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Dokumentenidentifikation DE102005009963A1 01.02.2007
Titel Elektrische Zahnbrüste
Anmelder Merlaku, Kastriot, 80807 München, DE
Erfinder Merlaku, Kastriot, 80807 München, DE
DE-Anmeldedatum 04.03.2005
DE-Aktenzeichen 102005009963
Offenlegungstag 01.02.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 01.02.2007
IPC-Hauptklasse A61C 17/16(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A61C 17/40(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   A46B 9/04(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   A46B 15/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine elektrische Zahnbürste, die einen besonderen Antrieb aufweist.
Diese Zahnbürste weist anstatt eines Elektromotors eine Luftspule oder einen Elektromagnet als Antrieb auf. Das Antriebs-Element ist direkt unter die Borsten-Halter-Wand eingebaut. Der Zahnbürstenkopf weist eine Hohlkammer auf, in der die Antriebselemente eingebaut sind. Die Borsten-Halter-Wand ist nicht massiv, sondern ziemlich dünn gebaut und besteht aus einem elastischen Material. Eine andere Variante kann durch ein Musiksignal gesteuert werden. Hier wird das Musiksignal aus einem Audio-Player-Gerät auf eine Schnittstelle übertragen und das Antriebs-Element angetrieben. Das Musiksignal wird als Energie-Quelle für den Antrieb ein Audio-Signal benutzt. Der Aufbau des Antrieb-Systems ist ähnlich wie bei einem Lautsprecher. Eine Luftspule ist mit der Borsten-Halterwand gekoppelt, wodurch die Schwingungen erzeugt werden. Die Luftspule ist in einen Dauermagnet-Zylinder genau wie bei einem Lautsprecher eingesteckt und berührt ihn nicht. Durch die Schwingbewegungen wird die Wand verformt. Es wird mal eine Kuppe und mal eine Vertiefung erzeugt. Die Borsten-Spitzen schwingen ebenfalls mit.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine elektrische Zahnbürste, die einen besonderen Antrieb aufweist.

Die elektrischen Zahnbürsten üblicher Art, weisen einen Antrieb auf, der einen drehbaren Borsten-Teller, drehen kann. Die Borsten rotieren nicht, sondern sie werden nur hin und her in einem Viertelkreis gedreht. Der Antrieb besteht aus einem Elektromotor, der durch eine Welle mit dem Bürstenkopf verbunden ist. Die Welle weist einen Excenter auf, der einen Drehteller am Rand zwischen zwei „Zacken" berührt und ihn zu den Halbkreisbewegungen bringt. Eine Variante ist mit einem Ultraschallgeber ausgestattet, wobei die Borsten durch Ultraschall-Wellen bewegt werden. Die Zahnbürsten sind in fast allen erdenklichen Versionen zu sehen. Es gibt sogar eine elektrische Kinderzahnbürste, die speziell für Kinder ab 3 Jahren entwickelt worden ist, die mit einen Musik-Timer ausgestattet ist, der eine von 16 verschiedenen Melodien für je 1 Minute Putzzeit spielt. Hier wird das Musik-Signal als Timer-Funktion benutzt.

Die elektrischen Zahnbürsten sind in der Regel nicht gerade leise und das stört vielen Kunden.

Der in den Patentansprüchen 1 bis 22 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine elektrische Zahnbürste zu schaffen, die einfach gebaut ist und die keine unangenehme Geräusche abgibt, sowie in der Lage ist, die Zähne schnell und zuverlässig zu putzen.

Dieses Problem wird mit den in den Patentansprüchen 1 bis 22 aufgeführten Merkmalen gelöst.

Vorteile der Erfindung sind:

  • – sie reinigt sehr zuverlässig die Zähne,
  • – angenehme Geräusche
  • – sehr komfortabel,
  • – attraktiv und modern wirkend, besonders für die Kinder sehr anziehend.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der 1 bis 3 erläutert. Es zeigen:

1 die Zahnbürste mit der neuartigen Antrieb,

2 eine Variante mit einem Antrieb, der aus einem Musik-Signal erzeugt wird,

3 eine Zahnbürste mit Piezo-Elemente.

Diese Zahnbürste 1 weist anstatt eines Elektromotors eine Luftspule 2 oder einen Elektromagnet 3 als Antrieb auf. Das Antriebs-Element ist direkt unter die Borsten-Halter-Wand 4 eingebaut. Der Zahnbürstenkopf 5 weist eine Hohlkammer 6 auf, in der die Antriebselemente eingebaut sind. Die Borsten-Halter-Wand ist nicht massiv sondern ziemlich dünn (z.B. ein paar mm dick) gebaut und besteht aus einem elastischen Material. Sehr gut geeignet ist das Gummi oder eine Kunststoff-Folie, die mit Borsten 7 bestückt ist.

Die Borsten-Halter-Wand wird durch einem Schwing-Körper 8 in Schwingungen gebracht. Als Schwing-Körper kann man eine Kugel oder Stift aus Eisen verwenden. Hauptsache ist es dass der Schwingkörper ferromagnetische Eigenschaften aufweist, weil er von dem Elektromagnet oder der Luftspule durch ein Magnet-Wechselfeld berührungslos in Schwingungen gebracht wird (1). Dadurch, dass die Wand elastisch ist und der Kraft-Wirkung nicht auf der ganzen Fläche sondern Punktartig erfolgt, verursachen die Schwingungen Verformungen an die Borsten-Halter-Wand, die sich in der Mitte 9 stärker zum Vorschein kommen. Die Wand wird sehr schnell und mehrfach ihre Form zwischen einer Kuppe 10 und einem Tal 11 ändern. Die Borsten-Spitzen 12 bewegen sich wechselweise divergierend und konvergierend auf dem Mittelpunkt.

Die Variante, die in der 2 dargestellt worden ist, kann durch einem Musiksignal gesteuert werden. Hier wird das Musiksignal aus einem Audio-Player-Gerät 13 auf eine Schnittstelle/Anschluss 14 übertragen und das Antriebs-Element antreiben. Das Musiksignal wird als Energie-Quelle für den Antrieb ein Audio-Signal benutzt. Der Aufbau des Antrieb-Systems ist ähnlich wie bei einem Lautsprecher. Eine Luftspule 2 ist mit der Borsten-Halter-Wand 4 gekoppelt, die wodurch die Schwingungen erzeugt werden. Die Luftspule ist in einem Dauermagnet-Zylinder 15 genau wie bei einem Lautsprecher eingesteckt und berührt ihn nicht. Sie ist mit dem Signal-Anschluss gekoppelt. Sobald ein Audio-Signal die Spule erreicht, bewegt sie sich und schwingt mit der Frequenz des Audio-Signals. Der Druck wird an der elastischen Borsten-Halter-Wand übertragen, der ebenfalls zu schwingen anfängt. Durch die Schwingbewegungen wird die Wand verformt. Es wird mal eine Kuppe und mal eine Vertiefung erzeugt. Die Borsten-Spitzen schwingen ebenfalls mit. Wenn die Wand wie eine Kuppe aussieht, dann entfernen sich die Borsten-Spitzen von einander, bzw. sie machen eine divergente Bewegung. Wenn die Wand vertieft wird, bzw. eine konkave Form einnimmt, werden die Borsten-Spitzen näher an einander gebracht oder sie überkreuzen sich. Als Nebeneffekt dieses Antriebs ist die Erzeugung der Musik, die von dem Benutzer zu hören ist. Praktisch diese Zahnbürste wiedergibt die Musik, die durch ein Musik-Wiedergabe-Gerät erzeugt wird. Sie kann mit einem beliebigen Musik-Player gekoppelt werden, der genug Leistung für die Bewegung der Luftspule der Zahnbürste erzeugt. Ein Audio-Anschluss kann an dem Bürsten-Griff 16 eingebaut werden. Es kann auch abnehmbar ein MP3-Audio-Player gekoppelt werden oder ein solches Gerät direkt in die Zahnbürste integriert werden. Sein Audio-Signal wird als Antriebs-Energie benutzt. Die Bewegung der Borsten ist sanft und hängt dann von der gespielten Musik ab. Wenn die Musik mehr Bass-Töne aufweist, dann ist das Zähneputzen intensiver. Man kann dazu eine Musik-CD oder MP3-Titel herstellen, die optimal für jeden Zeitpunkt für das Zähneputzen bestens geeignet sind. Bei sanfter Musik ist das Zähneputzen ebenfalls sanft. Die Intensität kann auch durch den Lautstärke-Regler geregelt werden. Diese Methode ist sehr interessant für Kinder, weil sie dann auf eine sehr angenehme Weise motiviert werden um ihre Zähne zu putzen. Die Dauer der Musik kann als Indikator für die Dauer der Zähne-Putzen verwendet werden. Auch der Zähneputz-Vorgang kann durch die Musik perfekt gesteuert werden. Sie dient als Steuerungs-Programm für den Zahnputz-Vorgang. Anfangs muss man die Zähne intensiver putzen, wobei die groben Essensreste entfernt werden. Die Borsten-Schwing-Amplitude sollte daher maximal sein. Ca. 20 bis 30 Sekunden später sollte die Borsten-Schwing-Amplitude kleiner werden, aber dafür die Frequenz erhöht werden. Dass kann perfekt durch die Musik geregelt werden.

Eine Zahnbürste, die schon auf dem Markt gibt, weist einen Musik-Timer auf. Hier wird kein Musiksignal als Antriebs-Signal benutzt. Das Musik-Signal ist nicht mit dem Antrieb gekoppelt und er dient lediglich als Timer.

In der 3 ist eine Variante mit Piezo-Elemente 17 dargestellt worden. Hier werden die Musik-Signale durch Piezoelemente in Schwingungen umgewandelt und dadurch die Borsten-Spitzen in Bewegung gesetzt. Die Amplitude ist zwar nicht so hoch wie bei eine Spulen-Variante, kann jedoch höhere Frequenzen erzeugen, die die Zähne genauso gut putzen kann. Die Bewegung der Borsten-Spitzen erfolgt durch die wellenartige Verformung der Borsten-Halter-Wand. Das Piezo-Element berührt die Wand und verformt sie. In Gegensatz zu den Ultraschall-Zahnbürsten oder Schall-Aktiv-Zahnbürsten wird hier keine Borsten-Bewegung durch Ultraschall- oder Schall-Wellen verursacht, sondern durch direkte Wand-Verformung.

Anstatt des Musik-Anschlusses kann auch ein interner Signal-Generator eingebaut werden, dessen Signal-Ausgang mit dem Zahnbürstenantrieb gekoppelt werden kann.

1
Zahnbürste
2
Luftspule
3
Elektromagnet
4
Borsten-Halter-Wand
5
Zahnbürstenkopf
6
Hohlkammer
7
Borsten
8
Schwing-Körper
9
Mitte/Mittelpunkt der Borsten-Halter-Wand
10
Kuppe
11
Tal
12
Borsten-Spitzen
13
Audio-Player-Gerät
14
Schnittstelle/Anschluss oder Audio-Eingang
15
Dauermagnet-Zylinder
16
Bürsten-Griff
17
Piezo-Elemente


Anspruch[de]
Elektrische Zahnbürste,

dadurch gekennzeichnet,

dass

– sie in Borsten-Bereich/Bürsten-Kopf-Bereich eine elastische, biegsame Wand/Borsten-Halter-Wand aufweist, an dem die Borsten eingepflanzt oder eingebaut sind,

– eine Hohlkammer unter die Borsten-Halter-Wand in dem Bürsten-Kopf-Bereich aufweist,

– eine elektrische Antrieb, bestehend aus mindestens:

– einem Schwingkörper/Schwingelement, der/das ferromagnetische Eigenschaften aufweist, der in dem Hohlkammer angebracht ist und der mit der Borsten-Halter-Wand von unten gekoppelt ist oder in die Borsten-Halter-Wand integriert ist, der Schwingungen in Borsten-Längsachsen-Richtung macht, der die Borsten-Halter-Wand durch seine Schwingbewegungen verformen kann,

– einem statisch eingebauten Elektromagnet oder einer Luftspule, der/die den Schwingkörper in Schwingungen versetzt,

– eine Steuerung oder elektrische Schaltung, die ein Wechselstrom- oder Pulstrom-Signal erzeugt, die mit dem Elektromagnet oder mit der Luftspule elektrisch gekoppelt ist, oder ein Wechselstrom-Anschluss, an dem eine Wechselstrom-Quelle, vorzugsweise eine Niedervolt-Wechselstrom-Quelle angeschlossen werden kann, aufweist.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, der elektrische Antrieb aus mindestens

– einem Elektromagnet oder einer Luftspule, der/die an die Borsten-Halter-Wand eingebaut ist und der/die die Borsten-Halter-Wand durch seine Schwingbewegungen verformen kann,

– einem fest oder statisch eingebautem Dauermagnet, der dem Elektromagnet oder die Luftspule durch die Wechselwirkung der Magnetfelder in Schwingbewegung bringt,

– eine Steuerung oder elektrische Schaltung, die ein elektrischen Signal oder Wechselstrom- oder Pulstrom-Signal erzeugt, die mit dem Elektromagnet oder mit der Luftspule elektrisch gekoppelt ist, oder ein Wechselstrom-Anschluss, an dem eine Wechselstrom-Quelle, vorzugsweise eine Niedervolt-Wechselstrom-Quelle angeschlossen werden kann,

besteht.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten-Halter-Wand, an dem die Borsten eingepflanzt oder eingebaut sind, dünn und wie eine Membran gebaut ist. Elektrische Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten-Halter-Wand eine dünne Borsten-Fundament-Fläche ist, an der die Borsten eingepflanzt sind und durch die Schwingelement-Bewegung verformbar ist. Elektrische Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Antrieb ähnlich wie das eines kleinen Lautsprechers gebaut ist,

wobei ein Dauermagnet und eine Luftspule eingebaut sind und der Borsten-Halterungs-Wand die Lautsprecher-Membrane ersetzt, gebaut ist.
Elektrische Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass sie mit einem Audio-Signal-Eingang, an dem ein Audio-Signal eingespeist werden kann, der als Energie-/Antriebs-Quelle oder Ansteuerungs-Signal für den Zahnbürsten-Antrieb dient, dessen Schwingfrequenz für die Verformungs-Frequenz der Borsten-Halter-Wand genutzt wird,

ausgestattet ist.
Elektrische Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit eine gängige Audio-/Musik-Signal-Anschluss, der mit dem Antrieb oder mit der Steuerung der Zahnbürste gekoppelt ist, ausgestattet ist. Elektrische Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem elektronischen Verstärker, der mit dem Antrieb gekoppelt ist, ausgestattet ist. Elektrische Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten-Halter-Wand wellenartig oder kuppenförmig durch die Schwingungen verformbar ist. Elektrische Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem Musik-Wiedergabe-/Aufnahme-Gerät gekoppelt ist. Elektrische Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem Funkempfänger, der ein Musiksignal aus einem Funksender empfangen kann, ausgestattet ist. Elektrische Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem Regler oder Lautstärken-Einstellungs-Knopf oder einem elektronischen Controller, der die Schwingungs-Amplitude der Borsten regelt, ausgestattet ist. Elektrische Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten-Halter-Wand in der Mittel-Punkt oder seine Längs-Achse maximal verformbar ist. Elektrische Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten-Halter-Wand so verformbar ist, dass die Borsten-Spitzen der Borsten, die darauf eingepflanzt sind, wechselweise konvergierende und divergierende Bewegungen machen. Elektrische Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten-Halter-Wand aus einer Folie oder aus Gummi oder gummi-ähnliche Material oder einem weichen Kunststoff besteht. Elektrische Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromagnet oder die Luftspule ein solches Magnet-Feld erzeugt, dessen Stärke ausreichend ist, um die Fundament der Borsten zu verformen und dadurch die freien Borsten-Enden voneinander zu spreizen oder sie an einander dichter zu bringen. Elektrische Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb anstatt aus einem Elektromagnet oder einer Luftspule aus Piezo-Elementen, die die Borsten-Halter-Wand biegen/verformen können, besteht. Elektrische Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten-Fundament-Fläche mit eine Feder, die sie spannt oder zumindest ihre Mitte nach aussen drückt, ausgestattet ist. Elektrische Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten-Fundament-Fläche länglich, oval oder rundförmig gebaut ist. Elektrische Zahnbürste,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Antrieb aus mindestens

– einem Elektromagnet oder einer Luftspule, der/die mit einem beweglichen Borsten-Halterung gekoppelt ist, der/die von einem Musik-Signal gesteuert werden kann und dessen elektrische Schwingungen in mechanische Schwingungen umwandelt, die die Borsten mechanisch antreibt,

– einem Audio-Signal-Eingang, vorzugsweise ein Musik-Signal-Anschluss, der mit dem Antriebselement gekoppelt ist,

besteht,
Elektrische Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer gängigen Computer-Schnittstelle, über die sie gesteuert werden kann, ausgestattet ist. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Computer-Schnittstelle ein USB-Anschluss ist.






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