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Dokumentenidentifikation DE202006000048U1 15.02.2007
Titel Verpackungssystem, vorzugsweise für Tiefkühlgut
Anmelder Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH, 88416 Ochsenhausen, DE
Vertreter Rechts- und Patentanwälte Lorenz Seidler Gossel, 80538 München
DE-Aktenzeichen 202006000048
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 15.02.2007
Registration date 11.01.2007
Application date from patent application 03.01.2006
IPC-Hauptklasse B65B 31/04(2006.01)A, F, I, 20060103, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B65D 33/01(2006.01)A, L, I, 20060103, B, H, DE   B65D 81/20(2006.01)A, L, I, 20060103, B, H, DE   F04C 25/00(2006.01)A, L, I, 20060103, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Verpackungssystem, vorzugsweise für Tiefkühlgut bestehend aus luftdicht verschließbaren Gefrierbeuteln aus flexiblem Kunststoff und einer mit diesen verbindbaren Vakuumpumpe zum Evakuieren der Gefrierbeutel nach dem Befüllen mit dem Tiefkühlgut. Neben Tiefkühlgut kann das Verpackungssystem auch für sonstige Materialien Verwendung finden, die mit geringem Luftanteil und geringem Volumen verpackt werden sollen, wie beispielsweise Kleidung oder Gummiartikel.

Es ist bereits bekannt, dass es bei der Qualität im Gefriergut auf die richtige Art und Weise der Verpackung ankommt. Intensive Forschungen haben zu der Erkenntnis geführt, dass die Verpackung außen eng am Produkt anliegen muß, damit durch die Diffusionsvorgänge innerhalb der Verpackung, d. h. eigentlich im Leerraum zwischen Verpackung und Ware, kein Wasser in Eisform auskristallisieren kann. Dieses enge Anliegen der Verpackung an dem Gefriergut, d. h. den einzufrierenden Lebensmitteln, kann durch Evakuieren des Beutels aus einem biegeschlaffen Verpackungsmaterial, in der Regel aus flexiblem Kunststoff erfolgen.

Es sind bereits unterschiedliche Verpackungssysteme unter Verwendung von Vakuumpumpen bekannt. Dazu ist es beispielsweise bekannt, eine elektrisch betriebene Evakuierungsvorrichtung vorzusehen, die auch gleichzeitig den Gefrierbeutel verschweißt. Diese Vorrichtung weist den Nachteil auf, dass sie elektrische Energie benötigt. Weiterhin ist sie wegen ihres aufwendigen Aufbaus fehleranfällig, wenig robust und reinigungsintensiv. Aufgrund der Verwendung des elektrischen Stroms beinhaltet sie auch ein Gefährdungspotential für den Anwender. Schließlich müssen spezielle Gefrierbeutel verwendet werden, da das Verschweißen mittels der Vorrichtung nur mit Gefrierbeuteln möglich ist, die genoppte Oberflächen aufweisen. Derartige Gefrierbeutel sind aber teuerer als die Gefrierbeutel mit nicht entsprechend vorbereiteter Oberfläche. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass die Gefrierbeutel dieses Verpackungssystems nach dem Verschweißvorgang nur durch Zerstörung geöffnet werden können und nicht wiederverwendbar sind, damit also auch nicht mehr befüllt werden können.

Es ist bekannt, Wasserstrahlpumpen zur Evakuierung der flexiblen Kunststoffgefrierbeutel vorzusehen. Diese müssen an einem Wasserhahn angeschlossen werden. Hierin liegt natürlich ein Nachteil dieser Vakuumpumpen, da ein Wasserhahn nicht immer vorhanden ist. Selbst bei Vorhandensein eines entsprechenden Wasseranschlusses ist der vergleichsweise hohe Verbrauch an Wasser nachteilig. Schließlich müssen entsprechende Adapter zum Anschluß an den jeweiligen Wasserhahn vorgesehen werden, was zu einem erhöhten Montageaufwand führt. Bei Verwendung von Wasserstrahlpumpen ist es auch nicht auszuschließen, dass die Ware selbst mit Wasser, das eigentlich zum Betreiben der Pumpe dient, in Berührung kommt und daher befeuchtet wird.

Es sind weiterhin Aufsätze auf Staubsauger zur Vakuumerzeugung bekannt. Diese Vorrichtungen wiederum haben den Nachteil, dass zu ihrem Betreiben elektrische Energie benötigt wird. Im Übrigen muß der Staubsauger herangeschafft werden und abgesehen von dem Gefährdungspotential durch den elektrischen Strom ist die Verwendung eines Staubsaugers zur Evakuierung eines mit Lebensmitteln gefüllten Gefrierbeuteln unter hygienischen Gesichtspunkten zu beanstanden.

Ebenfalls unter hygienischen Gesichtspunkten nicht empfehlenswert ist das Absaugen der Luft aus dem Gefrierbeutel durch orales Ansaugen an der Beutelöffnung oder an einem durch die Öffnung einzuführenden Rohr, beispielsweise einem Strohhalm. Durch dieses orale Absaugen kann das Gefriergut durch Keime verunreinigt werden. Bei Verarbeitung einer größeren Zahl von Gefrierbeuteln reicht in der Regel auch die Kapazität des Anwenders nicht.

Es sind darüber hinaus auch schon elektrisch oder manuell betätigte Vakuumvorrichtungen zum Evakuieren von hartschaligen Behältnissen bekannt. Diese hartschaligen Behältnisse weisen natürlich keine biegeschlaffen Materialien auf, die sich an das Gefriergut anliegen können. Die hartschaligen Behältnisse weisen im Deckel des Behältnisses eine Rückschlagklappe auf, die nach erzeugtem Vakuum im Behältnis den Unterdruck aufrecht erhält. Diese hartschaligen Behältnisse sind insbesondere für nicht flüssige Waren oder flüssige Waren bei Teilbeladung nicht geeignet. Optimale Bedingungen für das Eingefrieren können nicht gewährleistet werden, da der freie Raum zwischen Verpackung und Ware durch das Vakuum nicht reduziert werden kann. Zusätzlich ist das Verpackungsvolumen nicht minimiert, was den Platzbedarf erhöht. Die handbetätigten Vakuumpumpen für hartschalige Behältnisse sind nicht geeignet, einen Gefrierbeutel zu evakuieren.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Verpackungssystem, vorzugsweise für Tiefkühlgut, derart weiterzubilden, dass die vorgenannten Nachteile vermieden werden.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch ein Verpackungssystem für Tiefkühlgut nach dem Anspruch 1 der vorliegenden Erfindung gelöst. Demnach ist ein Verpakkungssystem für Tiefkühlgut bestehend aus luftdicht verschließbaren Gefrierbeuteln aus flexiblem Kunststoff und einer mit diesen verbindbaren Vakuumpumpe zum Evakuieren der Gefrierbeutel nach dem Befüllen mit dem Tiefkühlgut vorgeschlagen, bei dem die Vakuumpumpe handbetrieben ist und pumpenseitig ein Rückschlagventil aufweist. Dadurch, dass das Rückschlagventil, d. h. ein Rückschlagklappenmechanismus in der handbetätigten Pumpe integriert ist, können auch flexible Kunststoffbeutel, die keinen Rückschlagklappenmechanismus beinhalten, mit einer Handpumpe einfacher Art und Weise evakuiert werden. Ein derartiges Verpackungssystem hat eine Reihe von Vorteilen. Es ist keine elektrische Energie bzw. kein fließendes Wasser zum Evakuieren der Beutel nötig. Die physiologische Belastung ist bei der Betätigung des Systems ebenfalls gering. Das ganze Verpakkungssystem einschließlich der Vakuumpumpe baut klein. Die Vakuumpumpe ist zusammen mit den vorrätig zu haltenden Beuteln einfach in einer Schublade unterzubringen. Durch die leichte Verfügbarkeit ist die Verwendung im alltäglichen Haushalt wahrscheinlicher. Die Vakuumpumpe selbst ist sehr einfach mechanisch aufgebaut und ist ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen demontierbar. Eine Reinigung ist daher einfach durchführbar. Sie ist robust, langlebig und kostengünstig herstellbar. Die Vakuumpumpe kann im Verpackungssystem lage-unabhängig verwendet werden. Es ergibt sich keinerlei Gefährdungspotential für den Anwender und das gesamte Verpackungssystem ist kindersicher.

Vorteilhaft kann die handbetriebene Vakuumpumpe einen Zylinder und einem gegen die Zylinderwand abgedichteten Kolben mit Handhabe zur Handbetätigung aufweisen.

Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vakuumpumpe, die in dem vorgenannten Verpackungssystem verwendbar ist. Diese weist erfindungsgemäß ein integriertes Rückschlagventil auf und ist handbetrieben.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann das Rückschlagventil aus einem elastischen Körper bestehen, der bei den wechselnden Druckbedingungen entweder abgehoben oder aufgrund seiner elastischen Rückstellkraft auf eine Dichtfläche des Ventilsystems gedrückt wird. Ein derartig elastischer Körper kann beispielsweise aus Gummi bestehen. Abhängig von der anstehenden Druckdifferenz wird das Rückschlagventil bei steigendem Druck immer stärker auf das Ventilgehäuse aufgepreßt. Hierdurch wird ein gasdichter Verschluß erreicht.

Das Rückschlagventil kann eben ausgebildet sein. Somit kann es aus einer einfachen Gummischeibe bestehen, die sogar als Austauschmaterial in einfacher Art und Weise aus flächigem biegeschlaffen Material händisch herstellbar ist.

Gemäß einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann das Rückschlagventil aus einem elastischen Element bestehen, das durch die wechselnden Strömungsbedingungen von dem Ventilsitz abhebbar und auf dieser dichtend pressbar ist.

Die Abdichtung zwischen dem Zylinder bzw. der Zylinderwand und dem Kolben kann gemäß einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ohne einen Dichtring erfolgen. Hierzu ist eine entsprechende Passung von Kolben und Zylinder und eine entsprechende Materialwahl erfindungsgemäß vorgesehen, bei der einerseits die Reibung und andererseits die Dichtheit in einem passenden Verhältnis zueinander stehen. Als Material kommen beispielsweise Polypropylen oder ABS in Frage. Der Aufbau der Dichtung von Kolben zu Zylinder entspricht dem Prinzip von medizinischen Einwegspritzen.

Weiterhin kann der Ansaugstutzen vorteilhaft so gestaltet sein, dass er als Griff für das Festhalten des Pumpenkörpers dient. Dabei kann gleichzeitig die über den Ansaugstutzen gezogene biegeschlaffe Folie, in der das Kühlgut gelagert werden soll, luftdicht gegen den Ansaugstutzen gepresst werden. Der Durchmesser des Ansaugstutzens ist über seine Länge zur Ansaugöffnung konisch zulaufend, so dass unterschiedlich große Hände jeweils eine passende Umfangslänge finden können, um entsprechend den Vakuumbeutel abdichten zu können. Ferner kann über die konische Formgebung die zu evakuierende Folie leicht abgezogen werden. Die Länge des Ansaugstutzens ist entsprechend der Griffbreite der Finger vom kleinen Finger bis zum Mittelfinger bemessen, so dass Daumen und Zeigefinger die Folie bei erzieltem Vakuum leicht vor der Ansaugöffnung verschließen können.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann der Ansaugstutzen an seiner vorderen Öffnung ein Gitter aufweisen. Hierdurch kann das Ansaugen von Ware verhindert werden.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:

1: eine Schnittdarstellung durch ein erstes Ausführungsbeispiel der für das erfindungsgemäße Verpackungssystem verwendbaren handbetriebenen Vakuumpumpe,

2: ein Detail der Vakuumpumpe gemäß 1 gemäß einer zweiten Ausführungsvariante der Erfindung und

3: eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vakuumpumpe, an die mit einer Hand ein zu evakuierender Tiefkühlbeutel gehalten wird.

In 1 ist eine Vakuumpumpe 10 zur Verwendung in einem erfindungsgemäßen Verpackungssystem (hier nicht im Detail dargestellt) gezeigt, die im wesentlichen aus einem Zylinder 12 und einem im Zylinder 12 verschieblich gelagerten Kolben 14 besteht. Der Kolben ist über eine hier schematisch dargestellte Dichtung 16 gegenüber der Innenwand des Zylinders 12 abgedichtet. Ebenfalls nur schematisch ist hier eine Handhabe 18 gezeigt, mit der der Kolben aus dem Zylinder herausgezogen werden kann. Durch Herausziehen des Kolbens 14 aus dem Zylinder entsteht in der Kammer 20, die sich zwischen dem Kolben 14 und dem Zylinder 12 bildet, ein Vakuum. Hierdurch öffnet sich der in der 1 aus einer kreisrunden Gummiplatte bestehende Ventilmechanismus, der hier in Form eines Rückschlagventils 22 ausgebildet ist. Dadurch kann in Pfeilrichtung aus der Anschlusskanüle 24 Luft aus einem an der Anschlusskanüle in 1 nicht näher dargestellten Vakuumbeutel herausgesogen werden. Das Rückschlagventil 22 ist als Rückschlagklappenmechanismus ausgebildet und verschließt aufgrund der elastischen Rückstellkraft die Öffnung 26 automatisch, wenn der Kolben 14 zum Stillstand kommt.

Der Kolben 14 wird in Richtung der Pfeile hoch und runter bewegt. Während der entsprechenden Bewegung des Kolbens kann Luft durch die entsprechenden Öffnungen 11 des hohl ausgeführten Kolbens treten. Beim Einschieben des Kolbens kann der entstehende Überdruck also im Zylinder über die entgegen der Schieberichtung rutschende Dichtung 16 an dieser vorbei über eine erste Öffnung 11 in den hohl ausgeführten Kolben 14 hinein entweichen und von dort über eine weitere Öffnung 11 wiederum in die Umgebungsluft ausströmen.

In 2 ist ein Detail der handbetriebenen Vakuumpumpe 10 dargestellt, gemäß dem der Rückschlagventilmechanismus 22', wie er hier schematisch dargestellt ist, unterschiedlich ausgeführt ist. Dieser Ventilmechanismus, der jeweils in die Pfeilrichtungen beweglich ist, soll durch die wechselnden Druck- und Strömungsbedingungen auf den Ventilsitz gepresst oder von demselben abgehoben werden. Dieser Rückschlagventilmechanismus 22' weist zum einen die Rückschlagventilplatte, die ebenfalls aus Gummi bestehen kann, auf. An diesem plattenförmigen Ventil ist eine stangenartige Führung und auf der gegenüberliegenden Seite eine weitere Platte angeordnet. Die stangenartige Führung ist in einer Führungsbuchse geführt und sorgt dafür, dass der Ventilmechanismus 22' bei entsprechendem Überdruck gleichmäßig auf den Ventilsitz aufgepreßt wird.

Die 3 zeigt schließlich eine Vakuumpumpe 10 gemäß der vorliegenden Erfindung, die ein Bediener mit seiner Hand an der sich konisch verjüngenden Anschlusskanüle 24 hält. Über die sich verjüngende Anschlusskanüle 24 ist das obere Ende eines Gefrierbeutels gezogen, das mit drei Fingern der Hand an der Anschlusskanüle festgepreßt wird, so dass bei entsprechendem Ansaugen durch die Vakuumpumpe 10 keine Luft aus der Außenumgebung in den Gefrierbeutel eingesaugt wird. Mit Daumen und Zeigefinger kann der Vakuumbeutel 30 von der Bedienperson verschlossen werden, bevor er von dem Vakuumpumpe 10 nach entsprechender Evakuierung der Luft abgezogen wird. Anschließend wird der Beutel mit einem geeigneten Verschlusselement, beispielsweise einem Gummi, weitestgehend luftdicht verschlossen.

In 3 und auch in 1 sind jeweils Abschlussgitter 32 zu sehen, die dazu dienen, dass beim Erzeugen des Vakuums ein unerwünschtes Ansaugen von Gefriergut aus dem Vakuumbeutel heraus in das Pumpeninnere verhindert wird.


Anspruch[de]
Verpackungssystem, vorzugsweise für Tiefkühlgut, bestehend aus luftdicht verschließbaren Gefrierbeuteln aus flexiblem Kunststoff und einer mit diesen verbindbaren Vakuumpumpe zum Evakuieren der Gefrierbeutel nach dem Befüllen mit dem Tiefkühlgut, dadurch gekennzeichnet, dass die Vakuumpumpe handbetrieben ist und pumpenseitig ein Rückschlagventil aufweist. Verpackungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die handbetriebene Vakuumpumpe aus einem Zylinder und einen gegen die Zylinderwand abgedichteten Kolben mit Handhabe zur Handbetätigung aufweist. Vakuumpumpe für ein Verpackungssystem nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil aus einem elastischen Körper besteht, der bei den wechselnden Druckbedingungen entweder abgehoben oder durch seine elastische Rückstellkraft auf eine Dichtfläche des Ventilsystems gedrückt wird. Vakuumpumpe für ein Verpackungssystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil eben ausgebildet ist und aus Gummi besteht. Vakuumpumpe für ein Verpackungssystem nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil aus einem elastischen Element besteht, das durch die wechselnden Strömungsbedingungen von dem Ventilsitz abhebbar und auf diesen dichtend pressbar ist. Vakuumpumpe für ein Verpackungssystem nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung zwischen Kolben und Zylinder durch Wahl einer geeigneten Passung unter Verwendung eines flexiblen Materials besteht, das einerseits einen möglichst geringen Reibkoeffizienten aufweist und andererseits eine hinreichende Dichtheit aufweist. Vakuumpumpe für ein Verpackungssystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Kolben und Zylinder ein O-Ring als Dichtung eingesetzt ist. Vakuumpumpe für ein Verpackungssystem nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Ansaugstutzen nach vorne hin konisch verjüngt und in seinem Durchmesser so dimensioniert ist, daß er als Handgriff dienen kann. Vakuumpumpe für ein Verpackungssystem nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansaugstutzen durch ein Gitter verschlossen ist.






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