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Dokumentenidentifikation DE102005031007A1 04.01.2007
Titel Haarentfernungsgerät
Anmelder Braun GmbH, 61476 Kronberg, DE
Erfinder Köppl, Alois, Dr., 61276 Weilrod, DE;
Kampmeier, Jürgen, Dr., 65817 Eppstein, DE;
Stange, Pedro, Dr., 65817 Eppstein, DE;
Horbaschek, Klaus, Dr., 60489 Frankfurt, DE;
Hottenrott, Sebastian, 65510 Idstein, DE;
Füllgrabe, Martin, Dr., 65817 Eppstein, DE;
Brömse, Norbert, 61350 Bad Homburg, DE
DE-Anmeldedatum 02.07.2005
DE-Aktenzeichen 102005031007
Offenlegungstag 04.01.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 04.01.2007
IPC-Hauptklasse A45D 26/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B26B 19/38(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   B26B 19/40(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Haarentfernungsgerät, wie z. B. Trockenrasierapparat, Haarschneidemaschine, Epilliergerät mit einem Flüssigkeitstransportsystem, an welches eine Flüssigkeitsabgabevorrichtung angeschlossen ist, die ein Kontaktelement aufweist, das eine menschliche Haut und/oder Haare mit Flüssigkeit benetzt.
Um das Kontaktelement (2) der Flüssigkeitsabgabevorrichtung gegenüber der während der Rasur anfallenden Vereinigung weniger empfindlich zu gestalten und somit eine erheblich längere Lebensdauer zu gewährleitsten, wird erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Kontaktelement (2) durch zwei planparallele Platten (5, 6) gebildet ist, die einen Kapillarspalt begrenzen.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf ein Haarentfernungsgerät der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art.

Ein Haarentfernungsgerät der eingangs genannten Gattung ist aus der DE 199 07 025 bekannt. Das Besondere an dem bekannten Haarentfernungsgerät besteht darin, dass die Flüssigkeitsabgabevorrichtung einerseits über eine erste Flüssigkeitsleitung mit dem Einlass einer Pumpe und andererseits über eine zweite Flüssigkeitsleitung mit einem Flüssigkeitsbehälter, an den die Pumpe angeschlossen ist. Das Kontaktelement der Flüssigkeitsabgabevorrichtung, das der Abgabe der Flüssigkeit dient, mit der eine menschliche Haut und/oder Haare benetzt werden, besteht aus einem offenporigen, vorzugsweise gesinterten Material.

Als nachteilig ist bei dem bekannten Haarentfernungsgerät anzusehen, dass das Kontaktelement aufgrund von Verunreinigung durch das Rasieren bzw. durch Haut-, Haar- und Kosmetikreste nach einer gewissen Nutzungszeit in der Funktionsfähigkeit nachlassen kann und durch den Nutzer ausgetauscht werden muss. Der Austausch des Kontaktelementes ist jedoch mit zusätzlichem Aufwand verbunden.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Haarentfernungsgerät der eingangs genannten Gattung vorzuschlagen, bei dem das Kontaktelement der Flüssigkeitsabgabevorrichtung gegenüber der während der Rasur anfallenden Vereinigung weniger empfindlich ist und somit eine erheblich längere Lebensdauer aufweist, so dass es nicht, oder erst mit dem Wechsel der Scherteile ausgetauscht werden muss.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 aufgeführten Merkmale gelöst.

Die bei dem Haarentfernungsgerät zum Einsatz gelangende Erfindung weist eine Vielzahl von Vorteilen auf. Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht im einfachen Aufbau der Flüssigkeitsabgabevorrichtung, deren Kontaktelement einen geringen Verschleiß z. B. gegen Abrieb aufweist. Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn der Kapillarspalt eine Kapillarweite zwischen 10 und 200 &mgr;m, vorzugsweise zwischen 0 und 90 &mgr;m, aufweist.

Um beim Nutzer ein angenehmes und kühlend empfundenes Gefühl zu erwecken sieht eine Ausführungsform der Erfindung vor, dass das Kontaktelement aus Metall besteht.

Nach einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass im Kontaktelement eine mit dem Kapillarspalt in Verbindung stehende Flüssigkeitskammer ausgebildet ist, die mittels eines seitlich angeordneten Flüssigkeitszufuhrkanals an ein Flüssigkeitstransportsystem angeschlossen ist.

Um die Flüssigkeitsabgabe des Kontaktelementes derart zu steuern, dass die Flüssigkeit an die zu benetzende Haut nur durch Berührung des Kontaktelementes mit der Haut abgegeben wird, die eine andere Ausführung der Erfindung vor, dass die Flüssigkeit dem Kontaktelement durch intrinsisch vorhandene Kapillarkräfte aus einem Flüssigkeitsvorratsbehälter selbsttätig zugeführt wird.

Eine andere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Flüssigkeitsabgabevorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass das Kontaktelement lediglich der Verteilung der Flüssigkeit dient und während der Nutzung mit dem erforderlichen Flüssigkeitsvolumen permanent versorgt wird.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes besteht darin, dass ein vom Nutzer betätigbares Mittel zum Reinigen des Kapillarspaltes bzw. zum Dosieren der Flüssigkeitsabgabe vorgesehen ist. Durch diese Maßnahme wird eine weitere Verlängerung der Nutzungsdauer erreicht. Außerdem kann die Flüssigkeitsabgabe ohne Einführung eines weiteren Regelelementes dosiert werden.

Das Mittel ist dabei vorzugsweise durch eine dünne Metallfolie gebildet, die in den Kapillarspalt einführbar ist. Die Metallfolie kann mit mindestens einem Verstärkungselement versehen sein.

Nach einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Metallfolie an einem Schieber befestigt, der durch ein vom Nutzer betätigbares Betätigungselement manuell verstellbar ist. Der Schieber kann dabei vorzugsweise mit mindestens einem Führungselement versehen sein.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Flüssigkeitskammer nach außen von einem Abdeckelement verschlossen ist, das gleichzeitig der Führung des Betätigungselementes dient.

Eine besonders stabile Ausführung der erfindungsgemäßen Flüssigkeitsabgabevorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die das Kontaktelement bildenden Platten in einem Rahmen gefasst sind.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Flüssigkeitsabgabevorrichtung an einem abnehmbaren Rahmen angeordnet ist. Der Rahmen ist vorzugsweise als Scherkopfrahmen ausgebildet. Bei einer weiteren Ausführungsform ist der Rahmen als Messerrahmen ausgebildet.

Die Flüssigkeitsabgabevorrichtung kann am Gehäuse oder am hanghaarschneidsystem des Haarentfernungsgerätes angeordnet sein.

Die Flüssigkeitsabgabevorrichtung kann am abnehmbaren Rahmen, am Gehäuse oder am Langhaarschneidsystem des Haarentfernungsgerätes sowohl fest angeordnet als auch abnehmbar befestigt sein.

Eine Ausführungsform der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. In den Zeichnungen zeigen:

1 eine perspektivische Darstellung eines Teiles eines mit der erfindungsgemäßen Flüssigkeitsabgabevorrichtung versehenen Trockenrasierapparates, und

2 eine perspektivische Darstellung des in 1 gezeigten Teiles, teilweise im Schnitt entlang der Schnittebene A-A.

1 zeigt eine erfindungsgemäße Flüssigkeitsabgabe-vorrichtung 1, die an einer Wand eines Scherfolienrahmens 10 eines Trockenrasierapparates vorgesehen ist und die die Aufnahme und Abgabe einer Flüssigkeit bzw. eines Flüssigkeits-Luft-Gemisches, z. B. eines Rasierhilfsmittels, ermöglicht. Die Flüssigksitsabgabevorrichtung 1 weist ein Kontaktelement 2 auf, dem über einen Flüssigkeitsanschluss 3 die von dem Kontaktelement 2 abzugebende Flüssigkeit zugeführt wird und in dem sich Strömungskanäle zur Weiterleitung der Flüssigkeit befinden. Der Flüssigkeitszufuhr dient ein nicht dargestellter Flüssigkeitsvorratsbehälter, wobei die Flüssigkeit dem Kontaktelement 2 durch intrinsisch vorhandene Kapillarkräfte zugeführt wird. Selbstverständlich ist auch eine Ausführung denkbar, bei der das Kontaktelement 2 lediglich der Verteilung der Flüssigkeit auf die menschliche Haut dient und während der Nutzung von einer an den Flüssigkeitsvorratsbehälter angeschlossenen Pumpvorrichtung mit dem erforderlichen Flüssigkeitsvolumen permanent versorgt wird. Für die Rückführung der Flüssigkeit in den Flüssigkeitsvorratsbehälter ist ein zweiter Flüssigkeitsanschluss 4 vorgesehen. Das Kontaktelement 2 ist vorzugsweise durch zwei planparallele Platten 5, 6 aus Metall gebildet, die in ihrem oberen Bereich einen Kapillarspalt begrenzen und ein Gehäuse der Flüssigkeitsabgabevorrichtung bilden. Der Kapillarspalt weist eine Kapillarweite zwischen 10 und 200 &mgr;m, vorzugsweise zwischen 0 und 90 &mgr;m auf. Die dem Scherfolienrahmen 10 zugewandte Platte 5 kann auch mit diesem einteilig ausgebildet sein. Der vorhin erwähnte Kapillarspalt mündet in einer zwischen den Platten 5, 6 ausgebildeten Flüssigkeitskammer 7 (s. 2), die, wie bereits oben beschrieben, mit der Flüssigkeit versorgt wird. Die Flüssigkeitskammer 7 ist nach außen von einem Abdeckelement 8 (s. 2) verschlossen. In der Flüssigkeitskammer 7 ist ein schmaler metallischer Streifen bzw. eine dünne Metallfolie 9 angeordnet, die in den Kapillarspalt in Richtung des Pfeils R einführbar ist und die als Mittel zur Reinigung des Kapillarspaltes sowie zur Dosierung der Flüssigkeitsabgabe aus dem Kapillarspalt dient. Die Metallfolie 9, die mit einem auf der unteren Platte 5 gleitenden Verstärkungselement 12 versehen ist, ist unter Zwischenschaltung eines Distanzelementes 10 an einem flachen Schieber 13 befestigt, der vom Nutzer mittels eines Betätigungselementes 11 manuell verstellt werden kann. Der Schieber 10 wird einerseits über das Betätigungselement 11 im Abdeckelement 8 und andererseits mittels mindestens eines nicht näher bezeichneten Führungselementes in der oberen Platte 6 geführt.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung sind selbstverständlich weitere Modifikationen und Ausführungen denkbar, die insbesondere den Unteransprüchen entnehmbar sind.


Anspruch[de]
Haarentfernungsgerät, wie z. B. Trockenrasierapparat, Haarschneidemaschine, Epiliergerät mit einem Flüssigkeitstransportsystem, an welches eine Flüssigkeitsabgabevorrichtung angeschlossen ist, die ein Kontaktelement aufweist, das eine menschliche Haut und/oder Haare mit Flüssigkeit benetzt, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktelement (2) durch zwei planparallele Platten (5, 6) gebildet ist, die einen Kapillarspalt begrenzen. Haarentfernungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kapillarspalt eine Kapillarweite zwischen 10 und 200 &mgr;m, vorzugsweise zwischen 0 und 90 &mgr;m, aufweist. Haarentfernungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktelement (2) aus Metall besteht. Haarentfernungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Kontaktelement (2) eine mit dem Kapillarspalt in Verbindung stehende Flüssigkeitskammer (7) ausgebildet ist, die mittels seitlich angeordneter Flüssigkeitsanschlüsse (3, 4) an das Flüssigkeitstransportsystem angeschlossen ist. Haarentfernungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeit dem Kontaktelement (2) durch intrinsisch vorhandene Kapillarkräfte aus einem Flüssigkeitsvorratsbehälter selbsttätig zugeführt wird. Haarentfernungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktelement (2) lediglich der Verteilung der Flüssigkeit dient und während der Nutzung mit dem erforderlichen Flüssigkeitsvolumen permanent versorgt wird. Haarentfernungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein vom Nutzer betätigbares Mittel (9) zum Reinigen des Kapillarspaltes bzw. zum Dosieren der Flüssigkeitsabgabe vorgesehen ist. Haarentfernungsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel durch eine dünne Metallfolie (9) gebildet ist, die in den Kapillarspalt einführbar ist. Haarentfernungsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Metallfolie (9) mit mindestens einem Verstärkungselement (12) versehen ist. Haarentfernungsgerät nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Metallfolie (9) an einem Schieber (13) befestigt ist, der durch ein vom Nutzer betätigbares Betätigungselement (11) manuell verstellbar ist. Haarentfernungsgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (10) mit mindestens einem Führungselement versehen ist. Haarentfernungsgerät nach einem der Ansprüche 4 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitskammer (7) nach außen von einem Abdeckelement (8) verschlossen ist, das gleichzeitig der Führung des Betätigungselementes (11) dient. Haarentfernungsgerät nach einem der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die das Kontaktelement bildenden Platten in einem Rahmen gefasst sind. Haarentfernungsgerät nach einem der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitsabgabevorrichtung (1) an einem abnehmbaren Rahmen (10) angeordnet ist. Haarentfernungsgerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der abnehmbare Rahmen als Scherkopfrahmen ausgebildet ist. Haarentfernungsgerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der abnehmbare Rahmen als Messerrahmen ausgebildet ist. Haarentfernungsgerät nach einem der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitsabgabevorrichtung am Gehäuse des Haarentfernungsgerätes angeordnet ist. Haarentfernungsgerät nach einem der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitsabgabevorrichtung am Langhaarschneidsystem des Haarentfernungsgerätes angeordnet ist. Haarentfernungsgerät nach einem der vorher gehenden Ansprüche 13 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitsabgabevorrichtung am abnehmbaren Rahmen, am Gehäuse oder am Langhaarschneidsystem des Haarentfernungsgerätes fest angeordnet ist. Haarentfernungsgerät nach einem der vorher gehenden Ansprüche 13 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitsabgabevorrichtung (1) am abnehmbaren Rahmen, am Gehäuse oder am Langhaarschneidsystem des Haarentfernungsgerätes abnehmbar befestigt ist.






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