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Dokumentenidentifikation DE202006011812U1 11.01.2007
Titel Reservoir-Düse
Anmelder Warkotsch, Ralf, 45357 Essen, DE
DE-Aktenzeichen 202006011812
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 11.01.2007
Registration date 07.12.2006
Application date from patent application 02.08.2006
IPC-Hauptklasse B05B 1/00(2006.01)A, F, I, 20060802, B, H, DE

Beschreibung[de]
Einsatzbereich:

Tauchrohre in Vakuumanlagen in der Stahlerzeugung, zum Einspritzen von Edelgasen in die Schmelze. Die im Schutzanspruch beschriebene Düse verhindert Verstopfungen und den dadurch unzureichendem Gasdurchsatz und Komplettausfall der Düse und wirkt dem voreilendem Verschleiß entgegen.

Mit dieser Erfindung wird erreicht, dass mitgeführte Fremdkörper aus dem Leitungssystem in einem Reservoir zurück gehalten werden. Ein Verstopfen des Düsenrohrs wird dadurch verhindert.

Das Problem wird durch die im Schutzanspruch aufgeführten Merkmale gelöst.

Merkmale der Reservoirdüse:

Die Reservoirdüse besteht aus einem Edelstahlrohr (6), dessen unteres Ende (7) verpresst und gasdicht verschweißt (8) ist. Die Zuleitung (1) ist oben in das Edelstahlrohr (6) eingeführt und ebenfalls gasdicht verschweißt (2). Das eigentliche Düsenrohr (3) wird seitlich im oberen Bereich unterhalb der Zuleitung über eine Bohrung in das Edelstahlrohr (6) eingeführt und gasdicht verschweißt (4). Der unter diesem Düsenrohr (3) entstandene Hohlraum (5) nimmt mitgeführte Fremdkörper wie Schlacke und Sand aus dem Zuleitungsrohr (1) auf.

Eingetragene Fremdkörper fallen in den Hohlraum (5) unter der seitlich abgehenden Düse (3). Durch den gasdichten Verschluss des Rohrkörpers am unteren Ende wird eine Verwirbelung von abgelagerten Fremdkörpern ausgeschlossen. Der Gasstrom wird seitlich zum Düsenrohr geleitet Die beigefügte Zeichnung zeigt eine Reservoirdüse in der Seitenansicht, vergrößert dargestellt, M2:1

Diese Reservoirdüsen werden anstelle der bisherigen Düsen im Inneren des Tauchrohres eingebaut. Sie verhindern ein Zusetzen des Düsenrohrs (3), da sich eventuell eingespühlte Fremdkörper (Schlacken, Sand, etc.) im Sammelbereich (5) ablagern können.

Positionen der Zeichnung, Werkstoffe und Abmessungen der Reservoirdüse

  • Pos. (1) Zuleitungsrohr, ∅10 × 1 mm, Werkstoff: 1.4301
  • Pos. (2) umlaufende WIG-Schweißnaht, gasdicht
  • Pos. (3) Düsenrohr, ∅6 ×1,5mm, Werkstoff: 1.4301
  • Pos. (4) umlaufende WIG-Schweißnaht, gasdicht
  • Pos. (5) Hohlraum (Reservoir f. Fremdkörper)
  • Pos. (6) Rohrkörper, ∅15 × 2,5mm, Werkstoff: 1.4301
  • Pos. (7) Ende des Rohrkörpers, zusammengepresst
  • Pos. (8) verpresstes Ende, WIG-Verschweißt, gasdicht


Anspruch[de]
Reservoirdüse, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Edelstahrohr-Kombination besteht, welche im inneren des Tauchrohrs eingebaut ist und deren Ende durch Feuerfeststeine bis in die Schmelze reicht. Reservoirdüse nach vorgenanntem Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass sie so konstruiert ist, dass das vorgesetzte Reservoir als Sammelbereich ein Zusetzen der Düse durch eingespühlte und abgelagerte Fremdkörper verhindert.






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