung jede Reihe 9, 10, 11 und 12 aus den vorgenannten drei Gruppen verschieden geneigter Putzelementebüschel besteht.

Die Putzelementebüschel 5, 6 und 7 bestehen dabei jeweils aus übereinander gestapelten Folienstreifen. Genauer gesagt besteht jeder Folienbüschel 5, 6 und 7 aus mehreren übereinander gestapelten Folienstreifenverbänden 13, wie exemplarisch die 12 zeigt. Eine Vielzahl von Folienstreifen 4 sind hintereinander aufgereiht angeordnet und mit ihrem Basisabschnitt 14 integral einstückig miteinander verbunden. Der Folienstreifenverband 13 bildet sozusagen einen Kamm, von dessen Basisabschnitt 14 hintereinander aufgereiht eine Vielzahl von Folienstreifen 4 abstehen. Diese Folienstreifenverbände 13 können insbesondere durch Stanzen oder Schneiden aus einem Folienbogen, der als Ausgangsmaterial dient, hergestellt werden, wobei in der eingangs genannten Weise verschiedene Folien wie beispielsweise mehrschichtige Verbundfolien umfassend Kunststofflagen und Papierlagen Verwendung finden können. Um ein Borstenbüschel 5, 6 oder 7 zu bilden, werden mehrere der in 12 gezeigten Folienstreifenverbände 13 übereinander gestapelt und jeweils an dem Basisabschnitt 14 miteinander verbunden. Dies kann beispielsweise kraftschlüssig durch Verkleben oder stoffschlüssig durch Verschweißen erfolgen. Alternativ oder zusätzlich kann ein Übereinanderstapeln der Folienstreifen 4 auch dadurch erfolgen, daß ein Folienstreifenverband 13, wie ihn 12 zeigt, zusammengefaltet oder aufgewickelt wird, so daß mehrere Folienstreifen übereinander zu liegen kommen. Dabei können in verschiedener Weise geometrisch gleich geformte Folienstreifen 4 deckungsgleich übereinander gelegt werden und/oder geometrisch gleich ausgebildete Folienstreifen in Längsrichtung des Basisabschnitts 14 und/oder in Längsrichtung der Folienstreifen 4 zueinander versetzt übereinander gestapelt werden und/oder geometrisch verschieden ausgebildete Folienstreifen 4 übereinander gestapelt werden. Ebenso ist es möglich, Folienstreifen 4 mit verschiedenen Materialeigenschaften übereinander zu stapeln, um die mechanischen Eigenschaften des Folienstreifenbüschels in verschiedenen Richtungen gegebenenfalls unterschiedlich festzulegen.

Nachdem die Folienstreifen 4 in der genannten Weise übereinander gestapelt und miteinander verbunden sind, können sie in der eingangs beschriebenen Art und Weise an dem Putzelementeträger 2 befestigt werden, insbesondere durch Eingießen, Umspritzen, aber auch durch ein an sich herkömmliches Ankerstopfverfahren.

Wie bei der in den 1 und 2 gezeigten Ausführung sind die Folienstreifen 4 eines jeden Folienstreifenbüschels 5, 6 und 7 jeweils deckungsgleich übereinander gestapelt. Zwar unterscheiden sich die Folienstreifen 4 in ihren Ausrichtungen von Folienstreifenbüschel zu Folienstreifenbüschel, in demselben Folienstreifenbüschel 5, 6 oder 7 jedoch sind die Folienstreifen 4 geometrisch gleich ausgebildet und deckungsgleich übereinander gestapelt. Wie 2 zeigt, können jeweils drei Folienstreifenverbände 13 pro Folienstreifenbüschel 5, 6 oder 7 übereinander gestapelt sein. Wie 1 zeigt, können vorteilhafterweise die Folienstreifen 4 an ihrem freien Ende mit zwei Spitzen 15 und 16 ausgestanzt bzw. -geschnitten sein, wodurch die Putzwirkung spürbar verbessert werden kann.

Bei der Ausführung nach 3 und 4 sind alle Folienstreifen 4 zu einem einzigen Folienstreifenbüschel 5 zusammengefaßt, wobei die Folienstreifen 4 auch hier in der zuvor beschriebenen Weise aus ausgestanzten bzw. ausgeschnittenen Folienstreifenverbänden 13 gefertigt sind, die übereinander gestapelt sind. Wie 3 und 4 zeigen, sind hier jedoch Folienstreifen 4 unterschiedlicher Geometrie zueinander versetzt übereinander gestapelt. Wie 3 zeigt, unterscheiden sich die Folienstreifen 4 insbesondere in ihrer Länge. Zudem sind, wie 4 zeigt, die Folienstreifen 4 in Längsrichtung der Folienstreifenverbände 13 betrachtet zueinander versetzt angeordnet.

Bei der Ausführung nach den 5 und 6 umfaßt der Zahnbürstenkopf 1 außenliegende Putzelementebüschel 5, 6 und 7, die jeweils Putzelementebüschelreihen 9 und 10 bilden (vgl. 6). Zwischen diesen beiden Putzelementebüschelreihen 9 und 10 sind herkömmliche Borstenbüschel 17 an dem Putzelementeträger 2 befestigt.

Die aus Folienstreifen 4 bestehenden Putzelementebüschel 5, 6 und 7 zeichnen sich bei dieser Ausführungsform durch ihre unterschiedliche Geometrie und gegebenenfalls unterschiedliche Materialbeschaffenheit aus. In dem am Kopf des Putzelementeträgers 2 liegenden Folienstreifenbüschel 5 sind gebogene Folienstreifen 4 angeordnet, die zum Kopf der Zahnbürste hin gekrümmt sind. Die mittig angeordneten Folienstreifenbüschel 6 bestehen aus senkrecht abstehenden Folienstreifen 4 geringer Breite (vgl. 5). Die zum Stiel 8 hin angeordneten Folienstreifen 4, die das Folienstreifenbüschel 7 bilden, besitzen hingegen eine beträchtlich größere Breite. Zudem sind sie jeweils mit mehreren Spitzen 15, 16 versehen.

Bei der in den 7 und 8 gezeigten Ausführung sind die aus Folienstreifen 4 bestehenden Folienstreifenbüschel 5 sternförmig auf dem Putzelementeträger 2 verteilt, wobei jedes Folienstreifenbüschel 5 insgesamt einen rechteckigen Querschnitt besitzt. Jedes Folienstreifenbüschel 5 ist hierbei in der zuvor beschriebenen Weise aus mehreren Folienstreifenverbänden 13 mit in Reihe hintereinander angeordneten Folienstreifen verbunden durch ein gemeinsamen Basisabschnitt 14 aufgebaut, die übereinander gestapelt wurden. Hier können beispielsweise die Folienstreifen 4 zueinander versetzt angeordnet sein, so daß eine dichte Packung von Folienstreifen 4 entsteht. Im Zentrum der sternförmigen Folienbüschelanordnung sitzt ein Borstenbüschel 17 aus herkömmlichen Borsten bzw. Filamenten. Wie 7 zeigt, können die aus Folienstreifen 4 gebildeten Putzelemente 3 eine beträchtlich kürzere Länge aufweisen als der herkömmliche Borstenbüschel 17.

Durch das Ausstanzen der Folienstreifen 4 aus Kunststoff oder Verbundfolie kann den Folienstreifen 4 nahezu jede beliebige Form gegeben werden, wie dies 9 zeigt. Das am Kopf des Putzelementeträgers 2 liegende Folienstreifenbüschel 5 besteht hierbei aus Folienstreifen 4 mit einer gezackten Kontur, während der zum Stiel 8 hin angeordnete Folienstreifenbüschel 6 aus Folienstreifen 4 mit sich zur Spitze hin etwa vulkanförmig verjüngende Folienstreifen 4 ausgebildet ist. Wie 10 zeigt, sind auch hier mehrere Folienstreifenverbände 13 übereinander gestapelt.


Anspruch[de]
Zahnbürstenkopf mit einer Vielzahl von im wesentlichen stielförmigen, elastischen Putzelementen (3), die an einem Putzelementeträger (2) vorzugsweise zu Büscheln (5, 6, 7) zusammengefaßt befestigt sind und von diesem abstehen, dadurch gekennzeichnet, daß die Putzelemente (3) aus Folienstreifen (4) bestehen. Zahnbürstenkopf nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Putzelemente (3) einen rechteckigen Querschnitt besitzen, dessen Länge ein Vielfaches seiner Breite beträgt. Zahnbürstenkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Folienstreifen (4) eine Dicke zwischen 10 &mgr;m und 500 &mgr;m, vorzugsweise zwischen 50 &mgr;m und 250 &mgr;m, aufweisen. Zahnbürstenkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Breite der Folienstreifen (4) zumindest das Zehnfache, vorzugsweise zumindest das Fünfzigfache der Dicke der Folienstreifen (4) beträgt. Zahnbürstenkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zumindest eines der Putzelemente (3) aus Kunststofffolie gebildet ist. Zahnbürstenkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zumindest ein Putzelement (3) aus einer Mischung aus Kunststoff und einem weiteren Nicht-Kunststoffmaterial, insbesondere aus einer Kunststoff-Papier-Mischungsfolie, gebildet ist. Zahnbürstenkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zumindest ein Putzelement (3) aus einer mehrschichtigen Verbundfolie besteht. Zahnbürstenkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei in die Folienstreifen (4), insbesondere in einen Papieranteil der Folienstreifen (4), zumindest ein Applikatorstoff, vorzugsweise ein flüssiger oder flüssigkeitslöslicher Applikatorstoff, eingebracht ist. Zahnbürstenkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Folienstreifen (4) eine Oberflächenbeschichtung enthaltend zumindest einen Applikatorstoff aufweisen. Zahnbürstenkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Putzelemente (3) gerichtete mechanische Eigenschaften, insbesondere in verschiedenen Querrichtungen verschiedene Steifigkeiten, Rückstellkräfte und/oder Krümmungseigenschaften aufweisen. Zahnbürstenkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Putzelemente (3) jeweils mehrere Spitzen (15, 16) aufweisen. Zahnbürstenkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei mehrere Putzelemente (3) an Basisabschnitten (14) miteinander verbunden, vorzugsweise integral einstückig miteinander ausgebildet sind. Zahnbürstenkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei mehrere Folienstreifenverbände (13) von jeweils mehreren miteinander verbundenen Folienstreifen (4) zu einem Folienstreifenbüschel (5, 6, 7) zusammengefasst an dem Putzelementeträger (3) befestigt und/oder an ihren Basisabschnitten (14) miteinander verbunden, insbesondere verklebt und/oder verschweißt sind. Zahnbürstenkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei mehrere Folienstreifenverbände (13) bestehend aus aneinander gereihten, an ihren Basisabschnitten (14) integral einstückig miteinander verbundenen Folienstreifen (4) übereinander gestapelt angeordnet und übereinander liegende Lagen des hierdurch gebildeten Stapels an den Basisabschnitten (14) der Folienstreifenverbände (13) kraft- und/oder stoffschlüssig miteinander verbunden sind. Zahnbürstenkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei in einem Folienstreifenbüschel (5, 6, 7) Folienstreifen (4) unterschiedlichen Materials und/oder unterschiedlicher Geometrie und/oder unterschiedlicher Ausrichtung zusammengefasst sind. Zahnbürstenkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei neben den Putzelementen (3) aus Folienstreifen (4) Putzelemente aus Borsten und/oder Filamenten vorgesehen sind. Zahnbürstenkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zumindest einige Folienstreifen (4) in eine Ausnehmung in den Putzelementeträger (2) eingesetzt und dort mittels eines Ankerelements, welches sich quer über den in der Ausnehmung angeordneten Abschnitten der Folienstreifen (4) erstreckt, verankert sind. Zahnbürstenkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zumindest einige der Folienstreifen (4) mit ihren Basisabschnitten (14) in den Putzelementeträger (2) eingegossen sind. Zahnbürstenkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zumindest einige der Folienstreifen (4) Basisabschnitte (14) mit Aussparungen aufweisen, die von den Putzelementeträger (2) bildendem Gußmaterial ausfüllbar sind. Verfahren zur Herstellung eines Zahnbürstenkopfs (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem eine Vielzahl von länglichen, elastischen Putzelementen (3) vorzugsweise zu Bündeln zusammengefasst an einem Putzelementeträger (2) befestigt werden, so daß die Putzelemente (3) von dem Putzelementeträger (2) abstehen, dadurch gekennzeichnet, daß als Putzelemente (3) Folienstreifen (4) verwendet werden, die aus zumindest einem Folienbogen als Ausgangsmaterial herausgetrennt werden. Verfahren nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei zumindest einige der Folienstreifen (4) zumindest teilweise gestanzt werden. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zumindest einige der Folienstreifen (4) zumindest teilweise durch Schneiden, insbesondere Laserstrahl-Schneiden, aus dem Folienbogen herausgetrennt werden. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei auf den Folienbogen vor dessen Zerteilung in einzelne Folienstreifen (4) eine Oberflächenbeschichtung enthaltend zumindest einen Applikatorstoff aufgebracht wird. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei in den Folienbogen vor dessen Zerteilung in Folienstreifen, insbesondere in einen Papieranteil des Folienbogens, zumindest ein Applikatorstoff eingebracht wird. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei mehrere Folienstreifen (4) übereinander gestapelt und als Putzelementebüschel (5) an dem Putzelementeträger (2) befestigt werden. Verfahren nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die zu einem Stapel zusammengefaßten Folienstreifen (4) an Basisabschnitten (14) miteinander verbunden, insbesondere verklebt und/oder verschweißt werden. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei aus dem Folienbogen ein Folienstreifenverband (13), der mehrere nebeneinander angeordnete Folienstreifen (4) aufweist, die mit einem gemeinsamen Basisabschnitt (14) verbunden sind, herausgetrennt wird. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Folienstreifenverband (13) mit einem zusammenhängenden Basisabschnitt (14) und mehreren daran angeformten Folienstreifen (4) unterschiedlicher Geometrie gefertigt wird. Verfahren nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, wobei der Folienstreifenverband (13) zu einem Folienstreifenstapel gefaltet oder aufgewickelt wird und sodann mit dem Putzelementeträger (2) verbunden wird. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei mehrere Folienstreifen (4) und/oder Folienstreifenverbände (13) übereinander gestapelt werden und als Folienstreifenbündel (5, 6, 7) an dem Putzelementeträger (2) befestigt werden. Verfahren nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei übereinander gestapelte Folienstreifenverbände (13) an ihren Basisabschnitten (14) miteinander verbunden, insbesondere verklebt und/oder verschweißt werden. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zur Befestigung der Folienstreifen (4) an dem Putzelementeträger (2) ein Folienstreifenbündel (5, 6, 7) in eine Ausnehmung in dem Putzelementeträger (2) gestopft und dort durch ein sich quer erstreckendes Ankerelement verankert wird, das über einem Abschnitt der Folienstreifen (4) liegend in die Ausnehmung eingebracht und an den Wandungen der Ausnehmung verankert wird. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Folienstreifen (4) an dem Putzelementeträger (2) kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig befestigt werden. Verfahren nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Folienstreifen (4) in den Putzelementeträger (2) eingegossen, insbesondere beim Spritzgießen des Putzelementeträgers (2) mit dem den Putzelementeträger (2) bildenden Material umspritzt werden.






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