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Dokumentenidentifikation DE102006007909B3 15.02.2007
Titel Verbindungselement zum Verbinden von Schlauch- und Rohrleitungsabschnitten
Anmelder Prange, Karl-Heinz, 45549 Sprockhövel, DE
Erfinder Prange, Karl-Heinz, 45549 Sprockhövel, DE;
Nickel, Klaus, 45527 Hattingen, DE
Vertreter Hallermann, D., Dipl.-Ing., Pat.-Ass., 46569 Hünxe
DE-Anmeldedatum 19.02.2006
DE-Aktenzeichen 102006007909
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 15.02.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.02.2007
IPC-Hauptklasse F16L 37/12(2006.01)A, F, I, 20060219, B, H, DE
Zusammenfassung Ein Verbindungselement zum Verbinden zweier Schlauch- oder Rohrleitungsenden besteht im Wesentlichen aus mit den Leitungsenden verbundenen und ineinander steckbaren und mit einem Dichtelement versehenen Anschlussnippeln sowie einem diese übergreifenden, zweigeteilten, hülsenartigen Element. Auf den Anschlussnippeln sind ringartige Schultern vorgesehen, die mit den Flanschen des hülsenartigen Elementes unter Einbeziehung von Abschrägungen miteinander korrespondieren. Weiterhin ist ein Anschlussnippel mit einem Gewinde zur Aufnahme einer gegen das hülsenartige Element verschraubbaren Mutter vorgesehen. Zur Vermeidung von Ablagerungen innerhalb der Verbindung und zur Erleichterung des Öffnungsvorganges ist die Mutter (13) mit einer einseitig das hülsenartige Element (11) aufnehmenden Ausnehmung (19) und innerhalb des hülsenartigen Elementes (11) einen schulterartig umlaufenden Ring (5) bildend als eine Einheit und das Einsteckende (6) als auch die das Einsteckende (6) übergreifende Überlappung (7) der Einstecknippel (2, 3) mit gegeneinander gerichteten Abschrägungen (17, 18) abdichtend ausgebildet ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement zum Verbinden zweier Schlauch- oder Rohrleitungsenden, das im wesentlichen aus mit den Leitungsenden verbundenen und ineinander steckbaren und mit einem Dichtelement versehenen Anschlussnippeln sowie diese übergreifenden, zweigeteilten, hülsenartigen Element besteht, wobei auf den Anschlussnippeln ringartige Schultern vorgesehen sind, die mit den Flanschen des hülsenartigen Elementes unter Einbeziehung von Abschrägungen miteinander korrespondierenden und ein Anschlussnippel mit einem Gewinde zur Aufnahme einer gegen das hülsenartige Element verschraubbaren Mutter versehen ist.

Das der Erfindung als Gattung zugrunde liegende Verbindungselement ist detailliert in der DE 196 42 338 C1 beschrieben.

Obwohl derartige Verbindungen sich in vielen Industriebereichen durchgesetzt haben und eine äußerst praktische Entwicklung darstellen, ergaben sich Probleme innerhalb der Verbindungselemente beim Transport von aushärtbaren Materialien, wie zum Beispiel Betontrüben oder aber auch bei hohen Temperaturen. Aushärtende Reste setzten sich in die Spalten zwischen den Anschlussnippeln, und zwar in den ringförmigen Spalt zwischen Einsteckende und dem schulterartig korrespondierenden Abschnitt des überlappenden Anschlussnippels ab, härten aus und können auch durch anschließendes Spülen nicht beseitigt werden.

Als Folge derartiger Aushärtungen lassen sich die Verbindungselemente in drucklosem Zustand kaum oder nur sehr schwer lösen. Zur Lösung solcher Probleme hat man versucht, wie in dem Gebrauchsmuster DE 20 2004 002 063 U1 beschrieben, die im Inneren des Verbindungselementes schulterartig gegeneinander gerichteten Abschnitt der Anschlussnippel mit einer den Leitungsquerschnitt erweiternden Form zu versehen und die Wirkung der Spülung zu verbessern.

Da hinsichtlich der Vermeidung von Ablagerungen und auch im Hinblick auf den Wirkungsgrad beim Spülvorgang immer noch Probleme auftauchten, hat sich die Erfindung die Aufgabe gestellt, das Verbindungselement so zu gestalten, dass die Spaltbildung weitestgehend vermieden wird und beim Öffnen des Verbindungselementes nicht nur das hülsenartige Element abnehmbar ist, sondern dass mit Verdrehen der Mutter auch die miteinander korrespondierenden Teile der Einstecknippel in Richtung auf den Öffnungsvorgang auf einfache Weise bewegt werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Mutter mit einer einseitig das hülsenartige Element aufnehmenden Ausnehmung und innerhalb des hülsenartigen Elementes einen schulterartig umlaufenden Ring bildend als eine Einheit und das Einsteckende als auch die das Einsteckende übergreifende Überlappung der Einstecknippel mit gegeneinander gerichteten Abschrägungen abdichtend ausgebildet ist.

Ein besonderer Vorteil der Erfindung ist darin zu sehen, dass die gegeneinander gerichteten Abschrägungen Flächen bilden, die einen äußerst geringen Eingangsspalt bilden in Richtung auf den Medientransport, die aber auch unterschiedliche Winkel bei geraden Flächen oder unterschiedlichen Radien bei gewölbten Flächen, in jedem Fall eine umlaufende, ringförmige Abdichtung bilden.

Die konstruktive Lösung der Abdichtung verhindert das Einwirken und Eindringen des druckbeaufschlagten Mediums in Spalten, da entsprechende zugängliche Flächen nicht mehr vorhanden sind.

Die Ausgestaltung der Mutter bildet darüber hinaus die Möglichkeit, beim Anziehen oder Lösen die Problemzonen zu beeinflussen, so dass eine Aushärtung von Ablagerungen selbst im Bereich eines geringst möglichen Spaltes durch Bewegen des Einsteckendes unbedeutend ist. Darüber hinaus wird das Eindringen in den überlappenden Bereich der Einsteckenden durch eine verbesserte ringförmige Dichtung, beispielsweise aus Asbest, vollständig verhindert. Zweckmäßigerweise ist ein Linksgewinde vorgesehen und die Mutter wird in entgegen gesetzter Richtung rechts herum geschraubt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in einer Zeichnung teilweise im Schnitt wiedergegeben und wird im Nachfolgenden näher erläutert.

Das als Ausführungsbeispiel in der Zeichnung dargestellte Verbindungselement verbindet zwei Anschlussnippel 2, 3, die jeweils endseitig mit einem Haltering 16 und zur Schlauchhaltung mit nicht näher bezeichneten Rippen versehen sind.

Zum Herstellen einer Verbindung wird der Anschlussnippel 2 in den Anschlussnippel 3 eingesteckt. Zur Abdichtung ist zweckmäßiger weise ein O-Ring als Dichtelement 4 vorgesehen. Bei entsprechenden Bedingungen ist es vorstellbar, einen hitze- oder säurebeständigen Dichtring 4a, wie aus der Zeichnung zu entnehmen ist, aus beispielsweise Graphit, einzusetzen, der auch für sehr hohe Drücke geeignet ist.

Der Anschlussnippel 3 weist eine Überlappung 7 auf, die endseitig eine Schulter bildet. Der Anschlussnippel 2 ist am Einsteckende 6 mit einem Gewinde 12 versehen, auf welches eine Mutter 13 aufschraubbar ist. Die Mutter 13 weist eine Ausnehmung 19 auf und bildet am Ende einen umlaufenden Ring 5. Der Ring 5 und die Überlappung 7 bilden in zusammengestecktem Zustand der Anschlussnippel 2, 3 einen gemeinsamen Flansch 9, dessen äußere Schultern Abschrägungen 8 und 8a aufweisen, die nach innen in Richtung der Steckverbindung zeigen.

Auf den Flansch 9 und die Abschrägungen 8, 8a hintergreifend, werden die das hülsenartige Element 11 bildenden Halbschalen aufgesetzt. Das hülsenartige Element 11 wird über ein federndes Element, beispielsweise über einen an die Enden mittels Nieten 15 befestigtem Federstahl zu einem zweigeteilten Ring verbunden.

Die Besonderheit der Verbindung ist darin zu sehen, dass das Gewinde 12 als Linksgewinde ausgebildet ist und die Mutter 13 rechts herum geschraubt werden muss, damit die Abschrägungen 8, 8a des Flansches 9 mit den Abschrägungen 10, 10a des hülsenartigen Elementes 11 korrespondieren, das heißt einen festen Sitz bilden.

Alternativ ist es vorstellbar, das Gewinde 12 als Rechtsgewinde auszubilden, wobei dann entsprechend zur Erzielung der beschriebenen Wirkung die Mutter 13 links herum geschraubt werden muss. Zur Sicherung der Mutter 13 gegen unbeabsichtigtes Abdrehen oder Lösen ist auf dem Einsteckende 6 ein Sicherungsring 20 vorgesehen. In verschraubtem Zustand wird das Einsteckende 6 in die Überlappung 7 gepresst und die Abschrägungen 17, 18 bilden eine Abdichtung, die durch unterschiedliche Winkel der Abschrägungen 17, 18 oder bei abgerundeten Flächen durch unterschiedliche Radien eine umlaufende Linie bilden. Da durch diese Art der Abdichtung Flächen vermieden werden, auf die das Transportmedium wirken kann, ist diese Verbindung geeignet für höchste Drücke.

2
Anschlussnippel
3
Anschlussnippel
4
Dichtelement
4a
Dichtring
5
umlaufender Ring
6
Einsteckende
7
Überlappung
8
Abschrägung
8a
Abschrägung
9
Flansch
10
Abschrägung
10a
Abschrägung
11
hülsenartiges Element
12
Gewinde
13
Mutter
14
federndes Element
15
Nieten
16
Haltering
17
Abschrägung
18
Abschrägung
19
Ausnehmung
20
Sicherungsring


Anspruch[de]
Verbindungselement zum Verbinden zweier Schlauch- oder Rohrleitungsenden, das im wesentlichen aus mit den Leitungsenden verbundenen und ineinander steckbaren und mit einem Dichtelement versehenen Anschlussnippeln sowie einem diese übergreifenden, zweigeteilten, hülsenartigen Element besteht, wobei auf den Anschlussnippeln ringartige Schultern vorgesehen sind, die mit den Flanschen des hülsenartigen Elementes unter Einbeziehung von Abschrägungen miteinander korrespondierenden und ein Anschlussnippel mit einem Gewinde zur Aufnahme einer gegen das hülsenartige Element verschraubbaren Mutter versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mutter (13) mit einer einseitig das hülsenartige Element (11) aufnehmenden Ausnehmung (19) und innerhalb des hülsenartigen Elementes (11) einen schulterartig umlaufenden Ring (5) bildend als eine Einheit und das Einsteckende (6) als auch die das Einsteckende (6) übergreifende Überlappung (7) der Einstecknippel (2, 3) mit gegeneinander gerichteten Abschrägungen (17, 18) abdichtend ausgebildet ist. Verbindungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die gegeneinander gerichteten Abschrägungen (17, 18) am Ende des Einsteckendes (6) und innerhalb der Überlappung (7) unterschiedliche Winkel aufweisen. Verbindungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die gegeneinander gerichteten Abschrägungen (17, 18) Abrundungen mit unterschiedlichen Radien aufweisen. Verbindungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (4) zwischen Einsteckende (6) und Überlappung (7) als anpassbarer und nicht elastischer Dichtring, beispielsweise als Asbest-Ring ausgebildet ist. Verbindungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde (12) zwischen Einsteckende (6) und Mutter (13) als Linksgewinde ausgebildet ist.






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