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Dokumentenidentifikation DE202005011172U1 18.01.2007
Titel Sicherheitsgurtbänder und Sicherheitsgurte
Anmelder Cordenka GmbH, 42103 Wuppertal, DE
DE-Aktenzeichen 202005011172
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 18.01.2007
Registration date 14.12.2006
Application date from patent application 15.07.2005
IPC-Hauptklasse D03D 1/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft Sicherheitsgurtbänder und diese Bänder enthaltende Sicherheitsgurte.

Sicherheitsgurtbänder und diese Bänder enthaltende Sicherheitsgurte mit großer Farb- und Mustervielfalt sind bekannt. So beschreibt WO 03/091489 Sicherheitsgurtbänder aus wenigstens zwei synthetischen Garnen, von denen wenigstens ein Garn spinngefärbt ist, wobei als synthetische Garne Polyestergarne bevorzugt werden. Jedoch ist das Anfärben von Polyester und somit auch die Herstellung gefärbter Sicherheitsgurtbänder aus Polyestergarnen, aufwendig.

Daher stellt sich die vorliegende Erfindung die Aufgabe, für Sicherheitsgurtbänder geeignete Garne zur Verfügung zu stellen, die den genannten Nachteil verringern.

Diese Aufgabe wird gelöst durch Sicherheitsgurtbänder umfassend mindestens ein Garn aus cellulosischen Multifilamenten, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die cellulosischen Multifilamente aus einer ein tertiäres Aminoxid, beispielsweise N-Methylmorpholinoxid (NMMO), und ggf. Wasser umfassenden Lösung hergestellt wurden.

Die erfindungsgemäßen Sicherheitsgurtbänder lassen sich leichter anfärben als Sicherheitsgurtbänder aus Polyestergarnen. Darüber hinaus sind solche Sicherheitsgurtbänder aufgrund der mechanischen Eigenschaften der zugrunde liegenden Garne aus cellulosischen Multifilamenten, insbesondere wegen deren hohen E-Moduls, besonders für den Einsatzzweck geeignet. Ferner bestehen die erfindungsgemäßen Sicherheitsgurtbänder aus Garnen, die aus dem nachwachsenden Rohstoff Cellulose mit einem Verfahren herstellen werden, das praktisch emissionsfrei ist. Dieses Verfahren ist dem Fachmann bekannt und u.a. in EP 0 795 052 und EP 0 797 694 beschrieben. So erhaltene Garne sind z.B. unter dem Namen Lyocell dem Fachmann bekannt.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist das mindestens eine Garn der erfindungsgemäßen Sicherheitsgurtbänder eine Reißfestigkeit von 50 bis 100 cN/tex, vorzugsweise von 60 bis 90 cN/tex auf.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist das mindestens eine Garn der erfindungsgemäßen Sicherheitsgurtbänder eine Bruchdehnung von 10 bis 20 %, vorzugsweise von 14 bis 17 % auf.

Ferner sind erfindungsgemäße Sicherheitsgurtbänder bevorzugt, in denen das mindestens eine Garn einen Gesamttiter von 100 bis 3000 dtex, vorzugsweise von 550 bis 1800 dtex aufweist, bei einem Einzeltiter von 5 bis 30 dtex, vorzugsweise von 5 bis 20 dtex.

Wie bereits erwähnt ist ein Vorzug der erfindungsgemäßen Sicherheitsgurtbänder deren erleichterte Anfärbbarkeit im Vergleich mit Sicherheitsgurtbändern aus Polyester. Die Farbgebung kann sowohl vor – durch Anfärben des Garnes – als auch nach dem Verweben zum Sicherheitsgurtband – durch Anfärben des gesamten Bandes – erreicht werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfassen die erfindungsgemäßen Sicherheitsgurtbänder mindestens zwei wie vorstehend beschriebene Garne unterschiedlicher Farbe. Dadurch werden Sicherheitsgurtbänder mit einer großen Farb- und Mustervielfalt zugänglich, was durch unterschiedliche Bindungen und/oder unterschiedliche Farbfolgen noch verstärkt werden kann. Unter Bindungen werden die in der Webereitechnik bekannten verschiedenen Arten der Verkreuzung von Kett- und Schussfäden verstanden, beispielsweise die systematisch aufgebauten Grundbindungen Leinwandbindung, Köperbindung und Atlasbindung.

Ferner können die erfindungsgemäßen Sicherheitsgurtbänder sowohl rohweiße als auch gefärbte Garne der vorstehend beschriebenen Art enthalten, wodurch eine noch größere Farb- und Mustervielfalt in der Gestaltung der Sicherheitsgurtbänder möglich wird.

Die vorteilhaften Eigenschaften der erfindungsgemäßen Sicherheitsgurtbänder übertragen sich entsprechend auf Sicherheitsgurte für Automobile, Flugzeuge oder andere Personen befördernde Verkehrmittel, welche die erfindungsgemäßen Sicherheitsgurtbänder enthalten.


Anspruch[de]
Sicherheitsgurtbänder umfassend mindestens ein Garn aus cellulosischen Multifilamenten, dadurch gekennzeichnet, dass die cellulosischen Multifilamente aus einer ein tertiäres Aminoxid und ggf. Wasser umfassenden Lösung hergestellt wurden. Sicherheitsgurtbänder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Garn eine Reißfestigkeit von 50 bis 100 cN/tex, vorzugsweise von 60 bis 90 cN/tex aufweist. Sicherheitsgurtbänder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Garn eine Bruchdehnung von 10 bis 20 %, vorzugsweise von 14 bis 17 % aufweisen. Sicherheitsgurtbänder nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Garn einen Gesamttiter von 100 bis 3000 dtex, vorzugsweise von 550 bis 1800 dtex aufweist, bei einem Einzeltiter von 5 bis 30 dtex, vorzugsweise von 5 bis 20 dtex. Sicherheitsgurte für Automobile, Flugzeuge oder andere Personen befördernde Verkehrmittel enthaltend Sicherheitsgurtbänder nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4.






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